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11. 发明申请

WO2013092425A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER NEBELQUELLE UND EINEM KREISLAUF ZUR MEDIENFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：与雾源和媒体指南的电路家用器具
公开(公告)号：WO2013092425A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075583
申请日：2012-12-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , TILL, Christian
发明人： EGLMEIER, Hans , TILL, Christian
IPC分类号： D06F58/20 , D06F73/02
CPC分类号： D06F73/02 , D06F58/203
摘要： Ein Haushaltsgerät (1), das insbesondere zur Behandlung von Textilien (2) dient, umfasst einen Behandlungsbehälter (3), der einen Behandlungsbereich (4) umgibt, und eine Nebelquelle (5), die einen Zerstäuber (6) aufweist. Hierbei ist ein Kreislauf (8) zur Medienführung vorgesehen, an dem der Behandlungsbehälter (3) und die Nebelquelle (5) angeschlossen sind. Der Kreislauf (8) zur Medienführung ist über einen Dichteunterschied des über den Kreislauf (8) geführten Mediums (7) angetrieben.
摘要翻译：所述的家用器具（1），其特别用于纺织品（2）的治疗中，包括围绕一个处理区（4）的处理罐（3），和一个雾源（5），其具有雾化器（6）。在这里，一个电路（8）被设置用于在其上处理罐（3）和雾源（5）连接的媒体指南。为媒体导向的电路（8）在约电路（8）中的密度差赶出（7）。

12. 发明申请

WO2011141263A1 HAUSGERÄT MIT PLASMAGENERATOR UND VERFAHREN ZU SEINEM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：供其操作等离子发生器和方法家用器具
公开(公告)号：WO2011141263A1
公开(公告)日：2011-11-17
申请号：PCT/EP2011/055868
申请日：2011-04-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42 , D06F35/00 , D06F39/00 , D06F58/20
CPC分类号： A47L15/42 , A47L15/0057 , A47L15/4276 , A47L15/4291 , D06F35/003 , D06F35/008 , D06F39/00 , D06F58/20 , H05H1/2475 , H05H2001/2481
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (1) mit einem Behälter (4, 11, 18, 22, 24,) der beim Betrieb des Hausgerätes Feuchtigkeit ausgesetzt ist und zur Ausbildung eines Biofilms auf einer seiner inneren Oberflächen (29) neigt, und einem Plasmagenerator (3), wobei der Plasmagenerator (3) ein kaltes Atmosphärendruck-Plasma erzeugen kann und in einem Abstand von weniger als 5 cm von einer inneren Oberfläche (29) des Behälters (4, 11, 18, 22, 24) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Hausgeräts.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（1），其包括水分的容器（4,11，18，22，24日）的家用器具的操作期间以及在生物膜的在其内表面中的一个（29）的形成被暴露倾斜，和（等离子体发生器 3），其中，所述等离子体发生器（3）能够产生冷大气压等离子体，和（在小于5cm从容器（4，11，18，22的内表面29）之间的距离，24）布置。本发明还涉及一种方法，用于操作所述家用电器。

13. 发明申请

WO2011134753A1 VERFAHREN ZUM ERKENNEN EINES BETRIEBSZUSTANDS IN EINEM HAUSGERÄT UND HIERFÜR GEEIGNETES HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于识别的操作状态的家用电器，家电等适合于此
公开(公告)号：WO2011134753A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/055247
申请日：2011-04-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F35/00 , A47L15/42
CPC分类号： F24C7/08 , A47L15/0057 , A47L15/424 , A47L2401/34 , A47L2501/26 , A47L2501/34 , A47L2601/08 , D06F35/001 , D06F39/003 , F25D17/042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Betriebszustands in einem Hausgerät 1, 4 mit einer Steuereinrichtung 12, einer Vorrichtung 32 zur Bereitstellung von Ozon und mindestens einem Ozonsensor 16, 27, 24, 31, wobei ein Hygienezustand des Hausgeräts ermittelt wird, indem mittels eines Ozonsensors 16, 27, 24 die zeitliche Abnahme von im Hausgerät 1, 4 bereit gestelltem Ozon als Maß für den Hygienezustand gemessen wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Hausgerät 1, 4.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在家用器具1，4识别的操作条件的控制装置12，装置32用于供给臭氧和至少一个臭氧传感器16，27，24，31，其中，所述家用器具的卫生状态由一个装置确定臭氧传感器16，27，24，在家用电器1的时间减少，4准备gestelltem臭氧作为健康状况的度量测量。本发明还涉及适于执行该方法家用电器1的系统; 4。

14. 发明申请

WO2011064079A2 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT UND VERFAHREN ZUM FÖRDERN VON WASSER IN EINEM WASSERFÜHRENDEN HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家电，方法的支持水在水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2011064079A2
公开(公告)日：2011-06-03
申请号：PCT/EP2010/066909
申请日：2010-11-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , STEFFENS, Günter
发明人： EGLMEIER, Hans , STEFFENS, Günter
CPC分类号： D06F58/206 , D06F58/24
摘要： Erfindungsgemäß wird ein wasserführendes Hausgerät 1 bereitgestellt mit einem ersten Behälter 8, in welchem Wasser anzufallen bestimmt ist, wobei dieses in dem ersten Behälter 8 vorhandene Luft teilweise ersetzt, einem zweiten Behälter 10, welcher bestimmt ist zum Speichern des Wassers, indem dieses in dem zweiten Behälter 10 vorhandene Luft teilweise ersetzt, und einer an den ersten Behälter 8 und den zweiten Behälter 10 angeschlossenen Wasserleitung 9, über welche das Wasser vom ersten Behälter 8 zum zweiten Behälter 10 hin förderbar ist. Das Hausgerät 1 verfügt über Mittel 13, 14, 15 zum Erzeugen einer Druckdifferenz zwischen der Luft im ersten Behälter 8 und der Luft im zweiten Behälter 10, wobei aufgrund der Druckdifferenz das Wasser über die Wasserleitung 9 vom ersten Behälter 8 zum zweiten Behälter 10 hin förderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren zum Fördern von Wasser in einem solchen Hausgerät 1.
摘要翻译：根据本发明，导通水的家用器具1设置有一个第1贮槽8落入其中水被确定，所述存在于第一箱8的空气部分地取代，第二个容器10，其用于通过该第二在水的存储容器10部分地取代了存在的空气，和连接到所述第一容器8和通过其从第一容器8的水被朝向第二罐10度输送的第二容器10的水导管9的源极。家用器具1具有用于产生压力空气的第一罐8和空气在第二容器10中，差异的装置13，14，15，由此由于压力差，经由水管道9从第一容器8输送到第二容器10向水是。本发明还涉及一种用于在这样的房屋单元输送水的相应方法。1

15. 发明申请

WO2010076087A1 WÄRMEGEWINNUNGSEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR WÄRMEGEWINNUNG 审中-公开
标题翻译：热回收设备和方法热回收
公开(公告)号：WO2010076087A1
公开(公告)日：2010-07-08
申请号：PCT/EP2009/065651
申请日：2009-11-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00
CPC分类号： D06F39/006 , A47L15/4291 , Y02B40/44 , Y02B40/46 , Y02B40/54
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wärmegewinnungseinrichtung mit mindestens einem Wärmeenergiespeicher und ein Verfahren zur Wärmegewinnung für Prozesswasser eines Hausgeräts, die bzw. das bei vergleichsweise geringem Aufwand eine langfristige Energiespeicherung ermöglicht und bei Bedarf kurzfristig eine große Wärmeenergiemenge für das Prozesswasser bereitstellt. Dazu ist vorgesehne, dass über eine steuerbare Verbindungsleitung (14), bedarfsweise ein Fluid (9) zu einem Wärmespeicher (16) gelangt, wobei ein in dem Wärmespeicher (16) befindliches wärmespeicherndes Medium (22), bei Sorption des Fluids (9) gespeicherte Wärme abgibt, wobei die abgegebene Wärme das Prozesswasser (5) erwärmt, und wobei eine Reversionseinrichtung (41) dem wärmespeichernden Medium (22) das aufgenommene Fluid (9) zumindest teilweise wieder entzieht. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Wärmegewinnung für Prozesswasser eines Hausgeräts (1) sieht vor, dass ein Fluid (9) bedarfsweise einem wärmespeichernden Medium (22) zugeführt wird, durch Sorption des Fluids (9) von dem wärmespeichernden Medium (22) gespeicherte Wärme abgegeben wird, die abgegebene Wärme dem Prozesswasser (5) zugeführt wird und dem wärmespeichernde Medium (22) das aufgenommene Fluid (9) zumindest teilweise wieder entzogen wird.
摘要翻译：本发明涉及一种热回收具有至少一个热能储存和用于家用器具或车辆的工艺水热回收装置的方法和使得能够以相对低的成本长期能量储存和短期提供了工艺用水的大量热能的，如果必要的话。为了这个目的，其特征在于，存储在所述流体的吸附（9）设置腱可操控连接线（14），如果必要的话，流体（9）至蓄热器（16）通过，其特征在于，在蓄热器（16）befindliches储热介质（22），发热，释放的热量加热处理水（5），并且其中一个Reversionseinrichtung（41）的储热介质（22）中的吸收的流体（9）至少部分地再次切断。本发明的方法以产生热量用于家庭用具的过程中水（1）条规定的流体（9），如果必要的话，供给到储热介质（22），通过从储热介质的流体（9）的吸附（22）存储的热量被释放，放出的热量被供给到处理水（5）与所述储热介质（22）中的吸收的流体（9）至少部分地抽出。

16. 发明申请

WO2013092538A1 VORRICHTUNG ZUR BEURTEILUNG EINES HYGIENEZUSTANDS EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSGERÄTS SOWIE EIN DERARTIGES HAUSGERÄT ALS AUCH EIN VERFAHREN ZUM BEURTEILEN EINES HYGIENEZUSTANDS EINES ENTSPRECHENDEN HAUSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：设备技术评估水家电龙头卫生状态而这样的家电，以及一个合适的住宅户型卫生状态的判断方法
公开(公告)号：WO2013092538A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075872
申请日：2012-12-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F35/00
CPC分类号： D06F35/008 , B67D2001/075
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zur Beurteilung eines Hygienezustands eines wasserführenden Hausgeräts (1), insbesondere eines Hausgeräts zur Pflege und/oder Reinigung von Wäschestücken oder Geschirr, mit einer Wasserführung und/oder einem Behälter (4) und einer elektrischen Detektionseinrichtung (10), welche mit der Wasserführung und/oder dem Behälter (4) gekoppelt ist und abhängig von einer Kapazitätsmessung zur Beurteilung des Hygienezustands der Wasserführung und/oder des Behälters (4) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein wasserführendes Hausgerät (1) und ein Verfahren zum Beurteilen eines Hygienezustands eines wasserführenden Hausgeräts (1).
摘要翻译：本发明涉及一种装置（7），用于判断一个引导水的家用器具（1）的健康状况，尤其是家用器具用于衣物或菜肴的护理和/或清洁，用一个水通道和/或容器（4）和电检测装置（10 ），其被耦合到用于的水流量和/或容器4的的卫生状况的评估供水和/或容器（4）和从属（通过电容测量）形成。本发明还涉及一种载水的家用器具（1）和用于判断引导水的家用器具（1）的健康状况的方法。

17. 发明申请

WO2013030266A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM SIPHON 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具与陷阱
公开(公告)号：WO2013030266A1
公开(公告)日：2013-03-07
申请号：PCT/EP2012/066847
申请日：2012-08-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans
发明人： EGLMEIER, Hans
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/088
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich 2 und einer Kanalanordnung 4, über die ein Flüssigkeitsstrom in den Behandlungsbereich 2 führbar ist, wobei zumindest ein Teil der Kanalanordnung 4 als Siphon 15 ausgestaltet ist, wobei ein Steuerventil 13 und eine Steuerung 11 vorgesehen sind und wobei die Steuerung 11 zumindest das Steuerventil 13 ansteuert, um den Flüssigkeitsstrom durch die Kanalanordnung 4 zu steuern, und wobei ein Entleerungsmittel 22, 55 vorgesehen ist, das zum teilweisen Entleeren des Siphons 15 dient. Die Steuerung 11 steuert in einer Versperr-Betriebsart das Sperrventil 13 so an, dass eine teilweise Füllung des Siphons 15 durch den Flüssigkeitsstrom erfolgt, bis der Siphon 15 gegen Durchtritt von Gas versperrt ist; das Entleerungsmittel 22, 55 dient zum zumindest weitgehenden Entleeren des Siphons 15, und die Steuerung 11 steuert in einer Freigabe- Betriebsart das Steuerventil 13 und das Entleerungsmittel 22, 55 so an, dass der Siphon 15 von Flüssigkeit entleert wird, bis dass der Siphon 15 für Durchtritt von Gas geöffnet ist. Hierdurch kann ein gasdichter Verschluss des Siphons 15 erreicht werden. Andererseits kann der Siphon 15 auch weitgehend entleert werden. Somit kann wahlweise eine Notbelüftungsfunktion oder ein gasdichter Verschluss, beispielsweise zum Ermöglichen einer Ozonbehandlung, realisiert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种引导水的家用器具1，尤其是衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有处理区域2，和信道装置4，通过该液体流可被引导到治疗区域2，其中，至少所述通道组件4的一部分设计为虹吸管15 是，提供了一个控制阀13和控制器11，并且其中所述控制器11至少控制所述控制阀13，以控制通过管道组件4的流体流动，和一个排放装置55设置22，其用于虹吸15的部分的排空服务。在Versperr模式控制器11个控制时，单向阀13，以使虹吸15的部分填充是通过虹吸管被阻止对气体通路15的液体流进行; 排空装置22，55被用来至少广泛虹吸管15的排空，并且在释放模式中，控制器11控制，该控制阀13和排气装置22，55，使得虹吸排出的液体15，直到该虹吸管15 是开放的气体的通过。这可以实现虹吸的气密封闭15。在另一方面，虹吸管15可以在很大程度上清空。因此可任选地实现的Notbelüftungsfunktion或气密封闭件，例如，以使臭氧处理。

18. 发明申请

WO2012013541A1 HAUSGERÄT MIT EINEM OZONGENERATOR 审中-公开
标题翻译：与臭氧发生器家用器具
公开(公告)号：WO2012013541A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/062338
申请日：2011-07-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F25/00 , D06F35/00 , D06F39/00
CPC分类号： D06F39/008 , D06F25/00 , D06F35/001 , D06F58/203
摘要： Gemäß vorliegender Erfindung umfasst ein Hausgerät 1, das insbesondere als wasserführendes Hausgerät 1, wie Wäschebehandlungsgerät 1 zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, ausgestaltet ist, einen Behandlungsbereich 9 und einen Dampfgenerator 2. Dabei ist ein von dem Dampfgenerator 2 erzeugter Dampf in den Behandlungsbereich 9 führbar. Hierbei ist außerdem ein Ozongenerator 4 vorgesehen, wobei ein von dem Ozongenerator 4 erzeugtes Ozon mit dem Dampf in den Behandlungsbereich 9 geführt wird.
摘要翻译：根据本发明包括一种家用器具1，特别是作为引导水的家用器具1，如衣物处理装置1是用于洗涤和/或烘干衣物，适于治疗区域9和蒸汽发生器2。这是从蒸汽发生器2产生的蒸汽进入处理区的电流 9可行的。在这种情况下，也臭氧发生器4设置，其中，由臭氧发生器4的臭氧被引导与蒸汽到治疗区域产生的信号。9

19. 发明申请

WO2011157589A1 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE WASCHMASCHINE MIT EINEM UNBEWEGLICHEN LAUGENBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：家用电器，其与不动产酒类容器尤其是洗衣机
公开(公告)号：WO2011157589A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/059328
申请日：2011-06-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/20 , D06F37/30
CPC分类号： D06F37/304 , D06F37/206 , D06F58/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (6) mit einer drehbaren Komponente (17) und einem Antriebsmotor (20) zum Antreiben der Komponente (17), welcher einen Stator (21) mit einer ersten Magnetanordnung (25) und einen mit der Komponente (17) gekoppelten Rotor (19) mit einer zweiten Magnetanordnung (24) aufweist, und mit einer Steuereinrichtung (34) zum Ansteuern des Antriebsmotors (20), wobei durch Zusammenwirken von durch die Magnetanordnungen (24, 25) erzeugten Magnetfeldern der Rotor (19) relativ zum Stator (21) um eine Drehachse (S) drehbar ist. Es ist vorgesehen, dass entlang der Drehachse (S) die Magnetanordnungen (24, 25) zueinander beabstandet angeordnet sind, so dass zwischen den Magnetanordnungen (24, 25) ein axialer Spalt (22) ausgebildet ist. Ferner ist zum Erreichen einer koaxialen Anordnung des Rotors (19) bezüglich des Stators (21) die Steuereinrichtung (34) dazu ausgelegt, bei einer Steuerung einer Verteilung des durch die erste und/oder zweite Magnetanordnung (24, 25) erzeugten Magnetfeldes einen Gleichanteil dieses Magnetfeldes größer als Null zu erzeugen. Die Erfindung Betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes (6).
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（6）具有用于驱动包括具有第一磁性组件（25）的定子（21）的部件（17）的可旋转部件（17）和驱动马达（20），和一个与所述部件（17）耦合转子（19）具有第二磁体组件（24），以及与控制装置（34），用于驱动所述驱动马达（20），由相互作用而产生由磁体布置（24,25），所述转子的磁场（19）相对于所述围绕枢转轴线（S）的定子（21）是可旋转的。它提供了沿着旋转（S）的轴线，所述磁体布置（24，25）被布置彼此间隔开，从而使磁体布置之间（24，25）的轴向间隙（22）形成。此外，在由第一和/或第二磁体结构（24，25）的DC分量是用于相对于实现所述转子（19）的同轴布置，以设计的控制装置（34），以这种的分布的控制所产生的定子（21）的磁场磁场，以产生大于零。本发明还涉及一种用于操作家庭用具（6）的方法。

20. 发明申请

WO2011154277A1 VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON WÄSCHE IN EINER WASCHMASCHINE BEI NIEDRIGER TEMPERATUR SOWIE HIERZU GEEIGNETE WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：方法的处理衣物在洗衣机低温，适合于这个目的洗衣机
公开(公告)号：WO2011154277A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/058873
申请日：2011-05-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F25/00 , D06F35/00 , D06F58/20
CPC分类号： D06F25/00 , D06F35/001 , D06F58/203
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Wäsche (7) in einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1), einer im Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche (7) mit Ozon und einer Vorrichtung (20) zur Bereitstellung von Ozon, wobei Ozon-haltige Luft bei einer Temperatur von nicht mehr als 35°C auf in der Trommel (2) befindliche gewaschene und noch feuchte Wäsche (7) in die Trommel (2) eingeleitet wird, während in der Trommel (2) im Wesentlichen keine Waschmittel oder Waschhilfsmittel vorhanden sind, und wobei anschliessend ein Spülgang für die Wäsche (7) in der Trommel (2) erfolgt. Die Erfindung betrifft ausserdem eine hierzu besonders geeignete Waschmaschine.
摘要翻译：本发明涉及一种用于衣物的处理（7）在洗衣机中与液体容器（1），一个在所述液体容器（1）可旋转地安装的滚筒（2）（7）用臭氧和装置接收所述处理过的清洗（20 ），用于提供臭氧，在所述鼓上空气中，在不超过35℃的温度下含有臭氧（2）位于洗涤并仍潮湿的衣物（7）被引入到滚筒（2），而在滚筒（2）基本上没有洗涤剂或洗涤助剂的存在，并且其中，随后在滚筒中的衣物（7）漂洗循环（2）。本发明还涉及一种特别适合于该洗衣机。

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