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21. 发明申请

WO2009027117A1 WC-SPÜLER MIT AUSLÖSUNG DER WIRKSTOFFABGABE DURCH EINEN AUF DAS SPÜLWASSER GERICHTETEN SENSOR 审中-公开
标题翻译： WITH RELEASE现役厕所清新剂：由开启冲洗视传感器
公开(公告)号：WO2009027117A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/054202
申请日：2008-04-08
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , LÜKEN, Matthias , PESSEL, Frank , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BUTTER-JENTSCH, Ralph
发明人： LÜKEN, Matthias , PESSEL, Frank , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BUTTER-JENTSCH, Ralph
IPC分类号： E03D9/03
CPC分类号： E03D9/032
摘要： WC-Spüler (1) umfassend eine Energiequelle (3), eine Steuereinheit (4), eine Sensoreinheit (5), sowie wenigstens einen ersten Behälter (9), der eine erste Zubereitung (10) beinhaltet und der mit dem WC-Spüler (1) koppelbar ist wobei die Sensoreinheit (5) ein Auslösen des Spülwasserstroms ohne Eingriff in die Spülwasserströmung erfasst und ein Sensorsignal erzeugt, dass an die Steuereinheit (4) geleitet wird, welche das Sensorsignal in ein Steuersignal zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung wandelt.
摘要翻译：抽水马桶清新（1），包括一个电源（3），一个控制单元（4），传感器单元（5），以及至少一个第一容器（9），其中包含一个第一制剂（10）和（与马桶清新耦合1），其中所述传感器单元（5）触发，而不记录在冲洗水介入的冲洗水的流动，并产生一个传感器信号（到控制单元4）通过，其中所述传感器信号转换成控制信号，用于输出至少一个制备。

22. 发明申请

WO2009027116A1 WC-SPÜLER MIT GERICHTETER WIRKSTOFFFREISETZUNG 审中-公开
标题翻译： WC轮缘块与前瞻性-RELEASE
公开(公告)号：WO2009027116A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/054198
申请日：2008-04-08
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , LÜKEN, Matthias , PESSEL, Frank , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BUTTER-JENTSCH, Ralph
发明人： LÜKEN, Matthias , PESSEL, Frank , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BUTTER-JENTSCH, Ralph
IPC分类号： E03D9/00 , E03D9/03
CPC分类号： E03D9/032 , E03D9/005
摘要： WC-Spüler zum Einbringen von wenigstens einer Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken, umfassend wenigstens einen ersten Behälter, der eine erste Zubereitung beinhaltet und der mit dem WC-Spüler koppelbar ist, wobei der WC-Spüler wenigstens ein Abgabeelement für mindestens eine Wirkstoffstoffzubereitung umfasst, wobei das Abgabeelement kommunizierend mit dem Behälter verbunden ist und das derart konfiguriert ist, dass eine Wirkstofffreisetzung auf wenigstens ein, im Inneren des Toilettenbeckens befindlichen Applikationsfeld realisiert ist.
摘要翻译：抽水马桶清新用于将至少一种活性物质制备成抽水马桶，其包括至少含有第一制剂和其联接到所述马桶芳香剂，其特征在于，所述抽水马桶清新包括至少一个输送构件，用于至少一种活性物质制剂的第一容器，其中所述分配元件被通信地连接到所述贮存器和被配置为使得活性物质释放到至少一个位于马桶的应用领域的内部实现。

23. 发明申请

WO2010130645A1 KUGELFÖRMIGE WC-STEINE, VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG UND WC-REINIGUNGSKÖRBCHEN MIT KUGELFÖRMIGEN WC-STEINEN 审中-公开
标题翻译：球形马桶STONES，方法用于生产和球面带厕所STONES马桶清洁剂
公开(公告)号：WO2010130645A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/056239
申请日：2010-05-07
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , WARKOTSCH, Nadine , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , SCHRECKER, Sascha , REICHERT, Christian , BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： WARKOTSCH, Nadine , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , SCHRECKER, Sascha , REICHERT, Christian , BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： C11D1/83 , C11D3/50 , C11D17/00 , E03D9/02
CPC分类号： C11D17/0056 , C11D1/143 , C11D1/22 , C11D1/83 , C11D3/50 , E03D9/032
摘要： Ein WC-Reinigungsblock, enthaltend Parfüm, mindestens ein nichtionisches Tensid sowie mindestens ein Alkylbenzolsulfonat und mindestens ein Olefinsulfonat kann in einer Rollmaschine oder einer Presse zu einem rotationssymetrischen Körper, insbesondere zu einer Kugel geformt werden und kommt in einem System aus mindestens einem Reinigungsblock und mindestens einer Abgabevorrichtung zur Anwendung.
摘要翻译：包括香水一种马桶清洁块，至少一种非离子表面活性剂和至少一种烷基苯磺酸盐和至少一种烯烃可以在轧制机或压以形成旋转对称体被使用，被模制在特定成一个球，是在包括至少一个清洁块和至少一个的系统输送装置中的应用。

24. 发明申请

WO2010018006A1 WC-KÖRBCHEN MIT SPÜLWASSERVERTEILELEMENT 审中-公开
标题翻译： WC碗SPÜLWASSERVERTEILELEMENT
公开(公告)号：WO2010018006A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/052955
申请日：2009-03-13
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： E03D9/02 , E03D9/03
CPC分类号： E03D9/032 , E03D2009/024
摘要： WC-Körbchen (1) zur Aufnahme von festen oder gelförmigen Zubereitungen umfassend wenigstens einen Behälter (3a, 3b, 3c, 3d) zur Aufnahme mindestens einer Zubereitung (4a,4b,4c,4d), wobei der Behälter (3a, 3b, 3c, 3d) derart unterhalb des Toilettenrandes positionierbar ist, dass er beim Spülen der Toilette von Spülwasser überströmbar und mindestens eine Einlassöffnung (5a, 5b, 5c, 5d) und eine Auslassöffnung (6a, 6b, 6c, 6d) in der Behälterwand (7) für das Spülwasser ausgeformt ist, einen Halter (2) zum Befestigen des WC-Körbchens (1) am Beckenrand wobei am WC-Körbchen (1) ein Spülwasserverteilelement (8) in derart angeordnet und konfiguriert ist, dass das Spülwasserverteilelement (8) von Spülwasser beim Spülen beaufschlagt und eine vergleichmäßigte Abgabe des Spülwassers in die Einlassöffnung (5a, 5b, 5c, 5d) des Behälters (3a, 3b, 3c, 3d) bewirkt ist.
摘要翻译：甲盥洗室篮子（1），用于接收固体或凝胶制剂，其包含至少一个容器（3A，3B，3C，3D），用于接收至少一种组合物（4A，4B，4C，4D），所述容器（3a，图3b，图3c ，3D）可定位该冲洗他当在容器壁的马桶冲洗水überströmbar和至少一个入口开口（5A，5B，5C，5D）和出口（6A，6B，6C，6D）（马桶边沿下面7）为冲洗水形成，保持器（2）用于安装盥洗室篮子（1），其中一个Spülwasserverteilelement（8）被布置成以这样的方式，在上厕所笼水池边缘配置（1），所述Spülwasserverteilelement（8）的冲洗水的冲洗过程中施加，并在入口开口（5A，5B，5C，5D）使容器（3A，3B，3C，3D）均衡漂洗水的输出。

25. 发明申请

WO2010018005A1 KARTUSCHE FÜR EINEN WC-SPÜLER 审中-公开
标题翻译：墨盒一个抽水马桶清新
公开(公告)号：WO2010018005A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/052747
申请日：2009-03-10
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： E03D9/03
CPC分类号： E03D9/03 , E03D9/032
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1) zur Kupplung mit einem WC-Spüler umfassend wenigstens eine Kammer (2) zur Aufnahme wenigstens einer fließfähigen WC-Reinigungszubereitung (6) wobei die Kammer (2) eine in Schwerkraftrichtung liegende Auslassöffnung (4) aufweist, so dass eine schwerkraftbewirkte Freisetzung der WC-Reinigungszubereitung aus der Kammer (2) bewirkt werden kann, wobei die Auslassöffnung (4) vor einem ersten Kuppeln mit dem WC-Spüler vor einem Auslaufen der WC-Reinigungszubereitung (6) gesichert ist und eine schwerkraftbewirkte Freisetzung aus der Kartusche (1) durch die Auslassöffnung (4) beim ersten Kuppeln der Kartusche (1) mit dem WC-Spüler bewirkt wird und die Kammer (2) einen kommunizierenden Steg (8) aufweist wobei der Steg (8) und wenigstens eine weitere Kammer (10) in derart ausgebildet sind und in derart zusammenwirken, dass die Kammer (10) auf oder an dem Steg (8) angeordnet werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种盒式磁带（1），用于与抽水马桶清新耦合包括至少一个腔室（2），用于接收至少一个可流动的马桶清洁制剂（6），其中所述腔室（2）具有位于重力出口开口（4）的方向，所以马桶清洗组合物从所述腔室（2）重力释放可以实现，其中，所述出口开口（4）在与所述抽水马桶清新的第一耦合前的马桶清洁制剂（6）期满之前被固定并且通过从重力释放盒（1）通过在第一耦合所述出口开口（4）的盒（1）与所述抽水马桶清新被实现，并且所述腔室（2）具有一个通信网络（8），其中所述纤维网（8）和至少一个另外的腔室（10）形成在这样的方式和以这样的方式协同操作，所述室（10）可以布置在或在纸幅（8）。

26. 发明申请

WO2011042224A1 TRANSPORTVERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：运输包装
公开(公告)号：WO2011042224A1
公开(公告)日：2011-04-14
申请号：PCT/EP2010/056639
申请日：2010-05-14
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BUTTER-JENTSCH, Ralph , LUTZ, Alexander
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph , LUTZ, Alexander
IPC分类号： B65D5/46 , B65D5/54 , B65D71/36
CPC分类号： B65D5/541 , B65D5/4608 , B65D5/542 , B65D71/36 , B65D2571/00141 , B65D2571/00444 , B65D2571/0045 , B65D2571/00561 , B65D2571/0066 , B65D2571/00728
摘要： Die Erfindung betrifft eine Transportverpackung zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gebinden, insbesondere Gebinden zur Bevorratung von Wasch- und/oder Reinigungsmitteln, wobei die Transportverpackung aus einem Faltzuschnitt (1) gebildet ist, der folgendes umfasst: Einen ersten Abschnitt (2), einen zweiten Abschnitt (4) und einen dritten Abschnitt (5), die schwenkbar am ersten Abschnitt (2) angeordnet sind, einen vierten Abschnitt (3), welcher am zweiten Abschnitt (4) oder am dritten Abschnitt (5) schwenkbar angeordnet ist, wobei sich die Abschnitte (2,3,4,5) zu einem Mantel formen lassen, der im Wesentlichen das innere Volumen der Transportverpackung definiert, wobei an den Abschnitten (2,3,4,5) jeweils schwenkbar ausgebildete Bodenlaschen (2b,3b,4b,5b) und Deckenlaschen (2a,3a,4a,5a) angeordnet sind, die sich zu einem Boden bzw. einer Decke der Transportverpackung formen lassen, eine erste Öffnungshilfe in Form einer Schwächungslinie (7), welche über die Abschnitte (2,4,5) und Deckenlaschen (4a, 5a) hinweg verläuft und im aufgebauten Zustand des Faltzuschnitts (1) einen von der Transportverpackung lösbaren Deckel (12) einfasst, eine zweite Öffnungshilfe (8a, 8b, 9a, 9b), die in der Art ausgebildet ist, dass an dem Deckel (12) wenigstens ein erster Griffbereich (8a, 8b) und wenigstens ein zweiter Griffbereich (9a, 9b) an einem fest mit der Transportverpackung verbundenen Mantelabschnitt (2,3,4,5) und/oder Deckenabschnitt (2a, 3a, 4a, 5a) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种运输包装用于容纳多个容器的，特别是容器的洗涤剂和/或清洁剂的存储器，其中，从一个折叠坯件（1）形成，其包括运输包装：第一部分（2），第二部分（4）和第三部分（5），其中（2）可枢转地布置在所述第一部分，第四部分（3），其中，所述第二部分（4）上或在所述第三部分（5）可转动地与其中布置可以成形为一个壳体部段（2,3,4,5），其本质上定义了运输容器，其中，每个可枢转地形成在所述部分（2,3,4,5）底部折板（2B，3B，4B的内部容积， 5b）和天花板板（2A，3A，4A，5A）被设置，它可以形成为地板或运输包装的顶部，在弱化线（7）的，其（经由部分2.4的形式的第一开口助剂， 5）和Deckenl 对面，在折叠坯料（1）从运输包装盖可释放的（12）包围的第二开口助剂的直立状态（8A，8B，9A，9B），其形成在这样一种方式，在延伸的灰（4α，5α）所述盖（12）至少一个第一手柄部分（8A，8B）和至少一个第二手柄部分（9A，9B），以牢固地连接到运输包装护套部分（2,3,4,5）和/或天花板部（2A，3A， 4A，5A）形成。

27. 发明申请

WO2010108834A1 SYSTEM AUS REINIGUNGSMITTEL UND ABGABEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：系统的清洁和供电装置
公开(公告)号：WO2010108834A1
公开(公告)日：2010-09-30
申请号：PCT/EP2010/053461
申请日：2010-03-17
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , DREJA, Michael , GIESEN, Brigitte , BUTTER-JENTSCH, Ralph
发明人： DREJA, Michael , GIESEN, Brigitte , BUTTER-JENTSCH, Ralph
IPC分类号： C11D1/14 , C11D1/29 , C11D1/66 , C11D1/72 , C11D3/20 , C11D3/50 , C11D17/00 , C11D17/04 , E03D9/02 , E03D9/03
CPC分类号： C11D17/041 , C11D1/146 , C11D1/29 , C11D1/662 , C11D1/72 , C11D3/2075 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/032 , E03D2009/024
摘要： Ein System aus einer WC-Reinigerformulierung mit mindestens einer Säure und/oder ihrem Salz, einem Tensid und einem Parfüm sowie einer Abgabevorrichtung aus einem recyclingfähigen und/oder erneuerbaren und/oder biologisch abbaubaren Kunststoff kann zum Reinigen und/oder Beduften von Spültoiletten verwendet werden und weist ein verbessertes Umweltprofil gegenüber herkömmlichen Erzeugnissen auf.
摘要翻译：包括用至少一种酸和/或它的盐，表面活性剂和香料的马桶清洁剂配方的系统，以及由可回收的和/或可再生的和/或可生物降解的塑料制成的输送装置可用于清洁和/或抽水马桶的芳香和相对于传统产品改进的环保特性。

28. 发明申请

WO2009086949A1 BLISTERVERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：吸
公开(公告)号：WO2009086949A1
公开(公告)日：2009-07-16
申请号：PCT/EP2008/060925
申请日：2008-08-21
申请人： Henkel AG & Co. KGaA , BUTTER-JENTSCH, Ralph
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph
IPC分类号： B65D75/36 , A61L9/12
CPC分类号： A61L9/125 , B65D75/36
摘要： Blisterverpackung (1) für ein Duftstoff emittierendes Produkt umfassend eine Blisterkarte (2) aus einem insbesondere zellulosehaltigem Material, eine Blisterhaube (3) aus einem insbesondere transparenten Kunststoff, wobei die Blisterhaube (3) mit der Blisterkarte (2) in derart verbunden ist, dass wenigstens eine Kammer zur Aufnahme des Duftstoff emittierenden Produktes ausgebildet wird, wobei die Blisterkarte (2) eine durch die äußere Kontur der Blisterkartenkante (6) definierte erste Aufnahme (4a) und eine durch die äußere Kontur der Blisterkartenkante (7) definierte zweite Aufnahme (4b) aufweist, wobei sich die erste Aufnahme (4a) und die zweite Aufnahme (4b) im wesentlichen gegenüberliegen und die Kontur der Blisterkarte (2) im Bereich der Aufnahmen (4a, 4b) jeweils eine Einbauchung in Richtung der Mittellinie (M) aufweist und die Kammer zur Aufnahme des Duftstoff emittierenden Produktes unterhalb der Aufnahmen (4a, 4b) angeordnet ist, wobei die Blisterkarte (2) durch die Aufnahmen (4a, 4b) in ein erstes Halteelement (5a) und ein zweites Halteelement (5b) aufnehmbar ist und das die Halteelemente (5a, 5b) mit den korrespondierenden Aufnahmen (4a, 4b) der Blisterkarte (2) in derart zusammenwirken, dass die Blisterverpackung mit den Aufnahmen (4a,4b) entgegen der Schwerkraft frei hängend in den Halteelementen (5a, 5b) anordnet werden kann.
摘要翻译：泡罩包装（1），包括用于香味散发产品的泡罩卡（2）从一个，特别是含有纤维素的材料，泡罩盖（3）由特定透明塑料材料制成，所述泡罩盖（3）的泡的（2）被连接在这样的方式形成有至少一个腔室，用于接收所述的香味散发的产品，其中，所述泡罩卡（2）中所定义所定义的由Blisterkartenkante的外轮廓（6）第一接收由Blisterkartenkante（7）第二座的外轮廓部件（4a）和一个（4B ），其特征在于，所述第一座（4a）和所述第二座（4b）中，基本上彼此相对和泡罩卡的轮廓（2）在所述支架的区域（4A，4B），每个具有安装涌在中心线（M）的方向和用于保持壳体下方的香味散发产品腔室（4A，4B）设置，其中，所述泡罩卡（2）通过建议模拟物（4A，4B）在第1保持构件（5a）和第二保持部件（5B）可以接收和保持元件（5A，5B）与相应的支架（4A，4B）与所述泡罩合作（2）以这样一种方式即与吊架泡罩包装（4A，4B）抵抗重力自由悬挂在保持元件（5A，5B）可以整理。

29. 发明公开

EP1784543A1 BEFESTIGUNGSKLAMMER ZUR LÖSBAREN BEFESTIGUNG EINER ABGABEVORRICHTUNG ZUR ABGABE VON WIRKSTOFFEN IN DIE SPÜLFLÜSSIGKEIT AN EINEM NACH UNTEN GERICHTETEN RANDELEMENT EINES WC-BECKENS, SOWIE ABGABEVORRICHTUNG MIT EINER DERARTIGEN BEFESTIGUNGSKLAMMER 审中-公开
标题翻译： CRAB，用于可拆卸地固定计费装置用于经销代理商进入冲洗液体上朝下RAND元素的WC-POOL和供电装置这样的螃蟹
公开(公告)号：EP1784543A1
公开(公告)日：2007-05-16
申请号：EP05785724.5
申请日：2005-08-25
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： E03D9/03
CPC分类号： E03D9/02
摘要： The invention relates to a fastening clip (3) for releasably fastening a dispensing device (1) for dispensing one or more active substances into the flushing liquid in a toilet bowl, and to a dispensing device provided with a corresponding fastening clip. The fastening clip (3) comprises an inner clamping limb (4) and an outer clamping limb (5), these clamping limbs (4, 5) being joined to one another at one end either directly or via a joining element (6). The clamping limbs (4, 5) are pretensioned toward one another and, with regard to shape and tensioning force, are designed in such a manner that when the fastening clip is in a fastening position inside a toilet bowl, the clamping limbs (4, 5) seize a downward pointing edge element of the toilet bowl in a clamping manner.

30. 发明授权

EP1334239B1 ABGABEVORRICHTUNG ZUR ABGABE VON WIRKSTOFFFLUIDEN IN DIE SPÜLFLÜSSIGKEIT IN EINEM TOILETTENBECKEN 有权
标题翻译：供给装置的马桶分配活性流体进入冲洗液
公开(公告)号：EP1334239B1
公开(公告)日：2006-01-04
申请号：EP01955364.3
申请日：2001-07-21
申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph , MENKE, Roland , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , PESSEL, Frank , JUNGMANN, Thomas , HUCHLER, Stefan
IPC分类号： E03D9/03
CPC分类号： C11D3/48 , C11D3/3956 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/03 , E03D9/032
摘要： The invention relates to a dispensing device for dispensing active substance fluid into the flushing liquid inside a toilet bowl. The dispensing device comprises a holder (1) that can be suspended on the edge of the toilet bowl and comprises at least two reservoirs (2, 3), which are separate from one another, are provided inside the holder (1), and which each accommodate an active substance fluid. Each reservoir (2, 3) has its own discharge opening (4) via which the respective active substance fluid can be dispensed into the flushing liquid. The inventive dispensing device is characterized in that flushing liquid is not permitted to enter the interior of the reservoirs (2, 3), and the discharge openings (4) of the reservoirs (2, 3) are arranged so that only active substance fluid is discharged and a partial quantity of the active substance fluid is dispensed from each of the reservoirs (2, 3) into the flushing liquid during each flushing.

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