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31. 发明授权

EP2146412B1 Schrumpfschlauch 有权
标题翻译：热缩套管
公开(公告)号：EP2146412B1
公开(公告)日：2015-06-17
申请号：EP09165273.5
申请日：2009-07-13
申请人： Kumatec Sondermaschinenbau & Kunststoffverarbeitung GmbH
发明人： Löffler, Joachim, Dr.
IPC分类号： H02G3/04 , B29C45/00 , B29C45/14
CPC分类号： H02G3/0481 , B29C45/006 , B29C45/14065 , B29C45/14336 , B29C45/14573 , B29D23/001 , B29L2023/005 , F16L3/01

32. 发明公开

EP2457804A3 Zusammenklappbares Schiebewagengestell 失效转让
标题翻译：可折叠滑动托架框架
公开(公告)号：EP2457804A3
公开(公告)日：2015-04-22
申请号：EP11189369.9
申请日：2011-11-16
申请人： Beger, Udo
发明人： Beger, Udo
IPC分类号： B62B7/10
CPC分类号： B62B7/10 , B62B2205/02 , B62B2205/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Schiebewagengestell, aufweisend seitliche von vorne unten nach hinten oben im Wesentlichen V-förmig zueinander vorgesehene und gegenüber unteren seitlichen, von vorne nach hinten ebenfalls im Wesentlichen V-förmig zueinander verlaufenden Holmen (2a,2b) verschwenkbare Schrägholme (1a,1b), die vorderseitig an Kopplungselementen (3,4) angelenkt sind und mittels eines Scherengestänges (5) im aufgestellten, gespreizten Zustand gehalten sind und hierüber sowohl in vertikaler als auch horizontaler Richtung zusammenlegbar sind. Das Scherengestänge (5) ist mindestens ein Zweifachscherengestänge, dessen äußere Enden (9a,9b) gegenüber der Mittenlängsachse des Schiebewagengestells nach oben im Wesentlichen parallel zum jeweiligen Abschnitt des Schrägholmes (1a,1b) oder aufeinander zu gerichtet verlaufen und dessen äußere untere Enden im Wesentlichen senkrecht oder in einem spitzen Winkel zum jeweiligen Schrägholm (1a,1b) oder voneinander weg gerichtet abgewinkelt ausgestaltet sind.

33. 发明公开

EP2371670A3 Wagengestell für Kinder- oder Puppenwagen 审中-公开
标题翻译： WagengestellfürKinder- oder Puppenwagen
公开(公告)号：EP2371670A3
公开(公告)日：2014-10-29
申请号：EP11157589.0
申请日：2011-03-10
申请人： Curt Würstl Vermögensverwaltungs-GmbH & Co. KG
发明人： Würstl, Jan-Stefan
IPC分类号： B62B7/10 , B62B7/14 , B62B9/20
CPC分类号： B62B7/105 , B62B5/067 , B62B7/142 , B62B7/145 , B62B9/20 , B62B2206/06
摘要： Die Erfindung begrifft ein Wagengestell für einen Kinder-oder Puppenwagen mit mindestens zwei beabstandet zueinander angeordneten Hinterrädern (1), mindestens einem Vorderrad (2), mindestens einer Schiebestange (3) und mindestens einem abnehmbaren Einsatz (4). Das Wagengestell weist ein Basiselement (5) mit vorderseitig mindestens einem Lagerhalter (6) für das mindestens eine Vorderrad und rückseitig seitlich angeordneten Lagerhaltern (7) für die Hinterräder und einem Schwenklager (8) für die mindestens eine Schiebestange und einen hieran fixierten, im wesentlichen horizontal verlaufenden Träger (9) mit Haltevorrichtungen (10,13) zur Aufnahme des mindestens einen abnehmbaren Einsatzes auf. Die Schiebestange ist an der Rückseite des Basiselementes schwenkbar gelagert und mindestens in der Aufstellposition mittels Arretiermitteln am Basiselement schräg nach oben und hinten die Hinterräder überstehend gehalten und ist nach einem rückseitigen Umlegen in eine zum Basiselement horizontale Verlängerungsposition auf, in oder unter das Basiselementes in eine Verstauposition von hinten nach vorne verschiebbar.
摘要翻译：底盘具有设置有用于前轮（2）的支撑架（6）和用于两个后轮（1）的另一支撑架的基座元件（5）。连杆（3）从底部到顶部在基部元件的中心轴线上移动。横向运行的承载平台（9）在所述连接杆处或者在所述基座元件处的间隔元件（11）上被紧固在限定的垂直位置上抵靠所述基座元件。保持装置（10）设置在承载平台处以接收可移除的插入件，其中框架结构由塑料或金属制成。可拆卸插入件设计为碟形托架座，儿童座椅，婴儿或玩偶的运载袋，篮子，网，容器或网箱，连杆设计为伸缩杆，承载平台设计为圆形平台。

34. 发明公开

EP2748387A1 LICHTDURCHLÄSSIGES DACH- ODER WANDELEMENT AUS BLECH 有权转让
标题翻译：透光屋顶或金属制成的墙体构件
公开(公告)号：EP2748387A1
公开(公告)日：2014-07-02
申请号：EP12748477.2
申请日：2012-08-20
申请人： Pazdera AG
发明人： PAZDERA, Michael
IPC分类号： E04D3/30 , E04D3/34
CPC分类号： E04D3/30 , E04D3/34
摘要： The invention relates to a light-transmissive roof or wall element made of sheet metal that is furnished at least in part with a plurality of holes and can be connected via at least one friction-fit connection to the lower construction, and comprises at least longitudinal projecting stiffening profiles and a cover layer made of translucent plastic, wherein abutting roof or wall elements are connected to one another by clamping elements reaching into or over one another. The cover layer consists of a molded article made of translucent plastic with side walls that contact at least the outer side surfaces of the stiffening profiles, the respective side walls being shaped in such a manner that they terminate at least underneath the upper edge of the respective stiffening profile. The molded article is fixed to the sheet metal roof or wall element at least at the outer surfaces of the stiffening profiles.

35. 发明公开

EP2223639A3 Halteschiene zur lösbaren Befestigung einer Stoff- oder Folienbahn an einem Gegenstand 有权
标题翻译：保持轨用于在物体上可释放地固定的膜中的织物或纤网
公开(公告)号：EP2223639A3
公开(公告)日：2014-04-30
申请号：EP10152215.9
申请日：2010-02-01
申请人： Lienert, Achim
发明人： Lienert, Achim
IPC分类号： A47H13/00 , A47H1/10 , A47H21/00 , A47B95/04
CPC分类号： A47H13/00 , A47B95/043 , A47B2230/0011 , A47H1/10 , A47H21/00 , A47H2201/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Halteschiene, die aus einem im Wesentlichen U-förmigen Profil (2) mit Seitenschenkeln (3, 4) zur lösbaren Befestigung an einem Gegenstand und mit an mindestens einer Außenseite mindestens partiell vorgesehenen Flächenreißverschlusselementen (5) und damit zusammenwirkenden Gegenelementen an einer Stoff- oder Folienbahn, die hierüber lösbar an der Halteschiene (1) fixierbar ist, besteht. Zur sicheren Fixierung an Haltern (8), auch mit größeren Toleranzen, ist mindestens ein Seitenschenkel (3, 4) des Profils (2) als federnder Klemmschenkel oder eine längsverlaufende Ausstellung (6, 7) oder nach innen oder außen geformte Abwinkelung (12, 13) am freien Randbereich ausgebildet, die in einen Halter (8, 9, 10, 11) mit konturenangepassten Anlage- und/oder Hinterschnittflächen einrastbar oder einschiebbar ist, wobei der zweite Seitenschenkel (3, 4) gegen ein Widerlager des Halters (8) greift oder ein solches übergreift oder eine spiegelbildliche Ausbildung zum ersten Seitenschenkel (3, 4) aufweist.

36. 发明公开

EP2595404A3 Multimediavorrichtung 有权
公开(公告)号：EP2595404A3
公开(公告)日：2014-04-16
申请号：EP12192935.0
申请日：2012-11-16
申请人： Loewe Opta GmbH
发明人： Schlee, Dieter
IPC分类号： H04N21/45 , H04N21/454 , H04N21/84 , H04N21/475 , H04N21/8405
CPC分类号： H04N21/4532 , H04N21/454 , H04N21/4755 , H04N21/8405
摘要： Das erfindungsgemäße elektronische Gerät weist einen Empfänger zum Empfang von Fernseh- oder Tonrundfunkprogrammen verschiedener Sendeanstalten auf, wobei der Empfänger eine Abstimmeinheit zur Abstimmung des Empfängers auf eines der Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme der verschiedenen Sendeanstalten beinhaltet. Zusätzlich oder alternativ ist eine erste Speichereinheit zum Speichern von Fernseh- oder Tonrundfunkprogrammen verschiedener Sendeanstalten vorhanden. Es ist eine Darstellungseinheit zur Darstellung der vom Empfänger empfangenen Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme oder zur Wiedergabe von Fernseh-oder Tonrundfunkprogrammen von auf einem Speichermedium und/oder in der ersten Speichereinheit gespeicherten Fernseh- oder Tonrundfunkprogrammen vorhanden. Außerdem ist eine Anwahleinheit vorgesehen, mittels der der Empfänger und/oder die Darstellungseinheit ansteuerbar ist, in der Weise, dass der Empfänger auf eines der Fernseh-oder Tonrundfunkprogramme umschaltet oder die Darstellungseinheit die Darstellung eines der auf dem Speichermedium oder in der ersten Speichereinheit abgespeicherten Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme vornimmt.

37. 发明公开

EP2713130A2 Thermischer Speicher für Kälteanlagen 有权转让
标题翻译： Thermischer SpeicherfürKälteanlagen
公开(公告)号：EP2713130A2
公开(公告)日：2014-04-02
申请号：EP13184423.5
申请日：2013-09-13
申请人： Viessmann Kältetechnik GmbH
发明人： Gebelein, Bernd , Römer, Dr. Ing., Siegfried
IPC分类号： F28D1/047 , F28D20/02
CPC分类号： F28D20/021 , F28D1/0477 , F28D20/028 , F28D2020/0078 , F28F2265/14 , Y02E60/145
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen thermischen Speicher (12), mit dessen Hilfe der Zeitpunkt der Erzeugung von Kälte vom Zeitpunkt der Nutzung von Kälte zur Kühlung entkoppelbar ist. Der thermische Speicher (12) wird über ein primäres Leitungssystem (20; 22), welches mit einer Kälteerzeugungsanlage verbunden ist und in dem ein primäres Kühlmittel zirkuliert, geladen und über ein sekundäres Leistungssystem (28; 30), in dem ein sekundäres Kühlmittel zirkuliert, entladen. Der thermische Speicher (12) weist einen Raum (14) auf, der von seinem Boden nach oben einen sich vergrößernden Querschnitt aufweist und in dem das primäre Leitungssystem und das sekundäre Leitungssystem angeordnet sind, wobei das primäre Leitungssystem und das sekundäre Leitungssystem in eine Vielzahl von sich in verschiedenen, parallel zum Boden des Raums erstreckenden Höhenebenen befindenden Leitungsabschnitten unterteilt sind. In dem Raum (14) des thermischen Speichers (12) ist ein Speichermedium aufgenommen, welches die Leitungsabschnitte im Wesentlichen vollständig umgibt und zur Speicherung der thermischen Energie dient.
摘要翻译：存储器（12）具有从底部（16）向上增加的横截面的腔室（14）。入口（20,28）和出口（22,30）被布置在腔室中并被细分成多个线段（34a-34f）。线段设置在不同的高度平面上，平行于腔室的底部延伸。存储介质即相位交换材料被容纳在腔室中并且完全包围线路部分。存储介质存储热能。存储通过入口和出口加载。相交换材料是具有或不具有添加剂的水和盐或醇的混合物。

38. 发明公开

EP2436947A3 Einrichtung zur erzeugung einer bedienkraft und der dämpfung der bewegung 有权
标题翻译：装置，用于产生操作力和运动的阻尼
公开(公告)号：EP2436947A3
公开(公告)日：2014-01-08
申请号：EP11182940.4
申请日：2011-09-27
申请人： Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH
发明人： Trinkwalter, Bernd , Ring, Alexander
IPC分类号： F16F6/00 , B60H1/34 , F16F15/03 , H01F7/02
CPC分类号： F16F6/005 , B60H1/3421 , F16F15/03 , H01F7/0252
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erzeugung einer Bedienkraft und der Dämpfung der Bewegung. Es ist hierzu vorgesehen, dass das stationäre Element (2) und ein bewegliches Element (1) jeweils einen magnetisch wirksamen Teilbereich (4,6) aufweisen und dass das bewegliche Element (1) und das stationäre Element (2) zumindest partiell eine solche bauliche Ausgestaltung (4a,6c) aufweisen, dass die magnetischen Anziehungskräfte in der deckungsgleichen Verschiebeposition der Ausgestaltung gegenüber der nicht deckungsgleichen Position wesentlich erhöht sind und den haptischen Eindruck einer Rastung vermitteln oder Rastmittel (4b,4c,6f;4d,4e,4f) durch den magnetisch wirksamen Teilbereich betätigbar sind.

39. 发明公开

EP2602992A3 Gerät zum Aufzeichnen und/oder Wiedergeben von Programmbeiträgen 审中-公开
标题翻译：用于记录和/或再现节目的贡献的装置
公开(公告)号：EP2602992A3
公开(公告)日：2013-09-11
申请号：EP12194824.4
申请日：2012-11-29
申请人： Loewe Opta GmbH
发明人： Weickert, Bernd
IPC分类号： H04N5/76 , H04N21/418 , H04N21/835 , H04N5/765 , H04N5/907 , H04N5/913
CPC分类号： H04N5/913 , H04N5/765 , H04N5/907 , H04N21/418 , H04N21/4184 , H04N21/443 , H04N21/835
摘要： Die Vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät, mindestens aufweisend einen Empfänger zum Empfangen von Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammen, einen Speicher zum Speichern von Bedien-Software mindestens für die Steuerung des elektronischen Geräts, eine Darstellungseinheit zum Darstellen von Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammen, eine Steuereinheit und eine Schnittstelle für den Anschluss eines externen Speichergeräts zum Speichern von Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammbeiträgen. Dieses zeichnet sich dadurch aus dass in dem externen Speichergerät eine Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabe-Software gespeichert ist, die über die Schnittstelle in einen Speicher des elektronischen Geräts übertragbar ist.

40. 发明授权

EP2340178B1 LUFTDÜSE 有权
标题翻译： LUFTDUESE
公开(公告)号：EP2340178B1
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP09783924.5
申请日：2009-10-12
申请人： Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH
发明人： UHLENBUSCH, Olaf
IPC分类号： F24F13/065 , B60H1/34
CPC分类号： F24F13/065 , B60H1/3442 , B60H2001/3464

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