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    • 1. 发明专利
    • Toleranz-Ring
    • DE112019003948T5
    • 2021-04-22
    • DE112019003948
    • 2019-06-05
    • TOGO SEISAKUSHO KK
    • MURAKAMI JOJI
    • F16D1/08F16D1/108
    • Ein Toleranzring (1) enthält einen zylindrischen Ringkörper (2) mit einer Federeigenschaft, einen Anschlagverbindungsabschnitt (3), der zwischen den Umfangsendkanten (2a) des Ringkörpers (2) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von Vorsprüngen (4), die radial aus dem Ringkörper (2) herausragen und jeweils eine Reaktionskraft aufgrund radialer Steifigkeit aufweisen. Der Toleranzring (1) umfasst einen Abutment-Verbindungs-Halbumfangsbereich (11) mit dem Abutment-Verbindungsabschnitt (3) in der Mitte und einen gegenüberliegenden Halbumfangsbereich (12) mit dem gegenüberliegenden Abschnitt (7) in der Mitte, der dem Abutment-Verbindungsabschnitt (3) in radialer Richtung zugewandt ist. Der Toleranzring (1) umfasst einen ersten und einen zweiten Halbumfangsbereich (13) in X-Richtung, die durch eine gerade Linie (D1) getrennt sind, die den Abutment-Verbindungsabschnitt (3) und den gegenüberliegenden Abschnitt (7) verbindet. Die Z-Richtung entlang der Achsenmitte des Ringkörpers (2), die Y-Richtung durch die Achsenmitte des Ringkörpers (2) und der Abutment-Verbindungsabscbnitt (3) und die X-Richtung orthogonal zur Y-Richtung und zur Z-Richtung sind definiert. Die Summe der X-Richtungs-Komponenten des Reaktionskraftvektors im ersten X-Richtungs-Halbumfangsbereich (13) ist gleich oder kleiner als die Summe der Y-Richtungs-Komponenten des Reaktionskraftvektors im Abutment-Verbindungs-Halbumfangsbereich
    • 2. 发明专利
    • Schlauchschelle
    • DE112012000479B4
    • 2021-01-14
    • DE112012000479
    • 2012-01-13
    • TOGO SEISAKUSHO KK
    • NAKAMURA YUJI
    • F16L33/02F16L33/03
    • Schlauchschelle (10), umfassend:einen Schellenkörper (12), der durch Biegen eines streifenförmigen Blattfedermaterials zu einer Ringform gebildet ist; undzwei Betätigungsabschnitte (13 und 21), die von beiden Endabschnitten des Schellenkörpers (12) in einer radialen Richtung hochstehen,wobei das Festziehen eines Schlauches (32) durch eine Verringerung des Durchmessers mittels einer elastischen Rückstellkraft des Schellenkörpers (12) ermöglicht wird,der Schellenkörper (12) mit Hilfe einer elastischen Verformung im Durchmesser aufgeweitet wird, indem die beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) nahe zueinander gebracht werden,ein Verriegelungsabschnitt (14) auf einer Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite des Schellenkörpers (12) ausgebildet ist,ein Eingriffsabschnitt (22), mit dem der Verriegelungsabschnitt (14) in Eingriff steht, um wieder ausgerückt werden zu können, auf einer Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite des Schellenkörpers (12) ausgebildet ist,der Schellenkörper (12) durch den Eingriff des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) in einem Zustand der Durchmesseraufweitung gehalten wird,wenn der Schellenkörper (12) ausgehend vom Zustand der Durchmesseraufweitung im Durchmesser verringert wird, der Eingriff des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) gelöst wird, indem der Betätigungsabschnitt (13) auf der einen Seite nahe zu dem Betätigungsabschnitt (21) auf der anderen Seite gebracht wird und der Betätigungsabschnitt (13) auf der einen Seite in Bezug auf das Betätigungsstück (21) auf der anderen Seite in der entgegengesetzten Richtung in axialer Richtung des Schellenkörpers (12) bewegt wird,die beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) in einer Ein-Fuß-Form ausgebildet sind,ein Aufweitungsbegrenzungsabschnitt, der die Divergenz in der entgegengesetzten Richtung in axialer Richtung des Schellenkörpers (12) der Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite in Bezug auf die Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite zum Zeitpunkt des Lösens des Eingriffs des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) begrenzt, zwischen der Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite und der Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite des Schellenkörpers (12) vorgesehen ist, undder Aufweitungsbegrenzungsabschnitt durch ein an einem Betätigungsabschnitt der beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) ausgebildetes Aufweitungsbegrenzungsstück und eine Stelle, die mit dem Aufweitungsbegrenzungsstück auf der Seite des übrigen Betätigungsabschnitts in Kontakt kommen kann, gebildet ist,wobei der Schellenkörper (12) Seitenkanten (12h und 12i) aufweist, die in Bezug auf eine sich in einer Umfangsrichtung erstreckende gerade Linie geneigt sind, undeinen Kippverhinderungsabschnitt (36; 38; 40; 42; 45), der an einer der geneigten Seitenkanten (12h und 12i) vorgesehen ist, der ein radial einwärts gerichtetes Kippen der Seitenkanten (12h und 12i) verhindert, indem er beim Festziehen des Schlauches (32) mit dem Schlauch (32) in Kontakt kommt.
    • 6. 发明专利
    • DE60020423D1
    • 2005-07-07
    • DE60020423
    • 2000-03-02
    • TOGO SEISAKUSHO KK
    • SHIGEO OL
    • F16L33/10F16B7/04F16L33/03F16L33/02
    • A hose clamp includes a clamping body (1) formed by bending a band-shaped spring plate into a generally circular shape and flexibly deformed into a contracted state and a spread state, the clamping body (1) being attached to a hose (H) before the hose (H) is connected to a pipe (P), a holder (2) mounted on the clamping body (1) to hold the clamping body (1) in the spread state in which the clamping body (1) is loosely fitted with an end of the hose (H), the holder (2) releasing the clamping body (1) from the spread state so that the clamping body (1) is deformed into the contracted state in which the clamping body (1) clamps a junction of the hose (H) and the pipe (P), and a positioner (A) positioning the clamping body (1) at the end of the hose (H), the positioner (A) including a clamp retainer (7) attached to an outer circumference of the clamping body (1) and a locking element (8, 9) which engages the hose (H) to prevent the clamping body (1) from displacing axially and circumferentially with respect to the hose (H).
    • 10. 发明专利
    • DE4311734A1
    • 1993-10-21
    • DE4311734
    • 1993-04-08
    • TOGO SEISAKUSHO KK
    • ASANO KANEMITSUMUTO MINEOKIMURA AKIRANAKANO SUSUMUNAKAHAMA KOJI
    • F16L33/03F16L3/08
    • A holderless hose clip, primarily for use in preventing piping hoses from falling off of connecting pipes in automotive vehicles, includes a clip body formed of a leaf spring having the shape of an annular band and which clamps the hose when released from a spread-diameter state to assume a free state. A pair of grip strips are formed by bending the ends of the clip body, respectively. An engagement claw and an engagement recess are formed on the respective grip strips to secure the grip strips to each other when the grip strips are gripped, so that the clip body is held in the spread-diameter state. The engagement claw has a guide face for guiding the grip strips axially of the clip body when the grip strips are gripped whereupon the engagement claw is received in the recess. In an alternative form of the hose clip, an opening is formed between the grip strips and a tool can be inserted into the opening while the hose clip is in the spread-diameter state to move the grip strips radially of the clip body and thereby release the clip body from the spread-diameter state.