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41. 发明授权

EP0456078B1 Verfahren zum Laborfärben von z.B. Teppichmustern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens 失效
标题翻译：一种用于例如在实验室染色方法地毯样品和装置用于执行该方法。
公开(公告)号：EP0456078B1
公开(公告)日：1994-11-02
申请号：EP91106947.4
申请日：1991-04-29
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： D06B23/10
CPC分类号： D06B23/10

42. 发明公开

EP0615943A1 Doppelspulvorrichtung 失效
公开(公告)号：EP0615943A1
公开(公告)日：1994-09-21
申请号：EP94103568.5
申请日：1994-03-09
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： B65H65/00 , B65H75/28
CPC分类号： B65H67/056 , B65H2701/31
摘要： Von den beiden nebeneinander angeordneten Spulen (1,2) wird jeweils nur eine bewickelt. Ist diese voll, so muß ein Fadenführer (5) den Faden zur benachbarten leeren Spule umlegen. Damit der an der vollen Spule aufgewickelte Faden sich nicht abwickelt, wird er von einer Andrückvorrichtung (10), wie Bürste (10), an den unmittelbar benachbarten Spulenflanschen (8,9) gehalten bis die Schlaufe zwischen den Spulen von einer Schneidvorrichtung (7) zertrennt ist.
摘要翻译：两个并置的线圈（1,2）中只有一个缠绕。如果已满，则导线器（5）必须将线移至相邻的空筒管。因此，满管线程不放松在伤口上，它是一个推压装置（10），保持到切割装置的线圈之间的环路中的刷子（10）直接相邻的卷筒凸缘（8,9）（7）被切断。

43. 发明授权

EP0421182B1 Luftmischer 失效转让
标题翻译： Luftmischer。
公开(公告)号：EP0421182B1
公开(公告)日：1994-08-03
申请号：EP90117912.7
申请日：1990-09-18
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： B01F3/02 , F26B21/00
CPC分类号： F26B21/00 , B01F5/061 , B01F2005/0627

44. 发明公开

EP0861989A1 Vorrichtung zur Befestigung eines drehbar gelagerten Hohlzylinders an seinem Aussenumfang 失效转让
标题翻译： Vorrichtung zur Befestigung eines drehbar gelagerten Hohlzylinders a seinem Aussenumfang
公开(公告)号：EP0861989A1
公开(公告)日：1998-09-02
申请号：EP98102884.8
申请日：1998-02-18
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： F16C13/00
CPC分类号： F16L27/0828 , Y10T74/19851 , Y10T403/54 , Y10T403/645
摘要： Ein Hohlzylinder (1) ist an seinem Außenumfang zu befestigen, wenn der zylindrische Innenmantel zu einem Behandlungsverfahren genutzt werden soll. Zur Herstellung dieser Befestigung ist nach der Erfindung vorgesehen, das stirnseitige Ende des Hohlzylinders von einem elastischen Ring (8) zu umgeben, der über eine den Hohlzylinder umgebende ringförmige Klemmscheibe (4) gegen den Außenumfang des Hohlzylinders gepreßt und die ihrerseits mit der Antriebseinheit (3) drehfest verbunden ist. Die Antriebseinheit kann dann lediglich aus einem Lagerring bestehen, der am Außenumfang über ein Zahnrad (17) mit dem Antriebsritzel eines Motors verbunden ist.
摘要翻译：旋转中空圆柱体在其外圆周上，在端部侧的轴承或驱动器上安装的组件具有围绕中空圆柱体（10）的端侧的弹性环（8）。通过夹紧盘（4）将其压靠在气缸套上，并被锁定到轴承或驱动装置（2）上。

45. 发明公开

EP0725175A3 Düsenbalken an einer Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitsstrahlen 有权
标题翻译：在装置用于产生液体射流喷嘴杆
公开(公告)号：EP0725175A3
公开(公告)日：1997-01-08
申请号：EP96100633.5
申请日：1996-01-18
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： D04H1/44
CPC分类号： D04H18/04 , B05B1/04 , B05B1/14 , B05B15/65 , B05B15/658
摘要： Der Düsenbalken an einer Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitsstrahlen zur Strahlverflechtung der Fasern einer entlang des Balkens geführten Faserbahn, besteht aus einem sich über die Arbeitsbreite der Faserbahn erstreckenden Oberteil und einem flüssigkeitsdicht daran befestigten Unterteil. In dem Oberteil ist über seine Länge eine Druckkammer angeordnet ist, der die unter Druck stehende Flüssigkeit z. B. stirnseitig zugeführt ist. Parallel dazu mit einer Zwischenwandung ist eine Druckverteilkammer vorgesehen ist, die mit der Druckkammer über in der Zwischenwandung angeordnete Flüssigkeitsdurchflußbohrungen verbunden ist. An dem Unterteil ist ein Düsenblech mit den Bohrungen für die Düsen flüssigkeitsdicht gelagert. Um eine bessere Vergleichmäßigung der in die Druckverteilkammer einströmenden Druckflüssigkeit zu erzielen, läuft die Druckverteilkammer an dem den Flüssigkeitsdurchflußbohrungen gegenüberliegenden Bereich in einen gegenüber dem Querschnitt der Druckverteilkammer schmalen Schlitz aus, der auf die Bohrungen des Düsenblechs ausmündet. Das Düsenblech ist mittels eines abdichtenden O-Rings flüssigkeitsdicht gelagert. Dieser O-Ring ist ohne Demontage des Unterteils vom Oberteil auszutauschen.

46. 发明公开

EP0751249A2 Verfahren und Vorrichtung zur Verfestigung eines Faservlieses 无效
公开(公告)号：EP0751249A2
公开(公告)日：1997-01-02
申请号：EP96110029.4
申请日：1996-06-21
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： D04H1/46
CPC分类号： D04H18/04
摘要： Faservliese aus Chemiefasern oder auch aus natürlichen Fasern müssen nach ihrer Bildung z. B. mittels Krempel oder auch nach reiner Ablage bei Endlosfaservliesen verfestigt werden. Bei dem Vlies nach der Erfindung, das voluminös und dennoch verfestigt sein soll, werden dazu weder niedriger schmelzende Bindefasern noch chemische Bindemittel verwendet. Gleichfalls entfällt das mechanische Vernadelungsverfahren, weil dabei das Volumen zu stark vermindert wird. Das gewünschte Volumen wird beibehalten und das für z. H. Hygieneprodukte gewünschte Doppelvlies wird erzeugt, indem das auf z. B. einer Krempel oder aerodynamisch hergestellte Vlies zunächst auf ein vorher verfestigtes Vlies wie z. B. Spinnvlies aus Endlosfasern als Trägervlies abgelegt und dann dort in einem kontinuierlichen Behandlungsverfahren mittels einer Wasservernadelung mit einem Wasserdruck von mindestens 100, vorzugsweise 180 bar verfestigt und dabei gleichzeitig mit dem Trägervlies verbunden wird.
摘要翻译：一种方法是固结由人造短纤维（例如聚酯，聚乙烯或聚丙烯纤维）和/或天然纤维组成的非织造织物。该非织造材料厚度达10毫米，该方法涉及将在卡片上或空气动力学上制造的非织造布放在预先固结的网上。然后通过水压至少为100（预制180）的水针刺，在连续处理过程中将非织造材料与支撑纤维网连接。

47. 发明授权

EP0615943B1 Doppelspulvorrichtung 失效
公开(公告)号：EP0615943B1
公开(公告)日：1996-04-17
申请号：EP94103568.5
申请日：1994-03-09
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： B65H65/00 , B65H75/28
CPC分类号： B65H67/056 , B65H2701/31

48. 发明公开

EP0695690A1 Verfahren und Vorrichtung zum Verpressen und Verpacken von faserigem Gut in Ballen 失效
公开(公告)号：EP0695690A1
公开(公告)日：1996-02-07
申请号：EP94119461.5
申请日：1994-12-09
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： B65B27/12
CPC分类号： B65B27/125 , B65B27/12
摘要： Bei einer automatisch arbeitenden Zentralpresse, also bei einer Endpreßstation, die für die Verpressung des Fasermaterials und anschließend für das Verpacken zuständig ist und der mehrere Vorpressen zugeordnet sind, ist nach der Erfindung vorgesehen, den verpreßten Ballen (8) ohne den nach oben abgezogenen Preßkastenmantel (9) in dem erreichten Preßzustand zusammen mit dem Preßstempel (13) und der dazugehörigen Vorrichtung in eine Armierungsstation (III) und ggf. in eine Verpackungsstation (II) zu transportieren, indem der Ballen mit Presse auf einer kreisförmigen Bahn (6) von Station zu Station gefahren wird. Dadurch erhält man eine Presse mit zwei oder drei vollständigen Preßeinheiten (I,II,III), die sternförmig in einem Abstand von 180 ° oder 120° um eine Drehachse (4) angeordnet sind.
摘要翻译：压制包装装置由几台预压机和一个中央压合机组成。后者由至少两个，优选三个完整的压榨单元组成，其从中心轴线（4）径向延伸并且能够围绕该中心轴线转动。按压单元可以被设置成使得各个按压单元处于120度。从包装点和加固点。中央按压复合体具有与输送机（36,36'）的输入和输出，其与按压单元的转动圆（6,6'，6“）相切。

49. 发明公开

EP0678613A2 Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von Textilgut od. Dgl. 失效
标题翻译： Vorrichtung zumdurchströmendenBehandeln von Textilgut od。 DGL。
公开(公告)号：EP0678613A2
公开(公告)日：1995-10-25
申请号：EP95105355.2
申请日：1995-04-10
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleissner, Gerold
IPC分类号： D06B5/08
CPC分类号： F26B13/16 , D06B23/025 , D21F5/182 , Y10S68/903
摘要： Die durchlässige Trommel (5) zum Naß- oder Trockenbehandeln von Textilgut, Papier oder sonstigen durchlässigen Materialien einer gewissen Breite besteht lediglich aus schmalen Blechstreifen (10) oder schmalen Stegen. Die Blechstreifen (10) erstrecken sich achsparallel, wobei ihre Breitenausdehnung in radialer Richtung ausgerichtet ist. Verbindungselemente (20) zwischen den Blechstreifen (10) sind in Umfangsrichtung ausgerichtet. Die auch als Abstandhalter dienenden Verbindungselemente (20) sind einstückig ausgebildet und verbinden zwei benachbarte Blechstreifen. Die feste Verbindung der Abstandhalter mit den Blechstreifen (10) ist durch Schrauben (29,30) bewirkt. Radial einwärts unterhalb der Innenkanten der Blechstreifen (10) ist eine mit Durchbrüchen versehene zusätzliche Blechtrommel (32) parallel über die ganze Länge der Trommel (5) angeordnet. Diese bewirkt einen gewissen Stau der die Trommel (5) durchströmenden Luft, so daß sich eine Vergleichmäßigung des Behandlungsergebnisses ergibt. Weiterhin erhöht sich die Rundlaufgenauigkeit der Trommelkonstruktion.
摘要翻译：一个appts。用于处理纺织织物，羊毛或具有循环气体或流体的纸包括运输元件，即在抽吸下，具有覆盖其圆周的端壁（11,12）和筛网层（19）的可渗透鼓（5）。钣金条（10）在端壁之间直接和宽度方向直接延伸，同时它们通过一体式连接牢固地固定在两侧，一个与其相邻的一个连接件，即桥形元件（20），至少一个钻孔取螺丝（29,29'，30,30'）或类似的固定装置。与条相等宽度的桥沿着鼓的长度间隔规则间隔，以保持条带间距。这里，在滚筒（5）的整个长度上沿着金属板条的内边缘径向地放置另外的具有开口的金属板。还要求保护的是类似的布置，但是在这里每个金属条的长度上只有一个钻孔，并且每个连接元件（20）是仅由一个可调螺钉固定的小管。

50. 发明授权

EP0472050B1 Vorrichtung zum Aufbringen eines Flüssigkeitsfilmes auf eine Warenbahn 失效转让
标题翻译：装置用于将液体膜的织物网。
公开(公告)号：EP0472050B1
公开(公告)日：1995-09-27
申请号：EP91113234.8
申请日：1991-08-07
申请人： FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
发明人： Fleisner, Gerold
IPC分类号： B05C5/00
CPC分类号： B05C5/007 , D06B1/06

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