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1. 发明申请

WO2023078792A1 FÜHRUNGSSCHIENENKLEMMPROFIL, FÜHRUNGSSCHIENE SOWIE ZUGEHÖRIGES PRODUKTSET, ANORDNUNG UND BEFESTIGUNGSVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023078792A1
公开(公告)日：2023-05-11
申请号：PCT/EP2022/080170
申请日：2022-10-28
申请人： HÄFELE SE & CO KG
发明人： ARNOLD, Lorenz
IPC分类号： E05D15/06
摘要： Ein erfindungsgemäßes Führungsschienenklemmprofil (3) aus elastisch verformbarem Material, insbesondere zum Festklemmen einer Führungsschiene (1) in einer im Querschnitt rechteckigen Befestigungsnut (2), umfasst eine Profiloberseite (5) und zwei einander gegenüberliegende Profilaußenseiten (7), wobei die Profiloberseite (5) eine zur Aufnahme der Führungsschiene (1) ausgebildete, nach oben offene, in Profillängsrichtung verlaufende Profilnut (8) mit einem Nutboden (9) und mit zwei einander gegenüberliegenden Nutflanken (10) aufweist.

2. 发明申请

WO2023078656A1 VERBINDUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023078656A1
公开(公告)日：2023-05-11
申请号：PCT/EP2022/078634
申请日：2022-10-14
申请人： GOTTLIEB BINDER GMBH & CO. KG
发明人： HEEPE, Lars , TRAMSEN, Halvor , DROTLEF, Dirk-Michael
IPC分类号： A47K1/08 , A44B18/00 , B60R11/00 , A47G1/17 , A47G27/04
摘要： Verbindungssystem, zumindest bestehend aus - einem Haftteil (10), das zumindest ein Trägerteil (12) mit einer Vielzahl von einstückig mit ihm verbundenen stielartigen Haftelementen (14) aufweist, deren Kopfteile an ihren freien Stirnseiten mittels Adhäsion an Drittbauteilen (16) in wiederlösbarer Weise festlegbar sind und - einem Verschlussteil (18), das mit dem Haftteil (10) auf einer Seite fest verbunden ist und auf einer anderen gegenüberliegenden Seite freiliegende Verschlusselemente (20) aufweist, die mit weiteren korrespondierend ausgebildeten Verschlusselementen (22) eines weiteren Verschlussteils (24) in Eingriff gebracht einen wiederlösbaren Haftverschluss (26) bilden.

3. 发明申请

WO2023066938A1 UMLAUFRÄDERGETRIEBE UND NEIGBARER SOLARPANEELTRÄGER MIT EINEM UMLAUFRÄDERGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2023066938A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/078980
申请日：2022-10-18
申请人： NWI ENTWICKLUNG SÜD GMBH
发明人： SCHINDEL, Niklas
IPC分类号： F16H1/46
摘要： Die Erfindung betrifft ein zweistufiges Umlaufrädergetriebe (10) für einen neigbaren Solarpaneelträger (64), mit einem Gehäuse (24), einer Antriebswelle (32), einem die Umlaufräder (18', 18") einer Stufe (12', 12") drehbar lagernden und zum Gehäuse (24) drehfesten Steg (30) und einem die Umlaufräder (18', 18") der jeweils anderen Stufe (12', 12") drehbar lagernden Abtriebssteg (28), wobei ein Umlaufrad (18') der ersten Stufe (12') als Antriebsrad (34) ausgebildet und drehmomentübertragend auf der Antriebswelle (32) angeordnet ist; und wobei der Abtriebssteg (28) und die Antriebswelle (32) um die Zentral-Drehachse (22) relativ zum Gehäuse (24) schwenkbar sind. Die Erfindung betrifft weiter einen neigbaren Solarpaneelträger (64) mit einem Umlaufrädergetriebe (10) und eine Anordnung (80) mit mehreren in Reihe geschalteten Solarpaneelträger (64).

4. 发明申请

WO2023057624A1 VORRICHTUNG SOWIE VERFAHREN ZUM BEARBEITEN EINER 3D-POLYMERSTRUKTUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2023057624A1
公开(公告)日：2023-04-13
申请号：PCT/EP2022/077933
申请日：2022-10-07
申请人： UPPOLLUX GMBH & CO. KG
发明人： BAUMANN, Daniel
IPC分类号： B29C35/08 , B29C64/10 , B29C64/264 , B33Y10/00 , B33Y30/00 , A61B18/18 , A61N2/00 , A61N5/02 , G01N24/10 , G01R33/60 , A61B18/1815 , A61N2/004 , A61N5/025 , B29C2035/0811 , B29C2035/0861 , B29K2995/0008
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Bearbeiten einer 3D-Polymerstruktur (28) mit einer im Material der 3D-Polymerstruktur (28) möglichst homogen verteilt angeordneten paramagnetischen Substanz (32). Die Vorrichtung umfasst: • einen Magnetfeldgenerator (14) zum Erzeugen eines statischen Magnetfeldes B0 in einem Arbeitsbereich (26) der Vorrichtung (10), in dem die 3D-Polymerstruktur (28) anordenbar ist; • Gradientenspulen (18) zum Erzeugen von magnetischen Gradientenfeldern in mindestens allen drei Raumrichtungen x, y, z, mittels derer die paramagnetische Substanz (32) in einem definierten Voxel V der 3D-Polymerstruktur (32) ortscodierbar ist; • einen Hochfrequenz- (HF-) Feldgenerator (20) zum Einstrahlen von HF-Strahlung (42) in den Arbeitsbereich (26); und • eine Steuerungseinheit (22), die dazu eingerichtet ist, den HF-Feldgenerator (20) derart anzusteuern, dass die ortskodierte paramagnetische Substanz (32) im dem Voxel V mittels einer auf die paramagnetische Substanz (32) abgestimmten Feldfrequenz der HF-Strahlung (42) anregbar ist, um die 3D-Polymerstruktur (28) alleinig in dem definierten Voxel V zu zerstören bzw. zu zerlegen.

5. 发明申请

WO2023046750A1 VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZUM UMFORMEN EINES ROHRARTIGEN HOHLKÖRPERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046750A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/EP2022/076221
申请日：2022-09-21
申请人： FELSS SYSTEMS GMBH
发明人： SCHEER, Jean-Marc , MISSAL, Nadezda , HEINRICHS, Serjosha , VÖGELE, Sascha , JANDT, Max Olaf
IPC分类号： B21C1/24 , B21C3/04 , B21C3/16 , B21C37/20
摘要： Eine Vorrichtung (5) zum Umformen eines rohrartigen Hohlkörpers (1) weist eine Umformmatrize (9) zur Anordnung an der Außenseite des Hohlkörpers (1), einen Dorn (10) zur Anordnung im Inneren des Hohlkörpers (1) sowie einen Umformantrieb (20) mit einem Matrizenantrieb (19) auf. An der achsparallelen Außenseite einer Hohlkörperwand (2) angeordnete Matrizenprofilvorsprünge (13) eines Matrizenprofils (12) der Umformmatrize (9) und an der achsparallelen Innenseite der Hohlkörperwand (2) angeordnete Dornprofilzwischenräume (17) eines Dornprofils (15) sowie an der achsparallelen Außenseite der Hohlkörperwand (2) angeordnete Matrizenprofilzwischenräume (14) des Matrizenprofils (12) und an der achsparallelen Innenseite der Hohlkörperwand (2) angeordnete Dornprofilvorsprünge (16) des Dornprofils (15) liegen jeweils einander an der Hohlkörperwand (2) in radialer Richtung einer Hohlkörperachse (3) gegenüber.15 Ein Verfahren zum Umformen eines rohrartigen Hohlkörpers (1) wird mittels der vorgenannten Vorrichtung (5) durchgeführt. Dabei wird mittels eines Matrizenantriebs (19) die Umformmatrize (9) mit einer axialen Matrizenbewegung längs der Hohlkörperachse (3) relativ zu dem Hohlkörper (1) und dabei längs des im Innern des Hohlkörpers (1) angeordneten Dorns (10) bewegt. Aufgrund der axialen Matrizenbewegung und eines damit verbundenen Überschreitens der Fließgrenze des Materials der Hohlkörperwand (2) fließt Material der Hohlkörperwand (2) unter Ausbildung eines Innenprofils (18) der Hohlkörperwand (2) in die Dornprofilzwischenräume (17) des Dorns (10).

6. 发明申请

WO2023041224A1 DUV-LITHOGRAPHIEANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2023041224A1
公开(公告)日：2023-03-23
申请号：PCT/EP2022/070283
申请日：2022-07-20
申请人： CARL ZEISS SMT GMBH
发明人： SIX, Stephan
IPC分类号： G03F7/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine DUV-Lithographieanlage, umfassend: eine Lichtquelle zur Erzeugung von DUV-Strahlung bei mindestens einer Betriebswellenlänge im DUV-Wellenlängenbereich, eine Photomaske, sowie ein die DUV-Strahlung (8) transmittierendes, von der Photomaske beabstandetes optisches Element (44), auf das eine absorbierende Beschichtung (32) aufgebracht ist. Die absorbierende Beschichtung (32) weist absorbierende Mikrostrukturen (34) auf, die einen Oberflächenbereich (26), auf den die absorbierende Beschichtung (32) aufgebracht ist, mit einem Flächenanteil (F) von weniger als 0,1 % und bevorzugt von mehr als 0,01 % überdecken.

7. 发明申请

WO2023030633A1 VERFAHREN ZUR ÄNDERUNG DER POLARISATION EINES LASERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023030633A1
公开(公告)日：2023-03-09
申请号：PCT/EP2021/074262
申请日：2021-09-02
申请人： TRUMPF LASERSYSTEMS FOR SEMICONDUCTOR MANUFACTURING GMBH
发明人： DAHLINGER, Morris , CARSTENS, Kai
IPC分类号： G02F1/00 , G02F1/09
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Änderung der Polarisation eines Arbeitslaserstrahls (12). Der Arbeitslaser (12) strahlt aus einer Arbeitslaserquelle (22) auf einen Faraday- Rotator (14). Der Faraday-Rotator (14) weist ein Verdet-Medium (20) und einen Magneten (16) auf, dessen Magnetfeld das Verdet-Medium (20) durchdringt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichte der freien Ladungsträger in dem Verdet-Medium (20) und dadurch die Verdet-Konstante des Verdet-Mediums (20) geändert wird. Dazu wird durch einen auf das Verdet-Medium (20) gerichteten Anregungslaserstrahl (26), eine an dem Verdet-Medium (20) angeordnete Elektrode und/oder ein an dem Verdet-Medium (20) angeordnetes Heiz-/Kühlement (28) ein elektrisches Feld und/oder eine Temperaturänderung in dem Verdet-Medium (20) bewirkt.

8. 发明申请

WO2023025933A1 GEPÄCKSTÜCK, WELCHES ALS HÜFTTASCHE UND ALS RUCKSACK EINSETZBAR IST 审中-公开
公开(公告)号：WO2023025933A1
公开(公告)日：2023-03-02
申请号：PCT/EP2022/073771
申请日：2022-08-26
申请人： ADVENATE GMBH
发明人： WERZ, Matthias
IPC分类号： A45F3/00 , A45F3/04 , A45F4/02 , A45C7/00 , A45F3/14 , A45F3/16
摘要： Ein Gepäckstück (1, 100), welches als Hüfttasche und als Rucksack einsetzbar ist, weist zur Verwendung als Hüfttasche eine erste und eine zweite Hüftflosse (2, 3) auf, wobei eine Hüftflosse (2) zwei Abschnitte (4, 5) aufweist, die zur Ausbildung der Hüftflosse (2) verbunden sind und zur Verwendung des Gepäckstücks (1, 100) als Rucksack voneinander lösbar sind, sodass jeder Abschnitt (4, 5) einen Schultergurt bildet.

9. 发明申请

WO2023274671A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM REDUZIEREN DES QUERSCHNITTS EINES ROHRARTIGEN HOHLKÖRPERS DURCH UMFORMEN DES HOHLKÖRPERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023274671A1
公开(公告)日：2023-01-05
申请号：PCT/EP2022/065524
申请日：2022-06-08
申请人： FELSS SYSTEMS GMBH
发明人： MISSAL, Nadezda , HEINRICHS, Serjosha , JANDT, Max Olaf , VÖGELE, Sascha
IPC分类号： B21C1/24 , B21C1/26
摘要： Eine Vorrichtung (1) zum Reduzieren des Querschnitts eines rohrartigen Hohlkörpers (2) mit einer Hohlkörperwand (3) aus einem plastisch verformbaren Werkstoff und mit einer in Längsrichtung des Hohlkörpers (2) verlaufende Hohlkörperachse (4) weist eine Umformmatrize (5) zur Anordnung an der Außenseite des Hohlkörpers (2), einen Dorn (6) zur Anordnung im Innern des Hohlkörpers (2) sowie einen Umformantrieb (8) mit einem Dornantrieb (9) und einem Matrizenantrieb (10) auf. Die Umformmatrize (5) ist mit einer Matrizenöffnung (7) versehen, deren Öffnungsquerschnitt kleiner ist als der Hohlkörperquerschnitt des Hohlkörpers (2) in einem Ausgangszustand. Die an der Außenseite des Hohlkörpers (2) angeordnete Umformmatrize (5) ist mittels des Matrizenantriebs (10) unter Reduzierung des Querschnitts des Hohlkörpers (2) mit einer axialen Matrizenbewegung längs der Hohlkörperachse (4) in einer Richtung (14) der axialen Matrizenbewegung relativ zu dem Hohlkörper (2) bewegbar. Mittels des Dornantriebs (9) ist der im Innern des Hohlkörpers (2) angeordnete Dorn (6) längs der Hohlkörperachse (4) mit einer der axialen Matrizenbewegung entgegen gerichteten axialen Dornbewegung durch die Matrizenöffnung (7) der Umformmatrize (5) bewegbar. Dabei wird die Hohlkörperwand (3) mittels des Dorns (6) in einer Richtung (13) der axialen Dornbewegung auf Zug beansprucht und relativ zu der an der Außenseite des Hohlkörpers (2) angeordneten Umformmatrize (5) in der Richtung (13) der axialen Dornbewegung durch die Matrizenöffnung (7) gezogen. Mittels einer Antriebssteuerung (11) des Umformantriebs (8) sind der Dornantrieb (9) und der Matrizenantrieb (10) derart steuerbar, dass die axiale Dornbewegung und die axiale Matrizenbewegung einander überlagert sind. Ein Verfahren zum Reduzieren des Querschnitts eines rohrartigen Hohlkörpers (2) wird mittels der vorgenannten Vorrichtung (1) durchgeführt.

10. 发明申请

WO2022263061A1 VERFAHREN ZUM ABSCHEIDEN EINER DECKSCHICHT, REFLEKTIVES OPTISCHES ELEMENT FÜR DEN EUV-WELLENLÄNGENBEREICH UND EUV-LITHOGRAPHIESYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2022263061A1
公开(公告)日：2022-12-22
申请号：PCT/EP2022/062628
申请日：2022-05-10
申请人： CARL ZEISS SMT GMBH
发明人： EHM, Dirk , SCHMIDT, Stefan , MAMELI, Alfredo , ROOZEBOOM, Fred
IPC分类号： C23C16/24 , C23C16/455 , G02B1/14 , G02B5/08 , G02B5/10 , G03F7/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer Deckschicht (35) auf einer Oberfläche (36) eines reflektiven optischen Elements (30) für den EUV- Wellenlängenbereich, wobei das Abscheiden in mindestens einem Makrozyklus (37) erfolgt. Der Makrozyklus (37) umfasst die folgenden Schritte: Zumindest teilweises Abscheiden der Deckschicht (35) mittels eines Atomlagenabscheidungsprozesses, ALD, in mindestens einem ALD-Zyklus und teilweises Rückätzen der Deckschicht (35). Die Erfindung betrifft auch ein reflektives optisches Element (30) für den EUV-Wellenlängenbereich, das eine Oberfläche (36) mit einer Deckschicht (35) aufweist, wobei die Deckschicht (35) durch das weiter oben beschriebene Verfahren abgeschieden ist, sowie ein EUV-Lithographiesystem mit mindestens einem solchen reflektiven optischen Element (30).

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