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31. 发明申请

WO2020160583A1 FILTERANLAGE ZUR BEHANDLUNG VON VERUNREINIGTEN FLÜSSIGKEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020160583A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/AT2020/060032
申请日：2020-02-06
申请人： SONNEK ENGINEERING GBMH
发明人： WIESENEDER, Werner , LUTZ, Peter
IPC分类号： B01D24/12 , B01D24/46 , B01D29/35 , B01D29/64
摘要： Eine Filteranlage zur Behandlung von verunreinigten Flüssigkeiten weist einen Filterbehälter (11) auf, in dem ein Filterbett (12) mit Filtergranulat als Filtermaterial vorgesehen ist, über dem ein Rückhalteelement (13) für das Filtermaterial vorgesehen ist. Damit das Rückhalteelement (13) nach dem Rückspülen leicht gereinigt werden kann und kein Filtermaterial beim Rückspülen verloren geht, weist das Rückhalteelement (13) erfindungsgemäß ein im Wesentlichen vertikal angeordnetes Filtersieb (14) auf, das zumindest teilweise außerhalb des Filterbehälters (11) angeordnet ist und einen Hohlraum umschließt und beim Rückspülen von innen nach außen durchströmbar ist, wobei der Hohlraum unten offen ist, sodass zurückgehaltenes Filtermaterial in das Filterbett (12) zurückfällt. Damit die Strömung innerhalb des Filtersiebs (14) nach unten gerichtet ist, kann zumindest ein Turbinenflügel (18) angeordnet sein und ein Kanal (16) vom Filterbehälter (11) zum Kopfraum (17) des Filtersiebs (14) vorgesehen sein. Vorzugsweise ist eine Dissolverscheibe oder ein Rührwerk (15)vorgesehen, um die Strömungsausbildung zu verbessern. Alternativ kann statt der Turbinenflügel am unteren Ende des Filtersiebs (14) ein Trichter (15') angeordnet sein.

32. 发明申请

WO2017177243A1 CODE-GENERATOR 审中-公开
标题翻译：代码生成器
公开(公告)号：WO2017177243A1
公开(公告)日：2017-10-19
申请号：PCT/AT2016/050095
申请日：2016-04-14
申请人： METADAT IT-BERATUNGS- UND ENTWICKLUNGS-GMBH
发明人： KOTSCH, Leszek
IPC分类号： H03K3/78 , H03K19/21 , G06F7/08 , H04L29/06 , H03K3/84 , H03K23/00
CPC分类号： H03K19/21 , G06F7/08 , G06F7/584 , H03K3/84 , H03K23/004
摘要： Bei einem Code-Generator ist eine Mehrzahl von FLIP-FLOPs (R 1 , R 2 , R 3 ) zu einem Kreis zusammengeschlossen. Zusätzlich ist eine Rückkopplung vorgesehen, bei der ein Ausgang (Q) und ein Eingang (D) der FLIP-FLOPS (R 1 , R 2 ) unter Zwischenschaltung eines XOR-Gatters (XF 2 ) rekursiv verschaltet sind, wobei dessen erster Eingang mit dem Ausgang (Q) eines in der codeproduzierenden Reihe befindlichen FLIP-FLOPS (R 1 ) und dessen zumindest ein weiterer Eingang mit dem Ausgang (Q) eines weiteren, in der codeproduzierenden Reihe weiter hinten befindlichen FLIP-FLOPS (R 2 , R 3 ) und dessen Ausgang mit dem Eingang (D) des in der codeproduzierenden Reihe dem mit dem ersten Eingang des XOR-Gatters (XF 2 ) verbundenen FLIP-FLOP (R 1 ) nachfolgenden FLIP-FLOP (R 2 ) verbunden ist. Weiters kann über ein XOR-Gatter (X E ) ein Eingangssignal eingespeist werden. Erfindungsgemäß sind mehrere derartige Rückkopplungen vorgesehen, wobei bei zumindest zwei Rückkopplungen zwischen dem weiteren, in der codeproduzierenden Reihe weiter hinten befindlichen FLIP-FLOP (R 2 , R 3 ) und dem XOR-Gatter (XF 2 ) ein UND-Gatter (AR 23 ; AR 22 ) vorgesehen ist, dessen zweiter Eingang über Lookup-Tables ansteuerbar ist.
摘要翻译：
在一个码发生器，多个触发器（R <子> 1 ，R <子> 2 ，R <子> 3 ）合并成一个圆圈。祖斯＆AUML;突然是提供A R导航利用反馈，其中一个输出端（Q）和所述触发器与所述插入的输入端（d）（R <子> 1 ，R <子> 2 ） XOR门（XF <子> 2 ）被递归地连接，其中，第一输入连接到输出的（Q）一个位于代码产生系列的触发器（R <子> 1 ）和连接到输出的另外的，稍后位于代码产生一系列触发器（Q）（R <子> 2 ，R <子> 3 ）和所述输出端上的至少一个另外的输入在代码产生串联到XOR门的第一输入端（XF <子> 2 ）连接的触发器（R <子> 1 ）以下触发器（R的输入端（d） _{2 ）。此外，输入信号可以通过XOR门（X E ）输入。发明＆AUML;大街多个这类R 2导航用途ckkopplungen的之间，在至少两个R导航用途ckkopplungen进一步，稍后位于代码产生一系列触发器（R <子> 2 ，R <子> 3 ）和异或门（XF <子> 2 ）与门（AR <子> 23 ; <子> 22 AR）被提供，其第二输入过查找表是可控的。}

33. 发明申请

WO2016049673A1 KUEHLGEFAESS 审中-公开
公开(公告)号：WO2016049673A1
公开(公告)日：2016-04-07
申请号：PCT/AT2015/050243
申请日：2015-09-30
申请人： LAMPRECHT, Roman
发明人： LAMPRECHT, Roman
IPC分类号： F25D7/00
CPC分类号： F25D7/00 , F25D1/02 , F25D31/007
摘要： Ein Kühlgefäß, insbesondere zur Aufnahme von Getränkedosen (2), ist doppelwandig ausgebildet und weist einen inneren becherförmigen Aufnahmeteil (1) für die Getränkedose (2) auf, der in eine äußere Hülle (3) übergeht. Dazwischen ist ein manschettenförmiger wasseraufnehmender Kapillarkörper (4) vorgesehen. Zur Wasserverdampfung weist die Hülle (3) Öffnungen (5) auf, deren Ränder nach innen gezogen sind und vorzugsweise in Ausnehmungen (6) des Kapillarkörpers (4) eintauchen. In der Standfläche (11) ist zurückversetzt ein Einfüllstutzen (9) mit Schraubverschluss (10) vorgesehen. Zur Herstellung wird der Kapillarkörper (4) als zylindrische Manschette im trockenen geschrumpften Zustand dem Aufnahmeteil (2) überschoben, die Hülle (3) nachgeschoben, mit dem Aufnahmeteil verbunden, wobei dann der Kapillarkörper (4) durch Benetzen expandiert. Hülle (3) und Aufnahmeteil (1) können im Streckblasverfahren hergestellt werden.
摘要翻译：冷却容器，特别是用于保持饮料罐（2）是双壁，并且包括内杯形接收部分（1），用于饮料罐（2），其过渡到外护套（3）。其间的套筒形的吸水毛细管（4）设置。对于水分的蒸发，所述壳体（3）的开口（5），其边缘的凹部毛细管体的（6）（4）浸向内拉动，并且优选。在一个填充颈部（9）配有螺旋盖的支承面（11）（10）被设置回设置。为了制备毛细管（4）被插入作为在干燥收缩状态的圆筒状套筒的接收部（2），nachgeschoben护套（3），连接到所述接收部，在这种情况下，毛细管（4）由润湿扩展。壳体（3）和接收部分（1）可以在拉伸吹塑成型来制备。

34. 发明申请

WO2016015071A1 BODENABDECKUNG 审中-公开
标题翻译： GROUND COVER
公开(公告)号：WO2016015071A1
公开(公告)日：2016-02-04
申请号：PCT/AT2015/050174
申请日：2015-07-22
申请人： HÖFINGER, Johann
发明人： HÖFINGER, Johann
IPC分类号： E04H17/06
CPC分类号： E04H17/063
摘要： Eine Bodenabdeckung zur Bewuchsverhinderung an Zäunen (1) mit Stehern (2, 3) weist zweigeteilte Manschetten (4, 17) am bodenseitigen Ende der Steher (2, 3) auf. Die Manschetten (4, 17) unmittelbar benachbarter Steher (2, 3) sind kraft-oder formschlüssig mit Abdeckstreifen, beispielsweise Rasenmatten aus Kunststoff oder mit streifenförmigen Bodenabdeckplatten (9, 9') verbunden. Als formschlüssige Verbindungen sind Halterungen (7, 8; 10, 11; 19, 20) an den Manschetten (4, 17) vorgesehen. Die Abdeckstreifen oder Bodenabdeckplatten (9, 9') sind auf die Halterungen (7, 8; 10, 11; 19, 20) aufsteckbar, aufschiebbar oder in diese einlegbar. Im letzteren Fall sind Verschlussplatten (13) vorgesehen, die in Führungen (12) der Halterungen (7, 8; 10, 11; 19, 20) über die eingelegten freien Enden der Bodenabdeckplatten (9, 9') eingeschoben werden.
摘要翻译：用于与立柱上围栏（1）防污接地罩（2，3）在所述立柱的底端具有两个分割套筒（4,17）（2,3）。套筒（4，17）直接相邻的立柱（2，3）是力或正与盖带，用于从连接的塑料或带状地板覆盖板（9,9“）由例如草皮垫。作为形状配合连接是括号（7,8; 10，11; 19，20）上的箍（4，17）被设置。盖条或地板覆盖板（9,9“）被安装在保持器（7,8; 10，11; 19，20）插好，在这些推入或插入。在后一种情况下闭合板（13）被提供，其在引导件（12）的保持器（7,8; 10，11; 19，20）在所述地板覆盖板（9,9“）的插入的自由端部插入。

35. 发明申请

WO2015161332A1 KÜHL- UND WÄRMEPLATTE, INSBESONDERE FÜR DIE PRÄSENTATION VON SPEISEN UND GETRÄNKEN 审中-公开
标题翻译：冷却和加热板，特别是食品和饮料的呈现
公开(公告)号：WO2015161332A1
公开(公告)日：2015-10-29
申请号：PCT/AT2015/050100
申请日：2015-04-23
申请人： JOSEF HÖLLER GMBH
发明人： HÖLLER, Josef
IPC分类号： A47J39/00 , A47F10/06 , F25D31/00
CPC分类号： A47F10/06 , A47F3/0486 , A47F2003/0473 , A47J39/006
摘要： Eine Kühl- und Wärmeplatte, insbesondere für die Präsentation von Speisen und Getränken, ist mit einem Kühlaggregat verbunden und weist an der Unterseite eine elektrische Heizeinrichtung auf. Die Platte ist als Mehrschichtplatte (1) aus einer Oberplatte (2) aus Chromnickelstahl, einer Mittelplatte (3) aus Aluminium mit Kühlmittelkanälen (5) und einer Unterplatte (4) aus Chromnickelstahl zu einem Stück verwalzt und trägt an der Unterseite eine Heizmatte (6) mit Isolierung (7) sowie eine Abdeckschale (8). Auf letzterer kann ein Kühlaggregat mit Kompressor (9), Verdampfer (10) und Ventilator (11) sowie mit Magnetventilen (12) und einer elektronischen Steuerung (13) – umschaltbar von Kühlen auf Heizen – vorgesehen sein. An eine Platte (1) mit Kühlaggregat kann eine oder können mehrere Platten (1) ohne eigenes Kühlaggregat angeschlossen sein. Es ist auch möglich, die Platten (1) ohne Kühlaggregat an ein separates zentrales Kühlaggregat etwa für eine Vitrine anzuschließen.
摘要翻译：冷却和加温板，特别是用于食品和饮料的呈现被连接到一个制冷单元，并且具有在底部的电加热装置。该板被设置为多层基板（1）由不锈钢制成的上板（2）的，一中间板（3）与冷却剂通道（5）由铝制成和下板（4）由不锈钢制成轧制成单件，并且支承在一个加热垫的下侧（6 ）（带绝缘7）和覆盖壳体（8）。在后者中，与压缩机（9），蒸发器（10）和风扇（11）中，用电磁阀（12）和电子控制器（13）的制冷单元 - 将被提供 - 可以从冷却到加热的切换。中，一个或多个板（1）可以在没有制冷机组连接到一个板（1）用的冷却单元。另外，也可以在板（1）没有围绕冷却单元到一个单独的中央冷却单元，其用于一个展示连接。

36. 发明申请

WO2014022873A3 TRENNTOILETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2014022873A3
公开(公告)日：2014-02-13
申请号：PCT/AT2013/050154
申请日：2013-08-07
申请人： EOOS DESIGN GMBH
发明人： BERGMANN, Martin , BOHMANN, Gernot , GRÜNDL, Harald
IPC分类号： A47K11/02 , E03D5/014 , E03D5/016 , E03D7/00 , E03D11/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Trenntoilette mit einer Muschel (1) mit separaten Ableitungen (3, 4) für Fäkalien und Urin, die mit getrennten Tanks (7, 15) in Verbindung stehen und einer Spülung (2), wobei die Ableitung (3) für Urin mit einer Absperrvorrichtung versehen ist. Die Absperrvorrichtung ist durch eine Umlenkvorrichtung (6) gebildet, deren Auslass wahlweise mit einem Urintank (7) oder mit einem Rücklauf mit einem dem Spülkasten (12) vorgeschalteten Filter (8) in Verbindung steht. Die Ableitung (4) für Fäkalien ist mit einem gegenüber dem Boden der Muschel erhöhten Rand (5) versehen und die Ableitung (3) für Urin befindet sich an der tiefsten Stelle der Muschel (1).

37. 发明申请

WO2012088562A2 FLACHSCHLÜSSEL FÜR EINEN SCHLIESSZYLINDER UND SCHLIESSZYLINDER 审中-公开
标题翻译：用于锁定气缸和锁定气缸的平扳手
公开(公告)号：WO2012088562A2
公开(公告)日：2012-07-05
申请号：PCT/AT2012/050037
申请日：2012-03-19
申请人： KABA GMBH , KORNHOFER, Markus , NAVRATIL, Heinz
发明人： KORNHOFER, Markus , NAVRATIL, Heinz
CPC分类号： E05B27/0042 , E04B2/7401 , E05B19/0029 , E05B19/0064
摘要： Ein Flachschlüssel (1) für einen Schließzylinder, insbesondere für Schließanlagen, mit einem Schlüsselrücken und einem diesem gegenüber liegenden gezahnten Schlüsselbart zur Positionierung von gefederten Kern- und Gehäusestiften in dem Schließzylinder, weist auf einer oder beiden Flachseiten jeweils mindestens zwei Nuten (2, 3; 2', 3') auf, die von der Flachseite ausgehend ineinander greifen und mit divergierender Einstechrichtung einander überlappen. Die beiden überlappenden Nuten (2, 3; 2', 3') sind gegensinnig hinterschnitten, sodass auf Grund der Hinterschneidungen bei zumindest einer Nut (2, 2') die Mitte (4) des Nutengrundes in Richtung normal auf die Längsmittelebene (6) gesehen, verdeckt ist. Durch die Verschneidung der beiden Nuten (2, 3, 2', 3') ergibt sich eine Kante (5), deren Position abtastbar ist. Die überlappenden Nuten (2, 3; 2', 3') können mit einer gegenüber liegenden Nut (42) als Führungsprofilnut im Hinblick auf die Längsmittelebene (6) überlappen. Die Kante (5) innerhalb der überlappenden Nuten (2, 3; 2', 3') kann zu einer Auflagefläche (5') für ein Abtastelement (11, 12) im Schließzylinder abgeflacht sein.
摘要翻译：用于闭合气缸的扁平键（1），特别是用于闭合系统的扁平键（1），其具有钥匙圈和与其相对的齿键弹簧加载的芯和GeH的AUML的定位; usestiften在CLOSE圆柱形，具有在至少两个槽（2,3; 2”，3' ）中的一个或两个平坦侧面上，开始与彼此以及与发散穿刺彼此从平坦侧访问导航使用berlappen。两个导航用途berlappenden槽（2,3; 2“ 3' ）是相对底切，使得中心由于在至少一个凹槽（2,2”）中的底切部（4）的方向上的槽底部的垂直于L＆AUML; 集中（6），是隐藏的。两个沟槽（2,3,2'，3'）的交叉导致可以扫描其位置的边缘（5）。重叠的凹槽（2,3'; 2'，3'）可以相对于中心平面（6）与作为导向轮廓凹槽的相对的凹槽（42）重叠。导航使用berlappenden凹槽内的边缘（5）（2,3; 2 '3' ）可以导致Auflagefl BEAR被压扁筒状<;枝（5'）的F导航用途中的R CLOSE一个感测元件（11，12）。 / p>

38. 发明申请

WO2011110428A1 MITNEHMER ZUR MONTAGE IM OBEREN TÜRFALZ EINES STEHFLÜGELS EINER ZWEIFLÜGELIGEN TÜR 审中-公开
标题翻译：安装携带者的主翼门回扣双门上层展台
公开(公告)号：WO2011110428A1
公开(公告)日：2011-09-15
申请号：PCT/EP2011/052724
申请日：2011-02-24
申请人： UNTERWADITZER GMBH , UNTERWADITZER, Peter
发明人： UNTERWADITZER, Peter
IPC分类号： E05F5/12
CPC分类号： E05F5/12 , E05Y2201/22 , E05Y2600/41 , E05Y2600/412
摘要： Eine zweiflügelige Tür weist einen Stehflügel (2) und einen Gehflügel (3) auf, die nacheinander in der genannten Reihenfolge durch eine Türschließfolgesteuereinrichtung geschlossen werden, damit ein Schließen gewährleistet und eine Kollision der stirnseitigen Falzüberschläge (7, 8) vermieden wird. Um beim Öffnen des Stehflügels (2), z.B. in einer Paniksituation, den Gehflügel (3) ebenfalls wenigstens wo weit aufzudrücken, dass die Schließfolge gewährleistet werden kann, ist im oberen Falz (9) des Stehflügels (2) ein Mitnehmer (10) vorgesehen, der eine über die Stirnkante des Stehflügels (2) vorspringende Flachschiene (11) und an deren vorderem Ende einen noch weiter auskragenden schwenkbaren Hebel (12) aufweist. Der Mitnehmer (10) greift in den oberen Falz (15) des Gehflügels (3). Der Überschlag des Falzes (15) bzw. (7) ist durch eine metallische Auflage (21) armiert. Die Flachschiene (11) weist eine Bohrung für eine Verriegelung (4) und eine Vertiefung (16) zum Einsetzen einer Führungsplatte (17) auf. Der Hebel (12) ist gegen Federkraft in Drehrichtung des Stehflügels (2) auf der Flachschiene (11) schwenkbar.
摘要翻译：一种双叶门包括固定机翼（2）和有源叶（3），其被关闭一个接一个地在通过门闭合顺序控制器中提到的命令后，使得闭合保证，端Falzüberschläge的碰撞（7，8）得以避免。到固定机翼的开口（2），例如还至少在远强加在恐慌情况下，活性叶（3），闭合序列可以确保，是在上折叠（9）在固定机翼（2），一驱动器（10）设置，一个（在固定机翼2的端部边缘）突出平坦杆（11）和（又一个枢转的杆在其前端12突出）。驾驶员（10）接合所述切实可行翼（3）的上折叠（15）。折叠的（15）或（7）由金属支撑件（21）增强的翻转。平坦的铁轨（11）具有一个锁（4）和用于将导板（17）的凹部（16）的孔。杠杆（12）是对在固定机翼（2）在平坦轨道（11）的旋转方向的弹簧力枢转。

39. 发明申请

WO2010136538A1 HÜLSE UND ROHRPOSTSTATION 审中-公开
标题翻译：套筒和地铁站POST
公开(公告)号：WO2010136538A1
公开(公告)日：2010-12-02
申请号：PCT/EP2010/057347
申请日：2010-05-27
申请人： ING. SUMETZBERGER GMBH , FRIEDRICH, Peter
发明人： FRIEDRICH, Peter
IPC分类号： B65G51/06 , B65G51/30
CPC分类号： B65G51/06 , B65G51/26
摘要： Rohrpostanlage mit einer Hülse (1), wobei ein Hülsenrohr (7) mit mindestens einem Deckel (3), der aus mehreren Deckelsektoren (4) gebildet ist, verschlossen ist. Jeder Deckelsektor (4) ist um eine eigene, tangential zur Hülsenlängsachse (18) liegende Drehachse (5) schwenkbar. Ein Betätigungsring (19), der das Hülsenrohr (7) umfasst und in dem die Drehachsen (5) gelagert sind, weist eine ringförmige Nut (6) auf. Diese Nut (6) ist normal zur Hülsenlängsachse (18) angeordnet und ist weiter als die Drehachsen (5) der Deckelsektoren (4) vom Hülsenende entfernt. Die Rohrpoststation weist eine Festhaltemechanik (11) mit einem Festhalteelement (14) auf, das an einer Seite einen u-förmigen bzw. kreisbogenförmigen Randteil (15) besitzt. Erreicht die Hülse (1) die Stationsöffnung (16) der Rohrpoststation, greift das Festhalteelement (14) des Betätigungsrings (19) in die ringförmige Nut (6) formschlüssig ein und hält die Hülse (1) fest.
摘要翻译：气动支柱系统有套筒（1），套管（7）具有至少一个盖（3）由（4）形成覆盖几个扇区，的被密封。每个盖扇区（4）位于围绕其自身的切向于套筒纵向轴线（18）旋转（5）的轴线枢转地安装。一个致动环（19），包括套筒管（7）和在其转动（5）的轴安装，具有环形槽（6）。该槽（6）被设置垂直于套筒纵向轴线（18）且比旋转轴更广泛的从除去套筒的端部的盖的扇区（4）（5）。气动导管站具有与保持元件（14），其具有在一侧（15）具有U形或圆弧形边缘部分的保持机构（11）。到达所述套管（1）的气动输送机的台开口（16），所述保持构件（14）在所述环形凹槽中的致动环（19）（6）形状配合地接合和保持所述套筒（1）。

40. 发明申请

WO2010037766A1 PROGRAMMIERBARE ANZEIGETAFEL, INSBESONDERE FOLIE, ZUR ANBRINGUNG AN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：可编程SCOREBOARD特别是薄膜，用于连接到车辆
公开(公告)号：WO2010037766A1
公开(公告)日：2010-04-08
申请号：PCT/EP2009/062665
申请日：2009-09-30
申请人： DOSKAR, Martin , KATSCHINKA, Werner
发明人： DOSKAR, Martin , KATSCHINKA, Werner
IPC分类号： G09F9/00 , G09F21/04 , B60Q1/26 , B60Q1/50
CPC分类号： G09F21/04 , B60Q1/503 , G09F9/00
摘要： Eine programmierbare Anzeigetafel (3), insbesondere eine Folie (3'), ist auf einem Fahrzeug (1) vorgesehen und mit einem Datenspeicher (5) für Werbung verbunden. Eine Schaltung (4) aktiviert und selektiert die anzuzeigende Werbung nach der Datenmenge und der Schrift- bzw. Bildgröße in Abhängigkeit von Signalen eines oder mehrerer Entfernungssensoren (9, 10) und gegebenenfalls auch in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit (Geschwindigkeitsmessgerät 11 ). So wird sichergestellt, dass die Insassen eines nachfolgenden und herankommenden Fahrzeuges deutlich erkennbare und lesbare Informationen und bei Annäherung Details gefahrlos erhalten, die im Umfang und der Zeichengröße auf den Abstand der Fahrzeuge zueinander abgestimmt sind.
摘要翻译：在车辆（1）中，用一个数据存储器，可编程显示面板（3），特别是箔（3“）的（5），用于广告连接。激活以根据数据量和字体或图像大小以响应从一个或多个距离传感器（9,10）和将信号显示一个电路（4）和所选择的广告也可任选上的驱动速度（速度测量装置11）的依赖。这确保的跟踪和迎面驶来的车辆清晰可见，易读信息的驾乘安全地接近被匹配到的范围和字符大小对方车辆之间的距离细节时得到的。

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