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51. 发明申请

WO2013087836A3 LACKMALSTIFT 审中-公开
公开(公告)号：WO2013087836A3
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/EP2012/075533
申请日：2012-12-14
申请人： M. HEYER GMBH
发明人： KNÖLLER, Petra
IPC分类号： A45D34/04 , A61K8/26 , A61K8/41 , A61K8/73 , A61K8/85 , A61K8/25 , A61K8/33 , A61K8/37 , A61Q3/02 , A61K8/34
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lackmalstift, enthaltend einen Nagellack mit 20-40 Gew.-% einer Lackkomponente, die ein quellfähiges Schichtsilikat oder Derivat davon enthält, gelöst und/oder dispergiert in 60-85 Gew.-% seine im Wesentlichen wasserfreien Lösungsmittelgemisches, das sich aus 10-30 Gew.-% Niedrigsiedern, 20-50 Gew.-% Mittelsiedern, 20-50 Gew.-% Hochsiedern bezogen auf 100 Gew.-% Lösungsmittelgemisch, zusammensetzt, dergestalt, dass Lackkomponente und Lösungsmittelgemisch sich zu 100 Gew.-% addieren, wobei der Lackmalstift ein Reservoir für den Lack, ein Ventil, eine Spitze aus einem extrudierten oder faserförmigen Material und eine abnehmbare Kappe aufweist, die ein Feuchthalteelement enthält.

52. 发明申请

WO2018060345A1 MEHRSCHICHTIGE POLYOLEFINFOLIE 审中-公开
标题翻译：多层聚烯烃薄膜
公开(公告)号：WO2018060345A1
公开(公告)日：2018-04-05
申请号：PCT/EP2017/074653
申请日：2017-09-28
申请人： CONSTAB POLYOLEFIN ADDITIVES GMBH
发明人： STRUNK-WESTERMANN, Andreas , BRANDHOFF, Patrick
IPC分类号： B32B27/32 , B32B27/18 , B32B27/08 , C08K5/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Polyolefinfolie mit verbesserter Barrierewirkung gegen Sauerstoff und Wasserdampf, welche wenigstens eine Kern- und zwei Deckschichten aufweist, bei der wenigstens eine Schicht ein Kohlenwasserstoffharz und ein Nukleierungsmittel enthält.
摘要翻译：
本发明涉及具有对氧和水蒸汽，其具有至少一个芯和两个外层改进的阻隔性能的多层聚烯烃膜，其中至少一个层包括烃树脂和成核剂含有＆AUML; LT 。

53. 发明申请

WO2018050829A1 SPANNEINRICHTUNG UND LADUNGSSICHERUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：夹紧装置和负载安全系统
公开(公告)号：WO2018050829A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/073296
申请日：2017-09-15
申请人： FAHRZEUGBAU KARL TANG GMBH
发明人： BÖCKMANN, Udo
IPC分类号： B60J5/06
CPC分类号： B60J7/104 , B60J5/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung zum Verspannen einer Abdeckplane an einer seitlichen Begrenzung einer Ladefläche eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Spannelement zum Erzeugen einer Spannung in der Abdeckplane, wobei das Spannelement dazu ausgebildet ist, auf die Abdeckplane eine Zugkraft derart auszuüben, dass die Abdeckplane flächig verspannt wird, wobei die Spanneinrichtung mit wenigstens einem Fixierelement im Bereich der seitlichen Begrenzung der Ladefläche unverlierbar fixierbar ist und wenigsten ein freies Kopplungselement zur Verbindung mit der Abdeckplane ausgebildet ist, wobei das Kopplungselement am wenigstens einem Verbindungspunkt über ein Verbindungselement mit dem Spannelement verbunden ist, wobei der Verbindungspunkt durch das Spannelement in seiner Lage gegenüber dem Fixierelement veränderlich ist, so dass durch Veränderung der Lage des Verbindungspunkts eine Verspannung der ankoppelbaren Abdeckplane erfolgt.
摘要翻译：
本发明涉及一种夹紧装置，用于夹紧的车辆的Ladefl BEAR表面的横向边界上的篷布，具有至少一个夹紧元件，用于产生在所述防水布的电压，其特征在于，所述夹紧元件适于将所述盖片用于拉伸力这样的导航用途贲该篷布FL BEAR被支撑chig，其中与在Ladefl＆AUML的侧边界的区域中的至少一个固定的夹紧装置;枝被牢固地固定和至少一个自由联接元件适于连接到所述防水布，其中，所述在连接点导航使用至少通过连接元件到所述夹紧元件，其中相对于在定影版本BEAR其位置的夹持元件的连接点是nderlich，连接耦合构件，使得由版BEAR改变连接点的位置，所述联接篷布的菌株 Ë rfolgt。

54. 发明申请

WO2018046392A1 KATHETER-SYSTEM 审中-公开
标题翻译：导管系统
公开(公告)号：WO2018046392A1
公开(公告)日：2018-03-15
申请号：PCT/EP2017/071934
申请日：2017-09-01
申请人： ANDRAMED GMBH
发明人： FATTOUM, Maher
IPC分类号： A61M25/09 , A61M25/10 , A61M25/00
CPC分类号： A61M25/09025 , A61M25/007 , A61M25/09041 , A61M2025/1045
摘要： Die Erfindung betrifft ein Katheter-System zum Platzieren von Medizinprodukten für die Gefäßintervention in abzweigenden Gefäßen, umfassend einen röhrenförmigen Katheter (1) mit einer zusätzlichen seitlichen Öffnung (6), durch die ein Führungsdraht (19) zur Fixierung des Katheters (1) im Gefäß geführt werden kann, einen ersten Führungsdraht (11) zur Platzierung des Katheters (1) im Hauptgefäß, einen zweiten Führungsdraht (19) zur Platzierung im Seitenast, und zwei Mandrinen (8, 13) zur Hilfe bei der Platzierung des Katheters (1) und zur Führung der Führungsdrähte (11, 15) und der Einführhilfe (19).
摘要翻译：本发明涉及一种用于将用于介入介入的医疗装置放置在分支血管中的导管系统，其包括具有另外的导管（1）的管状导管（1）侧面开口（6），用于将导管（1）固定在血管空间中的导丝（19）通过该侧面开口打开。在侧分支，一个第二个F导航使用导丝（19），用于放置和两个Mandrinen（8，13），用于帮助;实测值导航用途可以进行，一个第一架F导航使用导丝（11），用于在Hauptgef BEAR大街导管（1）的布置在导管（1）的放置和导向装置（11,15）和插入辅助装置（19）的引导下进行。

55. 发明申请

WO2018024899A1 RÄUMLEISTE FÜR DEN EINSATZ BEI HOHEN GESCHWINDIGKEITEN UND LANGEN RÄUMSTRECKEN 审中-公开
标题翻译：用于高速和长距离的空间条
公开(公告)号：WO2018024899A1
公开(公告)日：2018-02-08
申请号：PCT/EP2017/069836
申请日：2017-08-04
申请人： KÜPER GMBH & CO. KG
发明人： KÜPER, Roland
IPC分类号： E01H5/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Räumleiste (1) für den Räumschild eines Schneefluges, die eine vordere Stahlplatte (2) und eine hintere Stahlplatte (4) aufweist, zwischen welchen eine elastische Gummischicht (5) mit mindestens einem in deren Gummimasse eingebetteten Hartstoffkörper (6) einvulkanisiert ist, wobei der Hartstoffkörper (6) unter elastischer Verformung der Gummimasse relativ zu den Stahlplatten (2,4) beweglich ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, die Räumleiste der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass die in die Gummimasse eingebetteten Hartstoffkörper (6) bei Überhitzung besser gegen unkontrolliertes Herausfallen aus der Räumleiste (1) gesichert sind. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass jeder einzelne Hartstoffkörper (6) mittels einer zusätzlichen Verankerungsvorrichtung im Inneren der Räumleiste (1) verankert ist, wobei diese zusätzliche Verankerungsvorrichtung die Beweglichkeit der Hartstoffkörper (6) relativ zu den Stahlplatten (2, 4) nicht einschränkt.
摘要翻译：
本发明涉及一种R＆AUML; umleiste（1）F导航用途R R＆AUML; umschild雪飞行，具有前钢板（2）和后钢板（4）之间，其一个弹性橡胶层（ 5）具有至少一个嵌入在所述橡胶组合物Hartstoffk＆oUML;是硫化体（6），其中，所述Hartstoffk＆oUML;主体（6）是橡胶的质量相对于所述钢板（2,4）的弹性变形的情况下移动。它是本发明中，R＆AUML的对象; umleiste在于所述嵌入到橡胶质量Hartstoffk＆OUML在开始时所提到的类型;主体（6），用于导航使用过热防止意外掉落更好出R＆AUML的;固定umleiste（1）。到L＆ouml;实现该目的SCHL＆AUML gt;本发明提供了每个单独的Hartstoffk＆OUML;体（6）由社会保险机构＆AUML的手段;在R＆AUML的内部tzlichen锚固装置;锚定umleiste（1），其还BEAR USEFUL锚定装置，所述Hartstoffk＆OUML的迁移率主体（6）相对于钢板（2,4）不受限制。

56. 发明申请

WO2018019849A1 DIAGNOSTISCHES SYSTEM 审中-公开
标题翻译：诊断系统
公开(公告)号：WO2018019849A1
公开(公告)日：2018-02-01
申请号：PCT/EP2017/068794
申请日：2017-07-25
申请人： STANDARD INSTRUMENTS GMBH
发明人： SCHÖNFELD, Andreas
IPC分类号： A61B5/00 , A61B5/0402 , A61B5/053 , A61B5/03 , A61B5/024 , A61B5/0245 , A61B5/0432 , A61B5/145
摘要： Ein diagnostisches System zur gleichzeitigen Langzeitregistrierung der Herzratenvariabilität sowie des Druck-Wertes und/oder der Impedanz und gegebenenfalls weiterer Messwerte eines Patienten weist ein zur Ableitung des Elektrokardiogramms geeignetes Messsondensystem auf, einen Katheter zur Einführung in die Speiseröhre des Patienten, wobei der Katheter über jeweils mehrere Messsonden zur Druck-Bestimmung und/oder zur Impedanz- Messung verfügt sowie gegebenenfalls über weitere Messsonden zur Bestimmung weiterer Messwerte, ein Aufzeichnungsgerät mit einer Spannungsquelle sowie mehreren Kanälen zur Registrierung und Aufzeichnung der von den Messsonden stammenden Messdaten sowie wenigstens einen Speicher zur zeitabhängigen Speicherung der Messdaten und Mittel zur Datenübertragung von den Messsonden zum Aufzeichnungsgerät. Es ist geeignet zur Diagnostik von durch das vegetative Nervensystem beeinflussten Motilitätsstörungen sowie zur Differentialdiagnostik von Motilitätsstörungen.
摘要翻译：
为Herzratenvariabilit＆AUML的同时长期登记的诊断系统; t和压力值和/或阻抗，和患者的任选进一步测量值，一个适合于心电图的测量探头系统，用于插入导航使用导引导管的推导在Speiser＆oUML;患者的HRE，所述的压力确定和/或用于阻抗测量特征导航用途GT导管在每个情况下多个测量探针以及用于进一步的测量确定任选经进一步的测量探头，一个Aufzeichnungsger＆AUML;吨到电压源和多个阚＆AUML的;用于登记和从测量的数据测量探头始发数据的记录和至少为Time-DEP BEAR依赖存储的测量数据的一个存储器和len装置，用于Aufzeichnungsger＆AUML测量探头的数据导航用途传输;吨。它适用于诊断受自主神经系统影响的运动障碍以及动力障碍的鉴别诊断。

57. 发明申请

WO2018002018A1 ZUSAMMENSETZUNG ZUR BEKÄMPFUNG VON GASTROÖSOPHAGEALEN REFLUXERKRANKUNGEN 审中-公开
标题翻译：打击胃食管反流病的组合物
公开(公告)号：WO2018002018A1
公开(公告)日：2018-01-04
申请号：PCT/EP2017/065799
申请日：2017-06-27
申请人： BITOP AG
发明人： BILSTEIN, Andreas
IPC分类号： A61K31/505 , A61P1/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, enthaltend als Wirkstoff Ectoin, Hydroxyectoin und/oder Salze, Ester oder Amide dieser Verbindungen zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung und/oder Prophylaxe von gastroösophagealen Refluxerkrankungen, Entzündungen und Schädigungen der Magen- oder Duodenumschleimhaut und/oder Magen- oder Zwölffingerdarmgeschwüren.
摘要翻译：
本发明涉及包含作为活性成分依克多因，羟基ectoine，和/或盐，酯或这些化合物的使用的酰胺在制备用于治疗和/或胃＆OUML的预防的方法的组合物;反流病，炎性导航用途的发明和胃或十二指肠粘膜溃疡和/或胃或十二指肠溃疡。

58. 发明申请

WO2017220582A1 DREHELASTISCHE WELLENKUPPLUNG 审中-公开
标题翻译：旋转轴联轴器
公开(公告)号：WO2017220582A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/EP2017/065093
申请日：2017-06-20
申请人： HACKFORTH GMBH
发明人： SOKOLOW, Anton
IPC分类号： F16D3/64 , F16D3/68
CPC分类号： F16D3/64 , F16D3/68
摘要： Die Erfindung betrifft eine drehelastische Wellenkupplung (10) aufweisend eine Nabe (12) mit in Axialrichtung verlaufenden Nocken (14, 15), ein Außenteil (16), das konzentrisch zur Nabe (12) angeordnet ist und relativ zu dieser drehbar ist, eine Mehrzahl von Kammern (18), eine Mehrzahl von Rollenkörpern (20, 21, 40), die in den Kammern (18) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von elastisch verformbaren Elementen (22), die ebenfalls in den Kammern (18) angeordnet sind. Die Nocken (14, 15), die Rollenkörper (20, 21, 40) und die elastisch verformbaren Elemente (22) sind entlang eines Kreisbogens angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种扭转柔性联轴器（10），其包括具有轴向延伸凸轮（14,15）的轮毂（12），与轮毂（12）同心设置的外端（16）（18），设置在所述腔室（18）中的多个滚动体（20,21,40）以及多个可弹性变形的元件（22）。，它们也布置在腔室（18）中。凸轮（14,15），滚动体（20,21,40）和弹性可变形元件（22）沿着圆弧排列。

59. 发明申请

WO2017202998A1 VENTILSITZRING 审中-公开
标题翻译：气门座圈
公开(公告)号：WO2017202998A1
公开(公告)日：2017-11-30
申请号：PCT/EP2017/062681
申请日：2017-05-24
申请人： BLEISTAHL-PRODUKTIONS GMBH & CO KG.
发明人： KÖHLER, Ekkehard , EMDE, Dirk , HÜNSCHE, Ingwar , HAMMELMANN, Robert , BLECKING, Christian , SEYFARTH, Anna
IPC分类号： B22F5/10 , B22F7/06 , C22C1/05 , C22C9/00 , F01L3/04 , F16K25/00 , B22F7/02 , F01L3/02 , F01L3/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen hochwärmeleitenden Ventilsitzring (1) mit einer Trägerschicht (2) und einer Funktionsschicht (3), wobei die Trägerschicht (2) aus einer verfestigten Kupfermatrix besteht, die 0,10 bis 20 Gew.-% einer verfestigenden Komponente enthält, und die Funktionsschicht (3) aus einer verfestigten Kupfermatrix besteht, die weiterhin 5 bis 35 Gew.-% bezogen auf die Kupfermatrix, einer oder mehrerer Hartphasen, enthält.
摘要翻译：
本发明涉及一种hochw与载体BEAR载体层（2）和一个功能层（3）中，Tr的AUML BEAR rmeleitenden阀座圈（1）;载体层（2）由强化铜基质中，0 中，固化组分的10至20重量％包含成立，并且所述功能层（3）由强化铜基质的，在铜基质进一步为5〜35重量％，一种或多种硬质相，包含成立。

60. 发明申请

WO2017202996A1 SEGELTUCH MIT NOTLAUFEIGENSCHAFTEN 审中-公开
标题翻译：具有紧急特性的帆布
公开(公告)号：WO2017202996A1
公开(公告)日：2017-11-30
申请号：PCT/EP2017/062677
申请日：2017-05-24
申请人： DIMENSION-POLYANT GMBH
发明人： STEIN, Uwe , SCHILLINGS, Heiner
IPC分类号： D03D1/00 , D03D13/00 , D03D15/10 , B63H9/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Segeltuch, das ein Gewebe mit einem ersten Fasermaterial und einem darin eingewebten zweiten Fasermaterial aufweist, wobei das zweite Fasermaterial eine regelmäßige Netzstruktur innerhalb des Gewebes ausbildet, wobei das zweite Fasermaterial eine höhere Reißfestigkeit und eine höhere Gleitfähigkeit aufweist.
摘要翻译：
本发明涉及一种帆布，其特征在于，所述第二纤维材料已经在组织内定期BEAR ROAD强度网络结构上形成具有第一纤维材料和编织在其中的第二纤维材料的腹板，所述第二纤维材料具有更高的拉伸强度和更高的润滑性。

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