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21. 发明公开

EP1366807A2 Vorrichtung zum Belüften von Wasser 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zumBelüftenvon Wasser
公开(公告)号：EP1366807A2
公开(公告)日：2003-12-03
申请号：EP03011960.6
申请日：2003-05-27
申请人： Gummi-Jäger GmbH
发明人： Jäger, Arnold
IPC分类号： B01F3/04
CPC分类号： B01F3/04269 , B01F2003/04276 , B01F2003/04368 , B01F2003/04404 , B01F2215/0431
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Belüften von Wasser mit einem biegsamen Schlauch aus Gummi oder einem gummiähnlichen Werkstoff, der im Wasser angeordnet werden kann und dessen Wandung eine Perforation, feine Schlitze, Durchbrechungen oder dgl. aufweist, über die die Luft in das Wasser austreten kann, wobei in ein Ende des Schlauches ein Rohrstutzen eingeführt ist, über den dem Schlauch Luft zugeführt werden kann. Um den Anschluss für die Luftversorgung in einer für solche Vorrichtungen geeigneten Form auszubilden, die kein Stützrohr aufweisen, wird aufgrund der Erfindung vorgeschlagen, dass das dem Inneren des Schlauches (2) zugewandte Ende (9) des Rohrstutzens (6) flächenhaft ausgebildet ist und in Richtung der Längsachse des Schlauches (2) verläuft, und dass die Wandungen des Rohrstutzens (6) Durchbrechungen (13) zum Durchtritt der Luft aufweisen.
摘要翻译：用于充气水的装置包括由橡胶制成的柔性管（2）或类似于橡胶的材料，所述橡胶具有带有穿孔，细缝或孔的壁，空气能通过这些孔进入水中。支撑件（6）插入管的一端，以便可以引入空气。面向管内侧的支撑件的端部（9）是平面的，并且在管的纵向轴线的方向上延伸。支撑件的壁具有用于空气通过的孔（13）。

22. 发明授权

EP1041043B1 Tellerartiger Wasserbelüfter 有权
标题翻译：板状水增氧机
公开(公告)号：EP1041043B1
公开(公告)日：2003-10-15
申请号：EP00106228.0
申请日：2000-03-22
申请人： Jäger, Arnold
发明人： Jäger, Andreas, Dr. , Jäger, Christian , Jäger, Sebastian , Jäger, Claudius
IPC分类号： C02F3/20 , C02F3/12 , B01F3/04
CPC分类号： C02F3/201 , B01F3/04269 , B01F2003/04276 , B01F2003/04297 , B01F2215/0052 , Y02W10/15

23. 发明授权

EP0919117B1 Steilförderer für landwirtschaftliche Erntemaschinen 有权
标题翻译：垂直输送机农业收割机
公开(公告)号：EP0919117B1
公开(公告)日：2003-09-17
申请号：EP98121053.7
申请日：1998-11-06
申请人： ARTEMIS Kautschuk- und Kunststofftechnik GmbH & Cie
发明人： Tjabringa, Heiko
IPC分类号： A01D17/10 , B65G15/52 , B65G17/06
CPC分类号： A01D17/10 , A01D2017/103 , A01D2017/106 , A01D2017/108

24. 发明公开

EP1302235A1 Halterung für ein Belüftungssystem 审中-公开
标题翻译： HalterungfüreinBelüftungssystem
公开(公告)号：EP1302235A1
公开(公告)日：2003-04-16
申请号：EP02021642.0
申请日：2002-09-27
申请人： GUMMI-JÄGER KG GMBH & CIE
发明人： Jäger, Arnold , Edel, Volker, Dr.
IPC分类号： B01F3/04 , C02F3/20
CPC分类号： B01F3/0412 , B01F2003/0417
摘要： Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein Belüftersystem, durch das Luft oder ein anderes Gas in eine Flüssigkeit eingebracht werden kann, wobei das Belüftersystem ein oder mehrere Belüftungselemente mit jeweils einem langgestreckten Stützkörper aufweist, auf dem ein schlauchförmiger Mantel aus Gummi oder gummiähnlichen Kunststoffen angeordnet ist, der den Stützkörper eng umschließt und der eine Vielzahl sich unter der Wirkung der vorgespannten Luft öffnende Schlitze aufweist, wobei der Stützkörper einen Querschnitt mit stark unterschiedlichen Seitenlängen aufweist und die längere Seite des Querschnittes im wesentlichen senkrecht angeordnet ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die diesen Anforderungen genügt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Halterung ein oder mehrere Befestigungselemente aufweist, wobei ein Befestigungselement mindestens eine das Belüftungselement ringartig umschließende, am oberen und unteren Rand des Belüftungselementes anliegende, von dem mittleren Abschnitt des Belüftungselementes beabstandete Komponente und ein am Untergrund, einem Träger oder dgl. befestigbares Führungselement mit einer Nut zur Aufnahme des unteren Randes des Belüftungselementes aufweist.
摘要翻译：用于曝气系统的保持器，其中空气或其它气体被引入液体。包括用于一个或多个通气元件（1）的纵向支撑构件（4）。管状橡胶罩（5）围绕支撑构件并具有许多槽。保持器具有一个或多个固定元件（2），并且每个具有包围曝气元件的环形元件。曝气元件的下边缘位于凹槽（8）中。

25. 发明授权

EP0839709B1 Verfahren zur Inbetriebnahme von aufblasbaren Rettungsinseln und Rettungsinsel zur Durchführung dieses Verfahrens 失效
标题翻译：程序将充气救生筏和救生艇用于实施该方法
公开(公告)号：EP0839709B1
公开(公告)日：2003-04-09
申请号：EP97117939.5
申请日：1997-10-16
申请人： Deutsche Schlauchbootfabrik Hans Scheibert GmbH & Co. KG
发明人： Schulze, Bernd
IPC分类号： B63C9/03 , B63B7/08
CPC分类号： B63C9/24 , B63C9/04 , B63C2009/023 , B63C2009/042 , B63C2009/044

26. 发明授权

EP0914984B1 Tankklappe zum Abdecken des Tankstutzens bei Kraftfahrzeugen 有权
标题翻译：油箱盖用于覆盖机动车辆的油箱注油管
公开(公告)号：EP0914984B1
公开(公告)日：2002-06-26
申请号：EP98118835.2
申请日：1998-10-06
申请人： Mittelhäuser, Bernhard
发明人： Thiesen, Uwe , Mittelhäuser, Bernhard
IPC分类号： B60K15/05
CPC分类号： B60K15/05

27. 发明授权

EP0790202B1 Überladebrücke für Rampen 失效
标题翻译：矫直机坡道
公开(公告)号：EP0790202B1
公开(公告)日：2002-06-19
申请号：EP96120160.5
申请日：1996-12-16
申请人： Alten Gerätebau GmbH
发明人： Alten Kurt , Borchardt, Horst
IPC分类号： B65G69/28
CPC分类号： B65G69/2841

28. 发明公开

EP1041043A3 Tellerartiger Wasserbelüfter 有权
标题翻译：板状水增氧机
公开(公告)号：EP1041043A3
公开(公告)日：2002-06-05
申请号：EP00106228.0
申请日：2000-03-22
申请人： Jäger, Arnold
发明人： Jäger, Andreas, Dr. , Jäger, Christian , Jäger, Sebastian , Jäger, Claudius
IPC分类号： C02F3/20 , C02F3/12 , B01F3/04
CPC分类号： C02F3/201 , B01F3/04269 , B01F2003/04276 , B01F2003/04297 , B01F2215/0052 , Y02W10/15
摘要： Die Erfindung betrifft einen tellerartigen Wasserbelüfter mit einer starren, ebenen Halterung und einer darauf befindlicchen feingeschlitzten Platte aus einem Elastomer, wobei die Halterung einen umlaufenden, nach unten abgewinkelten Rand aufweist, der von einem u-förmigen Randteil der Platte umschlossen ist. Um die Randbefestigung der Platte zu verbessern, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Halterung eine parallel zum umlaufenden Rand (3) verlaufende Rippe (5) in der Weise aufweist, dass zwischen der Rippe und dem Rand eine Umfangsnut (7) gebildet ist, in die der innen gelegene Schenkel (10) des u-förmigen Randteils (9) der Platte (8) spielfrei eingreift.

29. 发明公开

EP1181973A1 Vorrichtung zum Befestigen von Wasserbelüftungseinrichtungen an Luftzuführungsleitungen 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zum Befestigen vonWasserbelüftungseinrichtungen一个Luftzuführungsleitungen
公开(公告)号：EP1181973A1
公开(公告)日：2002-02-27
申请号：EP01120001.1
申请日：2001-08-18
申请人： Jäger, Andreas, Dr.
发明人： Jäger, Andreas, Dr.
IPC分类号： B01F3/04 , C02F3/20 , F16L37/00
CPC分类号： F16L3/24 , B01F3/0412 , B01F3/04269 , B01F2003/04177 , B01F2003/04276 , C02F3/201 , Y02W10/15
摘要： Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Befestigen von Wasserbelüftungseinrichtungen an Luftzuführungsleitungen, wobei diese Einrichtungen mit einer Halterung (7) lösbar verbunden sind, die an der Luftzuführungsleitung befestigt ist. Um die meist langgestreckte Wasserbelüftungseinrichtung einfach und schnell an der Halterung befestigen zu können, ist diese mit einer hinterschnittenen Nut (12) versehen, in die ein Vorsprung (13) der Belüftungseinrichtung nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung eingreift, um so die Verbindung durch eine horizontale Schiebebewegung der Belüftungseinrichtung herbeiführen zu können.
摘要翻译：保持器（7）或曝气器（1,2,3）部件具有直的，带凹槽的底切侧凹陷部。在另一个组件上的互补投影滑入凹槽。优选特征：互锁连接位于水平面上，呈燕尾形。保持器具有位于空气供应管线（6）的外部的薄壁臂（11），粘附或拧入到位。此外，描述了连接到线路的变体装置。橡胶或类似的弹性密封件（14）用于凹陷（12）中，并且在连接期间变形。进一步的变体连接提供长程曝气系统和板式或盘式曝气机。密封件围绕突出到空气管线中的刚性衬套（9）并围绕穿透进行密封。空气管线设有固定的间隔开的支架，并且充气器被预制为用于连接支架的封闭单元。

30. 发明公开

EP1030403A3 Elektrokabel 审中-公开
标题翻译：电缆
公开(公告)号：EP1030403A3
公开(公告)日：2002-01-30
申请号：EP99124168.8
申请日：1999-12-03
申请人： EM Kunststofftechnik GmbH
发明人： Engelmann, Rolf Alfred , Hübscher, Winfried
IPC分类号： H01R4/18 , H01R4/02
CPC分类号： H01R43/0214 , H01R13/025 , H01R43/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein vorzugsweise durch Anschweissen an sein Anschlusselement zu befestigendes Elektrokabel, das sich in einem Isolierschlauch (2) befindet und in seinem frei aus dem Isolierschlauch herausragenden Bereich verdichtet ist. Um die dynamische Tüchtigkeit des Kabels im Bereich seiner Anschlusstelle zu verbessern, ist erfindungsgemäss der Isolierschlauch von einer Schelle (7) umschlossen, von der aus sich eine flache Zunge (9) bis zum freien Kabelende (4) erstreckt, die auf dem im Querschnitt rechteckigen oder quadratischen, verdichteten Kabelbereich (5) aufliegt und dort vorzugsweise angeschweisst ist.

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