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81. 发明授权

EP0823232B1 Schrankmöbel 失效
标题翻译：橱柜
公开(公告)号：EP0823232B1
公开(公告)日：2000-05-10
申请号：EP97113375.6
申请日：1997-08-02
申请人： ALNO Aktiengesellschaft
发明人： Lerch, Martin
IPC分类号： A47B77/02 , A47B87/00
CPC分类号： A47B83/00 , A47B47/00

82. 发明公开

EP0995501A1 BEARING CLEANING DEVICE FOR ELECTRIC MOTORS 失效
标题翻译： GERÄTZUM REINIGEN DER LAGER VON ELEKTROMOTOREN
公开(公告)号：EP0995501A1
公开(公告)日：2000-04-26
申请号：EP98907251.7
申请日：1998-03-16
申请人： Central Japan Railway Company
发明人： ICHIKAWA, H., Central Japan Railway Co. , KATAGIRI, M., Central Japan Railway Co. , YOSHIKAWA, K., Central Japan Railway Co. , UCHIDA, M., Central Japan Railway Co. , HORIE, K., Central Japan Railway Co.
IPC分类号： B08B3/02 , B60S3/00
CPC分类号： H02K15/0006 , B08B3/02 , B08B15/04 , B08B2203/0229 , H02K5/16 , H02K15/00
摘要： A bearing cleaning device for an electric motor is provided with an injection nozzle 24 which can inject cleaning liquid toward a bearing 66 and a pressure reducing mechanism which reduces pressure on the side of the bearing 66 to generate an air current directed from the inside of an electric motor 60 via a clearance in a seal portion 62 toward the bearing 66. In the pressure reducing mechanism, by allowing a packing 50 on a peripheral edge of an opening in a hood 20 to closely contact to the electric motor 60, an enclosed chamber C is formed, and the air in the chamber C is drawn by a suction pump 15. The injection nozzle 24 is disposed in the chamber C for injecting the cleaning liquid toward the bearing 66 which is exposed via the opening in the hood 20 toward the chamber C. Since the suction pump 15 draws the air in a drain tank 13, an air current flowing to the drain tank 13 is generated in a drain pipe 11 to urge waste liquid to be collected.
摘要翻译：用于电动机的轴承清洁装置设置有喷射喷嘴24，该喷嘴能够将清洁液体朝着轴承66喷射，减压机构减小了轴承66侧的压力，以产生从内部引导的气流电动机60通过密封部分62中的间隙朝向轴承66。在减压机构中，通过允许罩20中的开口的周缘上的密封件50与电动机60紧密接触，封闭室 C形成，并且腔室C中的空气被抽吸泵15吸引。注射喷嘴24设置在腔室C中，用于将清洁液体朝向轴承66注入，该轴承66经由罩20中的开口朝向由于抽吸泵15将空气抽吸在排水槽13中，所以在排水管11中产生流向排水槽13的气流，以促使废液被收集。

83. 发明授权

EP0693545B1 Holzgaserzeuger 失效
公开(公告)号：EP0693545B1
公开(公告)日：2000-01-12
申请号：EP95111130.1
申请日：1995-07-15
申请人： Viesel, Manfred
发明人： Viesel, Manfred
IPC分类号： C10J3/26
CPC分类号： C10J3/26 , C10J3/42 , C10J2300/092

84. 发明公开

EP0969489A1 Endschalter für rotierende Antriebe mit einer Vielzahl von Umdrehungen 失效
标题翻译： Endschalterfürrotierende Antriebe mit einer Vielzahl von Umdrehungen
公开(公告)号：EP0969489A1
公开(公告)日：2000-01-05
申请号：EP98111586.8
申请日：1998-06-24
申请人： Lock Antriebstechnik Freimut Lock
发明人： Fluhr, Berthold , Storrer, Helmut
IPC分类号： H01H19/18
CPC分类号： H01H19/18
摘要： Endschalter für rotierende Elektroantriebe, beispielsweise für Gewächshausfenster oder dergleichen, wobei der Antrieb eine Vielzahl von Umdrehungen benötigt, um von einer Endstellung in die andere zu gelangen. Es ist wenigstens ein Paar gleichachsig nebeneinander liegender, von einer Antriebswelle aus mit unterschiedlichen Übersetzungen angetriebener Drehscheiben (3, 4) vorgesehen. Die eine Drehscheibe (3) hat einen beweglichen radialen Schaltstift (20), der bei einer bestimmten Relativstellung der Drehscheiben (3, 4) mit dem Betätigungsorgan eines Schalters (9) in Eingriff kommt. Eine besonders kompakte und leicht justierbare Ausführungsform eines solchen Endschalters ergibt sich dadurch, daß der Schaltstift (20) bezüglich der Achse seiner Drehscheibe (3) radial beweglich gelagert ist und ein axial abstehendes Mitnahmeorgan aufweist, das in eine an der anderen Drehscheibe (4) des Paares stirnseitig angebrachte Führungsnut (23) eingreift, welche die Form eines konzentrischen Kreises hat und an einer Stelle (24) des Kreisumfangs radial ausgebuchtet ist. Der Schalter (9) kann mittels einer Wippe (15) indirekt betätigt werden, wobei die Wippe in der Betätigungsstellung einrastet. Zur Justierung der Schaltstellungen dient eine Einstellhilfe, die axial verlaufende Anschlagkanten für ein Einstellwerkzeug aufweist.
摘要翻译：安装切换销（20）以在旋转盘（3）上径向移动。它包括一个在另一个旋转盘（4）的端面上与引导槽（23）接合的轴向突出的载体。凹槽在圆周的一个点（24）处形成为同心圆，与圆形度的径向偏离。

85. 发明公开

EP0958225A1 AUFZUG, INSBESONDERE ZUR VERBINDUNG VERSCHIEDENER ETAGEN IN GEBÄUDEN UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG 失效
标题翻译： LIFT，特别是：对在建筑物不同层次和方法及其
公开(公告)号：EP0958225A1
公开(公告)日：1999-11-24
申请号：EP98909343.0
申请日：1998-02-06
申请人： Thielow, Frank
发明人： Thielow, Frank
IPC分类号： B66F7 , E04C3
CPC分类号： B66F7/025 , E04C3/32 , E04C3/34
摘要： Disclosed is an elevator, specially for linking different stories in a building, which can be produced economically and with little effort. According to the invention, this is done in that at least a bearing column (1) comprises a shaped body (3) which at least partially consists of a flowable, hardenable material.

86. 发明公开

EP0886024A3 Elektronischer Schlüssel 失效
标题翻译：电子钥匙
公开(公告)号：EP0886024A3
公开(公告)日：1999-11-24
申请号：EP98110298.1
申请日：1998-06-05
申请人： Marquardt GmbH
发明人： Mattes, Johannes , Müller, Karl
IPC分类号： E05B49/00
CPC分类号： B60R25/257 , B60R25/04 , G07C9/00182 , G07C9/00857 , G07C2009/00222 , G07C2009/00261 , G07C2009/00587 , G07C2009/00769 , G07C2209/62
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel (2) für ein Schließsystem (1), insbesondere für ein Türschließ- und/oder Zündschloßsystem an einem Kraftfahrzeug. Der elektronische Schlüssel (2) besitzt zum bestimmungsgemäßen Betrieb dienende Mittel, wie einen Sender und gegebenenfalls einen Empfänger. Mit Hilfe dieser Mittel ist zwischen dem elektronischen Schlüssel (2) und dem Schließsystem (1) wenigstens ein codiertes Betriebssignal (8, 9) übertragbar, so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (8, 9) Funktionen des Schließsystems (1) betätigt werden. Bei einem Kraftfahrzeug kann es sich bei diesen Funktionen um die Zugangsberechtigung durch Ver- oder Entriegeln der Autotüren (4), die Wegfahrsperre durch Freigabe des Zündschlosses (3) o. dgl. handeln. Der Schlüssel (2) besitzt einen aktivierten Zustand, in dem die Übertragung des codierten Betriebssignals (8, 9) gesperrt ist, sowie einen inaktivierten Zustand, in dem die Übertragung des codierten Betriebssignals (8, 9) freigegeben ist. Der Schlüssel (2) ist mit einem zusätzlichen, individuellen Code, insbesondere einem Zahlencode, durch den Benutzer programmierbar. Weiter ist der Schlüssel (2) zwischen dem aktivierten und inaktivierten Zustand umschaltbar, wobei ein Übergang vom aktivierten Zustand in den inaktivierten Zustand lediglich nach zusätzlicher Eingabe des individuellen Codes am Schlüssel (2) erfolgt.

87. 发明公开

EP0889308A3 Vorrichtung zur Vermessung von heissen Gegenständen 失效
标题翻译：装置为热对象的测量
公开(公告)号：EP0889308A3
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP98112350.8
申请日：1998-07-03
申请人： Visicontrol Gesellschaft für elektronische Bildverarbeitung mbH
发明人： Jauch, Volker
IPC分类号： G01J5/06
CPC分类号： G01J5/522 , G01B11/024 , G01J5/06 , G01J5/52
摘要： Es wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die es ermöglicht, Gegenstände und insbesondere Glaskörper bei hoher Temperatur während der Bearbeitung berührungslos und genau zu vermessen. Diese Aufgabe wird mit Hilfe eines Bildverarbeitungssystems gelöst, das eine Beleuchtungsquelle (2) und eine Kamera (3) im sichtbaren Bereich oder im Infrarotbereich umfaßt, wobei zusätzlich ein Filter (5, 6) zur Unterdrückung von Störstrahlung vorgesehen ist.

88. 发明公开

EP0949746A2 Vorrichtung zur Herstellung von Spulenwicklungen in Statorblechpaketen 有权
标题翻译： Vorrichtung zur Herstellung von Spulenwicklungen在Statorblechpaketen
公开(公告)号：EP0949746A2
公开(公告)日：1999-10-13
申请号：EP99106517.8
申请日：1999-03-30
申请人： Rist, Otto
发明人： Rist, Otto , Wessle, Anton
IPC分类号： H02K15/06
CPC分类号： H02K15/068 , H02K15/0037 , Y10T29/49009 , Y10T29/49073 , Y10T29/53143
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Montage von Statorspulen (7, 8) in Statorblechpakete (6) vorgeschlagen, die eine Fertigung mit erhöhtem Automatisierungsgrad ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß eine verfahrbare Hebeeinheit (1) mit einem Rahmen (2) und einer bezüglich des Rahmens (2) beweglichen Halterung (3) für ein Statorblechpaket (6) versehen wird, wobei die Hebeeinheit (1) wenigstens ein bezüglich dem Rahmen (2) und/oder der Halterung (3) bewegliches Bearbeitungswerkzeug (10, 12) umfaßt.
摘要翻译：线圈绕组组件装置使用用于相对于框架移位的定子叠片盒（6）的提升装置（1），框架（2）和保持器（3），提升装置具有至少一个工具（10 ，12）相对于框架和/或保持器移位，例如一个引入工具和一个定子线圈整形工具（12）。还包括用于定子叠片包装的线圈组装方法的独立权利要求。

89. 发明公开

EP0936054A2 Verfahren zur Herstellung eines Profils an einer Aussenkante einer Verbundplatte 审中-公开
标题翻译： Verfahren zur Herstellung eines Profiles a einer Aussenkante einer Verbundplatte
公开(公告)号：EP0936054A2
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP99100993.7
申请日：1999-01-21
申请人： Thermopal Dekorplatten Gmbh & Co. KG
发明人： Baur, Uli
IPC分类号： B29C63/04 , B27N7/00
CPC分类号： B27N7/00 , B29C63/04
摘要： Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Profils an einer Außenkante an einer Verbundplatte vorgeschlagen, das wenigstens im Bereich vor der Außenkante eine Schrägfläche umfaßt, wobei die Verbundplatte aus einer Trägerplatte (1) besteht, die zumindest an der Schrägfläche mit einer flexiblen Schicht (4), insbesondere einem Schichtstoff beschichtet wird. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Herstellungsverfahren durch folgende Verfahrensschritte aus:

a) vor dem Aufbringen der flexiblen Schicht wird im Bereich einer späteren Knicklinie zwischen Schrägfläche und Verbundplattenoberfläche eine nutartige Vertiefung in die Verbundplatte eingebracht,
b) die Trägerplatte wird mit der flexiblen Schicht versehen, wobei jedenfalls die nutartige Vertiefung überdeckt wird,
c) in die Trägerplatte wird in die Stirnseite an der Außenkante, vor welcher die Schrägfläche angeordnet wird, eine Keilnut eingebracht, wobei die Keilnut so positioniert wird, daß die Keilspitze in der nutartigen Vertiefung liegt und zwischen Keilnut und flexibler Schicht Trägerplattenmaterial verbleibt,
d) zum Schließen der Keilnut wird schließlich die flexible Schicht mit verbleibendem Trägerschichtmaterial nach unten gebogen und die Berandungsflächen der Keilnut fest verbunden.
摘要翻译：在施加柔性层（4）之前，将纵向弯曲槽（3）形成在承载板（1）中，将其定位在平面上表面和倾斜面之间。面板和凹槽被柔性层覆盖。在面板的外边缘处，在倾斜表面之前，将楔形凹槽（7）制成端面。楔形物的尖端与凹槽相交，在柔性层之下留下厚度的面板材料（8），并在楔形凹槽之上。关闭楔形槽，通过向下弯曲柔性层并粘合会合表面而形成倾斜表面。优选特征：面板边缘圆形，覆盖层围绕产生的后成形边缘粘合。描述这些原理的变化。

90. 发明授权

EP0657617B1 Gesteinsbohrer 失效转让
标题翻译：凿岩机
公开(公告)号：EP0657617B1
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP94116965.8
申请日：1994-10-27
申请人： Hawera Probst GmbH + Co.
发明人： Haussmann, August , Moser, Bernhard
IPC分类号： E21B10/44
CPC分类号： E21B10/445 , E21B10/58

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