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61. 发明申请

WO2008074582A1 BEDIENVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BEDIENEN EINES PROGRAMMGESTEUERTEN HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：控制装置及方法中使用的程控家电
公开(公告)号：WO2008074582A1
公开(公告)日：2008-06-26
申请号：PCT/EP2007/062548
申请日：2007-11-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , GEYER, Johannes , KACZMAREK, Wolfgang , MÜLLER, Martin , RIESER, Frank , THIELEN, Heiko , WILSDORF, Gerd
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , GEYER, Johannes , KACZMAREK, Wolfgang , MÜLLER, Martin , RIESER, Frank , THIELEN, Heiko , WILSDORF, Gerd
IPC分类号： G05B19/10
CPC分类号： G05B19/108 , F24C7/085 , G05B2219/23427 , G05B2219/2633 , G05B2219/2643
摘要： Bedienvorrichtung eines programmgesteuerten Haushaltsgerätes, z.B. eines Herdes, mit einstellbaren Steuergrößen, wobei als erste Steuergröße Arbeitsprogramme vorgegeben sind und als weitere Steuergröße mindestens ein dem Arbeitsprogramm zuge- ordneter Programm-Parameter mit änderbaren Parameterwerten und mit einer Bildschirm-Anzeige (46; 246; 446; 546), in der die Arbeits-Programme und die Parameterwerte der Steuergrößen als Einträge darstellbar sind und Bedienelementen (28; 228; 428; 628), mittels denen im Dialog mit der Anzeige die Einträge der Steuergrößen ansteuerbar und änderbar sind. Um insbesondere die Bedienungsfreundlichkeit zu erhöhen wird vorgeschlagen dass die Anzeige (46; 246; 446; 546) einen markierten Bearbeitungsbereich (86; 426) zur Aufnahme eines Eintrags aufweist, der in diesem Bearbeitungsbereich (86; 426) änderbar ist, wobei die Bedienelemente (28; 228; 428; 628) zur Bearbeitung aller Steuergrößen eine Navigationseinrichtung (48; 248; 448; 648) mit Steuerung in mindestens zwei Richtungen umfassen mit einer Ansteuereinrichtung (52, 54; 252, 254; 452, 454; 652,654) zum Ansteuern der verschiedenen Steuergrößen jeweils durch Rollen eines Eintrags derselben in den Bearbeitungsbereich (86; 426) und/oder Verschieben einer Markierung über gleichzeitig angezeigte Steuergrößeneinträge und einer Ändereinrichtung (50; 250; 450; 650) zum Rollen anderer Einträge der angesteuerten, markierten Steuergröße in den Bearbeitungsbereich (86; 426).
摘要翻译：程控家用电器的操作装置，例如烘箱，具有可调节的控制参数，其中，在操作的程序给定为第一控制变量，和作为另外的控制参数与修改的参数值，并用屏幕显示工作程序conces-相关联的程序参数中的至少一个（46; 246; 446; 546），其中工作程序和控制变量的参数值可以表示为项和控制元件，借助于该控制变量的条目可以被控制，并且可以在与显示一个对话来改变（28; 628 228; 428）。特别是与易用性，以增加的，所以建议在显示器（46; 246; 446; 546）所选择的处理区域（86; 426），用于接收一个条目，在该处理区（86; 426）是可改变的，其中，所述控制元件（ 28; 228; 428; 628），用于处理所有的控制变量的导航装置（48; 248; 448; 648）在至少两个方向上，以控制包括驱动装置（52，54; 252，254; 452，454; 652.654）用于驱动的各种控制变量分别用相同的入口进入处理区域（86; 426）的滚动的标记在同一时间的和/或位移显示控制可变条目与一Ändereinrichtung（50; 250; 450; 650），用于滚动在从动标记的对照量的在其他条目处理区域（86; 426）。

62. 发明申请

WO2010127946A2 KÄLTEGERÄT MIT EINER KÜHLGUTABLAGE 审中-公开
标题翻译：冷却单元，具有冷藏物品
公开(公告)号：WO2010127946A2
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/055340
申请日：2010-04-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , EICHER, Max
发明人： ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , EICHER, Max
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/02 , A47B96/024 , F25D23/067 , F25D2325/022 , F25D2400/32
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, aufweisend wenigstens eine Kühlgutablage und einen Korpus mit einem Kälteraum, wobei der Kälteraum zwei Seitenflächen aufweist, an denen jeweils Auflager mit jeweils einer Auflagefläche zum Lagern der Kühlgutablage und mit jeweils einem einer Rückwand des Korpus zugewandten hinteren Ende und mit jeweils einem der Rückwand abgewandten vorderen Ende vorgesehen sind. Die Kühlgutablage weist wenigstens ein Rastelement auf, das insbesondere formschlüssig mit dem vorderen Ende oder dem hinteren Ende eines der Auflager verrastet.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱，特别是家用冰箱，其包括在至少一个冷藏物品保管和与制冷室的主体，所述制冷室具有两个侧面，其中每一个的支撑面对每一个具有用于支撑所述冷藏物品保管的支撑表面，并且每个具有主体后部的后壁是端部和从各自具有后壁的前端设有背向。冷冻产品尤其具有形状配合的方式卡止在前端或所述支撑件的后端的至少一个卡锁元件。

63. 发明申请

WO2008122515A2 KÜHLGUTABSTELLER UND DAMIT AUSGESTATTETES KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译： KÜHLGUTABSTELLER和如此装备的冷却装置
公开(公告)号：WO2008122515A2
公开(公告)日：2008-10-16
申请号：PCT/EP2008/053567
申请日：2008-03-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/02 , A47B96/025 , F25D2325/021
摘要： Ein Kühlgutabsteller für ein Kältegerät hat einen rechteckigen Rahmen (5) und eine erste und eine zweite Platte (6, 7), die in dem Rahmen (5) gehalten sind: Die zweite Platte (7) ist zwischen unterschiedlich stark mit der ersten Platte (6) überlappenden Stellungen verschiebbar. Die Verschieberichtung der zweiten Platte (7) ist die Längsrichtung des rechteckigen Rahmens (5; 12, 13).
摘要翻译：一种用于在具有矩形框架（5）和第一和第二板的冷冻器具Kühlgutabsteller（6,7），其被保持在所述框架（5）：不同程度之间的第二个板（7）（与第一板 6）重叠的错开的位置。所述第二板（7）的位移方向是所述矩形框架的纵向方向（5; 12,13）。

64. 发明申请

WO2012123246A2 KÄLTEGERÄT MIT TÜREN 审中-公开
标题翻译：冷却装置带门
公开(公告)号：WO2012123246A2
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/EP2012/053311
申请日：2012-02-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , MEER, Oliver
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , MEER, Oliver
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/028 , E05B1/0015 , F25D2700/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1) mit einer ersten Tür (3) und einer zweiten Tür (5), die übereinander angeordnet sind. Die erste Tür (3) weist eine der zweiten Tür (5) zugewandte Kante (7) mit einer Abschrägung (9) auf, die einen Greifraum für eine Griffschale (11) definiert, die in der Kante (7) integriert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个第一门（3）和布置在另一个之上的第二门（5）的制冷装置（1）。所述第一门（3）包括：（5）的面向边缘的第二门（7）配有一个斜面（9），其限定用于其被集成在边缘的手柄壳（11）的抓握空间（7）。

65. 发明申请

WO2012022639A2 KÄLTEGERÄT MIT VERSCHIEBBAREM FACHBODEN 审中-公开
标题翻译：冷却装置与滑动架
公开(公告)号：WO2012022639A2
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/063556
申请日：2011-08-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , MEER, Oliver
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , MEER, Oliver
CPC分类号： F25D25/024 , A47B88/417 , A47B96/025 , F25D2325/022
摘要： Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat einen Korpus (2) und wenigstens einen Fachboden (16), wobei wenigstens ein Stützpunkt (24) des Fachbodens (16) in einem Innenraum des Korpus (2) auf einer im wesentlichen horizontalen ersten Bahn (11) verschiebbar ist, die zu einer Vorderseite (3) des Korpus (2) hin offen ist, um eine Entnahme des Fachbodens (16) aus dem Innenraum zu ermöglichen. An einer Übergangsstelle (36) der ersten Bahn (11) ist der Stützpunkt (24) auf eine zweite horizontale Bahn (13) verlagerbar, die zur Vorderseite (3) des Korpus hin geschlossen ist.
摘要翻译：一种制冷装置，特别是家用冰箱，其具有本体（2）和至少一个搁架（16），所述的主体（2）的基本水平的第一路径上的内部搁板（16）的至少一个支承点（24）（11 ）是可移动的，这是开放的本体（2）的前侧（3）以允许移除从内部空间中的搁板（16）的。在基座（24）上的第二水平轨道（13）位移到前侧的主体（3）被关闭件的第一腹板（11）的转变点（36）。

66. 发明申请

WO2011082990A1 KÄLTEGERÄT MIT EINEM TÜRABSTELLER UND EINER KULISSENFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：冷却单元的门架和背景领导
公开(公告)号：WO2011082990A1
公开(公告)日：2011-07-14
申请号：PCT/EP2010/069629
申请日：2010-12-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , MEER, Oliver
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , MEER, Oliver
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/028 , F25D23/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (3), aufweisend eine Tür (1) mit einer Türinnenseite, an welcher ein Türabsteller (1) höhenverstellbar geführt ist, und eine Rastvorrichtung durch welche der Türabsteller (1) in seiner Höhenlage arretierbar ist. An der Türinnenseite ist eine Kulissenführung (14, 16) vorgesehen, die wenigstens eine Nut aufweist, in die mindestens ein mit dem Türabsteller (1) verbundener Kulissenstein (5, 6) eingreift und die mindestens einen ersten Nutabschnitt zur höhenverstellbaren Führung des Türabstellers (1), sowie mindestens einen die Rastvorrichtung bildenden zweiten Nutabschnitt aufweist, in welchen der mit dem Türabsteller (1) verbundene Kulissenstein (5, 6) zum Arretieren des Türabstellers (1) in einer vorbestimmten Höhe eingreift.
摘要翻译：本发明涉及制冷装置，尤其是家用制冷装置（3）包括一个门（1）具有门内侧，其中一个门隔室（1）被引导垂直可调，和一个锁定装置，通过该门隔室（1）可锁定在它的竖直位置。在门内侧具有至少连接到所述至少一个与门隔室（1）的滑动块（5,6）接合，并且所述至少一个第一槽部到门隔室的高度可调节的引导的沟槽（1滑动导向件（14，16）有），和至少一个锁定装置形成第二槽部，其中，所述（与连接到滑动块（5用于锁定门隔室（1）在预定的高度接合，6）门架1）。

67. 发明申请

WO2011009773A3 HÖHENVERSTELLBARER KÜHLGUTTRÄGER 审中-公开
公开(公告)号：WO2011009773A3
公开(公告)日：2011-01-27
申请号：PCT/EP2010/060069
申请日：2010-07-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , HOISL, Christian
发明人： ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , HOISL, Christian
IPC分类号： F25D25/02 , F25D25/04
摘要： Ein Kühlgutträger für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushalts-Kältegerät, umfasst eine Platte und zwei sich jeweils entlang eines seitlichen Randes der Platte erstreckende Stützkörper. Wenigstens einer der Stützkörper ist um eine zu dem seitlichen Rand parallele Achse schwenkbar und weist wenigstens zwei Aufstandsflächen in unterschiedlichen Entfernungen von der Achse auf.

68. 发明申请

WO2010139537A1 GRIFF FÜR EIN GERÄTEGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：手柄套住房
公开(公告)号：WO2010139537A1
公开(公告)日：2010-12-09
申请号：PCT/EP2010/056442
申请日：2010-05-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph
发明人： BECKE, Christoph
IPC分类号： A47B95/02 , E05B1/00 , F25D23/02
CPC分类号： F25D23/028 , E05B1/0015
摘要： Ein Griff für eine Tür oder Klappe, insbesondere eines Haushaltsgeräts, weist eine Griffstange (1) und zwei die Enden der Griffstange (1) mit der Tür (8) verbindende Endstücke (2, 3) auf. Die Griffstange (1) umfasst ein intern durch einen Kunststoffkörper (13) verstärktes Metallrohr (14).
摘要翻译：一种用于门或襟翼手柄，尤其是家用器具，具有手柄（1）中，用（8）的连接端件的门上的把手杆（1）的两个端部（2,3）。把手杆（1）包括一个内部有一个塑料体（13）增强的金属管（14）。

69. 发明申请

WO2009043606A1 KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置
公开(公告)号：WO2009043606A1
公开(公告)日：2009-04-09
申请号：PCT/EP2008/052929
申请日：2008-03-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , RUPP, Alexander
发明人： BECKE, Christoph , RUPP, Alexander
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/02 , F25D29/005 , F25D2400/18
摘要： Bei einem Kältegerät (1) mit mindestens einem Gehäuseteil (5), das mindestens eine Außenwand (2) aufweist, ist die Außenwand des Gehäuseteils (5) teilweise oder ganz durch eine Glasplatte (2) gebildet.
摘要翻译：在具有至少一个具有至少一个外壁（2）的壳体部件（5）的冷却器（1）中，壳体部件（5）的外壁）由玻璃板（2）部分或完全形成。

70. 发明申请

WO2009043603A1 KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置
公开(公告)号：WO2009043603A1
公开(公告)日：2009-04-09
申请号：PCT/EP2008/052383
申请日：2008-02-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , RUPP, Alexander
发明人： BECKE, Christoph , RUPP, Alexander
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/02 , F25D29/005 , F25D2400/18
摘要： Bei einem Kältegerät (KG) mit mindestens einem Gehäuseteil (TU1), das mindestens eine Außenwand aufweist, ist mindestens eine Teilfläche oder die Gesamtfläche der Außenwand des Gehäuseteils (TU1) lediglich durch eine Glasplatte (GP1)gebildet, die entlang mindestens einer Randzone (KR) der Außenwand gewölbt verläuft.
摘要翻译：在制冷装置（KG）具有至少一个壳体部分（TU1），其至少包括外壁，至少一个部分区域或所述壳体部件（TU1）的外壁的整个区域仅由一个玻璃板（GP1）被形成，其（沿着至少一个边缘区KR ）运行弯曲到外壁。

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