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61. 发明申请

WO2009068391A1 VERFAHREN ZUR REGELUNG EINES SPÜLGANGS IN EINEM WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于在领先的水家用器具调节洗涤周期
公开(公告)号：WO2009068391A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064586
申请日：2008-10-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael
发明人： ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/46 , D06F33/02
CPC分类号： D06F39/087 , A47L15/0047 , A47L15/0049 , A47L15/4217 , A47L15/4225 , A47L15/4291 , A47L2401/06 , A47L2501/04 , A47L2501/05 , D06F2202/12 , Y02B40/42
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Spülgangs in einem wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, auf eine vorbestimmte Abtragsleistung durch Anpassen von wenigstens einem Betriebsparameter des wasserführenden Haushaltsgeräts, wenigstens umfassend die Schritte: a) Erfassen (S10) einer in das wasserführende Haushaltsgerät eingelassenen Füllmenge (Vιst), b) Bestimmen (S12) einer Füllmengenabweichung (ΔV) der eingelassenen Füllmenge (V ist ) von einer vorbestimmte Soll-Füllmenge (V soll ), und c) Anpassen (S24, S26) zumindest eines Betriebsparameters derart, dass unter Berücksichtigung der Füllmengenabweichung (ΔV) die vorbestimmte Abtragsleistung erreicht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于通过调整载水家用电器的至少一个操作参数，至少包括以下步骤控制在携带水家用电器的洗涤循环中，特别是洗碗机或洗衣机中，以预定的切削速率：a）检测（S10）水轴承在家电嵌入式负载（ΔVST），b）确定（S12）的容量差（ΔV）的从预定的标称填充量（Vsoll），和c）调节（S24，S26）至少一个工作参数以这样的方式进气容量（VIST）考虑到容量偏差（ΔV），所述预定股票去除率得以实现。

62. 发明申请

WO2009068389A2 VERFAHREN ZUM FERTIGUNGSTOLERANZAUSGLEICH VON ELEKTRISCHEN VERBRAUCHERN 审中-公开
标题翻译：电力消费者的生产耐受性比较方法
公开(公告)号：WO2009068389A2
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064575
申请日：2008-10-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CHRISTMANN, Jens , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael , WIRTH, Christian
发明人： CHRISTMANN, Jens , REITER, Bruno , ROSENBAUER, Michael , WIRTH, Christian
IPC分类号： H05B1/02 , H05B3/10
CPC分类号： H05B1/0252
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigungstoleranzausgleich von elektrischen Verbrauchern (2), die von einer Stromversorgung (20) eines Hausgeräts mit elektrischer Energie versorgt werden, wenigstens umfassend die folgenden Schritte: a) Messen eines Ist-Werts (10, R ist ) des Widerstandswerts des elektrischen Verbrauchers (2), b) Ermitteln eines Korrekturfaktors aus dem Ist-Wert (10, R ist ) des Widerstandswerts des elektrischen Verbrauchers (2) und einem Widerstands-Sollwert (30, R nom ), und c) Berücksichtigen des Korrekturfaktors bei Betrieb des Hausgeräts.
摘要翻译：
本发明涉及一种方法，用于制造从家用电器＆AUML的电源（20）的电负载（2）的公差补偿; TS被供给电能，至少包括以下步骤：a）测量是一个的电阻值的电消费者的电阻值的 - 值（10，R <子>是）（2），b）从所述实际值（10确定校正系数，R <子>是）电气负载（2）和电阻设定值（30，R nom），以及c）考虑操作家用电器时的校正系数。

63. 发明申请

WO2006072482A1 ZUGABEVORRICHTUNG FÜR GESCHIRRSPÜLMASCHINEN FÜR EIN INSBESONDERE TABLETTENFÖRMIGES REINIGUNGS- ODER SPÜLMITTEL SOWIE GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER ZUGABEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：添加设备洗碗机针对特定粒形清洁或清洁剂和洗碗机与加法器
公开(公告)号：WO2006072482A1
公开(公告)日：2006-07-13
申请号：PCT/EP2005/055366
申请日：2005-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4409
摘要： Es ist eine Zugabevorrichtung (40) für Geschirrspülmaschinen beschrieben, die eine befüllbare Vorratskammer (41) aufweist zur Aufnahme eines insbesondere tablettenförmigen Reinigungs- oder Spülmittels (5). Die Vorratskammer (41) ist derart angeordnet und geformt, dass in Betriebsstellung der Zugabevorrichtung (40) in der Geschirrspülmaschine (1) das Reinigungs- oder Spülmittel (5) ungehindert in Schwerkraftrichtung (9) aus der 15 Vorratskammer (41) in den Spülraum (14) entweichen kann. Damit wird erreicht, dass nach Programmende eines Reinigungs- oder Spülprogramms im wesentlichen keine Rei- nigerreste in der Vorratskammer (41) verbleiben. Dies führt zu einer verbesserten, zuverlässigen Reinigerzugabe in der Geschirrspülmaschine.
摘要翻译：它是为洗碗机描述具有用于接收特定平板状清洁或清洗剂可填充储液室（41）的加法装置（40）（5）。存储腔室（41）被布置和成形为使得在加法装置（40）的洗碗机中的操作位置（1）中，从15储存室（41）进入洗涤桶中的清洁或冲洗剂（5）可自由（在重力（9）的方向能逃脱14）。这确保了清洁或洗涤程序的程序结束后基本上没有轮胎曲霉在储存室残余物保留（41）。这就导致了一个改进的，可靠的清洁剂除洗碗机。

64. 发明申请

WO2006063890A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：洗碗机和方法生产同样
公开(公告)号：WO2006063890A1
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/EP2005/055407
申请日：2005-10-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4209
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine beschrieben, das einen Spülbehälter (2) mit einer Spülwanne (3) und mit einem mit dieser verbundenen Gehäusemantel (4) aufweist. Dabei ist die Spülwanne (3) mit einer Innenwanne (3) und einem Kunststoffträger (7) versehen, um eine Geräuschreduzierung beim Aufprall von Spülflüssigkeit auf die Spülwanne (3) zu bewirken.
摘要翻译：本发明公开了一种洗碗机，包括：清洗容器（2）与桶（3）洗涤，并具有连接到该外壳（4）的壳体。漂洗罐（3），其具有内筒（3）和塑料支撑件（7）设置于在洗涤液的冲击到洗涤桶实现在噪声的降低（3）。

65. 发明申请

WO2006042819A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN WASSERFÜHRENDES HAUSHALTGERÄT 审中-公开
标题翻译：照明装置用于水LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2006042819A1
公开(公告)日：2006-04-27
申请号：PCT/EP2005/055216
申请日：2005-10-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00
CPC分类号： A47L15/4257 , A47L15/4246 , A47L15/4293 , D06F39/00
摘要： Bei einem wasserführenden Haushaltgerät (1,1',1'') wird der Behandlungsraum (4,4',4'') und das zu waschende Gut mit einer Lichtquelle (18,18',18'',18.1) so beleuchtet, dass der Benutzer nicht von der Lichtquelle (18,18',18'',18.1) geblendet wird und auch bei schlechten Lichtverhältnissen im Raum das Reinigungsergebnis beurteilen kann.
摘要翻译：在导通水的家用器具（1,1“ 1' ‘），所述处理空间（4,4’，4‘’）和所述物品与一个光源被充分洗涤（18,18”，18' ”，18.1），以便照射，该用户不会被该光源（18,18“ 18' ”，18.1）和眼花缭乱可以判断，即使在室内照明条件差的清洁结果。

66. 发明申请

WO2006029953A1 TROCKNUNGSVERFAHREN FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT UND HAUSHALTSGERÄT ZUR DURCHFÜHRUNG DES TROCKNUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：干燥过程用于实现干燥过程中的家用电器，家电等
公开(公告)号：WO2006029953A1
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/EP2005/054133
申请日：2005-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , ROSENBAUER, Michael , STECK, Wolfgang , STICKEL, Martin
发明人： CLASSEN, Egbert , ROSENBAUER, Michael , STECK, Wolfgang , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/48 , D06F58/24 , D06F58/26 , D06F25/00
CPC分类号： A47L15/0013 , A47L15/483 , B01D53/265 , D06F58/206 , D06F58/24 , F26B21/086
摘要： In einem Trocknungsverfahren für ein Haushaltsgerät und in einem Haushaltsgerät zur Durchführung des Trocknungsverfahrens, insbesondere eine Geschirrspülmaschine (1) , wird bei einem Peltier-Element (10) sowohl ein wärmeabgebender Teil (12) als auch ein wärmeaufnehmender Teil (13) zur Trocknungdes Geschirrs im Behandlungsraum (2a) einer Geschirrspülmaschine (1 ) eingesetzt. Der wärmeaufnehmende Teil (13) kühlt eine Seitenwandung des Spülbehälters (2) , was zu einer Kondensation von Feuchtigkeit in der Luft des Behandlungsraums (2a) führt. Außerdem wird die Luft des Behandlungsraums (2a) von einem Gebläse (6) über einen Luftkanal (5) umgewälzt und gleichzeitig mit Hilfe des wärmeabgebenden Teils (12) des Peltier-Elements (10) die Luft im Luftkanal (5) erwärmt. Dadurch sinkt die relative Luftfeuchtigkeit ab und das Feuchtigkeitsaufnahmevermögen der Luft wird angehoben. Damit werden beim erf indungsgemässen Trocknungsverfahren und bei der erf indungsgemässen Geschirrspülmaschine (1) sowohl die warme als auch die kalte Seite eines Peltier- Elements (10) genutzt. Die Trocknung des Geschirrs erfolgt damit bei geringem.
摘要翻译：在用于家用器具和家用器具用于执行干燥过程，特别是洗碗机（1），具有珀尔帖元件（10）二者的热发射部分（12）和热接收部分（13），用于Trocknungdes线束是在干燥方法洗碗机的处理空间（2a）的（1）。吸热部（13）冷却所述冲洗容器（2）的侧壁，从而在处理空间（2a）的空气中的湿气的冷凝。此外，在经由空气导管（5）的风扇（6）的处理空间（2a）的空气循环，并同时与所述珀耳帖元件（10）的发热部（12）的帮助下，在空气通道中的空气（5）被加热。因此，相对湿度下降，空气中的水分吸收能力提高。因此，两个热和珀耳帖元件（10）的冷侧可以ERFindungsgemässen干燥方法被使用并且ERFindungsgemässen洗碗机（1）。的碟子的干燥与小这么做了。

67. 发明申请

WO2005064067A1 HAUSHALTSGERÄT MIT PROGRAMMIERBAREM STEUERUNGSMODUL 审中-公开
标题翻译：与可编程控制模块家用器具
公开(公告)号：WO2005064067A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053454
申请日：2004-12-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karl-Heinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： REHM, Karl-Heinz , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： D06F39/00
CPC分类号： D06F39/005 , A47L15/4274 , A47L15/46 , D06F33/02 , D06F2210/00
摘要： Die Aufgabe, eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, deren Programmsteuerung auch dem Einbau des Programmsteuerungsmoduls in die Geschirrspülmaschine eine nachträgliche Programmierung der Programmsteuerung sowie eine Veränderung der in der Programmsteuerung vorprogrammierten Spülprogrammabläufe ermöglicht, wird bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass eine elektronische Programmsteuerung zur Steuerung von Spülprogrammabläufen mit einem programmierbaren Steuerungsmodul (1) vorgesehen ist, das eine Schnittstelle (8) zur externen Programmierung mindestens eines von der Programmsteuerung ausführbaren Spülprogrammablaufs aufweist, die unmittelbar von ausserhalb der Geschirrspülmaschine kontaktierbar ist. Durch die Integration einer unmittelbar von ausserhalb der Geschirrspülmaschine kontaktierbaren Schnittstelle (8) zur externen Programmierung von Spülprogrammabläufen auf dem Steuerungsmodul (1) der Programmsteuerung, kann die Programmsteuerung ohne Vorprogrammierung in die Geschirrspülmaschine eingebaut und erst in einem der letzten Schritte oder nach Abschluss der Herstellung der Geschirrspülmaschine programmiert werden. Die erfindungsgemässe Geschirrspülmaschine hat damit den Vorteil, dass die Programmierung der Programmsteuerung auch nach abgeschlossenem Herstellungsprozess noch vorgenommen werden kann bzw. in der Programmsteuerung vorprogrammierte Spülprogrammabläufe auch nach dem Herstellungsprozess noch verändert, ausgetauscht oder ergänzt werden können, wodurch die Fertigungstiefe in der Endmontage reduziert wird und die Produktflexibilität erhöht wird.
摘要翻译：目的是提供一种洗碗机，在洗碗机程序控制还使安装程序控制模块的，程序控制的后续编程和在变化的预编程程序中的控制冲洗程序序列，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于，电子节目控制洗涤程序流程用的控制提供了一种具有用于从所述控制Spülprogrammablaufs直接从洗碗机外侧接触的至少一个可执行程序的外部编程的接口（8）的可编程控制模块（1）。通过从洗碗机接触接口（8），用于所述控制模块（1）中的程序控制的可能，而无需安装的程序控制的预编程到洗碗机中洗涤程序流程的外部编程外立即进行积分的，只有在最后的步骤中，或之后的准备洗碗机进行编程。因此，本发明的餐具清洗机的优点在于，所述程序控制的编程可以在制造工艺完成之后也进行或可以在程序的控制来修改编程甚至在制造过程之后漂洗程序，替换或添加，使生产深度在最后组装减少，并且产品的灵活性增加。

68. 发明申请

WO2005061776A1 ELEKTRISCHE SCHNITTSTELLE FÜR WASSERFÜRENDE HAUSHALTSGERÄTE 审中-公开
标题翻译：电气接口，用于WASSERFÜRENDE家用电器
公开(公告)号：WO2005061776A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053395
申请日：2004-12-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
发明人： ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Martin
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/08 , A47L15/4217 , A47L15/46 , A47L2501/01 , D06F33/02 , D06F2210/00 , H05K3/301 , H05K2201/1003 , H05K2201/10325
摘要： Die Aufgabe, eine elektrische Schnittstelle für wasserführende Haushaltsgeräte mit einer Programmsteuerung unter ökonomischen Aspekten bereitzustellen, die eine flexible und modulare Anordnung der für die Betriebssteuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts erforderlichen hydraulischen und elektronischen Komponenten ermöglicht, wird bei der erfindungsgemäßen Schnittstelle dadurch gelöst, indem zumindest ein Teil der elektronischen Komponenten (6) und das Magnetventil (2) in einer Bauteilgruppe integriert sind, die mit der Programmsteuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts verbunden ist. Durch die Integration von hydraulischen Magnetventilen zusammen mit elektronischen Komponenten zur Steuerung der Magnetventilen in einer Bauteilgruppe wird der Vorteil erreicht, dass die notwendigen elektrischen Vorbindungen zwischen den einzelnen Magnetventilen und der Programmsteuerung reduziert werden. Dadurch wird die Komplexität des Kabelbaums zur elektrischen Verbindung der hydraulischen und der elektronischen Bauteile verringert und ein modularer Aufbau der betreffenden Komponenten ermöglicht. Je nach Bauart der Haushaltsmaschine kann die Bauteilgruppe in seiner Ausstattung variiert werden.
摘要翻译：使用水的家用器具的电接口的任务，与节目控制，以提供经济方面，这使得能够对载水的家用器具，液压和电子部件的操作控制所需的灵活的模块化布置与本发明的接口，其特征在于通过至少的一个部分来实现电子部件（6）和电磁阀（2）被集成在连接到载水家用电器的程序控制的成分组中使用。通过集成有用于控制一个组件组中的电磁阀的电子元件的液压电磁阀，可以实现以下优点的是，电磁阀和控制程序之间建立必要的电Vorbindungen可以减小。这增加了用于液压和电子部件的电连接线束的复杂性降低，并且使各成分的模块化设计。根据家电的设计，组件组可以在它的装饰变化。

69. 发明申请

WO2005058121A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE ZUR NUTZUNG EINES KOMBIPRODUKTES UND ZUGEHÖRIGES VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：洗碗机定义的组合产品以及相关方法
公开(公告)号：WO2005058121A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/053339
申请日：2004-12-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karl-Heinz , ROSENBAUER, Michael
发明人： REHM, Karl-Heinz , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/4229 , A47L15/0049 , A47L2301/00 , A47L2301/026 , A47L2401/026 , A47L2401/11 , A47L2501/01 , A47L2501/18
摘要： Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, welche es erlaubt, Kombiprodukte auch bei grossen Rohwasserhärten mit guter und effektiver Trocknungsleistung einfach einzusetzen, wird von der erfindungsgemssen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass mit der Enthärtungsanlage zum Befüllen der Geschirrspülmaschine mit Rohwasser ein Teil des für die vorhandene Rohwasserhärte notwendigen Enthärtungsgrades erbringbar ist.
摘要翻译：本发明的目的是提供一种洗碗机，其使得能够简单地使用组合产品甚至具有大的原水的硬度具有良好和有效的干燥能力是从所述水质软化系统本发明的洗碗机实现用于填充所述洗碗机与原水的一部分必要现有原水的硬度是Enthärtungsgradeserbringbar。

70. 发明申请

WO2005041743A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ANZEIGEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与显示设备洗碗机
公开(公告)号：WO2005041743A1
公开(公告)日：2005-05-12
申请号：PCT/EP2004/052612
申请日：2004-10-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine mit einer Anzeigevorrichtung bereitzustellen, die unter Verwendung einer Anzeigefläche (4) eine Mehrzahl von Informationen anzeigen und bei Verwendung eines Leuchtmittels (1) unterschiedliche Farben darstellen kann, wird bei dem erfindungsgemässen Geschirrspüler dadurch gelöst, dass Leuchtmittel zur Erzeugung eines Lichtstrahls vorgesehen sind, der auf mindestens eine Anzeigefläche gerichtet ist, wobei im Strahlengang des vom Leuchtmittel erzeugten Lichtstrahls mindestens eine farbige Filterscheibe (3) angeordnet ist, welche die Farbe des Lichtstrahls bestimmt. Aufgrund der Auswahl der farbigen Filterscheiben können unterschiedliche Farben erzeugt sowie unterschiedliche Informationen beispielsweise über den Hersteller oder die Produktreihe des betreffenden Geschirrspülers auf der Anzeigefläche wiedergegeben werden, ohne dass die Anzeigevorrichtung im übrigen verändert werden muss.
摘要翻译：的目的是使用一个显示面（4），以显示多个信息，并与使用的灯（1）的可以表示不同的颜色，以提供与显示装置的洗碗机，溶解在该发光装置的本发明的洗碗机提供了用于产生光束被引导到至少一个显示表面，其中至少一个有色光盘（3）过滤器被布置在由灯，它决定了光束的颜色产生的光束的光路中。由于不同颜色的彩色滤光片盘的选择可生成，并且不同的信息被再现时，例如，制造商或在显示表面上的相关洗碗机的产品范围，而不使显示装置具有在其他改变。

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