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1. 发明申请

WO2023083865A1 GREIFFINGER FÜR EINEN BESTÜCKUNGSAUTOMATEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023083865A1
公开(公告)日：2023-05-19
申请号：PCT/EP2022/081269
申请日：2022-11-09
申请人： WEIDMÜLLER INTERFACE GMBH & CO. KG
发明人： LEIMKÜHLER, Falk , THIEL, Karl Henning , DINSLAGE, Malte , KRIEGER, Viktor , ISENBERG, Luca , DÜLME, Christian
IPC分类号： B25J9/00 , B25J15/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Greiffinger (1) für einen Bestückungsautomaten, der einen Grundkörper (2) und eine Mehrzahl von quer zu einer Längsrichtung des Greiffingers (1) hervorstehenden Greifbacken (12) aufweist, um eine Komponente (20) zu greifen und auf eine Tragschiene aufzusetzen. Der Greiffinger (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Greifbacken (12) in einer Richtung quer zur Längsrichtung linear verschiebbar geführt sind und gegen eine Federkraft in Richtung des Grundkörpers (2) bewegbar sind.

2. 发明申请

WO2023073132A1 LOGOPÄDISCHES BEHANDLUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023073132A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/EP2022/080133
申请日：2022-10-27
申请人： CODONIS AG
发明人： STÜBINGER, Stefan , CIRILLO, Fabio
IPC分类号： A61H15/00 , A61H15/02 , A61H23/00 , A61H13/00 , A61H21/00
摘要： Logopädisches Behandlungsgerät (1) mit U-förmiger Grundform zum Einsatz in den Mund, wobei das logopädische Behandlungsgerät (1) ein Schildsegment (3) zum bereichsweisen Überdecken der Zahnreihen des Ober- und Unterkiefers, aufweist und wobei das logopädische Behandlungsgerät (1) zumindest eine Beißleiste (2) zum Aufbiss der Zähne des Ober- und Unterkiefers aufweist, wobei das Schildsegment (3) auf der zahnabgewandten Seite zumindest einen Vorsprung (5), insbesondere eine Anordnung (10) mehrerer Vorsprünge (5), zur Lippenstimulation aufweist; und wobei die Beißleiste (2) eine Aufbissebene definiert und wobei die Vorsprünge (5) sowohl oberhalb als auch unterhalb der Aufbissebene angeordnet sind.

3. 发明申请

WO2022258351A1 VORRICHTUNG ZUM APPLIZIEREN VON ETIKETTEN AUF EIN WERKSTÜCK 审中-公开
公开(公告)号：WO2022258351A1
公开(公告)日：2022-12-15
申请号：PCT/EP2022/063777
申请日：2022-05-20
申请人： WEIDMÜLLER INTERFACE GMBH & CO. KG
发明人： DÜLME, Christian , DOGAN, Faysal , BARDUTZKY, Klaus
IPC分类号： B65C1/02 , B65C9/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Applizieren von Etiketten auf ein Werkstück, aufweisend einen linear verfahrbaren Stempel (2), mit dem ein aufgenommenes Etikett (4) auf ein Werkstück appliziert werden kann, und aufweisend eine Positionierhilfe (10), die ein korrektes Positionieren des Werkstücks unterstützt. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Positionierhilfe (10) mindestens zwei Strichlaser (11) aufweist, die so ausgerichtet und angeordnet sind, dass sie jeweils einen Lichtfächer (13) in einer Ebene aussenden, die parallel zu einer Verschieberichtung des Stempels (2) verläuft, wobei sich beide Lichtfächer (13) schneiden.

4. 发明申请

WO2022195048A1 MAGAZIN FÜR EINEN BESTÜCKUNGSAUTOMATEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022195048A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/EP2022/057078
申请日：2022-03-17
申请人： WEIDMÜLLER INTERFACE GMBH & CO. KG
发明人： LEIMKÜHLER, Falk , THIEL, Karl Henning , DINSLAGE, Malte , DÜLME, Christian , ISENBERG, Luca , PEISHENG, Qiao
IPC分类号： H01R43/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magazin (10) zur Aufnahme aneinandereihbarer elektrischer Geräte für einen Bestückungsautomaten zur automatischen Montage der Geräte auf Tragschienen, umfassend ein Grundprofil (11), an dem ein Tragschienenprofilabschnitt (12) angeordnet oder ausgebildet ist zur Aufnahme einer Mehrzahl der elektrischen Geräte und zur längsverschiebbaren Führung der Geräte in einer Verschieberichtung, wobei an einem Ende des Grundprofils (11) ein Anschlag (14) für ein vorderes der Geräte angeordnet, wobei ein sich in der Verschieberichtung erstreckendes und von den elektrischen Geräten hintergreifbares Element vor dem Anschlag (14) endet, sodass ein Entnahmeabschnitt (24) gebildet ist, aus dem das vordere der Geräte in einer Richtung quer zur Verschieberichtung entnehmbar ist. Das Magazin (10) zeichnet sich durch eine Einrichtung aus, mit der die Länge des Entnahmeabschnitts (24) in der Verschieberichtung variierbar ist.

5. 发明申请

WO2022194934A1 KLEIDERBÜGEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022194934A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/EP2022/056829
申请日：2022-03-16
申请人： SEISER, Markus
发明人： SEISER, Markus
IPC分类号： A47G25/40
摘要： Kleiderbügel (1) mit zwei Schenkeln (20, 20') jeweils mit einem Schenkelarm (21), welche über eine Gehäusekassette (3) federnd miteinander verbunden sind, wobei die Gehäusekassette (3) einen Winkelscheitel eines Winkels (a) bildet und die Schenkelarme (21) die zwei Winkelschenkel des Winkels (a) bilden wobei die Winkelweite (W) des Winkels (a) durch eine Schwenkbewegung der Schenkel (20, 20') um eine Schwenkachse (A) unter Aufbau einer Rückstellkraft durch die federnde Verbindung verringerbar ist, wobei die Schenkel (20, 20') über zumindest einen Rastmechanismus gegen ein unbeabsichtigtes Verschwenken der Schenkelarme (21) gesichert sind und wobei sich korrespondierenden Rastelemente (14, 24) des Rastmechanismus oder der Rastmechanismen bei der Schwenkbewegung der Schenkel (20, 20') voneinander weg oder aufeinander zu bewegen.

6. 发明申请

WO2022174934A1 KAPPE ZUM VERSCHLUSS EINES BEHÄLTNISSES ZUR VERABREICHUNG EINES ARZNEIMITTELS UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022174934A1
公开(公告)日：2022-08-25
申请号：PCT/EP2021/063705
申请日：2021-05-21
申请人： BRAUNFORM GMBH
发明人： BRAUN, Pamela , BECKER, Bernd
IPC分类号： B65D51/00
摘要： Eine Kappe zum Verschluss eines Behältnisses zur Verabreichung eines Arznei- mittels umfassend einen topfförmigen Korpus mit einem Hohlraum mit zumindest einer oder mehreren Öffnungen und einer Bodenebene zur zumindest bereichsweisen Begrenzung des Hohlraums und zumindest ein Septum, wobei der Korpus einen Dom mit einer stirnseitigen Öffnung aufweist, welche durch das Septum verschlossen ist, wobei der Dom auf einer zum Hohlraum entgegengesetzten Seite der Bodenebene aus der Bodenebene hervorsteht, wobei das Septum unter Vorspannung in einem Aufnahmeraum des Doms eingesetzt ist; sowie ein Verfahren zur Herstellung der Kappe.

7. 发明申请

WO2022167422A1 BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN SCHUBELEMENT, SCHUBELEMENT MIT EINER BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167422A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/EP2022/052359
申请日：2022-02-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： HOHMANN, Jörg
IPC分类号： A47B88/919
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Schubelement eines Möbels mit mindestens einer ein- oder mehrteiligen Wand (2, 3), aufweisend ein Profil (11), das wenigstens eine Hohlkammer (111) aufweist, in der LEDs (141) angeordnet sind. Die Beleuchtungseinrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Hohlkammer (111) des Profils (11) einteilig und im Querschnitt geschlossen ausgebildet ist, wobei die LEDs (141) auf einem LED-Streifen (14) angeordnet sind, der von einer Stirnseite des Profils (11) in die wenigstens eine Hohlkammer (111) eingeschoben ist, und dass das Profil (11) transluzent ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Schubelement mit mindestens einer solchen Beleuchtungseinrichtung (10) und ein Möbel mit einem derartigen Schubelement.

8. 发明申请

WO2021244786A1 LADEVORRICHTUNG FÜR ELEKTROFAHRZEUGE, SYSTEM MIT EINER SOLCHEN LADEVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER DERARTIGEN LADEVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021244786A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/EP2021/057817
申请日：2021-03-25
申请人： WALLBE GMBH
发明人： DÜRR, Oliver , ULBRICHT, Lars
IPC分类号： G06Q50/06 , G07F15/00 , G01D4/00 , B60L53/66 , B60L53/30 , B60L2250/16 , B60L2270/32 , B60L53/305 , B60L53/665 , G01D2204/16 , G06Q20/145 , G06Q30/0283 , G06Q50/30 , G07F15/005 , G07F15/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) für ein Elektrofahrzeug, aufweisend einen Ladeanschluss und eine Ladesteuerung (11) mit einer Steuereinheit (111) und einem mit der Steuereinheit (111) verbundenen Energiezähler (112) mit einer Anzeige, auf der ein Zählerstand darstellbar ist, wobei die Anzeige von außerhalb der Ladevorrichtung (10) einsehbar ist. Die Ladevorrichtung (10) ist dazu eingerichtet, einen Wert für einen Energiepreis von der Steuereinheit (111) an den Energiezähler (112) zur Darstellung auf dessen Anzeige zu übertragen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System mit einer solchen Ladevorrichtung (10) und ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs durch eine derartige Ladevorrichtung (10).

9. 发明申请

WO2021156009A1 SICHERHEITSZUHALTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021156009A1
公开(公告)日：2021-08-12
申请号：PCT/EP2021/050096
申请日：2021-01-05
申请人： STEUTE TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG
发明人： RÖBKE, Uwe , BOTH, Carsten
IPC分类号： H01H27/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherheitszuhaltung (1) mit einer Schaltvorrichtung (2) und einem Betätiger (3), wobei der Betätiger (3) in einen Kopfbereich (5) der Schaltvorrichtung (2) einführbar ist und mit einem Rastelement zusammenwirkt, das über einen axial verschiebbar gelagerten Stößel (9) mit einem ersten und einem zweiten Schaltelement (18, 20) sowie einem elektromagnetisch aktivierbaren Sperr- oder Freigabeelement gekoppelt ist, derart, dass bei nicht eingeführtem Betätiger (3) beide Schaltelemente (18, 20) betätigt sind, dass abhängig von dem Sperr- oder Freigabeelement der Betätiger (3) durch Arretierung des Rastelements durch den Stößel (9) im Kopfbereich (5) festgelegt ist und dass bei aufgehobener Arretierung das zweite Schaltelement (20) betätigt ist, wobei an dem dem Rastelement abgewandten Ende des Stößels (9) eine als Waagebalken ausgebildete Betätigungsschwinge (16) gelagert ist, die mit beiden freien Enden jeweils eines der Schaltelemente (18, 20) betätigt.

10. 发明申请

WO2021073969A1 SICHERHEITSVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021073969A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/078091
申请日：2020-10-07
申请人： GEA FARM TECHNOLOGIES GMBH
发明人： BALKENHOL, Reinhard
IPC分类号： F16K11/16 , F16K11/04 , F16K31/122
摘要： Sicherheitsventil (1) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (5) sowie zwei hintereinander angeordneten Sperrventilen (2, 4), sowie einem Ablassventil (6) mit einem Ablassausgang (7), wobei die beiden Sperrventile (2, 4) und das Ablassventil (6) jeweils mit einem Ein- bzw. Auslass miteinander verbunden sind und wobei in einer Durchlassstellung beide Sperrventile (2, 4) geöffnet sind und das Ablassventil (6) geschlossen ist und in einer Sperrsteilung beide Sperrventil (2, 4) geschlossen sind und das Ablassventil (6) geöffnet ist. Das Sicherheitsventil zeichnet sich dadurch aus, dass es einen Gehäusegrundkörper (10) aufweist, relativ zu dem ein Kolben (11) bewegbar geführt ist, und das einen Gehäusedeckel (13) aufweist, der an einer gegenüber dem Gehäusegrundkörper (10) liegenden Seite bewegbar geführt ist, wobei der Einlass (3) an dem Kolben (11) und der Auslass (5) an dem Gehäusedeckel (13) angeordnet ist und jeweils in eine Bohrung (113, 133) übergeht, die durch jeweils eine am Kolben (11) bzw. dem Gehäusedeckel (13) angeordnete Dichtfläche (114, 134) verschließbar ist und bei dem der Gehäusedeckel (13) und der Gehäusegrundkörper (10) einen Hohlraum bilden, in dem die Bohrungen (113, 133) enden, wobei ein beim Abheben des Gehäusedeckels (13) gebildeter umlaufender Spalt den Ablassausgang (7) darstellt.

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