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21. 发明申请

WO2019096850A1 STERILCONTAINER MIT GASAUSTAUSCHVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZU DEREN EINSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096850A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/081241
申请日：2018-11-14
申请人： AESCULAP AG
发明人： SCHUSTER, Stefan
IPC分类号： A61B50/30 , A61L2/26 , A61B50/00
CPC分类号： A61B50/30 , A61B2050/005 , A61L2/07 , A61L2/26 , A61L2202/182 , A61L2202/23 , A61L2202/24
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einstellverfahren für eine Gasaustauschvorrichtung eines Sterilcontainers (1), welcher bei der Dampfsterilisation von Sterilgut wie chirurgischen Instrumenten eingesetzt wird, sowie einen Sterilcontainer (1) mit einem Einlass-Ventil (6) oder einer Einlass-ventilartigen Dampfeinlassvorrichtung (5), wobei ein Ventilöffnungsdruck des Ventils (6) in bevorzugter Weise anhand einer vorermittelten Dampfbeaufschlagungszeit (t0) sowie eines vorermittelten Dampfdrucks (p0) eingestellt werden kann, oder eingestellt ist.

22. 发明申请

WO2018078117A1 MEHRLAGIGER FILTER 审中-公开
标题翻译：多层过滤器
公开(公告)号：WO2018078117A1
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：PCT/EP2017/077647
申请日：2017-10-27
申请人： AESCULAP AG
发明人： SCHUSTER, Stefan
IPC分类号： B01D39/16 , B01D39/08 , B01D39/18 , A61B50/30
摘要： Ein mehrlagiger Filter eines Sterilbehälters oder eine Sterilverpackung jeweils bestehend aus einer Kernschicht aus einem Aramidgewebe, die von mindestens einer Außenschicht aus wenigstens einem anderen Material vorzugsweise aus PTFE und ganz besonders bevorzugt aus Teflon bedeckt oder vollständig umschlossen ist.
摘要翻译：
一个Sterilbeh BEAR的多层过滤器每个都包括一个芳族聚酰胺织物的核心层，至少一层Au＆滤波器或无菌包装的大街的; enschicht优选PTFE的，并且最优选覆盖或至少一种其他材料从特氟隆是完全封闭的。

23. 发明申请

WO2015062924A1 STERILANZEIGE FÜR EINEN STERILBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：无菌显示屏上的无菌容器
公开(公告)号：WO2015062924A1
公开(公告)日：2015-05-07
申请号：PCT/EP2014/072616
申请日：2014-10-22
申请人： AESCULAP AG
发明人： SCHULZ, Peter , SCHUSTER, Stefan , THOMAS, Stefan
IPC分类号： A61L2/28 , A61B19/02 , F16J15/16
CPC分类号： A61L2/28 , A61B50/30 , A61B2017/00867 , A61B2050/0067 , A61B2090/081 , A61L2202/182 , A61L2202/24
摘要： Offenbart wird vorliegend eine Sterilanzeige für einen Sterilcontainer mit einem Formgedächtniselement in Gestalt einer axial wirkenden Druckfeder vorzugsweise der Schraubenfederbauart, die erst bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Sterilisationstemperatur eine definierte Axialdruckkraft auf eine Anzeigeeinheit ausübt, die wiederum mittels einer Rückstellfeder vorzugsweise der Schraubenfederbauart in Gegenrichtung des Formgedächtniselements mit einer Rückstellkraft kleiner als die definierte Axialdruckkraft vorgespannt ist und mit einem Rastmechanismus, der durch einen manuell betätigbaren Schließ- oder Verriegelungsmechanismus des Sterilcontainers betätigbar ist und so ausgebildet ist, dass er nach oder mit Schließen oder Verriegeln des Sterilcontainers die Anzeigeeinheit in einer Sterilposition hält, nachdem diese vom Formgedächtniselement in die Sterilposition bewegt worden ist und mit Öffnen oder Entriegeln des Sterilcontainers unterhalb der Sterilisationstemperatur die Anzeigeeinheit freigibt, worauf die Rückstellfeder die Anzeigeeinheit in eine Unsterilposition rückbewegt.
摘要翻译：无菌显示在本文中公开了用于在一个轴向作用的压缩弹簧的形式的形状记忆元件的无菌容器中，优选螺旋弹簧的类型，其具有显示单元上的限定的轴向推力只施加在优选地通过在所述形状记忆元件的相反方向的回位弹簧来达到或超过预定的杀菌温度，螺旋弹簧类型的转弯的与恢复力大于所限定的推力较小被偏置，并用其通过手动操作闭合或无菌容器中的锁定机构致动的锁定机构，并且被设计成使得其保持到或通过在无菌位置闭合或锁定的无菌容器中，显示单元的，后它已被移动通过形状记忆元件在无菌的位置，并用消毒剂下方的无菌容器的开口或解锁 ionstemperatur显示单元释放，由此，复位弹簧在Unsterilposition向后移动显示单元。

24. 发明申请

WO2014029587A1 ZENTRIERHILFE FÜR BEHÄLTERDECKEL 审中-公开
标题翻译：定心容器盖
公开(公告)号：WO2014029587A1
公开(公告)日：2014-02-27
申请号：PCT/EP2013/065851
申请日：2013-07-26
申请人： AESCULAP AG
发明人： WEIßHAUPT, Dieter , SCHUSTER, Stefan , SCHWEIZER, Matthias , GRAY-DREIZLER, John , ZIERIS, Gerold
IPC分类号： A61L2/26 , B65D90/00
CPC分类号： B65D43/0204 , A61L2/26 , A61L2202/182 , B65D43/0222 , B65D45/20 , B65D2251/04 , B65D2255/06 , B65D2543/00194 , B65D2543/00277 , B65D2543/00296 , B65D2543/00564 , B65D2543/0099
摘要： Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Zentrierhilfe für einen Behälter mit einer Behälterwanne mit einer Zugangsöffnung, einem Behälterdeckel und einer Dichtung. Die Dichtung ist im geschlossenen Zustand des Behälters zwischen der Behälterwanne und dem Behälterdeckel angeordnet. Die Zentrierhilfe weist eine erste Zentriereinrichtung, die an entweder dem Behälterdeckel oder der Behälterwanne vorgesehen ist, und eine zweite Zentriereinrichtung auf, die an dem anderen von entweder dem Behälterdeckel oder der Behälterwanne vorgesehen ist. Die erste und zweite Zentriereinrichtung wirken derart zusammen, dass sicher gestellt ist, dass sich die Dichtung im geschlossenen Zustand des Behälters entlang des gesamten Umfangs der Zugangsöffnung mit der Behälterwanne und dem Behälterdeckel in Kontakt befindet.
摘要翻译：本申请公开了一种用于具有具有一个入口，一个容器盖和垫片的集装箱船的容器的中心辅助装置。所述密封件设置在所述容器容器和容器盖之间的容器的闭合状态。定心具有第一定心装置，其设置在任一容器盖或容器托盘，和一个第二定心装置，其被设置在另一任一容器盖或容器盘。第一和第二定心装置以这样一种方式，它保证了在沿着与所述容器托盘和容器盖的进入开口的整个外围的容器的闭合状态的密封件处于接触配合。

25. 发明申请

WO2013135658A1 SICHERHEITSPLOMBE 审中-公开
标题翻译：防伪印章
公开(公告)号：WO2013135658A1
公开(公告)日：2013-09-19
申请号：PCT/EP2013/054944
申请日：2013-03-12
申请人： AESCULAP AG
发明人： WEIßHAUPT, Dieter , THOMAS, Stefan , SCHUSTER, Stefan , ELISCH, Andreas
IPC分类号： G09F3/03
CPC分类号： B65D50/06 , A61L2/26 , A61L2202/181 , G09F3/0317
摘要： Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Sicherheitsplombe (1) mit einem Plombenfuß (10) mit mindestens einem Rastvorsprung (11), und einem mit dem Plombenfuß (10) verbundenen Plombenkopf (20) mit wenigstens einer Sperrlasche (21), wobei jede Sperrlasche (21) über wenigstens ein Scharnierelement (22) mit dem Plombenkopf (20) bewegbar verbunden ist, sowie einen Sicherheitsverschluss mit einem ersten Verschlussteil, und einem zweiten Verschlussteil, welches zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zu dem ersten Verschlussteil hin und her bewegbar ist, wobei das erste Verschlussteil eine Aufnahme aufweist, an der der Plombenfuß einer Sicherheitsplombe nach einem der vorangehenden Ansprüche so einrastbar ist, dass sich, wenn sich das zweite Verschlussteil in der Schließstellung befindet, mindestens eine Sperrlasche (21) der Sicherheitsplombe (1) mit dem zweiten Verschlussteil auf der dem ersten Verschlussteil entgegen gesetzten Seite des zweiten Verschlussteils zumindest teilweise überlappt, und zudem einen Sicherheitsbehälter mit einer Behälterwanne, einem Deckel und einem Sicherheitsverschluss, wobei eines von dem ersten und dem zweiten Verschlussteil jeweils an einem von der Behälterwanne und dem Deckel vorgesehen ist.
摘要翻译：本申请公开了一种安全密封件（1）与Plombenfuß（10）具有至少一个与至少一个锁定突片（21），各锁定突舌闩锁凸出部（11）和连接的一个与所述Plombenfuß（10）Plombenkopf（20）（21）通过至少一个铰链元件（22）与所述Plombenkopf（20）可移动地连接，并且与第一封闭部分安全锁并在打开位置和相对于所述第一封闭部件的闭合位置之间的第二闭合部件移动是往复移动，所述第一封闭部分具有一个插座到的Plombenfuß根据前述权利要求中的一项所述的安全密封件被锁定，即，当第二闭合部件处于闭合位置时，至少一个锁定突片（21）的安全密封件（1）的与第二封闭部第二封闭部件的第一闭合构件相反侧的至少部分地重叠，并且还与一个容器的容器中，盖和安全锁，其中一个由第一和在容器托盘和盖子中的一个每种情况下，第二封闭部分提供的安全容器。

26. 发明公开

EP3725338A1 MEDIZINISCHER STERILBEHÄLTER 审中-实审
公开(公告)号：EP3725338A1
公开(公告)日：2020-10-21
申请号：EP20151609.3
申请日：2017-09-22
申请人： Aesculap AG
发明人： SCHUSTER, Stefan , HENKE, Dr. Matthias , KAMMERER, Selina
IPC分类号： A61L2/26 , A61B50/00 , A61B50/30
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sterilbehälter (2) mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (4), einem deckelartigen zweiten Behälterteil (6) und einer Filtereinrichtung (26), welche von außen an zumindest einer ersten Seitenwand (10a) des wannenartigen ersten Behälterteils (4) angeordnet oder angebracht ist. Die erste Seitenwand (10a) weist einen Filtereinrichtungsaufnahmeabschnitt (36) mit nach unten, insbesondere zu einer Sterilbehälterinnenseite (40) hin, weisenden Kiemen (38) und/ oder Lamellen und/ oder Rippen auf und die Filtereinrichtung (26) weist einen außen vorgesehenen und ein Filterelement (30) haltenden Filterhalter (28) mit nach unten, insbesondere zu einer Sterilbehälteraußenseite (24) hin, weisenden Kiemen (48) und/ oder Lamellen und/ oder Rippen auf.

27. 发明授权

EP2770938B1 MEDIZINISCHER STERILBEHÄLTER UND VERFAHREN ZUM BESTIMMEN DES STERILISATIONSSTATUS EINES MEDIZINISCHEN STERILBEHÄLTERS 有权
标题翻译：医用无菌容器和方法用于确定医用无菌容器的消毒状况
公开(公告)号：EP2770938B1
公开(公告)日：2015-12-30
申请号：EP12778322.3
申请日：2012-10-23
申请人： Aesculap AG
发明人： SCHUSTER, Stefan
IPC分类号： A61B19/02 , A61L2/28 , A61L2/26
CPC分类号： A61B50/30 , A61B90/40 , A61B2090/081 , A61L2/26 , A61L2/28 , A61L2202/182

28. 发明授权

EP3532185B1 MEHRLAGIGER FILTER ODER STERILVERPACKUNG, HERSTELLUNGSVERFAHREN UND VERWENDUNG DES FILTERS 有权
公开(公告)号：EP3532185B1
公开(公告)日：2020-08-19
申请号：EP17798133.9
申请日：2017-10-27
申请人： Aesculap AG
发明人： SCHUSTER, Stefan
IPC分类号： B01D39/16 , B01D39/08 , B01D39/18 , A61B50/30

29. 发明公开

EP3223868A1 VERSCHLUSS FÜR EINEN MEDIZINISCHEN STERILBEHÄLTER SOWIE STERILBEHÄLTER MIT EINEM DERARTIGEN VERSCHLUSS 有权
标题翻译： VERSCHLUSSFÜREINEN MEDIZINISCHENSTERILBEHÄLTERSOWIESTERILBEHÄLTERMIT EINEM DERARTIGEN VERSCHLUSS
公开(公告)号：EP3223868A1
公开(公告)日：2017-10-04
申请号：EP15801823.4
申请日：2015-11-27
申请人： Aesculap AG
发明人： THOMAS, Stefan , BELLIKLI, Serkan , SCHWEIZER, Matthias , SCHUSTER, Stefan , WEISSHAUPT, Dieter
IPC分类号： A61L2/26
摘要： The present invention relates to a closure element for a medical sterile container (1) having a tub-like first container part (2) and a lid-like second container part (5), with a closure flap (6) which can be arranged on one of the container parts (2, 5) so as to be pivotable between a closed position, in which the container parts (2, 5) are locked onto each other by means of the closure element, and an open position, in which the container parts (2, 5) are unlocked, wherein the closure element has a latch element (8) that locks the closure flap (6) onto the other container part (2, 5) in the closed position of the closure element.
摘要翻译：本发明涉及一种用于医用无菌容器（1）的封闭元件，该医用无菌容器具有桶状的第一容器部分（2）和盖状的第二容器部分（5），封闭活门（6）可以布置在所述容器部件（2,5）中的一个上，以便能够在关闭位置和打开位置之间枢转，在所述关闭位置中所述容器部件（2,5）通过所述封闭元件彼此锁定，在所述打开位置中，容器部件（2,5）被解锁，其中封闭元件具有在封闭元件的关闭位置中将封闭活门（6）锁定到另一个容器部件（2,5）上的锁定元件（8）。

30. 发明授权

EP2887971B1 STERILISIERBEHÄLTER MIT ZENTRIERHILFE FÜR BEHÄLTERDECKEL 有权
标题翻译： STERILISIERBEHÄLTERMIT ZENTRIERHILFEFÜRBEHÄLTERDECKEL
公开(公告)号：EP2887971B1
公开(公告)日：2017-06-28
申请号：EP13740321.8
申请日：2013-07-26
申请人： Aesculap AG
发明人： WEIßHAUPT, Dieter , SCHUSTER, Stefan , SCHWEIZER, Matthias , GRAY-DREIZLER, John , ZIERIS, Gerold
IPC分类号： A61L2/26 , B65D90/00
CPC分类号： B65D43/0204 , A61L2/26 , A61L2202/182 , B65D43/0222 , B65D45/20 , B65D2251/04 , B65D2255/06 , B65D2543/00194 , B65D2543/00277 , B65D2543/00296 , B65D2543/00564 , B65D2543/0099

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