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41. 发明申请

WO2021255254A1 GESCHENKVERPACKUNG, ZUM BEISPIEL GESCHENKKERZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021255254A1
公开(公告)日：2021-12-23
申请号：PCT/EP2021/066648
申请日：2021-06-18
申请人： BELOW STUDIO GMBH
发明人： WITTE, Nico , VON KLODT, Trutz
IPC分类号： B65D55/14 , B65D51/28 , B65D55/145
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschenkverpackung (1), aufweisend einen Grundkörper (3) mit einem Hauptabschnitt (5), der eine innere Oberfläche (11) aufweist, die eine erste Kammer (13) definiert, wobei die erste Kammer (13) eine nach außen führende erste Öffnung (17) aufweist, und einem Sockel (7), der sich vom Hauptabschnitt (5) erstreckt und eine zweite Kammer (19) zum Aufnehmen eines Gegenstands, aufweist, wobei die zweite Kammer (19) eine nach außen führende zweite Öffnung (23) aufweist, einen Füllstoff (27), der in die erste Kammer (13) eingefüllt ist, und einen Deckel (37) zum Verschließen der zweiten Öffnung (23) mit einem Schloss (39) zum Verriegeln des Deckels (37). Die Geschenkverpackung zeichnet sich dadurch aus, dass das Schloss (39) ein Kombinationsschloss (41) ist, das durch Einstellen einer Ziffernkombination (43) entriegelbar ist, wobei die Ziffernkombination (43) in einem Markierungsbereich (45) der inneren Oberfläche (11) dargestellt ist, der mit dem Füllstoff (27) bedeckt ist.

42. 发明申请

WO2021250126A2 STIMULATIONSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021250126A2
公开(公告)日：2021-12-16
申请号：PCT/EP2021/065526
申请日：2021-06-09
申请人： EIS GMBH
发明人： WITT, Florian
IPC分类号： A61H19/00 , A61H19/30 , A61H19/34 , A61H2201/0153 , A61H2201/0157 , A61H2201/1215 , A61H9/0007 , A61H9/005 , A61H9/0057
摘要： Die Erfindung betrifft ein Stimulationsgerät zur Stimulation von empfindlichen Körperteilen wie insbesondere die Klitoris, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung (10), die mindestens einen Hohlraum (12) mit einem ersten Ende (12a) und einem vom ersten Ende (12a) entfernt gelegenen zweiten Ende (12b) aufweist, wobei der Hohlraum (12) von einer seine beiden Enden (12a, 12b) miteinander verbindenden, umlaufenden Seitenwandung (14) begrenzt wird und das erste Ende (12a) des Hohlraumes (12) mit einer Applikationsöffnung (8) zum Aufsetzen auf das empfindliche Körperteil versehen ist, und einer Antriebseinrichtung (20), die ausgebildet ist, eine Änderung des Volumens des Hohlraumes (12) derart zu bewirken, dass in der Applikationsöffnung (8) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, wobei der Hohlraum (12) an seinem zweiten Ende (12b) verschlossen ist, das von der Antriebseinrichtung (20) abwechselnd in Richtung auf die Applikationsöffnung (8) und in hierzu entgegengesetzter Richtung (X; Y) bewegt wird. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Seitenwandung (14) in mindestens einem Abschnitt eine im Wesentlichen durchgehend umlaufende Struktur (16.1) aufweist, die derart längenveränderlich ausgebildet ist, dass der Abstand an jeder Stelle des zweiten Endes (12b) vom ersten Ende (12a) des Hohlraumes (12) jeweils zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert veränderbar ist.

43. 发明申请

WO2021250103A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR PYROLYSE ORGANISCHER AUSGANGSSTOFFE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021250103A1
公开(公告)日：2021-12-16
申请号：PCT/EP2021/065485
申请日：2021-06-09
申请人： CRR - CARBON RESOURCES RECOVERY GMBH
发明人： PELZ, Eckard , LÖFFLER, Martin
IPC分类号： C10B47/30 , C10B47/44 , C10B53/07
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zur Pyrolyse von Altmaterial, insbesondere zur Depolymerisation von zerkleinertem Altreifenmaterial, und zum Herstellen eines Ausgangsmaterials, das zu recovered Carbon Black weiterverarbeitet werden kann. Das System umfasst wenigstens einen Drehrohrreaktor, eine Quencheinheit und Brennereinheit. Der Drehrohrreaktor weist eine im Betrieb um eine Längsachse rotierende Reaktortrommel auf, deren Innenraum wenigstens eine Aufheizzone, eine Reaktionszone und eine Entgasungszone aufweist. Die Brennereinheit ist zum Verbrennen von Pyrolysegas zu einem Heizgas und zum Erzeugen eines Heizgasstroms durch den Heizmantelraum ausgebildet und hierzu über Heizgasleitungen mit dem Heizmantelgehäuse verbunden. Die Quencheinheit ist mit dem Gasauslass des Drehrohrreaktors verbunden und zum Kühlen von im Betrieb in dem Reaktorinnenraum entstehenden Pyrolysegasen ausgebildet. Erfindungsgemäß sind über die Länge des Heizmantelgehäuses mehrere Heizgasauslassklappen verteilt, die es ermöglichen die Strömung des Heizgases durch den Heizmantelraum derart zu beeinflussen, dass der Aufheizzone, der Reaktionszone und der Entgasungszone in dem Reaktorinnenraum jeweils unterschiedliche Wärmemenge zugeführt werden kann. Mit diesem System sind dauerhaft stabile (statische) Prozessbedingungen im kontinuierlichen Pyrolysebetrieb erzielbar, die das Erzeugen eines Pyrolysefeststoffes aus zum Beispiel zerkleinerten Altreifenmaterial ermöglichen, dessen Ausgangsqualität alle Voraussetzungen für eine weitere Verarbeitung in einem Backendsystem zur Erzeugung von recovered Carbon Black in perlierter Form erfüllt.

44. 发明申请

WO2021245124A2 ZWEIWELLENZERKLEINERER MIT HORIZONTALEM WARTUNGSKONZEPT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021245124A2
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/EP2021/064758
申请日：2021-06-02
申请人： VOGELSANG GMBH & CO. KG
发明人： BURHORST, Torsten , TAPKEN, Stephen
IPC分类号： B02C18/00 , B02C18/14 , B02C18/16 , B02C18/24 , B02C18/0092 , B02C18/142
摘要： Die Erfindung betrifft einen Zweiwellenzerkleinerer (1) zur Zerkleinerung von Feststoffen oder Feststoffen in Flüssigkeiten, umfassend ein Zerkleinerergehäuse (2), eine erste Messerscheibeneinheit (14) und eine zweite Messerscheibeneinheit (16). Die erste Messerscheibeneinheit (14) weist an einem ersten axialen Ende eine erste Lagereinheit (80) mit einem ersten Lagergehäuse (81) und an einem zweiten axialen Ende eine zweite Lagereinheit (82) mit einem zweiten Lagergehäuse (83) auf, in denen ein erster Messerscheibenblock (40) um eine erste Drehachse (A1) drehbar gelagert ist. Die zweite Messerscheibeneinheit (16) weist an einem ersten axialen Ende eine dritte Lagereinheit (84) mit einem dritten Lagergehäuse (85) und an einem zweiten axialen Ende eine vierte Lagereinheit (86) mit einem vierten Lagergehäuse (87) auf, in denen ein zweiter Messerscheibenblock (42) um eine zweite Drehachse (A2) drehbar gelagert ist. Das Zerkleinerergehäuse (2) weist eine erste Wartungsklappe (50) auf, die eine Freigabestellung (P21) und eine Schließstellung (P11) einnehmen kann und die in der Freigabestellung (P21) ein Entnehmen der ersten Messerscheibeneinheit (14) mitsamt den ersten und zweiten Lagereinheiten (80, 82) erlaubt.

45. 发明申请

WO2021234122A1 FRACHTCONTAINER FÜR EINE UNUNTERBROCHENE TRANSPORTKETTE FÜR LUFTFRACHT UND FRACHTCONTAINERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021234122A1
公开(公告)日：2021-11-25
申请号：PCT/EP2021/063545
申请日：2021-05-20
申请人： UMLAUT ENGINEERING GMBH
发明人： WITTMANN, Jürgen
IPC分类号： B65D88/14 , B64D9/00 , B64D11/06 , B65D90/18 , B65D88/74 , B65D90/22 , B65D90/00 , B65D88/00
摘要： Frachtcontainer zum Transportieren von Luftfracht in einer ununterbrochenen Tür-zu-Tür-Transportkette und zum Umrüsten einer Passagiersitzanordnung, umfassend eine Frachteinheit, eine Transfereinrichtung und eine bodenseitige Befestigungsvorrichtung zum Abstützen der Frachteinheit auf einem Adapterelement, das an Sitzschienen im oder auf dem Kabinenboden zur Verankerung von Passagiersitzeinheiten anordenbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung ausgebildet ist, um zumindest 80 %, vorzugsweise 100 %, der Massenkräfte des Frachtcontainers über das Adapterelement in die Sitzschienen zu übertragen und dadurch einen Lasttransfer von dem Frachtcontainer über die Transfereinrichtung auf den Kabinenboden zu verhindern bzw. auf unter 20 % der Massenkräfte des Frachtcontainers zu reduzieren.

46. 发明申请

WO2021233951A1 LIGHTING DEVICE FOR PROVIDING LIGHT TO BE USED IN A PHOTOCHEMICAL REACTION 审中-公开
公开(公告)号：WO2021233951A1
公开(公告)日：2021-11-25
申请号：PCT/EP2021/063207
申请日：2021-05-18
申请人： BASF SE
发明人： SCHAEFER, Bernd , BUCHBENDER, Florian , TSCHIRSCHWITZ, Steffen , SCHREIBER, Michael , PULBERE, Marius Sorin
IPC分类号： B01J19/12 , C02F1/32
摘要： The invention relates to a lighting device, to the use of the lighting device in a photochemical reaction, to a photochemical reactor and to a method used by the lighting device. The lighting device 100 comprises an LED unit 110 configured to emit light 114 to be used in the photochemical reaction, a housing 120 configured to house the LED unit, wherein at least a part of the housing is transparent for light to be used in the photochemical reaction, wherein the housing is configured to contain a dielectric liquid transparent for light generated by the LED unit such that it is in direct contact with at least a part of the light emitting side of the LED unit, and a liquid movement arrangement 130 configured to support a movement of the dielectric liquid such that the dielectric liquid transports heat produced by the LED unit away from the LED unit.

47. 发明申请

WO2021224509A2 ANTIMICROBIAL COMBINATIONS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224509A2
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/073771
申请日：2021-08-27
申请人： SYMRISE AG
发明人： GENRICH, Florian , LANGE, Sabine , NORDZIEKE, Steffen , BRUNCKE, Sebastian
IPC分类号： A01N37/02 , A01N37/06 , A01N43/50 , A01N31/02 , A01N37/10 , A01N37/40 , A01N43/40 , A01N25/30 , A01N25/04 , A01P1/00 , A01P3/00 , A61K8/36 , A61K8/368 , A61K8/49 , A61L2/18 , A61K8/34 , A61K8/37 , A61Q5/02 , A61Q19/00
摘要： The present invention primarily relates to the use of use of one or more compound(s) selected from the group as defined herein in constituent (i) to improve the antimicrobial effect of one or more compound(s) selected from the group as defined herein in constituent (ii) and/or the use of one or more compound(s) selected from the group as defined herein in constituent (ii) to improve the antimicrobial effect of one or more compound(s) selected from the group as defined herein in constituent (i). Moreover, the present invention relates to the use of a mixture comprising or consisting of constituents (i) and (ii) as defined herein for providing an antimicrobial effect, preferably to a solid or liquid personal care product or to a semi-finished product. The present invention further relates to a process for improving the antimicrobial effect of one or more compound(s) as defined in step a) and/or of one or more compound(s) as defined in step b) and a process for antimicrobial stablilisation of a personal care product or a semi-finished product as defined herein. It also relates to a mixture comprising or consisting of constituents (i) and (ii) as defined herein, preferably wherein the total amounts of constituents (i) and (ii), respectively, contained in the mixture are such that constituent (i) synergistically improves the antimicrobial effect of constituent (ii) and/or that constituent (ii) synergistically improve(s) the antimicrobial effect of constituent (i).

48. 发明申请

WO2021224290A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BESCHICHTUNG VON BEHÄLTERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224290A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061774
申请日：2021-05-05
申请人： KHS GMBH
发明人： LENGEFELD, Jan , MEIER, Vinzent
IPC分类号： H01J37/32 , C23C16/04 , C23C16/27 , C23C16/511
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Plasmaverfahren zur Beschichtung von Behältern mit einem Behälterinnenraum, aufweisend mindestens eine Plasmastation, die mindestens eine Plasmakammer mit mindestens einem Behandlungsplatz, zum Einsetzen und Positionieren des Behälters, umfasst. Die jeweilige Plasmakammer weist eine Vakuumleitung auf, die mit einer Vakuumeinheit verbunden ist, und eine Gaslanze, einführbar in den Behälterinnenraum, verbunden mit einer Prozessgasleitung. Die jeweilige Plasmakammer ist mit mindestens einem Mikrowellenerzeuger, der eine Steuerungseinheit, einen Signalgenerator und ein Netzteil aufweist, verbunden, wobei der mindestens eine Mikrowellenerzeuger ein Solid-State-Generator ist, der einen Solid-State-Verstärker umfasst, und in der mindestens einen Plasmakammer kein Sensor zur Steuerung des Mikrowellenerzeugers und keine Monitordiode zur Erfassung seiner aktuellen Leistung vorhanden sind.

49. 发明申请

WO2021224179A1 AUTOMATISIERTER DURCHLASSTEST FÜR EINEN FILTERKORB 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224179A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061563
申请日：2021-05-03
申请人： VOGELSANG GMBH & CO. KG
发明人： HEINRICHS, Martin
IPC分类号： B01D29/66 , C02F1/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zur automatisierten Reinigung eines Filterkorbs (101) in einem Bioreaktor (100), umfassend Bestimmen (301) einer Durchlässigkeit des Filterkorbs (101), mit: Ansteuern (310) einer Absaugeinheit (402) zum Absaugen einer Restflüssigkeit (208) aus dem Flüssigkeitstank (103), Ansteuern (314) einer Flüssigkeitsdosiereinheit (404) zum Ausgeben einer Flüssigkeit mit einem vorbestimmten Flüssigkeitsvolumen (V0) in den Filterkorb (101), Ansteuern (320) der Absaugeinheit (402) zum Entleeren des Flüssigkeitstanks (103) mittels Absaugen eines gefilterten Flüssigkeitsvolumens (209), Messen (324) des Volumens (Vm) des abgesaugten Flüssigkeitsvolumens (209) und Senden (326) eines erstes Messsignal (SM1) an die Steuerungseinheit (410). Diese bildet (328) eines Durchlässigkeitsquotienten (QD1) aus dem Volumen (Vm) des abgesaugten gefilterten Flüssigkeitsvolumens zu dem Volumen (V0) des ausgegebenen vorbestimmten Flüssigkeitsvolumens und vergleicht (330) den Durchlässigkeitsquotienten (QD1) mit einem Durchlässigkeitsgrenzwert (DG1). Anschließend steuert sie (302) eine Reinigungseinheit (412) zur Durchführung eines Reinigungsprozesses des Filterkorbs (101) an, falls der Durchlässigkeitsquotient (QD1) den Durchlässigkeitsgrenzwert (DG1) unterschreitet.

50. 发明申请

WO2021219704A1 VERFAHREN UND SYSTEM ZUM ÜBERWACHEN EINER BRANDSCHUTZANLAGE, SOWIE ENTSPRECHENDE BRANDSCHUTZANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021219704A1
公开(公告)日：2021-11-04
申请号：PCT/EP2021/061102
申请日：2021-04-28
申请人： MINIMAX VIKING RESEARCH & DEVELOPMENT GMBH
发明人： BLUDAU, Stephan , BÖKE, Joachim , FRIEDE, Frank , JESCHKE, Anja
IPC分类号： G01M3/28 , G01M99/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zum Überwachen einer Brandschutzanlage umfassend: ein Ermitteln eines hydraulischen Zustands, der spezifisch für die Brandschutzanlage ist, wobei das Ermitteln umfasst: Empfangen von Messdaten von zumindest einem Sensor zur Ermittlung zumindest einer Kenngröße zumindest eines Peripheriegeräts der Brandschutzanlage, Erzeugen zumindest eines Sensordatensatzes auf Basis der Messdaten, Auswerten des zumindest einen Sensordatensatzes, um zumindest eine Qualitätsindikation zu ermitteln, wobei die Qualitätsindikation die Qualität des zumindest einen Sensordatensatzes angibt, und Festlegen, auf Basis des zumindest einen Sensordatensatzes und der Qualitätsindikation, zumindest eines hydraulischen Parameters der Brandschutzanlage, der indikativ ist für den hydraulischen Zustand der Brandschutzanlage, sowie ein Überwachen des hydraulischen Zustands der Brandschutzanlage auf Basis des zumindest einen hydraulischen Parameters, um eine Schutzbereitschaft der Brandschutzanlage zu ermitteln.

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