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1. 发明申请

WO2020006590A1 MEHRKOMPONENTENZUBEREITUNG ZUR VERWENDUNG ALS BODENBESCHICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020006590A1
公开(公告)日：2020-01-09
申请号：PCT/AT2019/060217
申请日：2019-07-01
申请人： HEHENBERGER, Markus
发明人： HEHENBERGER, Markus
IPC分类号： C09D175/04 , B32B27/40
摘要： Es wird eine Mehrkomponentenzubereitung zur Verwendung als Bodenbeschichtung, die als Schutzschicht- und als Deckschichtkomponente wenigstens eine wasserbasierte Polyurethan- und/oder Polyacrylat-Harzdispersion und ein Mattierungsmittel umfasst, wobei die Schutzschichtkomponente zusätzlich ein keramisches Additiv aufweist, beschrieben. Um eine derartige Mehrkomponentenzubereitung anzugeben, die nach dem Auftrag rasch wieder begehbar ist und sowohl eine hohe Abriebfestigkeit als auch eine hohe Lösungsmittelbeständigkeit aufweist wird vorgeschlagen, dass die Schutzschichtkomponente einen Vernetzer, einen Katalysator für die Vernetzungsreaktion, ein Dispergiermittel und wenigstens ein Entschäumungsmittel zur Reduktion der Grenzflächenspannungen, sowie einen das Absetzen der Keramikpartikel des keramischen Additivs verhindernden Netzwerkbildner und ein metallfreies Verdickungsmittel aufweist.

2. 发明申请

WO2019210337A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON INDIVIDUELL ANGEPASSTEN MAULKÖRBEN FÜR TIERE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019210337A1
公开(公告)日：2019-11-07
申请号：PCT/AT2019/050015
申请日：2019-04-29
申请人： LEITMÜLLER, Werner , SCHIMMEL, Christoph
发明人： LEITMÜLLER, Werner , SCHIMMEL, Christoph
IPC分类号： A01K25/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von individuell angepassten Maulkörben (1) für Tiere, insbesondere für Hunde. Um vorteilhafte Fertigungsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zunächst die Schnauze (3) des Tieres vermessen wird, für welches der Maulkorb (1) zu fertigen ist wobei zur Vermessung der Schnauze (3) des Tieres die Länge zwischen Stop (6) und Nasenspitze (7) gemessen wird und wobei auf Höhe des Stops (6) wenigstens zwei der folgenden drei Werte gemessen werden, nämlich der Umfang (U), die Breite (b) und die Höhe (h) der Schnauze (3), dass aus diesen Messwerten die Hüllkurve einer passenden Maulkorbgröße berechnet wird und auf der Basis dieser passenden Maulkorbgröße ein Maulkorbmodell aus um die generierte Hüllkurve verlaufenden und gegebenenfalls einander kreuzenden Bändern errechnet wird, wonach der Maulkorb (1) entsprechend dem Maulkorbmodell hergestellt, insbesondere mit einem Drucker gedruckt, wird.

3. 发明申请

WO2019157542A1 VERFAHREN ZUM DRAHTLOSEN AUSLESEN UNTERSCHIEDLICHER IDENTIFIKATIONSELEMENTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019157542A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/AT2019/050004
申请日：2019-01-15
申请人： SENSIDEON GMBH
发明人： FACHBERGER, René
IPC分类号： G06K19/067
摘要： Es wird ein Verfahren zum drahtlosen Auslesen unterschiedlicher Identifikationselemente, wobei eine Ausleseeinheit ein eine Basissequenz (2) und eine Identifikationssequenz (3) enthaltendes Signal (1) von einem Identifikationselement empfängt und aus der Basissequenz (2) ein Raster (6) zur Auswertung der Identifikationssequenz (3) erzeugt wird, beschrieben. Um das Auslesen einer größeren Anzahl von Identifikationselementen zu ermöglichen, ohne dass trotz des Einflusses von Störgrößen Fehler beim Auslesen der Identifikationssequenz in Kauf genommen werden müssen, wird vorgeschlagen, dass die Basissequenz (2) eine von der Basis unabhängige Klasseninformation beinhaltet, auf Grund derer das Raster (6) zur Auswertung der Identifikationssequenz (3) angepasst wird.

4. 发明申请

WO2019036734A1 VORRICHTUNG ZUM KLEMMEN EINES WERKSTÜCKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019036734A1
公开(公告)日：2019-02-28
申请号：PCT/AT2018/050018
申请日：2018-08-23
申请人： MOSER, Friedrich
发明人： MOSER, Friedrich
IPC分类号： B23B31/165 , B23B31/28 , B23B31/40
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Klemmen eines Werkstücks mit einem in einem Gehäuse (3) drehbar gelagerten Aufnahmekopf (1), der an einen Drehantrieb mit einer starren Antriebsverbindung zwischen einem Antriebsmotor (4) und dem Aufnahmekopf (1) angeschlossen ist, mit im Aufnahmekopf (1) radial verstellbaren, mit einem Klemmtrieb verbundenen Klemmbacken (7) zum Außenklemmen des Werkstücks und mit die Klemmbacken (7) verlagernden, den Klemmtrieb bildenden Lineartrieben (8) beschrieben, die durch ein Zahnradgetriebe mit einem zur Antriebswelle (2) des Aufnahmekopfs (1) koaxialen Zentralrad (12) durch einen gesonderten Antriebsmotor (13) gemeinsam antreibbar sind. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Zentralrad (12) in der Klemmstellung der Klemmbacken (7) synchron zum Aufnahmekopf (1) antreibbar ist, wobei der Drehantrieb für das Zentralrad (12) entweder eine starre Antriebsverbindung zwischen seinem Antriebsmotor (13) und dem Zentralrad (12) oder ein Überlagerungsgetriebe (16) aufweist, das neben der Ausgangswelle (17) zum Antrieb des Zentralrads (12) zwei Eingangswellen (18, 19) umfasst, die einerseits mit dem Antriebsmotor (4) für den Drehantrieb des Aufnahmekopfs (1) und anderseits mit dem Antriebsmotor (13) für das Zentralrad (12) antriebsverbunden sind.

5. 发明申请

WO2018223163A1 VORRICHTUNG MIT EINER ERFASSUNGSEINHEIT FÜR DIE POSITION UND LAGE EINER ERSTEN GLIEDMAßE EINES BENUTZERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018223163A1
公开(公告)日：2018-12-13
申请号：PCT/AT2018/050011
申请日：2018-05-17
申请人： PSII.REHAB GMBH
发明人： TEUFL, Georg
IPC分类号： A61B5/11 , G06F3/01 , A61B5/0488 , A61M21/00
摘要： Es wird eine Vorrichtung mit einer Erfassungseinheit (1) für die Position und Lage einer ersten Gliedmaße eines Benutzers (3) und mit einer Anzeigevorrichtung (4) zur Darstellung einer zweiten Gliedmaße (5) beschrieben. Um eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass der Bewegungsraum für die beiden Gliedmaßen des Benutzers erweitert wird und gleichzeitig eine Interaktion zwischen den beiden Gliedmaßen aber auch zwischen einer der Gliedmaßen und einem virtuellen dreidimensionalen Objekt ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Anzeigevorrichtung stereoskopisch ausgebildet ist und mit der Erfassungseinheit eine gemeinsame Bezugsebene als Bezugssystem aufweist, dass zur Anzeige über die stereoskopische Anzeigevorrichtung ein erster Generator für eine hinsichtlich Position und Lage der ersten Gliedmaße um die Bezugsebene gespiegelte virtuelle zweite Gliedmaße und ein zweiter Generator für ein dreidimensionales Interaktionsobjekt zur Anzeige an einer gegenüber der Bezugsebene vorgegebenen Position und Lage vorgesehen ist und dass die Vorrichtung eine Kollisionserkennungseinheit zur Ausgabe eines Signals bei Detektion einer Kollision zwischen der virtuellen zweiten Gliedmaße und dem virtuellen dreidimensionalen Interaktionsobjekt aufweist.

6. 发明申请

WO2018218264A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ERZEUGEN EINES MUSTERS AUS EINEM ERSTEN FLUID IN EINEM ZWEITEN FLUID 审中-公开
公开(公告)号：WO2018218264A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/AT2018/050012
申请日：2018-05-23
申请人： GREIMEL, Benjamin
发明人： GREIMEL, Benjamin
IPC分类号： B29C64/112 , B29C64/209 , B33Y10/00 , B33Y30/00 , B33Y70/00
摘要： Es wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Musters (7) aus einem ersten Fluid in einem zweiten Fluid, dessen Dichte in Abhängigkeit seiner Viskosität an die Dichte des ersten Fluids angepasst ist und wobei beide Fluide nicht oder nur schwer mischbar sind, mit einem Vorratsbehälter (1) für das erste Fluid und einem, einer Positioniereinheit (5) zugeordneten und mit dem Vorratsbehälter (1) verbundenen Injektor beschrieben. Um ein Erzeugen von schwebenden Mustern (7) aus einem ersten Fluid in einem zweiten Fluid, insbesondere im Lebensmittelbereich zum Erzeugen vorgegebener schwebender Muster (7) in Getränken, zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Injektor eine Kapillare (3) bildet, die über eine Dosiervorrichtung (4) mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden ist und deren Länge wenigstens der maximalen Mustertiefe im zweiten Fluid entspricht, und dass die Auslassspitze (9) der Kapillare (3) über die Positioniereinheit (5) in Längsrichtung der Kapillare (3) und in wenigstens einer Querrichtung dazu verlagerbar ist.

7. 发明申请

WO2018204959A1 TELESKOPARM FÜR EIN LASTAUFNAHMEMITTEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018204959A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：PCT/AT2018/050009
申请日：2018-05-08
申请人： ANGLEITNER, Karl
发明人： ANGLEITNER, Karl
IPC分类号： B65G1/04
CPC分类号： B65G1/0435
摘要： Die Erfindung betrifft einen Teleskoparm (1) für ein Lastaufnahmemittel (4) mit einem Untertisch (2), mit mindestens einem mit einer Linearführung (40) im Untertisch (2) geführten Mitteltisch (10), mit einem mit einer Linearführung (40) im Mitteltisch (10) geführten Obertisch (30) und mit mindestens einem schwenkbaren Greiffinger (36), der in mindestens einem am Obertisch (30) mithilfe von Befestigungsschrauben (35) befestigten Greiffingerlager (33) gelagert ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen wird vorgeschlagen, dass das Greiffingerlager (33) durch ein Blechprofil (31) des Obertisches (30) hindurch mit der Linearführung (40) verschraubt oder vernietet ist.

8. 发明申请

WO2018094428A1 SATTELVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018094428A1
公开(公告)日：2018-05-31
申请号：PCT/AT2017/050026
申请日：2017-11-24
申请人： ESTERMANN, Michael
发明人： ESTERMANN, Michael
IPC分类号： B62J1/00
CPC分类号： B62J1/005
摘要： Es wird eine Sattelvorrichtung mit einem Träger (2, 3) für zwei, an einer gemeinsamen Basis befestigten schalenförmigen Druckplatten (4, 5) beschrieben. Um einen ergonomischen Bewegungsablauf zu ermöglichen, ohne dass es im Bereich der schalenförmigen Druckplatten zu Druckspitzen kommt, wird vorgeschlagen, dass die schalenförmigen, an die Form der Oberschenkelunterseite angepassten Druckplatten (4, 5) um eine gemeinsame Achse (6) frei drehbar an der gemeinsamen Basis angelenkt sind, die lose auf dem Träger (2, 3) aufliegt.

9. 发明申请

WO2018049440A1 STAPELBARE STEIGE AUS KARTON 审中-公开
标题翻译：可堆叠的地板从纸箱
公开(公告)号：WO2018049440A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/AT2017/050020
申请日：2017-08-01
申请人： MAIER, Gottfried
发明人： MAIER, Gottfried
IPC分类号： B65D5/00 , B65D5/22 , B65D5/52
摘要： Es wird eine stapelbare Steige aus Karton mit zwei an eine Vorderwand (4) anschließenden Seitenwänden (3) beschrieben, die eine von einem der Höhe nach vorstehenden, mit einer Bodenaussparung (22) korrespondierenden Rastansatz (11) gegen die niedrigere Vorderwand (4) abfallende Randkante (10) aufweisen, wobei die abfallenden Randkanten (10) und die anschließenden Rastansätze (11) durch einwärts gefalzte Klebelaschen (12, 13) verstärkt sind, die im ebenen Zuschnitt zwischen sich einen gegen den Übergang zwischen dem Rastansatz (11) und der abfallenden Randkante (10) spitz zulaufenden Zwickel freilassen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Klebelaschen (12, 13) für die abfallende Randkante (10) einerseits und den anschließenden Rastansatz (11) anderseits auf der dem Zwickelscheitel gegenüberliegenden Seite durch einen Randsteg (16) zu einer gemeinsamen Einschlaglasche (14) verbunden sind und dass der Randsteg (16) zwei von den Ecken der verbleiben- den dreieckförmigen Zwickelaussparung (15) ausgehende Falzlinien (19) zum gegensinnigen Einfalten des Randstegs (16) gegen die beiden die Klebelaschen (12, 13) ergebenden Abschnitte der Einschlaglasche (14) bildet.
摘要翻译：描述了由纸板制成的可堆叠箱子，其具有邻接前壁（4）的两个侧壁（3），该箱子具有从其中一个锤子突出的底部凹槽如图5所示，倾斜的边缘（10）和随后的锁定肩部（11）通过向内折叠的粘合翼片（12,13） Rkt在它们之间的扁平坯件中抵靠在锁定突出部（11）与倾斜边缘（10）之间的过渡部分上。有利的Konstruktionsverh BEAR创建-关系，所以建议将粘合剂片（12，13），用于导航使用由边缘棒R ON一方面后缘（10）上，而在裆顶端相对导航用途berliegenden侧另一方面后续ROAD制动凸出部（11）（16）被连接到一个共同的包装折片（14），并且所述边缘腹板（16）的两个其余的角部的三角形＆oUML;延伸形角板的凹部（15）折叠线（19），用于边缘腹板（16）的方向相反的折叠针对两个形成粘合片（12,13），形成翼片（14）的一部分。

10. 发明申请

WO2017152200A1 ZWEITAKT-VERBRENNUNGSMOTOR 审中-公开
标题翻译：二冲程内燃机
公开(公告)号：WO2017152200A1
公开(公告)日：2017-09-14
申请号：PCT/AT2017/050005
申请日：2017-03-07
申请人： ROLAND, Kirchberger
发明人： ROLAND, Kirchberger
IPC分类号： F02B25/14 , F02B25/18 , F02M61/18
CPC分类号： F02M61/1853 , F02B25/18 , F02B75/02 , F02B75/16 , F02B2075/023 , F02B2710/03
摘要： Es wird ein Zweitakt-Verbrennungsmotor mit wenigstens einem einen Kolben (2) aufnehmenden Zylinder (1) und mit wenigstens einer in eine Bohrung (5) im Zylindermantel (6) eingesetzten Einspritzdüse (4) in Form einer Mehrloch-Niederdruckdüse beschrieben. Um vorteilhafte Einspritzbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, die Mehrloch-Niederdruckdüse eine Düsenplatte (15) mit innerhalb eines Hüllkreises (17) angeordneten Düsenöffnungen (16) zur Ausbildung eines gemeinsamen Düsenstrahls (11) mit einem von der Neigung der Düsenachse (12) gegenüber der Mündungsfläche der Bohrung (5) abhängigen, ein Anlegen des Düsenstrahls (11) an den Zylindermantel (6) unterbindenden Öffnungswinkel (α) aufweist und dass bei einem gegen den Zylindermantel (6) geneigten resultierenden Vektor (14) aus dem Geschwindigkeitsvektor (13) des Düsenstrahls (11) in Richtung der Düsenachse (12) und dem Geschwindigkeitsvektor (10) der Spülluftströmung in Strömungshauptrichtung der resultierende Vektor (14) mit dem Zylindermantel (6) einen maximalen Neigungswinkel (γ) von 20° einschließt.
摘要翻译：
它是具有至少一个活塞（2）接收（1）和至少一个在气缸套的孔（5）（6）使用注射喷嘴导航用途气缸二冲程内燃机本身（4）在多孔低压喷嘴的形式。为了创造有利的注射条件，所以建议多孔低Druckd导航用途瑟的H导航用途d导航用途内布置llkreises（17）一个d导航用途senplatte（15）;仙＆OUML;开口（16）以形成共同d导航用途senstrahls（11）与所述孔（5）BEAR的d导航用途依赖的表面的倾斜的一个; senachse（12）相对于在M个导航用途ndungsfl＆AUML依赖性，下装订＆Ouml应用在缸外壳（6），所述d导航用途senstrahls（11）的;开度角（包括α）和（在一个（相对于气缸套6）从d导航用途senstrahls的速度矢量13）倾斜的合成矢量（14）（在d导航用途的方向11）（senachse（12）和所述速度矢量10）的SP导航用途在空气的主要流动方向上，具有缸套（6）的结果矢量（14）具有20°的最大倾角（γ）。包括大街吨。

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