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81. 发明申请

WO2020173643A1 DELAYED DELIVERY OF ANTICANCER DRUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020173643A1
公开(公告)日：2020-09-03
申请号：PCT/EP2020/052018
申请日：2020-01-28
申请人： CAPNOMED GMBH
发明人： SAHOO, Ranjita
IPC分类号： A61K9/14 , A61K9/16 , A61K31/282 , A61K31/337 , A61K31/704 , A61P35/00
摘要： The present invention relates to an anti-cancer delivery system with a delayed release of one or more chemotherapeutic agent(s), a mixture for use in the treatment of cancer comprising such a delivery system and a method for producing such a delivery system.

82. 发明申请

WO2020165247A1 STOSSDÄMPFERANORDNUNG FÜR EINE FAHRZEUGFEDERUNG, UND VERWENDUNG EINES GLEITMITTELS FÜR SELBIGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165247A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/053595
申请日：2020-02-12
申请人： BASF POLYURETHANES GMBH
发明人： LEE, Jae Hong , HOLWITT, Ulrich , RITTIG, Frank
IPC分类号： F16F9/58 , F16F9/54 , F16F9/32 , B60G13/00 , F16N15/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stoßdämpferanordnung (1) für eine Fahrzeugfederung, mit einem Stoßdämpfer (3), der eine Dämpferkappe (7), und eine Kolbenstange (5) aufweist, und einer an der Kolbenstange (5) gegenüber dem Stoßdämpfer (3) angeordneten Zusatzfeder, welche eine der Dämpferkappe (7) zugewandte Mantelfläche (13) und eine der Kolbenstange (5) zugewandte Innenfläche (21) aufweist, und dazu eingerichtet ist, die Bewegung des Stoßdämpfers (3) in Richtung der Kolbenstange (5) bei Kontakt mit der Dämpferkappe (7) zu dämpfen. Es wird vorgeschlagen, dass die Mantelfläche (13) und/oder die Innenfläche (21) zumindest partiell mit einem Gleitmittel (17) beschichtet ist.

83. 发明申请

WO2020156963A1 BUILDING, IN PARTICULAR A MULTISTORY BUILDING, AND USE OF A DAMPER IN SUCH A BUILDING 审中-公开
公开(公告)号：WO2020156963A1
公开(公告)日：2020-08-06
申请号：PCT/EP2020/051835
申请日：2020-01-24
申请人： BASF POLYURETHANES GMBH
发明人： WUCHERPFENNIG, Jan , NÖRENBERG, Ralf , SCHRANZ, Stefan , WUEST, Andreas , WILCOCK, Tom , ARIYARATANA, Chris , WINDELER, Ingo
IPC分类号： E04B1/98 , E04B2/90 , F16F7/00
摘要： The invention relates to a building (1), in particular a multistory building, which has a supporting structure (5), and a facade (3) which is operatively connected to the supporting structure and exposed to the wind, wherein the facade (3) has a plurality of facade elements (7), wherein the facade elements (7) are designed to move relative to the supporting structure (5) in reaction to a torsion of the supporting structure (5). It is proposed that at least some facade elements (7) are operatively connected to a number of dampers (13), wherein the dampers (13) are designed to damp a movement of the facade elements (7) relative to the supporting structure (5).

84. 发明申请

WO2020152293A1 BARRIEREPAPIER UMFASSEND GRASFASERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020152293A1
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：PCT/EP2020/051670
申请日：2020-01-23
申请人： MITSUBISHI HITEC PAPER EUROPE GMBH
发明人： EL-KARZAZI, Nadia , BECKER, Dieter , DITTOMBEE, Jörg
IPC分类号： D21H11/12 , B65D65/42 , D21H19/18 , D21H19/20 , D21H19/82 , D21H27/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Barrierepapier (10) umfassend: a) ein Papiersubstrat (11), aufweisend eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite, wobei das Papiersubstrat Zellstofffasem umfasst und zumindest ein Teil der Zellstofffasern aus Grasfasern besteht, und b) eine vorderseitig und/oder rückseitig des Papiersubstrats angeordnete Barriereschicht (12), wobei die Barriereschicht (12) ein polymeres Bindemittel und mindestens ein Wachs und/oder mindestens ein pflanzliches Öl umfasst oder daraus besteht. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Lebensmittelverpackung, vorzugsweise Lebensmittelbeutel, hergestellt aus einen erfindungsgemäßen Barrierepapier und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Barrierepapier als Lebensmittelverpackung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Barrierepapiers.

85. 发明申请

WO2020152292A1 BARRIEREPAPIER MIT HOHEM ZELLSTOFFFASERANTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020152292A1
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：PCT/EP2020/051669
申请日：2020-01-23
申请人： MITSUBISHI HITEC PAPER EUROPE GMBH
发明人： EL-KARZAZI, Nadia , BECKER, Dieter
IPC分类号： D21H17/02 , B65D65/42 , D21H19/18 , D21H19/20 , D21H27/10 , D21H19/82
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Barrierepapier (10) umfassend: a) ein Papiersubstrat (11), aufweisend eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite, wobei das Papiersubstrat Zellstofffasem umfasst und der Massenanteil der Zellstofffasern größer gleich 90 % beträgt, bezogen auf die Gesamtmasse des Papiersubstrates und bestimmt als ofentrockener Massenanteil, und b) eine vorderseitig und/oder rückseitig des Papiersubstrats angeordnete Barriereschicht (12), wobei die Barriereschicht (12) ein polymeres Bindemittel und mindestens ein Wachs und/oder mindestens ein pflanzliches Öl umfasst oder daraus. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Lebensmittelverpackung, vorzugsweise Lebensmittelbeutel, hergestellt aus einen erfindungsgemäßen Barrierepapier und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Barrierepapier als Lebensmittelverpackung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Barrierepapiers.

86. 发明申请

WO2020127562A1 GREIFVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127562A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/086063
申请日：2019-12-18
申请人： POLY-CLIP SYSTEM GMBH & CO. KG
发明人： BERGMANN, Martin
IPC分类号： B25J11/00 , B25J15/00
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Greifvorrichtung (100) zum Aufnehmen, Fördern und Abgeben eines Produkts (P), die Greifvorrichtung (100) enthaltend: eine Grundstruktur (110), die an ein Handhabungsgerät (R) mittels eines Kopplungselements (112) vorzugsweise zerstörungsfrei lösbar anbringbar ist; mindestens zwei Greifelemente (120), die jeweils wenigstens eine Unterseitenfläche (122) und mindestens eine Oberseitenfläche (124) aufweisen, wobei die Oberseitenfläche (124) der Greifelemente (120) in Richtung des Kopplungselements (112) und die Unterseitenflächen (122) der Greifelemente (120) von dem Kopplungselement (112) wegweisen; mindestens ein Antriebsmittel (13), um die Greifelemente (120) zwischen einer ersten Position, in welcher die Greifelemente (120) auf gegenüberliegenden Seiten des aufzunehmenden Produkts (P) positionierbar sind, und einer zweiten Position, in der die Greifelemente (120) das aufzunehmende Produkt (P) ergreifen, reversibel zu bewegen; und eine Anschlagplatte (140), die zumindest annähernd auf den Oberseitenflächen (124) der Greifelemente (120) aufliegt.

87. 发明申请

WO2020127549A1 PRESSEINHEIT FÜR PORTIONIERMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127549A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/086044
申请日：2019-12-18
申请人： POLY-CLIP SYSTEM GMBH & CO. KG
发明人： BERGMANN, Martin
IPC分类号： B26D1/29
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Portioniermaschine (P) zum Unterteilen eines strangförmigen Produkts in Einzelportionen sowie ein Verfahren zum Steuern einer solchen Portioniermaschine (P). Die Portioniermaschine (P) enthälteine Magazinrevolvereinrichtung (100) zur Aufnahme des strangförmigen Produkts, eine Presseinheit (200) zum Komprimieren des strangförmigen Produkts wenigstens in dessen Längsrichtung, und eine Portionier- und Schneideinrichtung (300) zum Portionieren und Abtrennen von Einzelportionen von dem strangförmigen Produkt. Die Magazinrevolvereinrichtung (100) weist ein Basissegment (110) und ein Revolversegment (120) auf, die zur Bildung wenigstens eines Aufnahmeschachts (150) für das strangförmige Produkt koaxial zueinander ausgerichtete Schachtabschnitte (112, 122) aufweisen, und die zur Positionierung des Aufnahmeschachts (150) in einer Schneidposition um eine gemeinsame Achse (A) drehbar sind; und wobei die Presseinheit (200) zum Komprimieren des strangförmigen Produkts wenigstens einem Pressstempel und ein Pressgegenelement (222) aufweist. Das Pressgegenelement (222) ist ein zwischen dem Basissegment (110) und dem Revolversegment (120) der Magazinrevolvereinrichtung (100) angeordnetes Schieberelement (222), das zum Freigeben oder Verschließen des Aufnahmeschachts (150) in der Schneidposition zumindest annähernd senkrecht zur Drehachse (A) der Magazinrevolvereinrichtung (100) zwischen einer Freigabeposition und einer Verschließposition reversibel bewegbar ist.

88. 发明申请

WO2020127545A1 VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON STABFÖRMIGEN PRODUKTEN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127545A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/086036
申请日：2019-12-18
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： SCHMICK, Clemens
IPC分类号： A24C5/01 , A24C5/39
摘要： Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie, mit einer T abakfolienformungseinrichtung (4), die ausgebildet ist, eine im Wesentlichen endlos zugeführte erste Tabakfolienbahn (2A) in deren Bewegungsrichtung (A) im Wesentlichen zu raffen, und einer Tabakfolienverbundherstellungseinrichtung (10), die ausgebildet ist, mindestens ein im Wesentlichen endlos zugeführtes Bahnmaterial (12) mit der gerafften ersten Tabakfolienbahn (2B) derart zu verkleben, dass eine T abakfolienverbundanordnung (18) aus der gerafften ersten Tabakfolienbahn (2B) und dem außen an der gerafften ersten Tabakfolienbahn (2B) anliegenden Bahnmaterial (12) entsteht. Erfindungsgemäß vorgesehen sind ferner eine Trenneinrichtung (22), die ausgebildet ist, die Tabakfolienverbundanordnung (18) in in Bewegungsrichtung (A) hintereinander angeordnete, sich in einer Richtung winklig oder quer zur Bewegungsrichtung (A) erstreckende, diskrete, längliche Tabakfolienverbundelemente (28) zu unterteilen, und eine Rundformungseinrichtung (46), die ausgebildet ist, die diskreten länglichen Tabakfolienverbundelemente (28) mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt zu versehen

89. 发明申请

WO2020127034A1 VERFAHREN ZUM ERFASSEN UNTERSCHIEDLICHER SCHWINGUNGEN EINER WINDENERGIEANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127034A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/085331
申请日：2019-12-16
申请人： WOBBEN PROPERTIES GMBH
发明人： WEGMANN, Harald , DE BOER, Wolfgang
IPC分类号： F03D7/02 , F03D17/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, und die Windenergieanlage umfasst einen eine Generatorachse aufweisenden Generator zum Erzeugen elektrischer Leistung aus Wind, eine Gondel zum Tragen des Generator und einen eine Turmachse aufweisenden Turm zum Tragen der Gondel, und das Verfahren umfasst die Schritte Erfassen wenigstens einer Turmschwingung mit einem Schwingungsaufnehmer, Erfassen einer durch wenigstens einen elektrischen Fehler ausgelösten mechanischen Generatorschwingung mit demselben Schwingungsaufnehmer und Steuern der Windenergieanlage in Abhängigkeit der erfassten Turmschwingung und der erfassten Generatorschwingung.

90. 发明申请

WO2020126843A1 MIKROFONKAPSEL, MIKROFONANORDNUNG MIT MEHREREN MIKROFONKAPSELN UND VERFAHREN ZUM KALIBRIEREN EINES MIKROFONARRAYS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126843A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/084943
申请日：2019-12-12
申请人： SENNHEISER ELECTRONIC GMBH & CO. KG
发明人： NOWAK, Alexander
IPC分类号： H04R1/04 , H04R3/06 , H04R29/00 , H04R19/04 , H04R3/00 , H04R1/40
摘要： Mikrofonkapseln für Kondensator- oder Elektretmikrofone weisen oft individuelle Abweichungen von einem gewünschten idealen elektro-akustischen Verhalten auf, z. B. dem Frequenzgang und dem Phasengang. Insbesondere wenn mehrere Mikrofonkapseln zu einem Mikrofonarray zusammengeschaltet werden, müssen geeignete Mikrofonkapseln in einem Selektionsprozess gefunden werden. Einige dieser Abweichungen können elektronisch korrigiert werden, z. B. durch Filterung mit einem entsprechend individuell eingestellten Filter. Eine verbesserte Mikrofonkapsel (200), mit der eine automatische Selektion und automatische Bestückung von Platinen mit Mikrofonkapseln erleichtert wird, enthält einen elektrostatischen Schallwandler (CT), ein Verstärkerelement (Q1), das ein verstärktes Ausgangssignal (AS,DS) des elektrostatischen Schallwandlers (CT) ausgibt, sowie mindestens ein elektronisches Speicherelement (U1). Darin sind durch eine Messung gewonnene Daten speicherbar, die sich auf den individuellen Frequenzgang oder Phasengang der jeweiligen Mikrofonkapsel beziehen. Die Daten sind bei der Fertigung und im Betrieb auslesbar, wodurch sowohl eine automatische Sortierung der Kapseln während der Produktion als auch eine automatische Kalibrierung der Zielschaltung im Betrieb möglich ist.

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