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81. 发明公开

EP0499974A2 Ventilierte Filterzigarette 失效转让
标题翻译： Ventilierte过滤嘴
公开(公告)号：EP0499974A2
公开(公告)日：1992-08-26
申请号：EP92102466.7
申请日：1992-02-14
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Mentzel, Edgar , Noe, Hans , Meissner, Klaus , Seidel, Henning , Wildenau, Wolfgang
IPC分类号： A24D1/00 , A24D3/06 , A24B15/30
CPC分类号： A24D3/16 , A24B15/34 , A24B15/38
摘要： Die Erfindung betrifft eine ventilierte Filtercigarette mit einem Dreifach-Filter oder Drei-Kammer-Filter, bei dem die erste strangseitige Kammer ein im wesentlichen nur in Längsrichtung luftdurchlässiges Filtermaterial mit hohem Zugwiderstand und niedriger Teerretention enthält, die sich anschließende zweite Kammer eine teilweise oder vollständig mit Adsorptionsmittel befüllte mittlere Kammer ist und die dritte sich an diese Kammer anschließende mundseitige Kammer ein luftdurchlässiges Filtermaterial mit geringem Zugwiderstand und niedriger bis mittlerer Teer-Retention aufweist, wobei alle drei Kammern von einer gemeinsamen an sich luftundurchlässigen, jedoch streckenweise laserperforierten Ventilationsbohrungen versehenen Umhüllung umgeben sind, die auch den Ansatzbereich des Tabakstranges umschließt und dadurch gekennzeichnet ist, daß

a) der Tabakstrang mit einer Mischung von Aromastoffen imprägniert ist,
b) die mittlere Kammer bis zu 95% mit Adsorptionsmittel angefüllt ist, das zu mindestens 80 Vol.-% aus Aktivkohle mit einem Porenvolumen von 0,7 bis 0,8 cm³/g, einem Porenradius von 0,9 bis 1 nm und einer Korngrößenverteilung entsprechend der Siebmaschenweite im Bereich von 177 µm bis 500 µm besteht,
c) daß die luftundurchlässige Umhüllung im Bereich der mittleren Kammer und/oder in einem stromabwärts liegenden Teilbereich der ersten strangseitigen Kammer derart perforiert ist, daß der Filterventilationsgrad 30 bis 80% beträgt und
d) daß das erste Kammerfilter einen Zugwiderstand von 0,8 bis 1,6 kPa hat und der dritte Kammerfilter einen Zugwiderstand von 0,2 bis 0,4 kPa hat.
摘要翻译：本发明涉及一种具有三重过滤器或三室过滤器的通风过滤嘴香烟，其中第一杆侧室主要仅在纵向方向上包含透气性，并且具有高的起泡性和低焦油保持性，相邻的第二室是部分或完全填充有吸附剂的中央室，并且与口侧相邻的后室的第三室具有低膨胀阻力和低至中焦油保持的透气过滤材料，所有三个室被本身是不透气的通用包装材料，但是设置有激光穿孔的通气孔，并且还包围烟丝条的附接区域，其特征在于：a）所述烟草杆浸渍有芳香物质的混合物，b）使用至少80％（体积）的活化汽车的吸附剂将中央腔室填充至高达95％的程度孔体积为0.7〜0.8cm 3 / g，孔半径为0.9〜1nm，筛网宽度对应于177μm〜500μm的粒径分布，c）不透气的包装件在中心室的区域和/或在第一杆侧室的下游部分区域被穿孔，使得过滤器通风的程度为30至80％，d）第一室内过滤器具有0.8至1.6kPa的膨化阻力，第三室过滤器具有0.2至0.4kPa的膨化阻力。

82. 发明公开

EP0380942A3 Verfahren zum Verkleben eines mit Kunststoffolie laminierten Kartonzuschnittes, insbesondere für Klappdeckelschachteln für Cigaretten 失效
标题翻译：用于塑料薄膜的卡片坯料的玻璃化方法，特别适用于铰链式香烟包装
公开(公告)号：EP0380942A3
公开(公告)日：1992-01-08
申请号：EP90100583.5
申请日：1990-01-12
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Wank, Gerhard , Winter, Berthold
IPC分类号： B31F5/00 , B31B1/62 , B31B15/00
CPC分类号： B29C66/91421 , B05C9/10 , B29C65/18 , B29C65/48 , B29C65/4815 , B29C65/52 , B29C65/56 , B29C65/72 , B29C66/0222 , B29C66/02241 , B29C66/1122 , B29C66/232 , B29C66/30325 , B29C66/431 , B29C66/43121 , B29C66/432 , B29C66/71 , B29C66/72321 , B29C66/72328 , B29C66/919 , B29K2711/123 , B29L2009/00 , B31B50/64 , B31B2105/00 , B31B2120/50 , B31F5/04 , Y10T156/1064 , B29K2059/00 , B29K2023/12 , B29K2023/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleben eines mit einer Kunststoffolie auf der Dekor- oder Außenfläche laminierten Kartonzuschnittes (4), insbesondere für Klappdeckelschachteln für Cigaretten auf einer kontinuierlich betriebenen Packmaschine (2), welches gekennzeichnet ist, daß man die Kunststoffolie und einen Teilbereich des unter dieser befindlichen Kartonmaterials mit auf 150 bis 400°C erhitzten Spitzen eines Werkzeuges (6) im Bereich oder Teilbereich der zu verklebenden Kartonbereiche zerstört und anschließend auf die derart mit kraterartig und in den Karton hineinreichenden Vertiefungen beschädigte Folienoberfläche einen Klebstoff aufbringt und mit der Unterseite der zu verklebenden Bereiche des Kartonzuschnittes zusammendrückt sowie ein Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens, welches auf einem aufheizbaren Balken besteht, dessen Kontaktfläche mehrere Reihen nebeneinanderliegender etwa 1 bis 5 mm hoher Spitzen aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于将纸板坯料，特别是用于将装饰或外表面与塑料薄膜层压在一起的铰接盖香烟包装件粘合在一个连续操作的包装机上的方法，其特征在于，塑料薄膜和位于所述膜下面的纸板材料的部分区域被刀具的尖端破坏，所述刀具在要粘合的纸板区域的区域或部分区域中被加热至150至400℃，然后将胶水施加到膜表面以这种方式损坏，凹陷像凹坑一样延伸到纸板中，并且胶片表面与纸板坯料的区域的下侧压合在一起以及用于执行该方法的工具，其包括其可接触表面具有多排具有大约1至5mm的高度的连续尖端。 ... ...

83. 发明公开

EP0368065A1 Ventilierte Filtercigarette 有权转让
标题翻译： Ventilierte过滤香烟。
公开(公告)号：EP0368065A1
公开(公告)日：1990-05-16
申请号：EP89119569.5
申请日：1989-10-21
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Seidel, Henning, Dr. , Menzel, Edgar , Nasseri, Reza
IPC分类号： A24D1/00 , A24D3/04
CPC分类号： A24D1/00 , A24D3/043
摘要： Ventilierte Filtercigaretten mit vorherrschendem "American-Blend"-Geschmack auf Basis von ausschließlich Virginia-Tabaksorten, deren Hauptstromrauch ein Kondensat/Nikotin-Verhältnis von 5:1 bis 9:1 bei einem Kondensatwert nach DIN 10240 von höchstens 10 mg, einen pH-Wert von über 6,0 und einen Schadstoffindex (SI) nach Herzfeld unter 35 aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination der Merkmale, daß

a) der Fülltabak aus praktisch reinem naturbelassenen Virginia-Tabak ohne geschmacksverändernde Zusätze mit einem hohen Nikotingehalt, bezogen auf die Trockensubstanz, von 2 bis 3,5 Gew. % besteht,
b) die Packungsdichte des Fülltabaks 150 bis 250 mg/cm³ beträgt,
c) das Cigarettenpapier eine Luftdurchlässigkeit von 3 bis 20 CORESTA-Einheiten nach DIN/ISO 2965 besitzt,
wobei die Merkmale a) bis c) derart ausgewählt sind, daß der gefertigte Strang im üblichen Härte/Haptik-Bereich von 1,9 bis 2,5 mm ET liegt und daß

d) der Filter ein mit üblichen Härtern versehener feintitriger Celluloseacetatfilter ohne geschmacksverändernde Zusätze ist und
i) einen Einzeltiter von 1,3 bis 2,5 Denier bzw. 1,44 bis 2,77 d tex,
摘要翻译：具有主要的“美国混合”风味的充气过滤嘴香烟专门基于弗吉尼亚烟草品种，其主流烟气具有5:1至9:1的冷凝物/尼古丁比，而根据DIN 10240的冷凝物值不大于10mg， pH高于6.0，赫兹菲尔德有害物质指数（HSI）低于35，其特征在于结合以下特征：a）填充烟草由几乎纯的未经处理的弗吉尼亚烟草组成，不含调味添加剂并具有高尼古丁含量，基于在干物质上为2〜3.5重量％，b）填充烟草的包装密度为150〜250mg / cm 3，c）卷烟纸的透气度为3〜20个CORESTA单位，根据 DIN / ISO 2965的特征为：a）至c）被选择，使成品棒的常规硬度/触觉范围为1.9至2.5毫米的ET，以及d）过滤器是一种细旦纤维素醋酸酯过滤器，提供常规硬化剂，无味我们改性添加剂，以及i）单个数量为1.3至2.5旦尼尔或1.44至2.77分特。

84. 发明授权

EP0167863B1 Variabel ventilierbare Filterzigarette 有权转让
标题翻译：香烟过滤器与可变通风
公开(公告)号：EP0167863B1
公开(公告)日：1988-01-07
申请号：EP85107234.8
申请日：1985-06-12
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Seidel, Henning, Dr. , Wildenau, Wolfgang , Mantke, Joachim
IPC分类号： A24D3/04
CPC分类号： A24D3/041

85. 发明公开

EP0146114A1 Cigarette mit einstückigem, ventilierten Filtermundstück 有权
标题翻译： Cigarette miteinstückigem，ventiliertenFiltermundstück。
公开(公告)号：EP0146114A1
公开(公告)日：1985-06-26
申请号：EP84115289.5
申请日：1984-12-12
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Seidel, Henning, Dr.
IPC分类号： A24D3/04
CPC分类号： A24D3/043
摘要： Die Erfindung betrifft eine Cigarette mit einstückigem, ventiliertem Filtermundstück, bei dem die durch Perforationen einer das Mundstück umschließenden, im wesentlichen luftundurchlässigen Außenhülle eintretende Beiluft und Rauch in achsparallelen Strömen getrennt voneinander bis an das mundseitige Ende des Filtermundstückes geführt und erst im Mund des Rauchers vermischt werden, wobei das Filtermundstück einen koaxialen, mit Filtermaterial gefüllten Kernraum und von diesem durch eine luftundurchlässige Schicht getrennt eine koaxial ringförmig angeordnete Beiluftzuführung aufweist, die gegenüber dem tabakseitigen Ende verschlossen und mit den Perforationen der Außenhülle in Strömungsverbindung steht, während der Kernraum mit dem rauchführenden Bereich der Cigarette in Strömungsverbindung steht, die dadurch gekennzeichnet ist, daß

a) die Beiluftzuführung durch einen nur durch Abstandshalter (134, 134a) unterbrochenen Ringraum (130) erfolgt, der durch eine Kernhülse (126) als den Kernraum (124) umgebende luftundurchlässige Schicht und eine mit Perforationsöffnungen (122) versehene Außenhülse (120) gebildet wird, die am tabakseitigen Endbereich des Ringraumes (130) dichtend an der Kernhülse (126) anliegt oder an dieser angeformt ist,
b) die Kernhülse (126), die Außenhülse (120) und die Abstandshalter (134) aus einem einheitlich gefertigten oder extrudierten Kunststoffmaterial bestehen und
c) daß das Verhältnis der Querschnittsfläche von Ringraum (130) zu Kernraum (124) 0,6:1 bis 1:1 beträgt.
摘要翻译： 1.具有一体式通风过滤嘴（118）的香烟，其中伴随的空气和烟雾通过围绕尖端并且基本上气密的外部覆盖物中的穿孔进入，其沿轴向平行地彼此分开地通过流到过滤嘴尖端的口端，并且仅混合在吸烟者的口中，过滤嘴具有填充有过滤材料的同轴芯空间（124）和用于伴随空气的同轴且环形定位的进料，通过气密层将其从烟草末端封闭，并且具有与外覆盖物的穿孔的流动连接，同时核心空间具有到香烟的吸烟区域的流动连接，其特征在于，）伴随空气的进料通过仅被间隔物（134,134a）中断的环形空间（130），并且由芯壳体（126）形成，作为围绕核心空间（124）的气密层，如空气围绕芯部空间（124）的外层和设置有穿孔（122）的外壳（120），并且在环形空间（130）的烟草端部区域紧邻芯壳体126。或形成在其上，b）芯壳体（126），外壳（120）和间隔件（134）由一种塑料制成，优选挤出成一体，c），其中，环形空间（130）与芯空间（124）的横截面积为0.6:1至1:1。

86. 发明公开

EP1188384A3 Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Tabak 审中-公开
标题翻译：用于治疗烟草的方法和装置
公开(公告)号：EP1188384A3
公开(公告)日：2004-08-25
申请号：EP01121443.4
申请日：2001-09-07
申请人： Hauni Maschinenbau AG , H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Grigutsch, Torsten , Baumann, Manfred , Funke, Peter, Dr.
IPC分类号： A24B3/04 , A24B3/18
CPC分类号： A24B3/182 , A24B3/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Tabak, bei dem der Tabak in einem Konditionierungsmedium, welches bevorzugten überhitzten Wasserdampf enthält, getrocknet wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß dabei der Restgasgehalt in dem überhitzten Wasserdampf geregelt wird.

87. 发明公开

EP1032283A1 BIOLOGISCH ABBAUBARER FILTER FÜR CIGARETTEN 有权
标题翻译： BIOLOGISCH ABBAUBARER过滤器FÜRCIGARETTEN
公开(公告)号：EP1032283A1
公开(公告)日：2000-09-06
申请号：EP98961155.3
申请日：1998-11-10
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： HENNING, Paul, Georg
IPC分类号： A24D3/10 , A24D3/04
CPC分类号： A24D3/10 , A24D3/043
摘要： The invention relates to a filter cigarette comprising a biodegradable filter and a tobacco strand surrounded by cigarette paper, a non-woven air-laid cellulose filter with a normal retention capacity and a filter ventilation area extending in a peripheral direction. The inventive filter cigarette has the following combination of features: the filter has a condensate retention capacity of 40-60 %; the non-woven cellulose is non-crimped, the nicotine/tobacco strand condensate yield ratio lies between 0,6 and 0,9 (nicotine *10/condensate), the apparent density of the tobacco mixture of the tobacco strand ranges from 200 to 250mg/ml, the tobacco strand drag is between 45 and 65 mmwWS when measured in an enclosed form, air permeability of the cigarette paper is 20-50 CORESTA units and the filter ventilation degree is 15-50 %.
摘要翻译：过滤嘴香烟技术领域本发明涉及一种过滤嘴香烟，其包括可生物降解的过滤嘴和被卷烟纸包围的烟丝，具有正常保持能力的无纺气流成网纤维素过滤嘴和沿周向延伸的过滤通气区域。本发明的过滤嘴香烟具有以下特征的组合：过滤嘴具有40-60％的冷凝物保持能力; 非织造纤维素不卷曲，尼古丁/烟草链冷凝物产率比在0.6和0.9之间（尼古丁* 10 /冷凝物），烟草链的烟草混合物的表观密度在200〜 250mg / ml时，封闭形式的烟丝捻度为45至65mmwWS，卷烟纸的透气度为20-50 CORESTA单位，过滤器通风度为15-50％。

88. 发明公开

EP1017589A1 VERFAHREN ZUM AUFBRINGEN EINER STEUERBANDEROLE AUF EINE ZIGARETTENPACKUNG 失效
标题翻译：方法用于将税阶上的烟盒，
公开(公告)号：EP1017589A1
公开(公告)日：2000-07-12
申请号：EP98909485.9
申请日：1998-03-02
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： SCHOCH, Reinhard, A. , FRIEDRICH, H., H., Detlef
IPC分类号： B65C9/00
CPC分类号： B65C9/0015
摘要： A cigarette packet is processed by a laser in the areas (6) where a tax seal (7) is to be stuck so that the packet coating can be destroyed in said areas.

89. 发明公开

EP0661108A3 Verfahren zum optischen Sortieren von Schüttgut 有权转让
标题翻译：一种用于散装材料的光学分选方法。
公开(公告)号：EP0661108A3
公开(公告)日：1997-02-12
申请号：EP94250285.7
申请日：1994-11-25
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Graudejus, Wolfgang, Dr. , Briem, Eberhard , Hättich, Wilhelm, Dr. , Geisselmann, Heribert, Dr.
IPC分类号： B07C5/342
CPC分类号： B07C5/366 , B07C5/3422 , Y10S209/939
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum optischen Sortieren von Schüttgut in einer Farbsortiermaschine, indem dieses über ein Transportband gefördert wird und sich an einem Beobachtungskopf mit einer Lichtquelle und einem in der Nähe der Lichtquelle angeordneten Produktsignalempfänger vorbeibewegt, wobei das reflektierte Licht der Bildpunkte des Prüfgutes durch verschiedene Farbfilter nebeneinanderliegender Nachweiselemente einer Zeile des Empfängers in mehrere Spektralbereiche zerlegt und das Prüfgut aufgrund der Farbwerte (Meßwert der Intensität in der jeweiligen Farbe) sortiert wird. Erfindungsgemäß ist zur Verbesserung der Detektionsrate vorgesehen, daß bei mit Ausschußteilen versetztem Prüfgut jeweils die Farbwerte des Produktes in mehreren ausgewählten Unterbereichen untersucht werden, indem in jedem Unterbereich ein Klassifikator zusammenhängende Flächen von Bildpunkten mit in den jeweiligen Unterbereich fallenden Farbwerten ermittelt und nach vorgegebenen Kriterien aus der Geometrie und der Größe dieser Detektionsflächen eine Klassifizierung durchführt.

90. 发明公开

EP0695528A2 Packungsträger, insbesondere für Zigarettenpackungen 失效
标题翻译： Packungsträger，insbesonderefürZigarettenpackungen
公开(公告)号：EP0695528A2
公开(公告)日：1996-02-07
申请号：EP95250173.2
申请日：1995-07-13
申请人： H.F. & Ph.F. Reemtsma GmbH & Co
发明人： Herstatt, Johann-David, Dr.
IPC分类号： A47F1/08
CPC分类号： A47F1/08 , A47F5/0081
摘要： Ein Packungsträger, insbesondere für Cigarettenpackungen, weist ein Grundgestell (1) und mehrere hintereinander angeordnete Trägerelemente (2, 3) auf, die jeweils mehrere nebeneinanderliegende Schächte (34) haben, in denen übereinander geschichtete Packungen (40) lagerbar sind. Zumindest die Trägerelemente (3) hinter dem vordersten Trägerelement (2) in dem Grundgestell (1) sind jeweils zwischen einer Gebrauchsposition und einer darunter liegenden Befüllungsposition verschiebbar gelagert. In der Gebrauchsposition eines Trägerelements (2, 3) ist aus jedem Schacht (34) die unterste Packung (41) nach vorne entnehmbar, während in der Befüllungsposition eines Trägerelements (2, 3) die Schächte (34) dieses Trägerelements (2, 3) von vorne mit Packungen (40) befüllbar sind.
摘要翻译：支持，尤其是对于香烟包，具有主框架（1），一个彼此靠后地容纳多个支撑单元（2,3）。它们中的每一个包含彼此并列的多个轴（34），并且其中分组（40）一个在另一个之上堆叠。前面（2）后面的单元（3）每个在工作位置和下面的填充之间滑动。在第一位置，从前方提取最下面的分组（41）。在第二和填充位置，轴从前面装载有分组（40）。前部单元（2）也可以在框架之间在工作位置和其下方的填充物之间滑动。在工作位置，其顶部在前面由框架上的挡板覆盖。

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