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61. 发明申请

WO2020245022A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM KOMMISSIONIEREN VON PALETTEN MIT GETRÄNKEGEBINDEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020245022A1
公开(公告)日：2020-12-10
申请号：PCT/EP2020/064805
申请日：2020-05-28
申请人： KRONES AG
发明人： HUBER, Wolfgang , POESCHL, Stefan , HOLLNBERGER, Thomas
IPC分类号： B65G1/137
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Kommissionieren von Paletten (17) mit Getränkegebinden (9, 10) mit einer Vorrichtung zum Bereitstellen von leeren Paletten, mindestens zwei Produktionslinien (1, 2), die jeweils Packer (7, 8) umfassen zum Bereitstellen von Getränkegebinden (9, 10), ein Regallager (13) zum Aufnehmen und Lagern von Getränkegebinden (9, 10) und Sondergebinden (15), eine separate Transportvorrichtung (21), die ausgelegt ist, Sondergebinde (15) zu dem Regallager (13) zu transportieren und dort zu lagern, Transportvorrichtungen (11, 12), die jeweils von den Produktionslinien (1, 2) zu dem Regallager (13) führen und ausgelegt sind, die Getränkegebinde (9, 10) in das Regallager (13) zu transportieren und dort zu lagern. Weiter umfasst die Vorrichtung zum Kommissionieren einen oder mehrere Palettierer (16), die jeweils ausgelegt sind, von dem Regallager (13) bereitgestellte Getränkegebinde (9, 10) und/oder Sondergebinde (15) auf eine Palette (17-19) zu verbringen.

62. 发明申请

WO2020244815A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR OPTISCHEN INSPEKTION VON BEHÄLTERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020244815A1
公开(公告)日：2020-12-10
申请号：PCT/EP2020/055618
申请日：2020-03-04
申请人： KRONES AG
发明人： NIEDERMEIER, Anton
IPC分类号： G01N21/90
摘要： Verfahren zur optischen Inspektion von Behältern (2), wobei die Behälter (2) zu einer Inspektionseinheit mit einer Beleuchtungseinheit (3) und mit einer Kamera (4) transportiert werden, wobei die Beleuchtungseinheit (3) von einer flächigen Lichtaustrittsfläche (30) Licht abstrahlt, wobei das Licht über die Behälter (2) transmittiert oder reflektiert wird, wobei die Kamera (4) jeweils wenigstens einen der Behälter (2) und das darüber transmittierte oder reflektierte Licht in wenigstens einem Kamerabild (I) erfasst, und wobei das wenigstens eine Kamerabild (I) mit einer Bildverarbeitungseinheit auf Intensitätsinformationen hin ausgewertet wird, um Fremdkörper (8) und/oder Fehlstellen (7) der Behälter zu erkennen, wobei das von der Lichtaustrittsfläche (30) abgestrahlte Licht auf Basis einer Polarisationseigenschaft, einer Intensitätseigenschaft und/oder einer Phaseneigenschaft örtlich kodiert ist und von der Kamera (4) derart erfasst wird, dass in dem wenigstens einen Kamerabild (I) verschiedene Abstrahlorte (31 - 42) der Lichtaustrittsfläche (30) voneinander unterscheidbar sind, und dass die Bildverarbeitungseinheit (6) das wenigstens eine Kamerabild (I) auf Ortsinformationen der Abstrahlorte (31 - 42) hin auswertet, um die Fehlstellen (7) von den Fremdkörpern (8) zu unterscheiden.

63. 发明申请

WO2020178458A1 ELECTRICAL CABINET SYSTEM COMPRISING AN EXPANDING DOWEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020178458A1
公开(公告)日：2020-09-10
申请号：PCT/EP2020/056269
申请日：2020-03-09
申请人： ELDON GROUP
发明人： RAMOS, David
IPC分类号： H02B1/30
摘要： Systems and methods for mounting a panel to a wiring cabinet are provided. The wiring cabinet can include a frame profile with a frame profile opening and the panel can have a panel opening. A fastening element used to mount the panel to the wiring cabinet can include an expanding rivet with an opening and at least two rivet legs. The expanding rivet can be received through the panel opening and the frame profile opening when aligned. The fastener can also include an expanding body that can be inserted into the opening of the expanding rivet so that the rivet legs are forced apart to cause the rivet legs to engage the frame profile.

64. 发明申请

WO2020164883A1 TRANSCEIVER DEVICE AND SCHEDULING DEVICE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020164883A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/051796
申请日：2020-01-24
申请人： PANASONIC INTELLECTUAL PROPERTY CORPORATION OF AMERICA
发明人： SUZUKI, Hidetoshi , LI, Hongchao , KUANG, Quan
IPC分类号： H04W72/04 , H04L5/00
摘要： The present disclosure provides a transceiver device and scheduling device, and communication methods for transceiver device and scheduling device. The transceiver device comprises a transceiver which, in operation, receives, over a physical downlink control channel (PDCCH), a sub-band occupancy indicator indicating sub-bands determined to be available for a transmission, and a resource allocation indicator indicating resources included in the available sub-bands and assigned to the transceiver device for the transmission; and circuitry which, in operation, determines the assigned resources according to the resource allocation indicator and the sub-band occupancy indicator.

65. 发明申请

WO2020160768A1 METHOD FOR MANUFACTURING CONCRETE ELEMENTS AND MANUFACTURING SYSTEM THERETO 审中-公开
公开(公告)号：WO2020160768A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/EP2019/052920
申请日：2019-02-06
申请人： B.T. INNOVATION GMBH
发明人： VON LIMBURG, Felix , SCHNEIDERS, Klaus-Dieter
IPC分类号： B28B11/24 , C04B40/02 , F24D19/10
摘要： A method for efficiently manufacturing concrete elements (10, 110), wherein at least one operational functional element (3, 103a, 103b), which has functions after completion of the concrete element (10, 110), is provided, the method comprising: - embedding the at least one operational functional element (3, 103a, 103b) in non-cured concrete (2), and - irradiating heat from the at least one operational functional element (3, 103a, 103b) to the surrounding concrete (2) to support the curing of the surrounding concrete (2).

66. 发明申请

WO2020156694A1 GREIFROBOTER ZUM AUFNEHMEN UND ABSTELLEN VON AUSGESTATTETEN FLASCHEN UND/ODER AUSGESTATTETEN GEBINDEN, BEHANDLUNGSANLAGE FÜR FLASCHEN UND/ODER GEBINDE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DER BEHANDLUNGSANLAGE FÜR FLASCHEN UND/ODER GEBINDE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020156694A1
公开(公告)日：2020-08-06
申请号：PCT/EP2019/078866
申请日：2019-10-23
申请人： KRONES AG
发明人： JOGSCH, Michael
IPC分类号： B65B35/58 , B65B27/04 , B65B57/04 , B65B65/00 , B25J9/16 , B25J9/00 , B25J19/02 , B65B35/24 , B65B35/44
摘要： Die Erfindung betrifft einen Greifroboter zum Aufnehmen und Abstellen von ausgestatteten Flaschen/Gebinden mit einer Steuerungsvorrichtung, einem beweglichen Greif arm mit Greifmitteln zum Aufnehmen einer Flasche/eines Gebindes, Bewegungsmitteln zum Bewegen und Abstellen der Flasche/des Gebindes, Drehmitteln zum Drehen der Flasche/des Gebindes, einer Kamera zum Detektieren einer Orientierung der Ausstattung der aufgenommenen Flasche/des aufgenommenen Gebindes und Mitteln zum Weiterleiten der detektierten Orientierung an die Steuerungs-Vorrichtung, die auf Information zur Zielorientierung der Ausstattung zugreifen und aus detektierter Orientierung und Zielorientierung einen Drehwinkel für das Drehmittel ermitteln kann, so dass nach Drehen um den Drehwinkel die Flasche/das Gebinde mit der Zielorientierung abstellbar ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Behandlungsanlage für Flaschen/Gebinde mit einer ersten und zweiten Transportvorrichtung mit entgegengesetzten Transportrichtungen und dem Greifroboter zwischen der ersten und zweiten Transportvorrichtung.

67. 发明申请

WO2020148127A1 NUTZFAHRZEUGREIFENKETTE MIT WENIGSTENS EINER STOLLENPLATTE, NUTZFAHRZEUGREIFEN UND STOLLENPLATTE FÜR EINE NUTZFAHRZEUGREIFENKETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020148127A1
公开(公告)日：2020-07-23
申请号：PCT/EP2020/050311
申请日：2020-01-08
申请人： RUD KETTEN RIEGER & DIETZ GMBH U. CO. KG
发明人： RIEGER, Johannes , RÖSLER, Bernd , TAFNER, Daniel
IPC分类号： B60C27/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Nutzfahrzeugreifenkette (1), insbesondere für insbesondere für Forstwirtschaftsfahrzeuge, Traktoren oder Radlader, die eine Mehrzahl von miteinander über Kettenstränge (5) direkt oder indirekt verbundenen Stollenplatten (3) aufweist, wobei jede Stollenplatte (3) wenigstens einen Stollen (37) zur Traktionsverbesserung aufweist, der sich von einer Oberseite (49) der Stollenplatte (3) weg erstreckt. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann die Herstellung einer Nutzfahrzeugreifenkette (1) vereinfacht und die Stabilität derselben verbessert sein.

68. 发明申请

WO2020144116A1 SAUGPUMPE MIT OPTISCHEM STATUSINDIKATOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020144116A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/EP2020/050090
申请日：2020-01-03
申请人： MEDELA HOLDING AG
发明人： BAECHLER, Cornel , IMHOF, Thomas , EHLERT, Hilmar
IPC分类号： A61M1/00
摘要： Die Erfindung betrifft in einer Variante eine Saugpumpe (1) zum Absaugen von Körperflüssigkeit mit einem optischen Statusindikator (5) zur Anzeige eines Lichtsignals in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Saugpumpe (1), dadurch gekennzeichnet, dass der optische Statusindikator (5) auf mindestens zwei Punkten der äußeren Oberfläche der Saugpumpe (1) angeordnet ist, deren Flächennormalen in einem Winkel von mindestens 5° zueinanderstehen. In einer zweiten Variante betrifft die Erfindung eine Saugpumpe (1) zum Absaugen von Körperflüssigkeit mit einem optischen Statusindikator (5) zur Anzeige eines Lichtsignals in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Saugpumpe (1), wobei die Saugpumpe (1) auf ihrer Unterseite mindestens einen Standfuß (13) zur Auflage auf einer Auflagefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Statusindikator (5) auf der Unterseite der Saugpumpe (1) angeordnet ist, so dass das Lichtsignal in Richtung der Auflagefläche abgegeben wird. In einer dritten Variante betrifft die Erfindung eine Saugpumpe (1) zum Absaugen von Körperflüssigkeit mit einem optischen Statusindikator (5) zur Anzeige eines Lichtsignals in Abhängigkeit von Betriebszustand der Saugpumpe (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Statusindikator (5) mindestens 5% der Oberfläche der Saugpumpe (1) einnimmt.

69. 发明申请

WO2020127065A1 STAUBSAUGERFILTERBEUTEL MIT VERBESSERTER SCHWEISSNAHTFESTIGKEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127065A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/085368
申请日：2019-12-16
申请人： EUROFILTERS HOLDING N.V.
发明人： SAUER, Ralf , SCHULTINK, Jan
IPC分类号： A47L9/14 , B01D39/16
摘要： Die Erfindung umfasst einen Staubsaugerfilterbeutel mit einer Beutelwand (1 ) umfassend eine Stützlage (8) umfassend recycliertes Polyethylenterephthalat, rPET, eine Feinfilterlage (6) aus einem Meltblown-Vliesstoff umfassend Polypropylen, PP, PET und/oder recycliertes Polypropylen, rPP, und eine Kapazitätslage (5) aus einem Vliesstoff umfassend rPET, recycliertes textiles Material, TLO, und/oder rPP, wobei die Beutelwand (1 ) außerdem wenigstens eine Zwischenlage (7) umfasst, die aus einem Vliesstoff oder einem Faservlies gebildet wird, und rPP als Hauptkomponente umfasst; und wobei die wenigstens eine Zwischenlage zwischen der Stützlage (8) und der Feinfilterlage (6) und/oder zwischen der Feinfilterlage (6) und der Kapazitätslage (5) angeordnet ist.

70. 发明申请

WO2020126237A1 TRANSPORTANLAGE FÜR BEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126237A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/081119
申请日：2019-11-13
申请人： KRONES AG
发明人： KARL, Xaver , SEGER, Martin , EICHENSEER, Bernhard
IPC分类号： B65G47/86
摘要： Transportanlage für Behälter Transportanlage für Behälter, wie Flaschen, mit einer ersten Transporteinrichtung, die Behälter im Neckhandling transportieren kann, und einer zweiten Transporteinrichtung, die Behälter im Base- handling transportieren kann, wobei die erste Transporteinrichtung die Behälter in einer von der zweiten Transporteinrichtung verschiedenen Höhe transportiert, wobei in einem Übergabebe- reich, in dem die Behälter von der ersten Transporteinrichtung an die zweite Transporteinrichtung übergeben werden können, die zweite Transporteinrichtung linear verläuft und eine lineare Füh- rungseinrichtung vorgesehen ist, die parallel zur zweiten Transporteinrichtung verläuft und so aus- gebildet ist, dass sie einen Behälter während eines Absenkens von der ersten Transporteinrich- tung an die zweite Transporteinrichtung führen kann.

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