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1. 发明申请

WO2005047702A2 STATOR FÜR EINE EXZENTERSCHNECKENPUMPE ODER EINEN EXZENTERSCHNECKENMOTOR NACH DEM MOINEAU-PRINZIP 审中-公开
标题翻译：定子FOR偏心或之后偏心螺钉MOINEAU原理
公开(公告)号：WO2005047702A2
公开(公告)日：2005-05-26
申请号：PCT/EP2004/013037
申请日：2004-11-17
申请人： ARTEMIS KAUTSCHUK- UND KUNSTSTOFF-TECHNIK GMBH
发明人： JÄGER, Sebastian , KRAMER, Reiner
IPC分类号： F04C2/107
CPC分类号： F04C2/1075 , F04C15/0003
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Stator für eine Exzenterschneckenpumpe oder einen Exzenterschneckenmotor, der ein Assenrohr mit einer Auskleidung aus Gummi oder einem gummiähnlichen Werkstoff und einen nach Art eines zwei- oder mehrgängigen Steilgewindes geformten Hohlraum zur Aufnahme eines starren, ebenfalls nach Art eines Steilgewindes geformten Rotors aufweist, wobei der Stator jeweils einen Gang mehr aufweist als das Steilgewinde des Rotors. Damit der Stator auch unter Bedingungen funktionsfähig bleibt, unter denen die festhaftende Bindung zwischen der Auskleidung und dem Aussenrohr z.B. durch chemische Einflüsse oder hohe Temperaturen zerstört werden könnte, wird aufgrund der Erfindung vorgeschlagen, dass in der Auskleidung zwei Durchbrechungen aufweisende Innenrohre angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于偏心螺杆泵或偏心螺旋马达的定子，这是一个对A管与橡胶的内衬或橡胶状材料和的二维或用于接收刚性多启动粗螺纹空腔，也成形为粗螺纹转子的方式模制的方式，其中，所述定子在每种情况下具有比转子的粗螺纹更多的齿轮。因此，定子保持功能，即使条件下，其中所述衬管和外管之间例如粘附键可以通过化学试剂或高温下被破坏，这是由于本发明是具有内管的两个开口被布置在衬垫提出。

2. 发明申请

WO2005047701A2 STATOR FÜR EINE EXZENTERSCHNECKENPUMPE ODER EINEN EXZENTERSCHNECKENMOTOR NACH DEM MOINEAU-PRINZIP 审中-公开
标题翻译：定子FOR偏心或之后偏心螺钉MOINEAU原理
公开(公告)号：WO2005047701A2
公开(公告)日：2005-05-26
申请号：PCT/EP2004/013029
申请日：2004-11-17
申请人： ARTEMIS KAUTSCHUK- UND KUNSTSTOFF-TECHNIK GMBH
发明人： JÄGER, Sebastian
IPC分类号： F04C2/107
CPC分类号： F04C2/1075
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Stator für einen Exzenterschneckenpumpe oder einen Exzenterschneckenmotor mit einem Stator, der ein Aussenrohr mit einer Auskleidung aus Gummi oder einem gummiähnlichen Werkstoff und einen nach Art eines zwei- oder mehrgängigen Steilgewindes geformten Hohlraum zur Aufnahme eines starren, ebenfalls nach Art eines Steilgewindes geformten Rotors aufweist, wobei das Steilgewinde des Stators jeweils einen Gang mehr aufweist als das Steilgewinde des Rotors. Um einen Stator zur Verfügung zu stellen, der auch unter Bedingungen funktionsfähig bleibt, unter denen die festhaftende Bindung zwischen der Auskleidung und dem Aussenrohr z.B. durch chemische Einflüsse oder hohe Temperaturen zerstört würde, wird aufgrund der Erfindung vorgeschlagen, dass in der Auskleidung ein mit Durchbrechungen versehenes Innenrohr angeordnet ist, und dass zwischen Aussenrohr und Innenrohr Abstandsleisten angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与衬垫（2）的偏心螺旋泵或与外管（1）的定子的偏心螺杆马达由橡胶或类似橡胶的材料制成的定子和双组分或多启动粗螺纹腔的模制方式（3）于接收刚性，也成形为粗螺纹转子，其中，在每种情况下，定子的陡峭螺纹具有比转子的粗螺纹更多的齿轮的方式。为了提供可用的定子，该定子甚至在其中衬垫（2）和外管（1）之间的粘附结合将被破坏的条件下保持可操作性，建议的是，在衬（2）（具有穿孔5 ）设置有内管（4）被布置，并且所述外管和内管间隔条（6）之间布置。

3. 发明授权

EP1013870B1 Arrangement at a loading and unloading exit sealing 有权
标题翻译：一种用于装载和排放输出的密封
公开(公告)号：EP1013870B1
公开(公告)日：2005-10-26
申请号：EP99125147.1
申请日：1999-12-16
申请人： ALTEN GERÄTEBAU GMBH
发明人： Winstedt, Karl-Erik
IPC分类号： E06B9/13 , E06B9/62 , B65G69/00
CPC分类号： B65G69/008 , E06B9/13 , E06B9/62

4. 发明公开

EP1214968A3 Vorrichtung zum Belüften von Wasser 审中-公开
标题翻译：设备水曝气
公开(公告)号：EP1214968A3
公开(公告)日：2003-04-23
申请号：EP01126770.5
申请日：2001-11-09
申请人： GUMMI-JÄGER KG GMBH & CIE
发明人： Jäger, Andreas, Dr. , Edel, Volker, Dr.
IPC分类号： B01F3/04
CPC分类号： B01F3/04269 , B01F2003/04177 , B01F2215/0052 , C02F1/74
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Belüften von Wasser mit einem Sützkörper (1) und einem darauf befindlichen, geschlitzten Mantel (4) aus Gummi od. dgl.. Um den Reibungswiderstand für die in das Wasser einzubringende Luft zu verringern und damit einem zu hohen Druckverlust vorzubeugen, ist erfindungsgemäss ein Stützkörper (1) vorgesehen der stark unterschiedliche Seitenlängen (S1,S2) hat, und zwar so, dass die längeren Seiten (S2) senkrecht stehen. Vorzugsweise soll ein brettartiger, flach rechteckiger, aufrecht stehender Stützkörper (1) benutzt werden.

5. 发明公开

EP1060849A3 Verfahren zur Herstellung von feingeschlitzten Wasserbelüftern aus Gummi od. dgl. 审中-公开
标题翻译：一种用于处理制备feingeschlitztenWasserbelüftern橡胶OD。象。
公开(公告)号：EP1060849A3
公开(公告)日：2002-12-04
申请号：EP00109321.0
申请日：2000-04-30
申请人： GUMMI-JÄGER KG GMBH & CIE
发明人： Jäger, Andreas, Dr. , Wolf, Günther
IPC分类号： B26F1/20 , B26F1/00 , C02F3/20 , B01F3/04
CPC分类号： B26F1/18 , B26F1/20
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung von feingeschlitzten Wasserbelüftern aus Gummi od. dgl., die nach ihrer Aushärtung durch mechanische Einwirkung ohne Materialwegnahme geschlitzt werden. Um wirtschaftlich und schnell grössere, insb. aber langgestreckte Wasserbelüfter erstellen zu können, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, die Schlitzung durch eine kontinierliche Relativbewegung zwischen den Wasserbelüftern ( Rohlinge ) und einem im Sinne der Relativbesegung auf einer Kreisbahn bewegbaren Schlitzwerkzeug zu vollziehen.

6. 发明授权

EP0820845B1 Elastomerinnenmischer 失效
公开(公告)号：EP0820845B1
公开(公告)日：2002-10-30
申请号：EP97111372.5
申请日：1997-07-05
申请人： Continental Aktiengesellschaft , Peter, Julius, Dr.
发明人： Peter, Julius, Dr.
IPC分类号： B29B7/02 , B29B7/86 , B01F15/00 , F16J15/40
CPC分类号： B29B7/86 , B29B7/125 , B29B7/18 , B29B7/7495

7. 发明授权

EP0791547B1 Abdichtung des Spaltes zwischen dem Rand einer Gebäudeöffnung und dem Heck eines andockenden Fahrzeuges 失效
标题翻译：密封建筑物开口的边缘和车辆的后部之间的间隙
公开(公告)号：EP0791547B1
公开(公告)日：2002-06-19
申请号：EP96120159.7
申请日：1996-12-16
申请人： Alten Gerätebau GmbH
发明人： Alten, Kurt , Borchardt, Horst
IPC分类号： B65G69/00
CPC分类号： B65G69/008

8. 发明公开

EP1134193A2 Vorrichtung zum Belüften von Wasser 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zumBelüftenvon Wasser
公开(公告)号：EP1134193A2
公开(公告)日：2001-09-19
申请号：EP01105081.2
申请日：2001-03-02
申请人： GUMMI-JÄGER KG GMBH & CIE
发明人： Jäger, Arnold
IPC分类号： C02F3/20
CPC分类号： C02F3/201 , B01F3/04269 , B01F2003/04319 , B01F2003/04368 , Y02W10/15
摘要： Die Erfindung betrifft eine langgestreckte Vorrichtung zum Belüften von Wasser mit einem rohrförmigen Stützkörper und einem diesen umschliessenden geschlitzten Mantel aus Gummi od. dgl., wobei über die sich öffnenden Schlitze feine Bläschen in das Wasser gelangen. Um eine gleichmässige, verlustarme Besckickung des Mantels bei langen Vorrichtungen zu erreichen, ist erfindungsgemäss der Mantel an seiner Innenseite mit einer oder mehreren nutenartigen, längs verlaufenden Aussparungen versehen.
摘要翻译：在壳体（2）横截面的切口区域外侧，在其内壁上有纵向凹槽（5）。优选特征：外壳在凹槽区域变稠。槽横截面呈圆形空心喉咙的形式。相邻的凹槽由支撑腹板分开。在使用中，槽位于曝气器的下横截面。壳体沿着它具有一个或多个上加厚区域，它们之间具有狭缝。凹槽的深度高达开缝区域外壳壁厚的两倍。加厚区域的套管厚度比狭缝区域的厚度大约2至4倍。

9. 发明公开

EP1504807A1 Vorrichtung zum Belüften von Wasser 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zumBelüftenvon Wasser
公开(公告)号：EP1504807A1
公开(公告)日：2005-02-09
申请号：EP03027567.1
申请日：2003-12-01
申请人： Gummi-Jäger GmbH
发明人： Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
IPC分类号： B01F3/04 , C02F3/20
CPC分类号： C02F1/74 , B01F3/04255 , B01F3/04269 , B01F2003/04276 , F16K15/04
摘要： Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zum Belüften von Wasser mit ebenen Membranen und mit einem Rückschlagventil in der Luftzuleitung, die verhindert, dass im abgeschalteten Zustand Wasser in die Zuleitung eintreten kann. Das Rückschlagventil ist derart angeordnet, dass es von der der Membran abgewandten Seite in den Rohrstutzen für die Zuluft einsetzbar ist.
摘要翻译：废水处理组件的活性污泥阶段具有通气单元，其具有基本上平坦的刚性面板，在具有细缝的橡胶或塑料膜下面。空气通过带逆流防止阀（6）的直立管（3）升至膜。该阀具有从上方插入的锥形保持架（7）内的移动球（8）。笼（7）在最宽点处具有圆形边缘（13）。保持架具有从顶部到底部延伸的四个纵向横截面（9'）。密封件（15）位于管道（3）和保持架（7）之间的界面处。

10. 发明公开

EP1491244A1 Vorrichtung zum Handhaben von Kegeln für das Kegel- oder Bowlingspiel insbes. bei der Reinigung 审中-公开
标题翻译：为锥形或保龄球游戏的锥体的处理尤其是设备中的净化
公开(公告)号：EP1491244A1
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：EP04013361.3
申请日：2004-06-07
申请人： Gummi-Jäger GmbH
发明人： Jäger, Sebastian
IPC分类号： A63D5/10
CPC分类号： A63D5/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Handhaben von Kegeln, insbesondere beim Reinigen des Kegels, wobei die Vorrichtung (1) einen Bolzen (5) aufweist, der in eine Bohrung im Kegel eingeführt und dort festgehalten wird.
摘要翻译：所述装置（1）是纵形的，并且可以与它的前端（2）插入在保龄球销设置的凹部被插入。前端（2）是锥形的（6），设置有外螺纹（7），并且可配备附加的上圆柱形末端（8），如果由特定的销必需的。相对的端部（3）可以用作手柄，并且因此设计成具有锥形形状的尖端用于添加的横向抓地力。

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