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1. 发明申请

WO2022263171A1 ZUFÜHRVORRICHTUNG ZUM ZUFÜHREN VON FUEGEELEMENTEN VON EINEM VORRATSBEHAELTER ZU EINER WERKZEUGEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022263171A1
公开(公告)日：2022-12-22
申请号：PCT/EP2022/064859
申请日：2022-06-01
申请人： TOX PRESSOTECHNIK GMBH & CO. KG
发明人： SOLLNER, Juergen , BADENT, Michael , RUNDEL, Patricia
IPC分类号： B23P19/00
摘要： Es wird eine Zuführvorrichtung (1) zum Zuführen von Fügeelementen von einem Vorratsbehälter (13) zu einer Werkzeugeinheit vorgeschlagen, wobei in den Vorratsbehälter (13) Fügeelemente einfüllbar sind, wobei der Vorratsbehälter (13) vor dem Befüllen mit Fügeelementen mittels eines beweglichen Deckels (7) abgedeckt und verschlossen ist, wobei die Zuführvorrichtung (1) eine Leseeinrichtung (9) umfasst, wobei die Leseeinrichtung (9) dazu ausgebildet ist, eine Identifizierung in Bezug auf die Fügeelemente, welche in den Vorratsbehälter (13) einfüllbar sind, vorzunehmen und wobei die Identifizierung durch eine Kontrolleinrichtung (10) prüfbar und/oder aufzeichbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Bremseinrichtung (18) vorhanden und mit dem geschlossenen Deckel (7) und dem Vorratsbehälter (13) verbunden ist, wobei die Bremseinrichtung (18) dazu ausgestaltet ist, dass vor dem Befüllen des Vorratsbehälters (13), beim Wahrnehmen einer von der Kontrolleinheit (10) als falsch klassifizierte Identifizierung in Bezug auf die Fügeelementen, das Öffnen des Deckels (7) zu erschweren.

2. 发明申请

WO2022034066A1 VORRICHTUNG ZUR MONTAGE EINES GEHÄUSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2022034066A1
公开(公告)日：2022-02-17
申请号：PCT/EP2021/072257
申请日：2021-08-10
申请人： GEORG SCHLEGEL GMBH & CO. KG
发明人： SCHLEGEL, Christoph , BLANK, Kurt , KAESTLE, Andreas
IPC分类号： H05K5/02 , H02G3/10 , F16B5/06 , F16B5/02
摘要： Es wird ein System aus einem Funktionselement (4), insbesondere Gehäuse, und einer Vorrichtung (2) zur Montage des Funktionselements (4), wobei die Vorrichtung (2) Mittel zur Befestigung (11) der Vorrichtung (2) an eine Oberfläche aufweist, wobei das Funktionselement (4) einen Innenraum zum Einsetzen von elektronischen und/oder elektrischen Bauteilen besitzt. Erfindungsgemäß sind die Vorrichtung (2) und das Funktionselement (4) dazu ausgelegt, ineinandergeschoben zu werden, um eine mechanische Fixierung des Funktionselements (4) an der Vorrichtung (2), bei an einer Oberfläche montierter Vorrichtung (2), zu erhalten und dass eine Schnappsicherung (12) vorgesehen ist, um ein Auseinanderschieben der ineinandergeschobenen Systembauteile (2, 4) zu blockieren, wobei die Schnappsicherung (12) beim ineinandergeschobenen und fixierten Zustand der Vorrichtung (2) mit dem Funktionselement (4) von außen, bei an einer Oberfläche montierten Vorrichtung (2), zugänglich ist und lösbar ist, wobei die Schnappsicherung (12) eine mehrfache Montage und Demontage des Funktionselements (4) an bzw. von der Vorrichtung (2) erlaubt und/oder unterstützt.

3. 发明申请

WO2022012813A1 VORRICHTUNG ZUM TROCKNEN UND/ODER ZUM DESINFIZIEREN VON GEGENSTÄNDEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022012813A1
公开(公告)日：2022-01-20
申请号：PCT/EP2021/064856
申请日：2021-06-02
申请人： STEURER TROCKNUNGS- UND AUFBEWAHRUNGSSYSTEME GMBH
发明人： SEIDL, Andreas
IPC分类号： F26B9/06 , F26B21/00 , F26B21/02 , F26B21/04 , F26B21/08
摘要： Es wird eine Vorrichtung (1) zum Trocknen und/oder zum Desinfizieren von Gegenständen vorgeschlagen, umfassend einen Schrank (3) mit einem von einem Gas durchströmbaren Aufnahmeraum und eine Ventilatoreinheit (5), wobei eine Erwärmungseinrichtung (7) zur Erwärmung des Gases vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist eine Entfeuchtungseinheit (6) zur Kondensationstrocknung des Gases vorgesehen und auf den Aufstellungszustand des Schrankes (3) bezogen hinter dem Aufnahmeraum (4) ist ein Gasbehandlungsraum (8) des Schrankes (3) vorhanden, wobei der Gasbehandlungsraum (8) durch eine Abtrennung (9) vom Aufnahmeraum (4) getrennt ist, wobei im Gasbehandlungsraum (8) die Erwärmungseinrichtung (7) zur Erwärmung des Gases im Gasbehandlungsraum (8) vorgesehen ist, wobei das erwärmte Gas vom Gasbehandlungsraum (8) in den Aufnahmeraum (4) strömt.

4. 发明申请

WO2021175921A1 TISCHPLATTE FÜR EINEN FLUGGASTSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2021175921A1
公开(公告)日：2021-09-10
申请号：PCT/EP2021/055334
申请日：2021-03-03
申请人： ZIM FLUGSITZ GMBH
发明人： SZYDELKO, Lukasz
IPC分类号： B64D11/06
摘要： Es wird eine Tischplatte für einen Fluggastsitz vorgeschlagen, wobei die Tischplatte ein Plattenbauteil (35, 36) mit zwei gegenüberliegenden Hauptseiten umfasst, wobei die Hauptseiten von einem Bauteil-Rand mit geraden Randabschnitten begrenzt sind. Erfindungsgemäß weist das Plattenbauteil (35, 36) eine Vielzahl von voneinander getrennten Materialausnehmungen (42) auf, so dass bezogen auf eine in der Dicke und der Grundrissfläche dem Plattenbauteil (35, 36) entsprechende Vollmaterialplatte, die ein Ausgangs-Volumen des Vollmaterials aufweist, das Plattenbauteil (35, 36) eine reduzierte Masse aufweist, wobei die Materialausnehmungen (42) auf eine Hauptseite des Plattenbauteils (35, 36) bezogen jeweils offen sind und wobei die Summe der Volumina sämtlicher Materialausnehmungen (42) in dem Plattenbauteil (35, 36) ein Ausnehmungs-Volumen des Plattenbauteils (35, 36) ergeben, wobei das Ausnehmungs-Volumen des Plattenbauteils (35, 36) mindestens 20 Prozent des Ausgangs-Volumens beträgt.

5. 发明申请

WO2021038106A1 ULTRASCHALLMESSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021038106A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/074230
申请日：2020-08-31
申请人： M & H INPROCESS MESSTECHNIK GMBH , KARL DEUTSCH PRÜF- UND MESSGERÄTEBAU GMBH + CO KG
发明人： SEITZ, Matthias , STEVES, Simon
IPC分类号： G01B17/02 , B23Q17/20 , G01N29/07 , G01N29/28
摘要： Ultraschallmesseinheit zur Anbringung an einem Messinstrument, wobei das Messinstrument ausgebildet ist, an eine Bewegungsachse einer Maschine angeordnet werden zu können, wobei im angeordneten Zustand der Ultraschallmesseinheit am Messinstrument mittels der Ultraschallmesseinheit eine Ultraschallmessung durchführbar ist, wobei die Ultraschallmesseinheit eine röhrenförmige Hülse und ein elastisches Trägerelement umfasst, wobei die röhrenförmige Hülse das elastische Trägerelement umschließt, wobei das elastische Trägerelement aus einem Ultraschallwellen leitenden Material besteht, wobei an einem ersten Ende der röhrenförmigen Hülse das elastische Trägerelement über eine äußeren Rand der röhrenförmigen Hülse hervorsteht, wobei die röhrenförmige Hülse und das elastische Trägerelement dazu vorgesehen sind, bei einem Antastvorgang des Messinstruments, die zu messende Oberfläche insbesondere unmittelbar zu kontaktieren.

6. 发明申请

WO2021032382A1 VORRICHTUNG ZUR KALIBRIERUNG EINER GESCHWINDIGKEIT EINER BEWEGUNGSACHSE EINER MASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021032382A1
公开(公告)日：2021-02-25
申请号：PCT/EP2020/070405
申请日：2020-07-20
申请人： M & H INPROCESS MESSTECHNIK GMBH
发明人： WIEST, Christoph
IPC分类号： G01B21/04
摘要： Vorrichtung zur Kalibrierung oder zur Normierung einer Geschwindigkeit einer Bewegungsachse einer Maschine, wobei die Vorrichtung ein Messinstrument und einen Messaufbau aufweist, wobei der Messaufbau ein erstes und ein zweites Messelement aufweist, wobei das erste und das zweite Messelement in einem definierten und bekannten Abstand zueinander am Messaufbau vorhanden sind, wobei der Messaufbau dazu ausgebildet ist, an einer Werkstückaufnahme der Maschine angeordnet zu werden, wobei das Messinstrument dazu ausgebildet ist, mit einer bekannten Sollfrequenz Messungen auszuführen, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, dass wenn im angeordneten Zustand der Vorrichtung an der Maschine das Messinstrument bei einer bekannten Sollgeschwindigkeit einer Bewegungsachse der Maschine, vom ersten Messelement zum zweiten Messelement bewegt wird, die Vorrichtung, insbesondere das Messinstrument, mit dem jeweiligen Messelement interagiert oder wobei die Vorrichtung, insbesondere das Messinstrument, das jeweilige Messelement erfasst, und die Vorrichtung dabei jeweils ein Interaktionsdatum oder ein Erfassungsdatum ermittelt, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, ausgehend vom ersten Interaktionsdatum oder Erfassungsdatum bis zum zweiten Interaktionsdatum oder bis zum zweiten Erfassungsdatum eine Anzahl an Messungen des Messinstruments zu erfassen, wobei die Vorrichtung weiter dazu ausgebildet ist, durch die Erfassung der Anzahl der Messungen einen räumlichen Abstand zweier verschiedener Messungen des Messinstruments für die bekannte Sollgeschwindigkeit der Bewegungsachse der Maschine zu ermitteln.

7. 发明申请

WO2020200466A1 VORRICHTUNG ZUR BESTÜCKUNG EINER KORBSCHWEISSMASCHINE UND KORBSCHWEISSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020200466A1
公开(公告)日：2020-10-08
申请号：PCT/EP2019/058549
申请日：2019-04-04
申请人： MBK MASCHINENBAU GMBH
发明人： KAHL, Manfred
IPC分类号： B21F23/00 , B21F27/12
摘要： Vorrichtung zur Bestückung einer Korbschweißmaschine (15), wobei die Vorrichtung eine Einschubeinrichtung aufweist. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Einschubeinrichtung eine Vielzahl von Aufnahmepositionen für alle Längsdrähte (7) eines mit der Korbschweißmaschine herzustellenden Korbs aufweist, wobei die Einschubeinrichtung ein Aufnahmeelement (4) zur Aufnahme der Längsdrähte eines Korbs aufweist, wobei die Aufnahmepositionen in radialer Richtung beabstandet zu einer Drehachse (D) der Einschubeinrichtung vorhanden sind, wobei die Einschubeinrichtung dazu ausgebildet ist, der Korbschweißmaschine in einem Einschubvorgang mindestens zwei an die Einschubeinrichtung angeordnete Längsdrähte gleichzeitig zuzuführen, wobei der Einschubvorgang der Längsdrähte an die Korbschweißmaschine durch eine Bewegung der Einschubeinrichtung in axialer Richtung der Drehachse der Einschubeinrichtung erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Korbschweissmaschine.

8. 发明申请

WO2020048899A1 ÜBERDACHUNG FÜR EINE PFLANZENKULTUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020048899A1
公开(公告)日：2020-03-12
申请号：PCT/EP2019/073294
申请日：2019-09-02
申请人： VOEN VOEHRINGER GMBH & CO. KG
发明人： VOEHRINGER, Reinhard
IPC分类号： A01G13/02 , A01G9/14
摘要： Überdachung (1) für eine Pflanzenkultur (17), wobei die Überdachung (1) zueinander beabstandete Pfahlreihen (3 - 5) umfasst, wobei entlang jeder Pfahlreihe (3 - 5) jeweils ein Dachfirst (10 - 12) ausgebildet ist, wobei zwischen den Dachfirsten (10 - 12) ein Traufenbereich vorhanden ist, wobei sich eine erste Dachfläche (13) eines ersten Dachs (9) von einem ersten Dachfirst (12) bis zu einem ersten Traufenbereich und entlang einer ersten Pfahlreihe (5) erstreckt, wobei sich eine zweite Dachfläche (14) eines zweiten Dachs (8) von einem zweiten Dachfirst (11) bis zum ersten Traufenbereich und entlang einer zweiten Pfahlreihe (4) erstreckt, wobei jede Dachfläche (13, 14) aus zwei oder mehr Dachelementen (15) besteht, wobei am Traufenbereich ein Traufenelement (21) an der ersten Dachfläche (13) unlösbar befestigt ist und an der zweiten Dachfläche (14) lösbar anordenbar ist,sodass durch Verbinden des Traufenelements (21) mit der zweiten Dachfläche (14) durch das Traufenelement (21) am Traufenbereich eine wasserdichte Traufrinne (28) zwischen den beiden Dachflächen (13, 14) realisierbar ist.

9. 发明申请

WO2020025431A1 VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES RAUPENKETTENORGANS EINER RAUPENKETTE AN EINEM RAUPENBAND DER RAUPENKETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020025431A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/069991
申请日：2019-07-25
申请人： HANS HALL GMBH
发明人： HALL, Hans
IPC分类号： B62D55/26 , B62D55/253
摘要： Vorrichtung zum Befestigen eines Raupenkettenorgans einer Raupenkette an einem Raupenband der Raupenkette mit einem Einpresselement und einem Verbindungselement, wobei das Einpresselement einen Grundkörper mit einer durchgehenden Öffnung aufweist, wobei im angeordneten Zustand des Einpresselements am Raupenband das Verbindungselement zum Verbinden des Raupenkettenorgans mit dem Raupenband durch die durchgehende Öffnung durchgreift. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass das Einpresselement mehrere vom Grundkörper abstehende Halteelemente aufweist, wobei die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass sie im angeordneten Zustand am Raupenband mehrere Materiallagen des Raupenbands durchdringen, indem die Halteelemente Material der Materiallagen insbesondere quer zur Eindringrichtung verdrängen.

10. 发明申请

WO2018036932A1 MATRIZE UND VORRICHTUNG ZUM SETZEN EINES FUEGEELEMENTS ODER ZUM DURCHSETZFUEGEN 审中-公开
标题翻译： MATRIZE和设备用于设置饲料元素或推动
公开(公告)号：WO2018036932A1
公开(公告)日：2018-03-01
申请号：PCT/EP2017/070965
申请日：2017-08-18
申请人： TOX PRESSOTECHNIK GMBH & CO. KG
发明人： SOLLNER, Juergen , PFEIFFER, Wolfgang , MOOSMANN, Daniel , BOSCHER, Georg , UEBELE, Klemens
IPC分类号： B21D39/03 , B21J15/02
摘要： Es wird eine Matrize (14) für eine Vorrichtung zum Fügen vorgeschlagen, wobei an der Matrize (14) zumindest ein Überwachungsorgan zur Überwachung der Funktionsfähigkeit der Matrize (14) angebracht ist.
摘要翻译：提出一种用于进给的装置的模具（14），其中在模具（14）上至少一个监控装置用于监控模具（14）的功能能力）。

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