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51. 发明公开

EP0447786A2 Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen 失效
标题翻译： Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen。
公开(公告)号：EP0447786A2
公开(公告)日：1991-09-25
申请号：EP91101822.4
申请日：1991-02-09
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Schmidt, Uwe
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/14
CPC分类号： B41J32/00
摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder ähnliche Büromaschinen unterliegen unterschiedlichen Konstruktionsanforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Aus Gründen der Umweltbelastung weisen die Farbbandkassetten (1) einen aufklappbaren Deckel (5) zum Wechseln der Farbbandspulen (27, 53) auf. Hierbei muß bei bekannten Farbbandkassetten die auf einem Schwenkhebel (21) lagernde Aufnahmespule (27) mit einer getriebenen Stachelwalze (29) außer Eingriff gebracht werden. Das Verschwenken des Schwenkhebels (21) aus der Eingriffs- in die Raststellung erfolgt über einen Handstellhebel (13), wobei die Kraft einer an den Schwenkhebel (21) angelenkten Zugfeder (57) überwunden werden muß. Das Aufwickeln des Farbbandes (47) auf die Aufnahmespule (27) und das Verschwenken des Schwenkhebels (21) wird erfindungsgemäß dadurch erleichtert, daß durch eine Umlenkung (65) an dem Schwenkhebel (21) bei Einsatz einer langen Zugfeder (57 ) ermöglicht wird, wodurch eine Feder mit einer gering ansteigenden Federkennlinie einsetzbar ist.
摘要翻译：用于打字机或类似办公机器的墨带盒受到各种设计要求的限制，首先，可以用一只手轻松更换。为了环境污染的原因，墨带盒（1）具有用于改变墨带卷轴（27,53）的铰接盖（5）。在这种情况下，在已知的色带墨盒中，安装在旋转杆（21）上的接收卷轴（27）必须与从动滚针（29）分离。旋转杆（21）从接合位置旋转到静止位置通过手动调节杆（13）进行，在这种情况下，连接到旋转杆（21）的拉伸弹簧（57）的力具有要克服。根据本发明，通过旋转杆（21）上的偏转（65），当长拉伸弹簧（21）处时，将墨带（47）卷绕到接收卷轴（27）上并旋转旋转杆（21）（57），因此可以使用具有略微上升的弹簧特性的弹簧。

52. 发明公开

EP0400390A3 Verfahren und Schaltungsanordnung zur Lagersteuerung eines Abtriebsteiles in einer Schreib- oder Büromaschine ähnlicher Bauart 失效
标题翻译：用于在TYPEWRITER或类似办公机器中定位驱动元件的方法和装置
公开(公告)号：EP0400390A3
公开(公告)日：1991-06-05
申请号：EP90109083.7
申请日：1990-05-15
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Janssen, Didrich
IPC分类号： B41J1/24 , G05B19/23
CPC分类号： B41J1/24
摘要： In Schreib- und Druckwerken werden heutzutage auch vielfach Gleichstrommotore eingesetzt, wobei deren Antriebswellen mit Taktscheiben versehen sind, die über eine Abtastvorrichtung für jeden ausgeführten Schritt einen Impuls für eine Steuervorrichtung mit einem Zähler liefert. Hierbei kann es vorkommen, daß der Gleichstrommotor mit der Taktscheibe nach einem Schrittvorgang derart hin- und herschwingt, daß der Zähler mit mehreren Zählimpulsen beaufschlagt wird. Diese Fehlzählungen werden erfindungsgemäß dadurch vermieden, daß ein Steuerglied vorgesehen ist, das das dem Zähler (11 ) zugeführte Signal länger auf aktivem Pegel hält als das dieses auslösende und durch die Taktscheibe (3) erzeugte Taktsignal . Hierdurch wird der mechanische Bereich für Schwingungen vergrößert, ohne daß es zu Zählfehlern kommt.

53. 发明公开

EP0395842A2 Verfahren zur automatischen Identifizierung eines Typenrades 失效
标题翻译： Verfahren zur automatischen Identifizierung eines Typenrades。
公开(公告)号：EP0395842A2
公开(公告)日：1990-11-07
申请号：EP90102778.9
申请日：1990-02-13
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Bruns, Ewald , Bruns, Rolf
IPC分类号： B41J1/30
CPC分类号： B41J1/30
摘要： Eine automatische Identifizierung eines Typenrades nach dem Einsetzen in einen Drucker oder in eine Schreibmaschine ermöglicht eine automatische Anpassung bestimmter Parameter wie Abdruckstärke, Schriftteilung, Transportschritt des Farbbandes usw. ohne daß die Bedienungsperson beim Wechseln des Typenrades gesonderte Einstellungen vornehmen muß. Zu diesem Zweck ist es bekannt, die Typenradkassette oder das Typenrad selbst mit Identifizierungscodes zu versehen, die durch gesonderte Abtastvorrichtung abgetastet werden. Eine derartig ausgebildete Erkennungseinrichtung ist sehr aufwendig und teuer. Die Erfindung ermöglicht eine einfachere Identifizierung des Typenrades (1) dadurch, daß der Winkel zwischen dem Stoppelement und dem Kupplungselement der Stift-Schlitz-Verbindung an der Nabe (2) des Typenrades (1) je nach dem auf den Speichen vorhandenen Schrifttypensatz unterschiedlich groß ausgebildet wird, daß durch das Blockieren des Antriebsmotors (10) während des Suchlaufs Steuersignale in der Steuerschaltung (35) ausgelöst werden, durch die die Steuerschaltung (35) dann die Größe des Winkels unter Auszählung der Schritte bis zur Nullstellung des Typenrades (1) berechnet und daraus Kenndaten ermittelt, die als Digitalsignale in einem Digitalspeicher (36) abgelegt werden. Der Ablauf der Druckwerksfunktionen, wie die Bewegung des Typenträgerwagens (42) in Zeilenrichtung, Steuerung der Typenandruckstärke wird durch die Steuerschaltung (35) unter Berücksichtigung der im Digitalspeicher (36) abgelegten Kenndaten gesteuert.
摘要翻译：插入打印机或打字机之后，自动识别型轮允许自动调整诸如打印力，类型间距，墨带等的进给速度的特定参数，而不需要操作者在更换型轮。为此目的，已知的是通过特殊感测装置感测到的识别码来提供轮式滑轮或类型轮本身。这种检测装置非常复杂且昂贵。本发明允许更简单地识别型轮（1），因为止动元件和类型轮（1）的轮毂（2）上的销槽连接的联接元件之间的角度具有不同的尺寸，取决于在轮辐上存在的字体集上，控制电路（35）中的控制信号由搜索通过期间的驱动马达（10）的阻塞触发，借助于该控制电路（35）然后计算出的信号通过计数到类型轮（1）的零位置的增量来计算角度的大小，并且确定作为数字信号存储在数字存储器（36）中的特征数据。打印单元的功能的顺序，例如载体托架（42）在线方向上的移动和打印力的控制，由控制电路（35）进行控制，考虑到存储在数码店（36）。 ... ...

54. 发明公开

EP0363772A3 Traktorantrieb in Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart 失效
标题翻译：办公机械拖拉机
公开(公告)号：EP0363772A3
公开(公告)日：1990-09-19
申请号：EP89118196.8
申请日：1989-09-30
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Kunst, Detlef
IPC分类号： B41J11/30 , B41J11/28
CPC分类号： B41J11/30
摘要： Bei Traktorantrieben für Papierbahnen mit Randlochungen in Schreib- und Büromaschinen ähnlicher Bauart ist es erforderlich, daß die Traktoren je nach den einzusetzenden Papierbreiten einstell- und arretierbar angeordnet sind. Zu diesem Zweck sind die Traktoren auf einer Antriebswelle und einer zusätzlichen Führungsachse verschiebbar gelagert, wobei die Arretierung mittels Klemmelemente mit der Führungsachse erfolgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Führung und Klemmung der Traktoren (2, 3) noch weiter zu vereinfachen. Dieses wird dadurch erreicht, daß die Traktoren (2, 3) mit je einer Lagerbuchse (18) auf der Antriebswelle (1) verschieb- und verschwenkbar gelagert sind und daß die Lagerbuchsen (18) je ein fest verbundenes Antriebszahnrad (14) für den Transportriemen (13) und einen Nutenkeil (19) aufweisen, welcher mit einer Nut (20) in der Antriebswelle (1) formschlüssig in Eingriff steht und zum axialen Arretieren durch ein Betätigungsglied gegen die Bodenfläche (21) der Nut (20) preßbar ist. Hierdurch kann die zusätzliche Führungsachse zum Klemmen der Traktoren entfallen, wodurch der Taktorantrieb sehr vereinfacht und verbilligt wird.

55. 发明公开

EP0363772A2 Traktorantrieb in Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart 失效
标题翻译：在类似的设计中写入或办公机器拖拉机的车程。
公开(公告)号：EP0363772A2
公开(公告)日：1990-04-18
申请号：EP89118196.8
申请日：1989-09-30
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Kunst, Detlef
IPC分类号： B41J11/30 , B41J11/28
CPC分类号： B41J11/30
摘要： Bei Traktorantrieben für Papierbahnen mit Randlochungen in Schreib- und Büromaschinen ähnlicher Bauart ist es erforderlich, daß die Traktoren je nach den einzusetzenden Papierbreiten einstell- und arretierbar angeordnet sind. Zu diesem Zweck sind die Traktoren auf einer Antriebswelle und einer zusätzlichen Führungsachse verschiebbar gelagert, wobei die Arretierung mittels Klemmelemente mit der Führungsachse erfolgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Führung und Klemmung der Traktoren (2, 3) noch weiter zu vereinfachen. Dieses wird dadurch erreicht, daß die Traktoren (2, 3) mit je einer Lagerbuchse (18) auf der Antriebswelle (1) verschieb- und verschwenkbar gelagert sind und daß die Lagerbuchsen (18) je ein fest verbundenes Antriebszahnrad (14) für den Transportriemen (13) und einen Nutenkeil (19) aufweisen, welcher mit einer Nut (20) in der Antriebswelle (1) formschlüssig in Eingriff steht und zum axialen Arretieren durch ein Betätigungsglied gegen die Bodenfläche (21) der Nut (20) preßbar ist. Hierdurch kann die zusätzliche Führungsachse zum Klemmen der Traktoren entfallen, wodurch der Taktorantrieb sehr vereinfacht und verbilligt wird.
摘要翻译：在拖拉机的驱动器用于与相似类型的读出和办公室机器边缘的穿孔的纸幅，它的是，取决于所使用的纸张宽度的拖拉机可调和布置可锁定是必须的。为了这个目的，该拖拉机移动地安装在一驱动轴和一附加的导向轴，其中，通过与所述导向轴的夹紧装置中的锁定元件。本发明是基于牵引车的指导和夹紧的物体上（2,3），以进一步简化。这是这样实现在拖拉机（2，3）根据在驱动轴每一个轴承衬套（18）可移动的（1）和可枢转地安装，并且，所述轴承衬套（18）固定地连接驱动齿轮（14），用于传送带表现出（13）和一个槽楔（19），其与驱动轴（1）的槽（20）强制啮合和用于通过对所述槽（20）的底表面（21）的致动器轴向锁定能够被压。由此，附加的导向轴省略用于夹紧拖拉机，由此Taktorantrieb是大大简化和含金量降低。

56. 发明公开

EP0304573A1 Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen 失效
标题翻译： Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen。
公开(公告)号：EP0304573A1
公开(公告)日：1989-03-01
申请号：EP88109595.4
申请日：1988-06-16
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Keiter, Alfred , Jendricke, Hermann
IPC分类号： B41J32/00
CPC分类号： B41J32/00
摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart unterliegen unterschiedlichen Konstruktionsforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Da die Transportelemente z. B. für das Karbonband bei derartigen Kassetten mit in dem Gehäuse lagern, sind diese Kassetten sehr kostspielig. Um dieses zu vermeiden, sind Farbbandkassetten mit austauschbaren Farbbandspulen bekannt geworden. Zu diesem Zweck weist das topfförmige Bodenteil (2) des Kassettengehäuses (1) einen aufklappbaren Deckel (4) auf. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Öffnung des Bodenteiles (2) einfach und gut zu verschließen. Dieses wird dadurch erreicht, daß der Deckel (4) in geschlossenem Zustand mindestens im Bereich der beiden armartigen Ansätze 22, 23 zwischen den Rändern (24, 25, 26) des Bodenteils (2) versenkbar gelagert ist. Hierdurch wird ein sicherer Verschluß des Bodenteils im Bereich der Farbbandführungsarme erzielt.
摘要翻译：类似结构的打字机和办公机器的墨带盒受到一些不同的设计要求; 特别是他们应该可以用单手操作轻松更换。由于例如这些盒中的碳带的运输元件位于壳体内部，所以这些盒非常昂贵。为了避免这种情况，已经公开了具有可更换色带卷轴的色带盒。为此，盒壳体（1）的碟形基座元件（2）具有铰接盖（4）。本发明的目的是使得能够简单有效地闭合基体元件（2）的开口。这通过设置在闭合位置中，至少在两个臂状突起（22,23）的区域中的盖（4）以可以较低的方式安装在边缘（24,25,26）之间）的基础元件（2）。以这种方式，实现了在墨带引导臂的区域中基座元件的牢固闭合。

57. 发明公开

EP0179202A1 Farbbandkassette für eine Schreib- oder ähnliche Büromaschine 失效
标题翻译：色带盒用于打字或类似的办公设备。
公开(公告)号：EP0179202A1
公开(公告)日：1986-04-30
申请号：EP85109240.3
申请日：1985-07-23
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Kittel, Arthur , Hellebrandt, Dieter
IPC分类号： B41J32/00
CPC分类号： B41J32/00
摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder ähnliche Büromaschinen unterliegen unterschiedlichen Konstruktionsanforderungen, wobei sie vor allen Dingen ohne Beschmutzung der Finger leicht austauschbar, billig herstellbar und die Geräusche im Druckbereich dämpfen sollen. Außerdem soll eine Verschmutzung der Maschinenteile beim Einsatz der Kassette durch aus den Öffnugnen in dem Boden der Kassette herausfallenden Abrieb der Farbbänder vermieden und ein leichtgängiger Farbbandantrieb ermöglicht werden. Diese vielseitigen Aufgaben werden dadurch gelöst, daß das topfförmig ausgebildete Bodenteil (13) des Kassettengehäuses auf der Innenseite des Bodens (22) vorspringende Versteifungsrippen (44, 45, 46) aufweist, die gleichzeitig zum Abstützen der Wickel der flansch losen Auf- und Abwickelspule dienen und/oder ein Herausfallen des in dem Kassettengehäuse anfallenden Abriebes des Farbbandes aus den Öffnungen (25, 57, 58, 59) verhindern. Die für die Formstabilität des Kassettengehäuses erforderlichen Versteifungsrippen (44, 45, 46) übernehmen gleichzeitig weitere Funktionen; wie Führung der Wickel der Auf- und der Vorratsspule, Verhindern des Farbbandabriebs aus dem Kassettengehäuse etc.. Hierdurch wird die Farbbandkassette einfach und billig im Aufbau.
摘要翻译：书写或类似的办公用机色带盒受到不同的设计要求，是对一切事物容易更换，而不弄脏手指，制造成本低廉，应该抑制的声音中的压力范围。另外，使用磁带盒的过程中机械零件的污染从Öffnugnen避免在盒掉出带的磨损的底部，和一个平稳运行的墨带驱动将成为可能。这些通用对象是在基部的内部的盒外壳的罐形基体部分（13）（22）突出的加强肋（44，45，46），其同时用于支撑凸缘向上和供给卷轴的卷绕，取得在 /或掉出在墨带的盒壳体磨损累积出所述开口（25，57，58，59）中的阻止。所需的用于盒外壳加强肋（44，45，46）的尺寸稳定性同时呈现其它功能，例如指导的向上和供带盘卷绕，防止带的磨损从盒壳体等。由此，色带盒是简单且在结构上便宜。

58. 发明授权

EP0379129B1 Abtastvorrichtung für Taktscheiben zur Abgabe von Signalen an eine Auswerteschaltung in Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart 失效
标题翻译：用于定时磁盘用于在类似结构的写入或办公室机器传送信号，以评估电路扫描装置。
公开(公告)号：EP0379129B1
公开(公告)日：1994-02-09
申请号：EP90100794.8
申请日：1990-01-16
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Kloppenburg, Ernst , Gerken, Heiner , Penning, Wilfred
IPC分类号： B41J1/24
CPC分类号： B41J1/24

59. 发明公开

EP0569607A1 Verpackungsschachtel mit stossabsorbierenden und schützenden Elementen 失效
标题翻译： Verpackungsschachtel mit stossabsorbierenden undschützendenElementen。
公开(公告)号：EP0569607A1
公开(公告)日：1993-11-18
申请号：EP92107832.5
申请日：1992-05-09
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Plorin, Rolf
IPC分类号： B65D5/50 , B65D81/04
CPC分类号： B65D81/056 , B65D5/509 , B65D81/107 , B65D81/113 , B65D2581/055
摘要： Um ein stoßempfindliches Packgut vor einer Zerstörung z. B. bei einem Sturz einer Verpackung während des Transports zu verhindern, sind in bekannter Weise Polsterschichten zwischen der Außenverpackung und dem Packgut angeordnet. So sind Polsterteile aus Schaumstoff vorgesehen, die in allen acht Ecken der Verpackung z. B. durch eine Klebeverbindung arretiert angeordnet sind. Durch diese Klebeverbindung der aus Schaumstoff bestehenden Polsterformteile mit anderen Teilen der Verpackung aus Pappe ist die Verpackung für ein Recyclingverfahren weniger geeignet. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Verpackung zu schaffen, die einen sicheren Transport stoßempfindlicher Geräte (15) ermöglicht und die umweltfreundlich ausgebildet ist. Dieses wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß die aus Schaumstoffmaterial bestehenden Polsterteile (17, 19, 21, 23 und 25, 27, 29, 31) mit je einer flächig ausgebildeten Halteplatte (91, 93) aus Pappe lösbar verbunden sind. Diese Halteplatten (91, 93) sind zusammen mit den Polsterteilen in die Verpackung (1) einsetzbar. Durch die lösbare Verbindung der Polsterformteile (17, 19, 21, 23 und 25, 27, 29, 31) mit den aus Pappe bestehenden Halteplatten (91, 93) ist die Verpackung (1) für ein Recyclingverfahren sehr gut geeignet.
摘要翻译：为了防止敏感的包装物品被破坏，例如，如果包装在运输过程中落下，则在外包装和包装物品之间以已知的方式布置填料层。因此，提供了由泡沫材料制成的填充部件，其布置在包装的所有八个角部，例如。由保税连接保留。通过由泡沫材料组成的成形填充部分与由纸板制成的包装的其他部分的这种粘合连接，该包装较不适于再循环。本发明的目的是提供一种允许敏感设备（15）的安全运输并且是环境友好的结构的包装。这是根据本发明实现的，因为由发泡材料组成的填充部分（17,19,21,23和25,27,29,31）在每种情况下可拆卸地连接到平坦的保持板（91,93）纸板建造。这些保持板（91,93）可以与填充部分一起插入包装（1）中。通过成形的填充部分（17,19,21,23和25,27,29,31）与由纸板组成的保持板（91,93）的可释放连接，包装（1）非常适合回收。

60. 发明公开

EP0395842A3 Verfahren zur automatischen Identifizierung eines Typenrades 失效
标题翻译：一种轮胎自动识别方法
公开(公告)号：EP0395842A3
公开(公告)日：1992-01-22
申请号：EP90102778.9
申请日：1990-02-13
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Bruns, Ewald , Bruns, Rolf
IPC分类号： B41J1/30
CPC分类号： B41J1/30
摘要： Eine automatische Identifizierung eines Typenrades nach dem Einsetzen in einen Drucker oder in eine Schreibmaschine ermöglicht eine automatische Anpassung bestimmter Parameter wie Abdruckstärke, Schriftteilung, Transportschritt des Farbbandes usw. ohne daß die Bedienungsperson beim Wechseln des Typenrades gesonderte Einstellungen vornehmen muß. Zu diesem Zweck ist es bekannt, die Typenradkassette oder das Typenrad selbst mit Identifizierungscodes zu versehen, die durch gesonderte Abtastvorrichtung abgetastet werden. Eine derartig ausgebildete Erkennungseinrichtung ist sehr aufwendig und teuer. Die Erfindung ermöglicht eine einfachere Identifizierung des Typenrades (1) dadurch, daß der Winkel zwischen dem Stoppelement und dem Kupplungselement der Stift-Schlitz-Verbindung an der Nabe (2) des Typenrades (1) je nach dem auf den Speichen vorhandenen Schrifttypensatz unterschiedlich groß ausgebildet wird, daß durch das Blockieren des Antriebsmotors (10) während des Suchlaufs Steuersignale in der Steuerschaltung (35) ausgelöst werden, durch die die Steuerschaltung (35) dann die Größe des Winkels unter Auszählung der Schritte bis zur Nullstellung des Typenrades (1) berechnet und daraus Kenndaten ermittelt, die als Digitalsignale in einem Digitalspeicher (36) abgelegt werden. Der Ablauf der Druckwerksfunktionen, wie die Bewegung des Typenträgerwagens (42) in Zeilenrichtung, Steuerung der Typenandruckstärke wird durch die Steuerschaltung (35) unter Berücksichtigung der im Digitalspeicher (36) abgelegten Kenndaten gesteuert.

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