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11. 发明申请

WO2003086795A1 FAHRZEUGTÜR UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：车门和方法及其
公开(公告)号：WO2003086795A1
公开(公告)日：2003-10-23
申请号：PCT/EP2003/003967
申请日：2003-04-16
申请人： SAI AUTOMOTIVE SAL GMBH , ECKHARDT, Bernhard , KÖLLNER, Harald , SCHWARZ, Werner , STOOF, Freddy , RAHMSTORF, Peter , BONHOFF, Norbert , RÜSCHE, Heinz-Josef , BERGERET, Wilfrid
发明人： ECKHARDT, Bernhard , KÖLLNER, Harald , SCHWARZ, Werner , STOOF, Freddy , RAHMSTORF, Peter , BONHOFF, Norbert , RÜSCHE, Heinz-Josef , BERGERET, Wilfrid
IPC分类号： B60J5/04
CPC分类号： B60J5/0416 , B29C44/12 , B29C45/14 , B29C2045/14459 , B29K2023/12 , B29K2105/08 , B29K2995/0069 , B29K2995/0089 , B29L2031/3055 , B60J5/0405 , B60J5/0463 , E05F11/382 , E05F11/488 , E05Y2800/45 , E05Y2800/692 , E05Y2900/55
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Fahrzeugtür weist einen Tragrahmen (11) mit einer Öffnung (2) auf. Der Tragrahmen ist mit einer Karosseriestruktur des Fahrzeugs beweglich verbunden. Die Öffnung (2) wird durch Ausformung mit einer aushärtbaren Masse unter Bildung einer Tragplatte (10) zur Aufnahme von Elementen wie Fensterhebern, Lautsprechern (3) oder dergleichen im Wesentlichen feuchtigkeitsdicht verschlossen wird, wobei mindestens eine Führungsschiene zur Führung einer gegenüber dem Tragrahmen verschieblichen Fensterscheibe (9) zur Aufnahme einer Seitenkante der Fensterscheibe in der Tragplatte vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆的门（1）和它们的制备的方法。的车门具有带有开口（2）的支撑框架（11）。支撑框架被连接到车辆移动的身体结构。开口（2）用可固化的材料模制，以形成用于接收元件，诸如窗口络筒机的支撑板（10），扬声器（3）或类似物是基本上不透水的密封，用于相对于引导到所述支撑框架可移动的窗玻璃的至少一个导轨（9）被设置用于在支撑板接收所述窗玻璃的侧边缘。

12. 发明申请

WO2003080394A2 LADEBODEN FÜR EIN FAHRZEUG UND BELADEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：载货底板用于车辆装载机
公开(公告)号：WO2003080394A2
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/EP2003/003072
申请日：2003-03-25
申请人： SAI AUTOMOTIVE SAL GMBH , NICK, Albrecht , THOMA, Wulf , SCHWARZ, Werner
发明人： NICK, Albrecht , THOMA, Wulf , SCHWARZ, Werner
IPC分类号： B60R5/04
CPC分类号： B60P1/003 , B60R5/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ladeboden für ein Fahrzeug 1 mit ersten Führungselementen 13, 14 zum Eingriff in zweite Führungselemente 6, 7, 8 des Fahrzeugs zum Anheben und Herausziehen des Ladebodens 10, wobei die ersten Führungselemente im Wesentlichen seitlich an dem Ladeboden angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Beladevorrichtung für ein Fahrzeug 1 mit einem Laderaum 4, mit zwei Seitenwänden zur Begrenzung des Laderaums und mit Führungselementen 6, 7, 8 zum Anheben und Herausziehen eines Ladebodens 10, wobei die Führungselemente im Wesentlichen an oder in den Seitenwänden oberhalb eines Fahrzeugbodens 9 angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种装载地板的用于车辆1与第一引导部件13，14，用于在第二引导元件6,7进行起重接合，车辆的8和拉出装载底座10，其中，所述第一引导元件被布置基本上横向于装载地板。本发明还涉及一种用于车辆1的装载室4的装载装置，具有两个侧壁用于限制所述装载空间，并与引导元件6，7，8用于提升和拉出的装载地板10，其特征在于，所述引导元件基本上在或高于所述侧壁的车辆地板布置。9

13. 发明申请

WO2014063675A1 MEDIZINISCHE VORRICHTUNG ZUM EINFÜHREN IN EINE KÖRPERÖFFNUNG ODER -HÖHLE EINES INDIVIDUUMS 审中-公开
标题翻译：医疗设备，引入身体开口个人或-Höhle
公开(公告)号：WO2014063675A1
公开(公告)日：2014-05-01
申请号：PCT/DE2013/000618
申请日：2013-10-18
申请人： UROTECH MEDIZINISCHE TECHNOLOGIE GMBH , LAHME, Sven , PINKOWSKI, Wolfhard , SCHWARZ, Werner
发明人： LAHME, Sven , PINKOWSKI, Wolfhard , SCHWARZ, Werner
IPC分类号： A61M25/00 , A61M29/00
CPC分类号： A61M25/0074 , A61M29/00 , A61M2025/0004 , A61M2025/0024 , A61M2210/1078 , A61M2210/1089
摘要： Eine medizinische Vorrichtung (1) zum Einführen in eine Körperöffnung oder -höhle eines Individuums weist einen ersten länglichen Hohlkörper (2) und einen den ersten Hohlkörper (2) aufnehmenden zweiten länglichen Hohlkörper (3) auf, zwischen dessen einen Ende und dem ersten Hohlkörper (2) ein in radialer Richtung verlaufender stufenförmiger Übergang (5) vorhanden ist, der dadurch in einen zumindest weitgehend stufenlosen Übergang (9) überführbar ist, dass der erste Hohlkörper (2) im Bereich des stufenförmigen Übergangs (5) zu dem zweiten Hohlkörper (3) hin in radialer Richtung aufgeweitet und/oder der zweite Hohlkörper (3) im Bereich des stufenförmigen Übergangs (5) zu dem ersten Hoh)körper (2) hin in radialer Richtung zusammengezogen wird.
摘要翻译：（3）一种医疗装置（1）用于插入到个体的身体孔口或腔包括第一细长的中空本体（2）和第一中空体（2）接收到所述第二细长的中空体，所述（一个端部与所述第一中空体之间 2）在径向方向上阶梯形的过渡（5）上运行的设置，其特征在于（在至少基本上连续的过渡9）可以被转移，使得第一中空体（2）在台阶形的过渡区域（5）（对第二空心体3 ）朝向加宽在径向方向和/或在向第一HOH）体阶梯形过渡（5）的区域中的第二中空体（3）（2）向径向方向伸缩。

14. 发明申请

WO2008064381A2 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER DRAHTLOSEN KOMMUNIKATIONSVERBINDUNG ZWISCHEN EINEM MOBILEN HANDBEDIENGERÄT UND EINER MASCHINENSTEUERUNG SOWIE ENTSPRECHENDE SYSTEMKOMPONENTEN 审中-公开
标题翻译：运行方法之间达成具有移动手机控制单元和机器控制无线通信链路及相关系统部件
公开(公告)号：WO2008064381A2
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/AT2007/000525
申请日：2007-11-21
申请人： KEBA AG , SCHWARZ, Werner , HOFER, Jürgen
发明人： SCHWARZ, Werner , HOFER, Jürgen
IPC分类号： G08C17/02 , G08C25/00
CPC分类号： G08C17/02 , G08C25/00 , G08C2201/50 , G08C2201/63
摘要： Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben einer datentechnischen Kommunikationsverbindung zwischen einem drahtlos datengekoppelten mobilen Handbediengerät (2) und einer Maschinensteuerung (3) unter Verwendung von zumindest einer bidirektionalen ersten Funkübertragungsstrecke (13) und einer dazu technisch getrennt ausgeführten und zumindest weitgehend nebenläufigen bidirektionalen zweiten Funkübertragungsstrecke (14). Das mobile Handbediengerät (3) ist mit wenigstens einem Sicherheitsschaltelement (25; 26) zum technisch zuverlässigen Beenden potenziell gefahrbringender Prozesse und Betriebszustände der gesteuerten technischen Einrichtung (6) ausgestattet ist, wobei das mobile Handbediengerät (2) weiters mit Ausgabemitteln (29) für die Ausgabe von Informationen ausgestattet ist. Die Gesamtheit der übermittelten Daten, Kommando- und Sicherheitsinformationen ist dabei in eine erste Datenklasse mit hoher zeitlicher Priorität und in eine zweite Datenklasse mit niedriger zeitlicher Priorität eingeteilt und die Daten aus der ersten Datenklasse werden über die erste Funkübertragungsstrecke (13) und die Daten aus der zweiten Datenklasse über die zweite Funkübertragungsstrecke (14) übertragen.
摘要翻译：本发明描述了用于操作数据相关的通信的无线数据之间耦合移动手持终端（2）和机器控制链路的方法（3）使用至少一个双向第一无线传输路径（13）和双向第二无线电传输路径，在技术上分离的执行，并且至少基本上同时（ 14）。移动手持式装置（3）与至少一个安全开关构件（25; 26）被设置用于在技术上可靠端接有潜在危险的过程和操作状态的控制的技术手段（6），其中所述移动手持式装置（2）还设置有用于所述输出装置（29）输出配的信息。的发送的数据，命令和安全信息的整个被分成具有高时间优先级和具有低时间优先级的第二数据类和经由第一无线电传输链路从所述第一数据类别的数据（13）和从所述数据的第一数据类传输第二无线电传输链路（14）上的第二数据类别。

15. 发明申请

WO2008049412A2 VORRICHTUNG ZUM SPANNEN EINES EINSTICHBEREICHES EINER BLUTGEFÄSSÖFFNUNG, INSBESONDERE EINER ARTERIENÖFFNUNG EINES INDIVIDUUMS 审中-公开
标题翻译： DEVICE拧紧血管开口穿入区域中，尤其是个人的动脉开口
公开(公告)号：WO2008049412A2
公开(公告)日：2008-05-02
申请号：PCT/DE2007/001904
申请日：2007-10-23
申请人： MEDI-GLOBE GMBH , SCHWARZ, Werner
发明人： SCHWARZ, Werner
IPC分类号： A61B17/00 , A61B17/04
CPC分类号： A61B17/0057 , A61B17/0469 , A61B17/0482 , A61B2017/00637 , A61B2017/00663 , A61B2017/00778 , A61B2017/320044
摘要： Zum Spannen eines Einstichbereiches einer Blutgefäßöffnung, insbesondere einer Arterienöffnung eines Individuums, in die ein Nähnadeln und mit diesen verbundene Nähfäden enthaltender Verschließvorrichtungskörper (1) eingeführt ist, dessen Nähnadeln und Nähfäden am äußeren Rand eines Einschnürungsbereichs (4) durch eine in diesem befindliche Gefäßwand hindurchführbar und nach Aufnahme im distalen Endbereich des Verschließvorrichtungskörpers (1) gemeinsam mit diesem aus der Blutgefäßöffnung herausziehbar sind, weist der Verschließvorrichtungskörper (1) im Bereich quer zu dem genannten Einschnürungsbereich (4) eine Spanneinrichtung (8; 8') mit zumindest einem Schiebeelement (8; 8') auf, welches lediglich in Vorrichtungslängsrichtung auf der Außenseite des Verschließvorrichtungskörpers (1) aus einem Bereich außerhalb der Blutgefäßöffnung in einen zumindest die Gefäßwand des betreffenden Blutgefäßes umfassenden Bereich längs verschiebbar ist und durch dieses Verschieben die Gefäßwand derart spannt, dass sich diese nahe des genannten Einschnürungsbereichs (4) in Richtung aufeinander zu zusammenzieht.
摘要翻译：用于张紧血管开口的穿刺区，特别是动脉开口的个体到其中的缝纫针和含有任何相关联的缝合线Verschließvorrichtungskörper（1）被插入时，缝纫针和缝合线在一个收缩部分的外边缘（4）可通过一个位于该容器壁，并通过的从血管开口与它接收到Verschließvorrichtungskörpers（1）的前端部可被拉出在一起之后，所述Verschließvorrichtungskörper（1）在该区域横向于所述收缩（4）的夹紧装置（8; 8“）与至少一个滑动元件（8; 8“）在其上，在所讨论配套齐全的血管的至少所述容器壁是可纵向移动仅在装置的上Verschließvorrichtungskörpers的外侧的长度方向（1）从血管开口外部的区域，并通过这种换档施力血管壁，使得该接近的所述收缩（4）朝向彼此收缩。

16. 发明申请

WO2006024272A1 CHIRURGISCHE VORRICHTUNG ZUM HINDURCHFÜHREN WENIGSTENS ZWEIER NÄHFÄDEN DURCH DEN RANDBEREICH EINER GEWEBEÖFFNUNG 审中-公开
标题翻译：圆形的外科设备具有至少两个组织开口的边缘区域线程
公开(公告)号：WO2006024272A1
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/DE2005/001497
申请日：2005-08-25
申请人： MEDI-GLOBE GMBH , SCHWARZ, Werner
发明人： SCHWARZ, Werner
IPC分类号： A61B17/00 , A61B17/04
CPC分类号： A61B17/0057 , A61B17/0482 , A61B17/0483 , A61B17/06066 , A61B17/0625 , A61B2017/0472 , A61B2017/06057
摘要： Bei einer chirurgischen Vorrichtung zum Hindurchführen wenigstens zweier Nähfäden durch den Randbereich einer insbesondere in einer Arterie eines Individuums vorhandenen, gegebenenfalls durch Einschneiden gebildeten Gewebeöffnung ist eine stabförmige Nadel- und Fadenführungseinrichtung (1) mit einem Nadelabgabebereich (2) am proximalen Vorrichtungsende, einem Nadelaufnahmebereich (3) am distalen Vorrichtungsende und einem dazwischen liegenden Zwischenraumbereich (4) zur Aufnahme des Randbereichs der Gewebeöffnung vorgesehen; der Nadelabgabebereich (2), der Zwischenraumbereich (4) und der Nadelaufnahmebereich (3) sind starr miteinander verbunden und die stabförmige Nadel- und Fadenführungseinrichtung (1) ist von einem deren Zwischenraumbereich (4) formschlüssig umgebenden länglichen Außenglied (5) verschließbar, welches unter Freigabe des genannten Zwischenraumbereiches (4) relativ zu der stabförmigen Nadel- und Fadenführungseinrichtung (1) in deren Längsrichtung verschiebbar ist, wobei der Nadelabgabebereich (2) zum distalen Vorrichtungsende hin und das längliche Außenglied (5) in seinem Bereich zum proximalen Vorrichtungsende hin jeweils einander zugewandte Endseiten (6, 7) aufweisen.
摘要翻译：在用于通过特定存在于一个个体，其可通过切割组织开口的棒状针线引导装置中形成的动脉的边缘区域引导至少两个缝合线的外科装置（1）设置有一个针排出部（2）（在该装置中，针容纳区域3的基端）在设备和用于接收所述组织开口的边缘区域的中间间隙部分（4）的远端设置; 针排出部（2），该间隙区域（4）和针接收部分（3）刚性地互相连接的和棒状针线引导装置（1）的间隙区域（4）形式的锁定周围细长的外部构件（5）可被其下关闭，所述空间部的释放（4）相对于在其长度方向的棒状的针和线引导装置（1）移动时，针放电分别部分（2）在远端装置端，并在其区域中的细长的外部构件（5）朝向所述设备的朝向彼此的近端，面对的端侧（6,7）。

17. 发明申请

WO2004019793A1 LITHOTRIPTOR-FANG- UND -ZERTRÜMMERUNGSKÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译：碎石副渔获物和-ZERTRÜMMERUNGSKÖRBCHEN
公开(公告)号：WO2004019793A1
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/DE2003/002816
申请日：2003-08-22
申请人： MEDI-GLOBE GMBH , BOEHLKE, Raimar , SCHWARZ, Werner
发明人： BOEHLKE, Raimar , SCHWARZ, Werner
IPC分类号： A61B17/22
CPC分类号： A61B17/221 , A61B2017/2212
摘要： Bei einem Lithotriptor-Fang- und -Zertrümmerungskörbchen (1), das aus einer Mehrzahl von Materiallitzensträngen (2 bis 5) besteht, deren jeder aus einer Mehrzahl von verdrallten Mate rialdrähten, insbesondere von Metalldrähten gebildet ist und im Körbchenbereich gegebenenfalls zumindest einen Knickbereich (8, 9) aufweist, sind sämtliche Materiallitzenstränge (2 bis 5) am distalen Fangkörbchenende (6) in einem Zusammenfassungsbereich (10) miteinander zusammengefasst und am proximalen Fangkörbchenende (7) von einer Ummantelung (11) aufgenommen und in dieser verschiebbar; die Materiallitzenstränge (2 bis 5) sind in dem Zusammenfassungsbereich (10) von wenigstens einem Materialring (12; 18, 19) umschlossen, der so ausgelegt ist, dass seine Reißfestigkeit geringer ist als ein der Gesamtreißfestigkeit sämtlicher Materiallitzenstränge (2 bis 5) entsprechender Festigkeitswert.
摘要翻译：在一个碎石捕和-Zertrümmerungskörbchen（1）由多个Materiallitzensträngen的（2〜5），多个绞合伴侣中的每个rialdrähten，特别是金属线形成，并且杯区域在适当情况下，至少一个弯曲区域（8 ，9），所有Materiallitzenstränge是（2〜5）（在与彼此和在近端捕捉筐端（7）的护套（11）的溶液中加入且可移位在其中组合的摘要区域（10）的末梢捕捉筐端6）; 所述Materiallitzenstränge（2〜5）是在材料的至少一个环的概要区域（10）（12; 18,19）被封闭，其被设计成使得它的抗张强度是对应的强度值小于所有Materiallitzenstränge的总抗张强度（2至5），

18. 发明申请

WO2003080394A3 LADEBODEN FÜR EIN FAHRZEUG UND BELADEVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2003080394A3
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/EP2003/003072
申请日：2003-03-25
申请人： SAI AUTOMOTIVE SAL GMBH , NICK, Albrecht , THOMA, Wulf , SCHWARZ, Werner
发明人： NICK, Albrecht , THOMA, Wulf , SCHWARZ, Werner
IPC分类号： B60R5/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ladeboden für ein Fahrzeug 1 mit ersten Führungselementen 13, 14 zum Eingriff in zweite Führungselemente 6, 7, 8 des Fahrzeugs zum Anheben und Herausziehen des Ladebodens 10, wobei die ersten Führungselemente im Wesentlichen seitlich an dem Ladeboden angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Beladevorrichtung für ein Fahrzeug 1 mit einem Laderaum 4, mit zwei Seitenwänden zur Begrenzung des Laderaums und mit Führungselementen 6, 7, 8 zum Anheben und Herausziehen eines Ladebodens 10, wobei die Führungselemente im Wesentlichen an oder in den Seitenwänden oberhalb eines Fahrzeugbodens 9 angeordnet sind.

19. 发明公开

EP3247283A1 VORRICHTUNG ZUM FESTKLEMMEN EINES MEDIZINISCHEN FÜHRUNGSDRAHTES 有权
标题翻译：用于固定医疗导线的装置
公开(公告)号：EP3247283A1
公开(公告)日：2017-11-29
申请号：EP16711767.0
申请日：2016-01-20
申请人： Urotech GmbH
发明人： SCHWARZ, Werner
IPC分类号： A61B17/00 , A61M25/09
CPC分类号： A61B17/00 , A61B90/30 , A61B2017/00469 , A61B2017/00862 , A61B2017/00907 , A61B2090/309 , A61L31/04 , A61L31/14 , A61M25/09041 , A61M2025/09116 , A61M2025/09125 , A61M2205/587
摘要： For the purpose of firmly clamping a medical guide wire (2) which can be rotated and displaced in a longitudinal opening (3) of an accommodating body (1), a clamping mechanism (5, 8; 5') is present either just at one end of the longitudinal opening (3) or at each end of the longitudinal opening (3), said clamping mechanism having a widened opening region (4), which runs transversely to the longitudinal opening (3), and a clamping-member arrangement (5, 8; 5'), which is connected to the accommodating body (1) in an elastically flexible manner and has an edge part (7; 7'), which is located in the opening region (4) and against which the guide wire (2), once pivoted out of the longitudinal opening (3), can be brought into abutment at the relevant end of the accommodating body (1) and at the clamping-member arrangement (5, 8; 5'), with the capability of said guide wire to be displaced and/or rotated being blocked in the process.

20. 发明公开

EP3049143A1 PLATZIERVORRICHTUNG FÜR EINEN MEDIZINISCHEN KATHETER 有权
标题翻译：放置设备医用导管
公开(公告)号：EP3049143A1
公开(公告)日：2016-08-03
申请号：EP14789504.9
申请日：2014-09-23
申请人： Urotech GmbH
发明人： SCHWARZ, Werner , HAUSER, David , JANSSEN, Christopher
IPC分类号： A61M25/01 , A61M27/00
CPC分类号： A61M25/0113 , A61M25/0105 , A61M25/0136 , A61M25/0147 , A61M27/008 , A61M37/0069 , A61M2025/0293
摘要： Disclosed is a positioning device (1) for a medical catheter (14) to be positioned in a bodily orifice or cavity, said device containing an elongated tubular or sleeve-type catheter receiving member (11), one end of which receives the catheter (14) to be positioned, an elongated catheter release member (10) which is held inside or outside the catheter receiving member (11) and which can be displaced in the longitudinal direction of said member and a motion mechanism comprising a motion conversion device (2 to 9, 12), by means of which the catheter receiving member (11) and the catheter release member (10) can be displaced relative to one another in the longitudinal direction of the device, thus releasing the catheter (14) from the catheter receiving member (11); the motion conversion device (2 to 9, 12) has an actuating member (4, 5), by means of which motion that is carried out transversely to said longitudinal direction of the device or pivoting motion can be converted into longitudinal motion running in the longitudinal direction of the device.

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