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31. 发明专利

DE102012003520B4 Anschlusselement für eine auf einer Platine angeordnete lichtemittierende Diode (LED) 未知
公开(公告)号：DE102012003520B4
公开(公告)日：2013-12-24
申请号：DE102012003520
申请日：2012-02-24
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP DIPL JUR , BAUMEISTER OLAF
IPC分类号： H05K3/30 , F21V29/00 , H01L23/32 , H01L23/36 , H05K7/20
摘要： Anschlusselement (10) mit Befestigungsmittel (40) für eine auf einer Platine (19) angeordnete lichtemittierende Diode (20) (LED), wobei das Anschlusselement einen in einer Kammer (12) einsitzenden Anschlusskontakt (13) aufweist, der einerseits einen Anschlussleiter hält und andererseits zum Aufsetzen auf einer Kontaktfläche (18) der Platine (19) ausgebildet ist und mit einer Aufnahme für ein Befestigungsmittel (40), mittels derer das die Platine (19) überfangende und haltende Anschlusselement (10) an einem Leuchtenbauteil (22) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (40) ein Ankerelement (41) umfasst, welches die Aufnahme des Anschlusselementes (10) zum Zwecke seiner Festlegung am Leuchtenbauteil (22) durchgreift und dass das Befestigungsmittel (40) ein federrückstellelastisches Klemmelement (45) umfasst, welches zur Festlegung des Anschlusselements (10) auf dem Leuchtenbauteil (22) unter einem definierten Anlagedruck ausgebildet ist.

32. 发明专利

DE102012003520A1 Anschlusselement für eine auf einer Platine angeordnete lichtemmitierende Diode (LED) 未知
公开(公告)号：DE102012003520A1
公开(公告)日：2013-08-29
申请号：DE102012003520
申请日：2012-02-24
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP DIPL JUR , BAUMEISTER OLAF
IPC分类号： H05K3/30
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Anschlusselement für eine auf einer Platine angeordnete lichtemittierende Diode (LED), mit einem in einer Kammer einsitzenden Anschlusskontakt, der einerseits einen Anschlussleiter hält und andererseits auf einer Kontaktfläche der Platine aufsitzt und mit einer Aufnahme für Befestigungsmittel, mittels derer das die Platine überfangende und haltende Anschlusselement an einem Leuchtenbauteil befestigt ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein neuartiges Anschlusselement zu schaffen, welches die Einhaltung bestimmter, insbesondere für den optimalen Wärmeübergang von LED zum Kühlelement notwendiger Andruckkräfte gewährleistet. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass von einem Anschlusselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach das Befestigungsmittel ein Ankerelement umfasst, welches die Aufnahme des Anschlusselementes zum Zwecke seiner Festlegung am Leuchtenbauteil durchgreift und das Befestigungsmittel ein federrückstellelastisches Klemmelement umfasst, welches das Anschlusselement unter einem definierten Anlagedruck auf dem Leuchtenbauteil festlegt.

33. 发明专利

DE59708246D1 未知
公开(公告)号：DE59708246D1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：DE59708246
申请日：1997-07-03
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI DIPL-ING , VOGT KARL WILHELM , BAUMEISTER OLAF
IPC分类号： F21V19/00 , F21V23/00 , H01R33/08

34. 发明专利

AT224519T 未知
公开(公告)号：AT224519T
公开(公告)日：2002-10-15
申请号：AT97111135
申请日：1997-07-03
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI DIETER DIPL-ING , VOGT KARL WILHELM , BAUMEISTER OLAF
IPC分类号： F21V19/00 , F21V23/00 , H01R33/08

35. 发明专利

SI3820249T1 Tesnilna naprava za kuhalni aparat 未知
公开(公告)号：SI3820249T1
公开(公告)日：2022-04-29
申请号：SI202030039
申请日：2020-08-20
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JORG
IPC分类号： H05B6/00 , F24C15/00

36. 发明专利

PL3820249T3 Układ uszczelniający do urządzenia do gotowania 未知
公开(公告)号：PL3820249T3
公开(公告)日：2022-04-25
申请号：PL20191944
申请日：2020-08-20
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HARNISCHMACHER JÖRG
IPC分类号： H05B6/64 , F24C15/00 , F24C15/08

37. 发明专利

DE102020105708A1 Gargeräteleuchte mit formschlüssig gehaltenem Lichtleitstab 未知
公开(公告)号：DE102020105708A1
公开(公告)日：2021-09-09
申请号：DE102020105708
申请日：2020-03-03
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , WELSLAU FRANK
IPC分类号： F21V17/16 , F21V8/00 , F21V29/00 , F21V33/00
摘要： Beschrieben und dargestellt ist Gargeräteleuchte, mit einem Träger, der eine Leuchtmittelaufnahme ausbildet, in welchem ein Leuchtmittel in Form einer Platine mit zumindest einer LED einsitzt und einen Aufnahmestutzen aufweist, der über eine Öffnung mit der Aufnahme für das Leuchtmittel verbunden ist, und mit einem Lichtleitstab, der in dem Aufnahmestutzen einsitzt und in welchen das vom Leuchtmittel emittierte Licht durch die Öffnung zwischen Aufnahmestutzen und Leuchtmittelaufnahme eingespeist wird, wobei der Lichtleitstab mittels einer Formschlussverbindung im Träger festgelegt ist.

38. 发明专利

DE102020104417A1 Anschlussklemme 未知
公开(公告)号：DE102020104417A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：DE102020104417
申请日：2020-02-19
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： HENRICI PHILIPP , BAUMEISTER OLAF , NASSE MARKUS
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme mit einem Kontaktrahmen, der eine Klemmstelle zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters ausbildet, wobei die Klemmstelle von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, mit einem Leitereinführkanal, welcher den Anschlussleiter der Klemmstelle zuführt, und mit einem Isolierstoffgehäuse, welches den Kontaktrahmen aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung ausbildet, wobei der Leitereinführkanal vom Isolierstoffgehäuse gebildet ist.

39. 发明专利

DE102019125886B4 Gehäuselose Anschlussklemme mit Öffnungswerkzeug 未知
公开(公告)号：DE102019125886B4
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：DE102019125886
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Anschlussklemme (10) mit Öffnungswerkzeug (50),- mit einem Kontaktkäfig (11), der eine Käfigdecke (12) und zwei sich jeweils an einer Seite an die Käfigdecke (12) anschließende Seitenwände (14) sowie einen Käfigboden (13) aufweist, wobei Käfigdecke (12), Käfigboden (13) und Seitenwände (14) Teil eines Käfigmantels sind,- mit einem Federelement (25), welches gemeinsam mit einem Gegenlager eine Klemmstelle (32) zur Halterung und elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters bildet,- mit einer Leitereinstecköffnung (16) an einer Stirnseite des Kontaktkäfigs (11), die der Klemmstelle (32) in Leitereinsteckrichtung (x) vorgeordnet ist,- mit zumindest einer Mantelausnehmung (21) im Käfigmantel, die einen Zugang zum Federelement (25) ermöglich, um dessen Lage relativ zum Gegenlager mittels des Öffnungswerkzeuges (50) zu verändern, um die Klemmstelle (32) zu öffnen, wobei- die zumindest eine Mantelausnehmung (21) von einer Öffnung (22) der Käfigdecke (12) gebildet ist, durch welche das Öffnungswerkzeug (50) einen mittelbaren oder unmittelbaren Zugang zum Federelement (25) erhält, und das Öffnungswerkzeug (50) wenigstens einen Werkzeugansatz (52) aufweist, der zylinderartig geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugansatz (52) einen kreiszylindrischen Abschnitt aufweist, der in der zumindest einen Mantelausnehmung (21) der Anschlussklemme (10) einsitzend einen Leiteraufnahmeraum (15) verengt und führend auf einen in den Leiteraufnahmeraum (15) einzusteckenden Leiter wirkt.

40. 发明专利

DE102019125895B4 Anschlussklemme mit Einführtrichter 未知
公开(公告)号：DE102019125895B4
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：DE102019125895
申请日：2019-09-26
申请人： BJB GMBH & CO KG
发明人： BAUMEISTER OLAF , HENRICI PHILIPP
IPC分类号： H01R4/48
摘要： Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der einen Käfigboden, eine Käfigdecke und zwei einander gegenüberliegende, jeweils den Käfigboden mit der Käfigdecke verbindende Käfigseitenwände aufweist, die gemeinsam eine Mantelfläche ausbilden und einen Leiteraufnahmeraum umgeben, mit einer von zumindest einem Federelement und einem Gegenlager gebildeten Klemmstelle, die der Halterung und der elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters dient, mit einer stirnseitigen Leitereinstecköffnung, die von den Käfigseitenwänden, der Käfigdecke und dem Käfigboden umgeben ist und durch die hindurch der elektrische Leiter in den Leiteraufnahmeraum einsteckbar und der Klemmstelle zuführbar ist, mit einer in Leitereinsteckrichtung orientierten Kontaktkäfiglängsachse, mit einer insbesondere zylindrischen Normalquerschnittskontur des Kontaktkäfigs, die sich im Wesentlichen von der Stirnseite des Kontaktkäfigs bis zu einem der Stirnseite gegenüberliegenden Ende des Kontaktkäfigs erstreckt, wobei die Mantelfläche des Kontaktkäfigs in einem der Leitereinstecköffnung in Einsteckrichtung nachgeordneten Bereich eingezogen ist und den Leiteraufnahmeraum verengt, und aufgrund der eingezogenen Mantelfläche zumindest eine innerhalb der Normalquerschnittskontur angeordnete Führungsschrägfläche erster Art im Bereich der Leitereinstecköffnung ausgebildet ist, die einen in die Anschlussklemme einzusteckenden Leiter in Richtung der Kontaktkäfiglängsachse verlagert.

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