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21. 发明申请

WO2020165004A1 MESSUNG DES CO2-GEHALTES UND DER FILTER-LEISTUNG IN WASSER-MODIFIZIERUNGSEINHEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165004A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/052901
申请日：2020-02-05
申请人： GROHE AG
发明人： WOESTHOFF, Wulf , MAINKA, David
IPC分类号： B01B1/00 , B67D1/00 , E03C1/04 , E03C1/044
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltend b) eine Zuflussarmatur (101) und b) eine Wassermodifizierungseinheit (102), wobei die Wassermodifizierungseinheit (102) i) fluidleitend mit der Zuflussarmatur (101) verbunden ist, i) in einer Zuflussrichtung vor der Zuflussarmatur (101) angeordnet ist, und iii) mindestens eine der folgenden Einheiten umfasst: iiia) eine Wasser-Filtrationseinheit (103) umfassend einen Zufluss (103a) für ungefiltertes Wasser, einen Wasserfilter (103b), einen Abfluss (103c) für filtriertes Wasser und einen Leitfähigkeitssensor (103d) zur Bestimmung der Leitfähigkeit des filtrierten Wassers; iiia) eine Wasser-Karbonisierungseinheit (104) umfassend einen Zufluss (104a) für unkarbonisiertes Wasser, einen Karbonisierer (104b), einen Abfluss (104c) für karbonisiertes Wasser und einen Leitfähigkeitssensor (104d) zur Bestimmung der Leitfähigkeit des karbonisierten Wassers. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren sowie eine Verwendung einer Wasser-Modifizierungseinheit und einer Zuflussarmatur zu einem Bereitstellen gefilterten und/oder karbonisierten Trinkwassers.

22. 发明申请

WO2020043611A1 BRAUSE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM BETÄTIGUNGSELEMENT FÜR EINE MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020043611A1
公开(公告)日：2020-03-05
申请号：PCT/EP2019/072566
申请日：2019-08-23
申请人： GROHE AG
发明人： RÖDIGER, Sascha , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Brause (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Ablaufkanälen (4),- eine Mehrzahl von Membranventilen (5.1, 5.2, 5.3), wobei die Membranventile (5.1, 5.2, 5.3) jeweils eine an eine erste Seite (6) einer Membran (7) grenzende Eintrittskammer (8) und eine an eine zweite Seite (9) der Membran (7) grenzende Gegendruckkammer (10) aufweisen, wobei eine Flüssigkeit aus der Eintrittskammer (8) über einen Druckausgleichskanal (11) in die Gegendruckkammer (10) eintreten kann, sodass ein Ablaufkanal (4) der Mehrzahl von Ablaufkanälen (4) infolge eines Flüssigkeitsdrucks der Flüssigkeit in der Gegendruckkammer (10) durch die Membran (7) verschließbar ist, und - ein Betätigungselement (12), das durch einen Benutzer in eine Mehrzahl von Ventilöffnungspositionen (13.1, 13.2, 13.3) verstellbar ist, wobei das Betätigungselement (12) in jeder Ventilöffnungsposition (13.1, 13.2, 13.3) ein Membranventil (5.1, 5.2, 5.3) der Mehrzahl von Membranventilen (5.1, 5.2, 5.3) durch zumindest einen durch das Betätigungselement (12) bewegten Magneten (14.1, 14.2, 14.3) öffnet.

23. 发明公开

EP3927906A1 SANITÄRARMATUR MIT EINER LICHTDURCHLÄSSIGEN BESCHICHTUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3927906A1
公开(公告)日：2021-12-29
申请号：EP20703971.0
申请日：2020-02-04
申请人： Grohe AG
发明人： MEIER, Torsten , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/05 , C23C14/00

24. 发明公开

EP3824144A1 WANDBEFESTIGUNG FÜR EINE BRAUSESTANGE 审中-公开
公开(公告)号：EP3824144A1
公开(公告)日：2021-05-26
申请号：EP19746433.2
申请日：2019-07-10
申请人： Grohe AG
发明人： VOREL, Thomas , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/06

25. 发明公开

EP3702541A1 BRAUSE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINER RÜCKSTELLFEDER 有权转让
公开(公告)号：EP3702541A1
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP20155361.7
申请日：2020-02-04
申请人： Grohe AG
发明人： MAINKA, David , SCHRÖDER, Claudia
IPC分类号： E03C1/04 , B05B1/18
摘要： Brause (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend:
- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3),
- zumindest ein Betätigungselement (5), das durch einen Benutzer betätigbar ist,
- ein Stellelement (6), das in dem Gehäuse (2) durch das zumindest eine Betätigungselement (5) in einer Betätigungsebene (7) bewegbar ist,
- eine Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3), mit denen die Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3) verschließbar ist, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) parallel zu der Betätigungsebene (7) des Stellelements (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) verstellbar sind, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) derart mit dem Stellelement (6) gekoppelt sind, dass ein Verstellen eines Ventils (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) in Richtung der Offenstellung (11) eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventils (8.1, 8.2, 8.3) in Richtung der Schließstellung (10) ermöglicht und dass das Stellelement (6) stets mindestens ein Ventil (8.1, 8.2, 8.3) zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung (11) verstellt, und
- ein Federelement (12), durch das das Stellelement (6) nach dem Betrieb der Brause (1) in eine Ausgangsstellung (13) zurückstellbar ist.

26. 发明公开

EP4257761A1 SANITÄRANLAGE MIT SPÜLFUNKTION 审中-实审
公开(公告)号：EP4257761A1
公开(公告)日：2023-10-11
申请号：EP23166866.6
申请日：2023-04-05
申请人： Grohe AG
发明人： PRZIBYLLA, Krystian , SCHÖNBECK, Heiko , MAINKA, David
IPC分类号： E03D1/14 , E03D5/02 , E03D5/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sanitäranlage (1) mit Spülfunktion, aufweisend ein Spülsystem (2) mit einem Spülkasten (3) zur Bevorratung von Spülwasser, einer Wasserzuführleitung (4) zur Zuführung von Wasser in den Spülkasten (3) sowie einem Ablaufventil (5) zur bedarfsweisen Abgabe von Spülwasser aus dem Spülkasten (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Spülsystem (2) mindestens ein mit der Wasserzuführleitung (4) verbundenes, elektrisch steuerbares Ventil (6) aufweist, das so eingerichtet und angeordnet ist, dass damit über die Wasserzuführleitung (4) Wasser bereitstellbar ist, um das Ablaufventil (5) zu öffnen.

27. 发明公开

EP4059614A1 BRAUSEKOPF FÜR EINE WASSERARMATUR 审中-公开
公开(公告)号：EP4059614A1
公开(公告)日：2022-09-21
申请号：EP22161583.4
申请日：2022-03-11
申请人： Grohe AG
发明人： Keiter, Hans Dieter , SCHLUETER, Matthias , MAINKA, David
IPC分类号： B05B3/04 , B05B1/18 , E03C1/04 , E03C1/084 , E03C1/06 , B05B1/08
摘要： Brausekopf (1) für eine Küchenwasserarmatur aufweisend einen Auslass (2) für Wasser, welcher von einer Vielzahl von Auslassöffnungen (3) gebildet ist, wobei die Auslassöffnungen (3) von einem ringförmigen Kanal (4) abzweigen, wobei in dem ringförmigen Kanal (4) mindestens ein Rotationselement (5) derart angeordnet ist, dass es entlang des ringförmigen Kanals (4) umläuft, wenn Wasser aus dem Auslass (2) austritt, wobei das Rotationselement (5) beim Umlaufen in dem ringförmigen Kanal (4) jede einzelne Auslassöffnung (3) jeweils kurzzeitig verdeckt, so dass ein Zustrom von Wasser zu der jeweiligen Auslassöffnung (3) unterbrochen ist, so dass eine Pulsation von aus den Auslassöffnungen (3) des Auslasses (2) austretendem Wasser hervorgerufen wird.

28. 发明公开

EP3786374A1 MUTTER ZUR BEFESTIGUNG EINER SANITÄRARMATUR AN EINEM TRÄGER 有权转让
公开(公告)号：EP3786374A1
公开(公告)日：2021-03-03
申请号：EP20182813.4
申请日：2020-06-29
申请人： Grohe AG
发明人： MAINKA, David , SCHLÜTER, Matthias , KEITER, Hans Dieter , FAUST, Günter
IPC分类号： E03C1/04 , F16B37/08
摘要： Mutter (1) zur Befestigung einer Sanitärarmatur (2) an einem Träger (3), zumindest aufweisend:
- ein Gewindeeinsatz (4) mit einer Mehrzahl von Gewindeflügeln (5), die beim Aufschieben der Mutter (1) auf ein Gewinde der Sanitärarmatur (2) in einer radialen Richtung (6) nach außen verstellbar sind und eine erste schräge Sperrfläche (7) aufweisen,
- ein Mutterunterteil (8) mit zumindest einer ersten Drehmomentbegrenzungsraste (9) und einer zweiten schrägen Sperrfläche (10), die beim Festschrauben der Mutter (1) derart mit den ersten schrägen Sperrflächen (7) der Gewindeflügel (5) zusammenwirkt, dass ein Verstellen der Gewindeflügel (5) in der radialen Richtung (6) nach außen verhindert ist, und
- ein Mutteroberteil (11) mit zumindest einer zweiten Drehmomentbegrenzungsraste (12), die beim Festschrauben der Mutter (1) zur Übertragung eines Drehmoments mit der zumindest einen ersten Drehmomentbegrenzungsraste (9) des Mutterunterteils (8) in Eingriff steht und sich von der zumindest einen ersten Drehmomentbegrenzungsraste (9) des Mutterunterteils (8) löst, wenn das Drehmoment einen Schwellenwert übersteigt.

29. 发明授权

EP3568531B1 UNTERPUTZEINBAUKÖRPER FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM ZWEITEILIGEN GEHÄUSE 有权转让
公开(公告)号：EP3568531B1
公开(公告)日：2020-08-26
申请号：EP18706380.5
申请日：2018-01-16
申请人： Grohe AG
发明人： LUIG, Frank-Thomas , MAINKA, David , LAZIC, Dajana , ALTHOFF, Sebastian
IPC分类号： E03C1/02

30. 发明公开

EP4367334A1 SANITÄRARMATUR UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER SANITÄRARMATUR 审中-实审
公开(公告)号：EP4367334A1
公开(公告)日：2024-05-15
申请号：EP22736265.4
申请日：2022-06-29
申请人： Grohe AG
发明人： PRZIBYLLA, Krystian , SCHÖNBECK, Heiko , BOBERG, Christopher Hardy , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/05
CPC分类号： E03C1/057

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