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81. 发明授权

EP1559509B1 Vorrichtung zum Verbinden eines Schleifwerkzeugs mit einer Werkzeugmaschine 有权转让
标题翻译：一种用于与机床连接的研磨工具装置
公开(公告)号：EP1559509B1
公开(公告)日：2007-01-10
申请号：EP04027659.4
申请日：2004-11-22
申请人： Festool GmbH
发明人： Kneip, Christian, Dipl.-Ing. (FH)
IPC分类号： B24B23/02 , B24B45/00 , B24D13/20 , B24D5/16 , B24D7/16
CPC分类号： B24D5/16 , B24B23/022 , B24B45/006 , B24D7/16 , B24D13/20

82. 发明公开

EP1391269A3 Handwerkzeugmaschine, beispielsweise Schrauber 有权转让
标题翻译：手工具，如改锥
公开(公告)号：EP1391269A3
公开(公告)日：2006-05-10
申请号：EP03013591.7
申请日：2003-06-14
申请人： Festool GmbH
发明人： Fleischmann, Bernd
IPC分类号： B25B23/14
CPC分类号： B25B23/141
摘要： Eine Handwerkzeugmaschine weist eine Umlaufgetriebestufe mit einer Getrieberadanordnung auf, die sich am Innenzahnkranz (7) eines Hohlrades (8) abwälzt. Dem Hohlrad (8) ist eine Sicherungseinrichtung zugeordnet, die in einem das Hohlrad (8) umschließenden Lagerring (13) gelagerte Rastkugeln (15) aufweist, die durch Federkraft in Verrastungseingriff mit dem Hohlrad (8) gehalten werden. Beim Erreichen eines Abschalt-Drehmoments werden die Rastkugeln (15) vom Hohlrad (8) nach außen verdrängt, so dass sich das Hohlrad (8) verdrehen kann. Der Lagerring (13) wird von einem in axialer Richtung bewegbaren Stützring (19) umschlossen, der durch die Federkraft in axialer Richtung belastet und über eine Schrägflächenanordnung (20) gegen die Rastkugeln (15) gehalten wird. Der Stützring (19) ist von außen her verdrehbar. Die Schrägflächenanordnung (20) wird von über den Umfang verteilten, jeweils einer Rastkugel (15) zugeordneten und sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schrägflächenbereichen (21) gebildet, innerhalb von denen sich die Schrägflächensteigung verändert. Je nach der Drehlage des Stützrings (19) liegen die Schrägflächenbereiche (21) mit anderer Steigung an den Rastkugeln (15) an, so dass sich das Abschalt-Drehmoment verstellen lässt.

83. 发明公开

EP1559509A1 Vorrichtung zum Verbinden eines Schleifwerkzeugs mit einer Werkzeugmaschine 有权转让
公开(公告)号：EP1559509A1
公开(公告)日：2005-08-03
申请号：EP04027659.4
申请日：2004-11-22
申请人： Festool GmbH
发明人： Kneip, Christian, Dipl.-Ing. (FH)
IPC分类号： B24B23/02 , B24B45/00 , B24D13/20 , B24D5/16 , B24D7/16
CPC分类号： B24D5/16 , B24B23/022 , B24B45/006 , B24D7/16 , B24D13/20
摘要： Eine Vorrichtung zum lösbaren Verbinden eines Schleifwerkzeugs (1) mit einer das Schleifwerkzeug (1) zu einer rotierenden Bewegung antreibenden Werkzeugmaschine weist eine werkzeugseitige Befestigungseinrichtung (4) und eine maschinenseitige Befestigungseinrichtung (5) mit jeweils einer Gewindepartie (6, 7) auf. Die beiden Befestigungseinrichtungen (4, 5) können über die Gewindepartien (6, 7) miteinander verschraubt werden. Im verschraubten Zustand sind die beiden Befestigungseinrichtungen (4, 5) über Abstützflächen (12, 13) gegeneinander abgestützt. Eine der Gewindepartien (Gewindepartie 7) ist in Richtung von der Abstützfläche (13) der zugehörigen Befestigungseinrichtung (5) weg axial bewegbar gelagert. Die werkzeugseitige Befestigungseinrichtung (4) ist bis zu einer Dreh-Endlage mit der maschinenseitigen Befestigungseinrichtung (5) verschraubbar. Die Dreh-Endlage wird durch Dreh-Endanschläge (18, 19) vorgegeben.
摘要翻译：联接装置具有与抛光盘（1）相关联的固定部分（4）和与设置有协作螺纹（6,7）的机床驱动件相关联的固定部分（5），所述固定部分（5）被拧在一起以带动轴承抛光盘的表面（12）与机床驱动器的支承表面（13）接合。弹簧力在轴向上作用在机床驱动螺纹上，抛光盘固定部分相对于机床驱动固定部分拧入到位，直到达到由旋转端挡块（18,19）限定的旋转端位置。

84. 发明公开

EP1418018A1 Führungsschiene für Handwerkzeugmaschinen mit zugeordnetem Anschlagstück 有权转让
标题翻译： FührungsschienefürHandwerkzeugmaschinen mit zugeordnetemAnschlagstück
公开(公告)号：EP1418018A1
公开(公告)日：2004-05-12
申请号：EP03020654.4
申请日：2003-09-11
申请人： Festool GmbH
发明人： Spengler, Wolfgang , Randecker, Andreas, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B23Q9/00 , B23Q16/00
CPC分类号： B23Q16/001 , B23Q9/0042
摘要： Einer Führungsschiene (1) für Handwerkzeugmaschinen ist ein Anschlagstück (19) zugeordnet, das in Längsrichtung der Führungsschiene (1) geführt verschiebbar und in seiner jeweiligen Längslage fixierbar ist. Das Anschlagstück (19) bildet für eine Tragplatte (5) der Handwerkzeugmaschine sowohl einen in Längsrichtung wirksamen Längenanschlag (20) als auch einen in Höhenrichtung wirksamen Höhenanschlag (24).
摘要翻译：导轨（1）包括具有布置在至少在一侧开口的接合空间（21）上方的重叠部分（22）的止动部分。手动工具的支撑板（5）具有嵌入接合空间的突出部（23）。突出部分和重叠部分被设计和布置成使得突出部分在停止部分和/或手动工具朝向彼此移动时进入接合空间。重叠部分形成用于在向上方向上有效的突出部分的高挡块（24）。止动部和导轨之间的引导接合防止止动部从导轨向上举起。

85. 发明公开

EP1375080A2 Werkzeugmaschine mit einer Blockiereinrichtung zum Blockieren ihrer Antriebswelle 有权转让
公开(公告)号：EP1375080A2
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP03006698.9
申请日：2003-03-26
申请人： Festool GmbH
发明人： Manz, Bernhard , Stark, Markus
IPC分类号： B25F5/00
CPC分类号： B25F5/001 , B23Q5/20 , B25B15/04 , B25B21/00
摘要： Eine Werkzeugmaschine weist eine Antriebswelle (2) und eine von außen her zugängliche und mittels eines Drehwerkzeugs verdrehbare Befestigungsschraube oder Befestigungsmutter zum drehfesten Verbinden eines Bearbeitungswerkzeugs mit der Antriebswelle (2) auf. Der Antriebswelle (2) ist eine Blockiereinrichtung (16) zum Blockieren der Antriebswelle (2) in dem Lösen und/oder Festziehen der Befestigungsschraube oder Befestigungsmutter entsprechender Drehrichtung zugeordnet. Die Blockiereinrichtung (16) enthält ein drehfest mit der Antriebswelle (2) verbundenes Blockier-Zahnrad (17) und einen diesem zugeordneten, um eine Schwenkachse (20) schwenkbaren, von Hand betätigbaren Klinkenhebel (19). Der Klinkenhebel (19) ist einarmig oder zweiarmig ausgebildet und wird durch Federkraft in einer außer Eingriff mit dem Blockier-Zahnrad (17) stehenden Ausgangsstellung gehalten und kann entgegen der Federkraft bei einarmigem Klinkenhebel in eine Blockierstellung und bei zweiarmigem Klinkenhebel (19) in zwei einander entgegengesetzte Blockierstellungen verschwenkt werden. Das Blockier-Zahnrad (17) ist in jeder Blockierstellung gegen ein Verdrehen in einer Richtung blockiert und kann in entgegengesetzter Drehrichtung an dem Klinkenhebel (19) vorbeiratschen.
摘要翻译：该工具具有电驱动的驱动轴（2），被驱动的工具通过固定螺钉或螺母与阻塞装置（16）连接在一起，从而防止驱动轴在螺钉或螺母松动或紧固方向上旋转。阻挡装置具有附接到驱动轴的阻塞齿轮（17）和手动操作的闩锁杆（19），其克服弹簧偏置移动，与阻塞齿轮啮合，例如，一个两臂的杆在任一方向上围绕轴线（20）枢转，以阻止驱动轴沿一个或另一个方向旋转。

86. 发明授权

EP3487663B1 OBERFLÄCHEN-BEARBEITUNGSGERÄT MIT EINEM ABSAUGANSCHLUSS 有权转让
公开(公告)号：EP3487663B1
公开(公告)日：2020-07-08
申请号：EP17742744.0
申请日：2017-07-21
申请人： TTS Microcell GmbH
发明人： SIEBERT, Frank , PÖRTNER, Guido
IPC分类号： B24B55/10 , B24D15/02

87. 发明授权

EP2230052B1 Handwerkzeugmaschine mit einem in einem Getriebegehäuse angeordneten schaltbaren Schaltgetriebe 失效转让
标题翻译：手持式工具机用设置在齿轮壳体切换传输
公开(公告)号：EP2230052B1
公开(公告)日：2014-04-09
申请号：EP09011413.3
申请日：2009-09-07
申请人： Festool Group GmbH & Co. KG
发明人： Fleischmann, Bernd
IPC分类号： B25F5/00
CPC分类号： B25F5/001

88. 发明公开

EP2272633A3 Vorrichtung zum Verbinden einer Werkstück-Bearbeitungsmaschine mit einem Absaugschlauch 有权转让
标题翻译：用于将工件加工机器与吸入软管连接的装置
公开(公告)号：EP2272633A3
公开(公告)日：2014-03-26
申请号：EP10008874.9
申请日：2007-11-28
申请人： Festool Group GmbH & Co. KG
发明人： Tulodziecki, Stefan , Rapp, Sybille
IPC分类号： B25F5/00 , B23Q11/00 , B24B55/06 , F16L37/127 , B24B55/10 , B24B7/18
CPC分类号： B25F5/00 , B23Q11/0046 , B24B7/184 , B24B55/10 , F16L37/127
摘要： Eine Vorrichtung zum Verbinden einer Werkstück-Bearbeitungsmaschine mit einem Absaugschlauch (4) weist am Absaugschlauch (4) ein Schlauchendstück (5) auf, das mit einem maschinenseitigen Anschlussstück (6) zusammensteckbar ist. Maschinenseitig ist im Bereich des Anschlussstücks (6) ein zwischen einer unwirksamen Stellung und einer wirksamen Stellung verschwenkbares Schwenkelement (8) mit einer Hintergreifeinrichtung (9) angeordnet. Das Schlauchendstück (5) weist radial vorstehende Haltemittel (10) auf, derart, dass bei mit dem Anschlussstück (6) zusammengestecktem Schlauchendstück (5) das Schwenkelement (8) in seiner wirksamen Stellung mit seiner Hintergreifeinrichtung (9) die Haltemittel (10) des Schlauchendstücks (5) hintergreift. Am Schwenkelement (8) ist eine elektrische Steckkontakteinrichtung (39) zum Anschließen eines elektrischen Versorgungskabels (40) angeordnet.
摘要翻译：用于连接工件加工机器与抽吸软管（4）的装置在抽吸软管（4）处具有可与机器侧连接件（6）一起插入的软管端部件（5）。是机器侧，在连接件的区域（6）被布置成非操作位置和（8）具有一个后啮合装置的操作位置枢转构件之间的可枢转（9）。软管端件（5）所指出的径向突出的保持装置（10），使得当所述连接件（6）-together软管端件（5）的枢转构件（8）在它与它的后部接合装置的操作位置（9）的保持装置（10）软管末端件（5）接合在后面。在枢转元件（8）上布置有用于连接供电电缆（40）的电插头接触装置（39）。

89. 发明授权

EP2366495B1 Hand-Werkzeugmaschine mit einem Exzentergetriebe und einer Sperre 有权转让
标题翻译：手持式工具机具有偏心和锁
公开(公告)号：EP2366495B1
公开(公告)日：2014-01-22
申请号：EP11001855.3
申请日：2011-03-07
申请人： Festool Group GmbH & Co. KG
发明人： Albrecht, Hans-Peter , Tulodziecki, Stefan , Rauscher, Nina
IPC分类号： B24B23/04 , B24B23/03
CPC分类号： B24B23/03 , B24B23/04

90. 发明授权

EP1995019B1 Oberfräse 有权转让
公开(公告)号：EP1995019B1
公开(公告)日：2014-01-15
申请号：EP08004316.9
申请日：2008-03-08
申请人： Festool Group GmbH & Co. KG
发明人： Holtz, Arne , Stark, Markus
IPC分类号： B23Q16/00 , B27C5/10
CPC分类号： B27C5/10

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