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41. 发明申请

WO2020239288A1 WÄRMESPEICHERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM SPEICHERN UND/ODER ÜBERTRAGEN VON WÄRME 审中-公开
公开(公告)号：WO2020239288A1
公开(公告)日：2020-12-03
申请号：PCT/EP2020/058121
申请日：2020-03-24
申请人： DEUTSCHES ZENTRUM FÜR LUFT- UND RAUMFAHRT E.V.
发明人： BELIK, Sergej
IPC分类号： F24H7/04 , F28D20/00
摘要： Um eine Wärmespeichervorrichtung bereitzustellen, welche eine erhöhte Spei- cher-und/oder Leistungsdichte aufweist und flexibel einsetzbar ist, wird eine Wärmespeichervorrichtung vorgeschlagen, welche eine Induktorvorrichtung umfasst, dieeinen Speicherraum zur Aufnahme eines Speichermaterials umgibt, wobei die Induktorvorrichtung ein oder mehrere Induktorelemente umfasst, wobei das eine oder die mehreren Induktorelementein einer parallel zu einer Induktorachse angeordneten Richtung eine variierende Materialstärke aufweist, wobei die Materialstärke insbesondere jeweils senkrecht zu der Induktorachse genommen ist, wobei ein Mittelbereich des einen oder der mehreren Induktorelemente eine im Vergleich zu Bereichen, welche zu beiden Seiten des Mittelbereichs angeordnet sind, verringerte Materialstärke aufweist.

42. 发明申请

WO2020234058A1 PRÜFADAPTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020234058A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/063235
申请日：2020-05-12
申请人： TEKON-PRÜFTECHNIK GMBH
发明人： DE MONTE, Daniel , RIEHLE, Jörg
IPC分类号： G01R35/00 , G01R31/28
摘要： Um einen Prüfadapter (10) zur elektrischen Funktionsprüfung von Prüflingen (30), umfassend ein Gehäuse (12) und mindestens eine in dem Gehäuse angeordnete Prüfkontakteinheit (22) zur Kontaktierung mindestens eines Prüflingskontakts (32) des Prüflings im Verlauf eines Prüfablaufs und eine in dem Gehäuse angeordnete Leitung (42,52) von der mindestens einen Prüfkontakteinheit zu einem am Gehäuse vorgesehenen Anschluss (44,54), mindestens einen an oder in dem Prüfadapter (10) angeordneten Sensor (62,66,82,92,102) sowie eine Datenerfassungseinheit (72) zur Erfassung von Werten des Sensors, derart zu verbessern, dass die Überprüfung des Prüflings beeinträchtigende Zustände erfasst und insbesondere somit vermieden werden, wird vorgeschlagen, dass dem Prüfadapter eine Zustandserfassungseinheit (76) zugeordnet ist, welche die von der Datenerfassungseinheit erfassten Werte des mindestens einen Sensors erfasst und durch Auswertung derselben eine Betriebszustandsinformation ermittelt.

43. 发明申请

WO2020212396A1 INJEKTORVORRICHTUNG FÜR EINE TRIEBWERKSVORRICHTUNG, TRIEBWERKSVORRICHTUNG UND LUFT- UND/ODER RAUMFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020212396A1
公开(公告)日：2020-10-22
申请号：PCT/EP2020/060544
申请日：2020-04-15
申请人： DEUTSCHES ZENTRUM FÜR LUFT- UND RAUMFAHRT E.V.
发明人： ARMBRUSTER, Wolfgang , HARDI, Justin , OSCHWALD, Michael , MIENE, Yannik , SUSLOV, Dmitry
IPC分类号： F23R3/28 , F23L7/00 , F02K9/52 , F02K7/00
摘要： Um eine Injektorvorrichtung für eine Triebwerksvorrichtung zum Einleiten eines fluidischen, insbesondere flüssigen, Brennstoffs und eines fluidischen, insbesondere flüssigen, Oxidationsmittels in eine Brennkammer der Triebwerksvorrichtung, welche Injektorvorrichtung eine Längsachse definiert und mindestens ein erstes Injektionselement umfasst, welches in Form eines ersten Fluidkanals ausgebildet ist zum fluidwirksamen Verbinden eines ersten Sammelraums für den fluidischen Brennstoff und der Brennkammer, und mindestens ein zweites Injektionselement, welches in Form eines zweiten Fluidkanals ausgebildet ist zum fluidwirksamen Verbinden eines zweiten Sammelraums für das fluidische Oxidationsmittel und der Brennkammer, so zu verbessern, dass eine Verstärkung akustischer Druckschwankungen in einer Brennkammer minimiert oder ganz vermieden werden, wird vorgeschlagen, dass im mindestens einen ersten Injektionselement mindestens ein erstes Resonatorelement zugeordnet ist und/oder dass dem mindestens einen zweiten Injektionselement mindestens ein zweites Resonatorelement zugeordnet ist und dass das mindestens eine erste Resonatorelement auf eine Eigenfrequenz des zugeordneten mindestens einen ersten Injektionselements abgestimmt ist und/oder dass das mindestens eine zweite Resonatorelement auf eine Eigenfrequenz des zugeordneten mindestens einen zweiten Injektionselements abgestimmt ist. Ferner wird eine Triebwerksvorrichtung, insbesondere für ein Luftfahrzeug und/oder Raumfahrzeug, vorgeschlagen, welche Triebwerksvorrichtung eine Brennkammer mit einer Düse und einer der Düse gegenüberliegend angeordnete Injektionsvorrichtung umfasst.

44. 发明申请

WO2020212188A1 REINIGUNGSMASCHINE MIT GELENKEINRICHTUNG UND REINIGUNGSMASCHINE MIT ANTRIEBSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020212188A1
公开(公告)日：2020-10-22
申请号：PCT/EP2020/059802
申请日：2020-04-06
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： MOSER, Fabian , SCHARMACHER, Michael , WÖRNER, Simon , RUFENACH, Christoph
IPC分类号： A47L11/282 , A47L11/24 , A47L11/08 , A47L11/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine, umfassend einen Reinigungskopf (52), eine Haltestabeinrichtung (100), und eine Gelenkeinrichtung (96), über welche die Haltestabeinrichtung (100) schwenkbar an dem Reinigungskopf (52) angelenkt ist. An der Haltestabeinrichtung (100) ist ein Verbindungselement (120) angeordnet, welches einen ersten Bereich (126) und einen zweiten Bereich (128) aufweist, wobei der zweite Bereich (128) in einer Querrichtung (129) zu dem ersten Bereich (126) beabstandet ist und die Querrichtung (129) quer zu einer Längsachse der Haltestabeinrichtung (100) orientiert ist, wobei das Verbindungselement (120) über den zweiten Bereich (128) mit einem Gelenk (102) der Gelenkeinrichtung (96) verbunden ist, welchem eine Schwenkachse (104) zugeordnet ist, wobei insbesondere das Gelenk ein erstes Gelenk (102) der Gelenkeinrichtung (96) ist mit einer ersten Schwenkachse (104), und wobei das Verbindungselement (120) über den ersten Bereich (126) mit der Haltestabeinrichtung (100) verbunden ist.

45. 发明申请

WO2020178453A1 VERFAHREN UND SYSTEM ZUR HERSTELLUNG EINES DREIDIMENSIONALEN OBJEKTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020178453A1
公开(公告)日：2020-09-10
申请号：PCT/EP2020/056143
申请日：2020-03-09
申请人： RAPID SHAPE GMBH
发明人： SCHULTHEISS, Andreas , GEITNER, Andreas
IPC分类号： G05B19/4099 , B29C64/393
摘要： Um ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch Verfestigen eines durch Strahlung verfestigbaren Materials mit einem mindestens zwei Systemvorrichtungen umfassenden System, wobei mindestens eine Systemvorrichtung in Form einer Verfestigungsvorrichtung zum Verfestigen, insbesondere schichtweise oder kontinuierlich, des durch Strahlung verfestigbaren Materials ausgebildet ist, wobei mindestens eine Systemvorrichtung in Form einer Nachbehandlungsvorrichtung ausgebildet ist, bei welchem Verfahren das dreidimensionale Objekt mit der Verfestigungsvorrichtung verfestigt und nach dem Verfestigen mit der Nachbehandlungsvorrichtung nach behandelt wird, so zu verbessern, dass dreidimensionale Objekte durch Verfestigen eines durch Strahlung verfestigbaren Materials zuverlässig hergestellt werden können, wird vorgeschlagen, dass die mindestens zwei Systemvorrichtungen direkt oder indirekt signalwirksam miteinander verbunden werden zum Austausch von Daten. Ferner wird ein verbessertes System zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch Verfestigen eines durch Strahlung verfestigbaren Materials vorgeschlagen.

46. 发明申请

WO2020169205A1 BODENREINIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169205A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2019/054436
申请日：2019-02-22
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： GRABANT, Stefan , NONNENMANN, Frank , WALLER, Christoph
IPC分类号： A47L11/283 , A47L11/293 , A47L11/30 , A47L11/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsvorrichtung, umfassend ein Reinigungswerkzeug (30) zum Reinigen einer Bodenfläche (12), die zur Steigerung der Reinigungsleistung mit einer Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist, eine Schmutzaufnahmevorrichtung (80) zum Aufnehmen verschmutzter Reinigungsflüssigkeit, einen Schmutzflüssigkeitsbehälter (48), in den die verschmutzte Reinigungsflüssigkeit überführbar ist, ein Saugaggregat (66) zum Beaufschlagen des Schmutzflüssigkeitsbehälters (48) mit Unterdruck über einen Saugkanal (84), ein einen Flüssigkeitsbehälter (52) der Bodenreinigungsvorrichtung (10) ausbildendes Gehäuse (24), wobei das Gehäuse (24) ferner eine Aufnahme (64) ausbildet, in der das Saugaggregat (66) positioniert ist, sowie mindestens einen die Aufnahme (64) mit der Atmosphäre Strömungsverbindenden Kanal (68, 70, 72) zur Luftzufuhr zum Saugaggregat (66) oder zur Luftabfuhr vom Saugaggregat (66).

47. 发明申请

WO2020152190A1 ELEKTROLYSEUR UND VERFAHREN ZUM AUFSPALTEN VON WASSER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020152190A1
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：PCT/EP2020/051452
申请日：2020-01-22
申请人： DEUTSCHES ZENTRUM FÜR LUFT- UND RAUMFAHRT E.V.
发明人： HOSSEINY, Seyed Schwan , MITZEL, Jens , RODRIGUEZ, Aldo Saul Gago
IPC分类号： C25B1/04 , H01M8/18 , C25B9/16 , C25B13/04
摘要： Um einen Elektrolyseur zum Aufspalten von molekularem Wasser in molekularen Wasserstoff und molekularen Sauerstoff unter Einsatz elektrischer Energie, welcher Elektrolyseur eine anodische Halbzelle mit einer Anode und eine kathodische Halbzelle mit einer Kathode umfasst, wobei die anodische Halbzelle und die kathodische Halbzelle durch einen Separator voneinander getrennt sind, wobei die anodische Halbzelle einen anodischen Elektrolyt umfasst, welcher mit der Anode in Kontakt steht, und wobei die kathodische Halbzelle einen kathodischen Elektrolyt umfasst, welcher mit der Kathode in Kontakt steht, wobei die anodische Halbzelle einen anodischen Katalysator umfasst und wobei die kathodische Halbzelle einen kathodischen Katalysator umfasst, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die kathodische Halbzelle zur Erzeugung eines Mediator-Ions mindestens ein durch Elektronenaufnahme reduzierbares Kation enthält und dass das reduzierbare Kation und das Mediator-Ion ein Redox-Paar bilden. Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Aufspalten von Wasser in molekularem Wasserstoff und molekularem Sauerstoff unter Einsatz elektrischer Energie vorgeschlagen.

48. 发明申请

WO2020128070A2 KOLLAGENHYDROLYSAT ZUR VERWENDUNG GEGEN HAUTKRANKHEITEN UND DARMKRANKHEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020128070A2
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/086839
申请日：2019-12-20
申请人： GELITA AG
发明人： HAUSMANNS, Stephan , OESSER, Steffen , DOLLE, Franziska , FRECH, Hans-Ulrich
IPC分类号： A61K38/39 , A61K38/04 , A61P17/00 , A61P1/04 , A23L33/18 , A61K8/65 , A61Q1/00 , C07K14/44 , C07K14/78 , A61K31/56 , A61K35/32 , A61K35/36
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Kollagenhydrolysat zur Verwendung als Wirkstoff bei der Behandlung von entzündlichen und/oder mit Entzündungen einhergehenden Hautkrankheiten und Darmkrankheiten.

49. 发明申请

WO2020127097A1 TEMPERIERELEMENT, BATTERIESPEICHERVORRICHTUNG, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES TEMPERIERELEMENTS UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER BATTERIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127097A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/085420
申请日：2019-12-16
申请人： ELRINGKLINGER AG
发明人： HANTSCHEL, Jochen
IPC分类号： H01M10/48 , H01M10/6556
摘要： Um ein Temperierelement, insbesondere ein Temperierelement für eine Batteriespeichervorrichtung, bereitzustellen, welches einfach und kostengünstig herstellbar ist und mittels welchem insbesondere Batteriemodule einer Batteriespeichervorrichtung effektiv temperierbar sind, wird vorgeschlagen, dass das Temperierelement Folgendes umfasst: einen Grundkörper, welcher eine mit einem Temperiermedium durchströmbare Temperierkanalstruktur umfasst, die einen Hauptzuströmbereich, einen Hauptrückströmbereich und einen Verbindungsbereich umfasst, wobei der Verbindungsbereich den Hauptzuströmbereich und den Hauptrückströmbereich fluidisch miteinander verbindet und an einem Endbereich des Grundkörpers angeordnet ist, wobei eine Länge des Grundkörpers durch Verkürzen des Grundkörpers im Verbindungs- bereich einstellbar ist.

50. 发明申请

WO2020078564A1 SAUGMASCHINE MIT SCHALLWINKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078564A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2018/078713
申请日：2018-10-19
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： GILICH, Alexander , SCHOLL, Dominik
IPC分类号： A47L9/00 , A47L9/16
摘要： Es wird eine Saugmaschine vorgeschlagen, welche eine Saugaggregateinrichtung (22) mit einem Gebläse (24), mit einem Gebläsemotor (26), und mit einer Abluftführungseinrichtung (120) für Prozessluft, und mindestens ein Strömungsumlenkungselement (92) mit einem Einlassrohr (100) und mit einem Auslassrohr (102) umfasst, wobei das Auslassrohr (102) quer zu dem Einlassrohr (100) orientiert ist, das mindestens eine Strömungsumlenkungselement (92) als Schallwinkel ausgebildet ist, und das mindestens eine Strömungsumlenkungselement (92) an der Abluftführungseinrichtung (120) angeordnet ist, wobei ein Verbindungskanal (88) zwischen einem Gebläseauslass (82) und einem Einlass (90) des Einlassrohrs (100) des mindestens einen Strömungsumlenkungselements (92) angeordnet ist, welcher mit dem Gebläseauslass (82) und dem Einlass (90) des Einlassrohrs (100) verbunden ist, und wobei eine Länge (L) des Verbindungskanals (88) zwischen dem Gebläseauslass (82) und dem Einlass (90) des Einlassrohrs (100) mindestens so groß ist wie eine größte Breite (B) des Einlasses (90) des Einlassrohrs (100).

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