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51. 发明申请

WO2010066766A3 KAPSEL UND VORRICHTUNG FÜR DIE ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2010066766A3
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/EP2009/066686
申请日：2009-12-09
申请人： DELICA AG , DEUBER, Louis
发明人： DEUBER, Louis
IPC分类号： B65D85/804 , A47J31/36
摘要： Eine Kapsel (1), die in einer Vorrichtung für die Zubereitung eines Getränks verwendet werden kann, enthält einen rotations-symmetrisch ausgebildeten Kapselkörper (2) mit einem derart flexibel ausgestalteten Boden (4), dass er durch Krafteinwirkung von aussen nach innen eindrückbar ist. Diese Flexibilität wird durch eine balgartige Konfiguration des Bodens (4) in Form eines Faltenbalgs (11) erreicht.

52. 发明申请

WO2010043451A1 VORRICHTUNG UND ANORDNUNG ZUM ZUBEREITEN EINES FLÜSSIGEN LEBENS- ODER GENUSSMITTELS 审中-公开
标题翻译：设备和系统用于制备液体食品或休闲MEANS
公开(公告)号：WO2010043451A1
公开(公告)日：2010-04-22
申请号：PCT/EP2009/061608
申请日：2009-09-08
申请人： DELICA AG , DEUBER, Louis
发明人： DEUBER, Louis
IPC分类号： A47J31/36
CPC分类号： A47J31/3628 , A47J31/3633 , A47J31/3638
摘要： Eine Vorrichtung zum Zubereiten eines flüssigen Genussmittels mit einer mit einem einen umlaufenden Kragen (3) versehenen Kapsel (2) weist zwei zur Aufnahme der Kapsel dichtend gegeneinander pressbaren Kammerteilen (5, 6) auf, die horizontal relativ zueinander bewegbar sind. Weiterhin weist eine Positioniereinheit (4) auf einer vertikalen Ebene liegende Führungsmittel zum Führen der Kapsel an ihrem Kragen (3) auf. Die Kapsel (2) ist in der Offenstellung mittels der Positioniereinheit (4) in einer Zwischenposition zwischen den Kammerteilen (5,6) haltbar, wobei die Führungsmittel zwei sich verjüngende Wandabschnitte (10) aufweisen, zwischen denen der Kragen (3) an einem Aussenumfang in der Zwischenposition in einem Positionierbereich (10'') klemmend erfassbar ist. Zum Befreien des Kragens vor dem Erreichen der Schliessposition ist die Positioniereinheit (4) derart ausgebildet, dass der Kragen (3) bezogen auf die Bewegungsrichtung (z) der Kammerteile (5,6) wenigstens auf einer Seite freiliegt.
摘要翻译：一种用于制备液体有益剂与设置有一个周向凸缘（3）盖罩装置（2）具有两个密封彼此压靠，用于接收所述胶囊室部分（5,6），它们可水平移动相对于彼此。另外，定位单元（4）上的垂直平面位于导向装置，用于在其套环（3）引导胶囊。所述胶囊（2）处于所述打开位置时，由定位单元（4）的装置在所述室部件（5,6）的稳定之间的中间位置，其中，所述导向装置包括两个锥形壁部（10）之间，其中所述套环（3）上的外周在一定位区（10“”）所述中间位置在夹紧检测的。用于释放所述套环在到达闭合位置时，所述定位单元（4）被形成为使得在相对于所述室部件（5,6）的套环（3）暴露于至少所述移动方向（z）上的一个侧。

53. 发明申请

WO2008092802A1 VORRICHTUNG ZUM POSITIONIEREN DER FÄDEN INNERHALB DER BANDBREITE EINES SCHÄRBANDES UND SCHÄRVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：设备定位线程内一个乐队，群岛群岛程序带宽
公开(公告)号：WO2008092802A1
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050854
申请日：2008-01-25
申请人： BENNINGER AG , BENNINGER S.P.A. , BROMAS S.R.L. , BROGI, Marco
发明人： BROGI, Marco
IPC分类号： D02H3/00 , B65H57/16
CPC分类号： D02H11/00 , B65H57/16 , B65H2701/31 , B65H2701/38 , D02H3/02 , D02H3/04
摘要： Zum Positionieren der einzelnen Fäden (1) ist eine Mehrzahl von Fadenführungselementen (2) vorgesehen, durch welche wenigstens je ein von einem Fadenvorrat, beispielsweise von einem Spulengatter, abgezogener und zur Schärtrommel geführter Faden hindurchführbar ist. Die Fadenführungselemente sind auf zueinander parallelen Bewegungsebenen in vertikaler Richtung übereinander gestapelt und beweglich gelagert. Durch Relativverschiebung der einzelnen Fadenführungselemente (2) kann die Reihenfolge der abgezogenen Fäden oder der Gruppen von Fäden am Schärband bezogen auf die horizontale Breite des Schärbandes durch die Position der Fadenführungselemente kreuzungsfrei bestimmt werden. Die Positionierung der Fadenführungselemente in zwei Bewegungsrichtungen kann beispielsweise über ein Zugmittelgetriebe mit einem Seilzug (19) erfolgen.
摘要翻译：对于各个线程的定位（1）设有多个导纱器的元件（2），通过该供纱中的至少每一个，例如，从筒子架，取出并导致了整经滚筒纱线被传递的。的导纱元件被堆叠在运动的相互平行的平面中关于彼此可移动地安装在垂直方向。由各个导纱器元件（2）的相对位移可在经带的水平宽度来确定，而不由导纱器元件的位置交叉，将取出的纱或长丝组的基础上，经条的顺序。在移动的两个方向上的导纱器的元件的定位可以例如发生通过与电缆（19）的牵引驱动器。

54. 发明申请

WO2008061565A1 RÖNTGENANLAGE UND VERFAHREN ZUM ERZEUGEN VON RÖNTGENBILDERN 审中-公开
标题翻译： X射线系统和方法产生X射线图像
公开(公告)号：WO2008061565A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2006/068807
申请日：2006-11-23
申请人： SWISSRAY INTERNATIONAL INC. , GAGLIANO, Horacia, Sergio
发明人： GAGLIANO, Horacia, Sergio
IPC分类号： G01N23/04 , A61B6/03
CPC分类号： G01N23/04 , A61B5/0002 , A61B5/0031 , A61B6/508 , A61B6/542 , A61B6/544
摘要： Eine Röntgenanlage zum Erzeugen von Röntgenbildern weist eine Röntgenstrahlen-Sender-/Empfängereinheit und eine Eingabeanordnung (5) zum Festlegen der Expositionsparameter eines Röntgenvorgangs auf, wobei das zu röntgende Objekt auf einer Bildschirmoberfläche (10) einer visuellen Anzeigeeinrichtung (6) als virtuelles Modell (12) in wenigstens einer Position abbildbar ist. Die Anzeigeeinrichtung (6) steht mit der Eingabeanordnung (5) derart in Wirkverbindung, dass die Expositionsparameter in Abhängigkeit der Position des Modells (12) einstellbar sind. Zum Berücksichtigen einer weiteren Position des zu röntgenden Objekts ist die Anzeigeeinrichtung (6) mittels Eingabemitteln (7) einer Datenverarbeitungsanlage (11) derart ansteuerbar, dass wenigstens eine weitere Position des Modells (12) auf der Bild- schirmoberfläche (10) einstellbar ist.
摘要翻译：用于产生X射线图像的X射线系统，包括X射线发送器/接收器单元和输入装置（5），用于设定所述X射线处理的曝光参数，说是上的视觉显示装置的屏幕表面（10）的X射线照射对象（6）（作为虚拟模型12 ）可以在至少一个位置进行映射。与所述输入设备相关联的显示装置（6）（5），以便可操作地连接，该曝光参数被调节为模型（12）的位置的函数。用于考虑进一步的项目为X射线照射对象显示装置（6）（7）的数据处理系统（11）是由输入来激活意味着图像屏面（10）上的模型（12）的至少一个另外的位置是可调的。

55. 发明申请

WO2008061564A1 RÖNTGENGERÄT 审中-公开
标题翻译： X光机
公开(公告)号：WO2008061564A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2006/068803
申请日：2006-11-23
申请人： SWISSRAY INTERNATIONAL INC. , MARIÉTHOZ, Bruno
发明人： MARIÉTHOZ, Bruno
IPC分类号： A61B6/00 , G01T1/20 , G01T1/29 , H04N5/32
CPC分类号： G03B42/023 , A61B6/4233 , A61B6/587 , H04N5/2251 , H04N5/32
摘要： Ein Röntgengerät (1) besteht aus einem Ständer (2) und einer digitalen Bildempfangseinheit (5), welche vorzugsweise in der Höhe verstellbar und mittels eines Drehlagers (3) um eine Schwenkachse (4) schwenkbar gelagert ist. Die Bildempfangseinheit weist einen Bildkonverter mit einer Abbildungsfläche (7) zum Erzeugen eines sichtbaren Bildes, sowie einen im Strahlengang des sichtbaren Bildes angeordnetes Kamerasystem zum Speichern des Bildes auf. Das Kamerasystem (8) ist dabei wenigstens teilweise innerhalb des Drehlagers (3) angeordnet, um die zwingend erforderliche Minimaldistanz zwischen Abbildungsfläche und Kamerasystem möglichst platzsparend in die Gesamtkonstruktion zu integrieren.
摘要翻译：一种X射线装置（1）由支架（2）和数字图像接收单元（5），其枢转地安装，优选在高度上，并通过枢转轴承进行调节（3）围绕枢转轴线（4）。图像接收单元具有与成像表面（7），用于形成可见图像的图像转换器，和一个被用于存储图像布置在可见图像摄像系统的光路中。的相机系统（8）被布置为在成像表面和相机系统空间尽可能之间的绝对必需的最小距离的枢转轴承内至少部分地集成在所述整体结构（3）。

56. 发明申请

WO2008058573A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ERKENNEN UND AUSSCHEIDEN VON FREMDSTOFFEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备用于识别和异物停止
公开(公告)号：WO2008058573A1
公开(公告)日：2008-05-22
申请号：PCT/EP2006/068552
申请日：2006-11-16
申请人： JOSSI HOLDING AG , JOSSI, Armin , MEYENHOFER, Andreas
发明人： JOSSI, Armin , MEYENHOFER, Andreas
IPC分类号： D01G31/00
CPC分类号： D01G31/003 , G01N21/8915
摘要： Ein Verfahren zum Erkennen und Ausscheiden von Fremdstoffen in einem pneumatisch geförderten Materialstrom von Rohbaumwolle, bei dem in einer Beobachtungszone mit Hilfe wenigstens einer Punktlichtquelle (3) der Materialstrom beleuchtet wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der von den Fremdstoffen infolge Beleuchtung reflektierte Strahl mittels wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung detektiert und mittels einer Auswerteeinheit in ein Steuersignal umgewandelt wird und dass eine in Förderrichtung nach der Beobachtungszone angeordnete Ausscheidevorrichtung zum Ausscheiden des Fremdstoffs aktiviert wird. Die Auswerteeinheit ist derart programmiert, dass nur bei einer gerichteten Reflexion von vorbestimmter Dauer und Intensität ein Ausscheidesignal generiert wird. Dazu ist eine Mehrzahl von Strahlungsquellen (3) vorgesehen, wobei der Materialstrom zu einem Beobachtungszeitpunkt nur von einer Strahlungsquelle (3) oder von einer Gruppe von Strahlungsquellen (3) bestrahlt wird.
摘要翻译：一种用于检测和在从原棉材料的气动输送流，其中，在与材料的流动中的至少一个点光源（3）的辅助监视区域被照亮分离异物，方法的特征在于，借助于由所述异物作为照明的结果反射的光束的至少接收装置检测和由评估单元的装置转换成一个控制信号，并根据所述观察区域分离装置用于消除异物的激活布置在传送方向上。评估单元被编程，使得去除信号以预定的持续时间和强度的镜面反射产生的唯一。为了这个目的，多个辐射源（3）被提供，其中，所述材料流仅由辐射源照射到观察时间点（3）或由一组辐射源（3）。

57. 发明申请

WO2008034686A1 ABSPERRVENTIL MIT LECKAGEFUNKTION 审中-公开
标题翻译：阀带漏电功能
公开(公告)号：WO2008034686A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/058837
申请日：2007-08-24
申请人： LOCHER, Karl
发明人： LOCHER, Karl
IPC分类号： F16K1/44 , F16K7/12
CPC分类号： F16K1/446 , F16K7/123
摘要： Ein Absperrventil (1) mit Leckagefunktion zum Absperren eines Durchflusskanals verfügt über eine Eintrittskanal (3) mit einem Eintrittsventil (4) und über einen Austrittskanal (5) mit einem Austrittsventil (6). Zwischen dem Eintrittsventil und dem Austrittsventil ist ein Leckageraum (7) angeordnet, von dem ein Leckagekanal (8) mit einem Leckageventil (9) wegführt. Alle Ventile sind alternierend betätigbare Quetschventile mit je einem Sperrmittel (10, 11, 12). Auf diese Weise ergibt sich ein einfaches und wartungsfreies Absperrventil mit verschiedenen Anschlussvarianten, mit dem zuverlässig ein Leckageraum zur Verhinderung von Kontamination in einer vorübergehend abgekoppelten Produktleitung geschaffen werden kann.
摘要翻译：止回阀（1）用泄漏功能用于切断的流动通道具有入口通道（3）具有入口阀（4）和出口通道（5）具有出口阀（6）。入口阀和出口阀之间是一个渗漏空间（7）被布置，从该泄漏通道（8）配有一个泄漏阀（9）引出的路程。所有的阀门都是交替致动的夹管阀，每一个锁定装置（10，11，12）。以这种方式，与各连接选项的简单和免维护阀，能可靠地对结果产生的泄漏腔，以防止在一个临时断开生产线污染。

58. 发明申请

WO2008025587A1 TIERFALLE 审中-公开
标题翻译：捕兽夹
公开(公告)号：WO2008025587A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/056768
申请日：2007-07-04
申请人： Swissinno Solutions GmbH , LE LAIDIER, Gabriel , WALSTAD, Dennis , COUVREUR, John
发明人： LE LAIDIER, Gabriel , WALSTAD, Dennis , COUVREUR, John
IPC分类号： A01M23/36
CPC分类号： A01M23/24 , A01M23/36
摘要： Eine Tierfalle (1) zum Fangen von in unterirdischen Gangen sich aufhaltenden Wühlmäusen weist ein mit zwei Öffnungen (11) versehenes Gehäuse (2) auf. Im Gehäuse ist ein zwischen einer Schliessstellung und einer Offenstellung verschiebbares Schliessteil (3) mit einer vorderen Kante (10) zum Aufbringen einer vorzugsweise tödlichen Schliesskraft auf eine Maus gelagert, wobei das Schliessteil (3) unter Federvorspannung durch eine Festhalteanordnung in Offenstellung haltbar ist. Das Schliessteil (3) ist derart von der Schliessstellung in die Offenstellung bewegbar, dass bei Erreichen der Offenstellung das Schliessteil (3) mit Hilfe der mit dem Auslösemechanismus in Wirkverbindung stehenden Festhalteanordnung selbstständig blockiert. Bei Betreten der Öffnung durch die Maus wird der Auslösemechanismus zum Auslösen der Schliessbewegung des Schliessteils (3) aktiviert.
摘要翻译：动物诱捕器（1）用于捕集在地下来驻留田鼠具有具有两个开口（11）设置有在所述壳体（2）。在壳体中的闭合位置和打开位置闭合部件（3）具有前边缘（10）之间的可滑动安装为用于在鼠标施加优选致命闭合力，其特征在于，弹簧张力的作用下关闭部件（3）由在打开位置保持装置保存。关闭部件（3）是在从封闭到开放的位置，即这样一种方式可动在到达闭合部分（3）与其中在操作上与所述释放机构固定组件连接在所述辅助自动阻塞开启位置。当进入由鼠标的开口，所述触发机构被激活用于触发所述闭合部分（3）的闭合运动。

59. 发明申请

WO2007147672A1 FADENSPANNER SOWIE ANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SPULENGATTERS 审中-公开
标题翻译：螺纹夹紧装置，整理工作，一种用于操作REEL GATE
公开(公告)号：WO2007147672A1
公开(公告)日：2007-12-27
申请号：PCT/EP2007/054279
申请日：2007-05-03
申请人： BENNINGER AG , JAKOB, Alfred , KLEINER, Andreas
发明人： JAKOB, Alfred , KLEINER, Andreas
IPC分类号： B65H59/16
CPC分类号： B65H59/16 , B65H2555/23 , B65H2701/31
摘要： Ein Fadenspanner zum Erzeugen eines bestimmten Fadenzugs an einem Faden (5), der von einer Spulstelle (7) eines Spulengatters (2) abgezogen und einer Schäranlage (1) zugeführt wird, weist einen Drehkörper (18), der vom Faden (5) wenigstens teilweise umschlingbar ist und einen mit dem Drehkörper verbundenen Elektromotor (19) auf. Der Motor (19) ist zur Abführung überschüssiger Energie beim Generatorbetrieb des Motors mit wenigstens einem Bremstransistor (20) ausgerüstet, mit welchem der im Generatorbetrieb entstehende Generatorstrom in Wärme umwandelbar ist.
摘要翻译：对于上的螺纹（5），其被从筒子架（2）的卷绕部（7）中取出并提供给一个整经机（1）产生一个特定的线程拔出的螺纹张紧器，通过该螺纹具有旋转体（18）（5）的至少是部分地umschlingbar和连接到所述旋转体的电动机（19）。所述马达（19）设置用于与至少一个晶体管（20），这在发电机电流的发电机操作的发生被转换成热量的电动机制动器的发电机操作过程中排出多余的能量。

60. 发明申请

WO2007116062A1 KAPSELN ENTHALTEND PFLANZENZUBEREITUNGEN 审中-公开
标题翻译：胶囊，内含植物制剂
公开(公告)号：WO2007116062A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/053471
申请日：2007-04-10
申请人： SWISS CAPS RECHTE UND LIZENZEN AG , ENGEL, Dieter Wolfgang
发明人： ENGEL, Dieter Wolfgang
IPC分类号： A61K9/00 , A61K9/48 , A61K36/185
CPC分类号： A61K9/4858 , A61K9/107 , A61K9/1635 , A61K9/1652 , A61K9/4866
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel oder ein geformtes Extrudat, enthaltend als aktiven Inhaltsstoff einen lipophilen Cistus-Extrakt.
摘要翻译：本发明涉及一种胶囊或成型挤出物，含有作为活性成分的亲脂性提取物岩蔷薇。

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