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71. 发明申请

WO2008040476A1 SELBSTFAHRENDE ABFALLSAUGMASCHINE 审中-公开
标题翻译：自走式ABFALLSAUGMASCHINE
公开(公告)号：WO2008040476A1
公开(公告)日：2008-04-10
申请号：PCT/EP2007/008354
申请日：2007-09-26
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , HABERL, Bernd
发明人： HABERL, Bernd
IPC分类号： A01G1/12 , A47L5/14 , A47L5/36 , A47L9/00 , A47L11/24 , E01H1/08
CPC分类号： E01H1/0836 , A47L5/14 , A47L5/365 , A47L9/009 , E01H1/0809
摘要： Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Abfallsaugmaschine (100) umfassend ein Fahrgestell (1) mit Rädern (3, 4, 20), einen Fahrantrieb (1), ein Gebläse (7) sowie einen auf dem Fahrgestell (1) entnehmbar angeordneten Schmutzbehälter (8), wobei das Gebläse (7) saugseitig an den Schmutzbehälter (8) angeschlossen ist, wobei an den Schmutzbehälter (8) ein Saugschlauch (12) mit mindestens 80 mm Durchmesser zum Aufsaugen von Abfall angeschlossen ist, und wobei das Gebläse (7) stromabwärts eines Gebläserades (11) einen spiralförmigen Strömungskanal (14) aufweist. Um die Abfallsaugmaschine (100) mit einer ohne großen Rüstungsaufwand nutzbaren Blaseinrichtung auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass stromabwärts des spiralförmigen Strömungskanals (14) ein Ausblasgehäuse (15) angeordnet ist, das mindestens zwei Luftaustrittsöffnungen (16a, 16b, 16c, 17) aufweist, von denen mindestens eine zumindest teilweise verschließbar ist, wobei an mindestens einer Luftaustrittsöffnung (17) ein Anschluss für einen Blasschlauch (18) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种自推进式Abfallsaugmaschine（100），包括一个机壳（1）与轮（3,4，20），（1），鼓风机（7）和可移除地在底盘上设置一（1）污物容器的行驶驱动器（8）其中，鼓风机（7）是在连接到料斗（8）的吸入侧，其中具有至少80毫米直径的料斗（8）的吸入管（12）连接用于抽吸废物，以及一个其中所述鼓风机（7）下游鼓风机叶轮（11）具有螺旋形流道（14）。为了设计Abfallsaugmaschine（100），其具有没有大的装甲努力可用吹气装置，一个吹壳体（15）具有螺旋形流路（14）中的至少两个空气出口开口（16A，16B，16C，17）的下游侧被提出，包括，从其中至少一个是至少部分地关闭，其中，至少一个空气出口开口（17）的吹塑管（18）的连接处。

72. 发明申请

WO2008006445A1 REINIGUNGSGERÄT FÜR FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：清洗装置区
公开(公告)号：WO2008006445A1
公开(公告)日：2008-01-17
申请号：PCT/EP2007/005368
申请日：2007-06-19
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , DEMIRTAS, Yunus
发明人： DEMIRTAS, Yunus
IPC分类号： A47L11/30
CPC分类号： A47L11/30 , A47L11/4008 , A47L11/4022 , A47L11/403
摘要： Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (10) für Flächen mit mindestens einem Tank (32, 71) für Reinigungsflüssigkeit, die über eine Speiseleitung dem Wirkungsbereich eines an der zu reinigenden Fläche angreifenden Reinigungswerkzeuges (21) zuführbar ist, und mit einer an der Fläche angreifenden Sauglippe (19) zum Aufnehmen von Reinigungsflüssigkeit die über eine Saugleitung (47) in den Tank rückführbar ist, wobei in die Speiseleitung eine Druckpumpe (41) und ein Hydrozyklon (57) geschaltet sind und der Unterlauf (58) des Hydrozyklons mit dem Tank in Strömungsverbindung steht. Um das Reinigungsgerät derart weiterzubilden, dass Wartungsarbeiten möglichst gering gehalten werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Unterlauf des Hydrozyklons innerhalb des Tanks angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种清洁装置（10），用于与至少一个罐（32，71），用于清洁其经由进料管线的接合表面上的影响区域供给的液体的表面将被清洁的清洁工具（21），并用一个力作用在刮板的表面上（19），用于接收清洗液，其通过抽吸管线（47）到罐可追踪，其中，压力泵（41）和水力旋流器（57）串联连接在供电线和水力旋流器的底流（58）到罐中流动连通站立。为了开发清洁装置以这样的方式维护工作可以被保持得尽可能低，本发明提出的是，水力旋流器的底流被设置在水箱内。

73. 发明申请

WO2007107230A1 HOCHDRUCKSPRITZPISTOLE 审中-公开
标题翻译：高压喷枪
公开(公告)号：WO2007107230A1
公开(公告)日：2007-09-27
申请号：PCT/EP2007/001843
申请日：2007-03-03
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , BINDER, Jürgen , FISCHER, Vitali , LINDAUER, Rolf , SCHMID, Jörg
发明人： BINDER, Jürgen , FISCHER, Vitali , LINDAUER, Rolf , SCHMID, Jörg
IPC分类号： B08B3/02 , B05B1/30 , B05B9/01 , B05B15/06 , B05B12/00
CPC分类号： B05B1/3013 , B05B9/01 , B05B12/002 , B05B15/60 , B05B15/656
摘要： Die Erfindung betrifft eine Hochdruckspritzpistole (19) für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gehäuse (11), in dem ein Ventil (24) angeordnet ist mit einem Einlass- und einem Auslasskanal (30) und mit einem Schließkörper, der an eine zwischen dem Einlass- und dem Auslasskanal (30) angeordnete Dichtfläche dichtend anlegbar ist und der mit einem Handhebel (34) zusammenwirkt, wobei zum Anschluss einer Flüssigkeitszufuhrleitung ein Stecknippel in den Einlasskanal einsteckbar und axial unverschieblich fixierbar ist. Um die Hochdruckspritzpistole (10) derart weiterzubilden, dass eine Flüssigkeitszufuhrleitung auf einfache Weise an das Ventil (24) angeschlossen und von diesem getrennt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Hochdruckspritzpistole (10) einen unverschieblichen Sicherungsbügel umfasst mit zwei Sicherungsabschnitten, die zum Hintergreifen des Stecknippels in einander diametral gegenüberliegende seitliche Öffnungen des Einlasskanals einführbar und mittels eines verschiebbar im Gehäuse (11) angeordneten Betätigungselementes (65) federelastisch auseinander spreizbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种高压喷枪（19），用于与外壳（11），其中阀（24）被布置成与入口和出口通道（30）的高压清洁装置和一个封闭体，其在所述入口之间的一个和布置在出口通道（30）的密封表面密封地且可与手柄（34）相配合，其用于连接到液体供给管，插入式接头是在入口通道插入和可固定的不可轴向移动来施加。为了开发高压喷枪（10），使得以简单的方式在阀的液体供给管可连接（24）和与其分离，本发明提出的是，高压喷枪（10）包括具有两个固定部分，用于接合后方的不可移动的固定夹插入布置到所述入口通道的直径方向上相对的横向开口，并通过在所述壳体（11）中的致动元件（65）的一个可移动的装置插件乳头弹性涂抹开。

74. 发明申请

WO2007076906A1 KUPPLUNGSTEIL FÜR STECKVERBINDERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：离合器一部分的连接器装置
公开(公告)号：WO2007076906A1
公开(公告)日：2007-07-12
申请号：PCT/EP2006/011084
申请日：2006-11-18
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , BINDER, Jürgen , SCHMID, Jörg
发明人： BINDER, Jürgen , SCHMID, Jörg
IPC分类号： F16L37/084 , F16L37/14
CPC分类号： F16L37/088 , F16L37/0982
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungsteil für eine Steckverbinderanordnung, wobei das Kupplungsteil einen Kupplungskörper aufweist mit einer Aufnahme, in die ein Steckteil zum Herstellen einer fluiddichten Verbindung in Richtung einer Längsachse der Aufnahme einsteckbar ist und wobei das Kupplungsteil zwei zueinander beabstandete Verriegelungselemente aufweist, die in einer Verriegelungsstellung einander gegenüberliegend seitlich in die Aufnahme eintauchen zum Hintergreifen des Steckteils und die zum Lösen des Steckteils in eine Freigabestellung bewegbar sind. Um das Kupplungsteil derart weiterzubilden, daß es eine einfachere Handhabung aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Kupplungsteil ein relativ zum Kupplungskörper bewegbares Betätigungselement aufweist, wobei die Verriegelungselemente durch Bewegen des Betätigungselementes aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegbar sind, in der sie einen größeren Abstand zu einander aufweisen als in der Verriegelungsstellung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于插头连接器装置的连接部，其中，所述联接部包括具有其中一个插件用于制造在容器的纵向轴线的方向上的流体密封的连接部分被插入一插座耦合体，并且其中所述耦合元件包括两个间隔开的锁紧元件，其在锁定位置相对彼此横向地浸入用于接合后面的插入部分，并且包含可移动到释放的释放位置上的插入部分。为了细化耦合构件，使得它具有更简单的处理，本发明提出，所述联接部具有可相对于所述连接体操作部件，其中，所述锁定元件是由致动件从锁定位置移动到释放位置移动，在它们在一个更大的距离具有彼此处于锁定位置时。

75. 发明申请

WO2007076905A1 STECKTEIL FÜR STECKVERBINDERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：插头连接器部分用于布置
公开(公告)号：WO2007076905A1
公开(公告)日：2007-07-12
申请号：PCT/EP2006/011083
申请日：2006-11-18
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , BINDER, Jürgen , SCHMID, Jörg
发明人： BINDER, Jürgen , SCHMID, Jörg
IPC分类号： F16L37/14
CPC分类号： F16L37/088 , F16L37/0982
摘要： Die Erfindung betrifft ein Steckteil für eine Steckverbinderanordnung (10), wobei das Steckteil (12) nach Art eines Rohrstückes ausgebildet ist und einen Dichtungsabschnitt (65) mit einem das Rohrstück in Umfangsrichtung umgebenden Dichtungselement (67) sowie einen Verriegelungsabschnitt (69) mit mindestens einer Hinterschneidung aufweist, und wobei das Steckteil zur Herstellung einer fluiddichten Verbindung in die Aufnahme eines Kupplungsteiles der Steckverbinderanordnung einsteckbar und im Bereich der Hinterschneidung (82, 83) von mindestens einem Verriegelungselement des Kupplungsteiles hintergreifbar ist. Um das Steckteil (12) derart weiterzubilden, dass die Gefahr einer Beeinträchtigung des Dichtungselementes (67) vermindert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Hinterschneidung (82, 83) von einem außenseitig vom Rohrstück abstehenden Vorsprung gebildet ist, der sich in Umfangsrichtung lediglich über einen Teilbereich des Rohrstücks erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于插头连接器装置（10），其中，所述插塞部分（12）被设计成类似的管件，并用一个管件沿周向环绕的密封元件（67）的密封部分（65）具有至少一个一个插入部分和一个锁定部分（69）具有底切，并且其中，所述耦合部件的至少一个锁定元件的制造中列入插入连接器组件的联接部件的流体密封的连接，并在所述底切的区域中的插塞部分（82，83）接合的后面。为了发展在阳部件（12），使得所述密封元件（67）的恶化的危险性减少，这是根据本发明，所述底切提出（82，83）由外部从在圆周方向上仅延伸超过管状件突起突出形成延伸的管状件的至少一部分。

76. 发明申请

WO2007009584A1 STAUBSAUGER MIT BEWEGBARER STOSSLEISTE 审中-公开
标题翻译：带有可移动推杆吸尘器
公开(公告)号：WO2007009584A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/006479
申请日：2006-07-04
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , SCHÖNEWALD, Michael , JANZEN, Jacob , ENGELE, Jochen , HAUG, Oliver
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , JANZEN, Jacob , ENGELE, Jochen , HAUG, Oliver
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009 , A47L5/362
摘要： Die Erfindung betrifft ein Staubsauger mit einem Gehäuse, in das ein Saugstutzen einmündet zum Anschließen eines Saugschlauches und an dem Laufrollen zum Verfahren des Staubsaugers entlang einer zu reinigenden Bodenfläche drehbar gelagert sind, und mit einer das Gehäuse in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Stoßleiste, die außenseitig über das Gehäuse hervorsteht. Um den Staubsauger derart weiterzubilden, daß er auch beim Auftreffen auf ein Hindernis auf einfache Weise verfahrbar ist, ohne daß die Gefahr einer Beschädigung des Hindernisses besteht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Stoßleiste in Umfangsrichtung des Gehäuses bewegbar am Gehäuse gelagert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器，包括在其中的吸入口打开以连接吸入管和可转动地安装在滚子用于沿地板移动真空吸尘器待清洁表面的外壳，并且在圆周方向上的外壳至少部分地包围所述保护条，通过外侧在外壳突出。为了开发真空吸尘器，使得即使当它满足以简单的方式的障碍物，而不与障碍物损坏的风险被移动存在时，本发明提出的防撞杆在所述壳体可移动壳体上的圆周方向上支撑。

77. 发明申请

WO2006084495A1 REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：清洗装置
公开(公告)号：WO2006084495A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2005/012654
申请日：2005-11-26
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , FRANK, Jürgen , HENSEL, Maic , LEPOLD, Holger
发明人： FRANK, Jürgen , HENSEL, Maic , LEPOLD, Holger
IPC分类号： A47L9/28 , H01M2/10
CPC分类号： A47L9/2884 , A47L9/2878 , H01M2/1022
摘要： Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (10) mit einem elektromotorischen Reinigungsaggregat und mit einem Gehäuse (12), das eine Batteriekammer (35) aufweist zur Aufnahme von mindestens einer wiederaufladbaren Batterie (41), wobei in der Batteriekammer (35) eine Verbindungseinrichtung (43) mit einem mechanischen Halteteil (44) und einem elektrischen Steckverbinderteil (45) angeordnet ist zur Herstellung einer elektrischen und mechanischen Verbindung zwischen der Batterie (41) und dem Reinigungsgerät (10). Um letzteres derart weiterzubilden, dass Batterien (81) unterschiedlicher Bauform zum Einsatz kommen können, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass das Halteteil (44) in der Batteriekammer (35) lösbar gehalten ist und das Steckverbinderteil (45) wahlweise mit dem Halteteil (44) oder einer Kammerwand (37) der Batteriekammer (35) lösbar verbindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种清洁装置（10）与电动马达清洁单元和一个壳体（12）包括电池腔室（35），用于接收至少一个可再充电电池（41），在电池室中的连接装置（35）（43）有机械保持部（44）和电连接器部（45）被布置为产生所述电池（41）和清洁装置（10）之间的电和机械连接。为了开发后者使得电池（81）不同的设计都可以使用，根据建议的是，在电池室中的保持部（44）（35）被可拆卸地保持在本发明和连接器部分（45）选择性地连接到所述保持部（44）的或电池室（35）的室壁（37）可释放地连接。

78. 发明申请

WO2006027037A1 RÜCKFLUSSVERHINDERER 审中-公开
标题翻译：阀门
公开(公告)号：WO2006027037A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/EP2005/006874
申请日：2005-06-25
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , RUOFF, Gerd , NATHAN, Robert , STEINMANN, Matthias
发明人： RUOFF, Gerd , NATHAN, Robert , STEINMANN, Matthias
IPC分类号： E03C1/10
CPC分类号： E03C1/106 , E03C1/108 , F16K15/066
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rückflußverhinderer mit einem Gehäuse, das eine Einlaßöffnung, eine Auslaßöffnung sowie zumindest eine in Durchströmungsrichtung zwischen der Einlaß- und der Auslaßöffnung angeordnete Leckageöffnung aufweist und das zwei Rückschlagventile aufnimmt, die in Durchströmungsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei im Gehäuse ein Ventilkörper verschiebbar gehalten ist zum Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung zwischen einem zwischen den beiden Rückschlagventilen angeordneten Innenraum des Gehäuses und der mindestens einen Leckageöffnung. Um den Rückflußverhinderer derart weiterzubilden, daß er einen vereinfachten Aufbau insbesondere im Dichtungsbereich aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Ventilkörper mittels einer einstückig mit diesem verbundenen Membrandichtung gegenüber dem Gehäuse abgedichtet ist.
摘要翻译：本发明涉及与具有入口端口，出口端口和至少一个布置在所述入口和出口泄漏开口之间的流动方向，并且容纳被布置在流动方向上一个在另一个后面的两个止回阀壳体回流，同时保持阀体移动，在所述壳体是用于启用和中断一个布置在两个止回阀壳体的内部和至少一个泄漏开口之间之间的流动连接。为了细化空气断开，使得其具有简化的结构，特别是在密封区域，则根据本发明提出的，阀体是由与其相对于壳体密封隔膜的整体连接密封。

79. 发明申请

WO2005084828A1 FLÄCHENREINIGUNGSKOPF 审中-公开
标题翻译：表面清洁头
公开(公告)号：WO2005084828A1
公开(公告)日：2005-09-15
申请号：PCT/EP2005/002178
申请日：2005-03-02
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , TREITZ, Felix
发明人： TREITZ, Felix
IPC分类号： B08B3/02
CPC分类号： B08B3/024 , B08B1/04 , B08B3/026 , B08B2203/0229
摘要： Die Erfindung betrifft einen Flächenreinigungskopf (10) mit einem haubenförmigen, eine Flüssigkeitsabgabeöffnung (19) aufweisenden Gehäuse (12), in dem um eine Drehachse (35) frei drehbar zumindest ein Sprüharm (40, 41, 42) gelagert ist, der eine Düse (47, 48, 49) trägt, die bei Beaufschlagung mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit zusammen mit dem Sprüharm (40, 41, 42) um die Drehachse (35) umläuft. Um den Flächenreinigungskopf (10) derart weiterzubilden, daß eine Fläche (22) mit gleichmäßiger Reinigungswirkung auch in Eck- und Randbereichen gereinigt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Flüssigkeitsabgabeöffnung (19) in einem schräg oder senkrecht zur Drehachse (335) ausgerichteten Bereich des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei von der Düse (47, 48, 49) durch die Flüssigkeitsabgabeöffnung (19) hindurch ein die zu reinigende Fläche (22) streifenförmig überdeckender Reinigungsflüssigkeitsstrahl abgebbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种表面清洁头（10），具有圆顶状的，液体排放口（19）包括：壳体（12），其围绕旋转轴线（35）可自由旋转地至少一个喷射臂（40，41，42）被安装，其中，（a喷嘴 47，48，49），固定在经加压的清洗液一起喷洒臂（40，41，42）（围绕旋转轴线35作用）旋转。为了开发这样的方式在表面清洁头（10），其具有均匀的清洁效果的表面（22）也可以在角落和边缘区域进行清洁，本发明提出的是，在倾斜或垂直对准的旋转（335）的轴线的液体排出口（19）域设置在重叠的光束清洗液的条带形式的壳体（12），其中所述喷嘴（47，48，49）通过穿过表面上的液体排出口（19）要被清洁（22）的可被分配。

80. 发明申请

WO2005084513A1 STAUBSAUGERDÜSE 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器吸嘴
公开(公告)号：WO2005084513A1
公开(公告)日：2005-09-15
申请号：PCT/EP2005/001496
申请日：2005-02-15
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , RUST, Hendrik , SPENGLER, Timo , STEWEN, Christian , MORITSCH, Erich
发明人： RUST, Hendrik , SPENGLER, Timo , STEWEN, Christian , MORITSCH, Erich
IPC分类号： A47L9/02
CPC分类号： A47L9/02 , A47L9/0072 , A47L9/009 , A47L9/0494
摘要： Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse (10, 55) zum Absaugen eines Untergrundes mit einem Saugkanal, der in einen Saugmund einmündet. Um die Staubsaugerdüse derart auszubilden, dass sie dauerhaft eine stärkere Saugwirkung aufweist, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Staubsaugerdüse eine mit dem Untergrund (12) zusammenwirkende Hebemechanik (42, 57) umfasst, mittels derer der Abstand des Saugmundes (18) zum Untergrund periodisch veränderbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器吸头（10，55），用于与通向抽吸口的抽吸通道抽吸的表面。为了形成真空吸尘器吸嘴，使得其永久具有更强的抽吸作用，借助于根据提出，真空吸尘器喷嘴包括与基板的发明（12）协同操作升降机构（42，57），其中所述抽吸口（18）的距离，以在地面周期性改变是。

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