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81. 发明公开

EP0936054A3 Verfahren zur Herstellung eines Profils an einer Aussenkante einer Verbundplatte 审中-公开
标题翻译：一种用于在复合面板的外边缘产生的简档处理
公开(公告)号：EP0936054A3
公开(公告)日：2000-05-24
申请号：EP99100993.7
申请日：1999-01-21
申请人： Thermopal Dekorplatten Gmbh & Co. KG
发明人： Baur, Uli
IPC分类号： B29C63/04 , B27N7/00
CPC分类号： B27N7/00 , B29C63/04
摘要： Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Profils an einer Außenkante an einer Verbundplatte vorgeschlagen, das wenigstens im Bereich vor der Außenkante eine Schrägfläche umfaßt, wobei die Verbundplatte aus einer Trägerplatte (1) besteht, die zumindest an der Schrägfläche mit einer flexiblen Schicht (4), insbesondere einem Schichtstoff beschichtet wird. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Herstellungsverfahren durch folgende Verfahrensschritte aus: a) vor dem Aufbringen der flexiblen Schicht wird im Bereich einer späteren Knicklinie zwischen Schrägfläche und Verbundplattenoberfläche eine nutartige Vertiefung in die Verbundplatte eingebracht, b) die Trägerplatte wird mit der flexiblen Schicht versehen, wobei jedenfalls die nutartige Vertiefung überdeckt wird, c) in die Trägerplatte wird in die Stirnseite an der Außenkante, vor welcher die Schrägfläche angeordnet wird, eine Keilnut eingebracht, wobei die Keilnut so positioniert wird, daß die Keilspitze in der nutartigen Vertiefung liegt und zwischen Keilnut und flexibler Schicht Trägerplattenmaterial verbleibt, d) zum Schließen der Keilnut wird schließlich die flexible Schicht mit verbleibendem Trägerschichtmaterial nach unten gebogen und die Berandungsflächen der Keilnut fest verbunden.

82. 发明授权

EP0891232B1 FARBROLLER 失效
标题翻译：油漆滚筒
公开(公告)号：EP0891232B1
公开(公告)日：2000-05-17
申请号：EP97920593.7
申请日：1997-04-10
申请人： FIA FARBWERKZEUG GmbH & CO. KG
发明人： SAUER, Helmut
IPC分类号： B05C17/02 , B25G1/10
CPC分类号： B05C17/0205 , B05C17/02 , Y10T16/44 , Y10T16/476
摘要： A paint roller has a plastic bearing bow (1) made of a single piece with a handle (2) and a paint roller which can be rotatively mounted at the front end of the bearing bow. The bearing bow has stiffening elements (5, 8) which extend at least partially over its length in the transverse direction and which are linked to each other by a longitudinal reinforcing brace (5, 9).

83. 发明公开

EP0995204A2 VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON SPULEN BZW. SPULENGRUPPEN FÜR ELEKTROMOTOREN, GENERATOREN ODER DERGLEICHEN 失效
标题翻译：器具，用于产生REELS OR 线圈组用于电动机，发电机或相似
公开(公告)号：EP0995204A2
公开(公告)日：2000-04-26
申请号：EP98944967.3
申请日：1998-07-03
申请人： Rist, Otto
发明人： RIST, Otto , WESSLE, Anton
IPC分类号： H01F5/00
CPC分类号： H02K15/0435 , H02K15/0056
摘要： The invention relates to a device (1) for producing electromagnets, used in particular to wind coils before insertion into a slotted stator packet with a multistage former (4). Said device enables the use of a pulling head with low overall height. To this effect, at least two adjacent stages (5, 6, 7, 8) of at least one part of the former (4) are configured in such a way that they can move towards each other.

84. 发明公开

EP0994217A2 Pflasterstein 有权
公开(公告)号：EP0994217A2
公开(公告)日：2000-04-19
申请号：EP99120418.1
申请日：1999-10-14
申请人： Scheiwiller, Rolf
发明人： Scheiwiller, Rolf
IPC分类号： E01C5/00
CPC分类号： E01C5/00 , E01C2201/02 , E01C2201/06
摘要： Es wird ein Pflasterstein (1) vorgeschlagen, der eine gewinkelte Verlegung eines Pflastersteinverbandes bei optisch aufgelockerter Struktur im Bereich des Winkels ermöglicht. Dies wird unter Einhaltung eines Rasters zur Verlegung der Steine durch einen Pflasterstein (4) erreicht, bei dem zwei aufgrund der gewinkelten Struktur unterschiedlich lange parallele Grundrißlinien (G 7 , G 9 ) eine Längendifferenz d aufweisen, die an das Raster des Steinverbandes angepaßt ist.
摘要翻译：由于非垂直角（a，b），石头的两个或更多个不同的平行边（G6，G8）具有不同的长度，长度差（d）适应于铺路图案。还包括一个独立的权利要求，用于从角度的石头和方形石头构造的铺路图案，其侧面等于成角度的石头基础长度（B）。

85. 发明公开

EP0991165A1 Vorrichtung zur Herstellung von Spulen bzw. Spulengruppen für Elektromotoren, Generatoren oder dergleichen 失效
标题翻译：设备制造用于电动机，发电机或类似的线圈或线圈组
公开(公告)号：EP0991165A1
公开(公告)日：2000-04-05
申请号：EP99126044.9
申请日：1998-07-03
申请人： Rist, Otto
发明人： Rist, Otto , Wessle, Anton
IPC分类号： H02K15/04
CPC分类号： H02K15/0435 , H02K15/0056
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Spulen bzw. Spulengruppen für Elektromotoren, Generatoren oder dergleichen vorgeschlagen, bei denen die fertig gewickelten Spulen und somit auch die entsprechenden Statoren mit eingezogenen Spulen leicht zu handhaben sind. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß eine Klemmeinheit (4) mit einem drehbaren Wickelkopf (7) zum Aufrollen eines Anschlussstückes (17) einer Spule (2) vorgesehen ist.
摘要翻译：的制造线圈和线圈组的装置具有形成相对海誓山盟绕组模板（4）的一部分的至少两个阶段（5-8）。所有阶段是可伸缩的。提供了各个阶段的工作设备。

86. 发明公开

EP0984109A2 Baustein sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung 审中-公开
公开(公告)号：EP0984109A2
公开(公告)日：2000-03-08
申请号：EP99116998.8
申请日：1999-08-28
申请人： Ziegeleien Freiburg & Lausanne AG
发明人： Blatter, Eduard
IPC分类号： E04B2/14
CPC分类号： B28B3/26 , E04B2/14 , E04B2002/0208 , E04B2002/0226
摘要： Es wird ein Baustein mit einer Vielzahl von inneren Hohlräumen vorgeschlagen, die den Baustein durchsetzen und mit Stegen, welche die Hohlräume trennen. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Steg im Bausteininnern ein- oder mehrfach unterbrochen. Eine weitere erfindungsgemäße Lösung sieht einen Baustein zur Wärmedämmung vor, der eine Vielzahl von Hohlräumen aufweist, die parallel zur Bausteinauflagefläche einen Querschnitt besitzen, dessen Längsausdehnung im Verhältnis zur Breitenausdehnung größer 2:1 ist, wobei die Längsausdehnung quer zur Wärmeflußrichtung orientiert ist, und wobei in den Hohlräumen in Wärmeflußrichtung kurze die Hohlraumwandungen verbindende Stegabschnitte vorgesehen sind. Bei einem Verfahren zur Herstellung derartiger Bausteine mittels extrudieren durch ein Mundstück werden zur Erzeugung von unterschiedlichen Lochbildern während des Extrudierens Durchlaßquerschnitte druckseitig im Mundstück zeitweise verschlossen. Schließlich wird eine Vorrichtung zur Herstellung von solchen Bausteinen vorgeschlagen, bei welcher Zwischenräume zwischen den Kernen wenigstens über einen Teil der Länge der Kerne in Extrudierrichtung im Druckbereich des Mundstücks verschließbar sind.
摘要翻译：通过具有可变孔径的模具挤出粘土制成构件。块的内部具有穿过块的长度的中空空间（13,14）。形成空间的一些肋通过周期性地封闭模具的相应孔而被分解，并且当内置在壁中时，一些空间与预期的热流成直角地具有大的宽度与深度比。另一种变化是穿孔一些肋。总体效果是保持强度和声音阻尼性能，同时减少通过块的热损失。根据肋的厚度，较宽的空间的宽度与深度之比可达5至1。

87. 发明公开

EP0983916A1 Schliesssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug 有权
标题翻译： Schliesssystem，insbesonderefürein Kraftfahrzeug
公开(公告)号：EP0983916A1
公开(公告)日：2000-03-08
申请号：EP99117189.3
申请日：1999-09-01
申请人： Marquardt GmbH
发明人： Müller, Karl , Weisser, Dietmar , Mattes, Johannes , Stehle, Wolfgang
IPC分类号： B60R25/00 , E05B49/00
CPC分类号： B60R25/24 , G07C9/00309 , G07C2009/00325 , G07C2009/00555 , G07C2009/00769 , G07C2209/63
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden Steuereinrichtung (4), wie einer Steuereinrichtung (4) zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), und einem zugehörigen elektronischen Schlüssel (5). Die Steuereinrichtung (4) und der Schlüssel (5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen. Bei wenigstens einem der zwischen dem Schlüssel (5) und der Steuereinrichtung (4) übertragenen Signale handelt es sich um ein codiertes Betriebssignal (7), so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (7) bei berechtigtem Schlüssel (5) eine Änderung des Zustandes der Steuereinrichtung (4) bewirkbar ist. In der Steuereinrichtung (4) und/oder im Schlüssel (5) sind Mittel zur Bestimmung eines der gesamten Laufzeit für ein zwischen dem Schlüssel (5) und der Steuereinrichtung (4) übertragenes Signal entsprechenden Meßwertes angeordnet. Die Änderung des Zustandes der Steuereinrichtung (4) wird lediglich dann bewirkt, wenn der Meßwert innerhalb eines vorgegebenen Wertebereichs liegt.
摘要翻译：锁定系统具有至少两个状态的控制器（4），例如。用于解锁和/或锁定轿厢门，点火锁，方向盘锁或类似物，以及相关联的电子钥匙（5）。控制器和键具有信号发送和接收布置。在它们之间传送的至少一个信号是编码的控制信号，使得如果对信号转换时间的评估给出一个值，例如，在授权密钥的信号的肯定评估之后，控制器的状态被改变。相位值在预定范围内。独立权利要求也用于操作封闭系统的方法。

88. 发明公开

EP0937504A2 Verfahren sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur stofflichen Verwertung von Resthausabfällen 有权
标题翻译：一种用于实施该方法用于剩余家庭废料回收的方法和装置
公开(公告)号：EP0937504A2
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP99101453.1
申请日：1999-01-27
申请人： ZWECKVERBAND ABFALLBESEITIGUNG KAHLENBERG
发明人： Gibis, Georg , Fuchs, Dieter , Kissinger, Bettina , Person, Georg Dr. , Widmer, Christian
IPC分类号： B03B9/06
CPC分类号： B03B9/06 , C10L5/46 , Y02E50/10 , Y02E50/30 , Y02E50/343 , Y02W30/523
摘要： Es wird ein Verfahren zur Verwertung von Resthausabfällen vorgeschlagen, mittels welchem eine höchstmögliche Nutzung aller Inhaltsstoffe ermöglicht wird. In einer Grobgutaufbereitung werden die Abfälle zunächst einer Feinstoff- / Grobstofftrennung unterzogen. In einer weiteren biologischen Stufe werden die Feinstoffe einer biologischen Behandlung unterzogen mit einer Umsetzung organischer Stoffe in Biogas und einer mechanischen Entwässerung und Trocknung der Reststoffe. Diese werden schließlich in einer Feingutaufbereitung weiterverwertet. Ziel der Erfindung ist es, die verbleibenden Reststoffe zur thermischen Behandlung zu minimieren.
摘要翻译：它提出了一个过程的残留生活垃圾的回收，通过其成为可能最高可能使用的所有成分的手段。在一个Grobgutaufbereitung废物首先经受一个Feinstoff- /拒绝的分离。在进一步的生物阶段，细粒到生物处理经受的残基与有机物质反应成沼气和机械脱水和干燥。这将最终在一个Feingutaufbereitung被重用。本发明的目的是将残留物质最小化到热处理。

89. 发明公开

EP0937377A1 Vorrichtung zum Homogenisieren von Gülle 有权
标题翻译： Vorrichtung zum Homogenisieren vonGülle
公开(公告)号：EP0937377A1
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP99101777.3
申请日：1999-02-12
申请人： Reck, Anton
发明人： Reck, Anton
IPC分类号： A01C3/02 , B01F7/00
CPC分类号： B01F13/0035 , A01C3/026 , B01F7/00 , B01F2215/0003
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Homogenisieren von Gülle mit einem Basisteil (2), an dem ein Motor (3) und eine Rühreinrichtung (4) angebracht ist, vorgeschlagen, wobei die Rühreinrichtung eine mit dem Motor verbundene Antriebswelle, eine Antriebswellenführung und Rührflügel umfaßt und wobei die Rühreinrichtung so ausgebildet ist, daß sie in schlitzförmige Öffnungen (12), insbesondere eines Spaltenbodens in Ställen für Rinder und/oder Schweine einführbar ist. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Vorrichtung bereitzustellen, mit der ein vergleichsweise größerer Bereich von Gülle sich schneller und einfacher homogenisieren läßt. Zur Lösung der Aufgabe sind Mittel zum Schwenken wenigstens der Rühreinrichtung (4) quer zur Längsrichtung der schlitzförmigen Öffnungen im eingeführten Zustand vorgesehen. Weiterhin kann die Aufgabe dadurch gelöst werden, daß das Basisteil (2) zum Ein- und Ausschwenken der Rühreinrichtung (4) in die schlitzförmigen Öffnungen und für ein Schwenken der Rühreinrichtung in Längsrichtung der schlitzförmigen Öffnungen (12) während des Rührvorgangs genau eine Achse in Form einer Radachse mit einem Räderpaar umfaßt. Darüber hinaus ergibt sich die Lösung der Aufgabe dadurch, daß die Antriebswellenführung wenigstens eine zur Antriebswelle parallel verlaufende, am Basisteil (2) und/oder Motor (3) befestigte Stütze mit wenigstens einer Lagereinheit für die Antriebswelle, an deren Ende die Rührflügel angebracht sind, umfaßt, wobei die Stütze nicht über die Rührflügel hinaus geführt ist und die Antriebswelle nicht umschließt sowie mit der Antriebswelle in einer Ebene liegt.
摘要翻译：在农场特别是牛和猪的密集饲养中，大量的泥浆通过地板开口落入收集盘中，在此收集盘中积聚并随后排出以进一步处理。在积累过程中，浆料通过从手推车式动力旋转混合器的上方插入而不时地均匀化，在轴（4）的端部上具有混合器叶片（7）。轴从上方通过细长的地板狭缝突出到浆料中，并且根据需要用手改变轴的倾斜角度。驱动电机位于带有车轮的机箱上。在一个特定部门的均质化之后，轴和刀片升高，手推车前进到下一个位置。轴左右铰接，摆摆时尚。

90. 发明公开

EP0926024A2 Schliesssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge 有权
标题翻译：锁定系统，特别是对汽车
公开(公告)号：EP0926024A2
公开(公告)日：1999-06-30
申请号：EP98123635.9
申请日：1998-12-10
申请人： Marquardt GmbH
发明人： Geiger, August , Müller, Karl
IPC分类号： B60R25/04
CPC分类号： E05B47/0619 , B60R25/04 , B60R25/2063 , B60R25/24 , G07C9/00309 , G07C2009/00373 , G07C2009/00769
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektronisches Schloß (3) für ein Schließsystem (1) mit einem zugehörigen elektronischen Schlüssel (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das Schloß (3) steht mit einem zugehörigen Betriebsaggregat (13), wie einer Motorsteuerung, einer Wegfahrsperre o. dgl. in Verbindung. Das Schloß (3) besitzt eine Aufnahme (11), in die der Schlüssel (2) einführbar ist. Der in der Aufnahme (11) befindliche Schlüssel (2) tauscht mit dem in einem Bereitschaftszustand befindlichen Schloß (3) wenigstens ein codiertes Betriebssignal (9) aus, so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (9) die Freigabe des Schlosses (3) zum Betrieb des Betriebsaggregats (13) auslösbar ist. Nach Beendigung des Betriebs des Betriebsaggregats (13) ist die Sperrung des Schlosses (3) auslösbar und das Schloß (3) vom Bereitschaftszustand in einen Schlafzustand mit eingeschränkter Funktionalität und verringerter Energieaufnahme bringbar. Im Schloß (3) befindet sich ein Schaltelement, das durch die Bewegung des Schlüssels (2) betätigbar ist. Das Schaltelement erzeugt bei Betätigung durch den Schlüssel (2) ein Signal, wobei das Signal das Schloß (3) vom Schlafzustand in den Bereitschaftszustand rückführt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定系统（1）具有相关联的电子钥匙（2）的电子锁（3），特别是用于机动车辆。锁（3）具有相关联的操作单元（13）进行通信，例如一个电机控制器，防盗O操作。等，在连接。锁（3）具有一个插座（11）的键（2）可插入到其中。键位于所述容器（11）（2）与位于处于待机状态的锁交换数据（3）至少一个编码操作信号（9），从而使所发送的操作信号的肯定的评价（9）之后的释放锁（3）对操作单元的操作（13）可以被触发。操作单元的操作完成之后（13）解锁锁（3）可被启动并从待机状态到具有减少的功能和减少的功率消耗的休眠状态的锁定（3）可以被提起。在锁（3）是能够由键（2）的运动被致动的开关元件。当由键（2），该信号从睡眠状态反馈锁（3）到待机状态致动所述开关元件产生的信号。

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