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81. 发明专利

DE102021105254A1 Bedienknopf-Vorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102021105254A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：DE102021105254
申请日：2021-03-04
申请人： JAPAN DISPLAY INC , U SHIN LTD
发明人： NISHIMOTO TAKUYA , TSUBOKURA NOBUO , TAKETA KAORU , ITO KENJI
IPC分类号： G06F3/041 , G06F3/0362
摘要： Eine Bedienknopfvorrichtung 10 umfasst einen ringförmigen Halter 20 mit einem ringförmigen Halteabschnitt 20a, einen ringförmigen Rotor 25, der in dem Halteabschnitt 20a so angeordnet ist, dass er eine Drehung um eine Achse A ermöglicht, einen ringförmigen Knopf 30, für den eine relative Bewegung in einer Richtung entlang der Achse A in Bezug auf den Rotor 25 möglich ist und eine relative Bewegung in einer Umfangsrichtung um die Achse A eingeschränkt ist, ein erstes Übertragungselement 36, das auf einer Seite eines ersten Endes 25a des Rotors 25 so angeordnet ist, dass es sich mit dem Knopf 30 bewegt, und ein zweites Übertragungselement 38, das an dem ersten Ende 25a so angebracht ist, dass es sich integral mit dem Rotor 25 dreht. Der Knopf 30 weist zylindrische Innen- und Außenwandabschnitte 30a, 30b auf, und eine Öffnung 31, durch die ein Teil eines Anzeigefelds 1 visuell erkannt werden kann, wird durch den Innenwandabschnitt 30a definiert. Die ersten und zweiten Übertragungselemente 36, 38 sind zwischen dem Innenwandabschnitt 30a und dem Außenwandabschnitt 30b angeordnet.

82. 发明专利

DE102021105250A1 BEDIENKNOPFVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE102021105250A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：DE102021105250
申请日：2021-03-04
申请人： U SHIN LTD
发明人： MIYATA SOICHI , ITO KENJI
IPC分类号： G06F3/041 , B60R16/02 , G06F3/0362
摘要： Eine Bedienknopfvorrichtung umfasst einen ringförmigen Halter, einen ringförmigen Rotor, der in dem Halteabschnitt so angeordnet ist, dass er eine Drehung um eine Achse ermöglicht, einen ringförmigen Knopf, für den eine relative Bewegung in einer Richtung entlang der Achse in Bezug auf den Rotor möglich ist und eine relative Bewegung in einer Umfangsrichtung um die Achse eingeschränkt ist, ein leitfähiges erstes Übertragungselement, das so angeordnet ist, dass es sich in Verbindung mit dem Knopf entlang der Achse bewegt, ein leitfähiges zweites Übertragungselement, das so angebracht ist, dass es sich integral mit dem Rotor dreht, und einen aus Harz hergestellten Film, der zwischen dem ersten Übertragungselement und einem Anzeigefeld und zwischen dem zweiten Übertragungselement und dem Anzeigefeld angeordnet ist.

83. 发明专利

DE102020107877A1 Fahrzeugtür-Stützvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102020107877A1
公开(公告)日：2020-12-03
申请号：DE102020107877
申请日：2020-03-23
申请人： U SHIN LTD
发明人： YAMAGATA MIKIO
IPC分类号： E05F15/611
摘要： Eine Fahrzeugtür-Haltevorrichtung 10 schließt ein Halteelement 15A und ein Halteelement 15B ein, die eine Tür in einer offenen Position halten. Jedes dieser Halteelemente enthält: einen zylindrischen Aufnahmeabschnitt 21; eine zylindrische Abdeckung 22, die mit dem Aufnahmeabschnitt 21 verbunden ist; ein zylindrisches bewegliches Element 25, das relativ zur Abdeckung 22 in einer axialen Richtung beweglich ist; einen Getriebemechanismus 44, der im Aufnahmeabschnitt 21 angeordnet ist; eine Spindel 34, die mit einem ersten Verbindungsabschnitt 45A des Getriebemechanismus 44 verbunden ist; einen Drehmechanismus 37, der die Spindel 34 durch Bewegung des beweglichen Elements 25 relativ zur Abdeckung 22 dreht; und eine Schraubenfeder 32, die das bewegliche Element 25 so vorspannt, dass es sich in Bezug auf die Abdeckung 22 vorwärts bewegt. Zumindest das Halteelement 15A schließt einen magneto-resistiven Mechanismus 50 ein, der im Aufnahmeabschnitt 21 angeordnet ist, mit dem zweiten Verbindungsabschnitt 45B des Getriebemechanismus 44 verbunden ist und über den Getriebemechanismus 44 eine Last auf die Spindel 34 aufbringt.

84. 发明专利

DE102013113317B4 Elektrisch betätigte Lenkschloßeinrichtung 未知
公开(公告)号：DE102013113317B4
公开(公告)日：2020-09-03
申请号：DE102013113317
申请日：2013-12-02
申请人： U-SHIN LTD
发明人： NAKANISHI MASAYUKI
IPC分类号： B60R25/0215
摘要： Elektrisch betätigte Lenkschloßeinrichtung, mit- einem zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbaren Verriegelungselement, das in der Verriegelungsposition mit der Lenkwelle eines Fahrzeugs im Eingriff steht und in der Entriegelungsposition von diesem Eingriff gelöst wird,- einem elektrischen Motor, mit dem das Verriegelungselement von der Verriegelungsposition zur Entriegelungsposition bewegt wird,- einer Motorantriebssteuerung, die durch die Umschaltung der Polarität des von einer Stromquelle zum elektrischen Motor zuführenden Antriebsstroms und durch die Abschaltung dieses Antriebsstroms die mit dem elektrischen Motor anregende Bewegung des Verriegelungselementes steuert,- einem Mikrocomputer, der wahlweise ein Entriegelungsbetriebssignal zum Entriegelungsbetrieb des elektrischen Motors oder ein Verriegelungsbetriebssignal zum Verriegelungsbetrieb des elektrischen Motors zur Motorantriebssteuerung ausgibt, und- einer vorgeordneten ECU, die einen von der Stromquelle zu der Motorantriebssteuerung und dem Mikrocomputer verlaufenden Stromzuführungsweg ab-/zuschaltet und zumindest während der Fahrt des Fahrzeugs den Stromzuführungsweg abschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass diese versehen ist, mit- einem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition, welches beim Vorhandensein des Verriegelungselementes in der Entriegelungsposition ein Entriegelungssignal ausgibt und beim Nichtvorhandensein des Verriegelungselementes in der Entriegelungsposition ein Nichtentriegelungssignal ausgibt,- einem Stromzuführungsmittel für die Beobachtung, mit welchem bei der Fahrt des Fahrzeugs dem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition der Strom zugeführt wird,- einem ersten Mittel zur Beobachtung eines Defektes, welches mittels der Stromzuführung aus dem Stromzuführungsmittel für die Beobachtung ein aus dem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition ausgebendes Signal beobachtet, und- einem Annullierungsmittel, das das Verriegelungsbetriebssignal annulliert, wenn das Nichtentriegelungssignal aus dem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition ausgegeben wird, wobei durch die vorgeordnete ECU der Stromzuführungsweg zugeschaltet und ein Defektdiagnoseanforderungssignal zum Mikrocomputer ausgegeben wird, falls das Nichtentriegelungssignal vom ersten Mittel zur Beobachtung eines Defektes erfasst wird.

85. 发明专利

DE112018005302T5 Türöffnungs- und Schließvorrichtung für Fahrzeuge 未知
公开(公告)号：DE112018005302T5
公开(公告)日：2020-07-23
申请号：DE112018005302
申请日：2018-10-30
申请人： U SHIN LTD
发明人： YAMAGATA MIKIO , AMANO MOTOHARU
IPC分类号： E05F15/622
摘要： Eine Türöffnungs- und Schließvorrichtung 1 für Fahrzeuge der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Motorantriebsmechanismus 30; ein erstes Gehäuse 10, das den Motorantriebsmechanismus 30 aufnimmt; einen Spindelantriebsmechanismus 40, der mit dem Motorantriebsmechanismus 30 verbunden ist; und ein zweites Gehäuse 20, das koaxial zum ersten Gehäuse 10 angeordnet ist und sich durch den Spindelantriebsmechanismus relativ zum ersten Gehäuse 10 bewegt. Der Spindelantriebsmechanismus 40 umfasst: eine Spindel 50, die mit dem Motorantriebsmechanismus 30 verbunden ist; eine Spindelmutter 60, die mit der Spindel 50 verschraubt ist; eine Schubstange 70, die so befestigt ist, dass sie sich relativ zu der Spindelmutter 60 nicht dreht, und die an ihrem äußeren Umfang mit einem Vorsprung 71 versehen ist; und ein Führungsrohr 80, in dem eine Führungsnut 81 ausgebildet ist, die den Vorsprung 71 der Schubstange 70 in einer axialen Richtung führt.

86. 发明专利

DE102012103221B4 Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung 未知
公开(公告)号：DE102012103221B4
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：DE102012103221
申请日：2012-04-13
申请人： U SHIN LTD
发明人： WAKI TETSUYA
IPC分类号： B60R25/0215 , E05B81/04
摘要： Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung (1), mit- einem Verriegelungselement (6), das zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition verschiebbar ist, wobei in der Verriegelungsposition das Verriegelungselement (6) in eine Lenkwelle eines Fahrzeugs eingreift und in der Entriegelungsposition der Eingriff aufgelöst wird,- einem elektrischen Motor (13), mit dem das Verriegelungselement (6) betrieben wird,- einem Antriebsmechanismus (14, 11a), mit dem die Drehkraft der Antriebswelle (13a) des elektrischen Motors (13) in die Hin- und Herbewegungskraft des Verriegelungselementes (6) umgesetzt wird,- einem Magnet, der am Verriegelungselement (6) befestigt ist,- einer Leiterbahn (15), die gegenüber dem Magnet angeordnet ist und Magneterfassungselemente (16, 17) zur Erfassung der Magnetkraft des Magnetes aufweist, und- einem Gehäuse (2), das aus einem Kasten (3) und einer die Öffnung des Kastens (3) sperrenden Klappe (4) besteht, wobei die Verriegelungselemente (6), der elektrische Motor (13), der Magnet und die Leiterbahn (15) im Kasten (3) aufgenommen sind,dadurch gekennzeichnet,dass eine Aufnahme (3B), in der die Leiterbahn (15) aufgenommen wird, im Kasten (3) ausgebildet ist,dass eine in Richtung der Klappe (4) hervorstehende, zerdrückbare Wölbung (21c) an der Leiterbahn (15) angeordnet ist,dass eine Leiterbahnstütze (4a), mit der die Wölbung (21c) an der Leiterbahn (15) anpressbar ist, an der Klappe (4) angeordnet ist,dass mindestens eine Haltenut (3c) zum Stützen des Endes der Leiterbahn (15) an der im Kasten (3) ausgebildeten Aufnahme (38) ausgebildet ist,dass mindestens ein Positionierungselement (21), das in die Haltenut (3c) eingreift, auf der Rückseite der Leiterbahn (15) angeordnet ist,dass Rippen (21e, 21g), die aus der in die Haltenut (3c) eingefügten Einfügungsfläche (3f) hervorragen und verformbar sind, am Positionierungselement (21) ausgebildet sind,dass die am Positionierungselement (21) ausgebildeten Rippen (21e, 21g) quer zur Einführungsrichtung der Leiterbahn (15) gerichtet sind, unddass die Rippen (21e, 21g) die parallel zur Leiterbahn (15) hervorstehenden ersten Rippen (21e) und die quer zur Einführungsrichtung der Leiterbahn (15) und zur vorherstehenden Richtung der ersten Rippen (21e) vorstehenden, zweiten Rippen (21g) umfassen.

87. 发明专利

DE102011084780B4 Elektrisch angetriebene Lenkradschlossvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102011084780B4
公开(公告)日：2019-08-14
申请号：DE102011084780
申请日：2011-10-19
申请人： U SHIN LTD
发明人： KUMANO MASAKAZU
IPC分类号： B60R16/02 , B60R25/02 , B60R25/0215 , E05B47/00
摘要： Elektrisch angetriebene Lenkradschlossvorrichtung (10), Folgendes umfassend:einen Motor (15), der ein Sperrelement (13) betätigt, welches mit einer Lenkwelle eines Fahrzeugs ineinander greift und sich von dieser löst;eine Motorantriebssteuerungseinheit (31), die Polaritäten eines Antriebsstroms umschaltet, zugeführt von einer Hauptstromzufuhr (3) zu dem Motor (15), den Antriebsstrom unterbricht und dem Motor (15) gestattet, eine Sperrbetätigung oder Freigabebetätigung des Sperrelements (13) auszuführen; undeinen Mikrocomputer (27), der selektiv ein Freigabebetätigungssignal ausgibt, das verursacht, dass das Sperrelement (13) die Freigabebetätigung ausführt, und ein Sperrbetätigungssignal ausgibt, das verursacht, dass das Sperrelement (13) die Sperrbetätigung der Motorantriebssteuerungseinheit (31) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch angetriebene Lenkrad-schlossvorrichtung (10) Folgendes umfasst:eine erste Schalteinrichtung (34), die eine Seite eines Stromzufuhrpfades von der Motorantriebssteuerungseinheit (31) zu dem Motor (15) elektrisch verbindet und trennt;eine Prüfstromzufuhr (36) , die zwischen der ersten Schalteinrichtung (34) und dem Motor (15) angeschlossen ist, um an den Motor (15) eine vorbestimmte Spannung anzulegen;eine Schaltereinheit (37) , die einen Prüfstrom, zugeführt von der Prüfstromzufuhr (36), an dem Motor (15) elektrisch anschließt und von diesem trennt;eine erste Diagnoseeinheit (41) , die auf einem Pfad von der Prüfstromzufuhr (36) zu dem Motor (15) angeschlossen ist, um eine Spannung auszugeben entsprechend einem inneren Widerstand des Motors (15) bei einem Aus-Zustand der Motorantriebssteuerungseinheit (31) und dem elektrisch getrennten Zustand der ersten Schalteinrichtung (34); undeine Motorstörungs-Bestimmungseinheit (27), die eine Störung des Motors (15) bestimmt, durch die Eingangsspannung von der ersten Diagnoseeinheit (41).

88. 发明专利

DE102018132234A1 Öffnungs- und Schließvorrichtung und Steuerungsverfahren dafür 未知
公开(公告)号：DE102018132234A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：DE102018132234
申请日：2018-12-14
申请人： U SHIN LTD
发明人： HAYASHI ETSUKO
IPC分类号： E05F15/70
摘要： Vorgesehen sind eine Öffnungs- und Schließvorrichtung und ein Steuerungsverfahren der Öffnungs- und Schließvorrichtung, die in der Lage sind, ein fehlerhaftes Bestimmen, dass das Öffnen und Schließen eines Öffnungs- und Schließkörpers blockiert wurde, zu vermeiden.Die Öffnungs- und Schließvorrichtung beinhaltet eine erste Durchschnittswertberechnungseinheit, eine zweite Durchschnittswertberechnungseinheit und eine Bestimmungseinheit. Die erste Durchschnittswertberechnungseinheit berechnet einen ersten Durchschnittswert aus Differenzen zwischen einer Vielzahl von Öffnungs- und Schließgeschwindigkeiten und Öffnungs- und Schließgeschwindigkeiten, die vor diesen Öffnungs- und Schließgeschwindigkeiten gespeichert wurden. Die zweite Durchschnittswertberechnungseinheit berechnet einen zweiten Durchschnittswert aus Differenzen zwischen einer Vielzahl von Tastverhältnissen und Tastverhältnissen, die vor diesen Tastverhältnissen gespeichert wurden. Die Bestimmungseinheit bestimmt, dass das Öffnen und Schließen des Öffnungs- und Schließkörpers blockiert wurde, wenn sowohl eine Bedingung erfüllt ist, dass der erste Durchschnittswert gleich oder kleiner als ein vorgegebener erster Schwellenwert ist, als auch eine Bedingung, dass der zweite Durchschnittswert gleich oder größer als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert ist.

89. 发明专利

DE102018128579A1 TÜRVERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE102018128579A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：DE102018128579
申请日：2018-11-14
申请人： U SHIN LTD
发明人： YOSHIMOTO MUNEHIRO , KUWAHARA NAOYA
IPC分类号： E05B81/14 , E05B81/34 , E05B83/18
摘要： Eine Türverriegelungsvorrichtung 10 beinhaltet: eine Gabel 22 zum lösbaren Halten eines Schließblechs 2; einen Klauenhebel 26, der betriebsbereit ist, die Gabel 22 zu verriegeln; und ein rotierendes Element 41 zum Drehen um eine zweite Rotationswelle 42, eine erste Rotationswelle 29 des Klauenhebels 26 überkreuzend. Das rotierende Element 41 umfasst einen Betätigungsabschnitt 44, und der Klauenhebel 26 umfasst einen Betätigungsempfangsabschnitt 48. Der Betätigungsempfangsabschnitt 48 schließt einen geneigten Abschnitt 48 c ein, der in eine Richtung geneigt ist, weg vom Betätigungsabschnitt 44 und in eine Richtung, entgegengesetzt zu einer Richtung B, in der sich der Klauenhebel 26 von der Verriegelungsposition in die Nichtverriegelungsposition dreht. Der Betätigungsabschnitt 44, der den geneigten Abschnitt 48 c drückt, dreht den Klauenhebel 26 von der Verriegelungsposition in die Nichtverriegelungsposition.

90. 发明专利

DE102018118366A1 Lenkradschloss 未知
公开(公告)号：DE102018118366A1
公开(公告)日：2019-02-14
申请号：DE102018118366
申请日：2018-07-30
申请人： U SHIN LTD
发明人： TAMUKAI TOMONORI
IPC分类号： B60R25/02
摘要： Ein Lenkradschloss (10) umfasst einen Deckel (60), der die Öffnung eines Gehäuses (20) verschließt; einen Sperrriegel (54), der bei Betätigung ein Verriegelungselement (36) in seiner Verriegelungsposition verriegelt; einen Halteabschnitt (62), der auf der Rückseite des Deckels (60) angeordnet ist und einen in einer ersten Richtung geöffneten Aufnahmeabschnitt aufweist; und ein Sperrelement (70), das vom Halteabschnitt (62) gehalten wird und durch seinen Eingriff mit dem Sperrriegel (54) den Sperrriegel (54) im Nicht-Betriebs-Zustand hält. Das Sperrelement (70) umfasst ein Hinterende (70A), das in der ersten Richtung verschiebbar in den Aufnahmeabschnitt (62E) eingeführt ist, und eine Sperrstange (70B), die sich vom Hinterende (70A) zum Sperrriegel (54) hin erstreckt und deren vorderes Ende in ein im Gehäuse (20) ausgebildetes Durchgangsloch (20B2) eingeführt ist, wobei die Sperrstange (70B) in Eingriff mit dem Sperrriegel (54) ist. Eine Verschiebung des Hinterendes (70A) in der ersten Richtung wird durch das Gehäuse (20) begrenzt und eine Verschiebung des Hinterendes (70A) in der der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung wird durch den Halteabschnitt begrenzt.

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