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11. 发明申请

WO2007020241A2 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台用于洗碗机
公开(公告)号：WO2007020241A2
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/065250
申请日：2006-08-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4272
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus nichtrostendem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11 , 17, 18, 19), ein gesondertes Gehäuse, einen Montageboden (16) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Montageboden 16 angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Spülbehälterbodenwandung (3) vom Montageboden (16) gebildet wird, wobei erfindungsgemäß die sichtbare Oberfläche im Inneren des Spülbehälters (14) der vom Montageboden ((16) gebildeten Spülbehälterbodenwandung (3) wenigstens teilweise durch ein Einlegeteil aus Edelstahl am Montageboden (16) erhalten wird. Dadurch kann auch bei einer Plattform für eine Geschirrspülmaschine mit einem Trog aus Edelstahl der auf einen Montageboden aus Kunststoff aufgesetzt wird, im gesamten Inneren des Spülbehälters (14) für den Benutzer eine optisch hochwirkend erscheinende Edelstahloberfläche erreicht werden.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路洗碗机导航用途WASHER，包括向前和向下打开，至少部分地由不锈钢金属槽（40）具有壁（11，17，18，19），单独的去＆AUML;使用中，安装基座（16）至少部分由合成材料制成的，其特征在于，所述槽（40）被布置在安装基座16上，以形成一个SP导航用途lbeh BEAR滤波器（14）和从该组件基座（3）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung （16）根据本发明形成。在SP导航用途lbeh BEAR内可见表面BEAR枝形成的滤波器（14）（从安装基部（16）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung（3）至少部分地由安装基座（16）获得关于由不锈钢制成的插入物使得它也是可能的。其中，用于导航中使用的平台R 3与由不锈钢制成的被放置在由塑料制成的，在SP导航用途lbeh BEAR滤波器的整个内部安装基座的槽洗碗机导航使用垫圈（14）的F导航用途r为用户出现Edelstahloberfl BEAR来实现枝高的光学效果

12. 发明申请

WO2003041557A1 ZWEITEILIGER SPÜLBEHÄLTER FÜR EINEN GESCHIRRSPÜLER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ZWEITEILIGEN SPÜLBEHÄLTERS FÜR GESCHIRRSPÜLER 审中-公开
标题翻译：两片用于漂洗槽洗碗机和法生产两部分洗洗碗机
公开(公告)号：WO2003041557A1
公开(公告)日：2003-05-22
申请号：PCT/EP2002/012220
申请日：2002-10-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
发明人： KÜCÜK, Cengiz , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , Y10T156/1051
摘要： Die Aufgabe einen Geschirrspüler, bzw. einen Spülbehälter bereitzustellen, der einerseits die Vorteile eines inerten, stählernen Spülbehälters aufweisen sowie andererseits durch ein rasches Verfahren hergestellt werden können wird durch den erfindungsgemässen Geschirrspüler gelöst, bestehend aus einem Montageboden (3) aus Kunststoff und einem Spülbehälter (2), wobei ein wesentlicher Bestandteil der Oberseite des Montagebodens (3) aus Kunststoff gefertigt ist und den Boden des Spülbehälters (2) bildet. Vorteilhafterweise sind die Seitenwände des Spülbehälters (2) im wesentlichen aus Edelstahl ausgebildet.
摘要翻译：洗碗机的对象，或者提供一种清洗容器，其包括在一方面惰性，钢洗涤的优点，并且可以通过在另一方面的快速方法来制备通过本发明的洗碗机实现，（由塑料材料制成的安装基座（3）和一冲洗容器形式2），其中所述安装基座（3）的顶部的一个主要部分是由塑料制成，并在洗涤室的底部（2）。有利的是，在洗涤隔室（2）的侧壁由不锈钢大致形成。

13. 发明申请

WO2009068420A1 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2009068420A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/065020
申请日：2008-11-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/12
CPC分类号： A47L15/4251 , A47B2095/004 , A47L15/4265 , D06F39/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sockelverkleidung für ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Sockelblende (1) und zumindest einem Sockelblenden-Träger (3), der über zumindest eine Rastverbindung die Sockelblende (1) hält, die eine Frontwand (23) und eine sich unterhalb des Haushaltsgeräts erstreckende Bodenwand (19) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Bodenwand (19) der Sockelblende (1) zumindest teilweise mit einem Abschnitt (27) biegeelastisch auslenkbar, an dem ein Rastelement (17) für die Rastverbindung mit dem Sockelblenden-Träger (3) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种底板用于家庭用具，特别是洗碗机，具有基础面板（1）和至少一个底座载波（3）保持的基板（1）通过至少一个卡锁连接，其具有前壁（23）和下方的具有家用器具延伸的底部壁（19）。根据本发明，基板（1）的底壁（19）至少部分地被弹性弯曲，其中一部分（27）用于向所述基板块载体的卡锁连接提供的一个棘爪元件（17）上偏转（3）。

14. 发明申请

WO2007020226A1 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台洗碗机
公开(公告)号：WO2007020226A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/065210
申请日：2006-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SCHESSL, Bernd , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , ROSENBAUER, Michael , SEESSLE, Manfred
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SCHESSL, Bernd , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , ROSENBAUER, Michael , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4272 , Y10T29/49826
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine (1), umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus nichtrostendem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11, 17, 18, 19), ein gesondertes Gehäuse, einen Montageboden (16) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Montageboden (16) angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Spülbehälterbodenwandung (3) vom Montageboden (16) gebildet wird, wobei erfindungsgemäß die sichtbare Oberfläche im Inneren des Spülbehälters (14) der vom Montageboden 16 gebildeten Spülbehälterbodenwandung (3) wenigstens teilweise ein anderes Aussehen aufweist als der Kunststoff des restliche Montagebodens (16). Insbesondere wird das andere Aussehen durch ein Einlegeteil aus Edelstahl am Montageboden (16) erhalten. Dadurch kann auch bei einer Plattform für eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Trog (40) aus Edelstahl der auf einen Montageboden (16) aus Kunststoff aufgesetzt wird, im gesamten Inneren des Spülbehälters (14) für den Benutzer eine optisch hochwirkend erscheinende Edelstahloberfläche erreicht werden.
摘要翻译：本发明的洗碗机（1）包括一个向前和开放，并且底部是至少部分地由不锈钢金属槽（40）具有壁（11，17，18，19），单独的壳体，一个安装基座（16）至少部分地由塑料制成的由，其中所述安装基座上的槽（40）（16）被布置以形成漂洗容器（14）和所述Spülbehälterbodenwandung（3）从所述安装基座（16）形成，根据本发明，在该清洗容器（14）的内部中的可见表面 Spülbehälterbodenwandung由安装基座16（3）至少部分具有不同的外观比安装地板（16）的塑料的其余部分形成。特别地，其它方面是通过由不锈钢制成的安装底座（16）的插入而获得。因此，出现的不锈钢表面的高的光效应也可以是在用于具有槽洗碗机（1）的平台（40）被放置在塑料安装基座（16）的不锈钢，在清洗容器（14），用于在用户的整个内部被实现，

15. 发明申请

WO2003041556A1 VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES AUSGLEICHSGEWICHTS 审中-公开
标题翻译：装置用于固定配重块
公开(公告)号：WO2003041556A1
公开(公告)日：2003-05-22
申请号：PCT/EP2002/012219
申请日：2002-10-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STICKEL, Ernst
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： F24C15/08 , A47L15/427
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung bereitzustellen, die es erlaubt, ein Ausgleichsgewicht mit relativ wenig Aufwand sicher und dauerhaft zu befestigen, z.B. an einem Haushaltsgerät, insbesondere an einem Geschirrspüler oder Herd, wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befestigen eines Ausgleichsgewichts gelöst, in dem das Ausgleichsgewicht (1) in einer fachartigen Aussparung (2) in einem Montagesockel angeordnet und so ausgebildet ist, dass die zum Befestigen notwendige Haltekraft im wesentlichen über verformbare Halteklauen (3) hergestellt wird.
摘要翻译：的目的是提供一种装置，其允许以安全和永久地连接一平衡配重与相对小的努力，例如一种家用器具，特别是洗碗机或烤箱由本发明的装置，用于安装在该平衡重（1）设置在一个安装基座的隔室状的凹部（2）和被设计为使得必要的用于固定的平衡重来解决保持力产生基本上可变形的保持爪（3）。

16. 发明申请

WO2010081638A3 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2010081638A3
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2009/068028
申请日：2009-12-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HÖRSCH, Julia , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： HÖRSCH, Julia , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, mit einem Basisträger (8) zum Tragen des Spülbehälters (2) und mit einer am Basisträger (8) ausgebildeten Auffangwanne (14) für Leckwasser, wobei der Spülbehälter (2) mit einer unteren Kante (11) auf einer am Basisträger (8) ausgebildeten und nach oben weisenden Fläche (13) anliegt. Dabei ist vorgesehen, dass die nach oben weisende Fläche (13) als Leckwasserleitfläche (13) ausgebildet ist, welche sich von einem Endbereich (21) der Kante (11) bis zum anderen Endbereich (22) der Kante (11) erstreckt, und welche so ausgebildet ist, dass auf die Wasserleitfläche (13) auftreffendes Leckwasser in Richtung der Auffangwanne (14) geleitet ist.

17. 发明申请

WO2007074008A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER BEHÄLTERHAUBE AUS PREISWERTEM STAHL, EINEM RAHMENTEIL AUS HOCHWERTIGEM STAHL UND EINER SPÜLWANNE AUS KUNSTSTOFF 审中-公开
标题翻译：与油箱盖廉价钢，优质钢和清洗的塑料笼子PART洗碗机
公开(公告)号：WO2007074008A1
公开(公告)日：2007-07-05
申请号：PCT/EP2006/068988
申请日：2006-11-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4268
摘要： Es wird ein Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (1) beschrieben, der frontseitig eine mit einer Tür verschließbare Einfüllöffnung (2) aufweist. Dabei weist der Spülbehälter zumindest einen Behältermantel (30) und ein Rahmenteil (3) auf, wobei der Behältermantel aus einem ersten Material, z. B. Chrom-Stahl, gebildet ist und im Bereich der Einfüllöffnung (2) das Rahmenteil (3) aus einem zweiten Material, z. B. Chromnickel-Stahl, aufweist, welches eine vordere Fläche des Spülbehälters ausbildet, wobei das Rahmenteil (3) formschlüssig mit dem Behältermantel verbunden ist, so dass ein Eindringen von Feuchtigkeit in einen Überlappungsbereich (4) zwischen das Rahmenteil (3) und den Behältermantel (30) vermieden wird.
摘要翻译：公开的是具有（1）具有前侧的漂洗容器的可封闭填充口与门的洗碗机（2）。在这种情况下，至少，在清洗容器的容器壳（30）和框架部分（3），其中第一材料的容器套筒，Z。例如，铬钢，并形成在填充开口的区域（2）的框架部分（3）的第二材料，例如。 B.铬 - 镍钢，其，其形成在清洗容器的前表面，其中，所述框架部件（3）是正连接到容器外壳，使得水分的框架部分之间的重叠区域（4）的渗透（3）和所述容器壳体（30）得以避免。

18. 发明申请

WO2009068398A1 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2009068398A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064636
申请日：2008-10-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/125 , A47L15/4253 , A47L15/427
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, mit einem Basisträger (5), auf dem Geräteaggregate montiert sind und der über Gerätefüße (1, 3) auf einem Boden (7) abgestützt ist. Dem Basisträger (5) ist zumindest ein, einen Gerätefuß (1) tragender Gerätefuß-Träger (13) zugeordnet, der über ein Spannelement (19) mit dem Basisträger (5) verbunden ist.
摘要翻译：被支撑，本发明涉及一种家用器具，特别洗碗机或洗衣机，用碱载体（5）被安装在设备单元和大约三英尺（1，3）上的地板（7）。基部支撑（5）是至少一种，设备基座（1）承载器具脚载体（13）被分配，经由夹紧元件（19）连接到基部支撑体（5）。

19. 发明申请

WO2008061878A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM AUS ZUMINDEST ZWEI BAUTEILEN ZUSAMMENGESETZTEN BEHANDLUNGSBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具与OUT至少两种组分复合处理罐
公开(公告)号：WO2008061878A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/061960
申请日：2007-11-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/4246
摘要： Es wird ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, beschrieben, die einen Behandlungsbehälter aufweist, der aus zumindest zwei Bauteilen (10,20) aus unterschiedlichen Materialien zusammengesetzt ist. Jedes der Bauteile (10,20) verfügt über einen Randabschnitt (11,21), über welchen eine mechanische Ver- bindung (31;40;32) der zwei Bauteile vorgenommen ist, wobei die mechanische Verbindung in einem gegenüber Feuchtigkeit geschützten Abschnitt (51) vorgenommen ist. Die Abdichtung der mechanischen Verbindung mittels eines Dichtelements (30) erfolgt auf der dem Spülrauminneren (50) des Behandlungsbehälters zugewandten Seite, so dass ein Feuchtigkeit ausgesetzter, einen Kapillareffekt aufweisender Zwischenraum zwischen den Bauteilen unterbunden ist.
摘要翻译：它描述了一种带水的家用器具，特别是洗碗机，其包括不同的材料中的至少两种组分（10,20）构成的处理容器。每个部件（10,20）具有通过其机械连接（31; 40; 32）的边缘部分（11,21）的两个部件的进行，其中，在水分受保护部分的机械连接（51 ）制成。由密封元件（30）的装置的机械连接的密封是在面向侧上的处理容器的洗碗机内部（50）制成，以使暴露于水分的，防止了部件之间的具有毛细管方向间隙。

20. 发明申请

WO2007048697A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM AN EINEM BEHANDLUNGSBEHÄLTER BEFESTIGTEN RAHMENTEIL AUS KUNSTSTOFF 审中-公开
标题翻译：与处理塑料的桶固定框架部分洗碗机
公开(公告)号：WO2007048697A1
公开(公告)日：2007-05-03
申请号：PCT/EP2006/067148
申请日：2006-10-06
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ÖFELE, Werner , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm , WENDLAND, Heiko
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ÖFELE, Werner , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm , WENDLAND, Heiko
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4257 , A47L15/4263
摘要： Es wird ein Geschirrspülmaschine mit zumindest einem an einem Behandlungsbehälter (1) befestigten Rahmenteil (2) aus Kunststoff beschrieben, wobei der Behandlungsbehälter (2) frontseitig eine mit einer Tür verschließbare Einfüllöffnung aufweist. Der Behandlungsbehälter (2) weist einen Behältermantel (10) mit Seitenwänden und einem Behälterdach sowie das Rahmenteil (2) auf, wobei das Rahmenteil (2) eine vordere Fläche des Behandlungsbehälters ausbildet und formschlüssig mit dem Behältermantel (10) verbunden ist.
摘要翻译：我们将描述具有处理罐中的至少一个的餐具清洗机（1）固定于框架的塑料部件（2），其中，所述处理罐（2）在所述前部具有可封闭的填充开口的门。在处理容器（2）具有一个容器壳体（10）具有侧壁和容器顶部和框架部分（2），其中，所述框架部件（2）形成所述处理槽的前表面和正连接到所述容器壳体（10）连接。

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