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1. 发明申请

WO2019145195A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR WINKELMESSUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145195A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/051005
申请日：2019-01-16
申请人： NEUGÄRTNER, Mario
发明人： NEUGÄRTNER, Mario
IPC分类号： G01B3/56 , G01B3/04 , G01B3/00
CPC分类号： G01B3/04 , B43L7/14 , B43L13/001 , G01B3/004 , G01B3/566
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Winkelmessung, umfassend ein Rechtwinkelelement (2) mit zwei Rechtwinkelschenkeln (2.1, 2.2), wobei Innenseiten (3, 4) der Rechtwinkelschenkel (2.1, 2.2) in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind und Außenseiten (5, 6) der Rechtwinkelschenkel (2.1, 2.2) jeweils parallel zur Innenseite (3, 4) des jeweiligen Rechtwinkelschenkels (2.1, 2.2) angeordnet sind, und umfassend ein längliches Winkelskalenelement (7), wobei - auf dem länglichen Winkelskalenelement (7) eine Skale (8) zur Winkelmessung derart angeordnet ist, dass die Außenseite (5) des ersten Rechtwinkelschenkels (2.1) auf den Winkelwert der Skale (8) zur Winkelmessung zeigt, welcher dem zu messenden Winkel (α) entspricht, wenn die Außenseite (6) des zweiten Rechtwinkelschenkels (2.2) an einem der Schenkel (S1, S2) des zu messenden Winkels (a) anliegt und Enden (9, 10) der Außenseite (5) des ersten Rechtwinkelschenkels (2.1) an jeweils einem Schenkel (S1, S2) des zu messenden Winkels (a) anliegen und das längliche Winkelskalenelement (7) an einem der Schenkel (S1, S2) des zu messenden Winkels (a) anliegt und mit einer Stirnseite (11) am Scheitelpunkt (SP) des zu messenden Winkels (a) anliegt, und/oder - auf dem länglichen Winkelskalenelement (7) eine Skale (12) zur Winkelmessung derart angeordnet ist, dass die Außenseite (5) des ersten Rechtwinkelschenkels (2.1) auf den Winkel wert der Skale (12) zur Winkelmessung zeigt, welcher dem zu messenden Winkel (a) entspricht, wenn die Außenseite (6) des zweiten Rechtwinkelschenkels (2.2) an einem der Schenkel (Sl, S2) des zu messenden Winkels (a) anliegt und ein gemeinsames Ende (13) der Außenseiten (5, 6) der beiden Rechtwinkelschenkel (2.1, 2.2) am Scheitelpunkt (SP) des zu messenden Winkels (α) anliegt und das längliche Winkelskalenelement (7) rechtwinklig zur Außenseite (5) des ersten Rechtwinkelschenkels (2.1) ausgerichtet ist, an einer freien Rechtwinkelstirnseite (14) des ersten Rechtwinkelschenkels (2.1) anliegt und mit einer Stirnseite (15) am anderen Schenkel (S2, S1) des zu messenden Winkels (a) anliegt.

2. 发明申请

WO2019081654A1 MASKIERUNGSSCHABLONE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081654A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/079314
申请日：2018-10-25
申请人： ONSYSTEM TECHNIC GMBH
发明人： NEEB, Thomas , MESSERSCHMIDT, Klaus , OESTERHELD, Karsten
IPC分类号： B24B23/00 , B05B12/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Maskierungsschablone (4) zur Abdeckung einer Oberfläche einer Beschichtung (3) eines Bauteils (2) mit einem Abdeckbereich (4.1) zur Abdeckung der Oberfläche der Beschichtung (3) und zumindest einer vom Abdeckbereich (4.1) zumindest nahezu vollständig umgebenen Öffnung (4.2 bis 4.n) zu einer Begrenzung und Bearbeitung eines zu korrigierenden Bereichs der Oberfläche. Erfindungsgemäß ist der Abdeckbereich (4.1) aus einem nicht-metallischen Material gebildet, zumindest abschnittsweise mechanisch flexibel und ein Rand der Öffnung (4.2 bis 4.n) ist gewellt und/oder gezackt ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung.

3. 发明申请

WO2017063666A1 VORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG EINER DAMPFHALTIGEN GASATMOSPHÄRE UND ANLAGENKOMPONENTE MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：用于生产这种装置的基于蒸汽的气体环境和组件组件的装置
公开(公告)号：WO2017063666A1
公开(公告)日：2017-04-20
申请号：PCT/EP2015/073578
申请日：2015-10-12
申请人： EMP-GLASS GMBH
发明人： MORAVSKY, Mirsolav , JUFFA, Reiner
IPC分类号： C03B5/225 , C03B5/425
CPC分类号： C03B5/43 , C03B5/16 , C03B7/02 , C03B7/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer dampfhaltigen Gasatmosphäre an einer Außenwandung (2.1) und/oder Innenwandung (2.2) eines Schmelze führenden Kanals (2) oder in einem Raum einer Anlagenkomponente (A) mit - einem Behältnis (1.1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (F) und eines Trägergases (G), wobei in dem Behältnis (1.1) ein Dampfraum (D) ausgebildet ist, in welchem das Trägergas (G) mit einem Flüssigkeitsdampf unter Ausbildung eines Dampf-Gas-Gemischs (DGG) vermischbar ist und - mindestens einer Verteilerleitung (1.9) zur Verteilung des Dampf-Gas- Gemischs (DGG) entlang der Außenwandung (2.1) und/oder Innenwandung (2.2) oder im Raum der Anlagenkomponente (A).
摘要翻译：本发明涉及一种用于在熔体携带通道（2）的外壁（2.1）和/或内壁（2.2）上或在一个熔体携带通道（A）具有用于接收液体（F）和载气（G）的容器（1.1）的设备部件（A）的空间，其中在容器（1.1）中形成蒸气空间（D）其中Tr的AUML; gergas（G）与FL导航用途ssigkeitsdampf以形成蒸汽 - 气体混合物（DGG）和混溶 - 至少一个分配管线（1.9），所述蒸汽 - 燃气混合物的沿坳道分布（DGG）壁（2.1）和/或内壁（2.2）或系统组件（A）的空间中。

4. 发明申请

WO2013139913A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BESCHICHTUNG EINES ZYLINDRISCHEN SUBSTRATES 审中-公开
标题翻译：设备和方法涂覆圆柱形SUBSTRATES
公开(公告)号：WO2013139913A1
公开(公告)日：2013-09-26
申请号：PCT/EP2013/055939
申请日：2013-03-21
申请人： MEP-OLBO GMBH
发明人： BRAUCKMANN, Olaf , SPIELMANN, Daniel
IPC分类号： B05B12/12 , B05B13/04 , B05C5/02 , B05B15/02
CPC分类号： B05B13/0214 , B05B12/122 , B05B15/55 , B05B15/68
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Beschichtung eines im Wesentlichen zylindrischen Substrates mit einem Fluid, umfassend zumindest eine Düse (3) mit einem Düsenkanal (3), durch welchen das Substrat zum Beschichten automatisch hindurchführbar ist. Erfindungsgemäß ist die Düse (3) aus zumindest zwei Düsenelementen (3.1, 3.2) gebildet, deren gegenüberliegende Innenwandungen jeweils einen Teilabschnitt des Düsenkanals (K) bilden, wobei die Düsenelemente (3.1, 3.2) zumindest senkrecht zu einer Längsachse (L) des Düsenkanals (K) derart bewegbar sind, dass ein Querschnitt des Düsenkanals (K) in Abhängigkeit eines Querschnittes des Substrates variabel einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）和用于用包含（3）具有喷嘴通道（3），通过该涂布用基板自动引导至少一个喷嘴的流体的大致圆筒状基板的方法。根据本发明，从至少两个喷嘴元件（3.1，3.2）的喷嘴（3）上形成，在形成相对的内壁各自具有喷嘴通道（K），所述喷嘴元件（3.1，3.2）是至少垂直于喷嘴通道的纵向轴线（L）的至少一部分部分（ K）是可移动的，使得喷嘴通道（K）的横截面是作为基板的横截面的函数可变地调节。

5. 发明申请

WO2013034332A2 HÖHENVERSTELLBARE KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ MIT EINER HÖHENVERSTELLBAREN KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：可调式头枕用于汽车座椅及车辆座椅的高度调节头枕
公开(公告)号：WO2013034332A2
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/062992
申请日：2012-07-04
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , MORILHAT, Philippe , PTASINSKY, Mikulas , PASTOREK, Peter
发明人： MORILHAT, Philippe , PTASINSKY, Mikulas , PASTOREK, Peter
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/4864 , B60N2/809 , B60N2/821 , B60N2/829 , B60N2/838 , B60N2/865
摘要： Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Anordnung einer Kopfstütze (2) an einem Fahrzeugsitz. Erfindungsgemäß ist die Kopfstütze (2) oder zumindest ein Kopfstützenpolster (3) der Kopfstütze (2) mittels einer Aufnahmeplatte (8) gestellfest an einem Aufnahmeschlitten (14) eines Höhenverstellmechanismus (7) befestigt, wobei der Aufnahmeschlitten (14) mittels zumindest zweier gegenläufig auf den Aufnahmeschlitten (14) einwirkender Betätigungszüge (17.1, 17.2) höhenverschiebbar an zumindest einem Führungselement (15) des Höhenverstellmechanismus (7) angeordnet ist, welcher in oder an einem Halteelement (1) der Kopfstütze (2) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze.
摘要翻译：本发明涉及一种头枕（2）上的车辆用座椅的高度可调节的装置。根据本发明，头枕（2）或至少一个头枕垫（3）的头枕（2）的接收板的装置（8）的高度调整机构的接收滑架（14）（7），其中，接收滑架（14）由至少两个相反方向上固定到框架高度调节机构（7）的至少一个引导元件（15）上的记录滑动件（14）作用的控制电缆（17.1，17.2）是高度可移动地设置，其设置在或保持元件上的头枕的（1）（2）。此外，本发明涉及一种车辆座椅具有高度可调节的头枕。

6. 发明申请

WO2013001084A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BERÜHRUNGSLOSEN ERFASSUNG VON GEGENSTÄNDEN UND/ODER PERSONEN UND VON DIESEN AUSGEFÜHRTEN GESTEN UND/ODER BEDIENVORGÄNGEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR货物和/或人接触检测以及那些进行手势和/或控制过程
公开(公告)号：WO2013001084A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/062781
申请日：2012-06-29
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , SCHLIEP, Frank , KIRSCH, Oliver , ZHAO, Yanning
发明人： SCHLIEP, Frank , KIRSCH, Oliver , ZHAO, Yanning
IPC分类号： G06F3/01 , G06F3/042 , B60K35/00
CPC分类号： B60K35/00 , B60K37/06 , B60K2350/1028 , B60K2350/1052 , B60K2350/2013 , B60K2350/2047 , B60K2350/925 , G06F3/011 , G06F3/012 , G06F3/017 , G06F3/0425
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur berührungslosen Erfassung von Gegenständen und/oder Personen und von diesen ausgeführten Gesten und/oder Bedienvorgängen. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (1) in einem Fahrzeuginnenraum (2) angeordnet und umfasst zumindest eine Beleuchtungseinheit (5), eine Anzeigeeinheit (20) und eine optische Erfassungseinheit (3), wobei die Beleuchtungseinheit (5) aus zumindest einer Infrarot-Laser-Diode gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur berührungslosen Erfassung von Gegenständen und/oder Personen und von diesen ausgeführten Gesten und/oder Bedienvorgängen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于无接触地检测对象和/或人的并执行和/或操作过程，这些姿势的装置（1）。根据本发明的装置（1）被布置在车辆内部（2），并包括至少一个照明单元（5），显示部（20）和一个光学检测单元（3），其中所述照明单元（5）从至少一个红外激光二极管形成。此外，本发明涉及并执行和/或操作过程这些手势的用于接触检测对象和/或人的方法。

7. 发明申请

WO2012160139A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGINNENRAUM 审中-公开
标题翻译：照明装置用于车辆内部
公开(公告)号：WO2012160139A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/EP2012/059713
申请日：2012-05-24
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , MUELLER, Wolfgang
发明人： MUELLER, Wolfgang
IPC分类号： B60Q3/02 , B60Q3/00
CPC分类号： B60Q3/82 , B60Q3/225 , B60Q3/64 , B60Q3/745
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend - ein Lichtleitelement (4) mit einer Lichteinkoppelflache und einer Lichtauskoppelfläche, wobei in die Lichteinkoppelflache mittels zumindest einer Lichtquelle ein Lichtstrom einleitbar ist, wobei - das Lichtleitelement (4) randseitig zumindest abschnittsweise in einem Rahmenelement (2) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist in dem Rahmenelement (2) die zumindest eine Lichtquelle derart angeordnet, dass die Lichtauskoppelfläche (13) im Wesentlichen senkrecht zur Lichteinkoppelfläche verläuft, wobei das Lichtleitelement (4) zumindest abschnittsweise strukturiert ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆内部的照明设备（1），包括： - 光导（4）配有一个Lichteinkoppelflache和光输出表面，其中在所述Lichteinkoppelflache指至少一个光源的，可以引入一个光通量，其特征在于， - 所述光导（4）上在边缘侧至少部分被保持在框架件（2）。根据本发明，在框架件（2）被布置在至少一个光源，使得所述光输出耦合表面（13）基本上垂直地延伸的光耦合表面，其中至少部分地结构化形成的光导（4）。

8. 发明申请

WO2012123330A1 METHOD AND APPARATUS FOR MONITORING AND CONTROL ALERTNESS OF A DRIVER 审中-公开
标题翻译：用于监视和控制驾驶员警戒的方法和装置
公开(公告)号：WO2012123330A1
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/EP2012/054020
申请日：2012-03-08
申请人： Johnson Controls Automotive Electronics GmbH , TUZSUZOV, Jordan
发明人： TUZSUZOV, Jordan
IPC分类号： B60K28/06 , A61B5/18 , B60W40/08
CPC分类号： B60K28/066 , A61B5/18 , B60W2040/0872 , B60W2540/22
摘要： The present invention relates to a method for monitoring the alertness of the driver (4) of a vehicle, comprising: - continuously detecting and evaluation of at least one physical parameter (PP) of the driver (4) while the vehicle is in motion, - transmitting a periodic audio signal (S) with a predetermined frequency into a vehicle interior (1) within a predetermined time period if the evaluated physical parameter (PP) is in a critical range, whereby the critical range indicates an appropriate level of fatigue of the driver (4). Furthermore the present invention relates to an apparatus for monitoring the alertness of the driver (4) of a vehicle, comprising: - a monitoring unit (2) with a sensor unit (2.1), which detects at least one physical parameter (PP) of the driver (4), and - an evaluation unit (2.2), which evaluates the detected physical parameter (PP) while the vehicle is in motion, and whereby - the evaluation unit (2.2) is coupled to an audio device (3), which transmits a periodic audio signal (S) into a vehicle interior (1) within a predetermined time if the evaluated physical parameter (PP) is in a critical range.
摘要翻译：本发明涉及一种用于监视车辆驾驶员（4）的警觉性的方法，包括： - 在车辆运动时连续地检测和评估驾驶员（4）的至少一个物理参数（PP） - 如果评估的物理参数（PP）处于临界范围，则在预定时间段内将具有预定频率的周期性音频信号（S）传输到车辆内部（1），由此临界范围表示适当的疲劳程度司机（4）。此外，本发明涉及一种用于监测车辆驾驶员（4）的警觉性的装置，包括：具有传感器单元（2.1）的监测单元（2），其检测至少一个物理参数（PP）驱动器（4）和 - 评估单元（2.2），其在车辆运动时评估检测到的物理参数（PP），并且由此 - 评估单元（2.2）耦合到音频设备（3），如果所评估的物理参数（PP）处于临界范围，其在预定时间内将周期性音频信号（S）发送到车辆内部（1）。

9. 发明申请

WO2012119806A1 BAUTEIL FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：组件上车
公开(公告)号：WO2012119806A1
公开(公告)日：2012-09-13
申请号：PCT/EP2012/051040
申请日：2012-01-24
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , EPPINGER, Andreas , JENDRITZA, Daniel , HUO, Ming , LANGE-MAO, Wei , ZHAO, Yanning
发明人： EPPINGER, Andreas , JENDRITZA, Daniel , HUO, Ming , LANGE-MAO, Wei , ZHAO, Yanning
IPC分类号： H01F1/08 , H01F1/117 , H01F7/02
CPC分类号： H01F1/42 , H01F1/117 , H01F1/447 , H01F7/0215 , Y10T428/233 , Y10T428/239 , Y10T428/24322 , Y10T428/24777
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bauteil (B) für ein Fahrzeug. Dabei ist wenigstens eine Komponente vorgesehen, die aus einem magnetisch aktiven und/oder magnetisch aktivierbaren Schaumwerkstoff und/oder einem dielektrischen Elastomer gebildet ist, wobei die Komponente derart seitlich zumindest teilweise oder vollständig begrenzt ist, dass die Komponente in mindestens einer Freiheit elastisch ausdehnbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung des Bauteils (B) als Schaltelement (1) und/oder Schallwandler (6) und/oder aktives Schalldämpfelement (8) und/oder Energiewandlungselement.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的（B）成分。这里，至少一个部件被提供，磁活性和/或磁可激活泡沫材料和/或电介质弹性体，其中所述部件是这样横向至少部分地或完全地限制为使得所述部件是在至少一个自由弹性延展的形成。此外，本发明涉及一种使用组分（B）的作为开关元件（1）和/或声换能器（6）和/或有源消声器元件（8）和/或能量转换元件。

10. 发明申请

WO2012069529A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES FREI KONFIGURIERBAREN ANZEIGEKOMBINATIONSINSTRUMENTES IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：装置和一种用于操作自由配置的显示组合仪表在车辆中
公开(公告)号：WO2012069529A1
公开(公告)日：2012-05-31
申请号：PCT/EP2011/070793
申请日：2011-11-23
申请人： JOHNSON CONTROLS AUTOMOTIVE ELECTRONICS GMBH , RAWER, Marc
发明人： RAWER, Marc
IPC分类号： B60K37/02 , G09G5/00
CPC分类号： B60K37/02 , B60K2350/1064 , B60K2350/1072 , B60K2350/2017 , B60Y2400/30 , G09G5/00 , G09G2340/14 , G09G2360/144
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb eines frei konfigurierbaren Anzeigekombinationsinstrumentes (1) in einem Fahrzeug, wobei auf dem Anzeigekombinationsinstrument (1) eine Mehrzahl von Anzeigelementen und/oder -Skalen (4) dreidimensional darstellbar ist. Erfindungsgemäß erfasst ein Sensor oder eine Sensoranordnung (2) eine räumliche Position und die Leuchtstärke zumindest einer Lichtquelle (3) in der Fahrzeugumgebung, wobei der Sensor oder die Sensoranordnung (2) mit einer Steuereinheit (5) des Anzeigekombinationsinstrumentes (1) derart gekoppelt ist, dass an dreidimensional auf dem Anzeigekombinationsinstrument (1) dargestellten virtuellen Anzeigelementen und/oder - Skalen (4) zumindest eine virtuelle Schattendarstellung (6) in Abhängigkeit der Signale des Sensors oder der Sensoranordnung (6) applizierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines frei konfigurierbaren Anzeigekombinationsinstrumentes (1) in einem Fahrzeug.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于在操作车辆中的配置的屏幕组合仪表（1），其特征在于，在显示组合仪表（1）的多个显示元件和/或-scales的（4）是三维显示。根据本发明，传感器或传感器装置（2）检测到的空间位置和亮度的至少一个光源（3）在车辆环境中，其中，所述传感器或具有控制单元（5）的显示组合仪表（1）被耦合以这样的方式的传感器阵列（2）上的显示组合的仪器，在三个维度（1）所示的虚拟显示元件和/或 - 至少一个虚拟阴影表示（6）被施加尺度（4）在根据所述传感器的信号或传感器阵列（6）。此外，本发明涉及一种用于操作车辆中的可配置屏幕组合器械（1）的方法。

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