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21. 发明申请

WO2010012662A2 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：方法操作水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2010012662A2
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059588
申请日：2009-07-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/46 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/481 , D06F58/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine oder einen Waschtrockner, dass eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Teilprogrammschritten umfasst, von denen in wenigstens einem Teilprogrammschritt wenigstens zeitweise ein erstes Medium mit einem ersten Heizelement (24) erwärmt und Behandlungsgut durch Beaufschlagung mit der aufgeheizten ersten Medium erwärmt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei inaktivem erstem Heizelement (24) wenigstens zeitweise ein zweites Medium mit einem zweiten Heizelement (23) erwärmt und das Behandlungsgut mit dem aufgeheizten zweiten Medium erwärmt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作一个导水的家用器具，特别是用于洗碗机或衣物干燥机，其包括多个连续的部分节目的步骤，临时在至少一个部分程序步骤的至少有第一加热元件（24）的第一介质加热其中的并且通过应用处理与加热的第一介质加热。据提供的是与至少第一非活动加热元件（24）在倍的第二加热元件（23）和所述待处理材料加热的第二介质与加热后的第二种介质加热的本发明。

22. 发明申请

WO2010010166A1 SPÜLVERFAHREN FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：冲洗洗碗机
公开(公告)号：WO2010010166A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/EP2009/059530
申请日：2009-07-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael
发明人： ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/483 , A47L15/0013 , A47L15/4291 , A47L2601/02 , Y02B40/44
摘要： Die Erfindung betrifft ein Spülverfahren für eine Geschirrspülmaschine mit einem, einen Spülraum begrenzenden Spülbehälter (1), in welchem während oder nach Ausführung eines Spülgangs nicht mehr benötigte Spülflüssigkeit in einem thermisch mit dem Spülbehälter (1) gekoppelten Speicherbehälter (1) zwischengespeichert wird, und in einem Trocknungsschritt (T) des Spülganges die in einem Spülraum des Spülbehälters (1) befindliche, mit Feuchtigkeit beladene Luft bzw. der Wasserdampf an zumindest einer Seitenwand (10, 20) des Spülbehälters (1) kondensiert wird. Erfindungsgemäß wird vor oder während des Trocknungsschrittes (T) zur Bereitstellung einer Kondensationsfläche der Speicherbehälter (19) mit Frischwasser gefüllt.
摘要翻译：本发明涉及一种洗涤方法用于洗碗机用的清洗空间限定在清洗容器（1），其中，过程中或在洗涤周期的执行之后不再需要冲洗液体在热连接到清洗容器（1），耦合到该储存容器（1）被暂时存储，并且在在洗涤循环的干燥步骤（T），位于一（1），充满水分的空气或水蒸汽的漂洗容器（1）的至少一个侧壁（10，20）的洗涤的洗涤空间被冷凝。据之前或期间，用于提供该储存容器（19）的冷凝表面的干燥步骤（T）充满淡水本发明。

23. 发明申请

WO2010010115A2 SPÜLVERFAHREN FÜR EIN WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：冲洗水领先的家用电器，特别是洗碗机
公开(公告)号：WO2010010115A2
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/EP2009/059420
申请日：2009-07-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael
CPC分类号： D06F39/004 , A47L15/0007 , A47L15/0015 , A47L15/0057 , A47L15/481 , A47L2401/10 , A47L2401/34 , A47L2501/34 , A47L2601/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Spülverfahren für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, die insbesondere eine ein reversibel dehydrierbares Trocknungsmittel aufweisende Trocknungseinrichtung (22) aufweist, bei dem in wenigstens einem Teilprogrammschritt (R) eines ersten Spülganges Spülflüssigkeit in einer ersten Betriebsart (I) auf eine erste Temperatur (T R1 ) erwärmt wird. Erfindungsgemäß sind die folgenden Schritte vorgesehen: Erfassen einer Belagbildung im wasserführenden Haushaltsgerätes, Vergleichen mit einer Sollvorgabe für die Belagbildung, und bei Überschreiten der Sollvorgabe Durchführen eines Spülgang in einer zweiten Betriebsart (II), während dem Spülflüssigkeit auf eine zweite, im Vergleich zur ersten Temperatur (T R1 ) erhöhten Temperatur (T R2 ) erwärmt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种冲洗方法用于引导水的家用器具，特别是用于洗碗机，其特别具有可逆脱水干燥剂包括干燥装置（22），其中，在第一洗涤周期在第一模式（I）上的冲洗液的至少一部分的程序步骤（R）第一温度（TR1）被加热。据被提供了以下步骤本发明：检测承载水家用电器的沉积物的形成，与沉积物的形成目标规格比较，并在超过额定说明书中的第二模式中执行漂洗循环（II），而冲洗流体到第二，相比于第一温度（TR1）高温（TR2）被加热。

24. 发明申请

WO2009071411A1 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：家用电器，特别是洗碗机
公开(公告)号：WO2009071411A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/EP2008/065004
申请日：2008-11-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael
发明人： ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , D06F39/005 , D06F2216/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Steuereinrichtung (17), die bei einer Betätigung eines Bedienelements (3, 4, 5, 6) des Haushaltsgeräts zumindest ein Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) zur Anzeige eines Betriebszustands und/oder sonstiger Daten mit elektrischer Energie versorgt, welche Steuereinrichtung (17) nach einer vorgegebenen Zeitdauer (Δt 1 ) die Energieversorgung zum Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) reduziert oder unterbricht.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具，特别是洗碗机，具有控制装置（17），其上的操作元件的致动（3，4，5，6）的家用器具，至少一个显示元件（7，8，9，11），用于显示操作状态的电功率和/或其它数据，所述预定的时间周期（T1）后控制装置（17），所述电源到所述显示元件（7，8，9，11）减少或中断。

25. 发明申请

WO2009027372A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：方法操作洗碗机
公开(公告)号：WO2009027372A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061086
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEISELE, Bernd , LUTZ, Stephan , ROSENBAUER, Michael , WAGNER, Franz-Josef
发明人： HEISELE, Bernd , LUTZ, Stephan , ROSENBAUER, Michael , WAGNER, Franz-Josef
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/0049 , A47L15/4221 , A47L2401/34 , A47L2501/03 , A47L2501/04 , A47L2501/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) und ein Verfahren zum Betreiben der Geschirrspülmaschine (1). Die Geschirrspülmaschine (1) umfasst einen Spülbehälter (2), wenigstens zwei innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnete Sprüharme (5, 6), eine Umsteuervorrichtung (14, 14a), einen elektrischen Antrieb (19), der eingerichtet ist, mittels seines Motors (25) die Umsteuervorrichtung (14, 14a) in verschiedene Stellungen zu bringen, eine Steuervorrichtung (18) zum Ansteuern des elektrischen Antriebs (19) und eine Umwälzpumpe (7), die je nach eingestellter Stellung der Umsteuervorrichtung (14, 14a) Flüssigkeit zu einer der beiden und/oder zu beiden Sprühvorrichtungen (5, 6) fördert. Die Steuervorrichtung (18) ist eingerichtet, den elektrischen Antriebs (19) derart ansteuert, dass dessen elektrischer Motor (25) die Umsteuervorrichtung (14, 14a) zunächst in eine vorgegebene Ausgangsstellung bringt und anschließend sich der Motor (25) um einen vorgegebenen Winkel dreht und dadurch die Umsteuervorrichtung (14, 14a) ohne Rückmeldung ihrer aktuellen Stellung in eine der Stellungen bringt.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机（1）和操作所述洗碗机（1）的方法。所述洗碗机（1）包括在清洗容器（2），布置喷射臂内的洗涤桶（2），至少两个（5,6），一个换向装置（14，14A），一个电驱动装置（19），其适于通过其马达来使（25）所述换向装置（14，14A）到不同位置，控制装置（18），用于驱动液晶的电致动器（19）和循环泵（7），其根据所述换向装置的设定位置（14，14A）被两个和/或两个喷雾装置中的一个（5,6）支撑。所述控制装置（18）布置，所述电驱动器（19），使得所述电动马达（25）的换向装置（14，14A）被初始带入到预定的起始位置，然后将马达（25）以预定的角度旋转并由此翻转设备（14，14A）插入位置中的一个，而他们的当前位置的任何反馈。

26. 发明申请

WO2009027341A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009027341A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061025
申请日：2008-08-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CHRISTMANN, Jens , HERING, Reinhard , ROSENBAUER, Michael , WAGNER, Franz-Josef
发明人： CHRISTMANN, Jens , HERING, Reinhard , ROSENBAUER, Michael , WAGNER, Franz-Josef
IPC分类号： D06F39/08 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/081 , A47L15/421 , D06F2202/085 , D06F2204/084
摘要： Eine Sicherheitsvorrichtung zur Verbesserung der Wassersicherheit eines wasserführenden Haushaltsgerätes (1), insbesondere einer Geschirrspül- oder Waschmaschine, welche eine Steuerung (14) zur Ansteuerung einer Entleerungspumpe (8), einen mit der Steuerung (14) elektrisch verbundenen Hauptschalter (16) sowie einen auf das unerwünschte Austreten von Wasser reagierenden Wassersicherheitsschalter (22) mit wenigstens einer ersten Schaltstellung aufweist, wobei der Hauptschalter (16) und der Wassersicherheitsschalter (22) jeweils einen Anschluss an ein elektrisches Versorgungsnetz (18) aufweisen und wobei der Hauptschalter (16) im eingeschalteten Zustand die Steuerung (14) mit dem elektrischen Versorgungsnetz (18) verbindet, zeichnet sich dadurch aus, dass der Wassersicherheitsschalter (22) eine elektrische Verbindung mit der Steuerung (14) aufweist und bei unerwünscht austretendem Wasser in die erste Schaltstellung schaltet und die Steuerung (14) mit dem elektrischen Versorgungsnetz (18) verbindet.
摘要翻译：用于改善水运行的家用器具（1）的水安全性，特别是洗碗机或洗衣机，包括：控制器（14），用于驱动排水泵的安全装置（8），与所述控制器（14）电连接到所述主开关（16）和一个以具有水反应水安全开关的具有至少一个第一开关位置时，不期望的逸出（22），其中所述主开关（16）和水安全开关（22）各自具有一个供电网络（18）的连接，并且其中，在所述主开关（16）的接通状态连接，所述控制器（14）到电供电干线（18），其特征在于，所述水安全开关（22）在所述第一开关位置到所述控制器（14）和开关的电连接，在不希望的渗漏水，并且控制器（14 ）到供电网络（18）。

27. 发明申请

WO2009003823A2 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台洗碗机
公开(公告)号：WO2009003823A2
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/057459
申请日：2008-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Martin
发明人： KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , Y10T29/49826
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus korrosionsfreiem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11, 17, 18, 19), ein Basisteil (53) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Basisteil (53) angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Bodenwandung (3) vom Basisteil (53) gebildet wird. Das Basisteil (53) verfügt über einen Verbindungsrahmen (42) mit einer Bodenwandung (3) als gesondertes Bauteil. Die Bodennwandung (3) besteht wahlweise aus Edelstahl oder Kunststoff. Am Basisteil (53) ist außerdem eine Bodenwanne (44) angeordnet. Aufgrund dieses modulartigen Aufbaues des Basisteils (53) kann mit diesem Konzept ohne große Anpassung in der Fertigung wahlweise ein Spülbehälter mit einer Bodenwandung (3) mit sichtbarem Kunststoff oder Edelstahl an der Oberfläche hergestellt werden. Der Trog (40) ist im Allgemeinen aus Edelstahl gefertigt.
摘要翻译：根据本发明的洗碗机，包括向前和向下开口和至少部分地由无腐蚀的金属槽（40）的具有壁（11，17，18，19），基座部（53），其由至少部分地由塑料制成，其特征在于，所述槽（40 ）（在基部53）被布置以形成漂洗容器（14）和底壁（3）（从基体部分53）被形成。基座部分（53）具有包括底壁（3）作为一个单独的部件的连接框架（42）。所述Bodennwandung（3）或者是不锈钢或塑料。在基部（53）还包括底板（44）被布置。由于该基体部分（53）的这个模块化结构可与这个概念不重大调整为与可见塑料或不锈钢生产制造在表面上，任选地，一个洗涤桶具有底壁（3）。槽（40）通常由不锈钢制成。

28. 发明申请

WO2009003809A2 ELEKTRISCHE ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EIN WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：电驱动装置用于水LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2009003809A2
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/057324
申请日：2008-06-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , NAVARRA, Pietro , ROSENBAUER, Michael , ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter
发明人： NAVARRA, Pietro , ROSENBAUER, Michael , ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/46 , D06F33/02 , D06F39/08
CPC分类号： H02P5/695 , A47L15/4225 , A47L15/46 , A47L2401/08 , A47L2401/30 , A47L2401/34 , A47L2501/05 , A47L2501/12 , A47L2501/32 , D06F33/02 , D06F37/304 , D06F39/085 , Y02B40/52
摘要： Eine elektrische Antriebseinrichtung für Flüssigkeitspumpen in einem Wasser führenden Haushaltsgerät umfasst einen steuerbaren Umrichter (2) zur Bereitstellung einer Speisespannung an einem mehrphasigen Spannungsnetz (6) sowie wenigstens einen Elektromotor (17), der als permanent-magnetisch erregter Synchronmotor ausgeführt ist und mit dem mehrphasigen Spannungsnetz (6) verbindbar ist, zum Antrieb einer Flüssigkeitspumpe (7). Eine Steuerungseinrichtung (10, 11) dient zur Ansteuerung des Umrichters (2) zum Betrieb des Elektromotors (17) am 3-phasigen Spannungsnetz (6). Es ist eine weitere elektrische Einrichtung (18, 19, 20, 9) vorgesehen, die über eine Verbindungseinrichtung (28, 21, 22) mit wenigstens einem Teil des 3-phasigen Spannungsnetzes (6) oder mit einem dem Umrichter (2) vorgeschalteten Laststrom führenden Zwischenkreis (3-1) verbindbar ist, wobei die elektrische Einrichtung wenigstens einen weiteren Elektromotor (18, 19, 20) für eine weitere Flüssigkeitspumpe (8) oder ein Gebläse (20) und/oder wenigstens ein Ventil (9) umfasst. Damit wird eine elektrische Antriebseinrichtung bereitgestellt, durch welche sich ein technisch einfacheres elektronisches Motormanagement für den Antrieb einer Flüssigkeitspumpe realisieren lässt.
摘要翻译：用于液体泵通入一个水供给装置的电动式驱动装置包括用于向多相电压网络中提供电源电压的可控倒相器（2）（6）和至少一个电动马达（17）被设计为一个永久磁激励同步马达，并以多相电压电源（6），可连接（7）以驱动的液体泵。控制装置（10，11）用于控制用于3相电压网络（6）上操作的电动马达（17）逆变器（2）。本发明的另一电气装置（18，19，20，9），其通过连接装置（28，21，22）的上游与所述三相电压源网络中的至少一个部件（6）或逆变器（2）的负载电流导致中间电路（3-1）连接，其特征在于，所述电气设备包括至少一个另外的电动马达（18，19，20），用于进一步的液体泵（8）或鼓风机（20）和/或至少一个阀（9）。因此，一个电驱动装置被提供，通过该可实现用于驱动液体泵一个技术上更简单的电子电动机管理。

29. 发明申请

WO2006081880A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTGERÄTS 审中-公开
标题翻译：方法操作水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2006081880A1
公开(公告)日：2006-08-10
申请号：PCT/EP2005/055469
申请日：2005-10-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael
发明人： ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00
CPC分类号： A47L15/4229 , A47L2401/11 , A47L2401/30 , A47L2501/07 , A47L2501/18 , A47L2501/26 , D06F39/004
摘要： In einem wasserführenden Haushaltgerät (1,1') ist ein optischer Sensor angeordnet, der einen Härtegrad in einer Flüssigkeit misst und bei einem unzulässigen Härtegrad, der oberhalb oder unterhalb eines Grenzwerts liegt und Informationen über den Härtegrad über eine Signaleinrichtung (8,8') ausgibt.
摘要翻译：在一个载水家用电器（1,1“），光学传感器布置，其测量在液体和硬度的不允许程度的硬度，高于或低于约一个信号装置的硬度的程度的阈值和信息（8,8”）输出。

30. 发明申请

WO2006042777A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT OPTIMIERTEM KLARSPÜLEFFEKT 审中-公开
标题翻译：具有优化清澈的洗去洗碗机
公开(公告)号：WO2006042777A1
公开(公告)日：2006-04-27
申请号：PCT/EP2005/054661
申请日：2005-09-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael
发明人： ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/44 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/44 , A47L15/4291
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine (1) zum Spülen von in Spülgutaufnahmen (3,4) ableg-barem Spülgut (30) in einem Spülraum (2) beschrieben, die zumindest eine Vorrichtung (31) zum Verschleppen von Spülflüssigkeit aufweist, die zur Aufnahme und Abgabe von Spülflüssigkeit während eines Spülganges eingerichtet ist. Dabei ist die Vorrichtung (31) zum Verschleppen von Spülflüssigkeit programmgesteuert betätigbar.
摘要翻译：我们将描述一种洗碗机（1），用于在冲洗Spülgutaufnahmen在洗涤腔室中洗涤（3,4）ableg-Barem项（30）（2）具有用于用于接收和传送的冲洗液体的夹带的至少一个设备（31）通过在洗涤循环过程中冲洗液体成立。用于钻井流体的夹带的设备（31）是可操作的以编程。

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