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61. 发明申请

WO2013034532A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON POLYAMINEN 审中-公开
标题翻译：用于生产多胺
公开(公告)号：WO2013034532A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/067174
申请日：2012-09-04
申请人： BAYER INTELLECTUAL PROPERTY GMBH , MÜLLER, Thomas Ernst , GÜRTLER, Christoph , VOGT, Henning , GEBAUER, Ewa , LEITNER, Walter
发明人： MÜLLER, Thomas Ernst , GÜRTLER, Christoph , VOGT, Henning , GEBAUER, Ewa , LEITNER, Walter
IPC分类号： C08F210/02 , C08G67/02 , C08G18/72
CPC分类号： C08G67/02 , C08G12/00
摘要： In einem Verfahren zur Herstellung von Polyaminen, umfassend den Schritt der Reaktion eines Polyketons mit Ammoniak und Wasserstoff in Gegenwart eines heterogenen Hydrierkatalysators wird die Reaktion als kontinuierliche Reaktion in einem Festbettreaktor und/oder einem Reaktor mit einer bewegten Katalysatorschüttung durchgeführt. Vorzugsweise handelt es sich beim Festbettreaktor um einen Rieselbettreaktor. Die Erfindung betrifft weiterhin hieraus erhältliche Polyamine und deren Verwendung zur Herstellung von Polyisocyanaten.
摘要翻译：在用于包括与氨和氢的聚酮在多相氢化催化剂的存在下反应的步骤多胺的制备方法，该反应是在固定床反应器的连续反应和/或反应器与移动催化剂床中进行。优选地，所述固定床反应器是滴流。本发明还涉及到聚胺由其获得以及它们用于多异氰酸酯的制备中使用。

62. 发明申请

WO2013034233A1 ANZEIGEVORRICHTUNG UND -VERFAHREN FÜR EIN HYBRIDFAHRZEUG UND HYBRIDFAHRZEUG MIT EINER DERARTIGEN ANZEIGEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：显示设备和方法的混合动力汽车和混合动力汽车这样的显示设备
公开(公告)号：WO2013034233A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/003395
申请日：2012-08-09
申请人： VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT , STIEBELS, Bernd , MÜLLER, Thomas
发明人： STIEBELS, Bernd , MÜLLER, Thomas
IPC分类号： B60K35/00 , B60K6/20 , B60W50/14
CPC分类号： B60K35/00 , B60K2350/1064 , B60K2350/965 , B60W50/14 , B60W2050/146
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (3) für ein Hybridfahrzeug mit einer ersten Antriebsquelle und wenigstens einer zweiten, sich von der ersten Antriebsquelle in ihrer Art unterscheidenden Antriebsquelle zum Antreiben des Hybridfahrzeugs entsprechend einer Lastanforderung durch den Fahrer, wobei die Anzeigevorrichtung (3) wenigstens ein Anzeigemittel (15) zur Anzeige eines Wertes einer vom Fahrer zu einem bestimmten Zeitpunkt vorgegebenen Lastanforderung aufweist und bei einem zu diesem Zeitpunkt ausschließlichen. Antrieb des Hybridfahrzeugs durch die wenigstens eine zweite Antriebsquelle wenigstens ein zusätzliches Anzeigemittel (17) vorgesehen ist zur Visualisierung einer Grenze einer solchen vom Fahrer zu diesem Zeitpunkt maximalen abrufbaren Lastanforderung (LN), bei deren Überschreiten auch oder ausschließlich die erste Antriebsquelle zum Antreiben des Hybridfahrzeugs aktiviert wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein weiteres Anzeigemittel (18) aktivierbar ist, mit dem die Visualisierung wenigstens eines solchen Betriebsmodus (E) des Hybridfahrzeugs möglich ist, bei dem die vom Fahrer maximale abrufbare Lastanforderung (LE) bei einem zu diesem Zeitpunkt ausschließlichen Antrieb des Hybridfahrzeugs durch die wenigstens eine zweite Antriebsquelle gegenüber einem anderen Betriebsmodus (N) erhöht ist. Auf diese Weise kann die durch die Anzeigevorrichtung (3) dem Fahrer bereitgestellte Information insbesondere hinsichtlich einer Wiederstartgrenze der ersten Antriebsquelle deutlich verbessert werden. Die Erfindung stellt auch ein Verfahren zum Anzeigen von Werten einer Lastanforderung an den Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs vor.
摘要翻译：本发明涉及一种显示装置（3）用于具有第一驱动源和至少一个第二，从自然界中第一驱动源不同的驱动源，用于根据由所述驱动器的负荷需求驱动的混合动力车辆，其中，所述显示装置（3）的至少一个显示装置的混合动力车辆（15），用于在此时在任何给定时刻负载要求显示的预定义由驾驶员的值和专用于一个。由所述至少一个第二驱动源驱动所述混合动力车辆的至少一个附加的显示装置（17）被设置用于此时检索负载要求（LN）以上也或仅第一驱动源通过驱动器可视化这样的最大的限制用于驱动混合动力车辆激活是。根据本发明，它提出了至少一个另外的显示装置（18）是激活的，与所述混合动力车辆的至少一个这样的操作模式中（E）的可视化是可能的，其中由驾驶员最高可以由专用的，此时驱动被称为负载要求（LE）混合动力车辆被增加由所述至少一个第二电力源到另一种操作模式（N）。以这种方式，通过显示装置（3）可被提供给驾驶员的信息，特别是关于被显著改善重新启动第一驱动源的边界。本发明还提供显示负载请求的混合动力车辆的传动系的值的方法。

63. 发明申请

WO2012126697A1 VERSTÄRKUNGSBLECH EINER B-SÄULE 审中-公开
标题翻译：甲B柱加强板
公开(公告)号：WO2012126697A1
公开(公告)日：2012-09-27
申请号：PCT/EP2012/053133
申请日：2012-02-24
申请人： FORD GLOBAL TECHNOLOGIES, LLC , BUSCH, Andreas , VAN DIJK, Hessel , CURTIS, Chris , QUICK, Reiner , MÜLLER, Thomas W.
发明人： BUSCH, Andreas , VAN DIJK, Hessel , CURTIS, Chris , QUICK, Reiner , MÜLLER, Thomas W.
IPC分类号： B62D25/04
CPC分类号： B62D25/04 , B21D22/208 , B21D28/06 , B21D35/006 , B21D53/88 , B62D29/007 , Y10T29/49622
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verstärkungsblech (1) einer B-Säule einer Fahrzeugkarosserie, das aus einem warmumgeformten Tailor Rolled Blank besteht und das sich über die gesamte Höhe der B-Säule erstreckt sowie in unterschiedlichen Höhen der B-Säule unterschiedliche Blechdicken aufweist, wobei die Bereiche (3 -9) unterschiedlicher Blechdicke zum Bereich der stärksten Blechdicke (6) symmetrisch über die Höhe der B-Säule angeordnet sind, und ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Verstärkungsblechs.
摘要翻译：本发明涉及一种增强片材（1）的车辆本体的B柱，其由热成型裁缝的轧制坯件和延伸过B柱的整个高度，并且具有在B柱不同板厚的不同的高度，其中所述区域（3 -9）不同板厚最强板厚度（6）的区域中的对称布置关于B柱的高度，并用于产生相应的加强板的方法。

64. 发明申请

WO2012080192A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON POLYETHERCARBONATPOLYOLEN MIT PRIMÄREN HYDROXYL-ENDGRUPPEN UND DARAUS HERGESTELLTE POLYURETHANPOLYMERE 审中-公开
标题翻译：生产具有伯羟基端基和由其制造的聚氨酯聚合物的聚醚碳酸酯多元醇
公开(公告)号：WO2012080192A1
公开(公告)日：2012-06-21
申请号：PCT/EP2011/072489
申请日：2011-12-12
申请人： BAYER MATERIALSCIENCE AG , HOFMANN, Jörg , GÜRTLER, Christoph , NEFZGER, Hartmut , HAHN, Norbert , LORENZ, Klaus , MÜLLER, Thomas Ernst
发明人： HOFMANN, Jörg , GÜRTLER, Christoph , NEFZGER, Hartmut , HAHN, Norbert , LORENZ, Klaus , MÜLLER, Thomas Ernst
IPC分类号： C08G64/32 , C08G64/34 , C08L69/00
CPC分类号： C08G64/34 , C08G18/4018 , C08G18/4261 , C08G18/44 , C08G18/4887 , C08G64/0208 , C08G64/183 , C08G2101/0008 , C08G2101/005 , C08G2101/0083
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyethercarbonatpolyolen mit primären Hydroxyl-Endgruppen, umfassend die Schritte der Reaktion einer aktive Wasserstoffatome aufweisenden Starterverbindung mit einem Epoxid und Kohlendioxid unter Doppelmetallcyanid-Katalyse, der Reaktion des erhaltenen Produktes mit einem zyklischen Carbonsäureanhydrid sowie der Reaktion dieses erhaltenen Produktes mit Ethylenoxid in Gegenwart eines Katalysators, welcher pro Molekül mindestens ein Stickstoffatom umfasst, wobei nicht-zyklische, identisch substituierte tertiäre Amine ausgenommen sind. Die Erfindung betrifft weiterhin gemäss diesem Verfahren erhältliche Polyethercarbonatpolyole, Zusammensetzungen umfassend diese Polyethercarbonatpolyole sowie Polyurethanpolymere auf der Basis dieser Polyethercarbonatpolyole.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制备聚醚碳酸酯多元醇具有伯羟基端基，包括含活性氢的起动化合物与下双金属氰化物催化的环氧化物和二氧化碳反应的步骤，得到将所得产物与环状羧酸酐的反应并在此反应产物在催化剂，其每分子包含至少一个氮原子，的存在下环氧乙烷，所述非环状的，相同地取代叔胺被排除在外。本发明还涉及，根据该方法，可用的聚醚碳酸酯多元醇，包括基于这些聚醚碳酸酯多元醇，这些聚醚碳酸酯多元醇，和聚氨基甲酸乙酯聚合物的组合物。

65. 发明申请

WO2012028578A1 SUBSTITUIERTE ANELLIERTE PYRIMIDINONE UND DIHYDROPYRIMIDINONE 审中-公开
标题翻译：取代的稠合嘧啶酮类和二氢嘧啶
公开(公告)号：WO2012028578A1
公开(公告)日：2012-03-08
申请号：PCT/EP2011/064819
申请日：2011-08-29
申请人： BAYER CROPSCIENCE AG , FRACKENPOHL, Jens , ZEIß, Hans-Joachim , HEINEMANN, Ines , WILLMS, Lothar , MÜLLER, Thomas , BUSCH, Marco , VON KOSKULL-DÖRING, Pascal , HÄUSER-HAHN, Isolde , ROSINGER, Christopher, Hugh , DITTGEN, Jan , HILLS, Martin, Jeffrey , SCHMITT, Monika, H.
发明人： FRACKENPOHL, Jens , ZEIß, Hans-Joachim , HEINEMANN, Ines , WILLMS, Lothar , MÜLLER, Thomas , BUSCH, Marco , VON KOSKULL-DÖRING, Pascal , HÄUSER-HAHN, Isolde , ROSINGER, Christopher, Hugh , DITTGEN, Jan , HILLS, Martin, Jeffrey , SCHMITT, Monika, H.
IPC分类号： A01N43/82 , A01N43/84 , C07D239/90 , C07D239/91 , C07D401/06 , C07D403/04 , C07D405/04 , C07D409/04 , A01N43/54 , A01N43/653 , A01N43/90
CPC分类号： A01N43/54 , A01N43/56 , A01N43/653 , A01N43/82 , A01N43/84 , A01N43/90 , A01N47/12 , A01N47/38 , A01N47/40 , C07D239/90 , C07D239/91 , C07D401/06 , C07D403/04 , C07D403/12 , C07D405/04 , C07D409/04 , C07D417/04 , C07D471/10
摘要： Verwendung substituierter anellierter Pyrimidinone und Dihydropyrimidinone der allgemeinen Formel (I) oder deren Salze wobei die Reste der Formel (I) die in der Beschreibung genannten Definitionen aufweisen zur Steigerung der Stresstoleranz in Pflanzen gegenüber abiotischem Stress, sowie zur Stärkung des Pflanzenwachstums und/oder zur Erhöhung des Pflanzenertrags.
摘要翻译：使用取代的稠合的嘧啶酮和二氢嘧啶酮的通式（I）的化合物或其盐，其中所述式（I）的基团，在本说明书中提到的定义具有增加植物对非生物胁迫的胁迫耐受性的，并且加强植物生长和/或增加的工厂的产量。

66. 发明申请

WO2011057604A1 MEHRSTUFIGES PLANETENGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：多级行星
公开(公告)号：WO2011057604A1
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/DE2010/001292
申请日：2010-11-04
申请人： SAIA-BURGESS DRESDEN GMBH , GASSMANN, Jörg , MÜLLER, Thomas , KEIL, Ronny
发明人： GASSMANN, Jörg , MÜLLER, Thomas , KEIL, Ronny
IPC分类号： F16H1/46 , F16H57/02
CPC分类号： F16H1/46 , F16H2057/02013
摘要： Mehrstufiges Planetengetriebe (1), bestehend aus mehreren, zwischen den Adapterplatten (13) des Motors (11) und des Getriebekopfs (12) in axialer Richtung hintereinander angeordneten, ringförmigen Segmenten (2), die jeweils einen aus einem Sonnenrad, mehreren von einem Planetenträger getragenen Planetenrädern und einem Hohlrad mit Innenverzahnung bestehenden Planetensatz aufweisen, wobei jeweils benachbarte ringförmige Segmente (2) miteinander und die jeweils äußeren Segmente (2) mit den jeweiligen Adapterplatten (13) gekoppelt sind. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass die ringförmigen Segmente (2) und die entsprechenden Adapterplatten (13) im Bereich ihrer aneinandergrenzenden Stirnseiten (3) jeweils einen Koppelbereich (4) ausbilden, und die Segmente (3) jeweils an ihrer einen Stirnseite (3) zumindest ein Einrastelement (5) und auf Ihrer gegenüberliegenden anderen Stirnseite (3) zumindest ein komplementäres Aufnahmeelement (6) aufweisen, wobei im Montagezustand das Einrastelement (5) eines Segments (3) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in das Aufnahmeelement (6) eines benachbarten Segments (3) bzw. einer Adapterplatte (13) eingreift.
摘要翻译：多级行星齿轮变速器（1），由若干，电动机（11）和布置成一个在另一个后面在轴向方向上的齿轮头（12），环形段的适配器板（13）（2）之间的太阳齿轮中的每一个，多个行星架的具有进行行星齿轮和环形齿轮与内齿的现有行星齿轮组，其中在每种情况下相邻的环形部段（2）相互之间以及相应的外段（2）与相应的转接板（13）联接。这是本发明特征在于，所述环形段（2）和相应的适配器板（13）在它们的相邻端面的区域（3）每一个都具有耦合区域（4）的形式，并且所述段（3）的每个在其一个端面（3）至少一个闩锁部件（5）和在其相对的另一端面（3）具有至少一个互补的接收构件（6），其特征在于，所述闩锁部件（5）的区段（3）的正和/或非正在接收元件（6）相邻的在组装状态下的段（3）和一个转接器板（13）。

67. 发明申请

WO2010057477A1 INTIMTAMPON, INTIMTAMPONSYSTEM UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES INTIMTAMPONS 审中-公开
标题翻译： INTIMATE PAD，用于生产亲密卫生棉条亲密PAD系统和方法
公开(公告)号：WO2010057477A1
公开(公告)日：2010-05-27
申请号：PCT/DE2009/001639
申请日：2009-11-20
申请人： MÜLLER, Thomas
发明人： MÜLLER, Thomas
IPC分类号： A61F13/20 , A61F13/34
CPC分类号： A61F13/34 , A61F13/2011 , A61F13/2022 , A61F13/204 , A61F13/2048 , A61F13/2071 , A61F13/2082
摘要： Es werden ein Intimtampon, ein Intimtamponsystem und ein Verfahren zur Herstellung eines Intimtampons vorgestellt. Der Intimtampon umfasst ein Ballonelement (4) aus Silikon oder Nitril, das zur Erleichterung der Einführung in die Vagina oder den Analkanal in einem Suppositorium (1) eingegossen sein kann. Das Ballonelement (4) kann über einen Schlauch (2) z. B. mittels einer Spritze (3) aufgepumpt werden. Der Analtampon kann auf effektive und einfache Weise aus einem handelsüblichen Fingerling (12) hergestellt werden.
摘要翻译：应当呈现的亲密棉塞，棉塞生殖系统和用于制造棉塞亲密的方法。亲密棉塞包括硅酮或腈的球囊元件（4），其可被模制，以便于插入阴道或肛管以栓剂（1）。经由软管（2）z中的球囊元件（4）。 B.用注射器（3）的手段来膨胀。该Analtampon能以有效且简单的方式从可商购的手指套（12）来制备。

68. 发明申请

WO2010043314A1 FLUIDSTEUERVORRICHTUNG UND DAMIT AUSGESTATTETES KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：流体控制装置，因而装备的车辆
公开(公告)号：WO2010043314A1
公开(公告)日：2010-04-22
申请号：PCT/EP2009/007091
申请日：2009-10-05
申请人： FESTO AG & CO KG , WEINMANN, Michael , MUNZ, Gebhard , SCHWARZ, Stefan , WAIBLINGER, Peter , MÜLLER, Thomas , KAYSER, Rolf
发明人： WEINMANN, Michael , MUNZ, Gebhard , SCHWARZ, Stefan , WAIBLINGER, Peter , MÜLLER, Thomas , KAYSER, Rolf
IPC分类号： F16K31/00
CPC分类号： F16K31/006
摘要： Es wird eine Fluidsteuervorrichtung vorgeschlagen, die mindestens ein Piezoventil (8) aufweist, das mit einer verschwenkbar gelagerten, zwei Biegewandler (28a, 28b) enthaltenden Biegewandlereinheit (32) ausgestattet ist. Jeder Biegewandler (28a, 28b) steuert eine mit einem Verbraucher verbindbare Arbeits-Ventilöffnung (12a, 12b), wobei auf Grund der verschwenkbaren Lagerung ein gleichzeitiges Öffnen beider Arbeits-Ventilöffnungen (12a, 12b) ausgeschlossen ist.
摘要翻译：它提出了一种具有至少一个压电阀（8）设置有枢转地安装，两个弯曲的换能器（28A，28B）包含换能器的弯曲单元（32）配备的流体控制装置。每个弯曲的换能器（28A，28B）控制可连接与消费者工作阀开口（12A，12B），其特征在于，由于两个工作阀开口的可枢转安装的同时开口（12A，12B）被排除。

69. 发明申请

WO2009016029A3 ANFAHREN EINER DAMPFTURBINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009016029A3
公开(公告)日：2009-02-05
申请号：PCT/EP2008/059241
申请日：2008-07-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KEIPER, Rudolf , MÜLLER, Thomas
发明人： KEIPER, Rudolf , MÜLLER, Thomas
IPC分类号： F01K13/02 , F01D19/00 , F01D17/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Methode und eine Regeleinheit (CM) zum Anfahren einer Dampfturbine (ST) auf eine Synchrondrehzahl (n sync ), welche Dampfturbine (ST) in einem Kraftwärmekopplungssystem (1) mit einem Kessel (B) und mindestens einer zwischen dem Kessel (B) und der Dampfturbine (ST) in einer Dampfleitung (FSL) angeordneten Ventil (CV) mit regelbarer Öffnungsstellung betrieben wird. Herkömmliche Anfahrprozeduren sehen vor, dass die Öffnungsstellung (X) des Ventils (CF) ausschließlich in Abhängigkeit von der Drehzahl (n) der Dampfturbine (ST) geregelt wird. Dies kann zu ungewollten Schnellschlussereignissen führen. Die Erfindung schafft Abhilfe, in dem während des Anfahrens die Öffnungsstellung des Stellventils (CV) vorübergehend in Abhängigkeit von dem Frischdampfdruck (PF) geregelt wird.

70. 发明申请

WO2008017488A2 METHODS AND SYSTEMS FOR ESTABLISHING RELATIONSHIPS BETWEEN MOBILE COMMUNICATION DEVICE USERS 审中-公开
标题翻译：用于建立移动通信设备用户之间的关系的方法和系统
公开(公告)号：WO2008017488A2
公开(公告)日：2008-02-14
申请号：PCT/EP2007/007072
申请日：2007-08-09
申请人： MÜLLER, Thomas , SCHULZ, Jan , GRAU, Lars , JUHR-DE BENEDETTI, Markus
发明人： MÜLLER, Thomas , SCHULZ, Jan , GRAU, Lars , JUHR-DE BENEDETTI, Markus
CPC分类号： G06Q50/10 , G06Q30/02 , H04L67/306
摘要： A method of establishing a community including a first mobile communication device user and a second mobile communication device user is disclosed. The method includes receiving a first message from the first mobile communication device user and receiving a second message from the second mobile communication device user. The method further includes parsing the first message and the second message to determine a first user identifier and a first user-generated key and a second user identifier and a second user-generated key respectively. Furthermore, the method includes calculating a matching probability between the first mobile communication device user and the second mobile communication device user based on at least one of a proximity of distance, a proximity of time of the receipt of messages, and matching of the user-generated keys.
摘要翻译：公开了一种建立包括第一移动通信设备用户和第二移动通信设备用户的社区的方法。该方法包括从第一移动通信设备用户接收第一消息并从第二移动通信设备用户接收第二消息。该方法还包括分析第一消息和第二消息以分别确定第一用户标识符和第一用户生成的密钥以及第二用户标识符和第二用户生成的密钥。此外，该方法包括基于距离的接近度，接收消息的时间的接近度以及用户级别的匹配中的至少一个来计算第一移动通信设备用户和第二移动通信设备用户之间的匹配概率，生成的键。

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