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71. 发明申请

WO2006074719A1 KUPPLUNG 审中-公开
标题翻译： CLUTCH
公开(公告)号：WO2006074719A1
公开(公告)日：2006-07-20
申请号：PCT/EP2005/010996
申请日：2005-10-13
申请人： A. RAYMOND & CIE , FEGER, Axel , TREDE, Michael , RAYMOND, Albert
发明人： FEGER, Axel , TREDE, Michael , RAYMOND, Albert
IPC分类号： F16L37/12 , F16L37/14 , F16L37/084
CPC分类号： F16L37/144 , F16L2201/10
摘要： Bei einer Kupplung mit einem Aufnahmeteil (1), einem Sicherungsteil (9) und einem Einsteckteil (17) sind Sperreelemente (6, 13') vorhanden, deren eine Bewegung des Sicherungsteiles (9) von einer ausgefahrenen Stellung in eine eingeschobene Stellung behindernder Eingriff durch axiales Verschieben von Verriegelungsarmen (13) des Sicherungsteiles (9) über ein Einwirken eines Rückhalteringes (22) bei Einführen des Einsteckteiles (17) gelöst wird, so dass das Sicherungsteil (9) bei ordnungsgemäßer Anordnung des Einsteckteiles (17) in einem Aufnahmeraum (16) des Aufnahmeteiles (1) nunmehr in die eingeschobene, das Einsteckteil (17) sichernde Stellung überführbar ist. Dadurch ist eine relativ einfache konstruktive Beeinflusung der Montagekraft, eine hohe Verschleißfestigkeit und eine einfache sowie betriebssichere Handhabung bei Lösen der Verbindung zwischen dem Aufnahmeteil und dem Einsteckteil insbesondere unter beengten Platzverhältnissen erzielt.
摘要翻译：在与接收部分的离合器（1），固定部分（9）和设置在阳部件（17）锁元件（6，13“），所述固定部分（9）的从延伸位置移动到通过禁用接合的缩回位置通过保持环（22）的在所述阳构件（17）插入的动作的固定部分（9）的锁定臂（13）的轴向位移被释放以使得固定部分（9）在所述阳元件（17）的适当的组件（在接收空间16中现在固定到插入件的接收部分（1）的），所述插入部分（17）的位置是转让。因此，一个相对简单的建设性Beeinflusung安装力，高耐磨损性和释放所述接收部和所述插入部之间的连接时，简单且可靠的处理得以实现，特别是在狭窄的空间。

72. 发明申请

WO2006045363A1 VORRICHTUNG ZUM ABDECKEN EINER AUSNEHMUNG IN EINEM TRÄGERTEIL 审中-公开
标题翻译：设备覆盖的凹槽中承载部件
公开(公告)号：WO2006045363A1
公开(公告)日：2006-05-04
申请号：PCT/EP2005/008171
申请日：2005-07-28
申请人： A. RAYMOND & CIE , BOUBTANE, Mohieddine
发明人： BOUBTANE, Mohieddine
IPC分类号： F16B19/00
CPC分类号： F16B19/004 , F16B19/008
摘要： Eine Vorrichtung zum Abdecken einer Ausnehmung in einem Trägerteil (8) weist einen durch die Ausnehmung (7) durchführbaren Schaft (1), einen Abdeckschirm (6), der mit dem Schaft (1) in Verbindung steht und diesen seitlich überragt, und eine Rastanordnung (3, 4) auf, die mit dem Schaft (1) in Verbindung steht. Die Rastanordnung (3, 4) ist so eingerichtet ist, dass sie bei Einwirken einer axialen Kraft auf den Schaft (1) mit dem Trägerteil (8) in Eingriff kommt und der Abdeckschirm (6) in einem Auflagebereich an einer Auflageseite (11) des Trägerteiles (8) anliegt. Gemäß der Erfindung verfügt der Abdeckschirm (6) über einen steifen umlaufenden Außenabschnitt (9) und über einen zwischen dem Außenabschnitt (9) sowie dem Schaft (1) angeordneten umlaufenden Verformungsabschnitt (12), der eine geringere Steifigkeit als der Außenabschnitt (9) aufweist. Dadurch lässt sich ein Umklappen des Abdeckschirmes (6) auch bei verhältnismäßig hohen Einfügekräften verhindern.
摘要翻译：一种用于在支撑部件（8）覆盖的凹部装置具有通过凹部（7），可以进行轴（1），覆盖屏幕（6），其中在连接和伸出侧的轴（1），和一个挂钩装置进行通信上（3,4）与连接轴（1）进行通信。所述锁定装置（3,4）设置的是，它的轴向力的在所述轴（1）到所述支撑部件的作用下接合（8）和在上的支撑侧的支承区域（11）的盖屏幕（6）支撑部件（8）。根据本发明的包括，覆盖屏幕（6）具有一刚性的周边外部分（9）和一个外部分（9）并具有比所述外侧部分上的较低的刚度（1）布置成圆周变形部的轴（12）（9）之间，这使得可以防止覆盖屏（6）的折叠也以相对高的插入力。

73. 发明申请

WO2005106312A1 KUPPLUNG FÜR EIN FLUIDLEITUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：离合器流体管理系统
公开(公告)号：WO2005106312A1
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/002860
申请日：2005-03-17
申请人： A. RAYMOND & CIE , VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT , FEGER, Axel , TREDE, Michael , UTZ, Daniel , KÜBEL, Matthias
发明人： FEGER, Axel , TREDE, Michael , UTZ, Daniel , KÜBEL, Matthias
IPC分类号： F16L37/14
CPC分类号： F16L37/144 , F16L37/088
摘要： Eine Kupplung für ein Fluidleitungssystem verfügt über ein längliches Kupplungsteil (1) und ein in einer Richtung quer zur Längsrichtung verschiebbar an dem Kupplungsteil (1) angebrachtes Verriegelungsteil (20). Die Führung des Verriegelungsteiles (20) erfolgt über in Führungsausnehmungen (13) des Kupplungsteiles (1) eingreifende Arretierstege (24, 25). Das Verriegelungsteil (20) ist durch Eingriff von Rastnasen (26, 27) in Freihaltevertiefungen (18, 19) beziehungsweise in Verriegelungsvertiefungen (16, 17) in einer Freigabestellung beziehungsweise . einer Verriegelungsstellung fixierbar. Dadurch ergibt sich eine verhältnismäßig unproblematische Handhabung der Kupplung beim Öffnen und Schließen.
摘要翻译：一种用于流体管线系统联接器包括一个细长的联接构件（1）和横向于在一个方向上的连结部的长度方向（1），其安装锁定构件（20）。锁定构件（20）的引导通过在接合Arretierstege（24，25）的联接部分（1）的导向凹槽（13）而发生。通过在开放保持凹部（18，19）锁鼻（26，27）的接合，并在释放位置分别锁定凹口（16，17），锁定构件（20）。锁定位置固定。此打开和关闭期间导致离合器的相对不成问题的处理。

74. 发明申请

WO2004106786A1 SCHNELLKUPPLUNGSEINHEIT MIT INTEGRIERTEM RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：具有集成止回阀快速释放器
公开(公告)号：WO2004106786A1
公开(公告)日：2004-12-09
申请号：PCT/EP2004/005117
申请日：2004-05-13
申请人： A. RAYMOND & CIE , MORETTI, Erminio , LALLEMENT, Franck , RAYMOND, Albert
发明人： MORETTI, Erminio , LALLEMENT, Franck , RAYMOND, Albert
IPC分类号： F16K15/02
CPC分类号： F16K15/18 , F16K31/445
摘要： Es wird eine Schnellkupplungseinheit (1) für fliess- oder strömungsfähige Medien führende Leitungen vorgeschlagen, in die ein Rückschlagventil (5) integriert ist zur Steuerung des Mediendrucks oder zur Entlüftung in den das Medium führenden Leitungen. Dieses Rückschlagventil (5) ist in einem von der Hauptleitung der Schnellkupplungseinheit (1) abgehenden, nach aussen offenen Nebenzweig (4) angeordnet und sein Ventilkörper (10) wird aus seiner den Durchtritt für das Medium sperrenden Stellung über einen von aussen zugänglichen Ventilstössel (12) gegen eine Rückstellkraft in seine den Durchtritt für das Medium freigebenden Stellung gebracht. Dabei ist der Nebenzweig (4) zugleich das Ventilgehäuse (4) des Rückschlagventils (5). Der in dem Ventilgehäuse (4) axial bewegbare Ventilkörper (10) ist einstückig ausgebildet und weist einen Ventilkegel (11) auf, dessen Ventilsitz als korrespondierende Kegelfläche (16) an einem in das offene Ende des Nebenzweigs (4) bzw. Ventilgehäuses (4) gegen dessen Innenwand abdichtend eingeschobenen, hohlen Gegenstücks (17) ausgebildet ist. Das Rückschlagventil (5) bietet den Vorteil, dass es nur aus wenigen Einzelteilen besteht, die einfach und preisgünstig, vorzugsweise aus Kunststoff herstellbar und montierbar sind. Dabei wird höchste Dichtigkeit im geschlossenen Zustand des Ventils erreicht (Fig. 1).
摘要翻译：所以建议携带的快速联接单元（1），用于流化或可流动介质线中，用于控制介质的压力，或泄其中介质载线集成到一止回阀（5）。此单向阀（5）在所述快速联接装置的主要线的一个输出（1），其布置向外敞开的侧分支（4）和它的阀主体（10）不在其通道的用于经由（从外部访问的阀杆12的介质锁定位置）带来了释放在其对介质通道克服复位力的位置。这里，所述子分支（4）是同时在阀壳体（4）的单向阀（5）。被形成为一个部件在阀壳体（4）轴向移动的阀主体（10），并具有一个阀锥体（11），其阀座作为相应的锥形表面（16）上的一个辅助支路的开口端（4）或所述阀壳体（4）靠在内壁密封地插入中空对应物（17）形成。单向阀（5）提供的优点在于：它包括能容易且廉价地制造，优选由塑料制成并组装只有少数个别部分。在这种情况下，最高的密度在达到阀的关闭状态（图1）。

75. 发明申请

WO2004085208A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG EINES GEHÄUSES, INSBESONDERE DAS EINER KRAFTFAHRZEUG-BATTERIE, AN EINEM TRÄGER 审中-公开
标题翻译：装置用于固定外壳，尤其是一个电动机车电池到载体
公开(公告)号：WO2004085208A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/EP2004/002485
申请日：2004-03-11
申请人： A. RAYMOND & CIE , BOVILLE, Daniel
发明人： BOVILLE, Daniel
IPC分类号： B60R11/00
CPC分类号： B60R11/00 , B60R11/06 , H01M2/1083
摘要： Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Befestigung eines Gehäuses (1), insbesondere das einer Kraftfahrzeug-Batterie, auf einer Trägerplatte (3) vorgeschlagen, mit der sich das Gehäuse (1) mit wenigen einfachen Handgriffen schnell und ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs auf der Trägerplatte (3) befestigen lässt. Dazu wird ein federnd gebogenes Befestigungsteil (10) unter Spannung zwischen die Wand des auf der Trägerplatte (3) platzierten Gehäuses (1) und einen von der Trägerplatte (3) senkrecht hochragenden Halterand (4) eingeschoben. Das Befestigungsteil (10) ist vorzugsweise U-förmig gebogen und weist einen das Gehäuse (1) durch eine Öffnung (7) in der Trägerplatte (3) hindurch untergreifendes hakenförmiges Teil (27) sowie eine mit dem Halterand (4) zusammenwirkende Keilfläche (12) und Eingriffsmittel (17, 26) auf, welche die Halterung sicher machen.
摘要翻译：通过本发明，用于紧固壳体（1）的装置，特别是机动车辆的电池，提出了在载体板（3），与该壳体（1）用几个简单的手工操作快速而无需工具的上支承板借助于可附接（3）。下放置在支撑件（3）外壳（1）和所述支撑板（3）垂直地直立的保持边缘（4）被插入其中一个所述板的壁之间张力此目的的弹性弯曲的固定部分（10）。固定构件（10）优选为U形的弯曲和（1）通过在载体板中的开口（7）具有一个壳体（3）下的横钩形部分（27）和配合的一个与所述保持边缘（4）的楔表面（12传递）和接合装置（17，26），其确保保持器。

76. 发明申请

WO2004068020A1 LÖSBARE STECKVERBINDUNG FÜR HOCHDRUCKLEITUNGEN 审中-公开
标题翻译：可分离连接器用于高压管线
公开(公告)号：WO2004068020A1
公开(公告)日：2004-08-12
申请号：PCT/EP2004/000723
申请日：2004-01-27
申请人： A. RAYMOND & CIE , MORETTI, Erminio , MARTIN-COCHER, Daniel , RAYMOND, Albert
发明人： MORETTI, Erminio , MARTIN-COCHER, Daniel , RAYMOND, Albert
IPC分类号： F16L37/084
CPC分类号： F16L37/0842
摘要： Die lösbare Steckverbindung ist für Hochdruckleitungen, insbesondere für Bremsleitungen im Kraftfahrzeugbau bestimmt. Sie umfaßt ein zylindrisches Aufnahmegehäuse (1) mit einem zentralen Aufnahmeraum (2) sowie ein rohrförmiges Einsteckteil , welches mit einer umlaufenden Halterippe versehen ist. Das Aufnahmegehäuse (1) besitzt an seiner Einführseite einen erweiterten Aufnahmeraum (2) zum Einbetten von mehreren radial geführten Verriegelungselementen (5), die durch einen Federring (14) in Richtung des Innenraums vorgespannt sind. Die Verriegelungselemente (5) bestehen aus zwei Halbschalen (8) mit nach innen gerichteten Rastkeilen (18), welche die Halterippe (4) nach dem Einführen des Einsteckteils (3) formschlüssig hintergreifen. Jede Halbschale (8) weist an der einen Stirnfläche in Verlängerung der Innenwand einen vorstehenden Zentrierstift auf, der beim Zusammenfügen der beiden Halbschalen (8) in eine entsprechende Aussparung an der anderen Stirnfläche eingreift. Nach dem Einbetten der Halbschalen (8) wird die den erweiterten Aufnahmeraum (2`) umgebende Wand (15) an deren Vorderkante (16) schräg zur Achse des Aufnahmegehäuses (1) nach innen gebogen, und zwar soweit, daß die Halterippe ungehindert hindurch treten kann und die Halbschalen (8) beim Einführen des Einsteckteils frei nach außen ausweichen können.
摘要翻译：可释放的连接器被设计用于高压线，特别是用于机动车辆的制动线路。它包括一个圆柱形容纳壳体（1）与中央容纳空间（2）和一个管状的插入部分，其被设置有周向保持肋。插座壳体（1）具有用于嵌入多个径向引导锁定元件（5），这是由于在其插入侧的内部空间的方向上的弹簧环（14）偏置的一个加宽的容纳空间（2）。锁定元件（5）由两个半壳（8），其接合所述插头（3）的形状配合的所述插入之后的保持肋（4）的后面向内指向的闭锁楔（18）。每个半壳（8）具有，在一个突出的定心销的内壁，其在所述两个半壳（8）的组装在另一端面接合在相应的凹部的延伸部的一个端面上。半壳的嵌入（8），延伸的容纳空间（2`）周围在其前缘处的壁（15）（16）弯曲倾斜向内朝向容纳壳体（1）的轴线之后，而该止动肋发生畅通这样的程度可以和在暴露于外部的插头插入避免半壳（8）。

77. 发明申请

WO2004020900A1 DECKENLEUCHTE MIT EINEM LÄNGLICHEN LEUCHTENGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：具有细长的灯具主体天花板
公开(公告)号：WO2004020900A1
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/EP2003/008282
申请日：2003-07-26
申请人： A. RAYMOND & CIE , LEGAT, Jean-Jacques , GIRARD, Didier
发明人： LEGAT, Jean-Jacques , GIRARD, Didier
IPC分类号： F21V17/10
CPC分类号： F21V23/06 , F21S8/02 , F21V15/01 , F21V17/107 , F21V21/04 , F21Y2103/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Deckenleuchte mit einem länglichen Leuchtengehäuse. Dieses besteht aus einem wannenförmigen Oberteil (1 , das mit Fassungen (5) zur Aufnahme von mindestens einer Leuchtstoffröhre (6), mit Halterungen (8) und Klemmen (9) für die zugehörigen elektrischen Vorschaltgeräte und Kabel und mit Befestigungselementen zur Verankerung des Oberteils (1) an einer Deckenplatte (17) versehen ist, sowie aus einem Licht - durchlässigen Unterteil (2), das mit lösbaren Rastelementen (12) zur Verbindung mit dem Oberteil (1) versehen ist. Das Oberteil (1) und das Unterteil (2) sind einstückig aus hartelastischem Kunststoff verspritzt und an jeweils einer Längskante mittels eines sogenannten Filmscharniers (3) schwenkbar miteinander verbunden.
摘要翻译：本发明涉及一种天花板灯，包括一个细长照明器壳体。这包括一个槽形上部（1，（用插座（5），用于与保持器（8）和端子9）（对于相关联的电子镇流器和电缆，并用紧固元件至少接收的荧光管（6），用于锚定所述上部 1）（以提供一种顶板17），以及作为光-.-可渗透基座（2），其设置（与释放的锁扣元件（12），用于与上部1）的上部（1）和所述下部连接件（2 ）一体注射成型硬弹性塑料材料制成，并在相应的纵向边缘通过一个所谓的薄膜铰链（3）的装置可枢转地连接在一起。

78. 发明申请

WO2003093690A1 BEFESTIGUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：安装支架
公开(公告)号：WO2003093690A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/EP2003/003515
申请日：2003-04-04
申请人： A. RAYMOND & CIE
发明人： SASEK, Václav , MENZEL, Thomas
IPC分类号： F16B21/08
CPC分类号： F16B19/1081 , F16B21/086 , F16B21/088
摘要： Es wird ein Befestigungselement vorgeschlagen, das zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerteil (3) geeignet ist. Es besteht aus einem Halterungsteil (1) für das zu befestigende Bauteil und einem Ankerfuss (2), mit dem das Befestigungselement in einer durchgehenden Bohrung des Trägerteils (3) verankerbar ist. Der Ankerfuss (2) weist einen vom Halterungsteil (1) senkrecht abragenden Schaft (5) und mindestens zwei, einander gegenüberstehende, an ihren einen Enden mit dem Schaftende (6) verbundene und sich in Richtung auf das Halterungsteil (1) aufspreizende Federarme auf (4), an deren Aussenflächen durch Stufen (13) zurückgesetzte, einander gegenüberliegende Anlageflächen (14) ausgebildet sind. Beim Einsetzen des Ankerfusses (2) in die Bohrung des Trägerteils (3), kommen diese Anlageflächen (14) an der Wand der Bohrung federnd zur Anlage, während die Stufen (13) gleichzeitig den Bohrungsrand hintergreifen. Es zeichnet sich dadurch aus, dass an den sich konisch aufspreizenden Federarmen (4) in verschiedenen, dem Durchmesser unterschiedlich weiter Bohrungen im Trägerteil (3) entsprechenden Höhen durch Stufen (11, 13) radial zurückgesetzte, einander gegenüberliegende Anlageflächen (12, 14) paarweise angeordnet sind, deren Krümmung der der jeweiligen Bohrungswand (15) folgt, und dass der Schaft (5) in denselben Höhen, aber gegenüber den Federarmen (4) um jeweils 90° versetzt, dem Durchmesser derselben unterschiedlich weiten Bohrungen im Trägerteil (3) entsprechende, in ihrer Krümmung der jeweiligen Bohrungswand (15) folgende Anlageflächen (9, 10) aufweist, die beim Einsetzen des Ankerfusses (2) in die Bohrung des Trägerteils (3) an der betreffenden Bohrungswand (15) zur Anlage kommen (Fig. 4).
摘要翻译：本发明公开了适合于将部件紧固到支撑部分（3）的紧固元件。它由一个保持器部分（1）的组件被紧固的和锚定支脚（2）与该固定元件可以在支撑部分（3）的连续孔锚定。锚固脚（2）包括从所述保持器部分（1）的轴（5）和至少在其一个与柄部端的端部（6），连接到与在所述安装部的方向上延伸（1）具有两个彼此相对的，aufspreizende弹簧臂（垂直突出 4），在所述外表面（通过级13）凹进，相对支承面（14）形成。一旦锚固脚（2）到所述支撑部分的所述孔的插入物（3），这些邻接表面（14）得出的孔壁弹性地抵接，而步骤（13）接合所述孔的同时边缘后面。在不同的其特征在于，在所述锥形扩散开的弹簧臂（4），以在载体部分（3）由步骤的相应的高度（11，13）还孔沿径向凹陷的，相对的轴承面（12,14）对直径不同布置，各孔壁（15）的曲率如下，并且，所述轴（5）被加入到相同的高度，但具有90°相对于弹簧臂（4），对应于相同或不同的宽孔中的支承部的直径（3）在其各自的孔壁（15）的曲率，下面的轴承面（9,10），其在所述锚脚插入（2）到所述支撑部分（3）中的相关的孔壁中的孔（15）接触（图4），

79. 发明申请

WO2003021112A2 BEFESTIGUNGSKLAMMER ZUR VERANKERUNG EINES BAUTEILS IN EINEM LOCH EINER TRÄGERPLATTE 审中-公开
标题翻译： CRAB用于固定组件。在孔载板
公开(公告)号：WO2003021112A2
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/008856
申请日：2002-08-08
申请人： A. RAYMOND & CIE , HULLMANN, Klaus , DE JONG, Michael
发明人： HULLMANN, Klaus , DE JONG, Michael
IPC分类号： F16B
CPC分类号： F16B37/067 , F16B5/02 , Y10S411/97
摘要： Die erfindungsgemässe Befestigungsklammer dient zur Verankerung eines Bauteils in einem Loch (10) einer Trägerplatte (12), insbesondere zur Blindbefestigung eines Handgriffes am Dachhimmel eines Kraftfahrzeuges. Die Klammer besteht aus einem in das Loch (10) einsteckbaren Verankerungsteil (1) mit rechtwinklig nach aussen abstehenden Anlagestreifen (4) sowie aus einer als separates Teil ausgebildeten Gewindeplatte (5), die zwischen den Seitenwänden (2) des Verankerungsteils (1) wie in einem Käfig eingelagert und verschiebbar geführt ist. Aus den Seitenwänden (2) sind einander gegenüberliegende Spreizlappen (6) ausgestanzt, welche am Übergang von den Seitenwänden (2) des Verankerungsteils (1) zu den Anlagestreifen (4) mit letzteren aufbiegbar verbunden sind. Die Spreizlappen (6) weisen an ihren freien Enden Randstreifen (7) auf, welche als Auflage für die Gewindeplatte (5) in den Käfigraum gebogen und schräg zu den Anlagestreifen (4) gerichtet sind. Nach dem Eindrehen einer Schraube (17) in die Gewindeplatte (5) stützt sich die Schraube (17) an einer Halteplatte (149 des Bauteils ab. Beim Anziehen der Schraube (17) werden die Randstreifen (7) von der niederfahrenden Gewindeplatte (5) derart nach aussen gedrückt, dass die Spreizlappen (6) sich auf der Rückseite des Lochrandes (20) abstützen.
摘要翻译：根据本发明的紧固夹用于在载体板（12）的孔（10）锚定的组件，特别是用于在机动车辆的车顶内衬的手柄的盲紧固。所述夹具包括一个在所述孔（10）可插入锚定构件（1）与直角向外突出调节条（4），并从形成为单独的部分带螺纹的板中的凹部（5）设置在所述锚定部的所述侧壁（2）（1）之间作为被存储在一个笼子里，并且可移动地引导。从侧壁（2）相对的扩张翼片（6）的每个冲压，这是在连接点处连接到后者弯曲从侧壁向上（2）锚定部分（1）与接触带（4）。扩张翼片（6）具有在它们的自由端的边缘条带（7），其被弯曲为螺纹板（5）到所述笼的空间和倾斜（4）定向的接触片的支撑件。在带螺纹的板的螺钉（17）拧入后（5）被支撑在所述螺钉（17）的保持板（从组件149，当拧紧螺钉（17）时，边缘条带（7）的低推进螺纹板（5）的向外压，使得支持扩展卡舌（6）位于所述孔边缘（20）的背面。

80. 发明申请

WO2002079684A1 LÖSBARE STECKKUPPLUNG MIT ZUSÄTZLICHEM VERRIEGELUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：有额外的锁定元件可拆卸插头而CLUTCH
公开(公告)号：WO2002079684A1
公开(公告)日：2002-10-10
申请号：PCT/EP2002/003076
申请日：2002-03-20
申请人： A. RAYMOND & CIE , MORETTI, Erminio , MARTIN-COCHER, Daniel
发明人： MORETTI, Erminio , MARTIN-COCHER, Daniel
IPC分类号： F16L37/084
CPC分类号： F16L37/088 , F02M37/0017 , F02M55/004 , F02M2200/8023 , F02M2200/853 , F16L37/0841 , F16L37/0985 , F16L2201/10
摘要： Die vorliegende lösbare Steckkupplung dient zum Verbinden von Flüssigkeitsleitungen, insbesondere Kraftstoffleitungen von Kraftfahrzeugen. Die Steckkupplung besteht hierbei aus einem rohrförmigen Einsteckteil (3) mit einer umlaufenden Halterippe (4) sowie aus einem Kupplungsgehäuse (1) mit einem zylindrischen Aufnahmeraum (2) für das Einsteckteil (3) und hat ein vergrössertes Kopfteil (6) mit einem separatem Halteelement (7), das mit radial in den Aufnahmeraum (2) gerichteten, elastisch auffederbaren Haltekanten (10) versehen ist, welche die Halterippe (4) nach dem Eindrücken des Einsteckteils (3) hintergreifen. Um nach dem Einführen des Einsteckteils (3) sicher zu gehen, dass die Halterippe (4) korrekt hinter den Haltekanten (10) eingerastet ist, ist ein zusätzliches Verriegelungselement (17) vorgesehen, welches am Gehäusekopf (6) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schliessstellung querverschieblich geführt ist. Dieses Verriegelungselement (17) ist erfindungsgemäss aus zwei das Kopfteil (6) beidseitig umfassenden Seitenwänden (18) und einer mit diesen U-förmig verbundenen Querwand (19) gebildet. Es ist ferner auf einer Seite mit einer Stirnplatte (20) verbunden, welche an der Stirnseite des Kopfteils (6) vorbeigleitet, und auf der anderen Seite mit nach innen weisenden, an der hinteren Kopfkante (23) verrastbaren Kanten (21) versehen. Die Stirnplatte (20) besitzt hierbei eine halbrunde Aussparung (25) zum Durchführen der Halterippe (4) in der Öffnungsstellung und eine kleinere, ebenfalls halbrunde Aussparung (26) zum Umfassen des Einsteckteils (3) in der Schliessstellung. Vom Rand der grösseren Aussparung (26) sind ferner zwei Stützstege (27) in den Aufnahmeraum (2) gerichtet, welche in der Schliessstellung die Halterippe (4) zusätzlich abstützen.
摘要翻译：本可释放插塞耦合用于连接流体管道，在机动车辆的特定燃料管线。所述插塞连接器包括此处的管状插入部（3）具有外周保持肋（4）和联接壳体（1）具有圆柱形容纳空间（2），用于插入销（3），并具有一个扩大的头部部分（6）与单独的保持元件提供（7），其被径向地引导到所述收容空间（2），弹性地悬挂开放保持边缘（10），其接合所述按压插入部（3）的后保持肋（4）的后面。这将是插头（3）的插入之后，所述保持肋（4）正确地定位在保持边缘的后面（10）被接合时，一个额外的锁定元件（17）被提供，其上一个开放的位置之间的外壳头部（6）关闭横向引导。根据本发明该锁定元件（17）由两个形成在两侧，其包括侧壁（18）的头部分（6），并与这些U形的横向壁（19）相关联。它也是在一侧上的端板（20），其滑过头部分（6）的端面和设置指向对方向内到后顶部边缘（23）可锁定的边缘（21）。面板（20）在这种情况下具有用于在开启位置执行所述保持肋（4）的半圆形凹部（25）和用于包围在关闭位置中的阳型部件（3）一个较小的，也半圆形凹部（26）。两个支撑腹板（27）到所述接收空间（2）从在除了支持较大的凹部（26）的边缘进一步涉及，保持肋（4）在关闭位置。

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