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1. 发明授权

EP3486706B1 FUNCTIONAL MODULE AND MICROSCOPE EQUIPPED WITH THE SAME 有权转让
公开(公告)号：EP3486706B1
公开(公告)日：2024-05-08
申请号：EP17202113.1
申请日：2017-11-16
IPC分类号： G02B27/00 , G02B21/18 , G02B21/36 , G01B11/24 , G02B26/08
CPC分类号： G02B27/0075 , G02B21/18 , G02B21/361 , G02B26/0833

2. 发明授权

EP3186673B1 VERFAHREN ZUM KORRIGIEREN EINER FARBWIEDERGABE EINES DIGITALEN MIKROSKOPS SOWIE DIGITALES MIKROSKOP 有权
公开(公告)号：EP3186673B1
公开(公告)日：2024-04-03
申请号：EP15760406.7
申请日：2015-08-25
发明人： GAIDUK, Alexander , GÖTZ, Burkhard , KALININ, Stanislav , WACKE, Michael , JÄGER, Markus
IPC分类号： G02B21/36 , G01J3/46 , G01J3/52

3. 发明授权

EP4047072B1 LICHTQUELLE MIT EINEM LUMINESZENZMATERIAL 有权
公开(公告)号：EP4047072B1
公开(公告)日：2023-12-13
申请号：EP22160482.0
申请日：2019-03-18
发明人： JANSEN, Thomas , JÜSTEL, Thomas , PETRY, Ralf , KÖHLER, Ingo , SIEVERT, Katharina
IPC分类号： C09K11/68 , C09K11/67 , H05B33/14

4. 发明公开

EP4218503A1 NIEDERDRUCK-DAMPFGARER 有权
公开(公告)号：EP4218503A1
公开(公告)日：2023-08-02
申请号：EP22199982.4
申请日：2022-10-06
申请人： Denk Keramische Werkstätten e. K.
发明人： Denk, Fabian
IPC分类号： A47J27/00 , A47J36/02 , A47J36/04 , H05B6/64
摘要： Die Erfindung betrifft einen Niederdruck-Dampfgarer, der eine Grundplatte (01) und einen Niederdruckhaube (10) umfasst. Die Grundplatte (01) besitzt eine Bodenfläche (02) und eine dieser gegenüberliegende Gargutfläche (03), wobei die Gargutfläche (03) eine Haubenauflagefläche (04) mit einem umlaufenden, erhabenen Halterand (05) und mindestens eine Wassermulde (06, 07) zur Aufnahme von Wasser aufweist. Die Niederdruckhaube (10) besitzt ein schüsseiförmiges Haubenvolumen und einen Aufsetzrand (11), dessen Kontur komplementär zum Verlauf des Halterandes (05) der Grundplatte (01) geformt ist, sodass der Aufsetzrand (11) vom Halterand (05) umschlossen ist, wenn der Aufsetzrand (11) auf der Haubenauflagefläche (04) aufsitzt. Grundplatte (01) und Niederdruckhaube (10) sind jeweils aus einem nicht-glasierten keramischen Material geformt, dessen Keramikrohmasse Granitmehl beigemischt wurde. Die Wassermulde (06, 07) besitzt ein Wasseraufnahmevolumen im Bereich 1% bis 2% des Haubenvolumens. Die zueinander gerichteten Oberflächen des Aufsetzrands (11) sowie der Haubenauflagefläche (04) sind so geformt, dass zwischen diesen mindestens abschnittsweise ein Dampfauslassspalt (15) verbleibt.

5. 发明公开

EP4212790A1 AUSRICHTBARES FOTOVOLTAIKMODUL, FOTOVOLTAIKMODULANORDNUNG UND FAHRZEUG-LADESTATION 无效
公开(公告)号：EP4212790A1
公开(公告)日：2023-07-19
申请号：EP23150861.5
申请日：2023-01-10
申请人： SB Fine Chemicals Germany GmbH
发明人： TEWS, Stefan , WIERZCHOWIEC, Piotr , MOREIRA, Bruno Duarte
IPC分类号： F24S25/63 , H01L31/042 , F24S25/40 , F24S30/425 , H02S20/25 , H02S20/32 , H02S20/23
摘要： Die Erfindung betrifft ein ausrichtbares Fotovoltaikmodul (01) mit einem mehrere Fotovoltaikzellen enthaltenden Panel (03) sowie mindestens zwei Halterungen (04). Das Panel (03) besitzt ein Längen/Breiteverhältnis >4, wobei maximal zwei Fotovoltaikzellen in der Breitenrichtung des Panels (03) nebeneinander und mindestens zehn Fotovoltaikzellen in der Längenrichtung des Panels aufeinanderfolgend angeordnet sind. Die Halterungen (04) besitzen jeweils einen Kopfbereich (06), an welchem das Panel (03) an seinen Längsseiten befestigt ist, und einen Fußbereich (07) zur Montage auf einem Träger (02). Die Halterung (04) ist als ein profilierter Materialstreifen gebildet ist, der auf der Trägerseite des Panels (03) angebracht ist. Der Fußbereich (07) ist so geformt, dass die Befestigung am Träger (02) in einem veränderlichen Winkel zur Auflagefläche (17) des Trägers erfolgen kann.
Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fotovoltaikmodulanordnung zur Erzeugung elektrischer Energie mit mehreren solcher Fotovoltaikmodule (01). Schließlich betrifft die Erfindung eine Fahrzeug-Ladestation (19) mit einer solchen Fotovoltaikmodulanordnung.

6. 发明公开

EP4209636A1 BODENFRÄSE ZUM VORBEREITEN VON WALDBÖDEN ZUR BAUMBEPFLANZUNG 有权
公开(公告)号：EP4209636A1
公开(公告)日：2023-07-12
申请号：EP22215937.8
申请日：2022-12-22
申请人： KEMROC Holding GmbH
发明人： Ertmer, Klaus
IPC分类号： E02F3/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodenfräse (13) und eine Bodenbearbeitungsmaschine (11) zum Vorbereiten von Waldböden zur Baumbepflanzung. Die Bodenfräse umfasst eine Baggeranbaufräse mit einer Anbaukonsole (02) zur Befestigung an einem Auslegerarm (12) eines Baggers (11), einem Motor, zwei rotierend angetriebenen Querschneidköpfen (03), die beidseitig der Längsachse der Anbaukonsole (02) angebracht sind, und mit einer umlaufenden Fräskette (01), deren Laufrichtung parallel zur Längsachse der Anbaukonsole (02) verläuft und die sich zwischen den beiden Querschneidköpfen (03) erstreckt. Weiterhin umfasst die Bodenfräse ein Bodenleitgehäuse (14), welches die Anbaukonsole (02) teilweise umgreift, mit einer Deckelplatte (15), welche das Bodenleitgehäuse (14) nach oben verschließt, einem sich ausgehend von der Deckelplatte (15) im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Anbaukonsole (02) nach unten erstreckenden Gehäusemantel (16), einer der Deckelplatte (15) gegenüberliegenden unteren Gehäuseöffnung, zwei Gleitkufen (17), welche in einer Vorschubrichtung verlaufend an der Gehäuseöffnung angebracht sind und auf dem Waldboden gleiten können, und mit einer Auswurfplatte (18), die einen Abschnitt des Gehäusemantels (16) bildet und zwischen den Gleitkufen (17) eine Auswurföffnung (19) freigibt.

7. 发明授权

EP3724316B1 ZELLKULTURTRÄGER 有权
公开(公告)号：EP3724316B1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP17828879.1
申请日：2017-12-15
发明人： SCHOBER, Andreas , WEISE, Frank , HAMPL, Jörg
IPC分类号： C12M1/32 , C12M1/12 , C12M1/00

8. 发明公开

EP4166290A1 HANDGRIFF MIT EINEM AUSWERFER FÜR EINEN NASSRASIERER 有权
公开(公告)号：EP4166290A1
公开(公告)日：2023-04-19
申请号：EP22199877.6
申请日：2022-10-05
申请人： Feintechnik GmbH Eisfeld
发明人： Denkert, Uwe , KNAUER, Roland , TRIER, Jonas
IPC分类号： B26B21/52
摘要： Die Erfindung betrifft einen Handgriff für einen Nassrasierer mit einem Griffabschnitt (01) sowie einem Kupplungsabschnitt (02) zur lösbaren Anbringung einer Schneideinheit am Handgriff. Der Kupplungsabschnitt (02) umfasst einen Gehäuseabschnitt (03) mit einem Gehäusehohlraum (04), der eine Einsetzöffnung (06) am zur Schneideinheit gerichteten Ende sowie eine Betätigungsöffnung (07) aufweist. Weiterhin umfasst der Kupplungsabschnitt einen Verbinder (12) mit Befestigungselementen (13, 14), die in den Gehäuseabschnitt (03) eingreifen, und mit einem Zapfen (16), der über die Ebene der Einsetzöffnung (06) hervorsteht. Weiterhin umfasst der Kupplungsabschnitt einen Auswerfer (08), der axial verschiebbar in den Gehäusehohlraum (04) eingesetzt ist, mit einem Federelement (09), welches den Auswerfer (08) axial in den Gehäusehohlraum (04) hineindrängt, und mit einem Stößel (11), der bei axialer Verlagerung des Auswerfers (08) in Richtung zur Schneideinheit über die Ebene der Einsetzöffnung (06) heraustritt. Schließlich umfasst der Kupplungsabschnitt einen Betätigungsknopf (19), der durch die Betätigungsöffnung (07) hindurchgreift und auf den Auswerfer (08) wirkt, um dessen axiale Verschiebung zu ermöglichen.

9. 发明授权

EP3571093B1 SAUGBAGGER MIT EINER VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME UND ZUM TRANSPORT VON SCHLÄUCHEN ODER ROHREN 有权转让
公开(公告)号：EP3571093B1
公开(公告)日：2023-04-05
申请号：EP18702626.5
申请日：2018-01-18
发明人： RENGER, Karl-Heinz , RENGER, Marina , GRABER, Jens
IPC分类号： B60P3/22 , B60R9/042 , E02F3/88

10. 发明公开

EP4070077A1 ANORDNUNG ZUM BETRIEB EINES BIOSENSORS SOWIE ANORDNUNG ZUR BESTIMMUNG DES GLUKOSEGEHALTS IM BLUT 审中-实审
公开(公告)号：EP4070077A1
公开(公告)日：2022-10-12
申请号：EP20821150.8
申请日：2020-12-04
申请人： EyeSense GmbH
发明人： MÜLLER, Ralf , MÜLLER, Achim , KRIVANÉK, Roland
IPC分类号： G01N21/64 , A61B5/145 , A61B5/1486 , G01N33/66 , G01N21/77

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