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41. 发明申请

WO2022167027A1 ELEKTROMOTORISCHER ANTRIEB FÜR KRAFTFAHRZEUG-TECHNISCHE ANWENDUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167027A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/DE2022/100021
申请日：2022-01-13
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , REUSCH, Manuel
IPC分类号： F16H21/40 , E05B81/14 , E05B81/30
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, welcher mit einem Elektromotor (1), ferner mit einem mit dem Elektromotor (1) wechselwirkenden Antriebsrad (3), insbesondere Schneckenrad (3) mit Nockenkontur (5), und mit einem von der Nockenkontur (5) beaufschlagbaren Hebel (8) ausgerüstet ist. Die Nockenkontur (5) vollführt zur Beaufschlagung des Hebels (8) eine volle Umdrehung (360°). Erfindungsgemäß ist die Nockenkontur (5) zur Realisierung einer mehr als vollen Umdrehung (>360°) eingerichtet.

42. 发明申请

WO2014082618A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2014082618A2
公开(公告)日：2014-06-05
申请号：PCT/DE2013/000703
申请日：2013-11-23
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
CPC分类号： E05B85/243 , E05B77/36 , E05B79/10 , E05B81/06 , E05B81/14 , E05B81/42 , E05B81/90 , E05B85/26
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss sowie ein zugehöriges Verfahren zu seinem Betrieb, wobei das Kraftfahrzeugtürschloss mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Die Sperrklinke (2) verfügt über eine Anlagefläche (3) für die hieran in geschlossenem Zustand des Gesperres (1, 2) anliegende Drehfalle (1). Erfindungsgemäß ist der Sperrklinke (2) ein die Öffnung des Gesperres (1, 2) verzögerndes Stützelement (6) zugeordnet, so dass die Drehfalle (1) entlang der Anlagefläche (3) bis zu einem vorgegebenen Öffnungsgrad (Winkel α) entlang gleitet, bis sie von der Sperrklinke (2) freikommt.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁以及用于其操作的相关方法，其特征在于，具有锁定机构的机动车门锁（1，2）被装备在本质上旋转锁闩（1）和锁定卡爪（2）。棘爪（2）具有用于在所述锁定机构的关闭状态下其上的接触表面（3）（1,2）相邻的转动锁（1）。根据本发明的棘爪（2）与所述锁定机构（1，2）延迟支撑元件的开口相关联的（6），从而使转动锁（1）沿所述接触表面（3）到规定的开度（角度α）沿着滑动直到它是从棘爪（2）被释放。

43. 发明申请

WO2023006143A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023006143A1
公开(公告)日：2023-02-02
申请号：PCT/DE2022/100516
申请日：2022-07-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05B85/20 , E05B85/26
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre (3, 4) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Gesperreteile (3, 4) drehbar auf einem ortsfesten Stützkörper (9) gelagert sind und wobei der Stützkörper (9) eine Anschlagfläche (11, 12) für zumindest ein Gesperreteil (3, 4) bildet, und der Stützkörper (9) zumindest bereichsweise eine konvexe Lagerfläche (10) für das Gesperreteil (3, 4) aufweist.

44. 发明申请

WO2022167031A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167031A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/DE2022/100025
申请日：2022-01-13
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , SCHOLZ, Michael
IPC分类号： E05B77/06
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner mit einer auf das Gesperre (1, 2) arbeitenden Betätigungshebelkette (3, 4, 5, 6), und mit einem Massenträgheitselement (7, 8, 9), welches die Betätigungshebelkette (3, 4, 5, 6) zumindest im Crashfall beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist das Massenträgheitselement (7, 8, 9) mit wenigstens einem Führungsmittel (14) zur Übertragung entsprechend richtungsgebender Kräfte ausgerüstet.

45. 发明申请

WO2023083416A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUG-TÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023083416A1
公开(公告)日：2023-05-19
申请号：PCT/DE2022/100837
申请日：2022-11-10
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SZEGENY, Peter , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , SCHMITZ, Andreas , BENDEL, Thorsten
IPC分类号： E05B79/20 , E05B81/90 , E05B77/34 , E05B85/12 , E05B85/18 , E05B85/14
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre aus im wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einem elektrischen Öffnungsantrieb für das Gesperre, und mit einem Notbetätigungselement (3, 4) zum manuelle Notöffnen des Gesperres ausgerüstet ist. Das Notbetätigungselement (3, 4) ist wenigstens teilweise außerhalb eines Schlossgehäuses (1) angeordnet und arbeitet mittels wenigstens eines Übertragungselementes (5) auf das Gesperre zum Notöffnen. Erfindungsgemäß weist das Notbetätigungselement (3, 4) eine gegenüber einem Gehäuse (3) bewegbare Abdeckkappe (4) für die Betätigung des Übertragungselementes (5) auf. Außerdem weist die Abdeckkappe (4) durch ihre strukturelle und/oder optische Auslegung auf ihre Notbetätigungsfunktion hin.

46. 发明申请

WO2023036368A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023036368A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/DE2022/100629
申请日：2022-08-22
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , INAN, Ömer , WALDMANN, Thomas , SZEGENY, Peter
IPC分类号： E05B15/10 , E05B77/36 , E05B85/26
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen den Gesperrebauteilen (1, 2) Drehfalle (1 ) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein in einem Eingriffsbereich (3) zwischen den beiden Gesperrebauteilen (1, 2) angeordnetes Rastelement (4) realisiert, welches an der Drehfalle (1 ) und/oder der Sperrklinke (2) größtenteils in einer Gesperreebene (E) schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist zur axialen Sicherung des Rastelementes (4) zumindest ein Gesperrebauteil (1, 2) mit einer das Rastelement (4) wenigstens teilweise übergreifenden materialgleichen Überdeckung (6) ausgerüstet.

47. 发明申请

WO2022167028A1 ELEKTROMOTORISCHER ANTRIEB FÜR KRAFTFAHRZEUG-TECHNISCHE ANWENDUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167028A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/DE2022/100022
申请日：2022-01-13
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , REUSCH, Manuel
IPC分类号： F16H21/40 , E05B81/14 , E05B81/30
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, welcher mit einem Elektromotor (1), ferner mit einem mit dem Elektromotor (1) wechselwirkenden Antriebsrad (3), insbesondere Schneckenrad (3), mit Nockenkontur (5), und mit einem von der Nockenkontur (5) beaufschlagbaren Hebel (8) ausgerüstet ist. Die Nockenkontur (5) vollführt zur Beaufschlagung des Hebels (8) eine volle Umdrehung (360°). Erfindungsgemäß ist die Nockenkontur (5) zur Realisierung einer mehr als vollen Umdrehung (>360°) eingerichtet.

48. 发明申请

WO2021228300A1 KRAFTFAHRZEUG-TÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021228300A1
公开(公告)日：2021-11-18
申请号：PCT/DE2021/100281
申请日：2021-03-22
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , SZEGENY, Peter
IPC分类号： E05B77/04 , E05B81/80 , E05B81/86 , E05B81/90 , E05B85/10
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Tür, die mit einem Kraftfahrzeug-Türschloss (2), ferner mit zumindest einem ersten elektromotorischen Antrieb (4) für das Kraftfahrzeug-Türschloss (2), und mit einer elektrischen Notenergiequelle (8) für den ersten Antrieb (4) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist die Notenergiequelle (8) in einem betriebsmäßig erforderlichen Bauteil (2, 10, 11) zur Anbringung in oder an einem Türflügel (9) angeordnet.

49. 发明申请

WO2021043368A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUG-TÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021043368A1
公开(公告)日：2021-03-11
申请号：PCT/DE2020/100740
申请日：2020-08-25
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SZEGENY, Peter , SCHOLZ, Michael
IPC分类号： E05B85/26 , E05B77/40
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein in einem Eingriffsbereich zwischen zwei Gesperrebauteilen (1, 2) angeordnetes Rastelement (3) vorgesehen, welches an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) größtenteils schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist das Rastelement (3) eine Feder (9) auf.

50. 发明申请

WO2015127917A2 SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGHAUBE 审中-公开
标题翻译：闭幕用于机动车HOOD
公开(公告)号：WO2015127917A2
公开(公告)日：2015-09-03
申请号：PCT/DE2015/000064
申请日：2015-02-12
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , INAN, Ömer , HÜLSMANN, Thomas
CPC分类号： E05B81/20 , E05B81/64
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe und weist ein Schloss mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle auf, welches in seiner Rastposition einen Schließbolzen einer Türe oder Klappe zu verriegeln vermag. Die Erfindung liegt nun darin, dass das Schloss beweglich angeordnet ist und mittels eines Antriebs verfahrbar, insbesondere verschwenkbar ist, derart, dass ein bestimmter Türspalt oder Haubenspalt eingestellt werden kann, wenn ein Schließbolzen in der Rastposition im Gesperre verriegelt ist. Dies ermöglicht ein Erreichen des gewünschten Spaltmaßes über einen Antrieb und es ist nicht nötig, den Schließbolzen iterativ zu justieren. Es findet also ein Justieren unter Ausnutzung des Beweglichkeit des Schlosses mit darin verriegelter Türe oder Klappe im Zusammenspiel mit dem Antrieb statt, anstelle des wiederholten Veränderns des Schließbolzens, was mehrere Arbeitsschritte erfordern würde.
摘要翻译：本发明涉及一种用于门或翻盖闭合装置，并具有与锁定机构，其包括捕获和用于旋转闩锁，其能够锁定在其锁定位置的门或活门的锁定螺栓的生锈的棘爪锁。现在的发明是一种锁定可移动地布置，并且可以通过一个驱动装置被移动，特别是可被枢转，使得当处于锁定位置的锁定销被锁定在锁定机构的一定的间隙或罩门间隙可以被设置。这允许实现通过驱动所期望的间隙尺寸和没有必要以迭代地调整所述锁定销。因此，存在一个调整服用城堡的迁移率的优点与锁着的门或折板与驱动相结合，而不是反复改变所述锁定栓，这将需要几个步骤。

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