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31. 发明申请

WO2009156144A1 MÖBEL UND VORRICHTUNG ZUM ABBREMSEN EINER BEWEGUNG EINES RELATIV ZU EINEM KORPUS BEWEGBAREN MÖBELTEILS DURCH DÄMPFUNG 审中-公开
标题翻译：家具和设备制动相对的运动身体部分的失落家具动产
公开(公告)号：WO2009156144A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2009/004566
申请日：2009-06-24
申请人： GRASS GMBH , AHLFELD, Jürgen
发明人： AHLFELD, Jürgen
IPC分类号： E05F5/02
CPC分类号： F16F9/0218 , E05F5/10 , E05Y2900/20
摘要： Es wird eine Vorrichtung (9) zum Abbremsen einer Bewegung eines relativ zu einem Korpus bewegbaren Möbelteils durch Dämpfung vorgeschlagen, umfassend ein Gehäuse (12), das einen Verschieberaum (13) für darin verschieblich geführte Kolbenmittel (10) umfasst, die mit dem Möbelteil koppelbar sind, wobei durch das Verschieben der Kolbenmittel (10) im Verschieberaum (13) eine Dämpfungswirkung erzielbar ist. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung derart ausgebildet, dass bei bestimmungsgemäßer Regelbenutzung beim Abbremsvorgang eine Umkehr der Bewegungsrichtung des abgebremsten Möbelteils aufgrund eines beim Abbremsvorgang sich ergebenden elastischen Abbremsanteils durch Vermeidung eines rückfedernden Fluidpolsters in einem Überdruckraum nicht auftritt.
摘要翻译：它是用于制动的相对的移动，以通过阻尼提出的可移动的家具部件的主体，包括用于可移动地在其中引导的活塞装置连接到所述家具部件的外壳（12）包括一位移空间（13）（10）的装置（9）是，其中，通过移动所述活塞装置（10），阻尼效应可以在位移空间（13）中获得。根据本发明的装置被设计成，使得不会在制动控制期间的正常使用的情况下发生的方式，家具部件的移动方向的反转减速由于在制动操作时，所得弹性Abbremsanteils通过避免回弹流体垫中的压力室。

32. 发明申请

WO2009068258A2 VERFAHREN ZUR WERKZEUGMESSUNG MIT EINEM MESSGERÄT SOWIE MESSVORRICHTUNG MIT EINEM MESSGERÄT ZUR WERKZEUGVERMESSUNG 审中-公开
标题翻译：用测量装置测量刀具测量的方法和用于刀具测量的测量装置的测量装置
公开(公告)号：WO2009068258A2
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/010019
申请日：2008-11-26
申请人： M & H INPROCESS MESSTECHNIK GMBH , MADLENER, Wolfgang , VEIL, Wilfried
发明人： MADLENER, Wolfgang , VEIL, Wilfried
IPC分类号： G01B21/04 , B23Q17/22
CPC分类号： G01B21/047 , B23Q17/0914 , B23Q2220/002 , B23Q2230/002
摘要： Es wird ein Verfahren zur Werkzeugvermessung an einer Werkzeugmaschine (1) mit einem Messgerät (6) vorgeschlagen, bei welchem das Messgerät (6) durch eine Bewegung eines Revolverkopfs (3) der Werkzeugmaschine (1) an einem Messort der Werkzeugmaschine (1) für die Durchführung einer oder mehrerer Messungen zeitweise platziert wird, wobei sich der Messort vom Revolverkopf (3) unterscheidet. Darüber hinaus wird eine Messvorrichtung vorgeschlagen, die derart ausgebildet ist, dass das Messgerät (6) über eine Bewegung des Revolverkopfs (3) einer Werkzeugmaschine (1) an einem Messort an der Werkzeugmaschine (1) für einen Messvorgang platzierbar ist, der sich vom Revolverkopf (3) unterscheidet.
摘要翻译：
一种用于测量在机床上的工具（1），包括测量仪和AUML方法; T（6）提出，其中，所述测量仪器＆AUML;可以通过转台的运动吨（6）（3）的机床的（ 1）暂时放置在机床（1）的测量位置处以执行一次或多次测量，测量位置不同于转台（3）。此外提出了一种测量装置，该测量装置如此设计，使得测量装置（6）通过机床（1）的转台（3）在机床（1）上的测量位置处的移动而移动，放置是可以放置的，这与炮塔（3）不同。

33. 发明申请

WO2008141634A1 VERBUNDPLATTE 审中-公开
标题翻译：夹芯板
公开(公告)号：WO2008141634A1
公开(公告)日：2008-11-27
申请号：PCT/DE2008/000865
申请日：2008-05-21
申请人： THERMOPAL GMBH , MAIER, Melanie , BAUR, Uli , HEINIG, Bernd , VESER, Stefan
发明人： MAIER, Melanie , BAUR, Uli , HEINIG, Bernd , VESER, Stefan
IPC分类号： B32B13/08 , B32B27/04 , B32B33/00
CPC分类号： B32B17/04 , B32B13/08 , B32B21/02 , B32B27/04 , B32B33/00 , B32B2307/306 , B32B2315/06 , B32B2315/18 , B32B2318/04 , B32B2607/00
摘要： Es wird eine Verbundplatte vorgeschlagen, die aus mehreren. Schichten (2, 3, 4) besteht, wovon eine erste Schicht eine Trägerplatte (2) und eine zweite Schicht eine dekorative Schicht (4) ist. Die erste und zweite Schicht sind unter Flächendruck und gleichzeitiger Hitze zu einem Verbund verklebt, mit einem unter Hitze aushärtbaren Klebermaterial, Erfindungsgemäß ist die Trägerplatte eine nichtbrennbare Platte.
摘要翻译：所以建议由几个复合面板。层（2，3，4），其中第一层是一个支撑板（2）和第二层，装饰层（4）。所述第一层和第二层的表面压接，并同时加热，以形成复合材料，用可固化的加热下粘接材料根据本发明的承载板是一种不燃板。

34. 发明申请

WO2008113528A1 ELEKTROLUMINESZENZANZEIGE, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROLUMINESZENZANZEIGE SOWIE GROSSFLÄCHENMODULANZEIGE 审中-公开
标题翻译：电致发光显示器，一种用于生产大面积电致发光和显示模块
公开(公告)号：WO2008113528A1
公开(公告)日：2008-09-25
申请号：PCT/EP2008/002074
申请日：2008-03-14
申请人： ULS UNIQUE LIGHT SYSTEMS AG , SEN, Rahmi
发明人： SEN, Rahmi
IPC分类号： H05B33/14 , H05B33/26 , H05B33/28
CPC分类号： H05B33/26 , H05B33/10
摘要： Es wird eine Elektrolumineszenzanzeige vorgeschlagen, die einen Träger (3), eine Mehrzahl darauf aufgebrachter transparenter erster Elektroden (5, 6,), wenigstens eine auf den ersten Elektroden (5, 6) angeordnete Elektrolumineszenzbeschichtung (7, 8, 9) sowie eine Mehrzahl von nachfolgend auf der Elektrolumineszenzbeschichtung (7, 8, 9) angeordnete zweite Elektroden (10) umfasst, wobei die ersten und zweiten Elektroden (5, 6, 10) Schnittflächen aufweisen, wobei in den Schnittflächen die wenigstens eine Elektrolumineszenzbeschichtung (7, 8, 9) vorgesehen ist und wobei die Elektrolumineszenzbeschichtung (7, 8, 9) elektrisch isolierend ist. Erfindungsgemäß ist eine Seite des Trägers (3) im Hinblick auf die Elektrolumineszenzanzeige elektrisch betriebene Schichten unbeschichtet, wobei diese Seite die Schichtseite der Elektrolumineszenzanzeige darstellt und wobei eine Ansteuerung von der für die Elektrolumineszenzanzeige beschichteten Seite erfolgt. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrolumineszenzanzeige vorgeschlagen, sowie eine Modulanzeige die aus mehreren Elektrolumineszenzanzeigen besteht.
摘要翻译：它提出了一种EL显示器，包括一个载体（3），多个施加透明的第一电极（5,6），所述第一电极中的至少一个（5,6），其设置电致发光涂料（7，8，9）和多个从下面布置在电致发光涂料（7，8，9），第二电极（10），其中，所述第一和第二电极（5,6，10）具有截面面积，其中在所述至少一个电致发光涂料（7，8，9的切断面）被提供，并且其中所述电致发光涂料（7，8，9）是电绝缘的。据相对于电操作未涂覆的电致发光层，其一侧是电致发光显示器的涂覆侧的控制下进行的电致发光层，并且其中一侧的载体（3）的本发明的一个侧面。还提出了一种用于制造电致发光，和显示模块由多个电致发光显示器。

35. 发明申请

WO2008055701A1 SICHERHEITSSCHALTEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：安全切换装置
公开(公告)号：WO2008055701A1
公开(公告)日：2008-05-15
申请号：PCT/EP2007/009762
申请日：2007-11-12
申请人： CEDES AG , MEINHERZ, Carl
发明人： MEINHERZ, Carl
IPC分类号： H01H47/00
CPC分类号： H01H47/004 , H01H47/005 , Y10T307/944 , Y10T307/964
摘要： Es wird eine Sicherheitsschaltereinrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Stromversorgung einer Last mit wenigstens einem ansteuerbaren Schaltelement (1, 2, 21, 22), insbesondere einem Relais sowie einer Sicherheitsschaltung (103, 104) zur Überprüfung eines Schaltzustandes des Schaltelements vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das Schaltelement (1, 2, 21, 22) als Umschalter ausgebildet, derart, dass ein erster Kontakt (1c, 2c) entweder mit einem zweiten (1b, 2b) oder einem dritten Kontakt (1a, 2a) durch einen Schaltvorgang elektrisch verbunden ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsschaltereinrichtung vorgeschlagen.
摘要翻译：它是已经提出了用于检查所述开关元件的开关状态用于接通和断开与至少一个可控开关元件（1，2，21，22），特别是继电器用于负载的电源的安全开关装置，以及一个安全电路（103，104）。根据本发明，所述开关元件是（1，2，21，22）形成为一个转换开关，以使得第一接触（1C，2C）与任一第二（1B，2B）或第三触点（1A，2A）电通过切换操作连接。此外，用于操作安全开关装置的方法，提出了

36. 发明申请

WO2008017293A1 LEUCHTKÖRPERSYSTEM SOWIE LEUCHTKÖRPER FÜR EIN LEUCHTKÖRPERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：轻体系统和发光体的调光体系统
公开(公告)号：WO2008017293A1
公开(公告)日：2008-02-14
申请号：PCT/DE2007/001395
申请日：2007-08-04
申请人： MAAS & ROOS LICHTWERBUNG GMBH , BURRAK, Alexander
发明人： BURRAK, Alexander
IPC分类号： G09F13/04
CPC分类号： G09F13/0404 , G09F7/06 , G09F13/06
摘要： Es wird ein Leuchtkörpersystem für insbesondere den Ladenbau bestehend aus wenigstens einem Leuchtkörper (1 bis 6) mit Kleinspannungsleuchtmittel und Befestigungsmitteln zur Anbringung des Leuchtkörpers (1 bis 6) an einer Tragstruktur (7) vorgeschlagen, wobei eine Versorgung des Leuchtkörpers (1 bis 6) mit Kleinspannung über Befestigungsmittel (8, 9, 10) erfolgt, und wobei die Befestigungsmittel (8, 9, 10) eine Steckverbindung (8, 9, 10) mit Einsteckbuchse (18) und Einsteckteil (11) umfassen.
摘要翻译：提议的支撑结构（7）是一个发光体系统，特别是用于包含至少一种长丝（1〜6）具有低电压照明装置和附件配件店装置，用于发光元件的附件（1至6），其中所述长丝的供给（1至6）与跨过紧固装置（8,9，10）小的电压，并且其中，所述紧固装置（8，9，10）具有插入式接头（18）和阳部件（11）的插头连接部（8，9，10）包括。

37. 发明申请

WO2007115757A2 VORRICHTUNG FÜR DIE BEWEGUNGSBEEINFLUSSUNG VON MEHREREN BEWEGBAREN MÖBELTEILEN UND VERFAHREN ZUR KONFIGURIERUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG UND MÖBEL 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR几个可移动的家具部件进行配置这样的设备和家具移动的影响和方法
公开(公告)号：WO2007115757A2
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/003028
申请日：2007-04-04
申请人： GRASS GMBH , KÜSTER AUTOMOTIVE DOOR SYSTEMS GMBH , WENZEL, Holger , WETSCHKO, Helmut
发明人： WENZEL, Holger , WETSCHKO, Helmut
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/457 , A47B88/53 , A47B88/75
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen (3), die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile (3) relativ zu einem feststehenden Möbelteil (2) angetrieben bewegbar sind. Die Kontrolleinheit ist erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass solange sich ein bewegbares Möbelteil auf einem vorgegebenen Bewegungsabschnitt angetrieben bewegt, alle anderen angetrieben bewegbaren Möbelteile sich angetrieben nicht bewegen lassen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Möbel (1) und ein Verfahren zur Konfigurierung einer Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von bewegbaren Möbelteilen.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于控制多个，它们由驱动单元通过控制单元驱动，以可移动的家具部件（3）的相对的运动控制到固定的家具部件（2）可移动的可移动的家具部件（3）的运动。根据本发明，控制单元被设计为使得只要一个可移动的家具部件以预定的移动部移动驱动，驱动可移动家具部件，不是所有的其他从动涡旋。本发明还涉及一件家具（1）和一种配置设备，用于控制可移动的家具部件的运动的方法。

38. 发明申请

WO2007115753A3 VORRICHTUNG FÜR DIE BEWEGUNGSBEEINFLUSSUNG VON MEHREREN BEWEGBAREN MÖBELTEILEN, VERFAHREN ZUR KONFIGURIERUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2007115753A3
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/003024
申请日：2007-04-04
申请人： GRASS GMBH , KÜSTER AUTOMOTIVE DOOR SYSTEMS GMBH , WENZEL, Holger , NEUMANN, René
发明人： WENZEL, Holger , NEUMANN, René
IPC分类号： A47B88/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen (3), die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile (3) relativ zu einem feststehendem Möbelteil (2) angetrieben bewegbar sind. Im Hinblick auf Sicherheitsstandards wird vorgeschlagen, dass die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, bei der gleichzeitigen angetriebenen Bewegung von zwei bewegbaren Möbelteilen die Relativgeschwindigkeit zwischen zwei bewegbaren Möbelteilen unter einem vorgegebenen Wert zu halten, der kleiner ist als eine zwischen den zwei bewegbaren Möbelteilen maximal auftretende Relativgeschwindigkeit durch deren angetriebene Bewegung. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Möbelteil und ein Verfahren zur Konfigurierung einer solchen Vorrichtung.

39. 发明申请

WO2007014598A1 SENSORVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：传感器装置
公开(公告)号：WO2007014598A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/005921
申请日：2006-06-21
申请人： CEDES AG , ALBERS, Bas , DE COI, Beat , NEBIKER, Peter
发明人： ALBERS, Bas , DE COI, Beat , NEBIKER, Peter
IPC分类号： G08B17/10
CPC分类号： G01S17/026 , G08B17/10
摘要： Es wird eine Sensorvorrichtung (1) vorgeschlagen, die aus einer Quelle für elektromagnetische Strahlung, insbesondere Licht, mehreren separat auswertbaren Empfängern für die elektromagnetische Strahlung und einer Elektronikeinheit besteht, wobei die Elektronikeinheit dazu ausgelegt ist, mittels der Quelle elektromagnetische Strahlung auszusenden und eine Distanz, die die von der Quelle ausgesandte elektromagnetische Strahlung von einer Reflexionsfläche eines Objekts an den jeweiligen Empfänger zurücklegt, durch eine Auswertung einer Laufzeit der elektromagnetischen Strahlung und/oder einer Phase einer auf die elektromagnetische Strahlung aufmodulierten Schwingung zu ermitteln. Erfindungsgemäß ist die Elektronikeinheit für die Detektion von in einem Medium räumlich verteilt vorhandenen schwebteilerartigen Reflexionsobjekten in der Lage, aus den gemessenen Distanzen eine erste Gruppe (9, 10, 11) von Distanzen, die in eine vorgegebene Verteilung passen, insbesondere in etwa gleich große Distanzen für vordefinierte Empfänger zu bestimmen und im Fall von mehreren Gruppenmitgliedern ein Signal auszugeben, das der Detektion von schwebteilartigen Reflexionsobjekten zugeordnet ist.
摘要翻译：有一个传感器装置（1）提出，它由电磁辐射的源，特别是光;多个电磁辐射，以及电子单元，其中所述电子单元适于通过所述源和距离的装置，以发射电磁辐射分别评估接收器的横穿由所述电磁辐射和/或调制到的电磁辐射振荡的振荡的相位的持续时间的评估来确定在相应的接收器通过电磁辐射的所述源发射的物体的反射表面上的辐射。根据本发明，用于检测介质的电子单元的空间分布的现有漂浮分离器型反射对象的位置从所测量的距离，第一组（9,10，11），其适合于预定的分布的距离，特别是大致相同的距离，以确定用于预定义的接收器，并在组输出的几个成员，其与所述检测schwebteilartigen反射对象的相关联的信号的情况下。

40. 发明申请

WO2006053523A1 VORRICHTUNG ZUM SPANNEN VON ZUGMITTELN FÜR DEN ANTRIEB VON AGGREGATEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE拧紧牵引装置以动力单元
公开(公告)号：WO2006053523A1
公开(公告)日：2006-05-26
申请号：PCT/DE2005/002018
申请日：2005-11-10
申请人： LINNIG ANTRIEBSTECHNIK GMBH , RIECK, Kai , GEBHART, Manfred , KRAEMER, Ralf , DINGLER, Josef
发明人： RIECK, Kai , GEBHART, Manfred , KRAEMER, Ralf , DINGLER, Josef
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1281 , F16H7/1236 , F16H2007/081
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Spannen von Zugmitteln für den Antrieb von Aggregaten, z.B. in Fahrzeugen mit einem um eine Drehachse schwenkbaren Spannorgan (2, 3), das zur Auflage auf einem Zugmittel ausgelegt ist, vorgeschlagen, wobei das Schwenkorgan (2, 3) mit einem elastischen Element zum Aufbringen einer Spannkraft verbunden ist und Drehdämpfungsmittel vorgesehen sind, die eine Dämpfung von Bewegungen des Spannorgans (2, 3) durch Teile erreichen, die sich gegeneinander verdrehen. Erfindungsgemäß sind die Drehdämpfungsmittel als Drehhydraulikdämpfer ausgebildet.
摘要翻译：提供了一种用于张紧牵引提供一种装置，用于聚集体的驱动器，例如在具有可绕枢转轴线的夹紧件的车辆（2，3），其被设计为搁置在牵引装置提出，其特征在于，所述枢转构件（2，3）与用于施加拉伸力的弹性构件和旋转阻尼装置连接被提供，其夹紧件的运动的阻尼（2，3）通过相向旋转部件达到。根据本发明的旋转阻尼装置被设计为旋转液压阻尼器。

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