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41. 发明申请

WO2009077351A2 KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置
公开(公告)号：WO2009077351A2
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/066848
申请日：2008-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , FINK, Jürgen , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , FINK, Jürgen , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D23/12
CPC分类号： F25D23/04 , F25C2400/10 , F25D11/006 , F25D23/126 , F25D2303/082 , F25D2400/06
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Kältegerät mit wenigstens einem isolierten Innenraum, der durch eine Tür (2, 3) verschließbar ist, mit einem von der Außenseite der Tür (2) zugänglichen Spender (4) zur Ausgabe von Wasser/Eis, der in einer Nische (17) der Tür (2) angeordnet ist, und die Rückseite der Nische (17) bei geschlossener Tür (2) in den isolierten Innenraum hineinragt. Erfindungsgemäß weist die Rückseite der Nische (17) eine Einrichtung (10) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstands (16) auf.
摘要翻译：本发明基于一种冰箱，该冰箱具有至少一个可由门（2,3）锁定的绝热内部空间，其中一个来自门外（2）可抽出式分配器（4），用于在门关闭时分配位于门（2）的壁龛（17）和壁龛（17）的后部的水/冰; r（2）突入孤立的内部。发明＆AUML;大街小环（17）的背部具有用于接收至少一个物体（16）的装置（10）

42. 发明申请

WO2012065874A2 KÄLTEGERÄTETÜR 审中-公开
标题翻译：冷DOOR
公开(公告)号：WO2012065874A2
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/EP2011/069551
申请日：2011-11-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/02 , F25D23/064 , F25D2400/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kältegerätetür mit einer dem Kühlraum des Kältegeräts zugewandten Innenverkleidung (1), einer Außenverkleidung (8) sowie einer zwischengeordneten, insbesondere durch Aufschäumen erzeugten Wärmeisolationsschicht (7), welche Außenverkleidung (8) ein großflächiges, an die Wärmeisolationsschicht (7) grenzendes Plattenelement (9) aufweist, dessen Seitenränder (13) in seitlichen Türrahmenleisten (17) gehaltert sind. Erfindungsgemäß weisen die Türrahmenleisten (17) ein in der Tür-Bautiefenrichtung (y) hinterschneidungsfreies Halteprofil (15) auf, in das das Plattenelement (9) in der Bautiefenrichtung (y) einsetzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有相对的内覆盖冷却装置的冷却室的冰箱门（1），外衬（8）和中间，由热绝缘层（7），该外部包层（8）大的面积，所述热绝缘层（7）接壤的发泡特别产生在门侧框条（17）盘形部件（9），其侧边缘（13）被支撑。根据本发明，一个在门Bautiefenrichtung（Y）hinterschneidungsfreies门框条带（17）保持成在Bautiefenrichtung（y）的板构件（9）能够被插入轮廓（15）。

43. 发明申请

WO2012022617A3 KÄLTEGERÄT MIT ZWISCHENBODEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2012022617A3
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/063411
申请日：2011-08-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/02
摘要： Ein Kältegerät weist einen Zwischenboden (120) zur Unterteilung eines Stauraums im Kältegerät, sowie zwei Kühlguthaltebügel (130) auf, welche in entgegen gesetzte Drehrichtungen verdrehbar am Zwischenboden (120) gelagert sind.

44. 发明申请

WO2012022582A1 KÄLTEGERÄT MIT HALTEMITTELN FÜR EINEN FACHBODEN 审中-公开
标题翻译：冷却装置的支撑构件一个空壳
公开(公告)号：WO2012022582A1
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/062702
申请日：2011-07-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/02 , F25D23/06
CPC分类号： F25D25/02 , F25D23/067 , F25D2325/022
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten, einen Lagerraum (3) für Kühlgut bildenden Innenbehälter (4), ein zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (3) schwenkbar bezüglich einer Öffnungsebene (O) gelagertes Türblatt (2), sowie an den Seitenwänden des Innenbehälters (4) vorgesehene Haltemittel (7), die mit Gegenhaltemittel (9) wenigstens eines Fachbodens (8) zusammenwirken und diesen abstützen, und das Haltemittel (7) wenigstens eine nach oben weisende Auflagefläche (7a) und das Gegenhaltemittel (9) wenigstens eine nach unten weisende Abstützfläche (9a) aufweist, wobei die wenigstens eine Auflagefläche (7a) am Innenbehälter (4) und die wenigstens eine Abstützfläche (9a) am Fachboden (8) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass in einer eingeschobenen Position des Fachbodens (8), in der das Türblatt (2) verschließbar ist, die wenigstens eine Auflagefläche (7a) und die wenigstens eine Abstützfläche (9a) überlappen und in einer teilweise aus dem Innenbehälter (4) ausgezogenen Position des Fachbodens (8) die wenigstens eine Auflagefläche (7a) und die wenigstens eine Abstützfläche (9a) auf Lücke angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及制冷装置，特别是家用冰箱（1），包括一个热绝缘的，存储空间（3），用于向被冷却产品形成（4），一个用于打开和关闭所述储存空间（3）的相对枢转的开口平面（O）安装门扇内部容器（2 提供的），以及在内部容器的侧壁（4）的保持装置（7），其与配合的保持装置（9）协作的至少一个搁板（8）和支持这一点，并且所述保持装置（7）至少一种（面向上的支撑表面7a）和至少包括反保持装置（9）具有一个面向下的支撑表面（9a），其中，所述至少一个轴承表面（7a）的上隔室地板（8）和/或设置在内部容器（4）和所述至少一个支撑表面（9a）上配置，的是，在搁板（8），其中所述门扇（2）可以被关闭，至少一个轴承表面（7a）和所述至少一个从缩回位置支撑表面（9a）的重叠和在从所述内部容器（4）的隔室地板（8），所述至少一个支承表面（9a）的位置的部分延伸布置交错至少一个支撑面（7a）和。

45. 发明申请

WO2011051143A2 KÄLTEGERÄT MIT EISBEREITER 审中-公开
标题翻译：空冷机组制冰机
公开(公告)号：WO2011051143A2
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/065745
申请日：2010-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , EISELE, Frank , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , EISELE, Frank , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25C1/04
CPC分类号： F25C5/185 , F25C1/24 , F25C5/22 , F25C2305/022 , F25C2400/14 , F25C2500/06 , F25D23/04 , F25D2325/021
摘要： Ein Kältegerät hat einen Eisbereiter, der wenigstens ein in mehrere Fächer für die Erzeugung je eines Eisstücks unterteiltes, um eine Achse schwenkbar gehaltenes Tablett aufweist, und wenigstens einen Auffangbehälter für in dem wenigstens einen Tablett erzeugtes Eis. Der Eisbereiter ist unter Verbleib des Auffangbehälters aus dem Kältegerät entnehmbar.
摘要翻译：所述生成的冰具有制冰机，其中至少一个被分成若干隔室用于相应的冰块约可枢转地保持托盘的轴的生成的制冷设备，和在至少一个插座，用于至少一个托盘。同时使从冰箱收集容器的制冰机将被删除。

46. 发明申请

WO2011051142A2 EISBEREITER 审中-公开
标题翻译：制冰机
公开(公告)号：WO2011051142A2
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/065743
申请日：2010-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： ANGELE, Boris , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25C1/04
CPC分类号： F25C5/06 , F25C1/25 , F25C5/185 , F25C2305/022 , F25C2400/10 , F25C2400/14 , F25D21/04 , F25D23/067 , F25D2331/81
摘要： Ein Eisbereiter für ein Kältegerät umfasst wenigstens ein um eine Achse schwenkbares, in Fächer für die Erzeugung je eines Eisstücks unterteiltes Tablett und einen wenigstens an einer Oberseite und einer Unterseite offenen Rahmen, in dem das Tablett aufgenommen ist. An der Oberseite des Rahmens ist ein Deckel angefügt, und ein Auffangbehälter verdeckt die Unterseite des Rahmens.
摘要翻译：用于炊具的制冰机包括至少一个托盘，所述托盘可围绕轴线枢转并且被分成用于形成每个冰块的兜孔，并且至少一个在上侧以及一个底部开放的框架，其中托盘被接收。盖子连接到框架的顶部，捕捉器隐藏框架的底部。

47. 发明申请

WO2011051126A2 BAUGRUPPE FÜR EIN KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：大会作冷却装置
公开(公告)号：WO2011051126A2
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/065603
申请日：2010-10-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , HOISL, Christian , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , HOISL, Christian , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D23/04
CPC分类号： F25D23/04 , A47B88/944 , A47B2210/17 , A47F3/0426 , F25D23/025 , F25D25/025
摘要： Eine Baugruppe für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst einen Rahmen und einem an dem Rahmen zwischen einer eingeschobenen und einer nach vorne ausgezogenen Stellung bewegbaren Kasten. Der Kasten weist eine wenigstens teilweise ausgesparte Frontseite auf, und an dem Rahmen ist eine Klappe zwischen einer wenigstens den ausgesparten Bereich der Frontseite des Kastens in seiner eingeschobenen Stellung verdeckenden Ruhestellung und einer gegenüber der Ruhestellung angehobenen Stellung bewegbar.
摘要翻译：用于冰箱，特别是家用冰箱，包括一框架和一个缩回和可动向前伸展位置箱之间的框架上的组件。该盒具有一个至少部分地凹入前侧，并且在所述框架上，至少所述盒的前侧的凹部之间的翼片处于其插入位置阻塞的静止位置和一个相对于所述静止位置升起位置移动。

48. 发明申请

WO2011018352A1 KÄLTEGERÄT MIT EINER LINEAR GEFÜHRTEN AUSZUGSPLATTE, INSBESONDERE GLASPLATTE UND EINER HALTEANORDNUNG FÜR WENIGSTENS EINEN BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：冷却装置与线性OUT EXTRACT板块，尤其是玻璃和固定装置至少在集装箱
公开(公告)号：WO2011018352A1
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/061051
申请日：2010-07-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/024 , F25D25/005 , F25D25/025 , F25D2325/022 , F25D2400/22
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen Kälteraum (4, 4a, 4b) mit eine Rückwand (17c) umfassenden Innenwänden (17a, 17b) bildet, und eine Auszugsplatte (8), insbesondere Glasplatte (8a, 8b), die im Kälteraum (4a, 4b) mittels wenigstens einer Linearführung (18) ausziehbar an den Innenwänden (17a, 17b) gelagert ist. Erfindungsgemäß weist die Auszugsplatte (8), insbesondere Glasplatte (8a, 8b), eine Halteanordnung (24) für wenigstens einen auf die Auszugsplatte (8), insbesondere Glasplatte (8a, 8b) aufgestellten Behälter (9a, 9b) auf.
摘要翻译：本发明涉及制冷装置，特别是家用冰箱，其包括：（2），其具有（3）具有一个冷藏室的内部容器的本体（4，4A，4B）与后壁（17C），其包括内部壁（17A，17B），和一个抽取板（8），尤其是玻璃板（8A，8B）在冷室（4A，4B）由至少一个直线导轨（18）的可伸展的装置的内壁上（17A，17B）安装。根据本发明的抽取板（8），尤其是玻璃板（8A，8B），保持装置（24），用于分离板（8）中的至少一个，特别是玻璃板（8A，8B）竖立的容器（9A，9B）上。

49. 发明申请

WO2011018350A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：与容器家用制冷装置
公开(公告)号：WO2011018350A1
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/061039
申请日：2010-07-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D25/025 , A47B88/00 , F25D11/006 , F25D2500/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen Kälteraum (7) bildet, und mindestens einen im Kälteraum (7) angeordneten Behälter (8), der einen Lagerraum (27) und einen ersten Boden (11) aufweist, wobei der Behälter (8) wenigstens eine vom Lagerraum (27) abgetrennte Aufnahme (10) für Kühlgut und/oder wenigstens ein Ausstattungsteil (22a, 22b, 22c, 22d) umfasst, die eine separate Öffnung (17), insbesondere eine Öffnung (17) an einer Frontseite (14, 14a) des Behälters (8) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱（1），特别是家用冰箱，包括：具有内部容器的本体（2）（3），其形成制冷室（7），以及至少布置在冷室（7）的容器（8），所述存储空间中的（27）和第一基体（11），所述容器（8）的至少一个从所述存储室（27）分隔的接收装置（10），用于要被冷却的库存和/或至少一台设备（22A，22B，22C，22D），其有一个单独的开口（17），在在其前侧的容器（8）的具体的开口（17）（14，14A）。

50. 发明申请

WO2011018342A2 KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置
公开(公告)号：WO2011018342A2
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/061015
申请日：2010-07-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BECKE, Christoph , DEISSLER, Stefan , EICHER, Max , FINK, Jürgen , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： BECKE, Christoph , DEISSLER, Stefan , EICHER, Max , FINK, Jürgen , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D23/04
CPC分类号： F25D23/04 , F25D2400/18
摘要： Türeinbauteil für ein Kältegerät umfasst eine Bodenplatte (2) und durch die Bodenplatte (2) verbundene Seitenwangen (5), von denen wenigstens eine durch ein aufgestecktes Dekorelement (10) verkleidet ist.
摘要翻译：一种用于制冷装置的门夹具包括底板（2），并通过所述底板（2）连接到所述侧壁（5），其中通过至少一个插入的装饰元件（10）覆盖。

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