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31. 发明申请

WO2012113690A3 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES IMPLANTATS MIT MINDESTENS EINEM BEREICH MIT EINER OBERFLÄCHENSTRUKTUR, NACH DEM VERFAHREN HERGESTELLTES IMPLANTAT UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2012113690A3
公开(公告)日：2012-08-30
申请号：PCT/EP2012/052613
申请日：2012-02-15
申请人： JOSSI HOLDING AG , GUGLER, Christian
发明人： GUGLER, Christian
IPC分类号： A61F2/30 , A61F2/34 , A61F2/40 , B21D22/08 , B21D22/21 , B21D37/06 , B21D37/12
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Implantats mit mindestens einem Bereich mit einer Oberflächenstruktur, wobei in einem ersten Schritt Vertiefungen (4) auf die Implantatoberfläche eingeprägt werden. In einem zweiten Schritt wird durch eine mechanische Bearbeitung, insbesondere durch Fräsen oder Drehen Material zwischen den Vertiefungen (4) abgetragen, wobei Reihen von durch die Vertiefungen (4) voneinander getrennte Strukturelemente (6) entstehen. Ferner bezieht sich die Vorliegende Erfindung auf ein Implantat mit mindestens einem Bereich mit einer Oberflächenstruktur, welche aus in zueinander beabstandeten Reihen angeordneten Strukturelementen (6) besteht. Die Strukturelemente (6) sind dabei durch Vertiefungen (4) voneinander getrennt, welche durch Materialumformung hergestellt sind. Weiter bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Gelenkpfannenhalbfabrikats (18) mit einer strukturierten Oberfläche.

32. 发明申请

WO2012079625A1 VORRICHTUNG ZUM VERANKERN EINER MEHRZAHL VON SEILSTRÄNGEN EINES SEILBÜNDELS 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR锚索束绳股中的几个
公开(公告)号：WO2012079625A1
公开(公告)日：2012-06-21
申请号：PCT/EP2010/069714
申请日：2010-12-15
申请人： BBR VT INTERNATIONAL LTD. , POSER, Marcel , CABALLERO, Antonio
发明人： POSER, Marcel , CABALLERO, Antonio
IPC分类号： E01D19/14 , E04C5/12 , E01D19/16
CPC分类号： E01D19/14 , E01D19/16 , E04C5/122
摘要： Ein Ankerkörper (3) ist von Öffnungen (4) zur Aufnahme einzelner Seilstränge (1, 1', 1'') durchsetzt, wobei die Seilstränge durch Verankerungsmittel (5) verankert sind. Innerhalb eines Sockelrohrs (6) ist im Abstand zum Ankerkörper eine mit Öffnungen (9) versehene Führungsscheibe (8) gehalten. Zwischen den Öffnungen des Ankerkörpers und den Öffnungen der Führungsscheibe erstrecken sich Führungsrohre (10), in denen je ein Seilstrang geführt ist. Wenigstens im Bereich der Austrittsöffnung (7) des Sockelrohrs weisen die Führungsrohre einen elastischen Wandabschnitt (11) auf. Dadurch können im Seilstrang auftretende Querkräfte durch Auslenkung elastisch aufgenommen und direkt oder indirekt auf das Sockelrohr übertragen werden.
摘要翻译：的锚定体（3），用于接收各个电缆股线（1，1“ 1' ”）通过开口（4），其中所述电缆线料通过锚定装置锚定的（5）。内的基管（6）具有开口（9）在所述锚头保持一定距离装配引导盘（8）。锚体的开口和导盘到导向管（10）的开口之间，在其中的每一个的电缆线被引导延伸。基管的至少在所述出口开口的区域（7）具有弹性壁部分（11）的导向管中。这发生在绳线的横向力可以通过弹性挠曲来吸收和直接或间接地转印到基管。

33. 发明申请

WO2011073310A3 VORRICHTUNG ZUM ZUBEREITEN EINES GETRÄNKS UND KAPSEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2011073310A3
公开(公告)日：2011-06-23
申请号：PCT/EP2010/069874
申请日：2010-12-16
申请人： DELICA AG , GUGERLI, Raphael
发明人： GUGERLI, Raphael
IPC分类号： A47J31/36 , A47J31/06 , A47J31/46
摘要： Eine Vorrichtung (1) zum Zubereiten eines Getränks aus einer insbesondere in einer Kapsel enthaltenen Substanz mit einem flüssigen Medium verfügt über zwei in einer Schliessstellung gegeneinander pressbare Kammerteile (5), (6) zur Bildung einer Aufnahmekammer, in der die Kapsel einschliessbar ist. Diese Aufnahmekammer weist wenigstens einen von der Kammerinnenseite zur Kammeraussenseite führenden Drainage-Kanal (12) auf, welcher derart an einem Wandabschnitt eines der Kammerteile (5) angeordnet ist,dass er beim Erstellen der Schliessstellung durch die Kapsel (2) und/oder durch das andere Kammerteil (6) abdichtbar ist.

34. 发明申请

WO2010105959A2 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM SPLEISSEN VON LICHTWELLENLEITERN, SOWIE VERWENDUNG EINES ENDSTÜCKES IN EINER VORRICHTUNG ZUM SPLEISSEN 审中-公开
标题翻译：装置和方法拼接纤维，并使用尾端件设备中的拼接
公开(公告)号：WO2010105959A2
公开(公告)日：2010-09-23
申请号：PCT/EP2010/053071
申请日：2010-03-11
申请人： DIAMOND SA , ROSSETTO, Aaron
发明人： ROSSETTO, Aaron
IPC分类号： G02B6/255
CPC分类号： G02B6/2553 , G02B6/2551 , G02B6/3846 , G02B6/4452 , G02B6/4454 , G02B6/46
摘要： Vorrichtung (1) zum Spleissen von Lichtwellenleitern mit einer ersten und einer zweiten Halterung (30, 40) zur direkten oder indirekten Aufnahme wenigstens je eines Lichtwellenleiters, einem Ausrichtmittel zum aufeinander Ausrichten der Enden der in der ersten und in der zweiten Halterung (30, 40) aufgenommenen Lichtwellenleiter und Elektroden im Bereich der aufeinander ausgerichteten Enden der Lichtwellenleiter zum Erzeugen einer Spleissverbindung. Die beiden Halterungen (30, 40) einerseits und das Ausrichtmittel und vorzugsweise die Elektroden andererseits sind derart zwischen einer Spleissposition und einer Freistellposition relativ zueinander bewegbar, dass in der Freistellposition die Spleissverbindung freigestellt ist.
摘要翻译：装置（1）用于具有第一和第二保持器（30，40），用于直接或间接地接收至少每个光波导的光纤接合，对准装置，用于顺序排列的（端部在第一和第二保持件30，40 ）光波导和在光波导的对准端部的区域取出以产生一个拼接的电极。两个支架（30,40）上，一方面和所述对准装置，并且优选地，在另一方面，电极是例如相对于彼此拼接位置和自由位置之间调节可动，使得在打开位置时，致动接头是可选的。

35. 发明申请

WO2010022779A1 SCHLAGFALLE 审中-公开
标题翻译： SHOCK TRAP
公开(公告)号：WO2010022779A1
公开(公告)日：2010-03-04
申请号：PCT/EP2008/061324
申请日：2008-08-28
申请人： Swissinno Solutions GmbH , JANCIC, Silvin , WALSTAD, Dennis , LE LAIDIER, Gabriel
发明人： JANCIC, Silvin , WALSTAD, Dennis , LE LAIDIER, Gabriel
IPC分类号： A01M23/30
CPC分类号： A01M23/30
摘要： Eine Schlagfalle (1) für Mäuse weist einen schwenkbaren Bügel (3), der auf einer Grundplatte (2) gelagert und der in einer Bereitschaftsstellung gegen die Federkraft eines Federelements (5) vorgespannt ist, einen Sperrhebel (6) zum Fixieren des Bügels (3) in der Bereitschaftsstellung und ein mit einer Köderaufnahme (11) versehenes Auslöseteil (4) auf. Das Auslöseteil (4) ist wippenartig auf der Grundplatte (2) gelagert. Das Auslöseteil (4) ist weiter als einstückiger Formkörper aus Kunststoff ausgebildet.
摘要翻译：甲吹气箱（1）的小鼠具有（3）安装在基板（2）安装并在抵抗弹簧元件的弹簧力的待机位置的旋转托架（5）被偏置，锁定杆（6），用于固定所述支架（3 ）在待机位置和（带有诱饵容器11）的触发部分（4）提供。触发部分（4）是一个摇臂状在底板（2）安装。触发部分（4）被进一步形成为塑料整体模制。

36. 发明申请

WO2009118269A1 VORRICHTUNG UND ANORDNUNG ZUM ZUBEREITEN EINES FLÜSSIGEN LEBENS- ODER GENUSSMITTELS SOWIE PORTIONSVERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：设备和系统用于制备液体食物或享受和份包装的方式
公开(公告)号：WO2009118269A1
公开(公告)日：2009-10-01
申请号：PCT/EP2009/053257
申请日：2009-03-19
申请人： Delica AG , DEUBER, Louis
发明人： DEUBER, Louis
IPC分类号： A47J31/36
CPC分类号： A47J31/3623 , A47J31/3633 , A47J31/3638
摘要： Eine Vorrichtung zum Zubereiten eines flüssigen Lebens- oder Genussmittels aus einem in einer Kapsel (2) enthaltenen Extraktionsgut mit einem flüssigen Extraktionsmittel enthält eine Positioniereinheit (4), die durch Beaufschlagung eines Kragens (3) der Kapsel in einer Einlegeposition zwischen zwei in einer Offenstellung voneinander beabstandeten Kammerteilen (5, 6) positionierbar ist. Die Positioniereinheit (4) ist derart ausgestaltet, dass sie beim Bewegen der Kammerteile (5, 6) von der Offenstellung in die Schliessstellung derart auf den Kragen (3) einwirkt, dass durch Umklappen oder Umbiegen des Kragens der Kragen aus der Einlegeposition von der Positioniereinheit (4) befreibar ist.
摘要翻译：一种用于在胶囊制备的液体食品或兴奋剂含材料的装置（2）与包括定位单元（4）通过将套环的液体萃取剂进行萃取（3）在两者之间的装载位置在打开位置彼此胶囊，间隔室部分（5,6）是可定位的。所述定位单元（4）被设计为使得它作用在室部分的运动（5,6）从所述打开位置到以这样的方式关闭位置上的套环（3），其通过折叠或在定位单元的插入位置的轴环的轴环弯曲（4）befreibar。

37. 发明申请

WO2008095798A1 STECKERTEILE FÜR EINE OPTISCHE STECKVERBINDUNG 审中-公开
标题翻译：插头部光连接
公开(公告)号：WO2008095798A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/050894
申请日：2008-01-25
申请人： DIAMOND SA , FANTINI, Dionigi , BELLI, Sergio
发明人： FANTINI, Dionigi , BELLI, Sergio
IPC分类号： G02B6/38
CPC分类号： G02B6/3821 , G02B6/3849 , G02B6/3869 , G02B6/3893 , G02B6/4464
摘要： Ein Steckerteil (1) für eine optische Steckverbindung enthält eine Stifthalterung (3), in der ein Steckerstift (2) zur Aufnahme eines sich über eine Längsmittelachse (L) erstreckenden Lichtwellenleiters gehalten ist. Die Stifthalterung (3) ist über eine kabelseitige Öffnung (30) in ein Steckergehäuse (4) einschiebbar und dort in einer Lagerstellung arretierbar, wobei der Steckerstift (2) mit Hilfe eines separaten Federelements (5) axial federnd im Steckergehäuse (4) gehalten ist. Das Federelement (5) ist dabei vor dem Einschieben der Stifthalterung (3) in ein Lager im Steckergehäuse (4) einsetzbar. Das Federelement (5) ist durch eine Klemmhülse (6) gesichert, die über die steckerseitige Öffnung (30) in Einschieberichtung (e) in das Lager einsetzbar ist. Im Lager ist ein Sprengring (7) angeordnet und die Stifthalterung (3) verfügt über eine Nut (12), die zum Festlegen der Lagerstellung mit dem Sprengring (7) rastend in Eingriff bringbar ist.
摘要翻译：用于光学插件连接的插头部分（1）包括：笔筒（3），其中一个插头销（2）被保持，用于接收延伸的光波导大约纵向中心轴线（L）。销保持器（3）经由在一个插头外壳（4）的电缆侧开口（30），其连接可插入并在储存位置中锁定在那里，同时保持塞销（2）通过在插头外壳中的单独的弹簧元件（5）沿轴向弹性的方式的装置（4），弹簧元件（5）设置在销钉保持器（3）的插入之前在轴承在插头壳体插入（4）。弹簧元件（5）通过对在插入方向（E）的插头侧开口（30）的夹紧套筒（6）固定可插入到所述轴承。在所述轴承是卡环（7）和所述销保持器（3）具有一个槽（12），其接合，以限定与所述卡环（7）闭锁啮合的存储位置。

38. 发明申请

WO2007009947A1 FACHWERK SOWIE STÄBE FÜR EIN FACHWERK 审中-公开
标题翻译： TUDOR和TUDOR BARS
公开(公告)号：WO2007009947A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/064255
申请日：2006-07-14
申请人： LIPP-BÜHLER, Peter
发明人： LIPP-BÜHLER, Peter
IPC分类号： F16B7/18
CPC分类号： F16B7/185
摘要： Ein Fachwerk für Gebäude enthält Stäbe (2, 3, 4) aus Holz und die Stäbe mit Hilfe von Schrauben (18) verbindenden Verbindungsteile (5) aus Metall. In einem Knoten sind entweder zwei oder vier Verbindungsteile (5) vorgesehen. Die Stäbe (2, 3, 4) sind dabei als I-förmige Profile ausgestaltet.
摘要翻译：一种用于建筑桁架通过连接（5）由金属制成的连接部件的螺钉装置（18）包含木杆（2，3，4）和杆。在一个节点中，提供了两个或四个连接部分（5）。所述杆件（2，3，4）被构造为I形的轮廓。

39. 发明申请

WO2006069942A1 VORRICHTUNG ZUM FIXIEREN EINES FLÄCHIGEN OBJEKTS, INSBESONDERE EINES SUBSTRATS AUF EINER ARBEITSFLÄCHE MITTELS UNTERDRUCK 审中-公开
标题翻译：装置用于固定扁平的物体，特别是在衬底上的工作表面经真空
公开(公告)号：WO2006069942A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/056982
申请日：2005-12-20
申请人： ALPHASEM AG , SCHUSTER, Johannes
发明人： SCHUSTER, Johannes
IPC分类号： B25B11/00
CPC分类号： B25B11/005 , Y10T29/53091 , Y10T29/53191 , Y10T29/53265
摘要： Eine Vorrichtung (1) zum Fixieren eines flächigen Objekts, ins- besondere eines Substrats (2) auf einer Arbeitsfläche (4) mit- tels Unterdruck verfügt über eine wenigstens teilweise transparente Auflageplatte (5), deren eine Seite die Arbeitsfläche bildet und die eine im Abstand zur Arbeitsfläche angeordnete Rückseite mit einer strahlungsreflektierenden Struktur (7) aufweist. Die Auflageplatte weist ausserdem Unterdruckkanäle auf, die an eine Unterdruckleitung anschliessbar sind und die in die Arbeitsfläche münden. Um das Substrat im Durchlicht möglichst homogen zu beleuchten, ist wenigstens eine Lichtquelle (10) vorgesehen, deren Strahlung in die Auflageplatte einspeisbar ist. Ausserdem steht die Arbeitsfläche vorzugsweise in Wirkverbindung mit einer Heizvorrichtung (11), sodass das Substrat (2) erwärmt werden kann.
摘要翻译：一种用于在工作表面上的基板（2）的固定的平面物体，特别是设备（1）（4）的负压与 - 装置具有至少部分透明台板（5），其一侧形成的工作表面和一个在到工作表面的距离设置后侧反射辐射的结构（7）。压板还具有真空通道，其可连接到真空管线和通到工作区域。以照射在透射光的基板尽可能均匀地，至少一个光源（10）设置，其辐射被送入滚筒。此外，所述工作表面优选地与，使得基板（2）可被加热的加热器（11）可操作地连接。

40. 发明申请

WO2006056556A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM WICKELN EINES AUS EINER MEHRZAHL VON FÄDEN BESTEHENDEN BANDES AUF EINEN UM EINE DREHACHSE ROTIERENDEN WICKELKÖRPER 审中-公开
标题翻译：方法和装置用于卷绕从THREADS现有带的编号在照片回转轴旋转体WRAP
公开(公告)号：WO2006056556A1
公开(公告)日：2006-06-01
申请号：PCT/EP2005/056087
申请日：2005-11-21
申请人： BENNINGER AG , STORCHENEGGER, Richard
发明人： STORCHENEGGER, Richard
IPC分类号： D02H3/00
CPC分类号： D02H3/04
摘要： Bei einem Verfahren zum Wickeln eines aus einer Mehrzahl von parallelen Fäden (18) bestehenden Bandes (17) auf eine rotierende Schärtrommel (2) wird ein Bandwickel (66) mit Hilfe von auf dem Umfangsbereich des Wickelkörpers (2) angeordneten Transportriemen (70) nach dem Aufbau des Bandwickels (66) in einer Vorwärts-Richtung (e) bewegt. Die Wickelposition jedes einzelnen Fadens auf die Schärtrommel (2) wird während dem Wickelvorgang mit einem diesem Faden zugeordneten Fadenführer (21) festgelegt.
摘要翻译：在用于缠绕多个现有的（18）皮带（17）的并行线程中的一个到旋转整经滚筒（2），带绕组（66）与在卷绕体的外周部的帮助的方法（2）根据布置传送带（70）在向前的方向（E）移动所述带辊（66）的结构。每个单独的纱线的整经滚筒（2）上的卷绕位置期间与该导纱器（21）相关联的线程的卷绕过程中确定。

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