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31. 发明专利

DE112020000342T9 VERDAMPFTER-KRAFTSTOFF-BEARBEITUNGSEINRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE112020000342T9
公开(公告)日：2021-12-16
申请号：DE112020000342
申请日：2020-02-06
申请人： AISAN IND
发明人： SHINAGAWA MASANOBU , KITANAGA HIROAKI , KONDO RINA
IPC分类号： B01D53/04 , B01J20/20 , B01J20/28 , B60K15/035
摘要： Eine Verdampfter-Kraftstoff-Bearbeitungseinrichtung kann einen Strömungsdurchgang, durch den verdampfter Kraftstoff strömt, der in einem Kraftstofftank erzeugt wird; ein erstes Adsorptionsmittel, das aus Aktivkohle gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs angeordnet ist, der in dem Strömungsdurchgang strömt; und ein zweites Adsorptionsmittel, das aus einem porösen Metallkomplex gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang auf einer stromabwärtigen Seite des ersten Adsorptionsmittels zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs angeordnet ist, der durch das erste Adsorptionsmittel hindurchgetreten ist und in dem Strömungsdurchgang auf der stromabwärtigen Seite des ersten Adsorptionsmittels strömt, aufweisen.

32. 发明专利

DE102021114510A1 BRENNSTOFFZELLENSYSTEM UND STEUERUNGSVERFAHREN DAFÜR 未知
公开(公告)号：DE102021114510A1
公开(公告)日：2021-12-16
申请号：DE102021114510
申请日：2021-06-07
申请人： AISAN IND , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： YAMAMOTO KAZUO , OIKAWA JIRO
IPC分类号： H01M8/04 , H01M8/04089 , H01M8/04298 , H01M8/0438 , H01M8/04992
摘要： Eine Steuervorrichtung (600) eines Brennstoffzellensystems (10) führt in einem Fall keine Rückkopplungsregelung eines Luftventils (240) aus, in dem eine erste Bedingung, nach welcher ein von der Steuervorrichtung (600) berechneter Sollwert eines Ventilöffnungsgrads kleiner als ein Schwellenwert des Sollwerts ist, und eine zweite Bedingung erfüllt sind, nach welcher ein von einem Sensor (63) für den Öffnungsgrad des Luftventils gemessener Messwert des Ventilöffnungsgrads kleiner als ein Schwellenwert des Messwerts ist, und führt die Rückkopplungsregelung des Luftventils (240) in einem Fall aus, in dem die erste Bedingung oder die zweite Bedingung nicht erfüllt ist.

33. 发明专利

DE112015004004B4 Bearbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff 未知
公开(公告)号：DE112015004004B4
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：DE112015004004
申请日：2015-08-27
申请人： AISAN IND
发明人： MIYABE YOSHIKAZU , KIMOTO JUNYA
IPC分类号： F02M25/08 , B60K15/04 , F02M37/00
摘要： Bearbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff, in der verdampfter Kraftstoff in einem Kraftstofftank (15) von einem Behälter (21) adsorbiert wird, der adsorbierte verdampfte Kraftstoff in einen Motor (10) gesaugt wird, ein Verschlussventil (24), das eine Verbindung zwischen dem Kraftstofftank (15) und dem Behälter (21) steuert, in einem Weg, der den Kraftstofftank (15) und den Behälter (21) verbindet, vorgesehen ist, und ein Schwimmerventil (15a) zum Hindern von Kraftstoff daran, aus dem Kraftstofftank (15) in den Weg auszuströmen, vorgesehen ist, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff enthält:einen Betankungsschalter (31), der zum Anweisen eines Beginns einer Betankung eines Kraftstofftanks (15) und zum Ausgeben eines Betankungsstartsignals betätigt wird;einen Innendrucksensor (26), der einen Druck in einem Raum im Inneren des Kraftstofftanks (15) als einen Innendruck ermittelt; undein Verschlussventil-Steuermittel, das, wenn das Betankungsstartsignal von dem Betankungsschalter (31) ausgegeben wird und wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15), der von dem Innendrucksensor (26) ermittelt wird, höher ist als ein festgelegter Druck, der vorher festgelegt wird, das Verschlussventil (24) veranlasst, sich innerhalb eines Bereichs zu öffnen, in dem das Schwimmerventil (15a) nicht arbeitet, und die Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Verschlussventils (24) in Übereinstimmung mit einer Reduzierung des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ab einer Ventilöffnungsstartzeit erhöht.

34. 发明专利

DE112020000342T5 VERDAMPFTER-KRAFTSTOFF-BEARBEITUNGSEINRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE112020000342T5
公开(公告)日：2021-10-21
申请号：DE112020000342
申请日：2020-02-06
申请人： AISAN IND
发明人： SHINAGAWA MASANOBU , KITANAGA HIROAKI , KONDO RINA
IPC分类号： B01D53/04 , B01J20/20 , B01J20/28 , B60K15/035
摘要： Eine Verdampfter-Kraftstoff-Bearbeitungseinrichtung kann einen Strömungsdurchgang, durch den verdampfter Kraftstoff strömt, der in einem Kraftstofftank erzeugt wird; ein erstes Adsorptionsmittel, das aus Aktivkohle gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs angeordnet ist, der in dem Strömungsdurchgang strömt; und ein zweites Adsorptionsmittel, das aus einem porösen Metallkomplex gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang auf einer stromabwärtigen Seite des ersten Adsorptionsmittels zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs angeordnet ist, der durch das erste Adsorptionsmittel hindurchgetreten ist und in dem Strömungsdurchgang auf der stromabwärtigen Seite des ersten Adsorptionsmittels strömt, aufweisen.

35. 发明专利

DE102020127659A1 VENTILVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE102020127659A1
公开(公告)日：2021-05-12
申请号：DE102020127659
申请日：2020-10-21
申请人： AISAN IND
发明人： TAKASAKI JUN , SHIMOTO HIROKI
IPC分类号： F16K17/04 , F02M37/00 , F02M63/00
摘要： Eine Härte der äußeren Kontaktoberfläche (61) kann geringer als eine Härte der ersten Kontaktoberfläche (13) sein. Eine Härte der inneren Kontaktoberfläche (62) kann geringer als eine Härte der zweiten Kontaktoberfläche (34) sein. Eine Krümmung der äußeren Kontaktoberfläche (61) an einem ersten Kontaktpunkt (71) kann größer als eine Krümmung der ersten Kontaktoberfläche (13) an dem ersten Kontaktpunkt (71) sein, wobei der erste Kontaktpunkt (71) ein Punkt ist, an dem die äußere Kontaktoberfläche (61) des äußeren Ventilkörpers (40) die erste Kontaktoberfläche (13) des Ventilsitzes (10) zuerst kontaktiert. Eine Krümmung der inneren Kontaktoberfläche (62) an einem zweiten Kontaktpunkt (72) kann größer als eine Krümmung der zweiten Kontaktoberfläche (34) an dem zweiten Kontaktpunkt (72) sein, wobei der zweite Kontaktpunkt (72) ein Punkt ist, an dem die zweite Kontaktoberfläche (34) des inneren Ventilkörpers (30) die innere Kontaktoberfläche (62) des äußeren Ventilkörpers (40) zuerst kontaktiert.

36. 发明专利

DE112019001061T5 DECKEL FÜR KRAFTSTOFFTANK 未知
公开(公告)号：DE112019001061T5
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：DE112019001061
申请日：2019-02-14
申请人： AISAN IND
发明人： ITO SATOSHI , YOSHIDA KOJI , NIWA KENSUKE , GO MASASHI , KANIE TAKASHI
IPC分类号： F02M37/00 , B60K15/05 , F02M37/10
摘要： Ein Deckel (150) für einen Kraftstofftank weist eine Flanscheinheit (22), die dazu ausgebildet ist, eine Öffnung des Kraftstofftanks zu verschließen, und ein Verbindungsbauteil (24), das mit der Flanscheinheit (22) in einer Aufwärts/abwärts-Richtung bewegbar verbunden ist, auf. Ein seitlicher rohrförmiger Abschnitt (43), der sich in der Aufwärts/abwärts-Richtung erstreckt, ist an der Flanscheinheit (22) ausgebildet. Ein Stützsäulenabschnitt (160), der sich in der Aufwärts/abwärts-Richtung erstreckt, ist an dem Verbindungsbauteil (24) ausgebildet. Der Stützsäulenabschnitt (160) ist in den seitlichen rohrförmigen Abschnitt (43) so eingefügt, dass er in der Aufwärts/abwärts-Richtung bewegbar ist. Der Stützsäulenabschnitt (160) ist mit dem seitlichen rohrförmigen Abschnitt (43) durch eine Schnappverbindung (181) so verbunden, dass er in der Aufwärts/abwärts-Richtung bewegbar und aufhängbar ist.

37. 发明专利

DE112019000999T5 KRAFTSTOFFZUFUHRVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE112019000999T5
公开(公告)日：2020-11-05
申请号：DE112019000999
申请日：2019-02-19
申请人： AISAN IND
发明人： NOGUCHI SYUHEI , YOSHIDA KOJI , ITO SATOSHI , NIWA KENSUKE
IPC分类号： F02M37/10 , F02M37/00
摘要： Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist, die Einfügbarkeit einer Kraftstoffzufuhrvorrichtung in einen Kraftstofftank (10) durch eine Öffnung, die in einer oberen Wand (11) des Kraftstofftanks (10) ausgebildet ist, zu verbessern. Die Kraftstoffzufuhrvorrichtung weist eine Flanscheinheit (22) und eine Pumpeneinheit (26), die miteinander verbunden sind, auf. Die Pumpeneinheit (26) weist ein Führungsbauteil (150), das in der Einfügungsrichtung angeordnet ist, auf. Das Führungsbauteil (150) ist dazu ausgebildet, auf einem Öffnungsumfang (13) anzuliegen, so dass es die Pumpeneinheit (26) führt, wenn die Pumpeneinheit (26) in den Kraftstofftank (10) eingefügt wird. Eine Führungsoberfläche (152) des Führungsbauteils (150) ist in einer konkav gekrümmten Form ausgebildet.

38. 发明专利

DE112018007064T5 Motorsystem 未知
公开(公告)号：DE112018007064T5
公开(公告)日：2020-11-05
申请号：DE112018007064
申请日：2018-11-23
申请人： AISAN IND
发明人： NAKAMURA TAKEHIDE , KAWAI SHINJI
IPC分类号： F02D23/00 , F02B37/00 , F02B37/16 , F02D9/02 , F02D21/08 , F02D41/12 , F02D45/00 , F02M26/06
摘要： Dieses Motorsystem ist versehen mit: einem Motor (1); einem Einlassdurchgang (2); einem Auslassdurchgang (3); einer elektronischen Drosselvorrichtung (6); einem Niederdruckkreislauf-Kompressor (5); einer AGR-Vorrichtung (21), die ein AGR-Ventil (23) umfasst; einer Frischluftzufuhrvorrichtung (30), die einen Frischluftzufuhrkanal (31) und ein Frischluftzufuhrventil (32) umfasst; und einer elektronischen Steuervorrichtung (ECU) (60). Um die Zufuhrluft zum Motor (1) während der Verlangsamung des Motors (1) zu drosseln bewirkt die ECU (60) dass die elektronische Drosselvorrichtung (6) aus einem geöffneten Ventilzustand bis zu einer vorab festgelegten Verlangsamungsöffnung geschlossen wird, während sie bewirkt, dass das AGR-Ventil (23) geschlossen wird, um die Zufuhr von AGR-Gas in den Einlassdurchgang (2) zu blockieren, und, um Frischluft in den Einlassdurchgang (2) (Einlassverteiler (8)) stromabwärts der elektronischen Drosselvorrichtung (6) einzuleiten, bewirkt, dass das Frischluftzufuhrventil (32) aus dem geschlossenen Ventilzustand zu einem Zeitpunkt geöffnet wird, der um eine vorab festgelegte Spanne gegenüber dem Zeitpunkt des Schließens der elektronischen Drosselvorrichtung (6) verzögert ist.

39. 发明专利

DE102013224792B4 Abgasrückführventil 未知
公开(公告)号：DE102013224792B4
公开(公告)日：2020-10-15
申请号：DE102013224792
申请日：2013-12-03
申请人： AISAN IND , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： ASANUMA HIROSHI , ITO YOSHIMASA , NAKASHIMA KAZUMASA , INAGAKI TAKASHIGE , NOGUCHI TOMOYUKI , TOMITA TAKASHI , TORISHIMA JUNJI , FURUKUBO TARO
IPC分类号： F02M26/68 , F16K1/06 , F16K1/12
摘要： Abgasrückführventil, welches beinhaltet:ein Gehäuse (2), welches einen Durchlass (3) für rückzuführendes Abgas beinhaltet;einen Ventilsitz (4), welcher im Durchlass (3) vorgesehen ist;ein Ventilelement (5), welches so vorgesehen ist, dass es sitzbar auf dem Ventilsitz (4) ist und so angeordnet ist, dass es eine Messstrecke (20) des rückzuführenden Abgases zwischen dem Ventilsitz (4) und dem Ventilelement (5) bildet; undeinen Ventilschaft (6), vorgesehen mit dem Ventilelement (5) an einem Ende, wobei das Ventilelement (5) so konfiguriert ist, dass es sich zusammen mit dem Ventilschaft (6) bezüglich des Ventilsitzes (4) bewegt, um einen Öffnungsbereich der Messstrecke (20) einzustellen und eine Flussrate des rückzuführenden Abgases zu regulieren,wobei der Ventilsitz (4) ein Ventilloch (4a) in einer Mitte von diesem beinhaltet und das Ventilloch (4a) eine konkave Kurvenform besitzt, so dass ein innerer Durchmesser des Ventillochs (4a) von einer stromabwärts gerichteten Seite hin zu einer stromaufwärts gerichteten Seite des Ventillochs (4a) allmählich zunimmt, wobei eine stromabwärts gerichtete Seite des Ventillochs (4a) sich in den Durchlass (3) öffnet,wobei das Ventilelement (5) innerhalb des Ventilloches (4a) angeordnet und so ausgeführt ist, dass es zusammen mit dem Ventilschaft (6) in einer axialen Richtung des Ventilsitzes (4) beweglich ist zwischen einer vollkommen geschlossenen Stellung, in der das Ventilelement (5) mit der inneren Umfangsoberfläche des Ventillochs (4a) in Kontakt steht, und einer vollkommen geöffneten Position, in welcher das Ventilelement (5) weitestmöglich von der inneren Umfangsoberfläche des Ventillochs (4a) entfernt ist,und wobei das Ventilelement (5) eine Form aufweist, die auf einer stromaufwärts gerichteten Seite des Sitzabschnitts (4) konvex gekrümmt ist, und auf einer stromabwärts gerichteten Seite des Sitzabschnitts (4) konkav gekrümmt ist, und wobei, während das Ventilelement (5) in vollkommen geöffneter Position vorhanden ist, Teile (P1-P3) der Messstrecke (20) in Flussrichtung des rückzuführenden Abgases ungefähr die gleichen Durchgangsweiten haben, und wobei das Ventilelement (5) eine nahezu kegelförmige Gestalt hat, beinhaltend einen Abschnitt mit minimalem Außendurchmesser (5a) und einen Abschnitt mit maximalem Außendurchmesser (5b), der einen maximalen Außendurchmesser besitzt, so dass der Abschnitt mit maximalem Außendurchmesser (5b) im Durchlass (3) stromaufwärts des Abschnitts mit minimalem Außendurchmesser (5a) angeordnet ist verglichen mit dem Abschnitt mit minimalem äußeren Durchmesser (5a), und eine äußere Umfangsoberfläche des Ventilelements (5) um den Abschnitt mit minimalem Außendurchmesser (5a) konkav gekrümmt ist und konvex gekrümmt ist um den Abschnitts mit maximalem Außendurchmesser (5b),wobei sich der maximale Anteil des äußeren Durchmessers (5b) des Ventilelements (5) weiter innerhalb des Ventillochs (4a) als die zweite Stirnfläche (4c) des Ventilsitzes (4) in axialer Richtung befindet, während sich das Ventilelement (5) in der vollkommen geöffneten Stellung befindet.

40. 发明专利

DE112018005631T5 KREISELPUMPE 未知
公开(公告)号：DE112018005631T5
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：DE112018005631
申请日：2018-11-19
申请人： AISAN IND
发明人： TORII HIDEMASA , NAKAYA KEIJI
IPC分类号： F04D29/58 , F04D13/06 , F04D29/46
摘要： Eine Kreiselpumpe (10) weist einen Pumpenteil (12) und einen Motorteil (14) auf. Der Pumpenteil (12) weist ein Laufrad (33), das ein Fluid fördert, auf und legt eine Pumpenkammer (23), die das Laufrad (33) darin aufnimmt, fest. Der Motorteil (14) weist eine hohle Drehwelle (52), die zum Drehen des Laufrads (33) ausgebildet ist, und ein Gehäuse (18, 19), das eine Motorkammer (43), die die Drehwelle (52) darin aufnimmt, festlegt, auf. Die Drehwelle (52) bildet in derselben einen Auslasskanal (70) aus und weist ein erstes Ende, das in Eingriff mit dem Laufrad (33) ist, und ein zweites Ende, an dem ein Ende des Auslasskanals (70) geöffnet ist, auf. Das eine Ende des Auslasskanals (70) steht über das andere Ende des Auslasskanals (70) in Fluidverbindung mit einem Niederdruckbereich in der Pumpenkammer (23) und steht über einen Einlasskanal (72), der in dem Gehäuse (18, 19) ausgebildet ist, in Fluidverbindung mit einem Hochdruckbereich in der Pumpenkammer (23).

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