专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP1138231A2 Wechselrahmen 审中-公开
标题翻译：球童
公开(公告)号：EP1138231A2
公开(公告)日：2001-10-04
申请号：EP01106661.0
申请日：2001-03-16
申请人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
发明人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
IPC分类号： A47G1/06
CPC分类号： A47G1/0611 , G09F15/0018
摘要： Um einen Wechselrahmen zur Aufnahme von flächenhaften Gegenständen, wie Bilder, Poster, Plakate oder dergleichen, mit den Rahmen begrenzenden Rahmenleisten (1), wobei die Rahmenleisten (1) je ein Basisprofil (2), ein über eine Gelenkverbindung (11, 16) an dem Basisprofil (2) verschwenkbar angeordnetes Anlenkelement (3) und ein das Anlenkelement (3) überdeckendes Abdeckelement (4) aufweist und wobei die Abdeckelemente (4) in einer geschlossenen Stellung den im Rahmen befindlichen Gegenstand teilweise überdecken und ihn gegen ein an dem Rahmen angeordnetes Gegenstück (5, 7) unter Ausbildung einer Federkraft verklemmen, derart weiterzubilden, daß ein Überschwenken der verschwenkbaren Elemente über eine festgelegte Öffnungsstellung hinaus sicher verhindert werden kann, wird für einen solchen Wechselrahmen vorgeschlagen, daß die Gelenkverbindung (11, 16) zwischen Basisprofil und Anlenkelement (3) einen ein Überschwenken verhindernden Anschlag (12, 19, 27, 28) aufweist.
摘要翻译：一个可移动的齿条，用于接收片状物体，诸如图片，海报，招贴或类似物，与所述框架框条（1），限定其中在基本轮廓的框条（1）的每个（2），通过关节运动接头（11，16）具有基础轮廓（2）枢转地设置铰接元件（3），并通过不透光盖构件的联接元件（3）（4），并且其中所述盖（4）在关闭位置覆盖位于所述框架部件的对象，并将其抵靠阀设置在所述框架上对应（5,7）粘到形成的弹簧力以这样的方式，在一个固定的打开位置也枢转元件的正转动能够可靠地防止，它提出了一种这样的改变帧，来开发的基本轮廓和铰接元件之间的铰链连接（11，16）（3）在一倾斜防止止动件（12，19，27，28）。

2. 发明公开

EP1136020A1 Wechselrahmen 审中-公开
公开(公告)号：EP1136020A1
公开(公告)日：2001-09-26
申请号：EP00105937.7
申请日：2000-03-21
申请人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
发明人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
IPC分类号： A47G1/06
CPC分类号： G09F15/0018 , A47G1/0611 , A47G1/0627
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wechselrahmen zur Aufnahme von flächenhaften Gegenständen, wie Bilder, Poster, Plakate oder dergleichen, mit den Rahmen bregrenzenden Rahmenleisten (1), wobei die Rahmenleisten (1) je ein Basisprofil (2) und mindestens ein verschwenkbar an dem Basisprofil (2) angeordnetes Abdeckelement (4) aufweisen und wobei die Abdeckelemente (4) in einer geschlossenen Stellung den im Rahmen befindlichen Gegenstand teilweise überdecken und ihn gegen ein an dem Rahmen angeordnetes Gegenstück (5, 7) unter Ausbildung einer Federkraft verklemmen. Um einen solchen Wechselrahmen dahingehend weiterzuentwickeln, daß sich für einen derartigen Wechselrahmen auf einfache Weise ein hoher Grad an Flexibilität hinsichtlich der Gestaltung des Erscheinungsbildes des Rahmens erzielen läßt, wird vorgeschlagen, daß die Abdeckelemente (4) zumindest bereichsweise transparent sind.
摘要翻译：形成框架的框架条（1）各自具有基部轮廓（2），其上通过旋转安装的连接元件（3）将部分地至少部分透明的至少部分透明的塑料盖元件（4）在关闭时覆盖框架中的物体，并通过弹簧力将其夹紧在对立件（5,7）上。盖元件具有用于通过覆盖元件的透明部分可见的装饰插入件（25）的保持器（24）。

3. 发明公开

EP1138231A3 Wechselrahmen 审中-公开
标题翻译：球童
公开(公告)号：EP1138231A3
公开(公告)日：2002-11-13
申请号：EP01106661.0
申请日：2001-03-16
申请人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
发明人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
IPC分类号： A47G1/06 , G09F15/00
CPC分类号： A47G1/0611 , G09F15/0018
摘要： Um einen Wechselrahmen zur Aufnahme von flächenhaften Gegenständen, wie Bilder, Poster, Plakate oder dergleichen, mit den Rahmen begrenzenden Rahmenleisten (1), wobei die Rahmenleisten (1) je ein Basisprofil (2), ein über eine Gelenkverbindung (11, 16) an dem Basisprofil (2) verschwenkbar angeordnetes Anlenkelement (3) und ein das Anlenkelement (3) überdeckendes Abdeckelement (4) aufweist und wobei die Abdeckelemente (4) in einer geschlossenen Stellung den im Rahmen befindlichen Gegenstand teilweise überdecken und ihn gegen ein an dem Rahmen angeordnetes Gegenstück (5, 7) unter Ausbildung einer Federkraft verklemmen, derart weiterzubilden, daß ein Überschwenken der verschwenkbaren Elemente über eine festgelegte Öffnungsstellung hinaus sicher verhindert werden kann, wird für einen solchen Wechselrahmen vorgeschlagen, daß die Gelenkverbindung (11, 16) zwischen Basisprofil und Anlenkelement (3) einen ein Überschwenken verhindernden Anschlag (12, 19, 27, 28) aufweist.

4. 发明公开

EP1149550A2 Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten eines Wechselrahmens 审中-公开
标题翻译：动物保护
公开(公告)号：EP1149550A2
公开(公告)日：2001-10-31
申请号：EP01106660.2
申请日：2001-03-16
申请人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
发明人： Geiberger, Christoph , Schwarz, Michael
IPC分类号： A47G1/10 , A47G1/06
CPC分类号： A47G1/0611 , A47G1/10
摘要： Um ein Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten (3) eines Wechselrahmens mit aus der Rahmenebene umklappbaren, einen in dem Wechselrahmen angeordneten Gegenstand im eingeklappten Zustand in dem Wechselrahmen verklemmenden Abdeckleisten (14) bestehend aus

einem Basisteil (1), welches über Verbindungsmittel mit angrenzenden Rahmenleisten (3) verbindbar ist, und
einer das Basisteil (1) überdeckenden Abdeckung (2),
dahingehend weiterzubilden, daß dieses ein einfaches Bestücken eines unter Verwendung des Verbindungselementes aufgebauten Wechselrahmens mit Gegenständen, wie beispielsweise Bildern, Plakaten, Postern oder dergleichen, ermöglicht und das Erscheinungsbild des aus einzelnen Rahmenleisten zusammengesetzten Wechselrahmens in dekorativer Weise ergänzt, wird für ein solches Verbindungselement vorgeschlagen, daß die Abdeckung (2) an dem Basisteil (1) zwischen einer geöffneten Stellung, in der es eine lichte Öffnung des Wechselrahmens freigibt, und einer geschlossenen Stellung, in der es in die lichte Öffnung des Wechselrahmens zumindest teilweise hineinragt, bewegbar ist.
摘要翻译：连接元件具有通过连接装置（4）连接到框架边框（3）的基部（1）和基部上的盖（2）。基部上的盖可以在露出交换框的光开口的打开位置和其部分地突出到框架的光开口中的关闭位置之间移动。

5. 发明专利

DE202015107147U1 Terminplatte für Staffelkarteien 未知
公开(公告)号：DE202015107147U1
公开(公告)日：2016-02-16
申请号：DE202015107147
申请日：2015-12-30
申请人： SCHWARZ MICHAEL
IPC分类号： B42F17/32 , B42F17/20
摘要： Terminplatte zur Aufnahme wenigstens einer Staffelkartei mit zwei voneinander beabstandeten außenrandseitigen Einstecktaschen (5) zur Aufnahme der ober- und unterseitigen Randstege der Staffelkartei, dadurch gekennzeichnet, dass die Terminplatte (2) aus einem gekanteten Blech besteht, wobei beide Längsseiten der Terminplatte (2) um Falzkanten (4) zur gleichen Seite hin umgebogen sind und die zwei Einstecktaschen (5) bilden.

6. 发明专利

DE202015001116U1 Baumschneider, Baumfäller zum Ernten, Fällen, Umschneiden eines Energiewaldes, Kurzumtriebsplantagen (KUP). Christbaumkulturen 未知
公开(公告)号：DE202015001116U1
公开(公告)日：2015-03-06
申请号：DE202015001116
申请日：2015-02-11
申请人： SCHWARZ MICHAEL
IPC分类号： A01G23/08
摘要： Baumschneider (1) zum Ernten eines Energiewaldes (7), Kurzumtriebsplantage und/oder Christbaumkultur, mit: – einem Motoraufsitzfahrzeug (13), – einer dem Motoraufsitzfahrzeug (13) gelenkig zugeordneten Säge (3) zum Absägen von Bäumen (9) des Energiewaldes (7), wobei die Bäume (9) während einer Vorbeifahrt des Motoraufsitzfahrzeugs (13) mittels der Säge (3) absägbar sind.

7. 发明专利

DE10317663A1 Sand blasting system has a hopper fed rotating dosing cylinder which adds sand or grit at a controlled rate via a Venturi feed into a compressed air line 未知
公开(公告)号：DE10317663A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：DE10317663
申请日：2003-04-17
申请人： SCHWARZ MICHAEL
发明人： SCHWARZ MICHAEL
IPC分类号： B24C7/00 , B24C3/14
摘要： A sand blasting system without a pressurised enclosure has the sand loaded into a gravity fed hopper (2, 21) over a horizontal axis rotating cylinder (3) with outer pockets (31) which transport controlled amounts of sand into a lower funnel (41) feeding into a compressed air line (61) at an angle in a Venturi (42) configuration. The compressed air line can be constricted at the sand entry point to enhance the Venturi effect. The system is suitable for surface blasting with soda, potassium sulphate, stone grit, glass powder or calcite powder.

8. 发明专利

DE20007769U1 未知
公开(公告)号：DE20007769U1
公开(公告)日：2000-08-03
申请号：DE20007769
申请日：2000-04-28
申请人： GEIBERGER CHRISTOPH , SCHWARZ MICHAEL
IPC分类号： A47G1/06 , A47G1/10 , B42F5/00 , G09F1/12 , G09F15/00

9. 发明专利

DD154170A3 未知
公开(公告)号：DD154170A3
公开(公告)日：1982-03-03
申请号：DD21852680
申请日：1980-01-18
申请人： SCHWARZ MICHAEL , BOLICK JOHANNES , SCHRAEPLER LUTZ , HERRMANN SIGRID
发明人： SCHWARZ MICHAEL , BOLICK JOHANNES , SCHRAEPLER LUTZ , HERRMANN SIGRID
IPC分类号： C23F3/06 , C23F3/04

10. 发明专利

DE8014722U1 未知
公开(公告)号：DE8014722U1
公开(公告)日：1980-10-16
申请号：DE8014722
申请日：1980-06-02
申请人： SCHWARZ, MICHAEL, 8000 MUENCHEN
IPC分类号： B63H16/20 , B63B35/72

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式