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1. 发明申请

WO2004026639A1 KONTAKTTRÄGER ZUM EINBAU IN EINEN LENKRADKÖRPER EINES AUTOMOBILS 审中-公开
标题翻译：接触支架安装在汽车的方向盘主体
公开(公告)号：WO2004026639A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/DE2003/003052
申请日：2003-09-15
申请人： METHODE ELECTRONICS INC. , RUEGENBERG, Roland
发明人： RUEGENBERG, Roland
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60Q5/003
摘要： Ein Kontaktträger (5) ist aus einem Stanzgitter (10) und einem umspritzten Kunststoffkörper (11) gebildet und mittels Distanzbolzen (4) an einem Boden (3) eines Lenkradkörpers (2) unter Federspannung fixierbar. Ein aus dem Boden (3) hervorstehender Stößel (16) setzt beim Eindrücken des Kontaktträgers (5) in den Lenkradkörper (2) auf dem Boden (3) auf und betätigt einen im Kontaktträger (5) angeordneten Schaltkontakt, mit dem ein Hupsignal ausgelöst werden kann. Dadurch wird die Kontaktanordnung vereinfacht.
摘要翻译：接触载体（5）由（3）弹簧张力作用下的方向盘主体（2）的固定在基座上支撑螺栓（4）的装置的冲压格栅（10）和模制塑料主体（11）的形成。甲从底部（3）突出的挺杆（16）是关于在底部（3）在所述方向盘主体（2）推压在触点支架（5）和在触点支架致动（5），其布置在开关触点与喇叭信号被触发可以。其特征在于所述接触组件被简化。

2. 发明申请

WO2003101244A1 RUCKSACK MIT INTEGRIERTEM KLEINKINDERSITZ 审中-公开
标题翻译：具有集成小的孩子SEAT背包
公开(公告)号：WO2003101244A1
公开(公告)日：2003-12-11
申请号：PCT/DE2003/001777
申请日：2003-05-28
申请人： DEUTER SPORT UND LEDER GMBH , BUFFINTON, Stephan
发明人： BUFFINTON, Stephan
IPC分类号： A45F3/04
CPC分类号： A45F4/02 , A45F3/04 , A47D13/025
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rucksack, dessen Packsack in zwei Packsackteile (31, 32) unterteilt ist, die entlang einer Linie (7) verbindbar und auseinander faltbar sind und im auseinander gefalteten Zustand zwischen sich einen Raum zur Aufnahme eines Kleinkindes bilden.
摘要翻译：本发明涉及一种背包，两个袋部（31，32）的袋被分开，它们沿着的线截取（7）连接的和分开可折叠和形成用于在它们之间的未折叠状态容纳婴儿的空间。

3. 发明申请

WO2003092561A1 EINRICHTUNG ZUM ENTLASTEN DER HALSWIRBELSÄULE 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR患者颈椎开脱
公开(公告)号：WO2003092561A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/DE2003/001414
申请日：2003-05-02
申请人： SCHMITZ, Josef
发明人： SCHMITZ, Josef
IPC分类号： A61F5/055
CPC分类号： A42B3/0473 , A61F5/012 , A61F5/055 , B64D10/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entlasten der Halswirbelsäule, insbesondere beim Fliegen in einem Flugzeug, mit einer zwischen dem Kopf (1) eines Piloten und den Schultern desselben wirksamen Druckpolstereinrichtung, die wenigstens zwei vordere Druckpolster (5, 6) umfasst. Es ist ein am Helm (H) des Piloten angeordnetes Auflageteil (4) für das Kinn des Piloten vorgesehen, das einen Spalt zwischen den vorderen Endbereichen der vorderen Druckpolster (5, 6) überbrückend auf den Oberseiten der vorderen Druckpolster (5, 6) aufliegen und sich in Bezug auf these verschieben kann, so dass der Kopf (1) des Piloten frei drehbar ist und rein Kinn nicht in den Spalt eintreten kann.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于在飞机飞行时支撑脊柱，特别是，具有一个导频的头部（1）和相同的有效压力垫的肩之间是指至少两个前压力垫（5，6）。它是一种头盔（H）的导频的布置的支承部件（4）所提供的导频的下巴的是前面压垫的前端部之间的间隙（5，6）的桥接的前压垫的上侧（5,6）其余和可相对于合成移动，从而使导频的头部（1）自由旋转，并且不能进入间隙纯粹下巴。

4. 发明申请

WO2002103850A2 MEHRSTUFIGER SCHALTER MIT EINEM SCHRITTWEISE VERSCHIEBBAREN KONTAKT 审中-公开
标题翻译：拥有渐变滑动接触多级SWITCH
公开(公告)号：WO2002103850A2
公开(公告)日：2002-12-27
申请号：PCT/DE2002/002138
申请日：2002-06-12
申请人： METHODE ELECTRONICS INC. , RUEGENBERG, Roland
发明人： RUEGENBERG, Roland
IPC分类号： H01R3/00
CPC分类号： H01H23/003 , H01H3/34 , H01H15/10
摘要： Ein Kontakte (4) tragender Schieber (3) des Schalters ist mit einer sich in der Schieberichtung erstreckenden sägeartigen Antriebsverzahnung (7) versehen, die in der Schieberichtung zum einem Betätiger (2) hin ansteigenden Antriebsschrägen (9) aufweist. Der senkrecht zur Verschieberichtung bewegbare Betätiger (2) ist mit einem entlang der Antriebsschrägen (9) gleitbaren Antriebsnocken (10) versehen, der beim Eindrücken den Schieber (3) um den Gleitweg einer Antriebsschräge (9) weiter schiebt. Eine am Schieber (3) ausgebildete, sich in der Schieberichtung erstreckende Rastverzahnung (11) und ein stationäres federnd auslenkbares nockenartiges Rastelement (13) ziehen durch ihre Schnappwirkung den Schieber (3) um einen Resthub in eine definierte Rastlage, in der die Kontakte (4) mit stationären Gegenkontakten (6) des Schalters kontaktiert sind. Dadurch wird die Handhabung und Herstellung eines solchen Schalters verbessert.
摘要翻译：甲触点（4）支撑所述开关的滑动件（3）设置有一个开口在滑动方向上有锯齿延伸驱动齿（7），其具有在滑动方向上的致动器（2）上升朝向驱动斜面（9）。可垂直移动到致动器（2）的方向设置有沿所述驱动斜面（9）可滑动的驱动凸轮（10），一个继续推动滑块（3）当压制成驱动锥的滑动路径（9）。 A于所述滑动件（3）形成的，在延伸的锁定齿（11）和一个固定的弹性偏转凸轮状锁闩件的滑动方向（13）通过它们的卡合动作的滑动移动（3）的剩余行程中限定的静止位置，其中（触点4 ）与开关的固定配对端子（6）的接触。这使得处理和制备这种开关的被改善。

5. 发明申请

WO2002093516A3 VERFAHREN UND ANLAGE ZUR DURCHFÜHRUNG EINES GEWINNSPIELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2002093516A3
公开(公告)日：2002-11-21
申请号：PCT/EP2002/004155
申请日：2002-04-15
申请人： DUMA AKTIENGESELLSCHAFT , SEITLINGER, Günter
发明人： SEITLINGER, Günter
IPC分类号： G07G1/12
摘要： Zur Durchführung eines Gewinnspiels an Verkaufsstätten werden an der Kasse Losdaten auf einem Beleg ausgedruckt, den der Kunde erhält. In Durchgangsrichtung nach der Kasse ist wenigstens ein Gewinncomputer vorgesehen. Der Kunde gibt die Losdaten auf dem Beleg in den Gewinncomputer ein. Im Gewinnfall erhält er den Gewinn durch den Gewinncomputer.

6. 发明申请

WO2002083056A1 AUFNAHMEVORRICHTUNG FÜR ARZNEIMITTELBLISTER 审中-公开
标题翻译：摇篮药品泡罩
公开(公告)号：WO2002083056A1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：PCT/DE2002/001325
申请日：2002-04-10
申请人： SIMON, Udo
发明人： SIMON, Udo
IPC分类号： A61J7/04
CPC分类号： A61J7/0481 , A61J1/035 , H05K1/118 , Y10T74/20534
摘要： Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für Arzneimittelblister mit einem Oberteil (3) und einem Unterteil (20), zwischen denen ein Arzneimittelblister (1) anordenbar ist. Eine Ausdrückvorrichtung (4) kann in Bezug auf das Oberteil (3) eine lineare Bewegung und eine rotatorische Bewegung ausführen und weist einen Ausdrückstössel (19) auf, der wahlweise in eine bestimmte Ausdrücköffnung (6) des Oberteils (3) zur Entnahme eines entsprechenden Dragées (2) einführbar ist. Die Ausdrückvorrichtung (4) besitzt ein Kontaktelement (10), das in der jeweiligen bestimmten Ausdrückposition seines Ausdrückstössels (19) zur Anzeige der bestimmten Ausdrückposition ein Kontaktpunktpaar (9, 9') mit einem Kontaktfeld (10') überbrückt, wobei das Kontaktfeld (10') bei jeder möglichen Ausdrückposition nur ein der jeweils bestimmten Ausdrückposition entsprechendes Kontaktpunktpaar (9, 9') durch das Kontaktfeld (10') überbrückt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于药物泡罩的保持装置具有上部分（3）和一个药品泡罩（1）被布置在它们之间的下部部分（20）。的排出装置（4）可以在一个特定的喷射口来选择性地执行相对于一个直线运动和旋转运动到所述上部（3）和具有Ausdrückstössel（19）（6）的上部（3）设置用于取出对应包衣片剂的（2）是可插入的。排出装置（4）具有一个接触元件（10），其跨接在相应的某些喷出其Ausdrückstössels（19）关于“与接触场（10），其中，所述接触垫显示所述某些喷射一对接触点（9,9）”（10 “）在每个可能的排出位置只有一个每一定喷射对应一对接触点（9,9”桥连的）由所述接触垫（10“）。

7. 发明申请

WO2002073117A1 ANZÜNDVORRICHTUNG FÜR DIE TREIBLADUNG EINER INSASSENSCHUTZVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：点燃的乘客保护装置的驾驶罪
公开(公告)号：WO2002073117A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/DE2002/000865
申请日：2002-03-12
申请人： NICO-PYROTECHNIK HANNS-JÜRGEN DIEDERICHS GMBH & CO. KG , LÜBBERS, Thorsten , LÜBBERS, Kai
发明人： LÜBBERS, Thorsten , LÜBBERS, Kai
IPC分类号： F42B3/12
CPC分类号： F42B3/127
摘要： Die Anzündvorrichtung weist in einer eine Zündkammer (10) abdeckenden Kappe (4) kurze Sollbruchabschnitte (13) auf, die beim Zünden eines in der Zündkammer befindlichen Zündstoffes (11) aufgerissen werden. Hierbei wird der seitlich von den Sollbruchabschnitten (13) in Richtung auf das Zentrum des Bodens (12) gelegene Bereich lediglich nach Art eines Domes bzw. Gewölbes (15) hochgewöbt, sodass durch die dabei frei werdenden schlitzförmigen Ausblasöffnungen (16) die Zündstrahlen (17) des gezündeten Zündstoffes (11) seitlich austreten.
摘要翻译：所述的点火装置包括一个（10），其覆盖在短期易碎部分（13），其位于所述点火室（11）的引发组合物的点火期间撕开盖（4）的点火室。在此，可断裂部分（13）的侧hochgewöbt朝向底部位置（12）的中心由圆顶或拱顶（15）的方式仅仅范围，使得由这样释放的槽形排气口（16）的点火射流（17 横向点火发起组合物（11）的出口处）。

8. 发明申请

WO2002067645A3 AKTIVE OBERFLÄCHE 审中-公开
公开(公告)号：WO2002067645A3
公开(公告)日：2002-08-29
申请号：PCT/DE2002/000618
申请日：2002-02-19
申请人： F & W AG , FLÖH, Georg , WORLITZER, Stefan
发明人： FLÖH, Georg , WORLITZER, Stefan
IPC分类号： H01H13/70
摘要： Gehäuse für elektronische und elektrische Geräte, mit einer Anzeigeeinrichtung oder einer Bedienoberfläche, wobei sich die Anzeigeeinrichtung und/oder die Bedienoberfläche über die gesamte Oberfläche des Gehäuses bzw. der Verkleidung erstreckt.

9. 发明申请

WO2003078355A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KERAMIK-GEGENSTANDES 审中-公开
标题翻译：方法制造陶瓷物体的
公开(公告)号：WO2003078355A1
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/DE2003/000685
申请日：2003-02-28
申请人： NEW FORM TEC GMBH , KÖRNER, Ekkehard , MAIER-BORST, Mathias
发明人： KÖRNER, Ekkehard , MAIER-BORST, Mathias
IPC分类号： C04B41/51
CPC分类号： C04B35/565 , B22F3/26 , B22F2999/00 , C04B35/10 , C04B35/653 , C04B41/009 , C04B41/5155 , C04B41/88 , C04B2235/3217 , C04B2235/3826 , C04B2235/402 , C04B2235/668 , C04B2235/80 , C04B41/4517 , C04B41/4523 , B22F2201/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Keramik-Gegenstandes, bei dem eine Preform durch Verpressen einer Mischung aus einem pulverförmigen Keramikmaterial und einem pulverförmigen Matrixmetall hergestellt wird, wobei die Preform nachfolgend mit Matrixmetall infiltriert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制备的陶瓷制品，其中预成型件通过压缩粉状陶瓷材料和粉状基质金属的混合物制备的方法，所述预成型件渗入下面的基体金属。

10. 发明申请

WO2002083243A1 SICHERHEITSEINRICHTUNG BEI TUNNELBRÄNDEN 审中-公开
标题翻译：安全装置隧道火灾
公开(公告)号：WO2002083243A1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：PCT/EP2002/003960
申请日：2002-04-09
申请人： SEITLINGER, Günter , KÖRBER, Erich
发明人： KÖRBER, Erich
IPC分类号： A62C3/02
CPC分类号： A62C3/0221 , A62C2/10 , A62C3/0257 , E21F11/00
摘要： Um die Sicherheit von Tunnels bei Bränden zu erhöhen, ist der Tunnel in Abschnitte (A) geteilt, die durch Vorhänge (1) voneinander abtrennbar sind. Jeder Abschnitt (A) ist mit wenigstens einem Brandsensor (2) versehen, durch den im Brandfall in diesem Abschnitt (A) die Vorhänge (1) geschlossen werden.
摘要翻译：为了增加在火灾期间隧道的安全性，在隧道部分（A）是由帘（1）彼此可分离划分。每个部分（A）上设置有至少一个火灾传感器（2），通过它在该部分（A）发生火灾时的帘（1）被关闭。

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