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81. 发明申请

WO2023073204A1 SEPARATORFALTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023073204A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/EP2022/080264
申请日：2022-10-28
申请人： KÖRBER TECHNOLOGIES GMBH
发明人： FOLGER, Manfred , KREYSERN, Jan , WAGNER, Marcus , KLEINE WÄCHTER, Michael , HOFMANN, Nils , SPRINGBORN, Dennis , GÖGEL, Patrick
IPC分类号： H01M10/04 , H01M10/0585 , H01M4/04 , H01M10/052
摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Zellstapels der Energiezellen produzieren-den Industrie, wobei der Stapel aus Anoden (20), Kathoden (30) und zwischen diesen befindliche Separatoren (10) gebildet ist und die Komponenten zur Stapelbildung einzeln oder in vorgefertigten Verbundeinheiten, bestehend aus einer Anodenschicht, einer Kathodenschicht und zwei Separatorschichten in Form einer Separatorbahn (10), zugeführt werden, wobei die vorgefertigten Verbundeinheiten aus Separator (10) und Elektrodenabschnitten (20, 30) durch Platzieren von Anodenabschnitten (20) auf die erste Außenseite des Separators (10) und anschließendes hälftiges Umschlagen einer Hälfte der Separatorbahn (10) in Längsrichtung auf die andere Hälfte der Separatorbahn (10) und Einschließen der Elektrodenabschnitte (20, 30) und anschließendes Schneiden der gebildeten Sandwichbahn in einzelne Verbundeinheiten und Bilden von Stapeln aus den einzelnen Komponenten und den vorgefertigten Verbundeinheiten in einer Stapelstation hergestellt werden, umfasst der Schritt des Platzierens des Weiteren das Platzieren von Kathodenabschnitten (30) auf die zweite Außenseite des Separators (10) derart, dass die fertige Separator-Elektroden-Verbundeinheit als Einheit Separator-Anode-Separator-Kathode ausgebildet ist.

82. 发明申请

WO2022268603A1 VERDAMPFERKARTUSCHE SOWIE INHALATOR MIT EINER SOLCHEN VERDAMPFERKARTUSCHE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022268603A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：PCT/EP2022/066308
申请日：2022-06-15
申请人： KÖRBER TECHNOLOGIES GMBH
发明人： MÜLLER, Thomas
IPC分类号： A61M11/04 , A61M15/06 , A61M11/042 , A61M15/0021 , A61M2205/0238 , A61M2205/7527
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verdampferkartusche (10) als Bestandteil eines Inhalators (11), umfassend einen Hohlkörper (12) mit einem durchgängigen, einen Strömungskanal (13) bildenden, barrierefreien Schlot (14) sowie einen Vorratstank (15) zum Bevorraten von Flüssigkeit (169, wobei der Vorratstank (17) mindestens eine Zugangsöffnung (18) zum Schlot (16) aufweist und im Bereich jeder Zugangsöffnung (17) eine sich über die gesamte Zugangsöffnung (17) erstreckende Verdampfereinheit (18) angeordnet ist, die ein Dochtorgan (19) und ein Heizorgan (20) zum Bilden von Aerosolen aus der aus dem Vorratstank (15) zugeführten Flüssigkeit (16) aufweist, wobei die Verdampfereinheit (18) dazu flüssigkeitspermeabel ausgebildet ist, derart, dass Flüssigkeit (16) mindestens initial kapillar aus dem Vorratstank (15) durch die Verdampfereinheit (18) in Richtung des Schlotes (14) und als Aerosol innerhalb des Schlotes (14) in Richtung eines Mundstücks (21) förderbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass im Bereich des Schlotes (14) mindestens abschnittsweise mindestens ein Absorptionselement (22) angeordnet ist, das zum Aufnehmen von innerhalb des Schlotes (14) durch Kondensation des Aerosols gebildeten Flüssigkeitstropfen ausgebildet und eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Inhalator (11) mit einer solchen Verdampferkartusche (10).

83. 发明申请

WO2022268602A1 VORRICHTUNG ZUM FREISCHNEIDEN DER FLANKENGRÄTEN VON GEKÖPFTEN, GESCHLACHTETEN UND VORZUGSWEISE IN IHRER BAUCHHÖHLE GEÖFFNETEN FISCHEN SOWIE VERFAHREN UND FILETIERMASCHINE ZUM FILETIEREN GEKÖPFTER, GESCHLACHTETER UND VORZUGSWEISE IN IHRER BAUCHHÖHLE GEÖFFNETER FISCHE INSBESONDERE MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022268602A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：PCT/EP2022/066307
申请日：2022-06-15
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： RÜDIGER, Tim , WITTICH, Eugen , SCHRÖDER, Matthias
IPC分类号： A22C25/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Freischneiden von Flankengräten (11) von geköpften, geschlachteten und vorzugsweise in ihrer Bauchhöhle geöffneten Fischen (12), die mit ihrer Hauptgräte (13) auf Transportsätteln (14) aufliegend Schwanz voraus in Transportrichtung T transportiert werden, mindestens umfassend eine obere Grätenführung (15), die zum Führen der Hauptgräte (13) von der dorsalen Seite des zu bearbeitenden Fisches (12) ausgebildet und eingerichtet ist, eine untere Grätenführung (16), die zum Führen von im Bereich vom Schwanz bis zur Bauchhöhle ausgebildeten, ventralen Speichen (44) des zu bearbeitenden Fisches (12) ausgebildet und eingerichtet ist, sowie ein Trennaggregat (17) zum Lösen von Fischfilets von den die Bauchhöhle des zu bearbeitenden Fisches (12) umgebenden Flankengräten (11), wobei das Trennaggregat (17) ein Trennmittel (18) mit korrespondierender Gegenlage (19) umfasst und aus einer Warteposition in eine Arbeitsposition und umgekehrt bringbar ist, wobei sich diese Vorrichtung (10) dadurch auszeichnet, dass im Bereich der oberen Grätenführung (15) eine Löseeinrichtung (20) angeordnet ist, die mindestens zum Anlösen der Grätenverbindung (21) zwischen Flankengräten (11) und Hauptgräte (13) von mindestens einigen der Flankengräten (11) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Filetiermaschine (40) mit einer solchen Vorrichtung (10) sowie ein entsprechendes Verfahren.

84. 发明申请

WO2022214159A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ERKENNUNG VON FEHLSTELLEN IN DER OBERFLÄCHE GEWÖLBTER ARTIKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022214159A1
公开(公告)日：2022-10-13
申请号：PCT/EP2021/058900
申请日：2021-04-06
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： JACOBSEN, Ulf
IPC分类号： A22C25/08 , B07C5/342 , G01B11/06 , G06K9/46
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Detektieren von Fehlstellen in der Oberfläche gewölbter Artikel der lebensmittelverarbeiten-den Industrie, umfassend die Schritte: Fördern der Artikel mittels eines Förder-bandes (11) in eine Förderrichtung (12), Beleuchten der Artikel mittels einer oberhalb des Förderbandes (11) angeordneten Linienlaserlichtquelle (13), sodass das eine mittels der Linienlaserlichtquelle (13) erzeugte Laserlinie quer zu der Förderrichtung (12) ausgerichtet ist, zeilenweises Erfassenzurückgestreuten Lichtes mittels einer oberhalb des Förderbandes (11) angeordneten Kamera (14) während des Förderns der Artikel jeweils durch Aufnahme eines Zeilenprofils (16), Ermitteln von die Querschnittshöhen repräsentierenden Rohzeilenhöhendaten (17) aus dem aufgenommenen Zeilenprofilen (16), Ermitteln von Rohoberflächenhöhendaten (18) durch Zusammensetzen der in Förderrichtung ermittelten Rohzeilenhöhendaten (17), Ermitteln geglätteter Oberflächenhöhendaten (19) durch Filtern der Rohzeilenhöhendaten (18) und/oder der Rohoberflächenhöhendaten (18) unter Anwendung mindestens eines Filterkriteriums und Ermitteln von Differenzhöhendaten (20) durch Subtraktion der geglätteten Oberflächenhöhendaten (19) von den Rohoberflächenhöhendaten (18). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zu dem vorgenannten Zweck.

85. 发明申请

WO2022175442A1 WÄRMEDÄMMENDER PUTZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2022175442A1
公开(公告)日：2022-08-25
申请号：PCT/EP2022/054062
申请日：2022-02-18
申请人： GLASMIT IP GMBH I. G.
发明人： HIDIR, Metin
IPC分类号： C04B28/02 , C04B28/04 , C04B111/28
摘要： Ein Dämmputz, der die folgenden Substanzen umfasst: a) 25 bis 40 Gew.-% Zement, b) 10 bis 60 Gew.-% Blähglas, c) 2 bis 7 Gew.-% einer Polymerdispersion eines Vinylacetat-Ethylencopolymers, d) 1 bis 50 Gew.-% Perlit in Kugelform mit einer Korngröße von 0,01 bis 0,5mm, e) 0 bis 1 Gew.-% Zellulose, f) 1 bis 9 Gew.-% Hohlglaskugeln mit einem Durchmesser von 30 bis 120 µm, g) 0 bis 1 Gew.-% Glasfaser, h) 0 bis 0,7 Gew.-% aktivierter Natriumbentonit, i) 0 bis 0,5 Gew.-% eines Dispergiermittels, j) 0 bis 3 Gew.-% Zinkborat, k) 0 bis 5 Gew.-% eines Fließmittels, l) 0 bis 10 Gew.-% eines Aerogels sowie m) 0 bis 5 Gew.-% einer Anti-Mikroben-Verbindung, wobei die Summe der Komponenten a) bis m) 100 Gew.-% ergibt, weist gute Wärmedämmeigenschaften auf.

86. 发明申请

WO2022148883A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FORMSTABILEN GEGENSTANDES AUS NACHWACHSENDER BIOMASSE UND FORMSTABILER GEGENSTAND 审中-公开
公开(公告)号：WO2022148883A1
公开(公告)日：2022-07-14
申请号：PCT/EP2022/050452
申请日：2022-01-11
申请人： GEHR, Volker
发明人： GEHR, Volker
IPC分类号： D21B1/02 , D21J3/00 , B27N1/00 , B27N3/00 , B27N3/02 , B27N3/04 , B27N3/18 , B27N5/00 , B27N5/02 , B65D1/02 , A47G19/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines formstabilen Gegenstandes (10), mit den folgenden Schritten: Bereitstellen von nachwachsender Biomasse (15), (I), wobei die nachwachsende Biomasse (15) zumindest Fasern (16) mit Lignin (17), insbesondere Cellulosefasern mit Lignin (17), Hemicellulosen und Cellulose enthalten, Zerkleinern der nachwachsenden Biomasse (15), (II), Versetzen der nachwachsenden Biomasse (15) mit Wasser (III), Vorbehandlung (IV) der nachwachsenden Biomasse (15) durch im Wesentlichen Überführung der nachwachsenden Biomasse (15) in Biomassefaserstoffe (18) unter Beibehaltung eines Großteils des Lignins (17) in den Fasern (16), und unter Herauslösen und Austragen zumindest eines Teils der Cellulose sowie der Hemicellulosen, wobei der relative Anteil des Lignins (17) erhöht wird, Bereitstellen der Biomassefaserstoffe (18), (V) in einem Formgebungsprozess (VI) mit einem Gegenstandswerkzeug unter Ausbildung eines Gegenstandformlings, thermische Behandlung (VII) des Gegenstandformlings unter Umsetzen zumindest bereichsweise des in den Fasern (16) der Biomassefaserstoffe (18) enthaltenen Lignins (17) an die Außenfläche (23) der Fasern (16), Erzeugen einer zumindest teilweise irreversiblen Verbindung (VIII) des Gegenstandformlings durch Vernetzung der Fasern (16) der Biomassefaserstoffe (18) untereinander mittels des Lignins (17). Die Erfindung betrifft auch einen entsprechenden formstabilen Gegenstand (10).

87. 发明申请

WO2022069226A1 ANORDNUNG ZUR AEROSOLGENERIERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022069226A1
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：PCT/EP2021/075326
申请日：2021-09-15
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： SCHEUNEMANN, Patrick
IPC分类号： A24F40/05 , A24F40/10 , A24F40/485
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aerosolgenerierung, umfassend eine Verdampferkammer, ein Mundstück mit einem Auslass für Aerosol und eine Mischkammer mit einem Lufteinlass, wobei in der Verdampferkammer ein elektrisches Heizelement zum Verdampfen einer Flüssigkeit angeordnet ist, welches mit einem Dochtmaterial in Kontakt steht, welches dazu eingerichtet ist, dem elektrischen Heizelement die zu verdampfende Flüssigkeit zuzuführen, wobei die Verdampferkammer wenigstens eine erste Düse umfasst, die so in der Wand der Verdampferkammer angeordnet ist, dass durch diese eine fluidleitende Verbindung zwischen der Verdampferkammer und der Mischkammer gebildet wird, so dass die in der Verdampferkammer verdampfte Flüssigkeit als Dampf-Freistrahl in die Mischkammer eintreten kann, wobei die Anordnung so ausgelegt ist, dass der Dampf-Freistrahl in der Mischkammer zur Erzeugung eines Aerosols mit einer über den Lufteinlass eintretenden Luftströmung gemischt werden und das erzeugte Aerosol über den Auslass des Mundstücks aus der Anordnung austreten kann.

88. 发明申请

WO2022013305A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TRENNEN VON MITEINANDER VERMISCHTEN STOFFEN UNTERSCHIEDLICHER FLIESSFÄHIGKEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022013305A1
公开(公告)日：2022-01-20
申请号：PCT/EP2021/069645
申请日：2021-07-14
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG , LINDE GMBH
发明人： TOBEY, Andreas , MEINLSCHMIDT, Pia , HÄRTLEIN, Joachim , FUCHS, Michael , HANF, Friedemann , DOLEZSAJ, Laszlo
IPC分类号： B30B9/24 , B30B15/34 , A22C17/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Rahmengestell (11), eine umlaufend angetriebene und am Rahmengstell (11) gelagerte Hohltrommel (12) mit perforierter Mantelfläche (M) und mindestens einer mindestens teilweise offenen Stirnseite (SV, SH), ein von außen an diese unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (12) anpressbares, endloses Pressband (13), das umlaufend angetrieben ist, einen durch Pressband (13) und Hohltrommel (12) gebildeten Produkt-Einzugskeil (14) zum Leiten eines aus Pressgut bestehenden Produktstroms zwischen die Hohltrommel (12) und das Pressband (13) in einem Einlaufbereich (E) des Produktstroms in die Vorrichtung (10), eine Stützvorrichtung (15) für das Pressband (13) mit wenigstens einem Stützelement (16), das auf der der Hohltrommel (12) entgegengesetzten Seite des Pressbandes (13) angeordnet ist, sowie eine Einrichtung (17) zum Abführen von durch die perforierte Mantelfläche (M) in den Hohlraum (H) der Hohltrommel (12) gepresstem Separiergut aus der mindestens teilweise offenen Stirnseite (SV, SH) der Hohltrommel (12), die sich dadurch auszeichnet, dass der Hohltrommel (12) eine Kühleinrichtung (19) zugeordnet ist, die zum Kühlen des Separierguts während der Verarbeitung mittels eines kryogenen Kühlmediums (20) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.

89. 发明申请

WO2022012877A8 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TRENNEN VON MITEINANDER VERMISCHTEN STOFFEN UNTERSCHIEDLICHER FLIESSFÄHIGKEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022012877A8
公开(公告)日：2022-01-20
申请号：PCT/EP2021/066893
申请日：2021-06-22
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： FUCHS, Michael , TOBEY, Andreas , MEINLSCHMIDT, Pia
IPC分类号： B30B9/24 , A22C17/04 , A22C25/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Rahmengestell (11), eine umlaufend angetriebene und am Rahmengestell (11) gelagerte Hohltrommel (12) mit perforierter Mantelfläche (M) und mindestens einer mindestens teilweise offenen Stirnseite (SV, SH), ein von außen an die Mantelfläche (M) unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (12) anpressbares, endloses Pressband (13), das umlaufend in Förderrichtung F angetrieben ist, einen durch Pressband (13) und Hohltrommel (12) gebildeten Produkt-Einzugskeil (14) zum Leiten eines aus Pressgut bestehenden Produktstroms zwischen die Hohltrommel (12) und das Pressband (13) in einem Einlaufbereich (E) des Produktstroms in die Vorrichtung (10), eine Stützvorrichtung (15) für das Pressband (13) mit wenigstens einem Stützelement (16), das auf der der Hohltrommel (12) entgegengesetzten Seite des Pressbandes (13) angeordnet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass dem Pressband (13) eine Einrichtung (17) zugeordnet ist, die zum Entkeimen mindestens von Teilen der Oberfläche des Pressbandes (13) während des Betriebs der Vorrichtung (10) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.

90. 发明申请

WO2022012877A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TRENNEN VON MITEINANDER VERMISCHTEN STOFFEN UNTERSCHIEDLICHER FLIESSFÄHIGKEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022012877A1
公开(公告)日：2022-01-20
申请号：PCT/EP2021/066893
申请日：2021-06-22
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： FUCHS, Michael , TOBEY, Andreas , MEINLSCHMIDT, Pia
IPC分类号： B30B9/24 , A22C17/04 , A22C25/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Rahmengestell (11), eine umlaufend angetriebene und am Rahmengestell (11) gelagerte Hohltrommel (12) mit perforierter Mantelfläche (M) und mindestens einer mindestens teilweise offenen Stirnseite (SV, SH), ein von außen an die Mantelfläche (M) unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (12) anpressbares, endloses Pressband (13), das umlaufend in Förderrichtung F angetrieben ist, einen durch Pressband (13) und Hohltrommel (12) gebildeten Produkt-Einzugskeil (14) zum Leiten eines aus Pressgut bestehenden Produktstroms zwischen die Hohltrommel (12) und das Pressband (13) in einem Einlaufbereich (E) des Produktstroms in die Vorrichtung (10), eine Stützvorrichtung (15) für das Pressband (13) mit wenigstens einem Stützelement (16), das auf der der Hohltrommel (12) entgegengesetzten Seite des Pressbandes (13) angeordnet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass dem Pressband (13) eine Einrichtung (17) zugeordnet ist, die zum Entkeimen mindestens von Teilen der Oberfläche des Pressbandes (13) während des Betriebs der Vorrichtung (10) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.

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