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51. 发明公开

EP1968181A3 Verfahren zur Wiederzuschaltung eines Drehstrommmotors und elektrische Schaltung zur Durchführung des Verfahrens 失效转让
标题翻译：方法用于Drehstrommmotors和电路的重新连接用于实现该方法
公开(公告)号：EP1968181A3
公开(公告)日：2011-06-29
申请号：EP08003991.0
申请日：2008-03-04
申请人： ATLAS COPCO ENERGAS GMBH
发明人： Kern, Ulrich , Pöhler, Stefan , Seinsch, Hans Otto, Prof. Dr.-Ing.
IPC分类号： H02P1/02
CPC分类号： H02P1/029
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiederzuschaltung eines Drehstrommotors (Induktions- oder Synchronmotors) nach einer Trennung desselben von einer Versorgungsspannung bei dem Vorliegen einer von einem Läuferrestfeld induzierten Restfeldspannung sowie eine elektrische Schaltung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß werden die zeitlichen Verläufe der Restfeldspannung und der Versorgungsspannung aufgenommen, wobei aus den zeitlichen Verläufen der Restfeldspannung und der Versorgungsspannung die Phasendifferenz zwischen den Spannungen vorausberechnet und ein Zeitpunkt t s bestimmt wird, zu dem die Phasendifferenz einen vorgegebenen Höchstwert Δϕ max unterschreitet und wobei in einem zeitlichen Abstand, der einer vorausbestimmten Schaftzeitverzögerung τ s entspricht, vor dem Erreichen des Zeitpunktes t s ein Schaltbefehl für die Spannungsbeaufschlagung ausgelöst wird, so dass der Motor etwa zu dem Zeitpunkt t s an die Versorgungsspannung angeschlossen ist. Die elektrische Schaltung zur Durchführung des Verfahrens weist eine Messwerterfassung (1), einen Microcontroller (2) und einen Gleichstromsteller (3) auf.

52. 发明公开

EP2248653A3 Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschutzfolie 有权
标题翻译：一种生产表面保护膜的方法
公开(公告)号：EP2248653A3
公开(公告)日：2011-04-13
申请号：EP10161957.5
申请日：2010-05-05
申请人： Nordenia Deutschland Gronau GmbH
发明人： Dohe, Dieter , Lebkücher, Klaus-Peter
IPC分类号： B29C47/88 , B29C59/04
CPC分类号： B29C47/885 , B29C47/0021 , B29C47/8845 , B29C59/04 , Y10T156/11
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschutzfolie (8,8',8"), die auf mindestens einer Seite eine hochglänzende fehlstellenfreie Oberfläche aufweist. Erfindungsgemäß wird ein mittels einer Schlitzdüse (3) extrudierter Kunststoffschmelzefilm (2) im Schmelzezustand einem Spalt zwischen einer Kühlwalze (4) und einem umlaufenden metallischen Glättband (5) zugeführt, durch Anlage an der Kühlwalze (4) gekühlt und in einem Umschlingungsbereich (a), in dem das Glättband (5) auf die Kühlwalze (4) wirkt, mit einer durch die Bandspannung des Glättbandes (5) erzeugten Druck flächig beaufschlagt.

53. 发明公开

EP2294162A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER FISCHER-TROPSCH-SYNTHESE 有权
标题翻译：一种用于操作费 - 托法
公开(公告)号：EP2294162A1
公开(公告)日：2011-03-16
申请号：EP09765475.0
申请日：2009-05-07
申请人： Uhde GmbH
发明人： MENZEL, Johannes
IPC分类号： C10G2/00 , C01B3/12 , C10J3/00
CPC分类号： C01B3/12 , C01B2203/04 , C01B2203/0415 , C01B2203/043 , C01B2203/0475 , C01B2203/0485 , C01B2203/062 , C01B2203/86 , C10G2/32 , C10J3/00 , C10J2300/1618 , C10J2300/1659 , C10K1/004 , C10K3/04 , Y02C10/08 , Y02P20/129 , Y02P20/131 , Y02P30/30
摘要： The invention relates to a method and a system for operating a Fischer-Tropsch synthesis, wherein a feed gas comprising CO and H
2 from coal gasification (1) is desulfurized and subsequently fed into a Fischer-Tropsch synthesis as an input gas, wherein hydrocarbons are formed from carbonic oxides and hydrogen by catalytic reactions. The hydrocarbons are separated as liquid products (4), and a gas flow comprising CO and CO
2 exiting the Fischer-Tropsch synthesis unit (3) is compressed and fed into a conversion stage, wherein CO and steam are transformed into H
2 and CO
2 . In the method according to the invention, the gas exiting the conversion stage is fed back into the Fischer-Tropsch synthesis unit as a gas rich in H
2 , together with the desulfurized input gas, after the gas is prepared in that CO
2 and/or further components other than H
2 are removed.

54. 发明公开

EP2272647A1 Verfahren zur Herstellung einer ein- oder mehrschichtigen expandierbaren Folie 有权
标题翻译：韦尔法罕zur Herstellung einer ein- oder mehrschichtigen expandierbaren Folie
公开(公告)号：EP2272647A1
公开(公告)日：2011-01-12
申请号：EP09009072.1
申请日：2009-07-10
申请人： Nordenia Technologies GmbH
发明人： Perick, Matthias , Boccuto, Domenico
IPC分类号： B29C44/34 , B29C47/88 , B29C47/92 , B29C44/20 , B29C44/26
CPC分类号： B29C47/884 , B29C44/3484 , B29C47/0021 , B29C47/0026 , B29C47/0042 , B29C47/0054 , B29C47/065 , B29C47/14 , B29C47/145 , B29C47/8845 , B29C47/885 , B29C47/90 , B29C47/92 , B29C2947/92438 , B29C2947/92542 , B29C2947/9259 , B29C2947/926 , B29C2947/92647 , B29C2947/92904 , B29C2947/92933 , B29K2105/0005 , B29K2105/04 , B29K2105/048 , B29K2105/165 , B29K2995/0025 , B29K2995/0026
摘要： Die Erfindung betritt ein Verfahren zur Herstellung einer ein- oder mehrschichtigen expandierbaren Folie, deren Foliendicke durch Energiezufuhr lokal oder flächig veränderbar ist. Durch Extrusion aus einer Polymerschmelze, die eine in der Polymerschmelze unter Atmosphärendruck expandierende Substanz enthält, wird ein Schmelzefilm (1) erzeugt, der aus einer Breitschlitzdüse (2) in eine unter Atmosphärendruck stehende Umgebung austritt. Der Schmelzefilm (1) wird zur Begrenzung einer am Austritt der Breitschlitzdüse infolge einer Druckabsenkung einsetzenden Expansion der expandierenden Substanz an einer gekühlten Fläche gekühlt und in einen Spalt zwischen zwei Oberflächen eingebracht, die eine Expansion der Substanz einem Gegendruck entgegensetzen und diesen auf beiden Seiten des Schmelzefilms solange aufrechterhalten, bis der Schmelzefilm (1) durch Abkühlung der Polymerschmelze formstabil ist.
摘要翻译：该方法包括将熔融膜（1）放置在两个表面之间的间隙（6）中，并通过接触冷却在表面上冷却。将熔融膜放置在旋转的冷却辊（5）和平滑条（7）之间，以限制膨胀物质的膨胀。物质的表面和膨胀与反压力相反，并且通过冷却聚合物熔体直到蜕皮膜尺寸稳定，从而将它们支撑在蜕皮膜的两侧。

55. 发明授权

EP1358978B1 Vorrichtung zur Stanzbearbeitung einer Sockelleiste, insbesondere Kernsockelleiste 有权
标题翻译：一种用于冲压插排装置，特别芯基板
公开(公告)号：EP1358978B1
公开(公告)日：2010-12-15
申请号：EP03008391.9
申请日：2003-04-11
申请人： W. Döllken & Co. GmbH
发明人：
IPC分类号： B27G5/00 , B27G5/04 , B25B5/14 , B25B5/16
CPC分类号： B27G5/00 , B25B5/12 , B25B5/163 , B27G5/04

56. 发明公开

EP2258905A1 Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen 有权
标题翻译： Ablauf，insbesonderefürsanitäreEinrichtungen
公开(公告)号：EP2258905A1
公开(公告)日：2010-12-08
申请号：EP09007150.7
申请日：2009-05-28
申请人： Franz Kaldewei GmbH & Co.KG
发明人： Matelna, Ludger
IPC分类号： E03C1/29 , E03F5/04
CPC分类号： E03F5/0408 , E03C1/22 , E03C1/29 , E03F2005/0416 , E03F2005/0418
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen, mit einem Gehäuse (4), wobei innerhalb des Gehäuses (4) ein Einlaufkanal (5) und ein Abflusssammelkanal (12) ausgebildet sind, die zur Bildung eines Siphons durch einen Aufstaubereich (10) voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist an der Oberseite des Gehäuses (4) ein Gehäusedeckel (6) aufgesetzt, der einen mittleren Bereich des Gehäuses (4) abdeckt und einen den Aufstaubereich (10) mit dem Abflusssammelkanal (12) verbindenden Überlaufabschnitt (13) begrenzt. Der Einlaufkanal (5) erstreckt sich zwischen einer Außenwand (7) des Gehäuses (4) und einer innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Trennwand, wobei sich der Überlaufabschnitt (13) in vertikaler Richtung über den oberen Rand des Einlaufkanals (s) hinaus erstreckt. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Sanitärwanne, und zwar mit dem zuvor beschriebenen Ablauf,
摘要翻译：排水具有壳体（2），其中形成有入口通道（5）和排出收集通道（12）。入口通道和排放收集通道通过用于形成废料捕集器的保持区域（10）彼此分离。壳体盖（6）形成在壳体的上侧，覆盖壳体的中心区域。入口通道在壳体的外壁（7）和布置在壳体内的分隔壁（8）之间延伸。还包括具有浴缸本体的卫生间浴缸的独立权利要求。

57. 发明公开

EP2258514A1 Verfahren und Vorrichtung zum Einsetzen eines Elastomerrings in eine Ringnut 有权
标题翻译： Verfahren und Vorrichtung zum Einsetzen在eine Ringnut的Elastomerrings
公开(公告)号：EP2258514A1
公开(公告)日：2010-12-08
申请号：EP09007442.8
申请日：2009-06-05
申请人： SIM Automation GmbH & Co. KG
发明人： Elsner, Peter
IPC分类号： B23P19/08 , B25B27/00
CPC分类号： B23P19/084 , B25B27/0028
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Einsetzen eines Elastomerrings (2) in eine Ringnut (18), die in einer Stirnfläche (19) innerhalb eines Hohlkörpers (17) angeordnet ist. Der Elastomerring (2) wird von radial verstellbaren Fingern (6) einer Greifeinheit (5) aufgenommen und durch eine axiale Relativbewegung zwischen der Greifeinheit (5) und einer die Greifeinheit umgebenden Hülse (7) gegen eine stirnseitige Profilfläche (8) der Hülse (7) gespannt, wobei Abschnitte des Elastomerrings (2) in die Ringnut (18) eintauchen. Mittels einer radial nach innen gerichteten Stellbewegung der Finger (6) der Greifeinheit (5) wird die wellenförmige Vorspannung des Elastomerrings (2) gelöst, wobei der Elastomerring (2) in eine plane Lage zurückfedert und dabei in die Ringnut (18) einschnappt.
摘要翻译：该方法包括通过夹持器单元的可径向调节的手指（6）并入弹性体环（2）。所述环通过所述夹持器单元与围绕所述夹持器单元的套筒（7）之间的轴向相对运动抵靠所述套筒的前轮廓表面被拉伸。弹性体环在交替部分（9'）和后退部分（10'）的波浪形过程的圆周方向上接合。还包括用于执行该方法的组装工具的独立权利要求。

58. 发明公开

EP2191743A3 Regalauflage 有权
标题翻译：货架
公开(公告)号：EP2191743A3
公开(公告)日：2010-12-01
申请号：EP09014676.2
申请日：2009-11-25
申请人： HUPFER Metallwerke GmbH & Co. KG
发明人： Flück, Egbert
IPC分类号： A47B47/02 , A47B96/02
CPC分类号： A47B96/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Regalauflage aus einem Blech mit einem ebenen Ablagebereich (1) und seitlichen, gefalzten Abkantungen (2a,2b). Erfindungsgemäß sind zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete Abkantungen (2a) durch mehrfaches Falzen aus zumindest drei Lagen des Bleches gebildet.

59. 发明公开

EP1988325A3 Verfahren zum Betrieb eines Schmierstoffspenders 有权转让
标题翻译：润滑剂分配器的操作的方法
公开(公告)号：EP1988325A3
公开(公告)日：2010-11-03
申请号：EP08007013.9
申请日：2008-04-09
申请人： Perma-Tec GmbH & Co. KG
发明人： Eisenbacher, Egon
IPC分类号： F16N11/10
CPC分类号： F16N11/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Schmierstoffspenders (1). Der Schmierstoffspender (1) weist ein Schmierstoffreservoir (5), einen an das Schmierstoffreservoir (5) angrenzenden Gaserzeugungsbereich (7) sowie einen in dem Gaserzeugungsbereich (7) angeordneten Gaserzeuger (8) auf. Der Gaserzeuger ist zur Steuerung der erzeugten Gasmenge über einen elektrischen Schaltkreis (9) an eine Steuerelektronik (10) angeschlossen, wobei die Gaserzeugungsrate (G) von der über den Gaserzeuger (8) und den elektrischen Schaltkreis (9) fließenden Stromstärke abhängt. Erfindungsgemäß wird nach einer kurzen Startphase (1) über die gesamte Betriebszeit des Schmierstoffspenders (1) Schmiermittel abgegeben, wobei während eines bezogen auf die gesamte Betriebszeit kürzeren Zeitraums zu Beginn der Betriebszeit und/oder bei fortschreitender Entleerung anhand von vorausbestimmten, festgelegten Steuerparametern die Gaserzeugungsrate (G) von der Steuerelektronik (10) erhöht wird.

60. 发明公开

EP2243618A1 Verfahren zur Herstellung einer thermoplastischen Folie mit einer dreidimensional strukturierten Oberfläche 有权
标题翻译：一种用于制造具有三维构造的表面的热塑性薄膜的过程
公开(公告)号：EP2243618A1
公开(公告)日：2010-10-27
申请号：EP09005613.6
申请日：2009-04-22
申请人： Nordenia Deutschland Gronau GmbH
发明人： Gründken, Marcel , Bader, Herbert , Hagemann, Andreas
IPC分类号： B29C59/04 , B29C43/22
CPC分类号： B29C43/222 , B29C47/0021 , B29C47/0038 , B29C47/065 , B29C47/8845 , B29C47/885 , B29C59/04 , B29C59/046 , Y10T428/24479
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer thermoplastischen Folie (16) mit einer dreidimensional strukturierten Oberfläche. Dabei wird ein Kunststoffschmelzefilm (9) durch eine Schlitzdüse (10) in einen Spalt (11) zwischen einer Kühlwalze (12) und einem umlaufenden Metallband (13) extrudiert und in diesem Spalt (11) dreidimensional geprägt.
摘要翻译：该方法包括通过一个缝式喷嘴（10）挤出塑料熔体电影（9），以及冷却所述塑料熔体电影。该膜是在冷却辊子（12）和周向金属带（13）之间的间隙（11）挤出并在该间隙中，其中，所述膜显示出多层冲压三维。其中一层是由热塑性聚氨酯弹性体（TPU），以及其他的层由TPU，聚酯嵌段酰胺（PEBA）和异氰酸酯。二苯基甲烷二异氰酸酯（MDI）和/或六亚甲基二胺（HDI）分别计量加入该薄膜的层，。

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