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51. 发明申请

WO2021180794A1 ELEKTROMECHANISCHE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021180794A1
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：PCT/EP2021/056064
申请日：2021-03-10
申请人： GREENBRAKES GMBH
发明人： PUTZ, Michael
IPC分类号： B60T8/1761 , B60T13/74
摘要： Bei einer elektromechanischen Bremsenanlage (1) mit wenigstens einer elektromechanischen Bremse (2), welche eine Reibfläche (3), einen Belagsträger (4) mit einem Bremsbelag (5), und einen Elektromotor (6) zum vorgebbaren Bewegen des Belagsträgers (4) aufweist, wobei die Bremsenanlage (1) eine Steuer- und Kontrolleinheit (9) aufweist, welche dazu ausgebildet ist eingangsseitig eine Bremswirkungsanforderung zu empfangen, und den Elektromotor (6) wenigstens mittelbar zum Erreichen einer vorgebbaren Anpresskraft (22) des Bremsbelags (5) auf die Reibfläche (3) anzusteuern, wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und Kontrolleinheit (9) aus der Bremswirkungsanforderung einen Ziel- Hauptanpresskraftwert (26) der Anpresskraft (22) ermittelt, beginnend mit einem Erstkontakt des Bremsbelags (5) mit der Reibfläche (3) die Anpresskraft (22) auf einen Anfangsanpresskraftwert (25) zwischen 25 – 60 % des Ziel- Hauptanpresskraftwerts (26) einzustellen, und eine erste Zeitspanne (23) nach dem Erstkontakt die Anpresskraft (22) auf den Ziel-Hauptanpresskraftwert (26) zu erhöhen.

52. 发明申请

WO2021130239A1 METHOD FOR PRODUCING AT LEAST ONE OPTICAL LENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021130239A1
公开(公告)日：2021-07-01
申请号：PCT/EP2020/087655
申请日：2020-12-22
申请人： VIEWPOINTSYSTEM GMBH
发明人： PORAK, Lukas , LINSENMAIER, Frank
IPC分类号： B29D11/00 , G02B13/00 , G02B27/00 , G02B27/01 , G06F3/01 , B29D11/00365 , B29D11/00961 , B29D11/0099 , G02B2027/0138 , G02B27/0093 , G02B3/0018 , G06F3/013
摘要： Method for the production of at least one optical lens (1) suitable to be installed in an optic for eye tracking devices, wherein at least one drop (2) of a liquid lens material is applied to a lens carrier (3) in such a way that the liquid lens material on the lens carrier (3) assumes a lens shape, wherein subsequently, to form the at least one optical lens (1), the at least one drop (2) of the liquid lens material is cured.

53. 发明申请

WO2020157016A1 WÄRMEÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020157016A1
公开(公告)日：2020-08-06
申请号：PCT/EP2020/051945
申请日：2020-01-27
申请人： GEBE GESELLSCHAFT M.B.H.
发明人： HUBER, Walter
IPC分类号： F24D17/00 , F24D17/02 , F25B30/00 , C02F1/44 , C02F3/12 , C02F103/00 , E03C1/00
摘要： Bei einer Wärmeübertragungsvorrichtung (1) umfassend eine Wärmepumpe (2) zum Übertragen von Wärme zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid, wird vorgeschlagen, dass eine Vorlaufleitung (3) der Wärmepumpe (2) für das erste Fluid mit einem Speicherbehälter (4) verbunden ist, dass der Speicherbehälter (4) mit einer Einlassleitung (5) für das erste Fluid verbunden ist, dass eine Rücklaufleitung (6) der Wärmepumpe (2) mit dem Speicherbehälters (4) verbunden ist, dass in der Rücklaufleitung (6) ein Umschaltventil (7) angeordnet ist, dass das Umschaltventil (7) in einer ersten Stellung (8) das von der Wärmepumpe (2) rücklaufende erste Fluid in den Speicherbehälter (4) rückspeist, dass das Umschaltventil (7) in einer zweiten Stellung (9) das von der Wärmepumpe (2) rücklaufende erste Fluid in eine Auslassleitung (10) umleitet, dass eine Steuereinrichtung mit zumindest einem Temperatursensor (11) zur Erfassung eines ersten Temperaturwertes des ersten Fluids an einer ersten Position der Wärmeübertragungsvorrichtung (1) das Umschaltventil (7) steuert, und dass mittels der Steuereinrichtung abhängig von dem ersten Temperaturwert das Umschaltventil (7) zwischen der ersten Stellung (8) und der zweiten Stellung (9) schaltet.

54. 发明申请

WO2020127732A1 VERFAHREN ZUM ERZEUGEN UND ANZEIGEN EINES VIRTUELLEN OBJEKTES DURCH EIN OPTISCHES SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127732A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/086307
申请日：2019-12-19
申请人： VIEWPOINTSYSTEM GMBH
发明人： GRAHSL, Julian , MÖRTENHUBER, Michael , LINSENMAIER, Frank
IPC分类号： G06F3/01 , G02B27/00 , G02B27/01 , G06F3/0481 , H04N13/327 , H04N13/344
摘要： Bei einem Verfahren zum Erzeugen und Anzeigen eines virtuellen Objektes (16) durch ein optisches System (1) aus einer Blickerfassungsbrille (2) und wenigstens einer, mit der Blickerfassungsbrille (2) verbundenen Displayeinheit (3) an einen individuellen Benutzer, welche Displayeinheit (3) ein erstes Display (4) aufweist, wobei die Blickerfassungsbrille (2) eine erste Augenerfassungskamera (5) aufweist, wobei das erste Display (4) in einem ersten Durchsichtbereich (7) der Blickerfassungsbrille (2) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass das optische System (1) an einen individuellen Benutzer angepasst wird, wobei ein erster Soll-Wert zur Anpassung einer Displayansteuereinheit (8) der Displayeinheit (3) zur Ansteuerung des ersten Displays (4) ermittelt wird, wobei von der Blickerfassungsbrille (2) eine aktuelle Blickrichtung des ersten Auges (6) ermittelt wird, wobei ein virtuelles Objekt (16) erzeugt wird, wobei das virtuelle Objekt (16), unter Berücksichtigung des ersten Soll-Wertes, an einer Position in der ermittelten Blickrichtung des ersten Auges (6) im ersten Display (4) anzeigt wird.

55. 发明申请

WO2020099329A1 FAHRZEUGKOMPONENTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020099329A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/EP2019/080884
申请日：2019-11-11
申请人： MARCEL ALPER GMBH
发明人： PUTZ, Michael
IPC分类号： B60T13/74 , F16D65/16 , B60T8/171 , B60T8/32 , B60T17/22 , B60T8/17
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente, insbesondere Radaufhängung, aufweisend einen Bremsbelag und einen bewegbar zum Bremsbelag angeordneten Reibbelag, welcher insbesondere an einer Radnabe (7) angeordnet ist, sowie eine Bremse, mit welcher eine Bewegungsenergie in thermische Energie wandelbar ist, um eine Bewegung des Reibbelages relativ zum Bremsbelag zu bremsen. Um eine besondere einfache Herstellbarkeit zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bremse als elektromechanische Bremse (4) ausgebildet ist und einen auf einen Bremsbelag wirkenden Motor aufweist, sodass der Bremsbelag an den Reibbelag andrückbar ist, wobei ein auf den Motor wirkendes Steuergerät (3) vorgesehen und der Motor mit einem Betätigungssignal des Steuergerätes (3) abhängig von einer vorgegebenen Verzögerung, welche als Eingangssignal in das Steuergerät (3) eingeht, betätigbar ist.

56. 发明申请

WO2020020833A1 STEHER FÜR EIN FAHRZEUGRÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020020833A1
公开(公告)日：2020-01-30
申请号：PCT/EP2019/069695
申请日：2019-07-22
申请人： KIRCHDORFER FERTIGTEILHOLDING GMBH
发明人： EDL, Thomas , LEHMANN, Steffen
IPC分类号： E01F15/04
摘要： Bei einem Steher (1) für ein Fahrzeugrückhaltesystem (2), wobei der Steher (1) zur Befestigung einer Schutzplanke (4) des Fahrzeugrückhaltesystems (2) vorgesehen ist, wird vorgeschlagen, dass der Steher (1) einen Profilträger (5) und einen in dem Profilträger (5) angeordneten Versteifungsträger (6) umfasst, und dass die Längsachse des Versteifungsträgers (6) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Profilträgers (5) angeordnet ist.

57. 发明申请

WO2019053198A1 OPTISCHES BAUTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019053198A1
公开(公告)日：2019-03-21
申请号：PCT/EP2018/074902
申请日：2018-09-14
申请人： VIEWPOINTSYSTEM GMBH
发明人： BLATT, Jan , KOZA, Martin , LINSENMAIER, Frank
IPC分类号： G02B27/01 , G02B27/00 , G02B3/00
摘要： Bei einem optischen Bauteil (1) umfassend einen optischen Filter (2), eine Blende (3) und eine Linse (4), wobei der optische Filter (2), die Blende (3) und die Linse (4) optisch zusammenwirken, wird vorgeschlagen, dass der optische Filter (2), die Blende (3) und die Linse (4) an einander zugewandten Flächen zumindest mittelbar flächig miteinander verbunden sind. Weiters wird ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Bauteils (1), umfassend einen optischen Filter (2), eine Blende (3) und eine Linse (4), wobei der optische Filter (2), die Blende (3) und die Linse (4) optisch zusammenwirken, vorgeschlagen, wobei der optische Filter (2), die Blende (3) und die Linse (4) an einander zugewandten Flächen zumindest mittelbar flächig miteinander verbunden werden.

58. 发明申请

WO2019025531A1 GRAUWASSERWÄRMERÜCKGEWINNUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019025531A1
公开(公告)日：2019-02-07
申请号：PCT/EP2018/070974
申请日：2018-08-02
申请人： HUBER, Walter
发明人： HUBER, Walter
IPC分类号： C02F3/12 , F28D21/00 , C02F103/00 , C02F1/44 , F24D17/00 , E03C1/00
摘要： Bei einem Grauwasserwärmerückgewinnungssystem (1) umfassend eine Reinigungsanlage (2) und eine Wärmeübertragungsvorrichtung (3), wobei die Reinigungsanlage (2) ausgebildet ist Grauwasser aus einer Grauwasserleitung (4) zu reinigen, wobei ein Ausgang der Reinigungsanlage (2) mit der Wärmeübertragungsvorrichtung (3) verbunden ist, wobei die Wärmeübertragungsvorrichtung (3) ausgebildet ist Wärmeenergie von dem gereinigten Grauwasser auf ein Frischwasser in einer Frischwasserleitung (5) zu übertragen, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungsanlage (2) einen Belebungsbehälter (6) mit Mikroorganismen aufweist, wobei die Mikroorganismen organische Bestandteile des Grauwassers zersetzen, und dass in dem Belebungsbehälter (6) eine Filtermembran (7) angeordnet ist.

59. 发明申请

WO2019001913A1 ANSCHLUSSTEIL FÜR WASSERBEHÄLTER MIT DRAHTLOSEM FÜLLSTAND- ODER VERBRAUCHSSENDETEIL FÜR WASSERSPENDER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019001913A1
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/064817
申请日：2018-06-06
申请人： GOMBOTZ, Dietmar
发明人： GOMBOTZ, Dietmar
IPC分类号： B67D3/00
摘要： Bei einem Wasserspenderzwischenteil (1), wird vorgeschlagen, dass das Wasserspenderzwischenteil (1) erste Anschlussmittel (2) zum Anschluss eines Wasserbehälters (3) an das Wasserspenderzwischenteil (1) aufweist, wobei das Wasserspenderzwischenteil (1) zweite Anschlussmittel (4) zum Anschluss des Wasserspenderzwischenteils (1) an eine Wasserspendervorrichtung (5) aufweist, wobei das Wasserspenderzwischenteil (1) ein Wasserleitungsstück (6) aufweist, welches das erste Anschlussmittel (2) mit dem zweiten Anschlussmittel (4) verbindet, wobei das Wasserspenderzwischenteil (1) einen Wasserverbrauchszähler (7) und/oder einen Wasserstandsensor (15) zur Ermittlung eines Wasserverbrauchs über das Wasserleitungsstück (6) und/oder eines Wasserstands in dem Wasserbehälter (3) aufweist, wobei das Wasserspenderzwischenteil (1) wenigstens einen Sendeteil (8, 9) zum drahtlosen Senden von Wasserverbrauchswerten und/oder Wasserstandsmeldungen des Wasserbehälters (3) aufweist.

60. 发明申请

WO2018065238A1 EINRICHTUNG ZUR KONTROLLE VON AUF DATENTRÄGERN GESPEICHERTEN ZUGANGSBERECHTIGUNGEN 审中-公开
标题翻译：用于控制存储在数据载体上的访问权限的设备
公开(公告)号：WO2018065238A1
公开(公告)日：2018-04-12
申请号：PCT/EP2017/074026
申请日：2017-09-22
申请人： AXESS AG
发明人： FISCHER, Josef , WINDHAGER, Christian , SUTER, Oliver
IPC分类号： G06K7/10 , G07C9/00
摘要： Bei einer Einrichtung zur Kontrolle von auf Datenträgern (5,5') gespeicherten Zugangsberechtigungen, mit einer im Zugangsbereich angeordneten Leseeinheit für den Datenträger (5,5'), welche Leseeinheit ein Signalmittel und / oder ein Sperrmittel (4) ansteuert, wobei die Leseeinheit ein Gehäuse (10) mit einem Einführbereich (1 ) für die Datenträger (5,5') aufweist, und der Einführbereich (1 ) eine obenliegende ersten Wandung (2) mit einem den Einführbereich (1 ) erfassenden Lesemodul aufweist, wird vorgeschlagen, dass eine untenliegende zweite Wandung (2') des Einführbereiches (1 ) lösbar und/oder schwenkbar am Gehäuse (10) befestigt ist, dass die Leseeinheit durch ein Schwenken und/oder Abnehmen der untenliegenden zweiten Wandung (2') vorgebbar von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand wandelbar ist, wobei in dem ersten Zustand der Leseeinheit die zweite Wandung (2') zusammen mit der ersten Wandung (2) einen U- oder V- förmigen Einführbereich (1 ) ausbildet, und im zweiten Zustand der Einführbereich (1 ) L-förmig und nach unten offenen ausgebildet ist.
摘要翻译：
在一个设备上的数据载体BEAR控制像“存储的访问权限，具有设置在存取区域读取单元，用于导航用r表示数据载体AUML; GER（5,5（5,5）”），其读出单元包括一个信号装置和/或阻挡装置（4），读取单元具有带有用于数据载体（5,5'）的引入区域（1）的壳体（10）以及引入区域（5）。 1）的塔顶的第一壁（2）与所述插入导航用途包括感测hrbereich（1）读取器模块，建议将插入导航用途hrbereiches（1）L＆ouml的下面的第二壁（2“）;可释放地和/或可枢转地在壳体与上AUML ;使用（10）被固定，即从第一状态通过枢转和/或移除下面的第二壁（2“）的所述读取单元可在第二状态可变的，是预先确定的，其中，在所述读取单元，所述第二壁的第一状态（2 '）与第一壁（2）一起在第二种状态下，插入区域（1）为L形并且在底部开放

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