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1. 发明申请

WO2023088769A1 ZWINGE MIT DREHBARER VORSCHUBVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023088769A1
公开(公告)日：2023-05-25
申请号：PCT/EP2022/081422
申请日：2022-11-10
申请人： BESSEY TOOL GMBH & CO. KG
发明人： SAWIZKI, Valentin , KLÖPFER, Gerhard
IPC分类号： B25B5/06 , B25B5/00
摘要： Es wird eine Zwinge bereitgestellt, umfassend eine Spannschiene (16), einen Festbügel (12), welcher an der Spannschiene (16) sitzt, einen Gegenbügel (14), relativ zu welchem die Spannschiene (16) verschieblich ist, eine Vorschubvorrichtung (18), an welcher die Spannschiene (16) verschieblich gelagert ist und mit welcher der Gegenbügel (14) verschiebungsfest verbunden ist, eine Betätigungseinrichtung (54), welche an der Vorschubvorrichtung (18) angeordnet ist und über welche eine Verschiebung der Spannschiene (16) in einer Vorschubrichtung (90) betätigbar ist, und eine Sperrvorrichtung (20), durch welche eine Verschiebung der Spannschiene (16) in einer Gegenrichtung (138) zur Vorschubrichtung (90) sperrbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (54) drehbar zu der Spannschiene (16) ist und drehbar zu der Sperrvorrichtung (20) ist, und wobei die Sperrvorrichtung (20) drehfest zu der Spannschiene (16) ist.

2. 发明申请

WO2023057270A1 TAPELEGEMASCHINE UND VERFAHREN ZUR TAPEABLAGE AN EINEM SUBSTRAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023057270A1
公开(公告)日：2023-04-13
申请号：PCT/EP2022/076917
申请日：2022-09-28
申请人： DEUTSCHES ZENTRUM FÜR LUFT- UND RAUMFAHRT E.V.
发明人： KOLB, Julia , RAPS, Lukas , SCHIEL, Ines , SIMONE, Manuel
IPC分类号： B29C70/38 , B29C70/388
摘要： Es wird eine Tapelegemaschine bereitgestellt, umfassend mindestens eine Ablegerolle (36) zum Ablegen von Tapes (42) auf einem Substrat (44), wobei der mindestens einen Ablegerolle (36) eine Unterdruckbeaufschlagungseinrichtung (58) zugeordnet ist, welche im Betrieb einen Unterdruckbereich (60) vor der mindestens einen Ablegerolle (36) erzeugt und mittels welcher abzulegendes Tape (42) zur Anlage an die mindestens eine Ablegerolle (36) gebracht ist.

3. 发明申请

WO2023031188A1 SCROLL COMPRESSOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2023031188A1
公开(公告)日：2023-03-09
申请号：PCT/EP2022/074063
申请日：2022-08-30
申请人： BITZER KUEHLMASCHINENBAU GMBH
发明人： FLANIGAN, Paul J
IPC分类号： F04C18/02 , F04C29/00 , F04C29/02
摘要： A scroll compressor is provided, the scroll compressor comprises two scroll bodies each having a scroll rib and the scroll ribs engage each other to form at least one compression chamber, and the scroll compressor further comprises a drive shaft for driving a moveable scroll body of the two scroll bodies, wherein the moveable scroll body comprises a base plate which has two opposing sides, wherein on a first side of the two opposing sides the scroll rib is arranged and on a second side of the two opposing sides a hub is arranged, the hub comprising a receiving portion for a drive section of the drive shaft, and wherein the moveable scroll body comprises at least one passage from an interior of the receiving portion to a hub environment located around the hub at the second side of the two opposing sides.

4. 发明申请

WO2023020826A1 BRENNSTOFFZELLENVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023020826A1
公开(公告)日：2023-02-23
申请号：PCT/EP2022/071656
申请日：2022-08-02
申请人： EKPO FUEL CELL TECHNOLOGIES GMBH
发明人： DWENGER, Stefan
IPC分类号： H01M8/04029 , H01M8/04007
摘要： Um eine Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend zumindest eine Brennstoffzelleneinheit und eine Leitungseinrichtung, insbesondere für ein Brennstoffmedium und/oder für ein Oxidationsmedium und/oder für ein Temperiermedium, zu verbessern, wird vorgeschlagen in der Leitungseinrichtung, insbesondere in einem Leitungsabschnitt derselben, ein einen Wärmetauscher und einen Fluidmodifikator, der insbesondere einen Abscheider ausbildet, ausbildendes Kombinationsbauteil anzuordnen.

5. 发明申请

WO2023012336A1 BATTERIEBETRIEBENES ELEKTROGERÄT, BATTERIE UND ELEKTROGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023012336A1
公开(公告)日：2023-02-09
申请号：PCT/EP2022/072093
申请日：2022-08-05
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： KIRSCHBAUM, Simon , KNÖDLER, Melanie , SOARES PEREIRA, Rafael Artur , HÖRSCH, Christoph , ROBIEU, Thomas
IPC分类号： B25F5/02 , A47L9/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein batteriebetriebenes Elektrogerät, insbesondere in Form eines Reinigungsgeräts, eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät mindestens einen elektrischen Verbraucher umfasst und netzunabhängig mit einer Batterie betreibbar ist, wobei am Elektrogerät eine Batterieaufnahme zum Aufnehmen einer Batterie angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Elektrogerät eine Sicherungseinrichtung umfasst zum Sichern der Batterie in einer Verbindungsstellung, in welcher die Batterie in der Batterieaufnahme aufgenommen und mechanisch und/oder elektrisch mit dem Elektrogerät Wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung ein Sicherungselement umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Batterieaufnahme positioniert ist, um eine Bewegung der Batterie in die Batterieaufnahme hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Batterieaufnahme hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme der Batterie zusammenzuwirken und die Batterie in der Verbindungsstellung in der Batterieaufnahme zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung hebellos und derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement ausschließlich im Zusammenwirken mit der Batterie beim Bewegen derselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Batterieaufnahme heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Batterie und ein Elektrogerät.

6. 发明申请

WO2023285379A1 VERFAHREN ZUM STEUERN DES BETRIEBS EINES BRENNSTOFFZELLENSYSTEMS UND BRENNSTOFFZELLENSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023285379A1
公开(公告)日：2023-01-19
申请号：PCT/EP2022/069318
申请日：2022-07-11
申请人： EKPO FUEL CELL TECHNOLOGIES GMBH
发明人： KRAFT, Jürgen
IPC分类号： H01M8/04119 , H01M8/04223 , H01M8/0438 , H01M8/04828
摘要： Um ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Brennstoffzellensystems, wobei das Brennstoffzellensystem mindestens einen Brennstoffzellenstapel, mindestens ein Kanalsystem zum Zuführen eines fluiden Mediums zu dem Brennstoffzellenstapel und/oder zum Abführen eines fluiden Mediums aus dem Brennstoffzellenstapel und mindestens ein erstes Ventil, ein zweites Ventil und einen Drucksensor, die in Fluidverbindung mit dem Kanalsystem stehen, umfasst, zu schaffen, welches es erlaubt, "Drain"-Vorgänge und "Purge"-Vorgänge zuverlässig und betriebssicher in einer Vielzahl von Betriebszuständen durchzuführen und welches einfach an wechselnde Betriebsbedingungen anpassbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: - Öffnen des ersten Ventils; - Schließen des ersten Ventils; - Ermittlung eines Druckverlaufs zwischen dem Öffnen und dem Schließen des ersten Ventils mittels des Drucksensors; - Ermittlung eines Referenzwerts für die Steuerung des zweiten Ventils aus dem Druckverlauf zwischen dem Öffnen und dem Schließen des ersten Ventils; - Steuerung des Öffnens und/oder des Schließens des zweiten Ventils in Abhängigkeit von dem Referenzwert.

7. 发明申请

WO2022242851A1 BODENDÜSENVORRICHTUNG UND SAUGREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022242851A1
公开(公告)日：2022-11-24
申请号：PCT/EP2021/063329
申请日：2021-05-19
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： SPROLL, Markus , SCHOLL, Dominik , GELTZ, Tobias , THOMAS, David
IPC分类号： A47L9/04
摘要： Es wird eine Bodendüsenvorrichtung bereitgestellt, umfassend eine Aufnahmekammer (44) mit einem Aufnahmeraum (46), welcher zu einer Bodenseite (56) offen ist, mindestens eine Reinigungswalze (48), welche in dem Aufnahmeraum (46) angeordnet ist und um eine Rotationsachse (50) rotierbar ist, und einen Sauganschluss (80), welcher im Betrieb der Bodendüsenvorrichtung mit einem Saugstrom beaufschlagt ist, wobei zwischen dem Aufnahmeraum (46) und dem Sauganschluss (80) eine trichterförmig ausgebildete Kanaleinrichtung (92) angeordnet ist, welche mit einer Mündung (94) in den Aufnahmeraum (46) mündet und welche mit dem Sauganschluss (80) verbunden ist oder den Sauganschluss (80) umfasst, und wobei die Mündung (94) eine Breite (b1) in einer Breitenrichtung (24) parallel zu der Rotationsachse (50) mit mindestens einem der Folgenden aufweist: - die Breite (b1) der Mündung (94) beträgt mindestens 50 % einer Breite (b2) des Aufnahmeraums in der Breitenrichtung (24); - die Breite (b1) der Mündung (94) beträgt mindestens das Dreifache einer Breite (b3) einer Öffnung (84) des Sauganschlusses (80) in der Breitenrichtung (24).

8. 发明申请

WO2022136251A1 BÜRSTEN-WERKZEUG ZUR FUGENREINIGUNG UND FUGENFRÄSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022136251A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/086752
申请日：2021-12-20
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： WERLEIN, Kerstin , REHNER, Michael , MÜLLER, Wolfgang , GEIGER, Timo
IPC分类号： A01M21/02
摘要： Es wird ein Bürsten-Werkzeug zur Fugenreinigung bereitgestellt, umfassend eine Mehrzahl von Filamenten (60), eine erste Haltescheibe (56) mit einem ersten Grundkörper (64) und eine zweite Haltescheibe (58) mit einem zweiten Grundkörper (66), wobei die erste Haltescheibe (56) und die zweite Haltescheibe (58) miteinander verbunden sind und einen Haltescheiben-Verbund (62) bilden, und wobei die Filamente (60) an dem Haltescheiben-Verbund (62) fixiert sind, wobei an dem ersten Grundkörper (64) und/oder an dem zweiten Grundkörper (66) eine Mehrzahl von Rippen (126) sitzen, dass die Filamente (60) mit einem Teilbereich (144) zwischen dem ersten Grundkörper (64) und dem zweiten Grundkörper (66) angeordnet sind, und wobei zwischen einer ersten Rippe (132) und einer benachbarten zweiten Rippe (134) eine Filamentanordnung (138) positioniert ist, welche an der ersten Rippe (132) und an der zweiten Rippe (134) anliegt, wobei die Filamentanordnung (138) mindestens ein Filament (60) umfasst.

9. 发明申请

WO2022122290A1 MEDIZINISCHE VERPACKUNGSVORRICHTUNG, MEDIZINISCHES VERPACKUNGSSYSTEM, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER MEDIZINISCHEN VERPACKUNGSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM STERILEN VERPACKEN EINES SIEBKORBS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122290A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/081330
申请日：2021-11-11
申请人： AESCULAP AG [DE]/[DE]
发明人： HENKE, Matthias , BOHNENSTENGEL, Philipp
IPC分类号： A61B50/30 , A61B50/34 , A61B50/00 , B65D65/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine medizinische Verpackungsvorrichtung zum sterilen Verpacken eines Siebkorbs, wobei die Verpackungsvorrichtung einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines Siebkorbs in einer Verpackungsstellung und eine Einführöffnung zum Einführen eines Siebkorbs in den Aufnahmeraum hinein definiert, wobei die Einführöffnung in einer Einführstellung offen ist, wobei die Verpackungsvorrichtung aus einem in einer Ausgangsstellung ungefalteten Flachmaterialbogen durch mehrfaches Falten gebildet ist, wobei der Aufnahmeraum in der Einführstellung zwei aneinander anliegende Aufnahmeraumflachmaterialbogenflächenbereiche aufweist, welche durch mindestens drei Faltlinien des Flachmaterialbogens begrenzt sind derart, dass der Aufnahmeraum bis auf die Einführöffnung allseitig geschlossen ist, wobei die Verpackungsvorrichtung eine Entfaltungssicherungseinrichtung umfasst zum Sichern der Verpackungsvorrichtung in der Einführstellung gegen ein vollständiges Entfalten zurück in die Ausgangsstellung.

10. 发明申请

WO2022122280A1 SAUGGERÄT MIT MINDESTENS EINER AUFNAHME FÜR EINE BATTERIE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122280A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/081104
申请日：2021-11-09
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： FRANK, Jürgen
IPC分类号： A47L5/36 , A47L9/28
摘要： Es wird ein Sauggerät bereitgestellt, umfassend einen Gerätekörper (12), eine Gebläseeinrichtung (72) zur Erzeugung eines Saugstroms, eine Batterieeinrichtung (120) mit mindestens einer Batterieeinheit (122, 124) zur Bereitstellung elektrischer Energie, mindestens eine Aufnahme (126, 128) für eine Batterieeinheit, welche an den Gerätekörper (12) angeordnet ist, und mit mindestens einem der Folgenden: einer Bedienungstafel (112), welche an einer Querseite (48) des Gerätekörpers (12) angeordnet ist, einem Sauganschluss (106), welcher an einer Querseite (48) des Gerätekörpers (12) angeordnet ist, wobei mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die mindestens eine Aufnahme (126, 128) an dem Gerätekörper (12) ist bezüglich der Querseite (48) so angeordnet, dass die der mindestens einen Aufnahme (126, 128) zugeordnete Batterieeinheit (122, 124) von der Querseite (48) her in die mindestens eine Aufnahme (126, 128) bringbar ist; die mindestens eine Aufnahme (126, 128) ist an dem Gerätekörper (12) so bezüglich der Querseite (48) angeordnet, dass eine Ladezustandsanzeige (160) von der Querseite (48) her durch einen Bediener ablesbar ist, wobei die Ladezustandsanzeige (160) an der Batterieeinheit (122, 124) angeordnet ist oder an der mindestens einen Aufnahme (126, 128) angeordnet ist.

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