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1. 发明申请

WO2023036562A1 VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON PRODUKTEN IN EINER MIKROWELLENBEHANDLUNGSEINRICHTUNG SOWIE MIKROWELLENBEHANDLUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023036562A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/EP2022/072791
申请日：2022-08-15
申请人： MUEGGE GMBH
发明人： GORATH, Moritz Johann , BAARS, Daniel , REICHMANN, Markus
IPC分类号： H05B6/78 , H05B6/68 , H05B6/64 , A23L3/01 , A23L3/02 , A23L3/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Produkten in einer Mikrowellenbehandlungseinrichtung sowie eine Mikrowellenbehandlungseinrichtung. Die Mikrowellenbehandlungseinrichtung weist mindestens eine Behandlungskammer und mindestes zwei Einkopplungselemente auf. Die Einkopplungselemente sind dazu eingerichtet, während eines Behandlungsschritts (2) Mikrowellen in die Behandlungskammer einzukoppeln, sodass ein in der Behandlungskammer angeordnetes Produkt durch die sich in der Behandlungskammer ausbreitenden Mikrowellen behandelt wird. In einem Kenngrößenermittlungsschritt (3) werden Kenngrößen erfasst, wobei in einem Überprüfungsschritt (4) auf Basis der Kenngrößen überprüft wird, ob ein tatsächlicher Behandlungserfolg einem vorgegebenen Sollbehandlungserfolg entspricht.

2. 发明申请

WO2023001970A1 RÜCKSTROMSPERRVORRICHTUNG FÜR EINEN VON EINER LUFTSTRÖMUNG DURCHSTRÖMTEN STRÖMUNGSKANAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2023001970A1
公开(公告)日：2023-01-26
申请号：PCT/EP2022/070503
申请日：2022-07-21
申请人： SKOBERNE GMBH
发明人： SCHUCK, Thomas
IPC分类号： F23J13/00 , F23M9/00 , F23L11/00 , F23L13/02
摘要： Eine Rückstromsperrvorrichtung (1) für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal (14) mit einem von der Luftströmung in einer Ausströmungsrichtung durchströmbaren Gehäuse (2) weist eine Ausströmungsöffnung (8), die mit einer schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Sperrklappe (3) verschließbar ist. Die Sperrklappe (3) weist eine domförmige Wölbung (19) mit einem in Ausströmungsrichtung vorgewölbten Innenbereich (20) aufweist. Ein Öffnungsrand (16) der Ausströmungsöffnung (8) des Gehäuses (2) weist einen Scharnierbereich (17) auf, in welchem die Sperrklappe (3) schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist, der in einen in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten Sperrklappenanschlagbereich (18) übergeht, der in Ausströmungsrichtung versetzt ausgebildet ist, sodass der Öffnungsrand (16) einen nicht nur in Umfangsrichtung, sondern auch in Ausströmungsrichtung gekrümmten Verlauf aufweist. Das Gehäuse (2) weist in Umfangsrichtung eine Einbuchtung (26) auf, die nicht von der Sperrklappe (3) verschlossen wird, sodass die Einbuchtung (26) bei einem in den umgebenden Strömungskanal (14) eingesetzten Gehäuse (2) eine Kondensatkammer bildet (27). In der Einbuchtung (26) ist in der Nähe des Öffnungsrandes (16) der Ausströmungsöffnung (8) eine Durchflussöffnung (28) angeordnet ist, durch welche ein Kondensat, welches sich in der von der Einbuchtung (26) begrenzten Kondensatkammer (27) ansammelt, unter Umgehung der Sperrklappe (3) in einen Innenraum des Gehäuses (2) fließen kann.

3. 发明申请

WO2022258778A1 VERFAHREN ZUR ELEKTRONISCHEN ÖFFNUNGSTEUERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022258778A1
公开(公告)日：2022-12-15
申请号：PCT/EP2022/065752
申请日：2022-06-09
申请人： TEC4MED LIFE SCIENCE GMBH
发明人： HÖLER, Nico
IPC分类号： G07C9/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Verschlusseinrichtung (1) und eine Verschlusseinrichtung (1) zum Verschließen und Öffnen eines Behälters (2) zur Aufnahme von Gütern (10). In einem Zustandsüberwachungsvorgang (3) wird mittels mindestens einem Zustandssensor (4) mindestens ein auf einen Innenraum des Behälters (2) wirkenden Zustandsmesswert erfasst. In einem Öffnungsanfragevorgang (6) werden Öffnungsvoraussetzungen für die Überführung der Verschlusseinrichtung (1) von einer SchließStellung in eine Öffnungsstellung zum Öffnen des Behälters (2) geprüft. Der Öffnungsanfragevorgang (6) weist einen Authentifizierungsschritt (7) und einen Zustandsprüfschritt (9) auf. In dem Authentifizierungsschritt (7) wird eine Gültigkeit eines auf mindestens einem Authentifizierungsmittel (8) gespeicherten Authentifizierungsschlüssel geprüft. In dem Zustandsprüfschritt (9) wird der mindestens eine Zustandsmesswert oder mindestens ein aus dem mindestens einen Zustandsmesswert ermittelter Zustandsberechnungswert mit einem dem Zustandssensor zugeordneten, vorgegebenen Zustandswertbereichen verglichen. Die Verschlusseinrichtung (1) wird in die Öffnungsstellung überführt und der Behälter (2) zur Freigabe der Güter (10) geöffnet, wenn der mindestens eine Zustandsmesswert innerhalb des jeweiligen, vorgegebenen Zustandswertbereich liegt und die Gültigkeit des Authentifizierungsschlüssels bestätigt ist.

4. 发明申请

WO2022229197A1 FLUGGERÄTGRUNDKÖRPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022229197A1
公开(公告)日：2022-11-03
申请号：PCT/EP2022/061071
申请日：2022-04-26
申请人： WINGCOPTER GMBH
发明人： HESSELBARTH, Jonathan
IPC分类号： B64C39/02 , B64F5/10 , B64C5/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fluggerätgrundkörper (1) eines Fluggerätes aus faserverstärktem Verbundwerkstoff und ein Verfahren zur Herstellung eines Fluggerätgrundkörpers (1). Der Fluggerätgrundkörper (1) weist eine als länglichen Rumpf (3) ausgebildete Tragestruktur auf. Ein aus zwei Flügeln bestehendes Flügelpaar ist seitlich an dem länglichen Rumpf (3) angeordnet. Die Flügel (4) sind so ausgebildet, dass bei einer Horizontalflugbewegung in eine zu einer Längsachse (5) des Rumpfes (3) parallelen Horizontalflugrichtung eine Auftriebskraft für das Fluggerät (2) erzeugt wird. An den Flügeln sind mehrere Aufnahmevorrichtungen für die Aufnahme von Antriebseinrichtungen ausgebildet. Der Fluggerätgrundkörper (1) ist aus einer Oberschale (7) und einer Unterschale (8) gebildet. Die Oberschale (7) und die Unterschale (8) sind entlang einer gemeinsamen Verbindungsfläche (9) miteinander verbunden. An einem Heck (10) des Rumpfes (3) ist ein Leitwerk (11) angeordnet. Das Leitwerk (11) ist durch ein Leitwerkflächenpaar (12) ausgebildet. Leitflächen (13) des Leitwerkflächenpaares sind in einer Horizontalflugrichtung V-förmig zueinander ausgerichtet. Die Oberschale (7) ist einstückig hergestellt.

5. 发明申请

WO2022084553A1 VORRICHTUNG ZUR AUSRICHTUNG EINES MIT EINEM ÜBER EINE SEILWINDE EINES FLUGGERÄTS AUFGENOMMENEN STÜCKGUTTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022084553A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2021/079499
申请日：2021-10-25
申请人： WINGCOPTER GMBH
发明人： HESSELBARTH, Jonathan
IPC分类号： B64D1/22 , B66D1/38 , B64C1/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung (1) und eine Fluggerätanordnung zur Ausrichtung eines mit einem über eine Seilwinde (2) eines Fluggeräts (3) aufgenommenen Stückgutteils (4) um eine zu einer Gierachse (12) des Fluggeräts (3) parallelen Rotationsachse (16). Die Ausrichtvorrichtung (1) weist einen auf einer Unterseite (9) des Fluggeräts (3) befestigbaren Ausrichtkörper (8) und ein an einem Stückgutteil (4) festlegbaren Ausrichtgegenstück (6) auf. Das Ausrichtgegenstück (6) weist bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Ausrichtvorrichtung (1) eine in eine Richtung des Fluggeräts (3) weisende Ausrichtnase (15) auf. Der Ausrichtkörper (8) weist eine Führungsbahn (10) mit einer in Richtung des Ausrichtgegenstücks (6) orientierten Gleitoberfläche (11) auf. Die Ausrichtnase (15) des Ausrichtgegenstücks (6) wird bei einer Verlagerung des Ausrichtgegenstücks (6) in Richtung des Fluggeräts (3) durch ein Einfahren der Seilwinde (2) mit der Gleitoberfläche (11) in Anlage gebracht. Bei einer weiteren axialen Verlagerung des Ausrichtgegenstücks in Richtung des Fluggeräts (3) entlang der Rotationsachse (16) durch ein weiteres Einfahren der Seilwinde gleitet die Ausrichtnase (15) auf der Gleitoberfläche (11) entlang. Dadurch wird eine Drehung des Ausrichtgegenstücks um die Rotationsachse (16) bewirkt, sodass das Stückgutteil (4) relativ zum Fluggerät (3) ausrichtbar ist.

6. 发明申请

WO2021233597A1 MIKROWELLENBEHANDLUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021233597A1
公开(公告)日：2021-11-25
申请号：PCT/EP2021/057760
申请日：2021-03-25
申请人： MUEGGE GMBH
发明人： GORATH, Moritz Johann
IPC分类号： H01J37/32
摘要： Eine Mikrowellenbehandlungseinrichtung (1) weist eine Behandlungskammer (2), in welcher ein zu behandelndes Objekt (5) angeordnet werden kann, und eine Mikrowellenabstrahleinrichtung auf, mit welcher Mikrowellenstrahlung in die Behandlungskammer (2) eingestrahlt oder darin abgestrahlt werden kann. Die Mikrowellenabstrahleinrichtung weist mindestens eine Gruppenantenne (7) mit einer Anzahl von Einzelstrahlern (8) sowie eine Mikrowellensteuereinrichtung (9) auf, mit welcher für jeden Einzelstrahler (8) der mindestens einen Gruppenantenne (7) eine Abstrahlcharakteristik vorgegeben werden kann. Mit der Mikrowellensteuereinrichtung (9) kann für jeden Einzelstrahler (8) eine Phase und/oder eine Amplitude der Mikrowellenabstrahlung vorgegeben werden. Mit der Mikrowellensteuereinrichtung (9) kann für jeden Einzelstrahler (8) eine Phase und/oder eine Amplitude der Mikrowellenabstrahlung vorgegeben werden. Weiterhin kann mit der Mikrowellensteuereinrichtung (9) für jeden Einzelstrahler (8) innerhalb eines Frequenzbereichs eine Frequenz der Mikrowellenabstrahlung vorgegeben werden.

7. 发明申请

WO2021229074A2 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG VON DEKONTAMINATIONSMASSNAHMEN, VERFAHREN ZUR VORBEREITUNG VON DEKONTAMINATIONSMASSNAHMEN UND VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG VON DEKONTAMINATIONSMASSNAHMEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021229074A2
公开(公告)日：2021-11-18
申请号：PCT/EP2021/062872
申请日：2021-05-14
申请人： DECHERT, Michael Dieter , GEORG, Silvano
发明人： DECHERT, Michael Dieter , GEORG, Silvano
IPC分类号： F24F11/00 , F24F8/97 , F24F120/10 , F24F3/163 , F24C15/20 , F24F7/00 , F24F7/08 , F24F9/00 , B08B15/002 , B08B15/02 , F24C15/2028 , F24C15/2042
摘要： Bei einem Verfahren zur Vorbereitung von Dekontaminationsmaßnahmen innerhalb eines in einem Gebäude befindlichen und von Personen (19) genutzten Raumes (1) werden in einem Planungserfassungsschritt anhand eines vorgegebenen Nutzungskonzepts mehrere Nutzungsbereiche (7, 9) innerhalb des Raums (1) identifiziert und für jeden Nutzungsbereich (7, 9) anhand von vorab ermittelten Kenngrößen eine erwartete Nutzungsintensität ermittelt. In einem nachfolgenden Planungsumsetzungsschritt werden für jeden Nutzungsbereich (7, 9) ausgehend von der erwarteten Nutzungsintensität eine diesem Nutzungsbereich (7, 9) zugeordnete Absaugeinrichtung (20, 21) mit einem zugeordneten Saugvolumenstrom vorgegeben. Bei einem Verfahren durch Durchführung der Dekontaminationsmaßnahmen wird während der Durchführung der Dekontaminationsmaßnahmen ein Betrieb einzelner Absaugeinrichtungen (20, 21) an eine tatsächliche Nutzung des zugeordneten Nutzungsbereichs (7, 9) von Personen (19) angepasst und ein mit der betreffenden Absaugeinrichtung (20, 21) abgesaugter Saugvolumenstrom zwischen einem für die betreffende Absaugeinrichtung (20, 21) vorgegebenen Minimalwert und einem Maximalwert vorgegeben.

8. 发明申请

WO2021224166A2 ZIGARETTENHALTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224166A2
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061537
申请日：2021-05-03
申请人： BRAUN, Alexander
发明人： BRAUN, Alexander
IPC分类号： A24F13/22 , A24F13/12 , A24F15/18 , B65D83/0481 , B65D85/1081 , B65D85/109
摘要： Die Erfindung betrifft einen Zigarettenhalter (1) zur Verwendung als Haltehilfe für eine Zigarette (4). Der Zigarettenhalter (1) weist einen Grundkörper (2) sowie eine Zigarettenaufnahme (3) auf. Mittels der Zigarettenaufnahme (3) ist eine Zigarette (4) an dem Zigarettenhalter (1) festlegbar. Innerhalb des Grundkörpers (2) ist ein Vorratsvolumen (5) ausgebildet, in dem zumindest eine Pastille (6) anordnenbar ist. Der Grundkörper (2) weist mindestens eine Zugangsausnehmung (7) auf, die sich von einer Mantelfläche des Grundkörpers (2) zu dem Vorratsvolumen (5) erstreckt. Die Zugangsausnehmung (7) ist derart ausgestaltet, dass durch die Zugangsausnehmung (7) hindurch die zumindest eine Pastille (6) in das Vorratsvolumen (5) einbringbar und/oder aus dem Vorratsvolumen (5) entnehmbar ist, sodass der Zigarettenhalter (1) als Pastillenspender verwendbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Zigarettenetuianordnung (28).

9. 发明申请

WO2021170443A1 VERFAHREN ZUR ZUFÜHRUNG EINER ROHSTOFFMENGE IN EINE PRODUKTIONSMASCHINE, SOWIE VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES LEBENSMITTELPRODUKTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021170443A1
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：PCT/EP2021/053659
申请日：2021-02-15
申请人： HEBENSTREIT GMBH
发明人： DUSCHKA, Friedrich , FÖRSTER, Ralph Olaf , MERFORTH, Egbert , ENGELMANN, Michael , ROLF-WITTLAKE, Antonius
IPC分类号： B29C48/285 , B29C48/50 , A23L7/117 , B29B7/60
摘要： Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung einer Rohstoffmenge in eine Produktionsmaschine (2). Die Rohstoffmenge wird mit einer Zuführeinrichtung (1) entlang einer Trajektorie durch eine Zuführöffnung in die Produktionsmaschine (2) zugeführt. Die Trajektorie der Rohstoffmenge ist veränderbar. Die Zuführeinrichtung (1) besteht aus einem Zuführkanalabschnitt (3) mit einer Austrittsöffnung (4) und einem Einfülltrichter (5). Die Zuführeinrichtung (1) weist mindestens eine Stelleinrichtung (7) auf, mit welcher eine Stellbewegung des Zuführkanalabschnitts (3) und/ oder des Einfülltrichters (5) erzeugbar ist, sodass eine Verlagerung des Zuführkanalabschnitts (3) relativ zu dem Einfülltrichter (5) bewirkt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Verarbeitung einer Rohstoffmischung in einer Extrusionsmaschine zur Herstellung eines Lebensmittelprodukts. Die Rohstoffmischung wird mit der bewegten Zuführeinrichtung (1) der Extrusionsmaschine zugeführt. Dadurch ist eine besonders gleichmäßige Zuführung der Rohstoffmischung in die Extrusionsmaschine möglich, sodass die Rohstoffmischung mittels der Extrusionsmaschine verarbeitbar ist.

10. 发明申请

WO2021074451A1 PANEL DAMAGE DETECTION ARRANGEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021074451A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/079399
申请日：2020-10-19
申请人： ALCAN SYSTEMS GMBH
发明人： AYLUCTARHAN, Muhammed
IPC分类号： G02F1/13
摘要： Panel damage detection arrangement (1) comprising at least two non-conducting panels (2, 3). A first test conductor (4) having a first test resistance (20) is at least sectionwise attached to a test surface (7) of a first panel (2) so that a mechanical damage to the first panel (2) is determinable from an increase in the first test resistance (20). A second test conductor (5) having a second test resistance (21) is at least sectionwise attached to a test surface (9) of a second panel (3) so that a mechanical damage to the second panel (3) is determinable from an increase in the second test resistance (21). The two test conductors (4, 5) each extend from a source end (11, 14) to a measurement end (16, 17). The measurement ends (16, 17) of the two test conductors (4, 5) are electrically connected so that when a test voltage (13, 32, 34, 36) with a high test potential (11) is applied to the source end (11) of the first test conductor (4) and with a low test potential (15) to the source end (14) of the second test conductor (5) a common measurement potential (18, 33, 35, 37) created at the two measurement ends (16, 17) of the two test conductors (4, 5) shifts to a higher value if the second panel (3) is mechanically damaged and shifts to a lower value if the first panel (2) is mechanically damaged.

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