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41. 发明申请

WO2010046175A9 SCHUBKASTEN UND WERKZEUG ZUM FESTKLEMMEN EINES SCHUBKASTENBODENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2010046175A9
公开(公告)日：2010-04-29
申请号：PCT/EP2009/061564
申请日：2009-09-07
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , BABUCKE-RUNTE, Guido , KÄTHLER, Andreas , STUFFEL, Andreas , MEYER, Helmut , MEYER, Bernd
发明人： BABUCKE-RUNTE, Guido , KÄTHLER, Andreas , STUFFEL, Andreas , MEYER, Helmut , MEYER, Bernd
IPC分类号： A47B88/00
摘要： Schubkasten (1) mit Schubkastenzargen (2, 3), an denen Befestigungsmittel (6) zur Befestigung eines Schubkastenbodens (4) angeordnet sind, wobei an den zur Schubkastenmitte zeigenden Seitenwänden der Schubkastenzargen (2, 3) jeweils eine Nase (37) zur Schubkastenmitte hin hervorsteht, gegen deren senkrecht zu der jeweiligen Zargenseitenwand stehenden Unterseite eine Oberseite des Schubkastenbodens (4) andrückbar ist, wobei die Befestigungsmittel (6) als mit der Nase (37) zusammen wirkende Klemmmittel mit variablem Klemmabstand ausgebildet sind und dass mit den Befestigungsmitteln (6) Schubkastenböden (4) unterschiedlicher Dicke festlegbar sind.

42. 发明申请

WO2009141174A1 DÄMPFER 审中-公开
标题翻译： SHOCKS
公开(公告)号：WO2009141174A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/052562
申请日：2009-03-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , REDECKER, Detlef , STUFFEL, Andreas , KROKE, Karsten , MERTENS, Janine , BUSCHMEYER, Daniel , OBERHAUS, Thomas
发明人： REDECKER, Detlef , STUFFEL, Andreas , KROKE, Karsten , MERTENS, Janine , BUSCHMEYER, Daniel , OBERHAUS, Thomas
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： E05F5/003 , A47B88/467 , A47B2210/0094 , E05F5/10 , E05Y2900/20
摘要： Ein Dämpfer (3) ist für eine Möbelauszugsführung mit einer Korpusschiene und einer Laufschiene (1) sowie gegebenenfalls einer auszugsverlängernden Mittelschiene (2) vorgesehen. Der Dämpfer (3) umfasst ein an der Laufschiene (1) oder der Korpusschiene befestigtes und im Verschiebeweg der Mittelschiene (2) oder der Laufschiene (1) liegendes, zumindest in Verschieberichtung der Laufschiene (1) elastisch verformbares Gehäuse mit einer Kammer besteht, die in Auszugsrichtung eine Kraft aufnimmt. Dadurch kann eine effektive Dämpfung erfolgen.
摘要翻译：阻尼器（3）提供了一种用于家具的抽屉引导件具有主体导轨和工作轨（1）和任选的auszugsverlängernden中心导轨（2）。所述阻尼器（3）包括上运行轨道（1）或紧固在胎体轨道和中心轨道（2）的位移或运行轨道（1）卧，在行进导轨的位移方向上的至少（1）是可弹性变形的壳体包括一个腔室的在延伸方向接收的力。这是可以做到有效的阻尼。

43. 发明申请

WO2008028812A1 SCHUBKASTEN 审中-公开
标题翻译：抽屉
公开(公告)号：WO2008028812A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/058738
申请日：2007-08-22
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , STUFFEL, Andreas
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/00
CPC分类号： F16B12/10 , A47B88/913 , A47B88/941 , A47B2088/902 , A47B2210/02
摘要： Ein Schubkasten (1) weist einen Schubkastenboden, eine Frontblende (2) und eine der Frontblende (2) gegenüberliegende Rückwand (3) und zwei in Verschieberichtung des Schubkastens (1) verlaufenden, als Hohlprofilabschnitte ausgebildete seitliche Zargen (4) auf, die mit den Endbereichen der Rückwand fest verbunden sind. An den einander zugewandten Seiten der Zargen (4) sind in den der Rückwand zugeordneten Endbereichen Adapterprofilabschnitte (5) festgelegt, die mit den Endbereichen der Rückwand (3) durch Steckverbinder (6, 7, 9, 10) und/oder Klemmverbinder verbunden sind, so dass eine einfache Montage möglich ist.
摘要翻译：的抽屉（1）具有一个抽屉的基础上，前面板（2）和前面板（2）的后壁（3）和两个（1）中延伸的抽屉的位移方向相反，与一个空心型材段形成侧架（4）后壁的端部被固定地连接。在框架的互相面对的侧面（4）是在后壁的端部区域适配器型材段（5）组，其通过连接器与后壁（3）的端部连接的相关联的一个（6，7，9，10）和/或夹紧连接器，使得简单的装配是可能的。

44. 发明申请

WO2007074077A1 TELESKOPFÜHRUNG FÜR EIN IN EINEM MÖBELKORPUS VERSCHIEBBAR ANGEORDNETES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：设立一个机构在一家家具伸缩导向滑动布置家具部件
公开(公告)号：WO2007074077A1
公开(公告)日：2007-07-05
申请号：PCT/EP2006/069719
申请日：2006-12-14
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , STUFFEL, Andreas
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B2088/4235 , A47B2088/4272 , A47B2088/4276
摘要： Teleskopführung (1) für ein in einem Möbelkorpus (3) verschiebbar angeordnetes Möbelteil wie einen Schubkasten (9), einen Auszug oder dergleichen, mit einer mit dem Möbelteil über eine möbelteilseitig festlegbare Adaptereinrichtung (6) verbindbaren, insbesondere verrastbaren Laufschiene (2), einer möbelkorpusseitig festlegbaren Führungsschiene (4) und gegebenenfalls einer die Auszugslänge vergrößernden und zwischen Führungsschiene (4) und Laufschiene (2) angeordneten Mittelschiene (5), wobei im vorderen Endbereich der Laufschiene (2) ein Einschubbegrenzer (7) angeordnet ist, welcher bei noch nicht völlig eingeschobener Laufschiene (2) am stirnseitigen Ende der Führungsschiene (4) anliegt und der aus der Einschub-Blockadestellung heraus bewegbar, insbesondere heraus schwenkbar, ist wobei der Einschubbegrenzer (7) die Führungsschiene oder die Mittelschiene, insbesondere das stirnseitige Ende der Führungsschiene (4), hakenförmig umgreift, und dass der Einschubbegrenzer (7) wenigstens einen Federbereich aufweist, der eine Rückstellung aus der die Führungsschiene (4) oder die Mittelschiene umgreifenden Stellung beim ersten Auszug des Möbelteils bewirkt.
摘要翻译：伸缩导向（1）可滑动地布置在在家具主体（3）的家具组件，例如抽屉（9），提取物或类似物连接到一个家具部件侧可固定适配器装置到家具部件（6），特别是锁存运行轨道（2），一家具主体侧可以固定导轨（4）和任选的扩大延伸长度和导轨（4）之间并运行轨道（2）布置在所述中间轨道（5），其中，插入限制器（7）被布置在所述工作轨（2）的前端，而不是其在连在运行轨道完全推（2）抵接于导轨（4）和可移出的插入阻挡位置出的前端，特别是出枢转，其中所述插入限制器（7），该导轨或中央导轨，在所述导轨的特定的前端（4 ），钩形方式，并且所述插入限制器（ 7）包括一种使规定所述导轨（4）或在家具部件的第一提取物中的中间轨道封闭位置中的至少一个弹簧部分。

45. 发明申请

WO2021037505A1 SEITENZARGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037505A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/072001
申请日：2020-08-05
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90 , A47B88/925
摘要： Eine Seitenzarge (1) für einen Schubkasten umfasst einen vorderen Träger (2) und einen hinteren Träger (3, 3'), zwischen denen ein Wandelement (10, 20, 30) angeordnet ist, das an mindestens einem der beiden Träger (2, 3, 3') durch eine bewegliche Abdeckung (7) gehalten ist, wobei an der Abdeckung (7) ein Ausgleichselement (11) angeordnet ist, mit dem Wandelemente (10, 20, 30) unterschiedlicher Dicke an dem Träger (2, 3) fixierbar sind. Dadurch kann die Seitenzarge (1) flexibel aufgebaut werden.

46. 发明申请

WO2020233843A1 RÜCKWANDVERBINDER FÜR SCHUBKÄSTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233843A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/054390
申请日：2020-02-19
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , MERTES, Rolf , STUFFEL, Andreas , MEYER, Bernd , PRUTSCH, Andree , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , SZLAPKA, Timo , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90 , F16B12/38 , A47B88/95
摘要： Ein Rückwandverbinder für Schubkästen (1) umfasst einen an einer Seitenzarge (5) festlegbaren Träger (8) und ein an dem Träger (8) festgelegtes Verbindungsteil (10), das Rastmittel (11), die an oder in einer Rastaufnahme (11) an einer Rückwand (3) verrastbar sind, und ein Sicherungsteil (12) aufweist, das in dem Verbindungsteil (10) linear verschiebbar gelagert ist und von einer hervorstehenden Position in eine die Rastmittel (11) fixierende Sicherungsposition bewegbar ist, wobei an dem Verbindungsteil (10) mindestens eine Anlagefläche (18) für eine Rückwand (3') mit einem Schraubkanal (15) ausgebildet ist, wobei das Sicherungsteil (12) in der Sicherungsposition im Wesentlichen flächenbündig mit der Anlagefläche (18) des Verbindungsteils (10) ausgerichtet ist. Dadurch wird die Montage und Befestigung einer Rückwand an einem Schubkasten vereinfacht.

47. 发明申请

WO2019057590A1 KUPPLUNGSVORRICHTUNG FÜR SCHUBKASTEN MIT NACHVERRASTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019057590A1
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：PCT/EP2018/074670
申请日：2018-09-12
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/427
摘要： Eine Kupplungsvorrichtung (100) zur Befestigung und Verriegelung eines Schubkastens (2) an einer Auszugsführung (6), wobei der Schubkasten (2) zumindest einen Boden (4), an seinen Seiten jeweils eine Zarge (3) sowie an seiner Front eine Frontblende (5) aufweist und wobei die Auszugsführung (6) zumindest eine Korpusschiene (7) und zumindest eine Laufschiene (7) aufweist, wobei die Auszugsführung (6) mit der Laufschiene an einem Möbelkorpus (1) befestigt ist und ein freies Ende der Laufschiene (7) von einem Hakenelement (101) der Kupplungsvorrichtung (100) umgriffen ist, wobei das Hakenelement (101 ) an einen Schieber (121) der Kupplungsvorrichtung (100) ausgebildet ist und wobei eine Haltenase (102) eines Rastelements (103), das an dem Schieber (121) beweglich gelagert ist, infolge eines Aufschiebens des Schubkastens (2) auf die Auszugsführung (6) in ein Rastfenster (9) der Laufschiene (7) eingreift, so dass die Laufschiene (7) durch Zusammenwirken des Hakenelements (101) und des Rastelements (103) an dem Schubkasten verriegelt (2) ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Schieber (121) relativ zu einem Basiselement (104) der Kupplungsvorrichtung (100) verschieblich ist, wobei das Basiselement (104) an der Zarge (3) befestigt ist und der Schieber (121) und das Basiselement (104) komplementäre Feststellmittel aufweisen, derart, dass das Basiselement und der Schieber relativ zueinander in verschiedenen Stellungen fixierbar sind. Es werden zusätzlich ein Schubkasten (2) und ein Möbel mit einem entsprechenden Schubkasten (2) beschrieben.

48. 发明申请

WO2017144521A1 ADAPTER ZUR FIXIERUNG EINES BODENS AN EINER SEITENZARGE, SCHUBKASTEN MIT EINEM SOLCHEN ADAPTER UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES BODENS AN EINEM ADAPTER 审中-公开
标题翻译：用于在侧面支架上固定地板的适配器，具有这种适配器的抽屉盒以及用于在适配器上安装地板的方法
公开(公告)号：WO2017144521A1
公开(公告)日：2017-08-31
申请号：PCT/EP2017/054041
申请日：2017-02-22
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/90
CPC分类号： A47B88/941 , A47B2210/095
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (7) zur Fixierung eines Bodens (4) an einer Seitenzarge (5) eines Schubkastens (3) für ein Möbel, mit einem nutförmigen Aufnahmekanal (8), in den ein Boden (4) zwischen einer ersten Wand (9) und einer der ersten Wand (9) gegenüberliegenden zweiten Wand einfügbar ist, wobei mindestens eine Kralle (10) in den Aufnahmekanal (8) hervorsteht, die relativ zu dem Aufnahmekanal (8) verschwenkbar gelagert ist, um den Boden (4) klemmend in dem Aufnahmekanal (8) zu fixieren. Dadurch kann der Boden einfach montiert und positionsgenau in einem Montageverfahren festgelegt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于将具有槽状容纳通道（3）的杠杆的底部（4）固定在抽屉（3）的侧框架（5）上的适配器（7）。 8），其中底部（4）可插入第一壁（9）和与第二壁相对的第一壁（9）之一之间，至少一个伸入容纳通道（8）中的爪（10）其可枢转地相对于接收通道（8）安装，以便通过夹紧在接收通道（8）中来固定底部（4）。这样可以很容易地在装配过程中组装地板并精确定位。

49. 发明申请

WO2016177729A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FESTLEGEN EINES SCHUBELEMENTES 审中-公开
标题翻译：用于固定抽屉的装置和方法
公开(公告)号：WO2016177729A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2016/059886
申请日：2016-05-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , WEIDLICH, Jürgen , BUHMEIER, Marvin , MEYER, Helmut
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/407 , A47B2088/4272 , A47B2088/4274 , A47B2088/4276 , A47B2088/4278 , A47B2210/0056
摘要： Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmendes Klemmelement (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
摘要翻译：
一种在轨道上固定的推力元件，特别是抽屉（4）装置（5）一个Auszugsf导航使用指南（3）包括与插座（20）的夹紧机构到其中的stegf＆ouml; rmiges保持部分（12）SIMP导航用途是gbar，其中，在所述接收（20）的自锁夹紧元件（25）借助于该保持部（12）被夹紧地固定以防止拉出提供。结果，可以实现抽屉（4）在拉出引导件（3）上的特别稳定的固定。

50. 发明申请

WO2014198819A1 SCHUBKASTEN MIT SEITENZARGEN UND EINER JUSTIERBAREN FRONTBLENDE 审中-公开
标题翻译：具有可调侧架和前面板抽屉
公开(公告)号：WO2014198819A1
公开(公告)日：2014-12-18
申请号：PCT/EP2014/062219
申请日：2014-06-12
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： FRANKE, Thomas , STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/00
CPC分类号： A47B88/956
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schubkasten mit Seitenzargen (1) und einer seitlich und/oder in ihrer Höhenposition justierbaren Frontblende (5), die über mindestens ein in den Seitenzargen (1) in Längsrichtung der Seitenzargen (1) verschiebbar geführtes Tragelement (20) mit mindestenseiner Seitenzarge (1) verbunden ist, wobei das Tragelement (20) mit einer in der Seitenzarge (1) angeordneten Spannvorrichtung (10) zusammenwirkt, wodurch die Frontblende (5) zu ihrer Festlegung gegen ein Kopfende (2) der Seitenzarge (1) gezogen werden kann und wobei die Frontblende (5) in einer Justierposition der Spannvorrichtung (10) seitlich und/oder in ihrer Höhenposition gegenüber der Seitenzarge (1) verschiebbar ist. Der Schubkasten zeichnet sich dadurch aus, dass in der Justierposition die Frontblende (5) von der Seitenzarge (1) beabstandet ist, und dass durch Druck auf die Frontblende (5) in Richtung der Seitenzarge (1) die Frontblende (5) justierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Möbelschlag für einen derartigen Schubkasten sowie ein Verfahren zum Justieren der Frontblende eines Schubkastens.
摘要翻译：本发明涉及一种具有侧部框架（1）的抽屉和一个横向和/或在在所述侧框架的至少一个（1）（1）可移动地引导支承元件（20）的侧框架的纵向方向上的前面板（5）的其高度位置可调整的具有至少一个其中（1）布置的夹紧装置中的支撑构件（20）与一个在所述侧部框架（10）是侧框架（1），配合，由此，前面板（5）被吸引到其向下抵靠的头端（2）的侧框架（1）的就可以了，其中，在张紧器（10）的调节位置上的前面板（5）横向和/或相对于该侧架的高度位置（1）中是可移动的。抽屉的特征在于，在所述调整位置的前面板（5）的侧部框架（1）间隔开，并且由压力前面板（5）在侧框架的方向（1）的前面板（5）是可调节的。本发明还涉及这样的抽屉的家具影响，并用于调整抽屉前面板的方法。

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