会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 11. 发明申请
    • MAGNETVENTIL UND HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG
    • 一种车用电磁阀和液压制动系统
    • WO2018068929A1
    • 2018-04-19
    • PCT/EP2017/070742
    • 2017-08-16
    • ROBERT BOSCH GMBH
    • KRATZER, Dietmar
    • F16K31/06F15B13/04B60T13/66B60T13/68
    • Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (11), einer mit dem Polkern (11) verbundene Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft mindestens einer Rückstellfeder (16, 48) oder durch die Kraft der mindestens einen Rückstellfeder (16, 48) antreibbar ist und einen Stößel (40) mit einem Schließelement (46) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen bistabilen Magnetventil (10). Hierbei ist der Stößel (40) axial beweglich im Ventilanker (20) gelagert, wobei zwischen einem ortsfesten Führungsbauteil (50), welches in die Führungshülse (13) eingeführt ist, und dem Stößel (40) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Stößel (40) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass eine erste Rückstellfeder (48) das Schließelement (46) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Stößel (40) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der ersten Rückstellfeder (48) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (46) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist.
    • 本发明涉及一种用于液压制动系统的电磁阀(10),其包括磁体组件,极芯(11),连接到极芯(11)的导套(13) 在F导航用途hrungsh导航用途内的轴向可移动的套筒(13)找到的导航用途艰辛阀电枢(20),其通过由反对研究导航使用复位弹簧中的至少一个(16,48)的力的磁力的磁体组件所产生的或由至少一个R的力uuml (16,48)并且用闭合元件(46)轴向移动短管(40),并且具有连接到搅拌套筒(13)的阀体(15) 阀座(15.1),其特征在于之间的至少一个第一海峡&oUML; mungs&oUML;开口(15.2)和至少一个第二海峡&oUML; mungs&oUML;开口(15.3)布置,和一个液压制动系统具有这样的双稳态电磁阀(10)。 在这种情况下,电枢(40)可轴向移动地安装在阀锚(20)中,插入到导向套(13)中的固定支撑构件(50)与短轴 形成机械制动装置(18),其在通电关闭位置释放短柱(40),使得第一复位弹簧(48)接合闭合元件(46) 示例性导航用途引导密封功能密封到阀座(15.1)博士导航用途CKT和Stö道路EL(40)在抵靠第一R导航使用回位弹簧的力的断电打开位置(48)限定在轴向止动位置,从而使 关闭元件(46)从阀座(15.1)上抬起。
    • 13. 发明申请
    • MAGNETVENTIL SOWIE FAHRERASSISTENZEINRICHTUNG MIT EINEM DERARTIGEN MAGNETVENTIL
    • 电磁铁和驾驶员辅助装置与这种电磁阀
    • WO2011076469A1
    • 2011-06-30
    • PCT/EP2010/066327
    • 2010-10-28
    • ROBERT BOSCH GMBHHEYER, KlausKURZ, EdgarSTOKMAIER, GerhardKRATZER, Dietmar
    • HEYER, KlausKURZ, EdgarSTOKMAIER, GerhardKRATZER, Dietmar
    • B60T8/36F16K31/06
    • B60T8/363F16K31/0665F16K31/0693F16K31/0696
    • Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1) mit einem Ventilkörper (3), wobei in dem Ventilkörper (3) ein mit einem Dichtelement (14) verschließbarer Ventilsitz (12), mindestens ein in einen das Dichtelement (14) zumindest bereichsweise aufnehmenden Fluidraum (15) des Magnetventils (1) mündender Auslasskanal (13) und ein das Dichtelement (14) zumindest bereichsweise umgebendes Strömungsleitelement (16) vorgesehen sind, wobei das Dichtelement (14) mit in einem auf einer dem Fluidraum (15) abgewandten Seite des Strömungsleitelements (16) ausgebildeten Magnetankerraum (17) angeordneten Magnetanker (5) wirkverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass Ventilkörper (3) und Strömungsleitelement (16) mindestens einen eine Fluidverbindung zwischen dem Fluidraum (15) und dem Magnetankerraum (17) herstellenden Verbindungskanal (21) gemeinsam ausbilden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzeinrichtung mit einem derartigen Magnetventil.
    • 本发明涉及一种具有阀主体(3),具有带有密封件的电磁阀(1)(14)可锁定的阀座(12)是一个至少部分地接收流体空间(在阀体内,至少一个密封元件(14)(3)15 )的电磁阀(1)开口流出出口通道(13)和密封元件(14)至少部分地围绕所述导流元件(16)设置,其中,在一个端部背向上导流之一(流体室15)侧上的密封元件(14)(16 是),形成在所述衔铁腔(17),其设置衔铁(5)可操作地连接。 提供的是所述阀体(3)和流产生连接通道(21)的引导元件(16)的流体室(15)和所述衔铁腔(17)之间的至少一个流体连通共同形成。 本发明还涉及一种具有这种电磁阀的驾驶员辅助装置。
    • 14. 发明申请
    • VENTILPATRONE FÜR EIN MAGNETVENTIL
    • 阀芯用于螺线管
    • WO2009007277A1
    • 2009-01-15
    • PCT/EP2008/058464
    • 2008-07-01
    • ROBERT BOSCH GMBHKRATZER, Dietmar
    • KRATZER, Dietmar
    • B60T8/36F16K31/06
    • B60T8/363F16K31/0665F16K31/0693Y10T137/598
    • Die Erfindung betrifft eine Ventilpatrone (1') für ein Magnetventil mit einer Kapsel (4'), einem in die Kapsel (4') eingeschobenen Ventileinsatz (32) und einem in einer Innenbohrung (32.1) des Ventileinsatzes (32) beweglich geführten Stößel (33), wobei zwischen der Innenbohrung (32.1) des Ventileinsatzes (32) und einem Stößelmantel (33.1) mindestens eine axial verlaufende Volumenausgleichsnut (35) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Stößel (33) so ausgeführt ist, dass der Stößelmantel (33.1) eine einfache geometrische Form aufweist, und der Ventileinsatz (32) so ausgeführt ist, dass die mindestens eine axial verlaufende Volumenausgleichsnut (35) in den Ventileinsatz (12, 22, 32) eingearbeitet und durch die Form der Innenbohrung (32.1) des Ventileinsatzes (32) vorgegeben ist.
    • 本发明涉及一种阀筒(1“)为电磁阀用的胶囊(4”),推一个到胶囊(4“)阀插入件(32)和一个在阀插入件(32)可移动地引导挺杆的内孔(32.1)( 33),(该阀插入件(32)和推杆护套(33.1)至少一个轴向延伸的Volumenausgleichsnut的内孔32.1)之间(35)被布置。 根据本发明,所述柱塞(33)是这样的是,上述柱塞套筒(33.1)具有简单的几何形状,并且该阀插入件(32)被设计成使得所述至少一个轴向延伸的Volumenausgleichsnut(35)(在阀插入件12,22 ,32)和结合(通过阀插入件(32)的内孔32.1)的形状是预定的。
    • 15. 发明申请
    • MAGNETVENTIL
    • 电磁阀
    • WO2008155256A1
    • 2008-12-24
    • PCT/EP2008/057189
    • 2008-06-10
    • ROBERT BOSCH GMBHKRATZER, Dietmar
    • KRATZER, Dietmar
    • B60T8/36F16K31/06
    • B60T8/3615B60T8/363F16K31/0655
    • Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatrone, die einen Ventileinsatz (9 ), ein innerhalb des Ventileinsatzes (9 ) beweglich geführtes Schließelement (7 ) und einen Ventilkörper (15) umfasst, der in den Ventileinsatz (9 ) eingepresst ist, wobei ein Hauptventil ein mit dem Schließelement (7 ) verbundenes Hauptdichtelement (7.1 ) und einen im Ventilkörper (15) angeordneten Hauptventilsitz (15.1) aufweist, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft das Schließelement (7 ) in Richtung Ventilkörper (15) bewegt, wodurch das Hauptdichtelement (7.1 ) dichtend in den Hauptventilsitz (15.1) eintaucht. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (15) als Hülse ausgeführt, deren offenes Ende (15.2) in den Ventileinsatz (9 ) eingepresst ist, wobei der Hauptventilsitz (15.1) mit einer Durchgangsöffnung innen an einem haubenförmigen Ende (15.3) der Ventilkörperhülse (15) angeordnet ist, und wobei die Ventilkörperhülse (15) am haubenförmigen Ende (15.3) durch eine rohrförmige Fortsetzung (16) verlängert ausgeführt ist, so dass eine Abdichtung zu einem Ventilbauelement (18), welches das Ventilunterteil bildet, über eine an der rohrförmigen Fortsetzung (16) außen dichtend anliegenden Dichtlippe (19) des Ventilbauelements (18) herstellbar ist.
    • 本发明涉及一种具有磁体组件和阀盒中的电磁阀,阀插入件(9),所述阀插入件的内部(9)可移动地引导锁定元件(7)和阀体(15),其被压入到阀插入件(9), 其中主阀设置在一个与所述闭合元件(7)连接主密封元件(7.1)和在所述阀体(15),主阀座(15.1),其中,由所述磁体组件,所述封闭部件(7)朝向所述阀体(15)移动,由此产生的磁力 主密封元件(7.1)密封地进入主阀座(15.1)浸入。 根据本发明的阀本体(15)被设计为具有一个开口端(15.2)的套筒压入到阀插入件(9),所述主阀座(15.1)与一个罩状端(15.3)的内部的通孔,所述阀体套筒(15)的 并且其中,所述阀本体套(15)上的圆顶状端部(15.3)由管状延续(16)被设计延伸,使得一个阀部件上的密封件(18),其形成在阀体上,经由操作上的管状延伸部(16) 密封地抵靠所述阀装置(18)的外侧密封唇(19)可被制造。
    • 18. 发明申请
    • MAGNETVENTIL UND HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG
    • 一种车用电磁阀和液压制动系统
    • WO2018069010A1
    • 2018-04-19
    • PCT/EP2017/073738
    • 2017-09-20
    • ROBERT BOSCH GMBH
    • STAHR, WolfGODBILLON, PascalAMBROSI, MassimilianoEISENLAUER, MichaelKURZ, EdgarKRATZER, Dietmar
    • B60T8/36B60T13/68F16K31/06H01F7/16
    • Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (11), einer mit dem Polkern (11) verbundenen Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16) oder durch die Kraft der Rückstellfeder (16) antreibbar ist und einen Stößel (30) mit einem Schließelement (34) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen Magnetventil (10). Hierbei ist der Ventilanker (20) oder der Stößel (30) in mindestens einer Durchgangsöffnung (41.1, 44.1) einer Führungsbaugruppe (40) axial geführt, wobei zwischen der Führungsbaugruppe (40) und dem Ventilanker (20) oder dem Stößel (30) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Ventilanker (20) oder den Stößel (30) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass die Rückstellfeder (16) den Ventilanker (20) antreibt und das Schließelement (34) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Ventilanker (20) oder den Stößel (30) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der Rückstellfeder (16) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (34) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist, wobei der Ventilanker (20) einen Hauptstufenanker (22) mit einerdruckbeaufschlagten ersten Fläche und einen Vorstufenanker (21) mit einer kleineren druckbeaufschlagten zweiten Fläche umfasst, welcher axial beweglich im Hauptstufenanker (22) gelagert ist und über ein Vorstufenschließelement (27) mit einem Vorstufensitz (33) zusammenwirkt.
    • 本发明涉及一种用于导航的使用为r的液压制动系统的电磁阀(10),具有一磁体组件,连接至F导航用途hrungsh导航使用套筒的磁极铁芯(11),一个在磁极铁芯(11)(13), 在F导航用途hrungsh导航用途套筒(13)轴向可移动的实测值导航用途艰辛阀电枢(20)内的,其通过针对导航使用回位弹簧(16)的力的作用磁力的磁体组件所产生的或由R导航使用复位弹簧的功率(16) 是驱动和圣ö用CLOSE ROAD EL(30)大街移动元件(34)沿轴向,和与F导航用途hrungsh导航使用相关的套筒(13)Ventilk&oUML;主体(15)与阀座(15.1),其 之间的至少一个第一海峡&oUML; mungs&oUML;开口(15.2)和至少一个第二海峡&oUML; mungs&oUML;开口(15.3)布置,和一个液压制动系统具有这样的电磁阀(10)。 (30)EL&在至少一个通道ouml ;;这里,阀电枢(20)或圣ö大街开口(41.1,44.1)A F导航用途导向组件(40)轴向地找到导航用途HRT,其中在F导航用途导向组件(40)之间和 阀电枢(20)或圣ö道路EL(30),一个机械锁定装置(18)形成,示出了阀电枢(20)或圣ö道路中无电流的闭合位置释放EL(30),从而将R导航用途 ;复位弹簧(16)驱动用于示例性导航使用阀电枢(20)和所述关元件(34)密封地引导密封功能到阀座(15.1)博士导航用途CKT,以及阀电枢(20)或圣ö道路EL( 30)在反对研究导航用途的力的断电打开位置限定回位弹簧(16)在轴向定位位置,使得关元件(34)(从阀座15.1)被抬起,阀电枢(20)包括一个主级电枢(22) 带有加压的第一室和压力 tufenanker(21),其具有与前体座(33)更小的加压的第二液体BEAR协作元件(27);枝包括,存储这是在主要阶段电枢(22)可轴向移动并通过前体CLOSE。

    • 19. 发明申请
    • MAGNETVENTIL UND HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG
    • 一种车用电磁阀和液压制动系统
    • WO2018069008A1
    • 2018-04-19
    • PCT/EP2017/073721
    • 2017-09-20
    • ROBERT BOSCH GMBH
    • STAHR, WolfAMBROSI, MassimilianoEISENLAUER, MichaelKURZ, EdgarKRATZER, Dietmar
    • B60T8/36F16K31/06
    • Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (11), einer mit dem Polkern (11) verbundene Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16) oder durch die Kraft der Rückstellfeder (16) antreibbar ist und einen Stößel (30) mit einem Schließelement (34) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, wobei der Stößel (30) fest mit dem Ventilanker (20) verbunden ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen Magnetventil (10). Hierbei weist der Ventilkörper (15) einen Aufnahmebereich (19) auf, welcher eine Führungsbaugruppe (40) zumindest teilweise aufnimmt, wobei der Ventilanker (20) in mindestens einer Durchgangsöffnung (41.1, 44.1) der Führungsbaugruppe (40) axial geführt ist, wobei zwischen der Führungsbaugruppe (40) und dem Ventilanker (20) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Ventilanker (20) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass die Rückstellfeder (16) den Ventilanker (20) antreibt und das Schließelement (34) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Ventilanker (20) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der Rückstellfeder (16) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (34) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist.
    • 本发明涉及一种用于液压制动系统的电磁阀(10),其包括磁体组件,极芯(11),连接到极芯(11)的导套(13) 在F导航用途hrungsh导航用途套筒(13)轴向可移动的实测值导航用途艰辛阀电枢(20)内的,其通过针对导航使用回位弹簧(16)的力的作用磁力的磁体组件所产生的或由R导航使用复位弹簧的功率(16) 是可驱动的并且通过闭合元件(34)轴向移动短柱(30),并且具有阀座(15.1)连接到搅拌套筒(13)的阀体(15) 设置的开口(15.3),圣&ouml ;;至少第一海峡&oUML之间; mungs&oUML;开口(15.2)和至少一个第二海峡&oUML; mungs&oUML ROAD EL(30)与阀电枢(20)一体连接,和一个液压 带有这种电磁阀的制动系统(10)。 (41.1,44.1)在F导航用途在本文中,Ventilk&OUML的开口;主体(15)具有的接收区域(19),其上一个F导航用途导向组件(40)至少部分地容纳在至少一个通道中的阀电枢(20)ouml导向组件( 40)轴向地找到导航用途是HRT,其中在F导航之间使用机械止动装置导向组件(40)和所述阀电枢(20)(18)形成,其释放在无电流的阀电枢(20)的闭合位置,以便将R导航使用复位弹簧 (16)驱动所述阀电枢(20)和用于实施导航使用CLOSE元件(34)引导的密封功能密封到阀座(15.1)博士导航用途CKT,以及阀电枢(20),在反对研究导航用途的力的非电解打开位置 将弹簧(16)恢复到轴向制动位置,使得关闭元件(34)从阀座(15.1)上抬起。
    • 20. 发明申请
    • MAGNETVENTIL UND HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG
    • 一种车用电磁阀和液压制动系统
    • WO2018068928A1
    • 2018-04-19
    • PCT/EP2017/070740
    • 2017-08-16
    • ROBERT BOSCH GMBH
    • KRATZER, Dietmar
    • B60T8/36F16K31/06
    • B60T8/363B60T8/4872F16K31/003F16K31/0655F16K31/10F16K31/5245
    • Die Erfindung betrifft ein bistabiles Magnetventil (10A;10B) für ein hydraulisches Bremssystem (1), mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (30A;30B), einer mit dem Polkern (30A;30B) verbundene Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20A;20B), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16A;16B) oder durch die Kraft der Rückstellfeder (16A;16B) antreibbar ist und einen Stößel (40A;40B) mit einem Schließelement (48) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem (1) mit einem erfindungsgemäßen bistabilen Magnetventil (10A;10B). Beim erfindungsgemäßen bistabilen Magnetventil ist der Stößel (40A;40B ) axial beweglich im Ventilanker (20A;20B) gelagert, wobei zwischen dem Polkern (30A;30B) und dem Stößel (40A;40B) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Stößel (40A;40B) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass die Rückstellfeder (16A;16B) das Schließelement (48) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Stößel (40A;40B) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der Rückstellfeder (16A;16B) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (48) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist.
    • 本发明涉及一种双稳态电磁阀;用于导航用途(10A 10B)R的液压制动系统(1),具有一磁体组件,一个磁极铁心(30A; 30B),一个在磁极铁芯(30A; 30B) 关联的F导航用途hrungsh导航用途套筒(13),在F导航用途hrungsh导航用途套筒(13)轴向可移动的实测值导航用途艰辛阀电枢(20A; 20B)内通过的针对导航使用复位弹簧的力磁力磁铁组件产生的支撑(16A ;图16B),或通过将R导航使用复位弹簧(16A的力; 16B)可被驱动和圣ö道路EL(40A; 40B),其具有关元件(48)轴向移动,并与F导航用途hrungsh导航使用LSE (13),其连接Ventilk&oUML;本体(15)具有设置在至少一个第一海峡&oUML之间的阀座(15.1); mungs&oUML;开口(15.2)和至少一个第二海峡&oUML; mungs&oUML;设置的开口(15.3),和一液压制动系统( 1)与根据本发明的双稳态电磁阀(10A,10B)连接 , 当本发明Ä道路连接双稳态电磁阀是对STö道路EL(40A; 40B)在所述阀电枢轴向移动(20A; 20B)被支撑,其特征在于,所述磁极铁心之间(30A; 30B)和圣ö道路EL(40A; 40B)形成,连接圣&ouml的机械锁定装置(18);道路EL(40A)释放40B在非电解关闭位置,从而将R导航使用复位弹簧(16A;用于示例性导航用途16B)时,关元件(48) 引导密封功能密封到阀座(15.1)博士导航用途CKT和Stö道路EL(40A; 40B)在反对研究导航用途回位弹簧的力的非电解打开位置(16A; 16B)限定轴向静止位置,使得 关闭元件(48)被抬离阀座(15.1)。